Schwarz-Gelbe "Öko-Autos"

Die Deutsche Umwelthilfe e.V. erstritt gerichtlich die Herausgabe von Akten des Wirtschaftsministeriums, aus denen sich ablesen lässt, wie sehr die wunderliche Gesetzgebung von Schwarz-Gelb auf der Einflussnahme durch die deutsche Automobilindustrie beruht, die dazu führt, dass beispielsweise der Straßenpanzer Audi Q1 hinsichtlich seiner Energie-Effizienz und Vermeidung hoher CO2-Emissionen besser abschneide als der französische Kleinwagen Citroen C1.

Siehe http://www.tagesschau.de/wirtschaft/lobbyismus108.html
Siehe Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe

Zum Umgang mit der US-Botschaft in Berlin

Die Spekulationen betreffend einer etwaigen Abhörstation im Dachgeschoss der US-Botschaft: Was da mit Wärmebildkameras an Hotspots gezeigt wird, kann gewöhnlicher Temperaturverlauf des Gebäudes sein. Gleichwohl sollte als vertrauensbildende Maßnahme möglichst zeitnah eine Begehung der Botschaft angestrebt/verabredet werden.
In Foren (z.B. Tagesschau.de) kursiert der Irrglaube, die Botschaften anderer Staaten seien "exterritorial" und das dortige Tun nicht dem Inlandsrecht unterworfen, aber völkerrechtlich ist das unzutreffend, denn es gibt zwar diplomatische Immunitäten, die sich auch auf das Hausrecht der Botschaftsimmobilien erstrecken, aber dort darf nur geschehen, was mit dem Inlandsrecht vereinbar ist oder zwischenstaatlich gesondert vereinbart wurde.

Kritischer Kommentar zu Vettels viertem WM-Titel

Steuerflüchtling Sebastian Vettel (*1987 Heppenheim) gewann seinen vierten Formel-1-Weltmeistertitel vorzeitig mit einem Sieg in Indien.
Wikipedia: "Nach Angaben der Weltbank haben heute 44 Prozent der Einwohner Indiens weniger als einen US-Dollar pro Tag zur Verfügung. Auch wenn die Ernährungssituation seit den 1970er Jahren entscheidend verbessert werden konnte, ist noch immer mehr als ein Viertel der Bevölkerung zu arm, um sich eine ausreichende Ernährung leisten zu können. Unter- und Fehlernährung wie Vitaminmangel ist vornehmlich in ländlichen Gebieten ein weit verbreitetes Problem, wo der Anteil der Armen besonders hoch ist. Die regionale Aufteilung des Problems lässt sich am Hunger-Index für Indien klar erkennen, der Bundesstaat Madhya Pradesh fällt hier besonders ins Auge. 2007 waren 46 Prozent der Kinder in Indien mangelernährt, nach Angaben von Unicef sterben in Indien jährlich 2,1 Millionen Kinder vor dem fünften Lebensjahr. ..."
Anmerkung: Ich freue mich für ihn, aber ich schäme mich dessen meiner und seiner zugleich, denn die systemischen Klüfte zwischen Arm und Reich sind eben auch immer mitursächlich in denjenigen Personen, wie sie anders könnten als sie tun.

Abhörsicher kommunizieren

Alle TeilnehmerInnen ziehen sich komplett aus und Bademäntel an. Schmuck, Uhren etc. werden abgelegt, bevor gemeinsam in den vollständig fensterlosen, leeren und mittels Kerzen beleuchteten Konferenzraum gegangen wird. Bademäntel, Kerzen und Raum wurden zuvor kontrolliert, ob sie frei von Kameratechnik sind. - Kommuniziert wird mittels Gebärdensprache.

Wenn Broder Palästinenser wäre, ...

