Zum Krieg gegen das Gaddafi-Regime

Seit den gestrigen Abendstunden verüben die USA, Frankreich usw. Luftangriffe gegen Ziele in Libyen. Darunter auch mit mehr als 100 Marschflugkörpern allein in der vergangenen Nacht. Über die Auswirkungen liegen keine qualifizierten Meldungen vor. Unterdessen treten Moskau und Chinas in den Info-Krieg gegen die Militärallianz ein. Die russische Regierungsagentur rian.ru titelt "Ausländische Flugzeuge bombardieren Zivilobjekte in Libyen" und macht sich damit direkt gleichlautende Meldungen von Gaddafis Medien zueigen. Die russische Regierung bezeichnet die Angriffe als "übereilt" und fordert den "sofortigen Waffenstillstand". Ähnlich reagiert Peking.
Seriös ist das nicht, denn beide Staaten hätten die Resolution im Weltsicherheitsrat durch ihr Veto blockieren können. Was an der westlichen Einmischung "übereilt" sein soll, erläutert Moskau nicht, zumal vieles dafür spricht, dass die militärische Vorgehensweise eher als "verspätet" anzusehen wäre, also jetzt nicht mehr richtig sein kann, wenn überhaupt richtig oder falsch ist, sich als Westen in einen arabischen Bürgerkrieg einzumischen.
Genau darin liegt ein Hauptproblem, auch wenn es selbstverständlich libysche Stimmen gibt, die westlichen Beistand gegen Gaddafi begrüßen, aber wären die Stimmen von Regimegegnern und Exilanten maßgeblich, so wären permanent und weltweit Kriege anzufangen, die erst enden, wenn sich auch der Hass erschöpft.
Westerwelle und Merkel hatten bis gestern die gescheiteren Argumente gegen die militärische Karte, wurden dafür aus den eigenen Reihen und von Teilen der Opposition kritisiert, haben sich gleichwohl im Weltsicherheitsrat nicht für die Gegenstimme entschieden. Der Zeitgeist steht mal wieder auf Krieg.

Markus Rabanus >> Diskussion

Tokio: Radioaktivität im Trinkwasser

Im Trinkwasser von Tokio und der Präfekturen Chiba,Gunma, Niigata,Saitama und Tochigi wurde
radioaktives Jod gefunden. Die Grenzwerte seien zumindest in Tokio nicht überschritten.
Lebensmittel aus der Präfektur Fukushima dürfen wegen erhöhter Strahlenbelastung nicht mehr gehandelt werden. Unterdessen wird ein Stromkabel zu der havarierten Atomanlage Fukushima I verlegt, das die Kühlung dort wieder in Gang bringen solle. In welchen der sechs Atommeiler die Technik noch einsatzfähig sind, ist ebenso ungewiss, wie die Wassermengen, die im direkten Kontakt zu den Brennstäben für Kühlung sorgen sollen, ins Grundwasser und vor die Küste gelangen.
Die Kühlung mit Wasserwerfern der Polizei scheint vom Tisch. Stattdessen wurden Löschzüge der Feuerwehr mit Freiwilligen zum lebensgefährlich verstrahlten Reaktorgelände losgeschickt, um das "Ansehen Japans und Menschenleben zu retten", wie der Einsatzbefehl über das Fernsehen verbreitet wurde und hoffentlich auch technische Erfolge hat.
Zunehmend ins Gespräch kommt ein Vorgehen wie in Tschernobyl, also die Reaktoren mit Massen von Sand abzudecken und mit einem "Sarkophag" einzubetonieren. Tausende Menschen wurden allein bei diesen Arbeiten in Tschernobyl tödlich verstrahlt. Ohne dass dort das Problem gelöst worden wäre.

msr >> Diskussion

Gaddafi will sich Resolution widersetzen

Libyen spielte mit dem "sofortigen Waffenstillstand" offenbar nur auf Zeit, denn von den Fronten wurden Kämpfe gemeldet - und inzwischen ließ "Bruder Revolutionsführer Muammar Abu Minyar al-Gaddafi" wissen, dass er die Resolution missachten werde und stieß möglicherweise mit Panzern nach Bengasi vor.
Im Anschluss der Libyen-Gipfelkonferenz will Sarkozy um 15:30 Uhr eine Presseerklärung geben. Das wird bei Phoenix-TV übertragen. Aber es scheinen bereits erste Luftschläge gegen die Kräfte Gaddafis im Gange.
>> Diskussion

