Pride of America mit Verspätung an Reederei übergeben

Bremerhaven (Deutschland) / New York (Vereinigte Staaten), 07.06.2005 – Das auf der Bremerhavener Lloyd Werft gebaute Kreuzfahrtschiff Pride of America konnte erst mit einem Tag Verzögerung an die Reederei Norwegian Cruise Line (NCL) übergeben werden.

Schuld an der Verzögerung war das komplizierte rechtliche Übergabeverfahren, das nach Angaben eines Werft-Sprechers nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnte. Nähere Einzelheiten gab er nicht bekannt, er verwies aber auf Verzögerungen in den USA und auf die frühzeitige Schließung der Banken.

Der Bau des 280 Meter langen Schiffs hat rund 330 Millionen Euro gekostet und bietet Platz für 2.144 Passagiere. Die Taufe soll am 15. Juni in New York erfolgen.

Insgesamt hatte die Herstellung des Schiffes ein Jahr länger gedauert als ursprünglich geplant. Die Übergabe erfolgte jetzt mit mehr als einem Jahr Verspätung. Grund dafür war unter anderem ein unvorhersehbares Ereignis im Januar 2004. Damals hatte ein großer Wasserschaden durch einen Sturm das Schiff schwer beschädigt, es war teilweise mit Wasser vollgelaufen. Nach dem Schaden, der nach inoffiziellen Angaben mit rund 150 Millionen Euro zu Buche geschlagen hatte, musste die Werft Insolvenz anmelden. ++

Im Süden Thailands eskaliert die Gewalt

Bangkok / Pattani (Thailand), 15.06.2005 – Im Süden von Thailand, an der Grenze zu Malaysia, scheint die Welle der Gewalt nicht abzureißen. In den letzten Tagen ereigneten sich immer wieder Schießereien und Explosionen, die mehrere Menschen das Leben kostete. Erst Mitte Mai starben einige Soldaten bei einer ganzen Reihe von Explosionen.

Am Montag 07:30 Uhr Ortszeit explodierte ein Müllfahrzeug vor einer Polizeistation in der Provinz Narathiwat und verletzte einen 45-jährigen Mitarbeiter tödlich, vier weitere wurden verletzt. Der Sprengsatz war vermutlich in einem Feuerlöscher versteckt. Kurze Zeit vorher ging vor einer Bank eine andere Bombe in die Luft, verletzte zum Glück aber niemanden. Am Nachmittag starb ein 17-Jähriger in Pattani durch Schüsse aus einem Maschinengewehr, die auch seinen Bruder schwer verletzten. Sie waren mit ihrem Moped auf dem Weg nach Hause.

In der vorwiegend malaiischsprechenden Region starben schon letzte Woche mehrere Menschen durch Schusswaffen, und immer wieder wurden Sprengsätze gefunden. Ein Sprecher der Armee vermutet, dass die Aufständischen möglichst viele Vorfälle provozieren, um von einer Delegation der OIC, die das Land besucht, mehr Aufmerksamkeit zu bekommen.

Durch diesen Konflikt sind im Süden Thailands seit dem Beginn der Unruhen im Januar letzten Jahres mehrere hundert Menschen ums Leben gekommen. Nach einem Bericht der Crisis Group vom Mai dieses Jahres handelt es sich in den drei muslimisch dominierten Provinzen Yala, Pantani und Narathiwat um eine Art Widerstand gegen den buddhistisch geprägten Rest des Landes.

Die Regierung in Bangkok versucht, mit Hilfe aus der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur einen Weg zu finden, um die Gewalt zu beenden. Dazu reiste der thailändische Außenminister Kantathi Suphamongkon in die malaysische Hauptstadt. Eine schnelle Lösung des Konfliktes ist aber fraglich in einer Region, in der erst im Oktober letzten Jahres nach einer Demonstration 85 Muslime gestorben sind. +wikinews+

Burundi: Flüchtlinge aus Ruanda wurden offenbar abgeschoben

Bujumbura (Burundi), 14.06.2005 - Mehrere Tausend ruandische Flüchtlinge kehrten am Montag aus Burundi in ihr Heimatland zurück. Internationale Organisationen befürchten, dass die Flüchtlinge zur Rückkehr gezwungen wurden.

Die Regierungen von Ruanda und Burundi hatten entschieden, die Flüchtlinge aus dem jeweils anderen Land als „illegale Einwanderer“ zu betrachten. Beide Regierungen erklärten nach einem Treffen auf Ministerebene, dass die Flüchtlinge ihre jeweiligen Heimatländer „ohne guten Grund“ verlassen hätten. Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) warnte am Montag vor den Folgen des Beschlusses und zeigte sich alarmiert.

Sollten die Flüchtlinge ohne Verfahren und Klärung ihres Status abgeschoben worden sein, wäre dies ein Verstoß gegen internationales Recht, speziell gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, gewesen. Kolawole Olaniyan, Direktor des Afrika-Programms von amnesty international, sagte, dass der Gebrauch von verbaler oder physischer Bedrohung, um Menschen zur Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen, wo ihnen Verfolgung droht, ein klarer Widerspruch zu internationalem Recht sei. Hilfsorganisationen wurde der Zugang zum Flüchtlingslager Songore in der Provinz Ngozi (im Norden Burundis) nicht gestattet. Daher können das Flüchtlingskommissariat und Nichtregierungsorganisationen nicht klar feststellen, ob die Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt sind oder mit Gewalt abgeschoben wurden. Das Flüchtlingslager Songore, in dem sich bis Montag 6.000 Menschen aufhielten, wurde nun geschlossen.

