14 April 2006

Höhere Lebenserwartung für die Deutschen

Wiesbaden (Deutschland), 14.04.2006 – Die Lebenserwartung für die Bundesbürger ist in den letzten Jahren aufgrund des medizinischen Fortschritts stark angestiegen. Das erklärte heute das Statistische Bundesamt in Wiesbaden.

Nach den neuen Berechnungen beträgt die Lebenserwartung eines 2004 geborenen Jungen zwischen 81,7 und 84,9 Jahren, die eines Mädchens sogar 87,8 bis 90,4 Jahre. Bis zu 62 Prozent der Jungen und 80 Prozent der Mädchen könnten demnach ihren 85. Geburtstag erleben. Bei dieser Modellrechnung werden auch Änderungen der Sterblichkeitsverhältnisse in der Zukunft prognostiziert. Die letzten Berechnungen, die nur die tatsächlichen Änderungen der Sterblichkeitsverhältnisse berücksichtigen, hatten ergeben, dass zwischen 2002 und 2004 geborene Jungen ein Durchschnittsalter von 75 Jahren und die Mädchen von 81 Jahren erreichen würden. Die Zahlen setzen jedoch jeweils voraus, dass es zu keinen Kriegen, Umwelt- oder Wirtschaftskatastrophen kommt.

Auch für die privaten Rentenversicherungen sind die neuen Zahlen von Interesse. Sie rechneten aber mit noch höheren Lebenserwartungen, wobei sie den Trend der letzten zehn Jahre zurate zögen, in denen das durchschnittliche Sterbealter noch deutlicher angestiegen sei, erklärte Holger Bartel, Mathematiker beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Gleichzeitig sei die Lebenserwartung der privat Versicherten höher als die der Gesamtbevölkerung.

13 April 2006

Nichtraucherschutz in Deutschland nicht auf EU-Standard

Brüssel (Belgien), 13.04.2006 – EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou wirft der deutschen Bundesregierung vor, EU-Gesetze zum Schutz von Nichtrauchern nicht umzusetzen. Hierzu gehört ein Werbe- und Sponsorenverbot für Tabak, das Anfang April hätte in Kraft treten sollen, sowie die Schaffung von Nichtraucherzonen. Kyprianou kündigte an, die Bundesregierung unverzüglich vor dem europäischen Gerichtshof zu verklagen. Von allen EU-Staaten weigerten sich laut Kyprianou nur Luxemburg und Deutschland, die Gesetze zum Werbeverbot in nationales Recht umzusetzen.

Die Grünen, die 2003 als Mitglieder der Bundesregierung noch gegen das Werbeverbot klagten, haben bereits Ende März davor gewarnt, dass ein Nichtumsetzen von EU-Recht zu Strafzahlungen führe und somit Steuergelder koste.

12 April 2006

USA planen angeblich Angriff auf den Iran

New York (Vereinigte Staaten), 12.04.2006 – Laut einem von Seymour M. Hersh verfassten Bericht der US-amerikanischen Zeitschrift „The New Yorker“ plant die US-Regierung einen Angriff auf den Iran wegen der Weigerung der iranischen Regierung, die Forderungen der Weltgemeinschaft nach Verzicht auf die Produktion von waffenfähigem Uran umzusetzen. Bei dem Angriff sollten auch bunkerbrechende Atomwaffen zum Einsatz kommen. Laut Hersh sei ein weiteres Ziel, die Bevölkerung durch Angriffe gegen die Regierung aufzuhetzen und so zu einem Regierungssturz beizutragen.

Die Informationen stammen aus Geheimdienstkreisen sowie von führenden Militärs. Laut Hersh sollen US-Kampftruppen den Auftrag bekommen haben, verdeckt im Iran Daten zu möglichen Zielen zusammenzutragen und Kontakt mit iranischen oppositionellen Gruppen aufzunehmen. Seymour M. Hersh hat mit zu den Enthüllungen des Folterskandals in Abu Ghraib beigetragen.

US-Präsident Bush dementierte konkrete Angriffsplanungen.

Scharon offiziell als Ministerpräsident abgesetzt

Jerusalem (Israel), 12.04.2006 – Am 11. März wurde der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon offiziell aus seinem Amt abgesetzt. Scharon liegt seit einem Schlaganfall im Januar im Koma.

Sein Vertreter Olmert wurde heute zu seinem Nachfolger ernannt. Ehud Olmert ist damit offiziell der amtierende Ministerpräsident Israels. Begründet wurde die Absetzung damit, dass Scharon amtsunfähig sei. Sein Gesundheitszustand ist stabil, aber ernst.

Italien: Mafiaboss Bernardo Provenzano verhaftet

Corleone (Italien), 12.04.2006 – Der italienischen Polizei gelang es am Dienstagmorgen, einen der wohl berüchtigsten Bosse der sizilianischen Mafia Cosa Nostra nach über 43-jähriger Flucht zu verhaften, wie die Nachrichtenagentur ANSA gestern berichtete.

