Kanada: 54. Bilderberg-Konferenz in Ottawa eröffnet

Ottawa (Kanada), 10.06.2006 – Kaum von der Öffentlichkeit wahrgenommen treffen sich zwischen dem 8. und 11. Juni hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Militär und Wirtschaft zur diesjährigen 54. Bilderberg-Konferenz im kanadischen Ottawa, um aktuelle Themen der Weltpolitik hinter verschlossenen Türen zu besprechen.

Die etwa 120 Teilnehmer, die sich in der Nähe der kanadischen Hauptstadt in dem abseits liegenden Brookstreet Hotel des Milliardärs Terence H. Matthews von einer privaten Sicherheitsfirma abgeriegelt und streng bewacht zusammenfinden, haben dabei verschiedenste Themen auf ihrer Agenda. Die Details bleiben dabei der Öffentlichkeit verschlossen. Erst mit der Veröffentlichung der Teilnehmerliste und der behandelten Tagesordnungspunkte am Sonntagabend wird mehr Einblick in das Treffen gewährt, vermutlich werden dadurch aber auch Spekulationen über die Tagung angeheizt.

Neben Politikern, wie dem ehemaligen amerikanischen Außenminister Henry Kissinger, EU-Kommissionspräsident Jose Barroso, Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und Weltbank-Chef Paul Wolfowitz, werden andere wichtige Personen aus der Wirtschaft, wie der Chef der Deutschen Bank, Hilmar Kopper, Otto Wolf von Amerongen, David Rockefeller und Jeroen van der Veer von der Royal Dutch/Shell Group wahrscheinlich wieder mit daran teilnehmen.

Ein wichtiger Punkt betrifft den Energiesektor in Zusammenhang mit dem Ölpreis und den aktuellen Problemen mit Venezuela, dem fünftgrößten Ölförderland weltweit. Der Präsident des lateinamerikanischen Landes, Hugo Chávez, hatte erst kürzlich Verträge mit privaten Firmen für 32 Ölfelder teilweise für nichtig erklärt und der staatlichen Gesellschaft Petróleos de Venezuela S.A. einen Mindestanteil von 60 Prozent eingeräumt. Weiterhin spricht er sich gegen eine weitere Ausdehnung der Freihandelszone NAFTA aus und möchte eine Steuer für Firmen einführen, die venezolanisches Öl fördern. Nach dem letzten Treffen schnellte plötzlich der Ölpreis von 40 Dollar je Barrel auf 70 Dollar in die Höhe.

Der Atomstreit mit dem Iran und eine eventuelle Invasion, die rein militärisch relativ unwahrscheinlich ist, aber auch der Irakkonflikt und Afghanistan dürften ebenfalls von Interesse sein.

Und wie in den vergangenen Jahren auch wird die Weltöffentlichkeit voraussichtlich nur wenig Notiz von dem Treffen nehmen, da im Moment die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland das beherrschende Thema in den Medien ist. Im letzten Jahr fand das Zusammenkommen vom 5. bis zum 8. Mai im oberbayerischen Rottach-Egern statt – parallel zu den Feierlichkeiten des 60. Jahrestages zum Ende des Zweiten Weltkrieges. So wurde das Treffen erst am 9. Mai 2005 im Münchner Merkur erwähnt. ... +wikinews+

Möglicher Weg des Friedens: Abbas kündigt Referendum über Zwei-Staaten-Lösung an

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 10.06.2006 – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Samstag, dem 10. Juni, angekündigt, per Dekret für den 31. Juli ein Referendum über die Gründung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 anzusetzen. Er sei davon überzeugt, so Abbas, dass nur die Zwei-Staaten-Lösung den Konflikt im Nahen Osten friedlich beilegen könne. Unterdessen kam es zu heftigen Protesten gegen das Plebiszit und die damit einhergehende faktische Anerkennung Israels, zu denen die Hamas unter Ministerpräsident Ismail Hanija und die radikale Organisation Islamischer Dschihad aufgerufen hatten. „Bruder Präsident, im Namen des Islams appelliere ich an Dich, den Dialog zu suchen und kein Referendum abzuhalten“, schrieb Hanija an Mahmud Abbas, den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde. Das von Abbas angesetzte Referendum ist nach Ansicht von Hanija illegal und verstoße gegen die Verfassung. „Der Präsident hat kein Recht, das Volk zu befragen.“ Chalil el Hanijeh, Fraktionschef der Hamas, befürchtet durch das Referendum außerdem eine Spaltung der palästinensischen Widerstandsbewegung. Abbas-Berater Saeb Erekat verteidigte das Vorgehen der Palästinensischen Autonomiebehörde: „Wenn immer es einen Streit gibt, fragen die Entscheidungsträger das Volk um dessen Meinung“, so Erekat.

Die radikal-islamistische Terrororganisation Al-Qaida hat unterdessen an das palästinensische Volk appelliert, die Volksabstimmung zu boykottieren. Ajman al-Sauahri, der sich in einer Videobotschaft an die Palästinenser gewandt hatte, sagte außerdem, „um Palästina darf nicht gefeilscht werden“.

Nach den Ergebnissen jüngster Umfragen befürwortet eine Mehrheit der Palästinenser den Vorschlag des Palästinenserpräsidenten und damit auch die Anerkennung des Staates Israel. Für die frisch gewählte Hamas würde die Volksbefragung eine herbe Niederlage bedeuten.