UNHCR-Beobachter beobachteten die Situation außerhalb des Lagers. Deren Berichten zufolge haben die Flüchtlinge das Land auf LKWs verlassen. Einige Menschen seien von den Lastwagen abgesprungen und hätten sich dabei Brüche zugezogen.

Die meisten Flüchtlinge aus Ruanda waren seit März diesen Jahres wegen den „gacaca Tribunalen“ ins Nachbarland Burundi geflohen. Sie befürchten eine ungerechte Behandlung durch die örtlichen Gerichte. Die Tribunale sammeln Informationen über den Völkermord von 1994, um Verbrechen aufzuarbeiten. 1994 wurden 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu getötet. +wikinews+

Europäische Investitionsbank gewährt Millionenkredit an Serbien und Montenegro

Belgrad Podgorica (Serbien und Montenegro) / Luxemburg (Luxemburg (Land)) / Bern (Schweiz), 14.06.2005 – Die Europäische Investitionsbank(EIB) mit Sitz in Luxemburg hilft dem Staat Serbien und Montenegro bei verschiedenen Flugsicherungsprojekten. Auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in Bern beteiligt sich an der Finanzierung des Projektes.

Zugesagt wurde Serbien und Montenegro von der EIB ein Kredit in Höhe von 34 Millionen Euro. Diese Summe deckt etwa 31 Prozent der gesamten Kosten des Projektes in Höhe von 111,2 Millionen Euro. Das Darlehen läuft 15 Jahre, vier Jahre sind tilgungsfrei.

Serbien und Montenegro hat inklusive des neuen Kredites Verbindlichkeiten bei der EIB in Höhe von 813 Millionen Euro. Diese Gelder werden in den verschiedensten Projekten eingesetzt, unter anderem in städtische Infrastrukturen, Verkehr, Gesundheit, Bildung, Wasserwirtschaft sowie die Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).

Eingesetzt werden finanzielle Mittel der EIB unter anderem bei der Flugverkehrserviceagentur Serbia and Montenegro Air Traffic Services Agency Ltd.. Ein Teil der Investitionen geht in der Serbischen Hauptstadt Belgrad in die Bezirkskontrollstelle des Fluginformationsgebietes. Ein weiterer Teil wird in der Hauptstadt Montenegros, in Podgorica, investiert. Dort werden modernste An- und Abflugkontrolleinrichtungen angeschafft und ein neuer Kontrollturm gebaut. An diversen weiteren Standorten ist geplant, die Radarsysteme für Kommunikation, Flugnavigation und Flugüberwachung zu erneuern.

Mit dem Abschluss des Investitionsprojektes wird Ende 2009 gerechnet. +wikinews+

Razzien gegen mutmaßliche Terroristen in Bayern

München / Nürnberg / Bühl / Karlsruhe (Deutschland), 14.06.2005 – Heute morgen fanden in München und Nürnberg in mehreren Wohnungen Razzien gegen mutmaßliche Islamisten statt. Bei den Polizeiaktionen wurde in jeder Stadt je ein Iraker festgenommen. Bei einer weiteren Durchsuchung in Bühl wurde ein dritter Verdächtiger verhaftet. Auftraggeber dieser Aktionen war Generalbundesanwalt Kay Nehm.

Die beiden Männer im Alter von 33 und 39 Jahren stehen im Verdacht, mit der Terrorgruppe Ansar al Islam in Verbindung zu stehen. Den Verhafteten wird zur Last gelegt, die Terrorgruppe finanziell und logistisch zu unterstützen sowie Kurier- und Transportfahren durchgeführt zu haben. Sichergestellt wurden von den Beamten Computer, CDs sowie schriftliche Unterlagen.

Bisher liegen laut Auskunft der Behörden keine Hinweise auf Anschläge in Deutschland vor. +wikinews+

Arzneimittelreport 2005 - Drei Milliarden Euro könnten gespart werden

Berlin (Deutschland), 14.06.2005 – Der heute vorgestellte GEK-Arzneimittel-Report 2005 zeigt auf, dass Patienten und Krankenversicherungen für Medikamente mehr ausgeben müssen als notwendig. Die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte bei der Vorstellung des Berichts auf einer Pressekonferenz in Berlin, es sei ein Irrglaube, dass ein Medikament um so besser wirke, je mehr es koste. Die Selbstverwaltung von Ärzten, Apothekern und Krankenkassen forderte sie auf, endlich ihre Hausaufgaben zu machen. Die vorhandenen Spielräume bei der Verschreibung von Arzneimitteln würden nicht konsequent genug genutzt. Wenn 20 Medikamente die gleiche Wirkung hätten, aber unterschiedlich viel kosteten, müsse das Billigste verschrieben werden, sagte die Ministerin im ARD-Morgenmagazin. Das Einsparpotenzial durch die Verschreibung kostengünstiger Medikamente mit gleichem Wirkstoff liege bei rund drei Milliarden Euro, betonte die Minsterin.

Der Bericht, der jährlich vorgelegt wird, wurde von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, dem Arzneimittelexperten Prof. Dr. Gerd Glaeske und dem Vorstandsvorsitzenden der Gmünder Ersatzkasse (GEK), Dieter Hebel, vorgestellt. +wikinews+

800 Autogastankstellen in Deutschland

Berlin (Deutschland) / Flensburg (Deutschland), 14.06.2005 - Die Anzahl der Autogastankstellen in Deutschland ist mittlerweile auf über 800 angestiegen. Die Tendenz bei der Neueröffnung von Autogastankstellen ist weiterhin ansteigend. Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg fahren derzeit in Deutschland etwa 25.000 Wagen mit Autogasantrieb.