Rolf-Dieter Krause (WDR) will weitere Front

Man muss diesen Mann nicht kennen, aber er hatte nun mal das Privileg, in den Tagesthemen den Kommentar zu sprechen und nutzte es, um die Bundesregierung wegen ihrer Enthaltung im Weltsicherheitsrat zu rügen und daraus gar gleich noch eine "Parteinahme" für Gaddafis Schlächter zu machen. Das ist die übliche Verleumdung und fällt kaum auf, denn das ist die uralte Schule der Kriegstreiberei.

Markus Rabanus >> Diskussion

Libyen verspricht sofortigen Waffenstillstand

Möglicherweise unter dem Eindruck, dass die USA, Frankreich und Großbritannien ein militärisches Eingreifen vorbereiten, hat der libysche Außenminister einen sofortigen Waffenstillstand versprochen. Tatsächlich scheinen die genannten NATO-Staaten Luftangriffe vorzubereiten. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sprach sich vor wenigen Minuten gegen solch Vorgehen aus.
>> Diskussion

Deutschlands Enthaltung war ... (Libyen)

Bei Phoenix-TV dozierte Nahost-Eperte Marcel Pott, dass Deutschland trotz der Ablehnung eines Militärschlags hätte für die Resolution stimmen sollen, um nicht den aktiv werdenden NATO-Partnern die Solidarität zu versagen.

Da irrt der Experte bzw. kommt vom eigenen Wunschdenken nicht ab, denn so doof darf der internationale Intellekt nicht sein, dass nicht auch Enthaltungen und Gegenstimmen richtig verstanden würden. Und wenn die Bundesregierung der Auffassung ist, zwar mit den Zielen übereinzustimmen, nicht aber mit dem militärischen Vorgehen (soeben von Merkel gesagt), dann war die Enthaltung zu der Resolution schon reichlich entgegenkommend.

Partnerschaft muss auch mal aushalten können, wenn ein Partner den anderen durch ein Nein an einem Fehler hindert.

Markus Rabanus >> Diskussion

Weltsicherheitsrat verhängt Flugverbotszone gegen Libyen

Bei Enthaltung von Brasilien, China, Deutschland, Indien und Russland autorisierte der Weltsicherheitsrat "alle notwendigen Maßnahmen" zur Durchsetzung einer Flugverbotszone gegen Libyen. Unterdessen scheinen Gaddafis Armeen den Aufstand weitgehend niedergeschlagen zu haben und auf die Hafenstadt Bengasi (ca.700.000 Einwohner) vorzurücken.

Totalversagen der IAEO

Die internationale Aufsichtsbehörde gehört kritisiert,
1. dass sie weltweit zusieht, wie auf kleinsten Geländen Atommeiler nebeneinander aufgestellt wurden und werden, denn Fukushima zeigt, dass infolge der Havarie eines Atommeilers erforderliche Arbeiten an benachbarten Atommeilern unmöglich werden können oder schon unmöglich wurden,
2. dass sie die japanischen Atomkraftanlagen nicht beauflagte, besser gegen Erdbeben und Tsunamis gewappnet zu sein, denn nach allen vorliegenden Informationen war das Erdbeben zwar heftig, aber der Tsunami mit Wellenhöhen bis zu "zehn Metern" weit hinter Erfahrungen dieser Region zurück, in der es schon erheblich höhere Wellen gab,
3. dass sie nicht unmittelbar nach Katastrophenbeginn mit eigenen Experten vor Ort für unabhängige Beobachtung und Information sorgte.

Die erstgenannte Kritik muss bei den anstehenden Entscheidungen eine Rolle spielen, in welcher Reihenfolge deutsche Atommeiler deaktiviert werden.