Die Hamas fordert von Israel, das ab 1967 unter israelischer Besatzung stehende Westjordanland und Ostjerusalem Palästina zuzusprechen und das Rückkehrrecht der Flüchtlinge sicherzustellen. Im Gegenzug verspricht die Hamas einen „Waffenstillstand für die nächsten 50 Jahre“. Ferner ist die Hamas bereit, nach einem vollständigen Abzug aller israelischen Truppen aus dem Westjordanland das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Hanija sagte: „Solange die Besatzer auf unserem Boden verharren, ist der Widerstand ein legitimes Recht unseres Volkes.“

Unterdessen ist es in Israel und den palästinensischen Gebieten zu heftigen gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten Mitgliedern der Terrororganisation Hamas und der israelischen Armee gekommen. Der militärische Flügel der Hamas hatte die seit Februar 2005 geltende Waffenruhe aufgekündigt und sieben Raketen auf israelische Ortschaften abgefeuert, nachdem bei einem Angriff auf eine Familienfeier sieben Zivilisten, unter ihnen drei Kinder, von der israelischen Armee getötet worden waren. UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte eine eingehende Untersuchung des Vorfalls. Indessen hat sich der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Mark Regev, für den Vorfall entschuldigt: „Der Tod Unschuldiger ist völlig inakzeptabel“, so Regev. ++

Diskussion

Sarkawis Tod

Auf dem Katholikentag forderte die Bundeskanzlerin Angela Merkel das Bekenntnis zu den christlichen Traditionen als Teil der EU-Verfassung.

Den Tod des Terroristen Sarkawi kommentierte sie als "gute Nachricht".

Es wurde geklatscht. Nicht einer kritisierte. - Jesus vernimmt es und ...

Wer um seine Feinde nicht trauert, dem traue ich nicht - und der traue sich nicht.

>> Diskussion

19.12.2005 >> Solidarität mit Terroristenchef Sarkawi

Vatikan vs. Verhütungsmittel

Der Vatikan sprach sich am Dienstag erneut gegen Verhütungsmittel aus.

Auf die kircheninterne Debatte um die Zulässigkeit von Kondomen in Fällen, in denen ein Ehepartner mit Aids infiziert ist, geht das vom Päpstlichen Rat veröffentlichte Dokument nicht ein.

Das Verhütungsmittel-Verbot begründete Ratspräsident Kardinal Alfonso López Trujillo damit, dass die traditionelle, kinderreiche Familie nie so bedroht gewesen sei wie heute.

Der Vatikan ignoriert, dass die Menschheit als Ganzes nie so kinderreich war wie heute und in Summe mit der höheren Lebenserwartung einen Ressourcenverbrauch bedeutet, von dem sich der Planet kaum noch erholen kann, um gegenwärtigen und künftigen Generationen nicht nur Müll und Gift zu überlassen. Auch dann nicht, wenn die Weltbevölkerungsentwicklung abflacht oder wieder sinkt.

In der Bibel steht: "Seid fruchtbar und mehret Euch"

Wenn ich aber meinem Kind sage: "Nimm das Geld und kaufe Brot!", dann soll es nur kaufen, was wir brauchen und nicht alles Brot der Welt.

So steht auch nicht in der Bibel: "Mehret Euch, bis der Planet untergeht!"

Der Vatikan verstößt gegen Gottes Gebot, wenn er es ins Absurde interpretiert.

In den letzten zweihundert Jahren versechsfachte sich die Weltbevölkerung.
5,8% aller jemals geboren Menschen leben heute. Und jeder Mensch sollte gleiches Recht auf Chancen, Arbeit und Konsum haben, aber das Gegenteil ist der Fall.

Der Vatikan treibt mit den Gläubigen das selbe schlechte Spiel wie die anderen Großreligionen, deren gemeinsamer Wille lautet: "Mehret Euch, damit wir gegenüber den anderen Bekenntnissen in der Mehrheit bleiben oder die Mehrheit erlangen!"

Die unbarmherzige Vermehrung der Anhängerschaft als Verhütungsmittel gegen den Bedeutungsverlust in der Religionskonkurrenz. Das nenne ich unbarmherzigen Egoismus, Herr Ratzinger, gegen den Sie als Papst noch Pfingsten predigten.

Die Unbarmherzigkeit ist, dass die Menschen an verantwortungsbewusster Familienplanung gehindert werden, die unverzichtbar ist, um den Kindern im Rahmen der wirtschaftlichen Verhältnisse menschenwürdige Existenz zu sichern.

Der Vatikan und die anderen Weltreligionen sollen verstehen:

Jeder Mensch soll Wunschkind sein!, aber das setzt mindestens voraus, dass beim Sex verhütet wird, was aus dem Sex nicht werden soll.

Und was sagen die deutschen Christen dazu? Zum Beispiel die Christdemokraten von CDU und CSU?

-msr- >> Diskussion

George W. Bush und die Homosexualität

US-Präsident George W. Bush ist tief in den Umfragewerten. Da muss ein Thema her. Ein Thema gegen Minderheiten, damit sich hinter dem Kriegs-Schwindler die Mehrheiten sammeln: Eine Gesetzesinitiative zum Verbot der Homo-Ehe.

Schon im letzten Präsidentenwahlkampf hatten die Republikaner erfolgreich auf die Antihomos gesetzt und die Präsidentenwahl in vielen wichtigen Staaten mit Volksabstimmungen gegen die Homo-Ehe verknüpft. Das brachte George W. Bush die Mehrheit.

Die Homosexuellen als unfreiwillige Helfer dieses US-Präsidenten?

Jeder Verbrecher darf jede Verbrecherin ehelichen, aber Homosexualität vermarkten die Schurken als schlimmer und finden dafür nicht nur bei Dummen Gehör, sondern auch vielen Klugen, die sich dennoch zu wenig Gedanken machen, was sie berechtigt, den Homosexuellen ein Glück zu verweigern, das sonst jedem zugebilligt ist.

