Kritik: Deutschland liefert Indonesien 164 Panzer

Der geheim und ohne parlamentarische Kontrolle tagende Bundessicherheitsrat bewilligte dem Rüstungskonzern die Ausfuhr von 104 Kampfpanzern ("Leopard 2"), 50 Schützenpanzern ("Marder") und weiterer Spezialpanzer mit Raubtier-Bezeichnungen an Indonesien.

Forderung: Die Bundesregierung soll darlegen, wofür dieser fernöstlichen Inselstaat mit seiner bettelarmen Bevölkerung diese Waffen braucht, von welchen Mächten sich Indonesien militärisch bedroht sieht und mit welchen christlichen, liberalen, konservativen oder sonstigen Argumenten die Bundesregierung die Aufrüstung Indonesiens als gerechtfertigt anschaut. Oder ob es sich einfach nur um ein parteipolitisches Geschenk an die Rüstungsindustrie handelt.

Dass ausgerechnet Waffenexporte im Geheimen und ohne parlamentarische Aussprache/Abstimmung entschieden werden, ist mit der Demokratie unvereinbar und Relikt des Kalten Krieges, das schon nie legitim war und längst abgeschafft gehört.

Menschenrechtsbericht Indonesien

Genf (Schweiz) / Jakarta (Indonesien), 24.11.2007 wikinews – Manfred Nowak, ein hochrangiger UN-Beauftragter, der in den vergangenen zwei Wochen die Umstände von Folter in Indonesien vor Ort untersuchen konnte, sieht die Situation in dem bevölkerungsreichsten muslimischen Land der Erde trotz positiver Ansätze mit kritischen Augen.

Auf Einladung der Regierung besuchte Nowak insgesamt 24 Einrichtungen in der Hauptstadt Jakarta, der Problemregion Papua, im südlichen Sulawesi, auf Bali, in Yogyakarta und Zentraljava. In Anbetracht der fast dreijährigen Mitgliedschaft Indonesiens im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gibt es einige Tatsachen, die im Vergleich zu internationalen Normen als mangelhaft zu betrachten sind.

Im Vorfeld auf einer Pressekonferenz, einen Tag vor der Ankunft des Sondergesandten, sagte Rafendi Djamin, Angehöriger einer Arbeitsgruppe für Folter in Indonesien: „Wir hoffen Herr Nowak bekommt die Gelegenheit an allen notwendigen Orten Informationen zu sammeln, um Behauptungen von Folteranwendung in einigen Gebieten zu prüfen.“
Eine vorher durchgeführte Studie ergab, dass fast 75 Prozent aller 639 befragten Personen während ihres Verhörs von der Polizei und weitere 4,5 Prozent vom Gefängnispersonal gefoltert worden waren. Auf seiner Reise, die am 10. November begann, hatte sich der Sonderberichterstatter für Folter der Vereinten Nationen zunächst mit Mitgliedern der nationalen Kommissionen für Menschenrechte Komnas HAM getroffen. Dessen Vorsitzender betonte, dass es Folter nicht nur in Gefängnissen gebe.
Danach besuchte Manfred Nowak Außenminister Wirajuda und den Justizminister Mattalatta, der auch für Menschenrechtsfragen verantwortlich ist, sowie andere wichtige Beamte, bevor er seine eigentliche Reise durch die Gefängnisse des Landes antrat.

Foltern bleibt unbestraft

Nicht in allen Fällen bekam Nowak ungehinderten Zugang zu den Orten, an denen er Untersuchungen anstellen und Häftlinge befragen wollte, stellte der Experte fest. Wie aus seiner am Freitag in Genf veröffentlichten Erklärung hervorgeht, erhielt er Berichte, nach denen Häftlinge in Haftanstalten der Polizei mit Fäusten, Kabeln oder einem eisernen Hammer geschlagen worden seien. In mehreren Fällen hatten Polizisten aus kurzer Distanz in die Beine von Gefangenen geschossen oder diese mit Elektroschockern misshandelt.
Einige behaupteten auch, dass ihnen schwere Gegenstände auf die Füße gestellt worden seien, offensichtlich um Geständnisse zu erzwingen.
„Die Täter vor Gericht zu bringen sendet ein klares Signal, dass Folter und schlechte Behandlung nicht akzeptabel sind“, bedauerte Nowak und fügte hinzu, dass die indonesische Regierung nach wie vor damit beschäftigt ist, dieses Verbrechen als Tatbestand in das Strafgesetz mit aufzunehmen, trotz vieler Empfehlungen von einheimischen und internationalen Beratern. Um dem Problem ernsthaft entgegenzutreten sei eine schnelle Umsetzung erforderlich – mehrere Jahre Gefängnis sollten im Gesetz verankert werden.
Die Behörden konnten ihm von bisher keinem einzigen Fall berichten, wo ein Beamter wegen Folter verurteilt wurde, auch wenn Informationen über die Identität der Täter vorlagen.

