Ein Fiasko rot-grüner Weltpolitik

Wie entweder geistesabwesend oder moralisch korrupt müssen eigentlich die Mitglieder von sozialdemokratischer und grüner Partei sein, dass sie das Streben ihrer Parteispitzen nach einem Ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat tolerierten - anstatt an der Seite der übergroßen Staatenmehrheit den fünf Veto-Mächten die Privilegien zu mindern?

Und auch jetzt noch, während sich längst das Scheitern der deutschen UN-Politik ankündigt, wird keine Kurskorrektur verlangt?
Die bundesdeutschen Massenmedien spielen ebenfalls mit. Wo ist der kritische Kommentar?

Aber woher sollte er kommen, wenn Rot-Grün doch nur macht, was die Union in gleicher Weise tun würde. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Privaten sind sich da offenbar einig.

Das Schiff muss wohl erst sinken? Das hat Tradition im Land der nicht nur Dichter und Denker.

Ich passte http://www.unsicherheitsrat.de/ dem Stand der Entwicklung an.

- msr -

Reform des UN-Sicherheitsrats: USA und China gemeinsam gegen G4-Vorschlag

New York (Vereinigte Staaten) / Addis Abeba (Äthiopien), 04.08.2005 – Der Versuch Deutschlands, einen Sitz als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat, dem höchsten Gremium der UNO, zu erreichen, hat einen weiteren Dämpfer erhalten. Die USA und China haben jetzt ein gemeinsames Vorgehen gegen die G4-Initiative gestartet: „Wir werden sicherstellen, dass sie nicht genügend Stimmen erhalten wird”, erklärte Chinas UN-Botschafter Wang Guangya nach einem Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen John Bolton in New York. Zur Begründung führte Wang aus, der Vorschlag der G4-Staaten würde die Vereinten Nationen spalten.

Die G4-Staaten (Brasilien, Deutschland, Indien und Japan) betreiben seit Monaten gemeinsam eine Initiative zur Erweiterung des UN-Sicherheitsrates, die ihnen einen ständigen Sitz in diesem Gremium verschaffen soll. Wichtigster Bündnispartner der G4-Gruppe sind die afrikanischen Staaten, weil diese die notwendigen Stimmen in der UNO-Vollversammlung liefern könnten. Die Staaten Afrikas arbeiten auf eine Erweiterung des Gremiums um wenigstens zwei afrikanische Länder hin.

Heute findet in Addis Abeba (Äthiopien) ein Gipfeltreffen mit allen 53 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union statt, um mit den G4-Ländern einen Kompromiss zu erzielen, der den Erweiterungsvorschlag in der UNO-Versammlung mehrheitsfähig machen soll. Strittig waren bisher vor allem Fragen des Vetorechts für die neuen Mitglieder. Der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo sagte in seinen einleitenden Worten bei dem Treffen in Addis Abeba, die Vereinten Nationen verwendeten siebzig Prozent ihrer Zeit auf Konflikte, die Afrika betreffen. Da sei es wichtig, dass Afrika eine höhere Zahl von Vertretern im Sicherheitsrat erhalte. Bisher waren die afrikanischen Staaten nicht bereit, auf ein Vetorecht für die neuen Mitglieder zu verzichten. Genau dieser Punkt könnte jedoch zur Ablehnung des Reformvorschlags in der UN-Vollversammlung führen.

Zu dem koordinierten Vorgehen der USA und Chinas in der UN-Reform-Frage gab es heute keinen Kommentar aus Berlin.

Beobachter nehmen an, dass Chinas Weigerung, den G4-Vorschlag zu unterstützen, vor allem in der Befürchtung begründet liegt, Japans Rolle in der Welt und vor allem in Asien könnte dadurch gestärkt werden.

Weltsicherheitsrat

Amnesty international: US-Geheimdienste verschleppen und foltern weltweit

Berlin (Deutschland), 04.08.2005 – In ihrem heute erschienen Jahresbericht erhebt die Gefangenenhilfsorganisation amnesty international schwere Vorwürfe gegen die USA. So sollen US-Geheimdienste im Ausland gegen Normen des Völkerrechts verstoßen haben, indem sie unter Zuhilfenahme der Dienste fremdstaatlicher Sicherheitsorgane Menschen in Gefangenschaft genommen und diese gefoltert haben.

Amnesty berichtet insbesondere von einem Fall, bei dem die beiden jemenitischen Staatsbürger Salah Nasser Salim Ali (27) und Muhammad Faraj Ahmed Bashmilah (37) getrennt voneinander festgenommen worden seien; im Anschluss seien sie nach Jordanien gebracht worden, wo sie vom jordanischen Geheimdienst gefangengehalten und gefoltert worden seien. Ohne von der Festnahme des jeweils anderen zu wissen, seien sie daraufhin noch weitere 18 Monate festgehalten worden. In dieser Zeit seien sie täglich verhört worden; darüber hinaus seien sie durch regelmäßige unfreiwillige Beschallung mit westlicher Musik gequält worden. Zudem seien die beiden Gefangenen nahezu dauerhaft an Händen und Füßen gefesselt geblieben. Auch sei ihnen jeglicher Kontakt zur Außenwelt verwehrt worden.