Bernardo Provenzano ergab sich der Polizei sprachlos und ohne Widerstand, als eine Spezialeinheit ein offenbar leerstehendes Haus neben einer Schaffarm südlich von Palermo in der Nähe seiner Heimatstadt Corleone durchsuchte und dabei auf den Langgesuchten stieß. Zum Verhängnis wurde Provenzano, von dem nur ein Jahrzehnte altes Foto und ein Phantombild verfügbar waren, ein von der Polizei abgehörtes Telefongespräch mit einem Vertrauten, in dem die beiden einen Termin für die Übergabe von sauberer Wäsche abmachten.

Ein DNA-Test bestätigte die Identität des 73-Jährigen mit dem Spitznamen Binnu (= der Traktor – wegen seiner Dampfwalzen-Mentalität), der 1963 untertauchte und nach der Verhaftung seines Rivalen Salvatore Totò Riina 1993 zum unbestrittenen Anführer der Organisation aufstieg. Eine Spur führte die Ermittler unter anderem auch nach Deutschland, wo seine Ehefrau und seine beiden Söhne zeitweise gelebt hatten, die später aber angeblich nach Sizilien zurückkehrten.

Die Verhaftung des Mafiabosses wurde im allgemeinen mit Freude aufgenommen. Der italienische Innenminister Giuseppe Pisanu sagte: „Die Cosa Nostra hat ihren unangefochtenen Kopf verloren.“ Auch Präsident Ciampi gratulierte dem Chef-Mafiajäger Piero Grasso telefonisch zu dem Fahndungserfolg, der die Handlungsfähigkeit des italienischen Staates im Kampf gegen die Mafia unterstrich.

Busse und Bahnen in Deutschland immer beliebter

Berlin (Deutschland), 12.04.2006 – Gemäß einem Artikel des Onlinemagazins „Umweltjournal.de“ vom 8. April steigt die Beliebtheit von Bussen und Bahnen. So vermeldete die Münchner Verkehrsgesellschaft MVG für das Jahr 2005 eine Erhöhung der Fahrgastzahlen auf 460 Millionen, was einer Steigerung von vier Prozent entspricht. Zurückgeführt wird das auf den Anstieg der Benzinpreise, der im Verhältnis größer als die Steigerung der Fahrpreise ist.

Bestätigt wird das durch die jüngsten Zahlen der Deutschen Bahn, die am 31. März auf ihrer Bilanzpressekonferenz ihre Zahlen für das Jahr 2005 vorlegte. Demnach konnte der Konzern seine Verkehrsleistung auf der Schiene insgesamt auf 72,6 Milliarden Personenkilometer steigern. Das entspricht einer Steigerung von 3,3 Prozent. Im Vergleich dazu sei die Verkehrsleistung im Individualverkehr um 1,5 Prozent zurückgegangen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) stellte nach vorläufigen Berechnungen für das Jahr 2005 bundesweit 1,5 Prozent mehr Fahrgäste fest.

New Yorker Gewerkschafter zu zehn Tagen Gefängnis verurteilt

New York (Vereinigte Staaten), 12.04.2006 – Am Montag, den 10. April hat der „State Supreme Court“ in Brooklyn den Gewerkschaftsführer Roger Toussaint zu zehn Tagen Gefängnis und einer Geldstrafe von 1.000 US-Dollar verurteilt. Zwei weitere Angeklagte kamen mit einer Geldstrafe von je 500 Dollar davon.

Am 20. Dezember 2005 hatten Mitarbeiter des New Yorker U-Bahn- und Busbetreibers „Metropolitan Transportation Authority“ (MTA) 60 Stunden lang gestreikt. Nach Ansicht des Richters verstieß die Gewerkschaft „Transport Workers Union Local 100“ damit gegen ein Gesetz des Bundesstaates New York, nach dem Angestellte im Öffentlichen Dienst nicht streiken dürfen. Mit Blick auf die damals gescheiterten Verhandlungen sagte er, es sei bedauerlich, dass es zu einem illegalen Streit gekommen sei.

Toussaint hat 30 Tage Zeit, gegen die Entscheidung vorzugehen. Das hat er offenbar nicht vor: „Natürlich halten wir die Geld- und Freiheitsstrafen für bedauerlich, aber wir werden damit leben“, sagte er.

Nun steht noch eine Entscheidung über einen Antrag der MTA aus. Diese hatte vergangene Woche eine Strafe von drei Millionen Dollar für die Gewerkschaft gefordert. Außerdem soll der Gewerkschaft vorerst verboten werden, Mitgliedsbeiträge zu erheben.

Winterwetter in Deutschlands Süden

Deutschland, 12.04.2006 – In Deutschlands Süden ist es gestern zu einem erneuten Wintereinbruch gekommen. In Bayern und Baden-Württemberg kam es zu langen Schneefällen, so dass der Schnee teilweise bis zu einem halben Meter hoch lag. Der Bahn- und Straßenverkehr wurde durch die unerwartete Rückkehr des Winters behindert. Außerdem gab es starken Regen vom Bodensee bis zum Oberrhein.