+ + + Meldung + + +

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 08.06.2006 wikinews - Die von Präsident George W. Bush angeregte Initiative für ein Verbot von Homo-Ehen ist gescheitert. Als Zusatz zur Verfassung zum "Schutz der Ehe" war von republikanischer Seite beantragt worden, dass "die Ehe in den Vereinigten Staaten nur aus dem Bund von Mann und Frau bestehen soll". Mit 49 gegen 48 Stimmen sprach sich zwar eine Mehrheit der Senatoren gegen die die Möglichkeit für gleichgeschlechtliche Paare aus, den Bund der Ehe miteinander zu schließen. Die nötige Zweidrittelmehrheit, die für eine Verfassungsänderung benötigt wird, wurde im US-Senat jedoch verfehlt. Für eine Verfassungsänderung ist außerdem die Zustimmung einer Zweidrittelmehrheit im amerikanischen Repräsentantenhaus und Dreiviertel der 50-US-Bundesstaaten die Voraussetzung.

US-Präsident Bush hatte sich für das Verbot stark gemacht, um vor dem Hintergrund der nahenden Kongresswahlen in erster Linie Wähler aus dem konservativen und rechten Bereich für sich zu gewinnen. Da die Initiative des Präsidenten wohl nur geringe Chance auf eine ausreichende parlamentarische Unterstützung hatte, schätzen viele Beobachter den Vorstoß des Präsidenten als wahltaktisches Manöver ein. Bereits im Jahr 2004 hatte Bush die selbe Forderung erhoben.

+ + + + + +

www.dialoglexikon.de/homosexualitaet.htm

Markus Rabanus  

Landlose Bauern stürmen Parlamentsgebäude in Brasília

Brasília (Brasilien), 07.06.2006 – Mehrere hundert landlose Bauern haben ein Nebengebäude des brasilianischen Unterhauses in der Hauptstadt Brasília gestürmt. Bei den Protesten kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Bauern, die Stöcke, Steine und landwirtschaftliche Werkzeuge sowie Fahnen bei sich trugen, und Polizisten. Nach offiziellen Angaben wurden 500 Menschen verhaftet, etwa 25 Menschen wurden verletzt, darunter einer schwer. Bei den Protesten der landlosen Arbeiter wurden auch ein Auto umgestoßen und Gegenstände im Inneren des Gebäudes zerstört.
Bei den Teilnehmern der Protestaktion soll es sich Medienberichten zufolge um Mitglieder einer militanten Abzweigung der Landlosenbewegung Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) handeln. Die Bauern verschafften sich Zugang zum Nebenraum zweier Plenarsäle, in denen zu diesem Zeitpunkt debattiert wurde. Die Bauern forderten mehr finanzielle Mittel, eine Beschleunigung der Landreform und ein Ende von Arbeitsverhältnissen, die sie als Sklavenarbeit bezeichnen. Nach Angaben der Bauern sollte mit einem friedlichen Protest auf diese Forderungen aufmerksam gemacht werden, sie seien aber von Polizisten angegriffen worden. Kongresspräsident Aldo Rebelo hatte die Unterstützung der Armee angefordert, um die Proteste der Bauern zu beenden. Nach einer Stunde verließen die Bauern das Parlamentsgebäude, nachdem dieses von Militärpolizisten umstellt worden war.

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verurteilte die gewaltsame Stürmung des Parlamentsgebäudes, die er als Akt des Vandalismus gegen die Demokratie bezeichnete. Bei seiner Wahl im Jahr 2003 war der Präsident von der Landlosenbewegung unterstützt worden, der er eine Landreform versprochen hatte. Bruno Maranhao, einer der Anführer der Landlosenbewegung, ist führendes Mitglied der regierenden Arbeiterpartei PT. Es war geplant, dass der Staat ungenutztes Land kaufen sollte, um es den verarmten, landlosen Bauern zur Verfügung stellen. In diesem Jahr will Lula da Silva für eine zweite Amtszeit kandidieren. Die MST wirft dem Präsidenten vor, sein Wahlversprechen nicht eingehalten zu haben, 400.000 Landlosen bis 2006 Land zur Verfügung zu stellen. Grundbesitzer sind dagegen der Meinung, die Regierung unternehme zu wenig, um ihr Eigentum vor Besetzungen durch landlose Bauern zu schützen. +wikinews+

Fusion T-Online auf die Deutsche Telekom wurde abgeschlossen

Bonn (Deutschland), 07.06.2006 – Die Fusion von T-Online auf die Deutsche Telekom AG wurde erfolgreich abgeschlossen. Der juristische Akt ist durch die Eintragung in das Handelsregister wirksam geworden. Der Börsenkurs wurde aus dem TecDAX genommen.

Die Ausgliederung von T-Online hatte nur sechs Jahre gedauert. Im Frühjahr 2000 ging das Unternehmen mit 27 Euro pro Aktie an die Deutsche Börse. Zahlreiche Aktienbesitzer hatten vor Gericht gegen die Fusion geklagt.