Permanente Fesselung, Lärmbelästigung und Isolierung gelten allgemein als Folter. Zwar greifen unmittelbare Körperverletzungs- und Verstümmelungstaten weitaus drastischer in die Menschenwürde ein; „Sekundärfolter“ wie die genannten Maßnahmen werden von den Betroffenen gleichwohl nach einiger Zeit ebenso intensiv als Quälerei empfunden und erfüllen auch denselben sozialtechnischen Zweck der Zermürbung und Persönlichkeitsbrechung.

Die Brüder seien dann im Mai 2005 aus der Gefangenschaft entlassen worden, aber nur, nachdem sich die jemenitische Regierung bereit erklärte, sie nach ihrer Aufnahme wiederum in Gefangenschaft zu nehmen.

Erst dort, in der jemenitischen Haftanstalt, hätten Vertreter von amnesty die Möglichkeit erhalten, mit den Gefangenen zu sprechen.

Diskussionen

Iran: Mahmud Ahmadinedschad als neuer Präsident ins Amt eingeführt

Teheran (Iran), 03.08.2005 – Der als ultrakonservativ geltende ehemalige Bürgermeister Teherans, der die Präsidentschaftswahlen im Juni überraschend deutlich gewonnen hatte, wurde heute in sein Amt eingeführt.

Die Zeremonie zur Amtseinführung wurde von dem scheidenden Präsidenten Mohammad Chatemi geleitet.

Der neue Präsident Mahmud Ahmadinedschad übernimmt das höchste Staatsamt in einer Zeit, in der sich ein seit langem schwelender Konflikt wieder verschärft: die Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm trifft auf große Besorgnis in Europa und den USA, die damit gedroht haben, das Problem vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen. Ziel einer solchen Maßnahme könnte die Verhängung von Handelssanktionen gegen den Iran sein. Die Europäische Union hatte im Atomstreit mit dem Iran zu vermitteln versucht. Nun steht die europäische Diplomatie angesichts der Ankündigung des Iran vom 1. August, die iranischen Atomanlagen wieder anzufahren, vor dem Scheitern. Die Ankündigung von iranischer Seite von gestern, der Beschluss sei unumkehrbar, droht den Verhandlungsprozess zu beenden.

Die iranische Position ist durch die Feststellung gekennzeichnet, das Anfahren der Atomanlagen diene ausschließlich Zwecken der friedlichen Energiegewinnung, während die USA von der Annahme ausgehen, dies sei nur ein Vorwand um hinter dem Rücken der internationalen Gemeinschaft den Zugang zu Atomwaffen zu erlangen.

Noch unklar ist, mit welcher politischen Orientierung der neue Präsident in sein Amt gehen wird. Seine streng religiöse Ausrichtung und seine Vergangenheit in den iranischen Revolutionsgarden geben Befürchtungen Nahrung, der neue Präsident könnte eine Rückwärtswende zu einer fundamentalistischen Ausrichtung des Landes betreiben. Bisher hat sich der neue Präsident öffentlich jedoch kaum zu seiner politischen Agenda geäußert. Bei seiner Amtseinführung sagte er: „Ich werde für die Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen plädieren.“ Und: „Ich werde für internationale Gerechtigkeit arbeiten, weil die Welt nach Gerechtigkeit hungert.“ Als weitere Äußerung von ihm ist überliefert, es gebe in seiner Regierung keinen Platz für Extremismus. Mehr Aufklärung über die politischen Ziele des neuen Präsidenten wird die Ernennung der Minister für die neue Regierung bringen. Für deren Ernennung hat der Präsident vierzehn Tage nach seiner Vereidigung am Samstag Zeit.

Für das Verhältnis des Iran zu den USA wird von Beobachtern keine Besserung erwartet. Die Nachricht von seiner Wahl war in den USA mit dem öffentlich geäußerten Verdacht überschattet gewesen, der neue Präsident sei als Mitglied der Revolutionsgarden an einer 1979 stattgefundenen Entführung in der US-Botschaft beteiligt gewesen. +wikinews+

Iran

Die Unantastbaren (Kohl, Pfahls, ...)

Die Staatsanwaltschaft ließ nach Vernehmung von Altkanzler Helmut Kohl den Vorwurf der Bestechlichkeit gegen Holger Pfahls fallen, der vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber 3,8 Millionen Mark im Zusammenhang mit dem Verkauf (1991) von 36 Fuchs-Spürpanzern an Saudi-Arabien erhalten hatte.