Internationale Standards werden nicht eingehalten

Als äußerst besorgniserregend bezeichnete der UN-Gesandte die Umstände, nach denen Kinder in Indonesien bereits ab dem achten Lebensjahr strafmündig sind und daher in Gefängnissen oder anderen Hafteinrichtungen, meist zusammen mit älteren Jugendlichen und Erwachsenen, einsitzen und dort Prügeln ausgesetzt sind. In zwei Einrichtungen gaben Jugendliche an, von Polizisten oder Mitgefangenen geschlagen worden zu sein.
Die Leitung einer Jugendhaftanstalt gab sogar offen zu, von Prügelstrafen Gebrauch zu machen. Es gibt nur wenige bis gar keine weiblichen Wärter in Gefängnisanstalten für Frauen, was aber nach internationalen Mindestnormen gewährleistet sein müsste.
Bei in Verwahrung befindlichen Frauen, die der Prostitution beschuldigt werden, kritisiert der Bericht, dass diese bis zu sechs Monate keine Möglichkeit haben ihren Fall überprüfen zu lassen.

In Bezug auf häusliche Gewalt begrüßte Nowak die Verabschiedung eines Gesetzes im Jahr 2004, auch wenn es noch an der Umsetzung hapert. Ein weiteres gutes Beispiel sei der Umgang mit schwangeren Frauen. Diese werden zur Entbindung zeitweise entlassen und haben – bis auf einen berichteten Fall – die Möglichkeit mit ihren Säuglingen zusammen zu leben. Sie dürfen auch engen Kontakt zu ihren älteren Kindern aufrecht halten.
Gesetzliche Maßnahmen zum Schutz der Häftlingen existieren praktisch nicht, im Besonderen in den Untersuchungsgefängnissen. Nur sehr wenige haben Zugang zu einem Anwalt. Wenn eine Person Spuren von Folter oder Misshandlung aufweise, wird diese normalerweise den Behörden wieder übergeben, hatten mehrere Gesprächspartner, darunter auch Mediziner, angedeutet. In diesem Zusammenhang und unter Anbetracht der manchmal zweifelhaften Umstände, wie Aussagen zu Stande kommen, ist die Anwendung der Todesstrafe unangemessen. Die geheime Durchführung dieser sei eine Verletzung internationaler Vorgaben.

Empfehlungen an die Regierung

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Lage im Strafvollzug besser ist als in der vorherigen Untersuchungshaft, wo weniger Licht und schlechtere Luft ist und die Möglichkeiten der Gefangenen sich körperlich zu betätigen eingeschränkt sind. Manfred Nowak erhielt viele Beschwerden über zu wenig oder zu schlechtes Essen sowie die eingeschränkte medizinische Behandlung. Manche Strafanstalten sind ernsthaft überbelegt wie beispielsweise das in Cipinang, in der Hauptstadt Jakarta. Korruption ist in dieser Anstalt an der Tagesordnung. Ohne Bezahlungen werden auch ernste Krankheiten medizinisch nicht versorgt. Auch HIV/AIDS ist ein großes Problem, das angegangen werden sollte.
Ebenfalls problematisch sei die hohe Zahl von Todesfällen in Gefangenschaft – in Cipinang 159 im vergangenen und 107 bereits in diesem Jahr. Der UN-Beauftragte fand Hinweise, wonach Neuankömmlinge mit „Orientierungsprogrammen“ unter Quarantäne gestellt werden und erstmal mehrere Tage in kleinen, dunklen und dreckigen Zellen verbringen müssen. Erwähnenswert ist auch die Tatsache, dass es im Hochsicherheitsgefängnis Lapas Pasir Putih keine Behauptungen von Folteranwendung gab.
Trotz einiger auch kurzfristig umgesetzten Verbesserungen der letzten Jahre empfiehlt Manfred Nowak der indonesischen Regierung die Ergreifung etlicher Maßnahmen, um Verfassungs- und internationales Recht voll einzuhalten, darunter an erster Stelle die Verurteilung jeglicher Folteranwendung von seiten hoher Beamter und dass solche Praktiken nicht toleriert werden.
Weiterhin müsse Folter kriminalisiert werden, wie in der jeweiligen Konvention vereinbart. Untersuchungshaft sollte nicht länger als 48 Stunden dauern und das Alter für Strafmündigkeit sollte angehoben werden. Ebenso wie unabhängige Untersuchungen müssten vertrauliche Kanäle eingeführt werden, um Opfern die Möglichkeit zu geben ihre Anliegen vorzubringen, ohne Repressalien fürchten zu müssen.