Bis zum Schluss haben Aktionäre von T-Online versucht, die Verschmelzung mit dem Mutterkonzern zu verhindern, jedoch ohne Erfolg. Am Dienstag, dem 6. Juni, wurde die T-Online International AG in das Handelsregister der Deutschen Telekom eingetragen. Nun sind alle Aktionäre, die noch Papiere von T-Online besitzen, dazu verplichtet, diese umzutauschen. Etwa eine halbe (0,52) T-Aktie bekommt man für eine Aktie von T-Online. 6,50 Euro bleiben noch pro Aktie, die am Einstiegstag 27 Euro kostete. +wikinews+

Ethische Bedenken: Norwegischer Fonds verkauft alle Wal-Mart-Aktien

Oslo (Norwegen), 07.06.2006 – Der staatliche norwegische Rentenfonds verkauft alle seine Wal-Mart-Aktien im Wert von 2,5 Milliarden Kronen (322 Millionen Euro), da Wal-Mart angeblich gegen viele Menschenrechte verstößt. Die norwegische Finanzministerin Kristin Halvorsen begründete den Verkauf damit, dass man keine ernsthaften und systematischen Menschenrechtsverletzungen sowie Verstöße gegen Arbeitsmarktregeln unterstützen werde. Eine Ethikkommission empfahl zuvor den Verkauf.

Auch die Aktien der Bergwerksgesellschaft Freeport wurden verkauft. Die Begründung ist, dass Freeport verantwortlich sei für schlimme Umweltschäden. Die Aktien hatten eine Wert von 116 Millionen Kronen (15 Millionen Euro). +wikinews+

Charlotte Knobloch ist neue Präsidentin des Zentralrats der Juden

Frankfurt am Main (Deutschland), 07.06.2006 – Charlotte Knoblock wurde heute einstimmig zur neuen Präsidentin des Zentralrates der Juden gewählt. Die Wahl erfolgte durch das Präsidium, das in Frankfurt tagte.

Die neue Hauptverantwortliche wurde am 29. Oktober 1932 in München geboren und hat den Holocaust überlebt, indem sie sich auf einem Bauernhof versteckte. Ihr Vater wurde durch die Nazionalsozialisten als Zwangsarbeiter verschleppt. Charlotte Knobloch wird Nachfolgerin von Paul Spiegel, der am 30. April verstarb und ist damit die erste Frau in diesem Amt. Bisher war sie schon Vizepräsidentin des Zentralrates. Im Januar 2000 kandidierte sie schon einmal für das Amt, sie unterlag aber ihrem Vorgänger. +wikinews+

Irak: 6.000 Leichen seit Anfang des Jahres gefunden

Bagdad (Irak), 06.06.2006 – Im Irak wurden in den ersten fünf Monaten des Jahres 2006 genau 6.002 Leichen gefunden. Diese Zahl wurde von der Leitung der Gerichtsmedizin in Bagdad bekannt gegeben. Die meisten Opfer seien erschossen worden, oftmals seien auch Folterspuren vorhanden gewesen.

Viele der Toten wurden nur aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer der beiden islamischen Religionsgruppen (Schiiten oder Sunniten) zu Opfern des Terrors. Extremisten würden vor allem seit dem Terroranschlag auf einen schiitischen Schrein in Samarra am 22. Februar morden.

Die Statistik des Schreckens zeigt dabei eine monatliche Zunahme der Morde. Demnach waren es im Januar 1.068, im Februar 1.110, im März 1.294, im April 1.155 und im Mai sogar 1.375 Tote. Seit der Gründung im Jahr 1927 hätte es nach Angaben des Institutes noch nie so eine hohe Zahl von Opfern gegeben. Der Tagesdurchschnitt beträgt momentan 35 bis 50 Opfer pro Tag.

Die Strategie der Terroristen ist es, die Sunniten gegen die Schiiten, welche im Irak die Mehrheit bilden, aufzuhetzen. Jüngstes Beispiel ist der Aufruf des Al-Qaida-Chefs des Iraks, Abu Musab az-Zarqawi. In einer Audiobotschaft im Internet fordert er die Sunniten auf, die Appelle der Regierung zur nationalen Einheit zu ignorieren. „Bereitet Euch darauf vor, diese ungläubigen Schlangen und ihr Gift loszuwerden ... und hört nicht auf jene, die zu einem Ende der Gewalt zwischen den Religionsgruppen aufrufen“, so wird Zarqawi zitiert.

Nach Auskunft von Mowafaq Abdul-Raof, dem Sprecher des Ministeriums für Umsiedlung und Migration, sind mehr als 17.000 Familien im Irak als wohnungslos gemeldet. Weitere 5.000 seien inzwischen bei Verwandten untergekommen. Insgesamt 180.000 Menschen wurden bereits infolge des anhaltenden Konflikts zwischen Schiiten und Sunniten umgesiedelt. Allein in Bagdad wurden 3.718 Familien wohnungslos. „Die Anzahl von Umgesiedelten wird weiter steigen, wenn von der Regierung keine durchgreifenden Maßnahmen gegen die militanten Kräfte ergriffen werden, seien es nun Sunniten oder Schiiten”, sagte Abdul-Raof. Die Menschen würden teilweise von militanten Gruppen mit dem Tode bedroht, wenn sie ihre Heim und ihre Arbeit nicht verlassen würden. Viele Menschen verließen aufgrund solcher Drohungen ihre Häuser und leben nun in Zelten.

Die Bevölkerung im Irak teilt sich sowohl ethnisch als auch religiös in zwei große Gruppen auf. 75 bis 80 Prozent sind Araber, 15 bis 20 Prozent Kurden. Die Araber sind in der Mehrheit Schiiten, die Kurden hingegen Sunniten. Von der Religionszugehörigkeit her sind 65 Prozent Schiiten, während das restliche Drittel Sunniten sind. Das Christentum spielt anteilmäßig keine große Rolle. +wikinews+

Hurrikan Katrina: US-Militär gibt Fehler zu

Washington D.C. / New Orleans (Vereinigte Staaten), 04.06.2006 – Im August 2005 verwüstete Hurrikan Katrina den Süden der USA. Besonders betroffen war die Stadt New Orleans.

