22 März 2008

Referendum über UN-Beitritt Taiwans gescheitert

PEKING, 22. März (RIA Novosti). Das Referendum über den UN-Beitritt Taiwans als unabhängiger Staat, das am Sonnabend gleichzeitig mit der Wahl des Administrationschefs durchgeführt worden ist, ist gescheitert. Für keine einzige vorgeschlagene Frage hat die Stimmenzahl gereicht, die für die Beschlussfassung notwendig ist.

Nach Angaben der Wahlkommission haben dafür, dass Taiwan in der UNO unter dem Namen Taiwan vertreten wird, 5,5 Millionen Wähler gestimmt. Für den UN-Beitritt als Republik China oder anders stimmten nur 4,9 Millionen.

Um eine Entscheidung im Ergebnis des Referendums zu treffen, war es notwendig, dass mindestens 8,5 Millionen Wähler für einen der Punkte der Volksbefragung stimmen, teilt AP aus Taipeh mit.

Die absolute Mehrheit der Weltgemeinschaft, einschließlich Großbritanniens, Russlands und der USA, hatten sich gegen die Durchführung dieses Volksentscheids geäußert. Sie schätzen das Referendum als einen Versuch ein, die Unabhängigkeit Taiwans zu erklären, das sich im Souveränitätsbereich der Volksrepublik China befindet.

Die Durchführung des Referendums über den UN-Beitritt Taiwans wurde von der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) initiiert.

Die am 2. März veröffentlichten Ergebnisse einer soziologischen Befragung zeigten, dass lediglich 0,4 Prozent der Befragten den UN-Beitritt als Prioritätsfrage bewerten. 63,6 Prozent der Bevölkerung auf Taiwan sind der Meinung, dass die Förderung der Wirtschaftsentwicklung die erstrangige Aufgabe der Regierung ist.