Kohl sagte aus, dass dieses Rüstungsgeschäft allein seine Entscheidung gewesen sei und er könne sich gar nicht erklären, warum überhaupt Gelder nebenher geflossen seien.

Ausgerechnet Helmut Kohl soll nun als Entlastungszeuge glaubwürdig sein, der die Herkunft vieler Spenden-Millionen verschweigt.

Und unvergessen ist auch, dass der Waffenhändler Schreiber bei Bekanntwerden dieses Skandals selbstsicher prophezeite, dass er nichts zu befürchten habe, denn wenn er auspacke, dann ... >> DISKUSSION

WENN die Anständigen nichts tun gegen die Unanständigen,
DANN sind auch die Anständigen unanständig.

Gewalt gegen Muslime rasant angestiegen

London (Vereinigtes Königreich), 03.08.2005 – Bezugnehmend auf Scotland Yard berichten britische Medien über einen Anstieg von 600 Prozent bei gewaltsamen Übergriffen auf Muslime in London.

Seit den Anschlägen vom 7. Juli 2005 soll Scotland Yard bereits 269 Fälle von Körperverletzungen, Beleidigungen oder Sachbeschädigungen an Moscheen registriert haben. Gemäß Tarique Ghaffur von Scotland Yard seien diese Hassdelikte gerade auch deswegen besorgniserregend, da sie dazu führen könnten, dass sich die Muslime „komplett in ihr Schneckenhaus zurückziehen“. Dann jedoch müsste Scotland Yard auf ihre Unterstützung im Kampf gegen die Terroristen verzichten.

Eine weitere negative Folge der Attentate wird von der „Times“ und dem „Guardian“ angesprochen. Da durch die Fahndung nach den Attentätern über 1.000 Polizisten jeden Tag der Woche zwölf Stunden im Einsatz wären, entstünden dem Polizeiapparat zusätzliche Kosten von täglich 750.000 Euro. Da diese im Haushalt nicht vorgesehen waren, überlege man nun, zur Kompensation die Gemeindesteuer zu erhöhen. +wikinews+

US-Präsident Bush ernennt John Bolton zum UN-Botschafter

Washington D.C. (USA), 01.08.2005 – US-Präsident George W. Bush gab in einer Fernsehansprache bekannt, dass er John R. Bolton zum Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen ernannt hat.

Bush sagte, dass Bolton von „einer Mehrheit der Senatoren“ unterstützt wurde, aber in „unfairer Art“ bei der Abstimmung durch die „Verschleppungstatik weniger Abgeordneter“ abgelehnt worden sei. Präsident Bush erklärte, dass der Posten zu lange unbesetzt war und dass er für die Ernennung „seine verfassungsgemäße Macht“ nutze.

Dieses Amt sei zu wichtig um länger unbesetzt zu bleiben, im Besonderen während eines Krieges und einer wichtigen Debatte über die Reform der UNO, sagte Bush wärend der Ankündigung im Roosevelt Room im Weißen Haus. Bolton war bei der Ansprache anwesend und gab eine kurze Erklärung ab. „Ich bin hochgradig dankbar und äußerst demütig“, sagte Bolton. Es sei für ihn ein Privileg, Anwalt für die Werte Amerikas und die Interessen der USA in der UNO zu sein.

Der Präsident kann während der Parlamentsferien einen Botschafter ohne Zustimmung des Senats ernennen. Die Gültigkeit dieser Ernennung läuft am Ende einer Legislaturperiode des Kongresses aus. Die nächste Legislaturperiode beginnt am 03. Januar 2007.

Die Ernennung erfolgt trotz eines Briefs, der in der letzten Woche an den Präsidenten geschickt wurde, in dem steht, dass Bolton bei seiner Aussage vor dem Auswärtigen Auschuss des Senats im März „nicht ehrlich“ war, eine Ernennung während der Parlamentsferien sei daher nicht zu empfehlen. Der Brief wurde laut New York Times von 36 Senatoren, darunter 35 Demokraten und einem Unabhängigen unterzeichnet.

Einige Senatoren, darunter auch Republikaner brachten Fragen auf, die Boltons Vergangenheit kritisieren, in der er die UNO kritisiert und untergebene Mitarbeiter schlecht behandelt habe. Außerdem gab es Vorwürfe, er habe, laut Berichten der Times Geheimdienstberichte beeinflusst, um seine Sichtweisen zu bestätigen.