Nowaks begrüßte die für 2008 geplante Ratifizierung des Zusatzprotokolls gegen Folter, das genau solche Mechanismen vorsieht. Nowaks Besuch war, neben dem von Hina Jilani, Sondergesandtin des Generalsekretärs der Vereinten Nationen im Juni und dem der Hochkommissarin für Menschenrechte Louise Arbour im Juli, die dritte Reise eines hochrangigen Beauftragten der UNO in diesem Jahr. Seinen vollständigen Bericht wird er dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.

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Wieder Stammeskämpfe in West Neuguinea

wikinews: Timika (Indonesien), 18.10.2007 – Bei den seit Tagen anhaltenden gewaltsamen Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Stämmen in West Neuguinea kamen bisher acht Personen ums Leben, mindestens weitere 19 wurden verletzt. Nach Angaben der indonesischen Zeitung The Jakarta Post wurden inzwischen mehr als 120 bewaffnete Polizisten in die Region entsandt, um die nach wie vor angespannte Lage unter Kontrolle zu bringen.
Am Mittwochmorgen bestätigte der Polizeichef des Regierungsbezirks Mimika, Senjor Commander Mansnembra, neuerliche Zusammenstöße in dem Dorf Banti und sagte, dass er schnellstens in das Gebiet reisen wolle, um die lokalen Behörden zu unterstützen. Die Polizei vermutet, dass zunächst Angehörige der Dani, Damal und Moni Mitglieder des Amungme-Stammes in Banti angriffen, das sich nur sechs Kilometer entfernt von der Grasberg Mine befindet, weltweit eine der größten Kupfer- und Goldlagerstätten überhaupt. Der Grund der Kämpfe, die mit Bogen und vergifteten Pfeilspitzen geführt wurden, seien Meinungsverschiedenheiten um Arbeit und Wohnraum, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
„Bis Mittwochabend hat der Krieg acht Tote gefordert, drei bei den Amungme und fünf bei den anderen beteiligten Stämmen“, sagte eine andere Quelle vor Ort, die anonym bleiben wollte. Sie gab als Auslöser des Krieges den Tod Fred Magais an, dessen Eltern von verschiedenen Bevölkerungsgruppen abstammen. Vor einer Woche sei der junge Mann unter Alkoholeinfluss von einer drei Meter hohen Mauer gefallen, die das Minengelände umgibt, und am folgenden Tag im Krankenhaus gestorben. „Freeport bezahlte eine geheim gehaltene Summe Bargeld an die Familie.“ Der Leichnam sei später von der Verwandtschaft aus dem Dani-Stamm beerdigt worden, was die Amungme veranlasste, die andere Seite zu bezichtigen, das ganze Geld von Freeport behalten zu wollen. „Offensichtlich fühlten sich die Dani von dieser Anschuldigung erzürnt. Die Wut beider Seiten zeige sich nun in den Stammeskämpfen.“
„Wir wissen nichts über die Ursache des Problems, aber die Kämpfe sind am heutigen Donnerstag erneut ausgebrochen“, sagte Mindo Pangaribuan, ein Sprecher des Betreibers der vom US-amerikanischen Bergbaukonzern Freeport-McMoRan betriebenen Mine. „Am Morgen kämpfen sie, dann unterbrechen sie, um Mittag zu machen und sich auszuruhen, und dann am Nachmittag kämpfen sie wieder.“ Die Produktion in der Mine laufe jedoch unbeeinflusst weiter.
In der Vergangenheit gab es immer wieder Spannungen wegen Menschrechtsverletzungen, Umweltverschmutzung und der Verteilung der Einnahmen aus dem Minengeschäft. Allein im vergangenen Jahr zahlte Freeport-McMoRan etwa 1,6 Milliarden US-Dollar an die indonesische Regierung und war damit größter ausländischer Steuerzahler des Landes. Nachdem Ende Februar 2006 hunderte Papua den Stillstand der Mine erzwungen hatten, eskalierte die Situation so sehr, dass sich Indonesiens Präsident Yudhoyono gezwungen sah, 300 Polizisten und eine 700 Mann starke Abteilung des indonesischen Militärs TNI in das Gebiet zu schicken, um die Lage zu beruhigen. Einen Monat später forderte der Umweltminister des Landes den Konzern auf, die nationalen Standards einzuhalten oder man werde Klage einreichen. Experten hatten während einer zweiwöchigen Untersuchung festgestellt, dass giftige Abwässer in einen benachbarten Fluss geleitet wurden und dass riesige Mengen des Abraumes der Mine illegal in die Arafurasee gelangt seien. Kritik erntete der Konzern auch wegen illegaler Zahlungen an Polizei und Militär.