Um die Stadt vor einer Überflutung aus dem Meer zu schützen, baute das zuständige US-Pionierkorps der Armee damals Dämme um die Stadt.

Am Freitag, dem 3. Juni, räumten die Verantwortlichen für den Dammbau Fehler ein. Sie berichteten von falsch konstruierten Schutzwällen. Ein Kommandeur des Korps übernahm die Verantwortung für den Fehler. Zuvor war ein Untersuchungsbericht der Regierung vorgestellt worden, in dem ausführlich Baumängel bei der Konstruktion der Dämme aufgezeigt wurden. Des Weiteren kritisierte der Bericht die zu geringe Ausstattung von New Orleans mit Pumpen. +wikinews+

Bundestag beschließt Kongo-Einsatz der Bundeswehr

Berlin (Deutschland), 02.06.2006 – Mit einer großen Mehrheit von 440 zu 135 Stimmen hat der Deutsche Bundestag den Einsatz der Bundeswehr in der Demokratischen Republik Kongo beschlossen. Während die Regierungskoalition ihren Antrag damit verteidigte, es bestehe ein „sicherheitspolitisches Interesse an einer erfolgreichen Stabilisierung des Kongo“, so Kolbow von der SPD, kritisierten FDP und Linkspartei das Vorhaben teils heftig. Unter anderem warfen Oppositionspolitiker der Regierung stümperhafte Planung und Konzeptlosigkeit für die Zeit nach den Wahlen vor.

Unter der Führung von Deutschland werden in der Operation EUFOR RD CONGO zirka 1.500 Soldaten aus 18 EU-Staaten (deutsches Kontingent: 500 Einsatz- sowie 280 Unterstützungskräfte) zur Absicherung der am 30. Juli stattfindenden Wahlen in die seit Jahren immer wieder von Kriegen erschütterte Region in Zentralafrika entsandt. Das Mandat der Bundeswehr ist auf vier Monate plus jeweils sechs Wochen An- und Abmarsch begrenzt. +wikinews+

Weitere Enthüllungen über Massaker von US-Soldaten an irakischen Zivilisten

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 01.06.2006 – Nach Zeitungsberichten der New York Times und Los Angeles Times, die sich auf die Angaben von Kongress-, Militär-, und Pentagon-Sprechern stützen, war öffentlich geworden, dass US-Marines in der irakischen Stadt Haditha im November 2005 24 irakische Zivilisten ohne Gründe systematisch erschossen hatten. Dieses Massaker hat jetzt ein interner Untersuchungsbericht der US-Armee bestätigt. Der US-Präsident zeigte sich „besorgt“ und kündigte harte Strafen für die Soldaten an, falls sich der Bericht des Sonderermittlers Oberst Gregory Watt bestätigen sollte. (wikinews)

Diskussionen

EuGH annulliert Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten

Luxemburg (Luxemburg), 01.06.2006 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 30. Mai die Praxis der Übermittlung personenbezogener Daten von Flugpassagieren im transatlantischen Flugverkehr für nichtig erklärt. Diese Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten war im Kontext der Terrorismusbekämpfung vereinbart worden.

Der „Fluggastdatensatz“ (engl. „Passenger Name Record“, PNR), der bei der Datenübermittlung durch die Fluggesellschaften übermittelt werden muss, umfasst dabei laut Luftfahrt-Bundesamt eine Liste von 34 Datenfeldern. Dazu gehören neben den Flugdaten (vom Reservierungsdatum bis hin zur Platznummer) unter anderem auch die E-Mail-Adresse, die Menüauswahl während des Fluges, Rechnungsanschrift des Flugtickets, Reisebüro, Telefonnummer und so weiter.

Diese Daten werden dreieinhalb Jahre gespeichert. Ursprünglich wollten die USA diese Daten gerne 50 Jahre aufbewahren. Beim Übereinkommen mit der EU hatten die USA außerdem zugesichert, die Daten nur für Zwecke der Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung auszuwerten. Das Abkommen war jedoch von Anfang an von Datenschützern kritisiert worden, weil die Daten zu lange gespeichert und zu viele personenbezogene Daten erfasst würden. Die US-Behörden hatten großen Druck ausgeübt, um dennoch an die Daten zu gelangen. Falls die Fluggesellschaften nicht zur Kooperation bereit gewesen wären, hatten die USA mit Sanktionen gedroht, die bis zum Entzug der Landerechte reichten.

Die Rechtsgrundlagen, auf denen dieser Datenaustausch beruhte, sind nach Ansicht des höchsten europäischen Gerichts nicht ausreichend. Die Europäische Kommission hatte auf Drängen der Vereinigten Staaten eine entsprechende Vereinbarung mit den US-amerikanischen Sicherheitsbehörden geschlossen, der Zoll- und Grenzschutzbehörde der Vereinigten Staaten sowie des Heimatschutzministeriums.

Der Gerichtshof hatte sich auf Antrag des Europäischen Parlaments mit dem Vorgang befasst. Dieses hatte die Auffassung vertreten, dass die Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten vom 14. Mai 2004 bezüglich der Übermittlung solcher Daten Grundrechte verletze.