Während der Diskussion über Bolton im Senat beschrieb der republikanische Senator George Voinovich Bolton als den „Innbegriff dessen, wie ein Diplomat nicht sein soll.“ Aufgrund der Kritik von George Voinovich wurde Boltons Nominierung ohne Empfehlung zur Abstimmung gebracht. +wikinews+

Streit um Atomprogramm – Iran brüskiert die EU

Teheran (Iran) / Brüssel (Belgien), 01.08.2005 – Die Regierung in Iran hat heute mitgeteilt, sie werde die Nuklear-Anlage in der Nähe der zentraliranischen Stadt Isfahan wieder in Betrieb nehmen. Die von der Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) angebrachten Siegel an der Anlage würden noch heute aufgebrochen.

Der Iran argumentiert, die EU habe bisher noch keinen Lösungsvorschlag für den Konflikt um das iranische Atomprogramm vorgelegt. „Wir haben der EU Zeit bis Mittag eingeräumt, aber Solana hat noch keine Entscheidung bekannt gegeben“, sagte der Sprecher des iranischen Sicherheitsrats, Ali Aghamohammadi. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mitteilte, sei mit dem Iran vereinbart worden, Ende Juli oder Anfang August werde es einen neuen Verhandlungsvorschlag der EU geben. Einen solchen Vorschlag werde die EU in den nächsten Tagen der iranischen Regierung zustellen. Die Diskussion um den genauen Termin hat möglicherweise den Hintergrund, dass der neugewählte iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bald sein Amt antreten werde und dann andere Personen für die Verhandlungen zuständig sein werden.

Großbritannien appellierte an den Iran, keine einseitigen Schritte im Atomstreit zu unternehmen.

Der Iran steht in der Atomfrage auf dem Standpunkt, die Produktion von hoch angereichertem Uran in der Anlage von Isfahan werde zur Energiegewinnung benötigt. Die USA wirft dem Land vor, es strebe nach der Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Die US-Regierung hat bisher im Konflikt mit dem Iran auch militärische Mittel nicht ausgeschlossen.

Iran-Konflikt

1. August 2005: Stichtag der Rechtschreibreform

Berlin (Deutschland), 01.08.2005 – Seit Montag, dem 1. August 2005, ist die von einer zwischenstaatlichen Kommission ausgearbeitete und von der Kultusministerkonferenz einstimmig beschlossene Reform der deutschen Rechtschreibung gültige Grundlage für Schulen und Behörden im gesamten deutschen Sprachraum, sofern dieses in den jeweiligen Landes- oder Kommunalverwaltungen entsprechend beschlossen wurde. Die neuen Regeln treten zeitgleich in Österreich, der Schweiz und Deutschland (mit Ausnahme Bayerns und Nordrhein-Westfalens) in Kraft.

Für einen kleinen Bereich des Regelwerks gelten noch Übergangsbestimmungen. Dies sind die Getrennt- und Zusammenschreibung, die Worttrennung am Zeilenende und die Interpunktion. Schülerinnen und Schülern werden Fehler in diesen Bereichen noch nicht als Fehler angestrichen, sondern als „veraltet“ markiert. Über 90 Prozent des Wortschatzes ist unstrittig: die Laut-Buchstaben-Zuordnung (incl. Fremdwortschreibung), Groß- und Kleinschreibung, Schreibung mit Bindestrich.

Nach Ansicht der gegenwärtigen KMK-Präsidentin Johanna Wanka, Kultusministerin von Brandenburg (CDU), habe das Ausscheren von Nordrhein-Westfalen und Bayern bei der Kultusministerkonferenz (KMK) völliges Unverständnis hervorgerufen. Sie wies darauf hin, dass man auch an die Abmachungen mit den anderen deutschsprachigen Ländern - im Wesentlichen die Schweiz und Österreich - denken müsse.

Der Vorsitzende des Rates für Rechtschreibung, Hans Zehetmair (CSU), hat noch einmal bekräftigt, die strittigen Fragen würden binnen Jahresfrist verbindlich geregelt. Er fügte hinzu, der Rat werde auch die jetzt als unstrittig geltenden Regeln noch einmal prüfen. +wikinews+

Rechtschreibreform

Zwölf Prozent aller internationalen Gespräche per VoIP

Berlin (Deutschland), 01.08.2005 – Mehr und mehr verlagert sich die herkömmliche Telefonie hin zur Internettelefonie (VoIP). Mittlerweile werden bereits zwölf Prozent aller Auslandsgespräche über die Internettelefonie geführt. Und das ist gerade erst einmal der Anfang. Von Internettelefon zu Internettelefon kann man heute weltweit kostenlos Telefongespräche führen. Für die herkömmlichen Telefondienstleister bedeutet dies erhebliche Umsatzeinbrüche.

Derzeit gibt es einer Erhebung der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Deloitte nach in Deutschland rund 500.000 Kunden, die VoIP regelmäßig nutzen und über installierte Hard- und Software verfügen. Es wird geschätzt, dass bereits vierzehn Prozent aller deutschen Unternehmen Internettelefonie einsetzen.