Der Betrieb von Fahrzeugen mit Autogas stellt bei steigenden Spritpreisen eine Alternative zum Auto dar, das mit Benzin fährt, hinzu kommt eine Ermäßigung bei der Mineralölsteuer für Autos mit Gasantrieb. Je nach Fahrstil und Verbrauch kann der Preis für Spritkosten durch Autogas bis auf die Hälfte reduziert werden

Es sind mittlerweile von zahlreichen Autoherstellern Neuwagen mit Autogasantrieb auf dem Markt erhältlich, ebenso können aber auch Gebrauchtwagen problemlos nachgerüstet werden. +wikinews+

Vor 400 Jahren erschien die erste Zeitung

Mainz (Deutschland) / Straßburg (Frankreich), 13.06.2005 – Die erste Zeitung der Welt erschien an einem heute nicht mehr genau bekannten Tag im Sommer 1605 in Straßburg. Das vor 400 Jahren in der elsässischen Metropole gegründete und gedruckte Blatt hieß „Relation aller fürnemmen und gedenckwürdigen Historien“. „Vater“ der Zeitung war Johann Carolus (1575-1634), Sohn eines Straßburger Pastors und von Beruf gelernter Buchbinder. Ihm gebührt die Ehre, der erste Zeitungsverleger gewesen zu sein.

An die Geburtsstunde der Printmedien erinnert die Ausstellung „Schwarz auf Weiß. 400 Jahre Zeitung – ein Medium macht Geschichte“ im Mainzer Gutenberg-Museum der Druckkunst vom 10. Juli bis zum 30. Dezember 2005. Mainz ist ein „sehr gutes Pflaster“ für eine solche Schau, denn dort wurde um 1400 der „Vater der Buchdruckerkunst“, Johannes Gutenberg, geboren, der Mitte des 15. Jahrhunderts in Straßburg seine epochemachende Erfindung entwickelte.

Der Straßburger Zeitungsverleger Johann Carolus ließ sich von Korrespondenten aus Städten entlang bedeutender Postrouten – wie Köln, Wien, Prag, Venedig und Rom – wöchentlich die neuesten Nachrichten (damals „Avisen“ genannt) schicken. Anfangs kopierte er die Nachrichten mit eigener Hand und schickte sie an zahlungskräftige Interessenten, die diesen Service abonniert hatten.

Zu den Abonnenten von Johann Carolus gehörten vor allem reiche Kaufleute, die ihre Waren ins Ausland exportierten und erfahren wollten, was in Europa geschah. 1604 erwarb Carolus von einem Straßburger Drucker drei Pressen und stellte diese in seiner Wohnung auf. In jener Druckerei setzte er wahrscheinlich 1605 die erste gedruckte Ausgabe seiner Nachrichtenblätter.

Das erste Erscheinungsdatum der „Relation“ geht aus einem Protokoll des Stadtrates von Straßburg aus dem Oktober 1605 hervor, in dem über zwölf bis dahin erschienene Ausgaben berichtet wird und es heißt, dass die Zeitung „Woche für Woche“ erschien. Die „Relation aller fürnemmen und gedenckwürdigen Historien“ berichtete beispielsweise über Piratenüberfälle im Mittelmeer, neueste Nachrichten über das Oberhaupt der katholischen Kirche, den Papst in Rom, und ein von dem italienischen Mathematiker, Physiker und Astronom Galileo Galilei (1564-1642) erfundenes Fernglas. Für solche und ähnliche Nachrichten interessierten sich immer mehr Abonnenten nicht nur in der Region Straßburg.

Zu den Lesern/innen der „Relation“ zählten auch Mönche im Kloster Salem unweit des Bodensees. Dort wurde die älteste bekannte Ausgabe der „Relation“ entdeckt, die von 1609 stammt. Lange betrachtete man diesen Fund als erstes Druckerzeugnis der Presse, bis 1987 die Historiker Martin Welke aus Mainz und Jean-Pierre Kintz aus Straßburg im Straßburger Stadtarchiv das erwähnte Protokoll vom Oktober 1605 entdeckten.

Wie lange die „Relation“ erschien, ist nicht bekannt. Martin Welke und Jean-Pierre Kintz zufolge gab ein Sohn von Johann Carolus die Zeitung mindestens bis 1681 weiter heraus. In jenem Jahr besetzte der Sonnenkönig Ludwig XIV. (1638-1715) von Frankreich die freie Reichsstadt Straßburg, die bis dahin zum „Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation“ gehört hatte. Aus der Zeit danach gibt es keine Hinweise für die weitere Existenz der ersten Zeitung der Welt.

Die Mainzer Ausstellung „400 Jahre Zeitung“ steht unter der Schirmherrschaft des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und der Staatsministerin für Kultur und Medien, Dr. Christina Weiss. Als Kurator fungiert der Pressehistoriker und Gründer des Deutschen Zeitungsmuseums im Gutenberg-Museum, Dr. Martin Welke.