Die Informationen auf www.grs.de und www.bfs.de sind spärlich, bei www.bmu.de finden sich erste zutreffende Einschätzungen zur Grundproblematik, während der mit atomwirtschaftlichen Mitteln gepeppelte Lobbyistenverein "Deutsches Atomforum e.V." ( www.kernenergie.de ) die atomtechnische Katastrophe auf eine unglückliche Verkettung von Naturkatastrophen herunterspielt - und noch immer eine Weltkarte präsentiert, die Japan nicht als erdbebengefährdet ausweist. Das ist Desinformation und Gegenteil von "gemeinnützig".

Skandalös auch, dass erst jetzt bekannt wurde, zum Zeitpunkt des Katastrophenbeginns habe sich ein deutsches Expertenteam zu einem Besuch auf dem Gelände von Fukushima I befunden und sei nur unter größten Mühen nach Tokio zurückgelangt. Fachlich versierte Augenzeugen auf der Flucht vor der mitverantworteten Realität. Das ist die "Realpolitik" und von den Medien bislang nicht zur Rede gestellt. Stattdessen Fernspekulationen von mal mehr, mal weniger kompetenten Experten - und den unwichtigen Telefonaten mit gefühlsduselnden Auslandsstipendiaten.

Markus Rabanus >> Diskussion

Pikanter Unterschied zwischen Tschernobyl und Fukushima

Verfasser: Martin

Tag vier der Katastrophe: Nach einer dritten Explosion im Fukushima I, diesmal im Block 2 des Kraftwerk-Komplexes, geht man davon aus, dass auch das innere Containment, also der Reaktor-Druckbehälter beschädigt worden ist. Darauf weisen jedenfalls stark erhöhte Radioaktivitätsmesswerte hin. Offizielle Quellen sprechen von einer Strahlendosis von 400 Millisievert pro Stunde (mSv/h). Zum Vergleich: In der bundesdeutschen Strahlenschutzverordnung gilt für Personal in kerntechnischen Anlagen ein Grenzwert von 20 Millisievert pro Jahr (mSv/a). Wahrscheinlich ist die Strahlung im unmittelbaren Umfeld längst höher.

Die Zahlen bleiben unsicher, die Informationspolitik von Tepco und der japanischen Regierung sind nach wie vor unzureichend. Sicher ist aber: Wer jetzt noch in Fukushima arbeitet, dürfte akute und langfristige gesundheitliche Schäden schwerster Art davontragen. Angeblich ist ein Großteil des Personals bereits abgezogen worden. Auch das ein Unterschied zu Tschernobyl: Nur in einem totalitären System konnte man Zehntausende in die Strahlung schicken, um die Katastrophe irgendwie einzudämmen. In Japan dagegen wird allenfalls ein Häuflein Verzweifelter, die längst mit allem abgeschlossen haben, zurück bleiben, um die Kühlung der drei havarierten Meiler irgendwie aufrecht zu erhalten.
>> Diskussion

Explosion und Feuer in Block 4 von Fukushima I

Nach weiteren Explosionen und einem Feuer in Block 4 von Fukushima I seien US-Soldaten erfolgreich in der Brandbekämpfung gewesen. Die Betreibergesellschaft räumt "ein sehr schlimmes Szenario" ein.
Gestern hatte die japanische Regierung die IAEO und die USA um Experten-Hilfe gebeten. Noch gestern hatte die IAEO die Katastrophe verharmlost.

Deutsche "Experten" auf der Flucht vor dem GAU

Erst jetzt wurde bekannt, dass eine deutsche Experten-Delegation zum Zeitpunkt des Katastrophenbeginns auf dem Atomgelände von Fukushima war. Berichtet davon wird aber nur, dass sie "Mühe hatten, nach Tokio zu gelangen". Die Medien schlafen, wenn sie fortlaufend nur Experten und Auslandsstudentinnen in die Talkshows holen, die allenfalls ferndiagnostisch spekulieren können, während die Augenzeugen abtauchten und ihnen als "Experten" der Störfall offenbar keine Herausforderung war.

Mehr als 100.000 Menschen auf Anti-AKW-Mahnwachen

In etwa 450 deutschen Städten fanden Mahnwachen statt.

Wahltaktische Stilllegung von AKW-Brunsbüttel und Biblis?