Weiter ist eine deutliche Verlagerung vom Festnetz zum Mobilnetz zu verzeichnen. +wikinews+

Beckstein: Luftabwehrraketen gegen Kleinflugzeuge

Berlin (Deutschland), 30.07.2005 – Nach dem Absturz eines Kleinflugzeugs vor dem Reichstag in der letzten Woche denkt der bayerische Innenminister und aussichtsreichste Anwärter auf den Posten des Bundesinnenministers in einer unionsgeführten Regierung Beckstein (CSU) in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ laut über den Einsatz von Flugabwehrraketen zum Schutz von Regierungsgebäuden, aber auch von Sportveranstaltungen wie der Fußballweltmeisterschaft im Jahre 2006 nach.

Der Absturz des Kleinflugzeugs vor dem Reichstagsgebäude hatte die Bundesregierung bereits dazu veranlasst, für Kleinflugzeuge eine Flugverbotszone über das Regierungsviertel zu verhängen. Außerdem sollen künftig auch Kleinflugzeuge verpflichtet werden, Transponder zu installieren, die die Flugzeuge auf Radarüberwachungsanlagen sichtbar machen. Nach Ansicht Becksteins geht diese Maßnahme jedoch nicht weit genug. Mit Polizeihubschraubern sei Attentätern, die ein Kleinflugzeug in ihre Gewalt gebracht hätten, nicht beizukommen.

Zur Diskussion über die Tötung eines Verdächtigen bei der Fahndung nach Terroristen in London sagte Beckstein, die Gesetze ließen gegenüber Terroristen den finalen Rettungsschuss zu. Allerdings dürfe „bei einem vagen Terrorverdacht, wie er in London vorlag, als der Brasilianer in die U-Bahn lief, […] bei uns nicht gezielt getötet werden. Dabei sollte es bleiben.“

Als neue Maßnahme zur Terrorismusabwehr brachte der bayerische Innenminister den Sicherungsgewahrsam für potenzielle Attentäter ins Spiel, wenn eine Abschiebung nicht möglich sein sollte.

Die ehemalige Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wies die Vorschläge Becksteins zurück. „Menschen ohne jeden konkreten Verdacht wegzusperren – das erinnert mich doch sehr an das US-Lager Guantanamo“, sagte sie. Auch einen Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Terrorismusbekämpfung lehnte sie ab. Die Überwachung potenzieller Attentäter sei Aufgabe des Verfassungsschutzes. +wikinews+

Irak: 25 Rekruten von Selbstmordattentäter getötet

Rabia (Irak), 29.07.2005 – Ein Selbstmordattentäter, der einen Sprengstoffgürtel an seinem Körper trug, sprengte sich heute inmitten einer Gruppe von Rekruten in der nordirakischen Stadt Rabia in die Luft.

Dabei starben 25 Menschen, weitere 35 wurden verwundet, teilte die Polizei mit. Der Vorfall ereignete sich in einem Bereich mit hoher Sicherheitsstufe. Es wird vermutet, dass ihm dabei geholfen worden war, in diesen Bereich zu gelangen. Rabia liegt in der Nähe der syrischen Grenze.

Nach US-Angaben bewerben sich trotz der Gefahr von Attentaten monatlich zwischen 1.000 und 1.400 junge Menschen bei der irakischen Armee. Die US-Armee versucht die Polizei- und Armeeeinheiten dazu in die Lage zu versetzen, dass sie eigenverantwortlich die Bekämpfung des terroristischen Widerstandes im Irak übernehmen können. Das Pentagon berichtete vor kurzem darüber, dass oberflächliche Prüfungen der Kandidaten es Aufständischen erlaubt, sich unbemerkt rekrutieren zu lassen und so die Armee zu infiltrieren. Nach Schätzungen sind fünfzig Prozent der irakischen Militäreinheiten nicht in der Lage aufständische Kräfte wirksam zu bekämpfen. ++wikinews

Dalai Lama sprach in Wiesbaden zu zwanzigtausend Zuhörern

Wiesbaden (Deutschland), 29.07.2005 – Der XIV. Dalai Lama hat am gestrigen Donnerstag im Wiesbadener Kurpark vor knapp 20.000 Personen eine Ansprache gehalten. Der Grund für den dreitägigen Besuch des Oberhaupts der Tibeter war die gestrige Verleihung des Hessischen Friedenspreises an ihn.

Ministerpräsident Roland Koch, der sich selbst als Freund des Tibeters bezeichnet, hat ihn gegen 11:00 Uhr den begeisterten Zuhörern eingeführt. Koch überreichte dem Dalai Lama zunächst ein dickes Buch mit Glückwünschen, die im Internet anlässlich seines 70. Geburtstages am 7. Juni gesammelt wurden.