Auch für die nächsten Tage ist nicht mit Wetterbesserung zu rechnen. Bis Donnerstag soll es noch Schnee geben, und erst ab Karfreitag soll es wärmer werden. Teilweise soll sogar die Sonne scheinen, aber zu Ostern wird es wahrscheinlich auch wieder regnen, so der Deutsche Wetterdienst (DWD).

11 April 2006

Knapper Sieg für das Mitte-Links-Bündnis bei den italienischen Parlamentswahlen

Rom (Italien), 11.04.2006 – Nach den Parlamentswahlen in Italien von Sonntag und Montag zeichnete sich nach ersten Prognosen ein Regierungswechsel ab, Hochrechnungen signalisierten später ein knappes Ergebnis zugunsten des Mitte-Rechts-Bündnisses von Silvio Berlusconi. Nach Auszählung fast aller Stimmen gewann das oppositionelle Mitte-Links-Bündnis eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Demnach verfügt das Mitte-Links-Bündnis über eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer und über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz mehr als das Berlusconi-Lager im Senat. Bei der Wahl zur Abgeordnetenkammer erhielt das Mitte-Links-Bündnis 49,8 Prozent der Stimmen, während für das Mitte-Rechts-Bündnis der amtierenden Regierung 49,7 Prozent der Wähler gestimmt haben. Nach einer Reform des Wahlrechts erhält das Bündnis mit den meisten Stimmen automatisch mindestens 340 der 630 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Ein offizielles Endergebnis der Wahlen wurde noch nicht veröffentlicht.

Entscheidend waren bei der Wahl des Senats die Stimmen der im Ausland lebenden Italiener. Die Auslandsitaliener entschieden über sechs Senatssitze, von denen laut Piero Fassino, dem Beauftragten von Romano Prodi für die Auslandsitaliener, vier Sitze an das Bündnis von Romano Prodi gehen. Vor Journalisten in Rom hat sich Romano Prodi, der Spitzenkandidat der Opposition, zum Wahlsieger erklärt und das Amt des Ministerpräsidenten für sich beansprucht. „Ich kann mich als Premierminister betrachten, da ich die Wahlen gewonnen habe“, sagte Prodi vor Journalisten in Rom. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse betonte Prodi, dass er und sein Bündnis hart arbeiten müssten. Der Oppositionspolitiker verglich das Wahlergebnis mit den Ergebnissen in der Präsidentschaftswahl in den USA und der Bundestagswahl in Deutschland. Angesichts des sehr knappen Ergebnisses fordern Politiker aus dem Lager des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten eine Überprüfung der Stimmen. „Ein derart knappes Ergebnis erfordert eine detaillierte Überprüfung“, sagte dazu Paolo Bonaiuti, ein Sprecher des Ministerpräsidenten.

Nach ersten Prognosen, die sich später als falsch erwiesen, kam das Mitte-Links-Bündnis „L'Unione“, das vom ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi angeführt wird, auf 50 bis 54 Prozent der Stimmen, das Mitte-Rechts-Bündnis „Casa delle Liberta“ des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi kam laut Prognosen auf 45 bis 49 Prozent der abgegebenen Stimmen. Danach wäre Prodis Bündnis im Senat auf 159 bis 170 Sitze und im Abgeordnetenhaus auf mindestens 340 von insgesamt 630 Sitzen gekommen. Um eine Regierung zu bilden, braucht ein Ministerpräsident eine Mehrheit in beiden Kammern. Das Bündnis von Silvio Berlusconi wäre auf 139 bis 150 Sitze im italienischen Senat gekommen. Die Zahlen beziehen sich auf so genannte Exit Polls von 15:00 Uhr, die vom staatlichen italienischen Fernsehen bekanntgegeben wurden. Ein Endergebnis der Wahl wird es erst am Dienstag geben. Nach einer Hochrechnung des Institus „Nexus“ von Montagabend, die auf der Auszählung von 86 Prozent der Stimmen beruht, kommt das Bündnis von Berlusconi auf 157 Senatssitze, die Allianz von Prodi auf 152 Senatssitze.

Nach Angaben des Innenministeriums war die Wahlbeteiligung mit 86 Prozent in diesem Jahr deutlich höher als vor fünf Jahren, als sich 81,5 der wahlberechtigten Bürger an der Wahl beteiligten.

10 April 2006

SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck zurückgetreten

Berlin (Deutschland), 10.04.2006 – Gerade einmal fünf Monate war er im Amt, nun ist er zurückgetreten. Aus gesundheitlichen Gründen legte Matthias Platzeck sein Amt als SPD-Vorsitzender nieder. Platzeck wird zukünftig weiterhin das Amt des brandenburgischen Ministerpräsidenten wahrnehmen.

Als kommissarischer Nachfolger Platzecks für das Amt des SPD-Chefs wurde vom Präsidium einstimmig der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und bisherige SPD-Vize Kurt Beck ernannt. Die endgültige Entscheidung soll auf einem Sonderparteitag Ende Mai gefällt werden.