Anlässlich der Jubiläumsausstellung findet vom 21. bis 24. Juli 2005 ein pressehistorisches Symposium mit 24 Wissenschaftlern aus elf Ländern statt, das gemeinsam vom Gutenberg-Museum und der Universität Mainz organisiert wird. +wikinews+

IGH beantragt Haftbefehl für ugandischen Rebellenführer Kony

Kampala (Uganda), Den Haag (Niederlande), 12.06.2005 – Der Anführer der ugandischen Rebellengruppe "Widerstandsarmee des Herrn" (Lord's Resistance Army, LRA), Joseph Kony, wird seit gestern per Haftbefehl gesucht.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, hatte den Haftbefehl beantragt. Diese Informationen stammten aus der Wochenendausgabe der französischen Zeitung "Le Monde". Diese wiederum beruft sich auf niederländische Gerichtsquellen. Nach diesen Angaben wird auch gegen einen zweiten, nicht näher genannten Anführer der Gruppe ermittelt.
Als Begründung für die Anklage gegen Rebellenführer Kony gab der IGH an, die Gruppe "Widerstandsarmee des Herrn" habe seit Beginn des Aufstands zehntausende Menschen getötet. Schätzungen zufolge kamen insgesamt mindestens 100.000 Menschen ums Leben.
Ocampo ist seit Juli 2004 in die Ermittlungen wegen der Verbrechen in Uganda involviert. Der Aufstand begann 1986, als der amtierende Präsident Yoweri Museveni an die Macht kam. Die LRA möchte die Regierung stürzen und eine neue Regierung auf der Grundlage einer fanatischen Auslegung des Christentums bilden. Die Gruppe ist weithin bekannt für den sexuellen Missbrauch von Kindern in Uganda.

Der Norweger Jan Egeland, UNO-Koordinator für humanitäre Hilfe (OCHA), bezeichnete die LRA erst kürzlich als die "wohl brutalste Rebellengruppe der Welt". +wikinews+

Australien beendet nach fast sechs Jahren Friedensmission in Timor-Leste

Canberra (Australien) / Dili (Timor-Leste), 12.06.2005 – Mit einer Zeremonie, der auch Premierminister Dr. Mari Alkatiri für sein Land und der australische Kommandierende Ken Gillespie beiwohnen werden, beginnt ab Montag, dem 13. Juni, der Abzug der restlichen Truppen der UN-Friedensmission aus Osttimor (UNMISET) und die Räumung der kleinen Militärbasis Moleana in der Nähe der indonesischen Grenze.

Am 20. September 1999, ein paar Tage nach der Verabschiedung der UN-Resolution 1264/1999, landeten die ersten australischen Verbände der Friedenstruppe INTERFET auf dem Flughafen der Hauptstadt Dili, um die Vergeltungsmaßnahmen von pro-indonesischen Milizen gegen die Zivilbevölkerung zu beenden, die in einem Volksentscheid Ende August des Jahres für die Unabhängigkeit ihres Landes gestimmt hatte. Nach anfänglichem Widerstand hatte die Friedensmission die Lage unter Kontrolle und die Milizen vertrieben, die die Osthälfte der Insel Timor in Schutt und Asche gelegt hatten.

Nur Tage nach dem Einsatz gab es mehrere Angriffe auf australische Einrichtungen in Indonesien. Während einer Demonstration gegen die australische Führungsrolle wurde die Botschaft in Jakarta beschossen und in Medan auf Sumatra stürmte eine Menschenmenge das Konsulat.

Zu Spitzenzeiten waren bis zu 5.000 australische Soldaten in dem Land, das sich letztendlich am 20. Mai 2002 formal für unabhängig erklärte. Bei der gesamten Mission verloren zwei Australier im Jahr 2000 ihr Leben, einer nach einer Krankheit, der andere durch ein Unfall mit einem Gewehr.

Bis zum 24. Juni 2005 soll der Abzug offiziell abgeschlossen sein. ++

WASG stimmt Wahlbündnis mit PDS zu

Kassel (Deutschland), 12.06.2005 - Nach einem Funktionärstreffen der „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ (WASG) gab Klaus Ernst, Vorstand der Partei, die Zustimmung der Führungsgremien seiner Partei zu einem Wahlbündnis mit der PDS für die kommende Bundestagswahl bekannt. Die letzte Entscheidung falle jedoch erst auf dem nächsten Parteitag und bei einer Urabstimmung der Mitglieder. Widerspruch gab es laut Ernst zu dem Namensvorschlag, der gestern von der PDS gemacht worden war. Der Name „Demokratische Linke/PDS“ werde explizit abgelehnt. Nach Auffassung des Vorsitzenden sei jedoch das Bündnis als solches sicher, die Mehrheit der Partei wolle den eingeschlagenen Weg zur Zusammenarbeit mit der PDS fortsetzen. Weiterer Gesprächsbedarf bestehe zwischen den künftigen Bündnispartnern über Fragen des Wahlprogramms. +wikinews+

Erfolgreicher Schlag gegen den Drogenhandel

Kuwait-Stadt (Kuwait), 11.06.2005 - Drogenfahnder konnten in Kuwait einen erfolgreichen Schlag gegen den Drogenhandel erzielen. Sie haben 35 Kilogramm reines Heroin beschlagnahmt.

