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Der Präsident des Kosovo ist gestorben
Deutscher Großsegler umrundet Kap Hoorn
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Alice Schwarzer wurde Journalist des Jahres 2005
Der dänische Thronfolger heißt Christian Valdemar Henri John
Kathmandu: 23 Tote nach Zusammenstößen von Maoisten mit der Polizei
Geldautomat auf Rädern im Kreis Euskirchen
Londoner Wal ist tot
Am 22. Januar 2005: Oliver Pochers verhängnisvoller Auftritt bei „Wetten dass..?“
Zehn Hochschulen kamen in die engere Wahl zur Elite-Uni
Mehmet Ali Ağca in Istanbul wieder in Haft
Muslime feiern Opferfest nach Ende der Pilgerfahrt
Bundesarbeitsgericht lehnt gesetzlichen Anspruch auf Lohnzuschlag für Sonn- und Feiertagsarbeit ab

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Gestohlene Saliera aufgespürt - Verdächtiger in Haft
Simbabwes Präsident Robert Mugabe lässt sich Geburtstagsfeier vom Volk bezahlen
Slowakisches Militärflugzeug in Ungarn abgestürzt
Hallenbrand in Tübingen
Vier Musher aus Deutschland nehmen am härtesten Hundeschlittenrennen der Welt teil
Falcon 5 musste notlanden

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Wikipedia darf ab sofort wieder wikipedia.de nutzen
Wal in London gesichtet
US-Soulsänger Wilson Pickett starb an Herzinfarkt
Todesermittlungsverfahren: Keine Ermittlungen gegen Dominiks Ärzte
Supertalent zu Arsenal
Publizistin Carola Stern im Alter von 80 Jahren gestorben
IG Metall Baden-Württemberg fordert fünf Prozent mehr Geld
Finnwal zu Besuch in Berlin

Frankreich droht „Terrorstaaten“ mit Nuklearschlag

Brest (Frankreich), 19.01.2006 – Der französische Staatspräsident Jacques Chirac hat in einer Rede den Bereich des möglichen Einsatzes von nicht-konventionellen Waffen (also Nuklearwaffen, da Frankreich zumindest offiziell keine bakteriologischen oder chemischen Waffen besitzt,) auf Staaten ausgedehnt, die terroristische Mittel gegen Frankreich anwenden oder dies planen.

Chirac erklärte wörtlich, der mögliche Einsatz von Nuklearwaffen richte sich gegen „die Führer von Staaten, die gegen uns auf terroristische Mittel zurückgreifen, sowie alle, die in der einen oder anderen Weise den Einsatz von Massenvernichtungswaffen erwägen.“ Die nukleare Abschreckung bezeichnete Chirac als fundamentale Mission für die Unabhängigkeit und Sicherheit Frankreichs.

Weiter betonte er, „die Garantie unserer strategischen Versorgung und die Verteidigung verbündeter Staaten“ könnten zu den Interessen zählen, die den Einsatz von Kernwaffen rechtfertigen.

Chirac referierte die veränderte Position bezüglich des Einsatzes des französischen Nuklearpotentials anlässlich eines Besuches beim Generalstab der seegestützten Atomstreitkräfte Frankreichs (Force Océaniques Stratégique, FOST), der französischen Basis für U-Boote, die mit Nuklearsprengköpfen auf interkontinentalen Trägerraketen ausgerüstet sind (auf der Insel Île Longue im Départment Finistère, Bretagne).

Seine Äußerungen bezögen sich jedoch ausdrücklich nicht auf unabhängig operierende terroristische Gruppierungen, aber durchaus auch auf den Fall, dass die Versorgung Frankreichs mit strategisch wichtigen Gütern in Frage gestellt werde, und auch, um einen Verbündeten zu verteidigen, sagte der Staatspräsident, der zugleich Oberbefehlshaber der französischen Streitkräfte ist. Damit bewegt sich Chirac weiterhin im Rahmen der Definition so genannter vitaler Interessen, die Grundlage des Einsatzes der „force de frappe“ ist.

In der gleichen Rede wies Chirac darauf hin, dass die Raketensysteme, die mit SSBN (frz. SNLE, Sous-marin nucléaire lanceur d'engins) ausgestattet sind, in flexibler Weise konfiguriert wurden, um einen abgestuften Gegenschlag auszuführen. Dazu ist jedes Unterseeboot mit 16 Raketen ausgestattet, von denen jede zwischen einem und sechs Nuklearsprengköpfen besitzt.

Der französische Präsident sprach ebenfalls eine Warnung an regionale Mächte aus, die sich versucht fühlten, unter Verletzung des Atomwaffensperrvertrages die Kontrolle über Nuklearwaffen zu erlangen.

Beobachter verwiesen darauf, dass Jacques Chirac den Namen keines bestimmten Landes in seiner Rede genannt habe.