Seit Jahresbeginn hat Platzeck zwei Hörstürze sowie einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch hinnehmen müssen, die ihn zu diesem Schritt bewogen haben. Er sprach auch von weiteren Begleiterscheinungen, auf die er nicht weiter einging.

Deutscher Kabarettpreis 2005 ging an Andreas Giebel

Nürnberg (Deutschland), 10.04.2006 – In diesem Jahr ging der Deutsche Kabarettpreis für das vergangene Jahr 2005 an den Kabarettisten Andreas Giebel. Die Verleihung fand vorgestern Abend im Nürnberger Schauspielhaus statt.

Der gebürtige Münchener Giebel erhielt den Preis für seine Sensibilität bei seinen Auftritten, mit denen er die Figuren, die er beschreibt, kennzeichnet. Er portraitiere diese Personen in besonderer Art und Weise. Die Laudatio auf Giebel hielt Vorjahres-Preisträger Volker Pispers. Er hatte im Februar 2005 den Deutschen Kabarettpreis für 2004 erhalten.

09 April 2006

Schatten auf der Verleihung des Paul-Ehrlich-Preises 2005

Frankfurt am Main (Deutschland), 09.04.2006 – Am 14. März 2005 wurde Professor Ian Wilmut in der Frankfurter Paulskirche trotz Protestes von Genforschungsgegnern den Paul-Ehrlich-Preis verliehen. Wilmut galt als der „geistige Vater“ von Klonschaf Dolly und wurde für seine Forschungen im Bereich Genetik ausgezeichnet. Die Genforschungsgegner hatten gegen Wilmut Einwände erhoben, weil er seine wissenschaftliche Arbeit auf Menschenversuche mit Embryos aufbaut. Diese sind jedoch in Deutschland verboten und somit illegal.

Schon damals wurden Forderungen laut, Wilmut den Preis wieder abzuerkennen. Ein Jahr später, im März 2006, gelangte ein weiterer Schatten auf die letztjährige Preisverleihung. Wilmut wurde im schottischen Edinburgh vorgeworfen, er sei nicht der Urheber Dollys, das Mitte der 1990-er Jahre auf die Welt kam. Vor einem Untersuchungsausschuss gab Wilmut diese Falschbehauptung zu. Er wies darauf hin, dass die grundlegenden Experimente wegen Dolly ein Kollege durchgeführt habe, der einer Forschergruppe angehöre, deren Chef Wilmut gewesen sei.

Die Gegner Wilmuts sehen in der Aussage einen Skandal. Jetzt fordern sie erneut die Rückgabe des Preises an die Paul-Ehrlich-Stiftung.

08 April 2006

Ahmadinedschad kommt vielleicht zur Fußball-Weltmeisterschaft

Nürnberg (Deutschland), 08.04.2006 – Eventuell besucht der Präsident der Islamischen Republik Iran die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland. Dies gab am Donnerstag der iranische Fußballverband anlässlich eines Besuches in Nürnberg bekannt. Ahmadinedschad sei ein großer Fußballfan, der persönlichen Kontakt zu den iranischen Nationalspielern pflege. Noch ist aber die Entscheidung nicht gefallen.

Die Nationalmannschaft des Irans tritt am 11. Juni 2006 in Nürnberg zu ihrem ersten Spiel an. Der Gegner wird die Elf aus Mexiko sein. Der iranische Fußballverband rechnet beim Auftaktspiel mit rund 4.000 iranischen Fußballfans im Nürnberger Stadion.

Die iranischen Spieler beziehen ihr Hotel während der WM in Friedrichshafen am Bodensee. Der Iran hatte aus dem gesamten Kartenkontingent der WM 8.413 Karten erhalten. Davon wurden im Iran selbst nur rund 800 Karten verkauft. Grund dafür dürften laut dem iranischen Fußballverband die Kosten für die Anreise und die Übernachtungen sein.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble steht einem Besuch Ahmadinedschads positiv gegenüber. Von Seiten der deutschen Bundesregierung gibt es laut Schäuble keinen Widerspruch gegen das Vorhaben. Der Innenminister sagte wörtlich: „Er kann gerne zur WM kommen. Wir wollen gute Gastgeber sein.“

Europäische Union stoppt Hilfszahlungen für Palästinenser

Brüssel (Belgien), 08.04.2006 – Die EU-Kommission hat die Zahlungen an die Autonomiebehörde der Palästinenser vor dem Hintergrund des Wahlsiegs der radikal-islamistischen Hamas gestoppt. Im Jahre 2005 wurden 280 Millionen Euro von der EU an die Palästinenser überwiesen. Hochrangige Hamasvertreter hatten immer wieder die Zerstörung Israels als wichtigstes Ziel ausgegeben und weigern sich, das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Die EU fordert eine Abkehr von dieser Position und ruft die Hamas auf, sich von Gewalt und Terrorakten zu distanzieren. Schon im Vorhinein hatte EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, zuständig für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, während einer Sitzung im europäischen Parlament gesagt, dass „unless circumstances change, there will inevitably be an impact on assistance to the Palestinian government“. (Auf Deutsch: „Wenn sich die Umstände nicht ändern sollten, wird das unweigerlich Auswirkungen auf die Hilfe für die palästinensische Regierung haben.“)

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte in Brüssel darauf gedrungen, alle Zahlungen für nicht-humanitäre Projekte gemäß der gemeinsamen Position des Nahostquartetts (USA, EU, Russland und UN) einzustellen.