Das Gericht beschränkte sich in seiner Urteilsbegründung auf die Feststellung, die „Zuständigkeit der Gemeinschaft für den Abschluss des fraglichen Abkommens mit den Vereinigten Staaten“ könne nicht aus den herangezogenen Rechtsgrundlagen heraus begründet werden. Damit entfalle die Notwendigkeit einer weiteren Prüfung anderer Aspekte des Datenaustausches wie zum Beispiel seiner datenrechtlichen Unbedenklichkeit. Das Gericht lässt jedoch die gegenwärtige Praxis in einem zeitlichen Rahmen von 90 Tagen weiter zu. Damit bleibt den zuständigen Gremien der Europäischen Union bis zum 30. September 2006 Zeit, die rechtlichen Voraussetzungen für einen Datenaustausch mit den US-Behörden zu schaffen. (wikinews)

Diskussionen

wikinews Juni 2006

Freitag, 30. Juni 2006
Jan Ullrich wegen Dopingvorwürfen vom „Team T-Mobile“ suspendiert
US-Präsident Bush muss Niederlage vor dem Supreme Court einstecken
Nach Einbürgerungsstreit um Ayaan Hirsi Ali: Balkenende zurückgetreten
Kurz berichtet:
Bayerischer Verdienstorden für Veronica Ferres und Bernd Eichinger
Gotthard-Autobahn seit heute wieder befahrbar
Donnerstag, 29. Juni 2006
Startpremiere für neuen Weltraumbahnhof in New Mexico am 14. August
Israels Armee nahm Minister und Abgeordnete der Palästinenser fest
Ermordet, erschossen oder erlegt – Brunos Tod erhitzt die Gemüter
Kurz berichtet:
Rumänien kündigt Abzug der Truppen aus dem Irak an
Zwei Tote bei Flugzeugabsturz in Celle
Beliebtheit Taiwans als Ziel thailändischer Arbeitsimmigranten gesunken
Milliardär Warren Buffett verschenkt Großteil seines Vermögens
Mittwoch, 28. Juni 2006
Drei Anschläge auf die Bundeswehr in Afghanistan
Hamas und Fatah einigen sich nach Medienberichten auf Zwei-Staaten-Lösung
Requisiten aus allen zwölf WM-Stadien werden versteigert
Passagierflugzeug in Nürnberg von Landebahn abgekommen
Munich Airlines: Probleme vor dem Erstflug
Autorin der Harry-Potter-Romane wird Ehrendoktorin
Privatarchiv von Martin Luther King verkauft
Umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz wurde nachgebessert
Ayaan Hirsi Ali darf nun doch Niederländerin bleiben
Reparatur und Sanierung der Wiehltalbrücke hat begonnen
Ausführliche Tests für Suborbital-Flugzeug „Explorer“ geplant
Flugzeugabsturz in den Engadiner Alpen
SVG-Zeichenprogramm Inkscape 0.44 erschienen
Kurz berichtet:
Kieler Taucher im Walchensee tödlich verunglückt
Impfkampagne gegen Kinderlähmung in Namibia
Jacques Barrot möchte LKW-Transit über die Alpen reduzieren
Dienstag, 27. Juni 2006
Fischer verabschiedete sich aus der Politik
Flugexperten zweifeln an alternativem Konzept für Bruchlandungen bei Flugzeugen
Zwischenfall am Flughafen Johannesburg: Jumbo überfährt Mitglied der Bodencrew
Ex-Präsident von Liberia nach Den Haag überstellt
Segelflugzeug auf der Insel Sylt abgestürzt
Thailänder in Taiwan größte Gruppe von Arbeitsimmigranten
„Blue Origin“-Raumschiff für Touristen soll ab 2010 kommerziell starten
26. Juni: Internationaler Tag gegen den Drogenmissbrauch
Rekordpreis für Porträt Gustav Klimts
Barbara Ludwig gewann die Oberbürgermeisterwahlen in Chemnitz
Braunbär „Bruno“ ist tot
Kurz berichtet:
Zwei Tote bei Flugzeugabsturz in der Nähe von Worpswede
Nachwuchs für Popsängerin Sarah Connor
Countdown für Spaceshuttle-Start beginnt am 28. Juni
Montag, 26. Juni 2006
Foodwatch: Kartoffelchips nach wie vor stark belastet
Fluglinie für Raucher in Planung
Entführte russische Diplomaten im Irak hingerichtet
Italienische Polizei verhaftete Dutzende von Mafia-Bossen
Kurz berichtet:
Hauptkamera des Hubble-Weltraumteleskops ausgefallen
Taiwan: Tausende demonstrierten gegen Präsident Chen Shui-bian
Sonntag, 25. Juni 2006
Saatgutbunker auf norwegischer Inselgruppe
Indien: Protest wegen fehlenden vegetarischen Essens an Bord
Osttimors Außenminister José Ramos-Horta ist zurückgetreten
Älteste Schildkröte der Welt gestorben
Indische Bauern nehmen sich aus Verzweiflung das Leben
Mühlhausen: Berufungsverfahren wegen mehrfacher Vergewaltigung
Stelios Haji-Ioannou wurde zum Ritter geschlagen
Kurz berichtet:
Comedy Central kündigt neue „Futurama“-Episoden an
Bulgarien: Polizei verhaftete Kreditkartenfälscher
Nicolas Kiefer musste Start in Wimbledon absagen
Samstag, 24. Juni 2006
Hotelbrand in Passau
US-Behörden kontrollieren Daten des internationalen Zahlungsverkehrs
Kardinal Angelo Sodano wird abgelöst
Günther Jauch löst Sabine Christiansen ab
Kiew: Julija Tymoschenko soll Regierungschefin werden
Japanisches Importverbot für indische Mangos aufgehoben
Erste Biogas-Tankstelle Deutschlands eröffnet
Liese Prokop wird Nachfolgerin von Ernst Strasser
Trauerfeier für Drafi Deutscher in Berlin
Spielerwechsel beim FC Bayern München
Joschka Fischer kündigte Rückzug aus deutscher Politik an
Robert Huths Wechsel von Chelsea zu Middlesbrough perfekt
Franz Beckenbauer heiratete am Freitag während der Fußball-WM
Roxy-Kino nach Brand einsturzgefährdet
Kurz berichtet:
Heißluftballon vor Gefängnis notgelandet
Bill Gates zieht sich aus dem Tagesgeschäft von Microsoft zurück
Der Hamburger Verleger und Rechtsanwalt Alexander Jahr ist tot
Nur noch 1.000 Dauerkarten beim FC St. Pauli
Freitag, 23. Juni 2006
Felswand an der Gotthard-Autobahn gesprengt
Verfolgung des Braunbären Bruno bleibt schwierig
Entscheidung über Olympische Winterspiele 2014 am 7. Juli 2007
Danilo Hondos Sperre erneut ausgesetzt
Kurz berichtet:
Boeing möchte Flugzeug-Internet-Tochter Connexion abstoßen
Donnerstag, 22. Juni 2006
Neue Studie für Weltraumtourismus sieht 14.000 Passagiere im Jahr 2021
Seilbahnunglück von Sölden vor Gericht
US-Präsident Bush zu Besuch in Österreich
USA drohen Nordkorea mit Raketenabschuss