Indischer Ozean: Tsunami forderte hunderte Todesopfer

Jakarta (Indonesien), 18.07.2006 – Am Tag nach dem Erdbeben im Indischen Ozean und der darauf folgenden Tsunamiwelle, die die Südküste der indonesischen Insel Java traf, steigen die Opferzahlen weiter an.

Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge hat der Tsunami mehr als 230 Menschen das Leben gekostet, 130 Personen würden noch vermisst. Andere Quellen berichten von über 300 Toten. Der indonesische Vizepräsident rechnet jedoch damit, dass die Zahl der Opfer in den nächsten Tagen noch steigen wird. Sicher ist jedoch bereits zum jetzigen Zeitpunkt, dass der Region eine Katastrophe wie im Dezember des Jahres 2004 erspart geblieben ist. Damals starben nach einem Tsunami über 220.000 Menschen.

Den ersten Rettungskräften vor Ort boten sich erschütternde Bilder: Sie fanden Leichen in Bäumen sowie in den Trümmern zerstörter Häuser. Den Überlebenden soll nun schnellstmöglich humanitäre Hilfe gewährt werden. Dringend benötigt werden Arznei- und Lebensmittel sowie Zelte für tausende Bewohner der Stadt Pangandaran, die durch die Zerstörung ihrer Häuser obdachlos geworden sind. Das indonesische Rote Kreuz wird dabei von Helfern der neuseeländischen Schwesterorganisation unterstützt. Der Außenminister von Singapur kündigte an, sein Land werde Indonesien unterstützen.

Augenzeugen berichten von immensen Schäden. Am Strand seien alle Häuser zerstört worden, und viele kleinere Hotels hätten der Wucht der Welle nicht standhalten können.

Pedi Mulyadi, ein 43-jähriger Verkäufer, schilderte seine Eindrücke: „Ich wartete zusammen mit meiner Frau am Strand auf Kundschaft. Als das Wasser kam, hielten wir einander fest und wurden 90 Meter ins Landesinnere gespült. Irgendetwas traf uns. Ich denke, es war ein Stück Holz. Als das Wasser endlich fort war, sah ich, dass meine Frau tot war.“

Das schwedische Außenministerium teilte am Dienstag mit, dass auch Ausländer unter den Opfern seien. Ein schwedischer Bürger sei gestorben, ein anderer schwer verletzt worden. Die fünf und zehn Jahre alten Söhne des Überlebenden werden vermisst. +wikinews+

Starkes Erdbeben und Tsunami in Indonesien

Jakarta (Indonesien), 17.07.2006 – Heute nachmittag um 15:20 Uhr Ortszeit (10:20 Uhr MESZ) erschütterte ein starkes Erdbeben die indonesische Insel Java und löste gleichzeitig einen Tsunami aus. Der Nationale Wetterdienst berechnete für das Erdbeben eine Stärke von 6,8 auf der Richterskala. Laut dem US-amerikanischen Erdbebenzentrum (USGS) im Bundesstaat Virginia lag die Stärke des Bebens sogar bei 7,7. Das Epizentrum lag Angaben des USGS zufolge in zehn Kilometern Tiefe im Indischen Ozean, zirka 360 Kilometer südlich von Jakarta.

Das Pazifik Tsunami Warnzentrum gab eine Warnung für den Indischen Ozean heraus, derzufolge Java und Sumatra, die australischen Weihnachtsinseln und die Kokosinseln von einem Tsunami betroffen sein könnten. Augenzeugen berichteten, dass durch bis zu fünf Meter hohe Flutwellen mehrere Hotelbauten und Wohnhäuser an der Küste Javas zerstört worden seien. In der Hauptstadt Jakarta sollen die Hochhäuser zwei Minuten lang geschwankt haben. Über die Anzahl der Todesopfer liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor: Die FAZ schreibt, dass laut einem örtlichen Abgeordneten 37 Menschen aufgrund des Erdbebens gestorben sein sollen. „Die Welt“ berichtet zurzeit von 47 Toten, die die Behörden gemeldet hätten. Die Suche nach Vermissten dauert noch an. Die Organisation „Malteser International“ will bis Dienstagmorgen (Ortszeit) in Indonesien stationierte Ärzte und Hilfskräfte mit einer mobilen Klinik in das Krisengebiet entsenden.