Die Ware hat auf dem Schwarzmarkt einen Wert von rund 3,4 Millionen US-Dollar. Bei der Aktion wurden auch einige mutmaßliche Drogenschmugglern verhaftet. Nach einer amtlichen Mitteilung handelt es sich um einen der größten Fahndungserfolge im Golfstaat Kuwait. Über die Herkunft des Rauschgiftes machte die Sicherheitsbehörde keine Angaben. +wikinews+

Raketenschmuggel für Israel

Brisanter Fund in Lufthansa-Hangar

Caracas (Venezuela) / Frankfurt am Main (Deutschland) / Tel Aviv (Israel) / Santa Fe de Bogotá (Kolumbien), 11.06.2005 - Auf dem internationalen Flughafen Maiquetia in Venezuela wurden in einem Lufthansa-Hangar fünf Raketen für Kampfflugzeuge gefunden. Der Flughafen befindet sich rund 25 Kilometer nördlich der Hauptstadt Caracas.

Die Raketen wurden in der Nacht von Samstag, 4. Juni auf Sonntag, 5. Juni in dem Moment entdeckt, als eine der fünf Raketen an Bord eines bereitstehenden Passagierflugzeugs gebracht werden sollte. Es handelte sich um einen normalen Linienflug nach Israel.

Alle fünf Raketen wurden nach dem Auffinden umgehend von den venezolanischen Behörden sichergestellt. Nach Erkenntnissen der dortigen Generalstaatsanwaltschaft wäre die Lieferung für Israel bestimmt gewesen.

Die Lufthansa in Frankfurt bestätigte, bei der Lieferung hätte es sich um ein so genanntes sensibles Frachtstück gehandelt, es wäre jedoch keine Rede davon gewesen, dass Raketen geliefert werden sollten. Zielort der Lieferung war die ehemalige israelische Hauptstadt Tel Aviv. Die Lufthansa teilte mit, sie sei an der Klärung des Vorganges sehr interessiert und würde eng mit den zuständigen Behörden zusammenarbeiten.

Die Behörden Venezuelas haben mittlerweile den Lagerverwalter des Lufthansa-Hangars festgenommen. Es handelt sich hierbei um einen venezolanischen Staatsangehörigen, der in leitender Funktion bei der Lufthansa angestellt ist.

Nach ersten Ermittlungen wurden die Raketen am 26. Mai 2005 aus Kolumbien angeliefert, sie stammten aus dem Arsenal der kolumbianischen Armee. Um welchen Raketentyp es sich handelt, ist nicht bekannt, sicher ist jedoch, dass F-16- oder Mirage-Kampfjets mit dieser Rakentenart bestückt werden können. Die kolumbianischen Streitkräfte setzen diesen Raketentyp in ihren Kampfjets ebenfalls ein.

Aufmerksam wurden die Behörden, weil bereits ein ähnlicher Fall vorgefallen war. Damals wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft zehn solcher Raketen an Bord von Lufthansa-Flügen nach Tel Aviv gebracht. +wikinews+

G8-Gipfel beschließt umfangreichen Schuldenerlass

London (Vereinigtes Königreich), 11.06.2005 – Für achtzehn der ärmsten Länder der Welt beschlossen die Finanzminister der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G8) heute einen vollständigen Erlass ihrer Schulden. In einem zweiten Schritt würden bis zu zwanzig weitere Länder in die Maßnahme einbezogen. Daran seien allerdings Bedingungen geknüpft wie die Umsetzung demokratischer Reformen und die Korruptionsbekämpfung. Dabei gehe es um einen Betrag von insgesamt 55 Milliarden US-Dollar, wie der britische Schatzkanzler Gordon Brown auf der Pressekonferenz nach dem Gipfel in London mitteilte. Deutschland, Frankreich und Japan hatten lange auf einer nach Ländern differenzierten Verfahrensweise - und auch nur unter Beachtung bestimmter Kriterien - beim Schuldenerlass bestanden, erklärten sich heute jedoch mit dem Kompromiss einverstanden, weil eine solide Gegenfinanzierung gesichert worden sei. Bestandteil der Gegenfinanzierung ist auch die in der EU bereits diskutierte Abgabe auf Flugtickets. Der deutsche Finanzminister Hans Eichel (SPD), der die Vereinbarung als „historischen“ Beschluss lobte, erklärte, auf Deutschland kämen durch die Beschlüsse des Gipfels in den nächsten drei Jahren Mehrbelastungen von 130 bis 150 Millionen Euro zu.

Die Maßnahme kommt vor allem den ärmsten Ländern Afrikas zugute wie Äthiopien, Burkina Faso und Ghana. In Südamerika kommen Bolivien und Guyana in den Genuss dieser Übereinkunft. Die Schulden bestehen zur Zeit bei der Weltbank, dem Internationalen Währungsfond (IWF) und der Afrikanischen Entwicklungsbank.

Zu den Mitgliedern der G8 gehören die Vereinigten Staaten, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und Russland. +wikinews+

Überfall auf Strandbesucher

Cascais (Portugal), 11.06.2005 – Mehrere hundert Jugendliche haben am Strand einer portugiesischen Kleinstadt bei Lissabon Badegäste überfallen und eine Panik ausgelöst.
Nachdem sie sich zunächst in kleineren Gruppen versammelt hatten, stürmten sie an den Strand und stahlen Taschen, Mobiltelefone und andere Wertsachen. Badegäste, die sich wiedersetzten, wurden angegriffen. Die Polizei hatte die Situation erst unter Kontrolle, als sie in die Luft schoss.
Es war der erste größere Überfall dieser Art in der Region, in der bisher nur kleinere Vorkommnisse dieser Art bekannt geworden sind. Es gab fünf Verletzte, darunter zwei Polizisten, und mehrere Festnahmen.