Filmstar Cathérine Deneuve distanzierte sich von Jörg Haider
US-Soldat wegen Tötung des italienischen Geheimdienstagenten Calipari angeklagt
Der 30. Ingeborg-Bachmann-Preis wird vergeben
Johannesburg: Beute aus der Boeing 747 wurde erneut gestohlen
Barenboim wird Ehrendirigent des Chicago Symphony Orchestra
Der Grimme Online Award 2006 wurde vergeben
Graubünden: Großbrand in Flims aufgeklärt
New Orleans Bürgermeister forderte Nationalgarde zur Unterstützung an
Kurz berichtet:
Am 5. September 2006 beginnt der Ausbau des Berliner Flughafens BBI
Wissenschaftler Hwang Woo Suk vor Gericht
Mittwoch, 21. Juni 2006
Japans Rückzug aus dem Irak steht nun fest
Europäisch-afrikanische Migrationskonferenz beginnt im Juli
Chinas Monderforschungsprogramm nun in vier Phasen
Carolina Hurricanes gewinnen Stanley Cup der National Hockey League
American Airlines „Flug 1470“ mit Fahrwerkproblemen gelandet
Absturz des armenischen Airbus nicht wegen technischer Mängel
Spendenaktion für chinesischen Regierungskritiker Fu Xiancai verhindert
Kurz berichtet:
Schweizer Politiker Joseph Deiss wurde verabschiedet
Dienstag, 20. Juni 2006
Walbeobachtung schafft Arbeitsplätze
Autonomiestatus der nordostspanischen Provinz Katalonien gestärkt
Chinesischer Aktivist dank deutscher Botschaft operiert
Walfang-Kommission: Walfang-Befürworter erzielen ersten Teilerfolg
Kurz berichtet:
Zeit für Bärenfänger wird knapp
Montag, 19. Juni 2006
China will bis 2024 Menschen zum Mond bringen
GEZ erhebt ab dem kommenden Jahr Rundfunkgebühren für internetfähige Computer
„Discovery“ -Start für den 1. Juli geplant
Afrikanische Union zieht eine Friedensmission für Somalia in Erwägung
Kasachstans erster Satellit in den Weltraum gestartet
Demonstrationen in Berlin gegen Überwachungspraktiken
Thailand will Buddha-Statuen von Bamiyan wieder aufbauen
Spanien: Friedensgespräche zwischen spanischer Regierung und der ETA stehen kurz bevor
Mutter eines Vierjährigen wird eventuell wegen Verletzung der Aufsichtspflicht angeklagt
Kurz berichtet:
Erfurter Severikirche geschlossen
Sonntag, 18. Juni 2006
Studie: Österreich gehört zu den reichsten Ländern der EU
Fußball-Weltmeisterschaft 2006: Streik der togolesischen Spieler
Istanbul: Zwei Tote durch Krim-Kongo-Fieber
Krisenregion Südthailand: Demokratische Partei fordert Umdenken
Machtwechsel in der Slowakei laut Umfragen schon beschlossen
Nepal: Maoistische Rebellen treten in die Regierung ein - Parlament wird aufgelöst
Zeugen Jehovas im Bundesland Berlin gleichberechtigt
Der Völkermarkter Stausee wird beschifft
200 Passagiere der Vietnam Airlines entkamen nur knapp dem Abschuss
Es kommt Bewegung in den Atomstreit mit dem Iran
Samstag, 17. Juni 2006
54. Bilderberg-Konferenz in Ottawa beendet
EU-Datenschützer fordern restriktive Weitergabe von Passagierdaten an die USA
Verdächtiger des Überfalls in Potsdam erneut verhaftet
Egon Schieles Bild „Sonnenblumen“ wird versteigert
EU befürwortet die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone
EU beschließt strenge Vorschriften für Sky-Marshals
Rumänische Wirtschaft weiter mit Wachstum
EU-Kommission plant Millionenhilfe für Palästinenser
Shanghai ist Standort für Koordination der chinesischen Mond-Mission
Freitag, 16. Juni 2006
Der Tod des kleinen Tim in Elmshorn: Es war Totschlag
Am 1. Januar 2007 steigt die Mehrwertsteuer in Deutschland auf 19 Prozent
Fußball-WM 2006: Italien besiegt Meidericher Jugendmannschaft
Bär auf der Flucht
Walfang-Kommission tagt: Freie Bahn für den Walfang?
Fußball-Länderspiel auch in Österreich
Freenet prüft Übernahme von AOL Deutschland
WM 2006: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel drückt deutschen Kickern die Daumen
Chinese nach kritischer Äußerung gegenüber der ARD verprügelt
Austria3-Mitglieder gehen zukünftig getrennte Wege
Donnerstag, 15. Juni 2006
Wien: Komponist György Ligeti gestorben
56. Saison der Hersfelder Festspiele eröffnet
Fußball-WM 2006: Südkorea besiegte Togo 2:1
Bundesregierung beschloss Gesetzentwurf zum Elterngeld
Airbus kann A380 nicht pünktlich liefern
Mittwoch, 14. Juni 2006
Europäisches Parlament fordert Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo
Finnische Hunde jagen Bären
Eurovisionsgewinner Lordi kommen nach Deutschland und in die Schweiz
Wahlen zum Oberbürgermeister von Chemnitz gehen in die zweite Runde
Dienstag, 13. Juni 2006
Einigung beim Tarifstreit der Unikliniken in Sicht
US-Präsident Bush zum Blitzbesuch in den Irak geflogen
Inselparadies Canouan – Reisetipp nicht nur für Luxusreisende
Fußball-WM 2006: Trainer Otto Pfister zurück bei Togo
12. Juni 2006: Aktionen der ILO zum „Welttag gegen Kinderarbeit“
Montag, 12. Juni 2006
WM 2006: Lückenhafte Ticket-Kontrolle ermöglicht Schwarzhandel
Salzgitter: Zwei Schüler wegen Erpressung vor Gericht
Niko Kovac wechselt von Berlin zu Red Bull Salzburg
International tätige Drogenbande zerschlagen
WM 2006: Portugal besiegte Angola mit 1:0
WM 2006: Die Niederlande gewannen gegen Serbien-Montenegro mit 1:0
WM 2006: Mexiko bezwang den Iran mit 3:1
Unfall beim Fallschirmspringen – FDP-Generalsekretär verletzt
Johan Micouds Wechsel ist perfekt
Sonntag, 11. Juni 2006
Drafi Deutscher am Freitag gestorben
Space Adventures kauft kalifornische Entwicklerfirma für Strahlantriebstechnik
Spanien: 200.000 Menschen demonstrierten gegen Verhandlungen mit der ETA
Thailand unterstützt Afghanistan: Karakulschafe statt Opiumanbau
Benedikt XVI. wurde Ehrenbürger von Altötting
Guantanamo: Drei Gefangene tot
Samstag, 10. Juni 2006
England gewann sein erstes WM-Spiel mit 1:0
Kanada: 54. Bilderberg-Konferenz in Ottawa eröffnet