Die Hamas beschuldigt die EU-Kommission, mit den Sanktionen das gesamte palästinensische Volk zu treffen und durch demokratische Wahlen hervorgegangene Regierungspolitiker nicht zu akzeptieren. Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija bezeichnete die Entscheidung der EU als „unfair“ und sagte, die EU-Länder „bestrafen nicht die Regierung, sie bestrafen das palästinensische Volk für seine demokratische Wahl“.

Es wird jedoch befürchtet, dass sich das Einfrieren der Finanzmittel auch negativ auswirken könnte: Eine vom Westen in Kauf genommene Zahlungsunfähigkeit der Autonomiebehörde, die der größte Arbeitgeber für die palästinensische Bevölkerung darstellt, könnte vor allem den radikalen Bewegungen innerhalb der Hamas weiteren Auftrieb verschaffen und die Situation in Nahost weiter eskalieren lassen. Zudem kann der Westen nun bedeutend weniger Einfluss auf die Führung der Palästinenser ausüben, wenn sich die Autonomiebehörde – wie angekündigt – bei arabischen Investoren und Regierungen um Kredite bemühen wird.

Unterdessen haben auch die USA ihre Finanzhilfen an die Hamas-Regierung eingestellt, teilte der Außenamtssprecher Sean McCormack mit. Das US-Außenministerium will nach eigenen Angaben die Ausgaben für humanitäre Zwecke an die Palästinenser erhöhen. Gelder sollen vor allem an Akteure gezahlt werden, die kein Teil der palästinensischen Regierung sind, darunter lokale und internationale Nichtregierungsorganisationen. Das US-Außenministerium kündigte an, seine Zahlungen an die palästinensische Regierung wieder aufzunehmen, sobald eine andere Regierung im Amt sei oder die amtierende Regierung die drei zentralen Prinzipien der „Roadmap“, einem Friedensplan, anerkenne. Die drei Prinzipien lauten Gewaltverzicht, Anerkennung Israels und die Respektierung älterer Vereinbarungen.

Trotz des hohen internationalen Drucks will Ministerpräsident Ismail Hanija wegen derartiger „Erpressung“ nicht einlenken und an der Position der Hamas festhalten.

07 April 2006

Kanada profitiert von steigenden Uranpreisen

Ottawa (Kanada), 07.04.2006 – Kanada profitiert als größter Exporteur von Natururan von den steigenden Preisen dieses Rohstoffes. In den letzten fünf Jahren ist der Preis um 400 Prozent auf ungefähr 35 Dollar je Pfund gestiegen. 28 Prozent der weltweit geförderten Menge kommen dabei aus Kanada. Unter anderem wird der Rohstoff im Athabasca-Becken in Westkanada im Tagebau abgebaut. Die Gegend gehörte zu den ewigen Jagdgründen der Cree-Indianer. Die meisten Uranminen befinden sich in der Provinz Saskatchewan in Zentralkanada. Die uranreichste Mine ist die Mc-Arther-River-Mine, die 1988 entdeckt wurde und 1999 in Produktion ging. Laut Angaben der „World Nuclear Association“ hat Kanada im Jahr 2004 etwa 12.000 Tonnen gefördert, das entspricht gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um elf Prozent. Deutschland hat im Jahr 2004 genau 930 Tonnen Natururan eingeführt, aus Kanada kamen 46,9 Prozent, das entspricht ungefähr 436 Tonnen.

Die Bedeutung des natürlichen Urans ist auch deswegen gestiegen, da die Reserven des Kalten Krieges, die von den nicht mehr benötigten Atombomben auf den Markt gebracht werden, in 20 Jahren aufgebraucht sein werden. Mit dem geht eine höhere Nachfrage aus Indien und China einher.

05 April 2006

Iran demonstriert Stärke mit Waffentests

Teheran (Iran), 05.04.2006 – Der Iran hat nach eigenen Angaben am 31. März 2006 eine neue Rakete im Rahmen des militärischen Manövers „Heiliger Prophet“ erfolgreich getestet, die von feindlichen Radarstationen nur schwer zu erfassen sein soll. Zudem hat das iranische Militär verlautbart, ein neu entwickelter Unterwasser-Torpedo sei während der groß angelegten Übung im Golf ohne Komplikationen erprobt worden. Der Torpedo macht sich aller Wahrscheinlichkeit nach eine schon länger bekannte Technik zu nutzen: Eine Gasblase am Bug des Torpedos mindert den Wasserwiderstand und erlaubt es dem Torpedo, wesentlich schneller als konventionelle Torpedos durch das Wasser zu gleiten.