Es handelt sich bei dem Erdbeben nicht um das erste in letzter Zeit. Am 27. Mai 2006 kamen bei einem Beben der Stärke 6,2 auf der Richterskala 6.000 Menschen ums Leben, und mehrere Tausende wurden verletzt. Am 26. Dezember 2004 waren bei einem Tsunami, der ebenfalls durch ein Erdbeben ausgelöst wurde, im indischen Ozean mehr als 220.000 Menschen gestorben. +wikinews+

Welthilfe

Opferzahlen in Indonesien steigen weiter

Yogyakarta (Indonesien), 30.05.2006 – Die Opferzahlen nach dem Erdbeben in Indonesien steigen weiter. Der indonesische Vizepräsident Jusuf Kalla teilte am 28. Mai mit, dass die Behörden bis zu diesem Zeitpunkt 4.600 Tote registiert hätten, bis zu 20.000 Menschen seien verletzt worden. Am schlimmsten betroffen ist die Stadt Bantul, südlich von Yogyakarta. Dort sind nach Angaben der BBC mehr als 2.000 Menschen ums Leben gekommen.

Nach Schätzungen des indonesischen Roten Kreuzes haben rund 200.000 Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Eine Diakoniemitarbeiterin sagte, dass unbedingt mehr Ärzte, Medikamente und medizinische Geräte benötigt würden. Noch am Samstag rief die Regierung für die nächsten drei Wochen den Notstand aus. Die Zahl der Toten stieg derweil auf 5.136. Erste Hilfe von der UN traf am Montag ein. Allerdings reichte die Menge noch nicht aus.

Experten bestätigten in der Zwischenzeit auch, das zwischen einem möglichen Ausbruch des Vulkans Merapi und dem Erdbeben ein Zusammenhang besteht. Dieser liegt 35 Kilometer nördlich von Yogyakarta und etwa siebzig Kilometer vom Epizentrum des Bebens entfernt. (wikinews)

Anschläge auf Bali – viele Todesopfer - zwei Deutsche verletzt

Denpasar (Indonesien), 02.10.2005 – Über die Bomben-Anschläge auf der indonesischen Ferieninsel Bali sind nun nähere Details bekannt.

Polizeiangaben zufolge beläuft sich die Zahl der Todesopfer auf 26. Weiterhin sind 122 Menschen verletzt worden, darunter, so teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit, befänden sich auch zwei Deutsche, sie hätten aber nur leichte Verletzungen erlitten.

Der indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono machte Selbstmordattentäter für die Anschläge verantwortlich. Schon kurz nach den Anschlägen ließ er verlauten: „Das ist eindeutig eine terroristische Tat.“

Am Samstagabend waren drei Bomben auf der Insel explodiert. Zwei von ihnen detonierten nahe einem Fischrestaurant am Strand von Jimbaran, eine dritte in einem Steak-Restaurant am Strand der Stadt Kuta.

Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, die Anschläge seien „durch nichts zu rechtfertigen“. Indessen warnte US-Präsident Georg W. Bush seine Nation vor weiteren Terrorakten in Indonesien. +wikinews+

Indonesien

Bombenanschläge auf Bali fordern viele Tote

Denpasar (Indonesien), 01.10.2005 – Bei mehreren fast zeitgleichen Bombenexplosionen gegen 19:30 Uhr Ortszeit (11:30 UTC) sind auf der Ferieninsel Bali in Indonesien viele Menschen ums Leben gekommen.

Eine Detonation verzeichnete man in Jimbran an der Südküste der Insel. Die Explosion erfolgte in der Nähe des Hotels „Vier Jahreszeiten“. Eine zweite Detonation wurde aus einem Restaurant im Ortes Kuta gemeldet, das von einem Deutschen betrieben wurde. Das Restaurant war zu dieser Zeit vollbesetzt.

Über die Anzahl der Opfer gibt es zur Zeit noch unterschiedliche Angaben. Diplomatenkreise sprechen von mindestens 32 Toten. Nach offiziellen Angaben wurden außerdem 85 Menschen bei den Explosionen verletzt. Die Polizei macht die Terrororganisation Jemaah Islamiyah für die Anschlagsserie verantwortlich. Bei einem Anschlag auf Nachtclubs in Kuta kamen vor drei Jahren 202 Menschen ums Leben. +wikinews+