Wenn Broder Palästinenser wäre, würde er womöglich die Weiße Fahne hissen und sein Domizil Israelis übergeben. Und ich würde ihm genau das sogar anraten, weil militanter Widerstand selbstmörderisch wäre, aber vermutlich würde er weniger zynisch über die Palästinenser, deren Widerstand und Extremisten schreiben, sondern mehr verstehen von der Welt, von der ideologischen und praktischen Bellizisierung des Islam, an der Broder seinen Anteil hat. - Und wäre Netanjahu Palästinenser, was würde er tun?

Wer den Frieden will, sollte sich zuweilen auf die Gegenseite denken. Zumindest versuchsweise.

Zur US-Diplomatie mit dem Iran

Wenn Obama meint, dass der iranische Präsident Rohani nicht genügend Macht habe, den Worten Taten folgen zu lassen, weil Ajatollah Khamenei mächtiger sei, dann hätte Obama Gespräche mit Khamenei anzustreben, sonst ist es nur Lamentieren.

Dummspruch des Tages von Renate Sommer (CDU)

Das Handelsblatt zitiert die CDU-Europaabgeordnete Renate Sommer: „Raucher leben nicht so lange und entlasten damit die Rentenkasse. Das müsste man hier gegenrechnen, auch wenn es zynisch klingt.“

Hallöchen Frau Sommer, Ihre Gegenrechnung klingt nicht nur zynisch, sondern ist es auch. Und eher mit Euthanasiespekulationen als mit christlichen Werten vereinbar.

 Wikipedia: "Außerdem ist sie Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit ..." - Die Dame war mir bislang vollends unbekannt, obgleich seit 1999 im EU-Parlament auf Gemeinkosten. Nun hat sie es geschafft:-), einen einfachen Bürger für ihre Ausschussarbeit zu interessieren. Und sie sei erneut "Spitzenkandidatin der Christdemokraten im Ruhrgebiet für die Europawahl 2014", heißt es anderswo.

Quandt-Großspende ist undemokratisch / Reformvorschlag

Nachdem bekannt wurde, dass die CDU von der Familie Quandt (BMW-Großaktionär) 690.000 € erhielt und jüngst gegen die Verschärfung europäischer Abgasnormen votierte, fordert die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland eine Parteispenden-Obergrenze i.H.v. 50.000 € pro Konzern und Jahr. Obgleich sich SPD und GRÜNE darüber ärgern, nicht in gleicher Weise mit Großspenden gesegnet worden zu sein, scheinen sie dennoch guter Hoffnung, denn sie fordern mit 100.000 € eine deutlich höhere Obergrenze, mögen sich also nicht auf die staatliche und demokratische Parteienfinanzierung beschränkt sehen, sondern setzen weiterhin auf was eigentlich?
Mein Vorschlag: Wer der Auffassung ist, dass die Parteien zu wenig Geld haben, dann sollten die Parteispenden einfach nur in den Topf der staatlichen Parteienfinanzierung eingezahlt werden dürfen, um nicht den demokratischen Wettbewerb der Parteien noch mehr zu verzerren als es inbesondere durch die Privatmedien ohnehin geschieht.

Großbritannien auf radioaktiven Abwegen

Für umgerechnet 18,9 Mrd. EURO will ein chinesisch-französisches Konsortium im südwestenglischen Csoll zwei ERP-Atomreaktoren errichten, die im Jahr 2023 mit je 1,6 GW ans Netz gehen sollen. Der hohe AKW-Baupreis wird dem Konsortium über eine garantierte Einspeisevergütung i.H.v. 10,6 Cent pro Kilowattstunde subventioniert. - Unterdessen fließen nach anhaltenden Regenfällen aus den Fukushima-Reaktorruinen verstrahltes Wasser ins Meer.