Westliche Medien und Regierungen interpretieren die Manöver des Irans als Warnung vor einer möglichen militärischen Intervention des Westens. Der Umstand, dass der zweite Torpedo in den Gewässern der Straße von Hormus getestet wurde, scheint außerdem eine klare Botschaft an die USA zu sein, dass der Iran die Möglichkeit hat, Öltanker an der Durchfahrt des für Öllieferanten so wichtigen Persischen Golfs zu hindern. Zudem wird befürchtet, der Iran könne die Raketen mit Atomsprengköpfen bestücken. Jedoch konnte dem Iran noch nicht nachgewiesen werden, tatsächlich Atomwaffen zu entwickeln. Die Rakete ist nach Angaben des iranischen Botschafters bei der IAEA Aliasghar Soltanijeh nicht in der Lage, Atomsprengköpfe zu tragen.

Inwieweit die Angaben der iranischen Regierung über die getesteten Waffensysteme zutreffend sind, konnte bisher von unabhängiger Seite noch nicht nachgeprüft werden.

Konflikt um die Nordwestpassage zwischen Kanada und den USA

Ottawa (Kanada) / Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 05.04.2006 – Angesichts des schmelzenden Eises in der Nordwestpassage aufgrund der globalen Erwärmung ist eine Diskussion zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten über den rechtlichen Status des Seeweges im Nordpolarmeer entbrannt.

Bisher spielte der rechtliche Status des Seeweges kaum eine Rolle, weil die Nordwestpassage für elf Monate im Jahr durch dicke Eisblöcke blockiert wird und somit unbefahrbar ist. In der Folge der globalen Erwärmung und des damit verbundenen Schmelzens der Polarkappen wird sich die Zeit, in der die Nordwestpassage passierbar ist, erhöhen. Dadurch könnte die Nordwestpassage zu einer vielbefahrenen Schiffsroute werden, vor allem, weil die Nordwestpassage eine wesentlich kürzere Alternative zum Panama-Kanal darstellt. Der Weg von Europa nach Asien ist über den Panama-Kanal 12.600 Seemeilen lang, über die Nordwestpassage 7.900 Seemeilen. Satellitenaufnahmen bestätigen den Rückgang der Eismassen in der Nordwestpassage. Nach Aussagen der Forscher des „Canadian Ice Service“ zeigen Satellitenaufnahmen einen Rückgang der Eismassen auf dem Arktischen Ozean zwischen drei und vier Prozent innerhalb von zehn Jahren. Der Rückgang des Eises hat sich nach Aussagen von John Falkingham, dem Chef des „Canadian Ice Service“, seit dem Jahr 2000 beschleunigt. Der Forscher rechnet nun mit einem Rückgang des Eises von etwa acht Prozent pro Jahrzehnt. Weil derzeit Drifteis von Schleppern in Richtung kanadischer Inseln geschleppt wird, werde es in nächster Zeit noch mehr Eis in der Nordwestpassage geben. Jedoch rechnet der „Canadian Ice Service“ mit einer verlängerten eisfreien Zeit gegen Ende dieses Jahrhunderts. Die U.S. Navy erwartet, dass die verlängerte eisfreie Zeit im Sommer früher eintreten wird als nach den Prognosen der kanadischen Forscher. Aus einem Bericht der U.S. Navy aus dem Jahr 2001 geht hervor, dass bereits in zehn Jahren Schiffe, die nicht speziell vor Eis geschützt sind, während eines Monats im Jahr die Passage beschiffen können. Zur Zeit kann die Nordwestpassage nur von Eisbrechern und Schiffen, die gegen Eis geschützt sind, passiert werden. Diese Schiffe verfolgen zumeist militärische Zwecke oder Forschungszwecke. Auch die US-Marine nutzt die Nordwestpassage. Auch von dänischen, russischen und britischen Schiffen wird der Seeweg seit Jahrzehnten genutzt.