In Brasilien verbreiten Jugendbanden mit dieser Methode, die dort arrastão genannt wird, schon seit längerer Zeit Schrecken an den Stränden um Rio de Janeiro. +wikinews+

PDS-Parteivorstand stimmt Wahlbündnis mit WASG zu und beschließt Namensänderung

Berlin (Deutschland), 11.06.2005 - Der Parteivorstand der PDS hat auf seiner heutigen Sitzung der am Vortag beschlossenen Vereinbarung mit der WASG zugestimmt. Die Partei soll künftig „Demokratische Linke/PDS“ heißen und unter diesem Namen bei der Bundestagswahl antreten. Dies soll dem Parteitag vorgeschlagen werden, der darüber endgültig beschließen muss. Die Namensänderung war ein Entgegenkommen gegenüber den Wünschen der WASG, deren Mitglieder nicht auf den Listen der PDS kandidieren wollten. Die PDS wird ihre Wahllisten unter dem neuen Namen für die Mitglieder der WASG öffnen.

In einer Erklärung nach der Parteivorstandssitzung erklärte der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky, das Jahr 2005 könne zum Meilenstein für die Linke in Deutschland werden. Das neue Wahlbündnis könnte seiner Ansicht nach zur drittstärksten parlamentarischen Kraft werden. +wikinews+

Lafontaine und Gysi wollen gemeinsam bei Bundestagswahl antreten

Berlin (Deutschland), 10.06.2005 – Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat seine Bereitschaft erklärt, bei der nächsten Bundestagswahl an der Spitze eines Linksbündnisses aus PDS und WASG anzutreten. Dies sagte der vor zwei Wochen aus der SPD ausgetretene, jetzt parteilose Politiker gegenüber der Presseagentur Reuters in einem Interview.

Aus Kreisen der PDS verlautete, man werde die Wahllisten für Mitglieder der „Arbeit & Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ (WASG) öffnen. Außerdem werde in Kürze eine Namensänderung beschlossen. Hiermit will man Wünschen von Mitgliedern aus der WASG entgegenkommen, die nicht auf den PDS-Listen kandidieren wollten.

Während Wahlforscher dem neuen Linksbündnis durchaus Chancen einräumten, reagierte der SPD-Generalsekretär Benneter mit Hohn auf die neue Konstellation links von der SPD. Er sagte, der Neuigkeitswert des Gespanns Lafontaine/Gysi werde sich schnell erschöpfen. Beide Politiker hätten kein Stehvermögen. Sie seien Schönwetterpolitiker. Immer wenn es ernst geworden sei, hätten sie sich aus dem Staub gemacht. Lafontaine habe als Finanzminister „einfach in den Sack gehauen“ und Gregor Gysi in Berlin als Wirtschaftssenator „alles hingeschmissen“.

Dem ZDF-Politbarometer zufolge könnten sich zur Zeit 18 Prozent der Deutschen vorstellen, einem Linksbündnis ihre Stimme zu geben.

Die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau erklärte im ZDF-Morgenmagazin, beide Parteien würden zunächst ihre Eigenständigkeit behalten. „Die PDS existiert weiter als Partei, auch die WASG wird sich nicht auflösen.“ Nach einem möglichen Einzug des Wahlbündnisses in den Bundestag sei ein Zusammengehen beider Parteien jedoch denkbar. Die Ergebnisse der Gespräche zwischen der PDS-Führung und Vertretern der WASG würden am Wochenende in den zuständigen Parteigremien vorgelegt und Entscheidungen über die gemeinsame Kandidatur getroffen. Dazu gehöre auch der Name des neuen Bündnisses. +Berlin (Deutschland), 10.06.2005 – Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat seine Bereitschaft erklärt, bei der nächsten Bundestagswahl an der Spitze eines Linksbündnisses aus PDS und WASG anzutreten. Dies sagte der vor zwei Wochen aus der SPD ausgetretene, jetzt parteilose Politiker gegenüber der Presseagentur Reuters in einem Interview.

Aus Kreisen der PDS verlautete, man werde die Wahllisten für Mitglieder der „Arbeit & Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ (WASG) öffnen. Außerdem werde in Kürze eine Namensänderung beschlossen. Hiermit will man Wünschen von Mitgliedern aus der WASG entgegenkommen, die nicht auf den PDS-Listen kandidieren wollten.

Während Wahlforscher dem neuen Linksbündnis durchaus Chancen einräumten, reagierte der SPD-Generalsekretär Benneter mit Hohn auf die neue Konstellation links von der SPD. Er sagte, der Neuigkeitswert des Gespanns Lafontaine/Gysi werde sich schnell erschöpfen. Beide Politiker hätten kein Stehvermögen. Sie seien Schönwetterpolitiker. Immer wenn es ernst geworden sei, hätten sie sich aus dem Staub gemacht. Lafontaine habe als Finanzminister „einfach in den Sack gehauen“ und Gregor Gysi in Berlin als Wirtschaftssenator „alles hingeschmissen“.

Dem ZDF-Politbarometer zufolge könnten sich zur Zeit 18 Prozent der Deutschen vorstellen, einem Linksbündnis ihre Stimme zu geben.

