Bundesminister Steinmeier bedauert Abstimmungsergebnis in Irland

Nach dem negativen Ausgang des irischen Referendums zum Vertrag von Lissabon äußert sich Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (13.06.) in Peking:

„Wir haben das sich abzeichnende Abstimmungsergebnis in Irland zur Kenntnis zu nehmen. Natürlich sind wir enttäuscht, dies ist ein schwerer Rückschlag. Trotzdem bin ich überzeugt, dass wir diesen Vertrag brauchen. Einen Vertrag, der Europa demokratischer, handlungsfähiger und transparenter macht. Deswegen halten wir an unserem Ziel fest, ihn in Kraft zu setzen. Dazu muss der Ratifizierungsprozess weitergehen. Gemeinsam mit den EU-Partnern und unseren irischen Freunden werden wir nun überlegen, wie wir mit der entstandenen Situation umgehen.“

EU-Verfassung