Schweden: Quallen verstopften AKW-Kühlsystem

Betroffen war der Reaktor 3 des von der E.ON-Tochter Oskarshamn Kraftgrupp AB an der Ostsee betriebenen Atomkraftwerks Oskarshamn. Der Reaktor 3 ist mit einer Leistung von 1,4 GW der weltweit stärkste Siedewasserreaktor. Die Quallen waren in 18 Metern Meerestiefe in das Kühlsystem eingesogen worden. Das Kühlsystem sei für 20 Minuten abgeschaltet worden. Eine Gefahr für Mensch und Umwelt habe nicht bestanden, erklärte das Betreiberunternehmen routinegemäß ohne anzudeuten, welche Vorkehrungen gegen Wiederholungsfälle getroffen werden müssten.

Zum Insolvenzantrag von Loewe

An den "Billigprodukten aus Fernost" kann es nicht liegen, wenn die deutschen Unternehmen aus der Unterhaltungselektronik verschwinden, denn das wäre typischerweise durch das Konzept der "verlängerten Werkbank" verhindert worden.
Die deutschen Unternehmen müssen sich die Frage gefallen lassen, ob es ihr an der für die schnelllebigen Kleintechnologien erforderlichen Innovationskraft fehlt und auch für die im Vergleich zur Großtechnik knapperen Margen der Konsumtechnik, die nur durch das Massengeschäft kompensiert werden können. Aber für beides braucht es eben Phantasie, die den Konsumenten "glücklicher macht" als es die Konkurrenz zu schaffen vermag.
Daran scheint es zu fehlen, was vor allem auf Managementfehlern beruht. Und das wiederum als strukturelles Problem, je mehr sich das Spitzenpersonal der deutschen Wirtschaft aus Leuten rekrutiert, denen die Branche ihrer Aktivität eher gleichgültig ist, denen es an Qualifikation und am Ehrgeiz für das bessere Produkt fehlt, obgleich davon der börslich nachhaltige Erfolg abhängt, auf den unsere heutige Managementgeneration fokussiert ist und besser bei Hedgefonds aufgehoben wäre.

Warum blieb Loewe auf seinen Produkten sitzen? Je rascher die technologische Entwicklung, desto weniger kommt es auch den Verbrauchern auf Langlebigkeit und gutes Design an, zumal sich letzteres bei Fernsehgeräten durch Beschränkung auf die Funktionalität und insbesondere durch die schmal gewordenen Bildschirmrahmen tatsächlich einsparen ließ.

Glücklicherweise sind die deutschen Unternehmen auf vielen Gebieten der Schwerindustrie, gewerblichen Technologie und Infrastrukturaufträge noch immer an der Weltspitze, aber auch dort können sich Vorsprünge erledigen, zumal nicht selten per Korruption erkauft anstatt durch die Produktqualität verdient.

FAO: 842 Millionen Menschen hungern

Ohne eine globalisierte Sozialpolitik wird sich am Elend nichts ändern, denn dann setzen die Menschen darauf, dass sich eines von vielen Kindern um einen kümmern werde.
Soziale Sicherheit ist neben der Frauengleichberechtigung der entscheidende Hebel, um das Elend vergrößernde Bevölkerungswachstum zu mindern und die Wirtschaft zu konsolidieren. Aber ausgerechnet und typischerweise "die Wirtschaft" stemmt sich in allen Staaten immerzu gegen die Sozialpolitik.

Katerstimmung in den Unionsparteien

Merkels Siegesrausch scheint verflogen, denn in Unionskreisen wird zunehmend gemeckert, dass man der FDP nicht doch ein paar Leihstimmen hat zukommen lassen, weil sich die Koalitionsbildung mit vormals opponierenden Parteien naturgemäß komplizierter darstellt als bloßes Weitermachen mit einer personell desorganisierten und klientelpolitisch desorientierten FDP, deren Scheitern an der Sperrklausel zwar folgerichtig war, aber offenbar niemand ernsthaft für möglich gehalten hatte.