Die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau erklärte im ZDF-Morgenmagazin, beide Parteien würden zunächst ihre Eigenständigkeit behalten. „Die PDS existiert weiter als Partei, auch die WASG wird sich nicht auflösen.“ Nach einem möglichen Einzug des Wahlbündnisses in den Bundestag sei ein Zusammengehen beider Parteien jedoch denkbar. Die Ergebnisse der Gespräche zwischen der PDS-Führung und Vertretern der WASG würden am Wochenende in den zuständigen Parteigremien vorgelegt und Entscheidungen über die gemeinsame Kandidatur getroffen. Dazu gehöre auch der Name des neuen Bündnisses. +Berlin (Deutschland), 10.06.2005 – Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat seine Bereitschaft erklärt, bei der nächsten Bundestagswahl an der Spitze eines Linksbündnisses aus PDS und WASG anzutreten. Dies sagte der vor zwei Wochen aus der SPD ausgetretene, jetzt parteilose Politiker gegenüber der Presseagentur Reuters in einem Interview.

Aus Kreisen der PDS verlautete, man werde die Wahllisten für Mitglieder der „Arbeit & Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ (WASG) öffnen. Außerdem werde in Kürze eine Namensänderung beschlossen. Hiermit will man Wünschen von Mitgliedern aus der WASG entgegenkommen, die nicht auf den PDS-Listen kandidieren wollten.

Während Wahlforscher dem neuen Linksbündnis durchaus Chancen einräumten, reagierte der SPD-Generalsekretär Benneter mit Hohn auf die neue Konstellation links von der SPD. Er sagte, der Neuigkeitswert des Gespanns Lafontaine/Gysi werde sich schnell erschöpfen. Beide Politiker hätten kein Stehvermögen. Sie seien Schönwetterpolitiker. Immer wenn es ernst geworden sei, hätten sie sich aus dem Staub gemacht. Lafontaine habe als Finanzminister „einfach in den Sack gehauen“ und Gregor Gysi in Berlin als Wirtschaftssenator „alles hingeschmissen“.

Dem ZDF-Politbarometer zufolge könnten sich zur Zeit 18 Prozent der Deutschen vorstellen, einem Linksbündnis ihre Stimme zu geben.

Die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau erklärte im ZDF-Morgenmagazin, beide Parteien würden zunächst ihre Eigenständigkeit behalten. „Die PDS existiert weiter als Partei, auch die WASG wird sich nicht auflösen.“ Nach einem möglichen Einzug des Wahlbündnisses in den Bundestag sei ein Zusammengehen beider Parteien jedoch denkbar. Die Ergebnisse der Gespräche zwischen der PDS-Führung und Vertretern der WASG würden am Wochenende in den zuständigen Parteigremien vorgelegt und Entscheidungen über die gemeinsame Kandidatur getroffen. Dazu gehöre auch der Name des neuen Bündnisses. +wikinews+

TV-Tipp: Ufos, Lügen und der Kalte Krieg

8. Juni 2005 um 20.40 Uhr am Mittwoch bei Arte-TV
Wiederholung am 10. Juni um 16.50

Die Dokumentation "Ufos, Lügen und der Kalte Krieg", Deutschland 2004, 52 Min., Regie Dirk Pohlmann, beleuchtet den politischen Umgang mit ungeklärten Luftraumbeobachtungen seit Beginn des Kalten Krieges bis zum Ende der achtziger Jahre.

Nukleare Streitigkeiten zwischen Senator Nunn und Minister Iwanow

MOSKAU, 08. Juni (von Viktor Litowkin, militärischer Kommentator der RIA Nowosti).

US-Senator Samuel Nunn hat Russland wegen der Geheimhaltung seiner taktischen Atomwaffen scharf kritisiert und die Administration in Washington aufgefordert, mit Moskau eine Kontrolle darüber zu vereinbaren.

Auf Nunns Äußerung antwortete der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow: „Die Amerikaner sollten zuerst ihre taktischen Atomwaffen aus Europa abziehen. Erst dann werden wir über deren weiteres Schicksal sprechen können".

Tatsächlich gibt es weder eine internationale noch eine bilaterale Kontrolle über taktische Atomwaffen. Warum das?

Noch der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hatte den Vereinigten Staaten vorgeschlagen, eine gegenseitige Kontrolle über taktische Atomwaffen einzurichten. Washington lehnte Verhandlungen darüber ab. Dennoch gingen beide Seiten am 28. September 1991 und 22. Januar 1992 bzw. am 5. Oktober 1991 und 29. Januar 1992 aufgrund von Gegenseitigkeit eine Reihe von einseitigen Verpflichtungen ein. So kündigten die USA die Vernichtung all ihrer bodengestützten taktischen Atomwaffen an, zu denen auch atomare Sprengköpfe für taktische Raketen und nukleare Artilleriegeschosse gehörten. Außerdem erklärte sich Washington bereit, alle taktischen Atomwaffen außer Dienst zu stellen und in zentralisierten Depots zu unterbringen: Sprengköpfe der seegestützten Flügelraketen auf Überwasserschiffen, inklusive Flugzeugträger, U-Booten und Fliegerkräfte der Kriegsflotte. Dieses Arsenal sollte zum Teil vernichtet werden.

Im Ergebnis verfügen die USA laut Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) derzeit über insgesamt 1120 Sprengköpfe als nichtstrategische Atomwaffen: 800 Bomben B61 in drei Modifikationen und 320 Sprengköpfe W80-0 für Flügelraketen Tomahawk.