Der Dalai Lama ermahnte die Menschen zu Beginn seiner Rede, dass er weder Wunder noch Heilungen vollbringen könne. Er sei ein ganz normaler Mensch, wie jeder andere Anwesende. Dann sprach er über das Glück, das ihm hinderlich ist und wie man es erreichen kann. Es gebe zwei Wege, auf denen man zum Glück streben kann: Den materiellen und den geistigen Weg, wobei er rät, letzteren nicht zu vernachlässigen. „Wir sind oft sehr kurzsichtig, dadurch entstehen nur mehr Probleme“. Immer wieder untermalte er seine Rede mit eigenen Erfahrungen, die er in der ganzen Welt gesammelt hat.

Politisch zur Tibet-Frage äußerte sich der Dalai Lama an diesem Tag nicht. Von Freitag an wird der Dalai Lama für vier Tage in Norditalien zu Besuch sein. +wikinews+

Rolle des Islam in der irakischen Verfassung: Frauen fürchten um ihre Rechte

Bagdad (Irak), 29.07.2005 – Die irakischen Frauen sind geteilter Meinung über die Rolle, die der Islam in der neuen Landesverfassung spielen sollte, die zur Zeit im Parlament ausgearbeitet wird. Einige von ihnen fürchten eine „Rückkehr zum dunklen Zeitalter“.

Ein am Dienstag veröffentlichter erster Entwurf weist dem Islam die Rolle der „offiziellen Staatsreligion“ zu und nennt ihn „die wesentliche Quelle der Gesetzgebung“, eine Formulierung, die wesentlich durch die konservative schiitische Parlamentsmehrheit befürwortet wird. Kein Gesetz dürfe den Grundsätzen des Islam widersprechen. Der Parlamentspräsident Hajim Al-Hasani kommentierte die Aussage dahingehend, damit sei nicht die Herrschaft der Scharia gemeint. Aufgrund unterschiedlicher Interpretationen der Rolle des islamischen Rechtsverständnisses halten Kritiker diese Position jedoch für problematisch, weil sie eine Tür öffne, die die schlimmsten Befürchtungen rechtfertigen könnte. Die Frauenrechtlerin Yannar Mohammed ist der Ansicht, jede Bezugnahme auf den Islam in der Verfassung „bringt uns zurück in das dunkle Zeitalter“. Sie fürchtet, dass mit solchen Formulierungen die Gefahr der Rückkehr zu Steinigungen und öffentlichen Auspeitschungen von Ehebrechern heraufbeschworen werde. Samira Al-Moussawi, Ölingineurin und eine von 87 Frauen in dem aus 275 Mitgliedern bestehenden Parlament, hält solche Befürchtungen für übertrieben. „Da ist nichts, wovor man sich fürchten müsste. Ideologien werden nicht durch das Gesetz vorgeschrieben werden“, sagt Moussawi, die Mitglied der schiitischen Parlamentsmehrheit ist. Der Bezug auf den Islam in der Verfassung sei nichts Ungewöhnliches, da nun einmal die meisten Iraker Moslems seien.

Das gegenwärtige irakische Parlament wurde im Januar unter Richtlinien gewählt, die von der Besatzungsmacht vorgegeben worden waren. Dazu gehörte eine Mindestquote von fünfundzwanzig Prozent Frauen in der Volksvertretung. In der aus 71 Mitgliedern bestehenden Verfassungskommission wirken zurzeit neun Frauen mit. Durch das Engagement in dieser Arbeit gehen die Frauen in diesem Gremium ein hohes Risiko ein. Ende April wurde Lamiya Abed Khaduri von der Partei des ehemaligen Premierministers Iyad Allawi auf den Stufen ihres Hauses erschossen. Und im Mai überlebte Salama al-Khafaji, ein unabhängiges Mitglied des Parlaments, den vierten Anschlag auf ihr Leben.

Die Situation im Irak, die von alltäglicher Gewalt geprägt ist, macht es Frauen sehr schwer, eine neue Rolle in der Gesellschaft zu finden. Beim Weg zur Arbeit oder Schule setzen sie sich einem tödlichen Risiko aus. Dies geht aus einem Bericht von amnesty international vom Februar hervor. Seit dem Beginn der US-Invasion hat es einen Rückschlag in der sozialen Entwicklung gegeben, die besonders die Frauen in ihrer Entfaltung behindert. Religiöse Eiferer beobachten die Kleidung von Frauen in der Öffentlichkeit argwöhnisch. Sogar Säureattacken auf vermeintlich zu herausfordernd gekleidete Frauen kommen vor.