Die schwarz-gelbe Bundesregierung braucht dringend wahltaktische Rettung aus der anhaltenden Havarie-Serie in japanischen Atomkraftanlagen. Für die Nachmittagsstunden ist eine Pressekonferenz angesetzt. Es wird damit gerechnet, dass Merkel als symbolische Geste mindestens zwei Uralt-Kraftwerk (Biblis A oder Brunsbüttel) abschalten und die Laufzeitverlängerung suspendieren wird.

>> Diskussion

Japan: Tag 3 danach

In den Verwüstungen durch Erdbeben und Tsunami kamen nach offiziellen Angaben mehr als 2.400 Menschen um, aber es wird mit erheblich mehr Toten gerechnet. Bislang wurde angeordnet, 200.000 Menschen aus der Umgebung von Fukushima I und Fukushima II zu evakuieren. Seit Freitag wurden mehr als 175 Nachbeben registriert. Die USA haben einen Flugzeugträger vor die Katastrophenküste geschickt, um japanische Hubschrauber für Rettungseinsätze aufzutanken.
Die Stärke des Erdbebens wurde amtlich von bislang 8,8 bzw. 8,9 auf 9 hochkorrigiert. Der SPIEGEL berichtet unter Berufung auf die US-Geologiebehörde, dass die japanische Hauptinsel nach GPS-Messungen um 2,4 Meter verrückt worden sei. Verschiebung der Erdachse und Verkürzung der Tage im Mikrobereich usw.
Japans Regierung verlautbarte, dass es auch am/im Block 3 auf dem Atomkraftgelände Fukushima I zu einer Explosion kommen könne. Wie im Block 1 sei die Kühlung ausgefallen. Wiederum könne eine Kernschmelze im Gange sein.
>> Diskussion

Merkel: "Unsere Kernkraftwerke sind sicher"

Bundeskanzlerin Merkel erklärte abends in gemeinsamer Pressekonferenz mit Herrn Westerwelle einmal mehr wörtlich: "Unsere Kernkraftwerke sind sicher." Und sie gab gleich noch die Erläuterung hinzu, dass deutsche Kernkraftwerke weder solchen Erdbeben noch Tsunamis standhalten müssten. - Das mussten Harrisburg, Tschernobyl und Forsmark übrigens auch nicht.
Der promovierten Atomphysikerin sollte bewusst sein, dass von banalen Transformatoren-Bränden (Vattenfall) bis hin zu Terrorakten (Pentagon) ein "kontrolliertes Runterfahren" unmöglich werden kann. Und japanische Atomkraftwerke haben immerhin den Vorteil, dass der Pazifik vor Tür liegt, recht groß und menschenleer, während weit geringere Havarien in Binnenländern ganz andere Gefährdungen bedeuten.
Dem promovierten Juristen Westerwelle sollte bewusst sein, dass sich für die Havarie der japanischen Anlagen die Haftungsfrage stellt, auch wenn jetzt die Katastrophenhilfe im Vordergrund stehen muss.
Beiden Politikern sollte bewusst sein, dass der Satz "Es gibt keine absolute Sicherheit" gröbster Unfug ist und Augenwischerei, als wäre die Entscheidung für Atomkraftwerke keine Einwilligung in die damit verbundenen Risiken, die sich oft genug als unterschätzt darstellten.
Die Kanzlerin versprach, dass ihr dennoch die japanische Atomkatastrophe Veranlassung sei, ... - von RWE keine Parteispenden mehr anzunehmen?

Markus Rabanus >> Diskussion

Arabische Liga fordert Flugverbotszone

Die Arabische Liga soll sich für eine Flugverbotszone gegen Gaddafi, aber gegen eine Intervention ausgesprochen haben. Gespräche mit der libyschen Opposition seien vorzubereiten.
Frankreichs Präsident Sarkozy hatte bereits zu allgemeiner Überraschung im Alleingang eine libysche Exilregierung anerkannt und militärisches Eingreifen gefordert, wofür er allerdings nur von Großbritannien Unterstützung bekam. Westerwelle und Merkel reagierten äußerst zurückhaltend bzw. abweisend. So meinte Westerwelle zutreffend, dass es leicht sei, einen Krieg zu beginnen, aber schwerer, ihn zu beenden.
Gestern einigte sich die EU darauf, dass Gaddafi zurücktreten solle. Das machte er nicht. Stattdessen setzten nach übereinstimmenden Meldungen Gaddafis Armeen ihren Vormarsch fort. Die Aufständischen, die unseren Medien vor die Kameras kommen, scheinen mit ihren auf Pickups montierten Geschützen wenig ausrichten zu können.
>> Diskussion