Die Sowjetunion (und später auch Russland) verpflichtete sich, alle nuklearen Sprengköpfe der bodengestützten taktischen Raketen, die gesamte atomare Artilleriemunition und alle Atomminen (die USA haben keine) zu vernichten. Darüber hinaus beschloss Russland die Hälfte der Atomsprengköpfe der Fla-Raketen zu vernichten und die andere Hälfte außer Dienst zu stellen und auf zentralen Depots zu unterbringen (die USA haben keine solchen Sprengköpfe). Zudem sollen alle taktischen Atomwaffen von Kriegsschiffen, Mehrzweck-U-Booten und der Luftstreitkräfte der Marine außer Dienst gestellt und auf zentralen Depots untergebracht werden (ein Drittel davon ist zu vernichten). Moskau kündigte zudem die Vernichtung der Hälfte seiner luftgestützten taktischen Atomwaffen an.

Laut SIPRI-Angaben zählen die russischen Atomwaffen heutzutage 3380 Sprengköpfe: Fliegerbomben AS-4 und AS-16, Sprengköpfe für seegestützte Flügelraketen, für Schiffsabwehrraketen und -torpedos.

Ob das stimmt oder nicht, ob die Seiten ihren einseitigen Verpflichtungen nachgekommen sind, darauf gibt es keine offizielle Antwort. Einseitige Initiativen sind nicht rechtsverbindlich und unterliegen keiner Kontrolle. Nur das Unglück des Atom-U-Bootes Kursk bestätigte, dass es dort keine Atomsprengköpfe gab: Weder die Torpedos noch die Flügelraketen Granit hatten atomare Sprengladungen.

Auch ist bekannt, dass die USA auf neun Stützpunkten in sechs europäischen Staaten (Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlanden, der Türkei und Großbritannien) ihr taktisches Atomwaffenarsenal behalten: 150 Fliegerbomben B61 (90 davon im Fliegerstützpunkt Incirlik in der Türkei in der Nähe der russischen Grenzen). Für wen sind sie bestimmt? Als Kampfmittel gegen Terroristen taugen Atomwaffen ganz offensichtlich nicht. Die Besorgnis des russischen Verteidigungsministers Sergej Iwanow ist daher gut verständlich. Für die USA sind diese Bomben taktische Atomwaffen. Für Russland sind sie eine strategische Bedrohung, weil die Jäger F/A-18 Hornet, die diese Waffen tragen können, wenn sie von Nato-Stützpunkten starten, in fünfzehn bis zwanzig Minuten die russische Stadt Smolensk erreichen könnten.

Bei der Erörterung des Vertrags über die Reduzierung der strategischen Offensivpotentiale mit der neuen US-Administration schlug Moskau vor, auch taktische Atomwaffen in die Vereinbarung aufzunehmen. Warum wirft Senator Nunn, Spezialist auf dem Gebiet der Nuklearrüstungen, das Thema der „Untransparenz der russischen Atomarsenale" jetzt auf und warum kritisiert er den unzureichenden Schutz vor Terroristen? Dafür gibt es mindestens zwei Erklärungen. Erstens: Der US-Senat und der Kongress behandeln derzeit den Haushaltsplan für das nächste Finanzjahr, der im Juli beginnt, und das „russische Atomproblem" ist ein gutes Argument, um die Interessen der Rüstungsunternehmen und des Pentagons zu lobbyieren.

Die zweite Erklärung ist gewichtiger: Das Pentagon und sein Chef Donald Rumsfeld fordern vom Senat Geld für Entwicklung von Kleinatombomben, die auch tief in der Erde gelegene Ziele zerstören können. Der Senat lehnte diese Initiative bereits mehrmals ab. Außerdem fordern amerikanische Generale eine Wiederaufnahme der Atomtests auf dem Testgelände in Nevada, um Sprengköpfe für Raketenabwehrraketen für das NMD-Projekt zu erproben (die USA haben bekanntlich den Vertrag über das Atomtestverbot bisher noch nicht ratifiziert). Ohne atomare Sprengköpfe ist das US-Raketenabwehrsystem NMD ineffektiv. In diesem Hinblick ist die „Starrköpfigkeit Moskaus" ein sehr schwerwiegendes Argument für die Zweifelnden.

Ich glaube, Russland wäre bereit, mit den USA auch in Sachen taktische Atomwaffen nach Lösungen zu suchen, vorausgesetzt, diese Lösungen sind fair und partnerschaftlich.

Das digitale Zeitalter hält bei Lastwagen und Bussen Einzug

Flensburg (Deutschland), 07.06.2005 – In der Europäischen Union gelten ab dem 5. August 2005 neue Regelungen. Ab dem Tag werden die bisherigen Tachoscheiben in den Lastwagen und Bussen durch Chipkarten in den neuen Bordcomputern ersetzt. Damit hat nun auch im Schwerverkehr das digitale Zeitalter begonnen.

Das Flensburger Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) teilte diesen Termin heute verbindlich mit. Bereits Ende 2004 hatte das KBA das neue Verfahren der Öffentlichkeit vorgestellt.

Für eine gewisse Übergangszeit gilt diese Regelung nur für Neuwagen. Diese sind dann verpflichtet, das Kontrollgerät einzubauen und in Betrieb zu nehmen. In älteren Modellen ist nach wie vor noch der Fahrtenschreiber gültig. Betroffen sind Lastwagen und Busse ab 3,5 Tonnen Gesamtgewicht oder mit mehr als neun Sitzplätzen. Mit diesen neuen digitalen Geräten sind Lenk- und Ruhezeiten sowie Geschwindigkeit in Verbindung mit den Chipkarten nachprüfbar erfasst.

Die deutsche Bundesbehörde in Flensburg hatte europaweit eine Vorreiterrolle bezüglich der Entwicklung und Einführung dieser neuen Technik. +wikinews+