Pakhshan Zagana vom Frauenwahlkampfkomitee im Regionalparlament Kurdistans, die sich gegenwärtig in Bagdad aufhält, erklärt: „Wir müssen hart arbeiten um die Gesellschaft zu überzeugen, dass Frauen das Recht auf eine eigene Meinung haben.“ Zagana strebt einen Frauenanteil von vierzig Prozent in den staatlichen Einrichtungen und politischen Führungspositionen im Irak an. „Es macht mich sehr traurig, wenn ich Frauen treffe, die für sich weniger Rechte fordern.“

Ein westlicher Diplomat, der die Verfassungsdiskussion im Irak verfolgt, warnt vor der Überinterpretation einzelner Aussagen im Verfassungsentwurf. Neue Textvarianten erschienen fast täglich. Und viele der extremsten Vorschläge seien als Vorstöße im Rahmen von Verhandlungstaktiken zu betrachten. +wikinews+

Wieder Startverbot für den Spaceshuttle

Washington D.C. (USA), 28.07.2005 – Bis auf weiteres werden keine weiteren Raumfähren vom Boden abheben– das beschloss die NASA einen Tag nach dem Start des Space Shuttles „Discovery“. Das Startverbot wurde erteilt, da die Kameras mehrere Zwischenfälle in der Startphase beobachteten. Unter anderem war eine Hitzeschutzkachel beschädigt worden, außerdem hatte sich ein relativ großes Stück von der Schaumstoffisolierung des Außentanks gelöst.

Für den 9. September war ursprünglich der nächste Flug eines Spaceshuttles geplant, Thomas Reiter sollte ursprünglich mit der Atlantis zur Internationalen Raumstation (ISS) fliegen. Welche genauen Auswirkungen das Startverbot auf den weiteren Flugplan und den Weiterbau der ISS hat, ist nocht nicht bekannt. +wikinews+

Raumfähre Discovery dockt an Internationale Raumstation an

Washington, D. C. (Vereinigte Staaten), 28.07.2005 – Um 13:18 Uhr MESZ war es soweit, die Raumfähre Discovery dockt an der Internationalen Raumstation ISS an. Das letzte Mal, als ein Spaceshuttle andockte, war am 18.01.2003, als die Columbia mit der Mission STS-107 zu der Raumstation flog. Am 01.02.2003 verglühte die Columbia beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre.

Ungefähr zwei Stunden später stiegen die Astronauten Eileen M. Collins, James M. Kelly, Charles J. Camarda, Wendy B. Lawrence, Stephen K. Robinson, Andrew S. W. Thomas und Soichi Noguchi in die ISS um. Dort wurden sie durch die Stammbesatzung der ISS-Expedition 11 John Phillips (USA) und Sergei Konstantinowitsch Krikaljow (Russland) empfangen.

Vor dem Andockmanöver drehte sich die Raumfähre einmal um die eigene Achse, um Fotos von der Rückseite zu machen. So sollte untersucht werden, ob die empfindlichen Hitzekacheln beschädigt sind. Eine erste Auswertung ergab, dass bei der Rückkehr für die Astronauten keine Gefahr besteht. +wikinews+

KDE 3.4.2 veröffentlicht

28.07.2005 – Das KDE Team hat die Version 3.4.2 des freien Desktops für Linux und unixartige Betriebssysteme freigegeben.

Dies ist das zweite Übersetzungs- und Fehlerbeseitigungs-Release der 3.4er Reihe. Es enthält alle Sicherheitsupdates für in KDE bekannt gewordenen Lücken, diverse kleinere Fehlerbereinigungen und behebt Mängel bei diversen Übersetzungen. Außerdem ist jetzt auch eine Übersetzung für Afrikaans enthalten. Weitere Informationen finden sich im Release Announcement und im Changelog. Für alle die KDE 3.4.2 nur einmal kurz ausprobieren wollen ist einen neue Version der Klax Live-CD verfügbar. Der Quellcode von KDE 3.4.2 steht wie immer auf den KDE Server und diversen Mirrors zum Download bereit. Binärpakete sind derzeit für Conectiva, Kubuntu, Mandriva und Slackware Linux verfügbar, eine aktuelle Liste findet sich auf der 3.4.2 Informationsseite. Für alle die KDE aus dem Quellcode selbst compilieren wollen, wurde Konstruct aktualisiert. +wikinews+

Uganda: Referendum über Mehrparteiensystem

Kampala (Uganda), 28.07.2005 – In Uganda findet ein landesweites Referendum über die Einführung eines Mehrparteiensystems statt. Präsident Yoweri Kaguta Museveni hatte, als er 1986 an die Macht kam, ein „Nichtparteiensystem“ eingeführt. Der Einfluss politischer Parteien war seitdem sehr beschränkt.