Stuttgart: 60.000 demonstrierten gegen Atomkraft

In Süddeutschland demonstrierten 60'000 Teilnehmer einer 45 Kilometer langen Menschenkette zwischen von Stuttgart und dem Atomkraftwerk Neckarwestheim für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Die Teilnehmerzahl wurde laut NZZ.ch durch die Polizei bestätigt und übertraf auf dem Hintergrund der Fukushima-Havarie die Erwartungen deutlich.

Schwere Störfälle in japanischen Atomkraftwerken

Die Naturkatastrophe Erdbeben und Tsunami weitet sich um eine Technikkatastrophe aus. Die angeblich sicheren Atomkraftwerke drohen vor einem Super-Gau in Serie zu stehen, wenn weiterhin die Notmaßnahmen versagen und nicht ohnehin schon eine Kernschmelze im Gange ist.
Nachdem Bilder über eine Brandwolken über dem Atomkraftwerksgelände Fukushima I stundenlang unkommentiert blieben, dann Explosionsbilder nachgereicht und widersprüchlich interpretiert wurden, hieß es um 15:02 Uhr MEZ unter Berufung auf CNN, dass die Explosion nicht vom Reaktorgebäude ausgegangen sei, sondern von einer Pumpanlage des Kühlsystems. Lediglich der äußere Überbau des Reaktors sei zerstört, während der eigentliche Druckkörper unbeschadet sei. Nun sei geplant, in den Reaktor Meerwasser einzuleiten, um ihn abzukühlen.
Gegen 16:00 Uhr MEZ wurde bekannt, dass auch im zehn Kilometer von Fukushima I entfernten Fukushima II das Kühlsystem Probleme bereite, weshalb "kontrolliert Druck abgelassen" werde.
Evakuierungsmaßnahmen sind angeordnet, aber durch die erdbebengeschädigte Verkehrsinfrastruktur erschwert.>> Diskussion

Japan: 10.000 MENSCHEN VERMISST

Es gibt Meldungen, dass nach dem gestrigen Tsunami in der Hafenstadt Minamisanriku 10.000 Menschen vermisst würden.
Mehr als 200.000 Menschen haben ihr Zuhause verloren. Weitere Nachbeben erschüttern angeschlagene Baustrukturen. Schäden so groß, dass z.Zt. auch keine Zwischenbilanz zu ziehen ist.

Das Deutsche Rote Kreuz ruft zu Spenden auf, um den Hilfseinsatz des Japanischen Roten Kreuzes zu unterstützen:
DRK Spendenkonto: 41 41 41 Bank für Sozialwirtschaft BLZ: 370 205 00 Stichwort: Tsunami
Kontonummern unbedingt und IMMER auf den Originalseiten der Institutionen überprüfen.
In diesem Fall >> www.drk.de

ABER man kann auch das THW unterstützen, denn letztlich geht es auch um internationale Solidarität auf Staatsebene.
>> Stiftung THW Konto: 185 82 155 BLZ: 370 501 98 Sparkasse Köln Bonn
Kontonummern unbedingt und IMMER auf den Originalseiten der Institutionen überprüfen.
In diesem Fall >> www.thw.de

Erdbeben und Tsunami verwüstet Japans Nordostküste

An Japans Nordostküste ereignete sich um 14 Uhr Tokioer Zeit ein Erdbeben der Stärke 8,8. Große Wassermassen ergossen sich ins Landesinnere. Noch liegen keine Informationen über Todesopfer vor. Atomkraftwerke hätten sich automatisch abgeschaltet, hieß es zunächst. Später wurden Störfälle gemeldet und Atomalarm ausgelöst. Im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi sei das Kühlsystem ausgefallen. Ein Feuer im japanischen Atomkraftwerk Onagawa in der Provinz Miyagi sei gelöscht.
Bereits am Mittwoch war der Inselstaat von einem Erdbeben der Stärke 7 erschüttert worden, das möglicherweise für das Hauptbeben gehalten wurde, aber nur Vorbeben war.>> Diskussion