Im Jahr 1973 hat Kanada die Nordwestpassage zu einer internen Wasserstraße erklärt. Seitdem gilt die Straße als ein Symbol der nationalen Souveränität Kanadas. So vergleicht Kanada die Straße mit dem Fluss Mississippi. Die USA halten die Nordwestpassage dagegen für eine internationale Straße, die allen offensteht. Völkerrechtlich gelten Meeresteile, die außerhalb der 12-Seemeilen-Zone zum Festland liegen und keinem Staatsgebiet zugeordnet werden können, als internationales Gewässer. Darüber, ob diese Definiton für die Nordwestpassage zutrifft, herrscht Uneinigkeit. Garrett Brass, Vorsitzender der „U.S. Arctic Research Commission“, begründet die Attraktivität der Wasserstraße mit der Möglichkeit des Transports von Erdöl aus Alaska zur Ostküste der USA. Am 25. Januar 2006 erklärte der US-Botschafter in Kanada, David Wilkins, in einer Rede an der Universität von Western Ontario, die USA würden Kanadas Ansprüche auf die Wasserstraße nicht anerkennen. In der ersten Pressekonferenz nach seinem Wahlsieg bezog der neue konservative kanadische Ministerpräsident Stephen Harper deutlich Stellung zu der Aussage des US-Botschafters. „Wir haben wichtige Pläne zur nationalen Verteidigung unserer Souveränität, auch für die arktische Souveränität“, sagte Harper auf der Pressekonferenz. Zu den Zielen Harpers zählt auch eine Annäherung an den Nachbarstaat USA. Im Wahlkampf hat Stephen Harper hohe Investitionen in die Verteidigung angekündigt. So sollen 5,3 Milliarden kanadische Dollar für drei bewaffnete Eisbrecher, einen Hafen bei Iqaluit am Osteingang der Passage, investiert und zusätzliche Soldaten in Kanadas Norden stationiert werden. Auch ein System zur Kontrolle der Bewegungen von U-Booten ist geplant. Würde Kanada die Kontrolle über die Nordwestpassage übernehmen, könnte das Land Gebühren von passierenden Schiffen erheben, wie es zum Beispiel in Ägypten beim Sueskanal gemacht wird. Im Sommer letzten Jahres stritt sich Kanada zudem mit Dänemark um die Hans-Insel am Polarkreis, die nur so groß wie ein Fußballfeld ist, aber inmitten einer in Zukunft möglicherweise vielbefahrenen Wasserstraße liegt. Im September hatten sich beide Staaten auf eine gemeinsame Verwaltung der vegetationslosen Insel geeinigt, von der aus man Fischfang betreiben und nach Ölvorkommen suchen könnte.

04 April 2006

Große Oppositionspartei will Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo boykottieren

Kinshasa (Demokratische Republik Kongo), 04.04.2006 – Die „Union für Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt“ (UDPS), eine der größten Oppositionsparteien der Demokratischen Republik Kongo, hat einen Boykott der ursprünglich für Juni geplanten Präsidenten- und Parlamentswahl angekündigt. Die Boykottankündigung wurde einen Tag nach dem Ende der Registrierung für die Wahlen, am Sonntag, bekanntgegeben. Ursprünglich sollten die Wahlen am 18. Juni stattfinden, die Wahlkommission hat aber nach der Verschiebung des Wahltermins noch keinen neuen Termin bekanntgegeben.

Jean-Baptiste Bomanza, ein Sprecher der UDPS, sagte zur Begründung des Wahlboykotts, grundlegende Bedingungen für eine transparente Wahl seien nicht erfüllt. Bei den Wahlen handelt es sich um die ersten freien Wahlen seit 40 Jahren nach der Unabhängigkeit des Landes von Belgien im Jahr 1960. Der Vorsitzende der UDPS, Etienne Tshisekedi, hat sich nicht als Kandidat für die Präsidentenwahl registrieren lassen. Die UDPS spricht von einem friedlichen Boykott, jedoch spricht der BBC-Korrespondent in Kinshasa, Arnaud Zajtman, davon, dass der Wahlboykott die Wahrscheinlichkeit von Gewalt nach der Wahl erhöhen könne, da die UDPS viele Anhänger, vor allem unter der armen Bevölkerung der kongolesischen Hauptstadt, habe. Jean-Baptiste Bomanza sagte gegenüber der Nachrichtenagentur The Associated Press, die UDPS habe nur eine Waffe, nämlich ihre Anhänger. Insgesamt wollen sich 70 Kandidaten um das Amt des kongolesischen Präsidenten bewerben, unter ihnen auch der Amtsinhaber Joseph Kabila. Weitere Kandidaten sind zwei Vizepräsidenten und die ehemaligen Rebellenführer Jean-Pierre Bemba und Azarias Ruberwa. Für die Registrierung als Kandidat bei der Präsidentenwahl mussten die Kandidaten Gebühren in Höhe von 50.000 US-Dollar bezahlen. Für die 500 Parlamentssitze haben sich etwa 4.000 Kandidaten registriert. Im letzten Jahr hatte der Oppositionspolitiker Etienne Tshisekedi seine Anhänger zum Boykott der Registrierung als Wähler aufgerufen, weil die Wahl aus seiner Sicht nicht frei sein werde. Später hatte der Politiker diesen Boykottaufruf zurückgenommen. Die Frist für die Registrierung zur Teilnahme an der Wahl wurde aber von der Wahlkommission nicht verlängert. Etienne Tshisekedi fordert, dass die Listen für die Registrierung zur Wahl wieder geöffnet werden. In diesem Fall wolle er auch als Kandidat an den Wahlen teilnehmen.