Wenn es nun schwierig wird, so ist das kein Novum, denn auch Schröders erste Regierungsbildung verlief so, als sei Rot-Grün vom eigenen Wahlsieg überrascht worden. Die Fortsetzung der rot-grünen Koalition nach der Wiederwahl war dann zwar unproblematischer, aber scheiterte dennoch, was zu vorgezogenen Neuwahlen und dem schwarz-gelben Wahlsieg führte. Merkels Start in ihre Wunschkoalition war zur allgemeinen Überraschung extrem holprig, wie dann auch die ersten drei Regierungsjahre, bevor man sich im letzten Jahr zwecks Wahlkampf auf gemeinsame Schönfärberei einspielte, um einem rot-grünen Regierungsanspruch Paroli zu bieten. Der FDP half das dann nicht mehr.

Es erstaunt immer wieder, wie schlecht die Parteien auf Wahlergebnisse vorbereitet sind, wenn eine neue Koalition her muss. Und wieder soll sich der Wähler davon überraschen lassen, was bei den Verhandlung Ergebnis wird, ob weitreichende Kompromisse oder ob die Parteien per Einigung auf den kleinsten, gemeinsamen Nenner die Politik zum Stillstand bringen, folglich von den Entwicklungen abgehängt werden.

Iran fordert atomwaffenfreie Welt

In seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen kündigte Irans neuer Präsident Hassan Rohani im Namen der Blockfreien eine Initiative zum vollständigen Verbot aller Atomwaffen an.

Pseudo-Rücktritte nach Wahlschlappe

Meine b90-grünen Ulknudeln Künast und Roth verstehen unter Rücktritt recht originell, dass sie laut Medienberichten jetzt für das Amt der Bundestagsvizepräsidenten nominiert werden möchten. Vermutlich wird Trittin dann E.ON-Chef oder ins Bellevue einziehen wollen.
Das Motto scheint zu lauten: "Nie wieder Basis!" - und die Grünen machen das mit?

Argumente für den gesetzlichen Mindestlohn

Im ZEIT-Artikel unter dem Titel "Risiko Mindestlohn" machen sich zwei Journalisten Gedanken, was gegen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns spreche, aber es gelingt ihnen weder eine wirtschaftliche noch eine soziale Argumentation.
Zunächst wäre zu klären, ob unter Mindestlohn eine bloße Lohnuntergrenze zu verstehen ist oder an diese Lohnuntergrenze der Anspruch zu stellen ist, dass der Stundenlohn bei Vollzeitbeschäftigung für den Lebensunterhalt auszureichen hat.
Letzteres ist aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive die zutreffende Definition, denn Wirtschaft bedeutet, dass Wirtschaftsbetriebe und Erwerbsarbeit keine Hobbyveranstaltungen sind, sondern zumindest die Eigenkosten von Betrieb und Arbeit zu decken gewährleisten.
Wenn also bspw. ein Frisiersalon mit Stundenlöhnen i.H.v. 3,50 € betrieben wird, dann erfüllt er die betriebswirtschaftlichen Anforderungen nicht und sollte tunlichst nur Personal beschäftigen, das solchen Stundenlohn nicht zum Lebensunterhalt braucht, weil es keine vernünftige Veranlassung gibt, die billige Haargestaltung aus Gemeinkassen zu subventionieren.
Eine öffentliche Bezuschussung zu Lebenshaltungskosten bei Unterschreitung von Mindestlöhnen sollte nur dann zulässig sein, wenn es um die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen oder befristet um qualifizierende Wiedereingliederungsmaßnahmen oder gleichfalls befristet gemeinnützige Arbeit geht.

Brasiliens Präsidentin fordert Datenschutz

In ihrer Rede vor der UN-Vollversammlung kritisierte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff die US-Regierung wegen der weltweiten NSA-Spionage, kündigte juristische Gegenmaßnahmen an und forderte, die Einhaltung des Datenschutzes multilateral zu überwachen. - Ob Rousseff für ihre Initiative auf die Unterstützung durch die deutsche Regierung hoffen kann, findet in den Nachrichten keine Erwähnung.