Der Präsident hatte das Mehrparteiensystem für Jahrzehnte der Unterdrückung der Bevölkerung Ugandas verantwortlich gemacht. Wafula Oguttu, von der Oppositionspartei „Forum for Democratic Change“ ist der Meinung, dass die Unterdrückung und Kriege von einzelnen Herrschern ausgegangen seien und nicht von Parteien. Das Land werde schlecht regiert, so Oguttu, wichtige Positionen in der Wirtschaft seien mit Personen besetzt worden, die aus der Heimatregion des Präsidenten kommen. Obwohl der Einfluss von Parteien minimal sei, gäbe es, laut Wafula Oguttu, die am meisten sektierende Regierung in der Geschichte des Landes.

Obwohl das Mehrparteiensystem von Museveni abgeschafft wurde, ruft er nun die Anhänger seiner „National Resistance Movement Organization“ (kurz: Movement - Die Bewegung) auf, für die Wiedereinführung des Mehrparteiensystems zu stimmen. Die Frage des Referendums lautet: „Befürworten Sie die Öffnung des politischen Raums für diejenigen, die verschiedenen Organisationen/Partien beitreten wollen, um um politische Macht zu ringen?“. Die Regierung hat erst am 12. Juli damit begonnen die Bevölkerung über die Volksabstimmung zu informieren. Vor fünf Jahren hatte sich eine Mehrheit in einem Referendum für das Movement und gegen ein Parteiensystem gestimmt.

Oppositionspolitiker bezeichnen das Referendum als „Zeitverschwendung“. Der Abgeordnete Joram Pajobo sagte, dass der Ausgang des Referendums unerheblich sei. Die Entscheidung ändere nichts daran, dass sich Uganda schon lange auf dem Weg zum Mehr-Parteien-System befinde. „Wir werden weitermachen als Parteien, egal was beim Referendum herauskommt“, fügte Joram Pajobo an.

Kritiker bezeichneten das System des Movement als Einparteiensystem. Doch Museveni, der durch den Sieg der Rebellengruppe National Resistance Army an die Macht kam, konnte bis auf den Norden des Landes für Frieden in Uganda sorgen. Im Norden des Landes ist die Rebellenbewegung „Widerstandsarmee des Herrn“ (LRA) aktiv.

Ein Zusammenschluss aus sechs Oppositionsparteien sieht im Referendum einen Trick des Präsidenten um seine Amtszeit zu verlängern. Das Parlament hat bereits einer Verfassungsänderung zugestimmt, wonach Museveni im März 2006 eine neue Amtszeit anstreben kann. Aufgrund des Machtstrebens des Präsidenten haben Großbritannien, Irland und Norwegen ihre Hilfen für Uganda um mehrere Millionen Euro gekürzt. Daher könnte das Referendum eine Reaktion auf internationale Kritik sein. +wikinews+

Für 100 Millionen US-Dollar um den Mond

Moskau (Russland), 28.07.2005 – Planungen eines ganz neuen Angebotes für Weltraumtouristen kündigte am Mittwoch, den 27.07.2005 Nikolai Moisejew, der Vizepräsident der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos an. Für 100 Millionen US-Dollar kann ein Weltraumtourist einmal um den Mond fliegen. Die Umsetzung der Pläne würde keine größeren technischen Probleme bedeuten, der Raketenhersteller Energia sei dazu in der Lage und habe bereits Vorschläge eingereicht.

Was die Weltraumbehörde zu dieser ungewöhnlichen Ankündigung bewogen haben könnte, ist ungewiss. Fakt sind auf jeden Fall chronisch leere Kassen bei der Weltraumbehörde.

Der Chef des Unternehmens RKK Energija Nikolai Sewastjanow führte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA weiterhin aus, der Flug zum Mond würde auch einen einwöchigen Aufenthalt in der ISS beinhalten. Unklar bleibt jedoch die Aussage von Sewastjanow, warum durch dieses Projekt ein öffentliches Interesse für die künftige Nutzung der Helium-3-Vorräte auf dem Mond geweckt werden könne. Diese Vorräte könnten zukünftig für die Energiegewinnung auf der Erde und für Raumschiffe eingesetzt werden.

In der Vergangenheit hatten Vetreter der russischen Raumfahrtindustrie des öfteren große Ankündigungen veröffentlicht, aus fast allen Plänen ist jedoch nichts geworden. +wikinews+

Daimler-Vorstandsvorsitzender Schrempp verlässt den Konzern

Stuttgart (Deutschland), 28.07.2005 – Aufgrund der unerwartet großen Probleme des DaimlerChrysler-Konzerns wird Jürgen Schrempp seinen Vorsitz an der Spitze des Vorstandes räumen. Der Rücktritt erfolgt überraschend.
Nachfolger soll laut Informationen aus Konzernkreisen Ende des Jahres Dieter Zetsche werden. Gleichzeitig wird ein Amerikaner an die Spitze des Chryslerkonzerns nachrücken, Thomas LaSorda.
Schrempps Vertrag als Vorstandsvorsitzender galt ursprünglich bis April 2008. +wikinews+