Dennoch zogen viele Beobachter den Schluss, dass der Iran gemeint sei. Die CDU/CSU interpretierte denn auch die Äußerungen Chiracs als Angriff auf den Iran, um sich zugleich kritisch davon zu distanzieren. Andreas Schockenhoff, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, erklärte, Chiracs Vorstoß sei nicht geeignet, um eine Vertrauensbasis mit der Islamischen Republik Iran aufzubauen.

Der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei vom Bündnis 90/Die Grünen bezeichnete Chiracs Äußerungen als abenteuerlich und unverantwortlich.

Beobachter sehen einen weiteren Zusammenhang zu Chiracs jüngsten Erklärungen. Der französische Rüstungshaushalt steht angesichts der prekären Haushaltslage unter Rechtfertigungszwang. Die Unterhaltung des nuklearen Arsenals kostet den französischen Steuerzahler jährlich zehn Prozent des Verteidigungshaushalts. Angesichts des Versuchs, das Defizitkriterium der Europäischen Union bald wieder einzuhalten, steht jeder Haushaltsposten auf dem Prüfstand. +wikinews+

Diskussionen

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Geistlos Oettinger (CDU)

Die Rhein-Neckar-Zeitung vom 16.01.06 berichtet vom Neujahrstreff der CDU am 15. Januar in Weinheim und zitiert Oettinger zum Thema Einbürgerung, dass ihm Muslime lieber seien als Scientologen oder Atheisten.

Das darf ihm lieber sein, aber Oettinger sollte allen, wirklich allen unwählbar sein, denn er outet sich mit solch Spruch seine Unqualifiziertheit für die freiheitlichen Gesellschaft und ihr säkulares Staatswesen.

Und kann er nicht anders als Christ? Möglicherweise er nicht. Aber er sollte sich fragen, ob er sich solch Spruch aus dem Munde Jesu vorstellen kann. Ich jedenfalls nicht.

-markus rabanus-

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Diplomatische Beziehung zwischen London und Vatikan gestört

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Neuheiten der MacWorld Expo 2006 in San Francisco
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17 Monate alten Jungen offenbar mit Rotkohl erstickt
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Es brannte im Kapfenberger Kino
Manuel Bartsch aus US-amerikanischer Abschiebehaft entlassen

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Israel bangt um seinen Ministerpräsidenten
Fußball WM 2006 live in Ilmenau erleben
Wikimedia-Spendenaktion erbrachte nicht genug Geld
Renovierung von Schloss Bellevue beendet
13 Tote bei Flugzeugabsturz im Iran
US-Hubschrauber mit zwölf Menschen an Bord im Irak abgestürzt
Munch-Ausstellung im Museum of Modern Art

Cheney wegen Kurzatmigkeit in George-Washington Hospital eingeliefert
World Press Photos in Jena erfolgreich angekommen
Der Wiederaufbau von New Orleans bleibt weiterhin umstritten

Angela Merkel fordert Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo

Berlin (Deutschland), 08.01.2006 – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo gefordert. In einem Gespräch mit dem Spiegel, so berichtet Spiegel Online am 7. Januar auf seiner Internetseite, sagte sie wörtlich: „Eine Institution wie Guantanamo kann und darf auf Dauer so nicht existieren. Es müssen Mittel und Wege für einen anderen Umgang mit den Gefangenen gefunden werden.“. Diese Aussage ist insofern bedeutend, als dass sie kurz vor Merkels Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten steht. Sie wird am Donnerstag, den 12. Januar zu Gesprächen mit der US-amerikanischen Regierung aufbrechen. Einen Tag später wird sie auch mit George W. Bush zusammentreffen. Auch dort plant sie, das Thema anzusprechen.

Im „Camp X-Ray“, das nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 eingerichtet wurde, werden zurzeit etwa 500 Häftlinge festgehalten. Die USA betrachten diese Menschen als „feindliche Kombattanten“: Diese haben also nicht die Rechte von Kriegsgefangenen, wie sie von der Genfer Konvention vorgegeben sind. Für die Guantanamo-Insassen gibt es weder einen rechtlichen Beistand, noch liegt ihnen eine Anklageschrift vor.

Merkel wird in ihrer Position von den Parteien SPD, FDP, Die Grünen und der bayrischen CSU unterstützt. Eine Reaktion seitens offizieller US-amerikanischer Behörden liegt noch nicht vor.