Die Organisation der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo gestaltet sich schwierig. UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte gegenüber der BBC, die Organisation der Wahlen sei sorge für eine „große logistische Herausforderung, um nicht zu sagen für Alpträume“. In dem Land von der Größe Westeuropas gibt es nur eine schlecht ausgebaute Infrastruktur. So gibt es zum Beispiel keine Zugverbindungen oder Straßen, die einzelne Teile des Landes miteinander verbinden. Dadurch wurde es potentiellen Kandidaten erschwert, in die Hauptstadt Kinshasa zu reisen, wo die Registrierung der Kandidaten für die Wahlen stattfand. 17.000 Soldaten der UN-Mission MONUC sollen einen sicheren Ablauf der Wahlen und ihrer Vorbereitung gewährleisten. Die Soldaten der UN-Mission sollen kurz vor dem Wahltermin von Soldaten der Europäischen Union unterstützt werden. Geplant ist ein Einsatz unter der Führung Deutschlands, bei der etwa 450 Soldaten in Kinshasa stationiert sein sollen und weitere 1.000 Soldaten auf Abruf außerhalb des Landes. Der Einsatz der Soldaten der EU soll vier Monate dauern. Im Jahr 2003 wurde ein fünfjähriger Bürgerkrieg beendet. Im Osten der DR Kongo gibt es aber immer wieder Kämpfe zwischen Milizen und Regierungstruppen. Viele Menschen befinden sich wegen dieser Kämpfe auf der Flucht. +wikinews+

  • Kongo
  • 03 April 2006

    Unverklemmte AKW-Clementis

    Die gestrige "Welt am Sonntag" präsentiert einen ganzseitigen Artikel von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement zu Merkels Energie-Gipfel. Titel: "Nukleartechnik unverklemmt fördern"
    Endlich mal einer "unverklemmt" und dabei war er mir gar nicht verdächtig, aber er meint ja nicht sich, sondern solche wie mich.
    Clement outet sich als Bekehrter, denn vor fünf Jahren habe er zwar für den Atomausstieg votiert, aber seither habe "sich das globale Energieszenario von Grund auf verändert".

    "Von Grund auf verändert" ???
    Alles dreht sich, vieles zumindest, ändert sich, fließt usw., "grundlegende Veränderungen" sind schon seltener. Im Gegenteil hat sich der Energieverbrauch noch erhöht und die "zivile Kernenergienutzung" erweist sich noch mehr - ja eigentlich dem letzten Idioten - als militärische und terroristische Sicherheitsfalle. Aber das stört Herrn Clement nicht. Er will raus aus dem "Ausstieg" und fordert sogar den Wiedereinstieg in die direkte Subventionierung der Atomindustrie.
    "Unverklemmt" schlägt Clement die Brücke zwischen Untergang und Atom-Optimismus - "Das sind gewaltige Dimensionen und - wie ich meine - auch gewaltige Chancen für die deutsche Wirtschaft." - meint er und betont immer wieder, dass es seine Meinung ist. Niemand kann ihm das Gegenteil beweisen.
    Aber tatsächlich hat sich etwas "grundlegend verändert": Wolfgang Clement wurde in den RWE-Aufsichtsrat gewählt.
    -markus rabanus- >> Diskussion

    02 April 2006

    Irrtum: "gemäßigter Alkoholkonsum gesundheitsfördernd"

    San Francisco (Vereinigte Staaten), 02.04.2006 – Eine Gruppe von Forschern hat unter der Leitung eines Teams von Wissenschaftlern der Universität von Kalifornien in San Francisco 54 bisher durchgeführte Studien untersucht, die die Fragestellung untersucht hatten, ob gemäßigter Alkoholkonsum gesundheitsfördernd sei. Bislang war man davon ausgegangen, dass dieser die Wahrscheinlichkeit für Bluthochdruck, erhöhte Cholesterinwerte, Herzinfarkte und Schlaganfälle senkt.

    Eigentlich war der Sinn der so genannten Metastudie, die 54 Studien und ihre Ergebnisse zu vergleichen und nach Übereinstimmungen zu suchen. Dabei stellte sich jedoch heraus, dass in nur sieben der Studien die Probanden in der Gruppe der „Abstinenzler“ wirklich über einen längeren Zeitraum keinen Alkohol getrunken hatten. In den übrigen Studien wurden in der Abstinenzler-Gruppe auch solche Personen miteinbezogen, die aufgrund von Gesundheitsproblemen erst vor kurzem mit dem Alkoholkonsum aufgehört hatten.

    Auch wurden bei einigen der Studien vermutlich Ursache und Wirkung verwechselt. So sagte beispielsweise die Forscherin Kaye Fillmore aus San Francisco, dass alte Leute, die regelmäßig Alkohol tränken, oft gesünder seien als diejenigen, die abstinent lebten. Der Metastudie zufolge sei der Alkoholgenuss aber wahrscheinlich eine Folge der guten Gesundheit der Älteren und nicht deren Ursache.

    Die Ergebnisse der Metastudie werden im Mai in der Fachzeitschrift „Addiction Research and Theory“ veröffentlicht.

    Die Forscher weisen darauf hin, dass durch ihren Vergleich aber auch nicht bestätigt werde, dass absolute Alkoholabstinenz gesundheitsfördernder sei als gemäßigter Alkoholkonsum: Die sieben Studien, die korrekterweise nur Leute in der Abstinenzler-Gruppe betrachtet haben, die seit langer Zeit keinen Alkohol tranken, lieferten keine genügend große Datenbasis für Ergebnisse dieser Art.