Persönliches zur Bundestagswahl

Der schlimmste Moment ist, wenn sie sich am Wahlabend "bei den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken", denn ich fühle dann mich immer so missverstanden, aber angesprochen und schuldig:-)

Amtliches Ergebnis (vorläufig): Die Unionsparteien verfehlten mit 41,5 Prozent knapp die parlamentarische Mehrheit, die SPD legte mit 25,7 Prozent auf ihr zweitschlechtestes Nachkriegsergebnis zu, die Linke verlor auf 8,6 Prozent, die GRÜNEN verloren auf 8,4 Prozent. Die FDP kam trotz Leihstimmen-Kampagne mit 4,8 Prozent erstmals nicht in den Bundestag, die AfD kam auf 4,6 Prozent, die PIRATEN waren mit 2,2 Prozent nicht sonderlich erfolgreich, die übrigen Parteien kamen insgesamt 4,1 Prozent, die Wahlbeteiligung kletterte leicht auf 71,5 Prozent.

Japan ist erneut atomenergiefrei

Allen Gerüchten der journalistischen Atomlobby zum Trotz tut sich Japan mit der radioaktiven "Renaissance" schwer, denn die vor wenigen Monaten gegen den Widerstand der Bevölkerung reaktivierten Atomkraftwerke sind seit Montag wieder sämtlich vom Netz, weil angeblich "neue" Sicherheitsprobleme zu prüfen seien. "Neu" ist den Betreibern offenbar all das, was sie erstmals zugeben, aber altbekannt sein dürfte. Jetzt wird Japan vermutlich bis ins Frühjahr 2014 hinein "atomenergiefrei" sein, wenngleich nicht frei von den Folgen, denn Fukushima-Havarist TEPCO meldete, dass die Leckagen in den Kühlwassertanks noch immer nicht abgedichtet wurden. Da die Tankabdichtung im Vergleich zur Abdichtung der Reaktorruinen simpelst sein dürfte, müsste die IAEA ermitteln, ob TEPCO überhaupt bemüht ist.

Zum Tod von Marcel Reich-Ranicki

Er war den Falken zu sanft und den Tauben zu hart. Doch des Kritikers Unterscheidung ist eher die zwischen gut und schlecht.

Was ihn enttäuscht haben darf, das wird die Erbärmlichkeit sein, dass so manch hellerer Geist nicht hell genug war, wenn Ranicki in Politischem das Persönliche adressierte, woran nicht jeder Freud' haben mag, der im Spiegel lieber Schneewittchen als die Abgründe schaut oder zeigt, obgleich sie so vieles erklären und bessern könnten, wenn das denn das vordringlichste Anliegen wäre.

Und allgemeiner: Der leidenschaftlichste Streit um die Erkenntnis könnte so fruchtbar sein, wäre da nicht der vorauseilende Streit um die Früchte der Erkenntnis im Wege.

Es ist Kulturverdruss und/oder Privileg, nicht die Muße für die Ästhetik des Nichts zu haben, die sich der Kritiker aufzubürden hatte, um der besseren Literatur den Markt zu retten, aber sowohl die daraus schäumenden Reaktionen als auch die unbestellte Ehrfurcht zeigten auf, wie wenig über das Banalere hinaus gelernt worden ist, so dass Ranicki trotz aller Huldigungen einsam schien. Es war zu viel Grund zum Misstrauen auch im Erfolg.

Dennoch blieb Zuversicht, da sonst auf der Logikebene mit seiner Ungeduld schwer vereinbar.

Solche Hoffnung soll auch begründet sein, indem der Schmerz über den Verlust sich mehr in Dankbarkeit verliert, dass Ranickis kulturgeistiger Nachlass wie kostbares Saatgut vielen Menschen ein Geschenk für weitere Ernten ist.

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lexikalisch siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Marcel_Reich-Ranicki