Diskussionen

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Flugverbot für peruanische Fluggesellschaft TANS
Erdbeben erschütterte Griechenland
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2.000 Jahre alte Marmor-Statue auf Kreta gefunden
Angela Merkel fordert Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo
Heinrich Harrer, der Lehrer des Dalai-Lama, ist tot
DNA-Test könnte Roger Colemans Unschuld beweisen
Consumer Electronics Show 2006: Filmstudios kündigen Blu-ray Disc und HD-DVD Spielfilmtitel an

Sonderbriefmarke und Gedenkmünze anlässlich des 250. Geburtstags von Wolfgang Amadeus Mozart
Vater von Heidi Klum mahnte Blogbetreiber ab

Zentralrat der Muslime plant Klage gegen den „Gesinnungstest“

Stuttgart (Deutschland), 07.01.2006 – Das baden-württembergische Innenministerium hat einen Gesprächsleitfaden entworfen, mit dem die Einbürgerungsbehörden seit Jahresbeginn die innere Überzeugung von Muslimen zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung überprüfen sollen. Oppositionsparteien und der Zentralrat der Muslime üben Kritik am Gesprächsleitfaden. Nadeem Elyas, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime hat nun in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandradio Kultur“ eine Klage gegen den Gesprächsleitfaden angekündigt.

Das baden-württembergische Innenministerium argumentiert, dass es gesetzliche Aufgabe der Einbürgerungsbehörden sei, zu prüfen, ob jemand loyal gegenüber dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eingestellt sei. Nach Angaben des Innenministeriums soll der Gesprächsleitfaden den Einbürgerungsbehörden bei dieser Aufgabe behilflich sein, wobei die Behörden nicht an den Wortlaut und den Umfang des Textes gebunden seien. Der Leitfaden richtet sich speziell an Einwanderer aus den 57 Staaten, die der Organisation der Islamischen Konferenz angehören. Dass sich die Fragen speziell an Muslime richten, erklärte das Innenministerium in einer Pressmitteilung vom 14.12.2005 damit, dass es Erkenntnisse gäbe, wonach Muslime mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Konflikt geraten könnten und eventuell ein Bekenntnis ablegten, das nicht ihrer inneren Überzeugung entspreche. In der Pressemitteilung wird eine Untersuchung des Zentralinstituts Islam-Archiv Deutschland zitiert, wonach 21 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime der Auffassung seien, das Grundgesetz sei nicht mit dem Koran vereinbar. Bei Muslimen seien, so das Innenministerium, Tendenzen zur Abgrenzung von der deutschen Bevölkerung zu beobachten.

Eine Frage im Leitfaden lautet zum Beispiel: „In Deutschland haben sich verschiedene Politiker öffentlich als Homosexuelle bekannt. Was halten Sie davon, dass in Deutschland Homosexuelle öffentliche Ämter bekleiden?“. Zudem sollen die Einbürgerungsbewerber über ihre Einstellung zum Islam, zum Judentum, zum Verhalten gegenüber Frauen und zum Terrorismus befragt werden.

Die Oppositionsparteien im Stuttgarter Landtag üben Kritik am Gesprächsleitfaden. Brigitte Lösch, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, nannte den Leitfaden „einen unglaublichen Vorgang der Diskriminierung“ und forderte von Innenminister Heribert Rech (CDU) ein rasches Ende des Leitfadens. Die SPD-Abgeordnete Inge Utzt sprach im Zusammenhang mit dem Leitfaden von „einer Zumutung für alle, die sich einbürgern lassen wollen“ und nannte den Leitfaden zudem sinnlos, da gebildete Menschen wüssten, welche Antworten man auf die Fragen geben müsse, um akzeptiert zu werden. Justizminister Ulrich Goll vom Koalitionspartner FDP ging in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ auf Distanz zu einem Gesprächsleitfaden speziell für Muslime, der von einigen Medien als „Gesinnungstest“ bezeichnet wird. Ulrich Goll hält eine Überprüfung der Einstellung zur Verfassung grundsätzlich für richtig, fordert aber, dass der Fragenkatalog sich nicht nur auf Muslime beschränkt.

Nadeem Elyas, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, kündigte in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandradio Kultur“ eine Klage gegen den Gesprächsleitfaden an. Elyas sagte im Interview, er und sein Verband seien der Meinung, dass der Leitfaden nicht verfassungskonform und nicht integrationsfördernd sei. Elyas kritisierte, dass sich im Katalog auch Fragen befänden, die nichts mit Verfassungskonformität oder Verfassungsfeindlichkeit zu tun hätten. Jeder habe, so Elyas, das Recht, eine eigene Meinung zur Homosexualität zu haben. +wikinews+

Einbürgerungstest

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Außerplanmäßige Landung mit 78 Passagieren auf dem Grazer Flughafen Thalerhof
Zentralrat der Muslime plant Klage gegen den „Gesinnungstest“
Angela Merkel leitete den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz ein
Hubschrauberabsturz in Niederbayern nach riskantem Manöver
Drei Tote bei Hubschrauberabsturz in Russland
Die Türkei bestätigt zwei Fälle von Vogelgrippe bei Menschen