Möglicher Weg des Friedens: Abbas kündigt Referendum über Zwei-Staaten-Lösung an
Fußball-Weltmeisterschaft: Auftakt in der Gruppe A
Otto Pfister verlässt die togoische Nationalmannschaft
Gelsenkirchen: Bundesverfassungsgericht erlaubt NPD-Kundgebung
Mordprozess: Mutmaßlicher Täter plaudert Tat im Flugzeug aus
Ratingen bei Düsseldorf: Zwei Tote bei Brand in Hochhaus
Sechs Prozent der Russen glauben, dass Russland die Fußball-Weltmeisterschaft gewinnen kann
Freitag, 9. Juni 2006
60. Kronjubiläum: Thailand feiert seinen König
Weltnichtrauchertag 2006
Ver.di will verlängerte Ladenöffnungszeiten zur WM verhindern
Verkehrsunfall mit fliegendem Storch
Donnerstag, 8. Juni 2006

US-Richter: „Schere, Stein, Papier“ soll entscheiden
Irakische Regierung besetzte Innen- und Verteidigungsministerium
Abu Musab al-Zarqawi ist tot
Graubünden: Großbrand in Flims

Ballacks Verletzung verhindert Teilnahme am WM-Eröffnungsspiel
Fußballnationalmannschaft aus Sansibar siegte in Regensburg
Bush scheitert mit Initiative für Verbot der Homo-Ehe
Europarat: Deutschland und 13 weitere Länder an CIA-Entführungen beteiligt
Prozess gegen Ingolf Roßberg begann
Flugzeugbaumanager Dietrich Russell gestorben
Mittwoch, 7. Juni 2006
Landlose Bauern stürmen Parlamentsgebäude in Brasília
Soziale Kompetenz wird bei Personalentscheidungen immer wichtiger
Fusion T-Online auf die Deutsche Telekom wurde abgeschlossen
Charlotte Knobloch ist neue Präsidentin des Zentralrats der Juden
Ethische Bedenken: Norwegischer Fonds verkauft alle Wal-Mart-Aktien
Schauspielerin Cate Blanchett spielt den Musiker Bob Dylan
Dienstag, 6. Juni 2006

Bär wieder in Bayern
Klagen von Mitarbeitern der Berliner Verkehrsbetriebe abgewiesen
Ägypten fordert Nichtregierungsorganisation zum Stopp ihrer Arbeit auf
Neue Forschungsergebnisse zum Chikungunya-Virus
Mutter der neun toten Säuglinge zu 15 Jahren Haft verurteilt
Segelflugzeug in der Oberpfalz abgestürzt
Pentagon will „erniedrigende und entwürdigende Behandlung“ von Gefangenen zulassen
Neuigkeiten aus dem Leben der Filmstars
Erst „Sakrileg“ – dann „Illuminati“
Irak: 6.000 Leichen seit Anfang des Jahres gefunden
Montag, 5. Juni 2006
Islamistische Milizen übernehmen Kontrolle über Mogadischu
Von Entführung betroffene Schule in Südthailand öffnet heute wieder
Alan García gewinnt die Präsidentenwahl in Peru
Der Wechsel von Lukas Podolski zu Bayern München ist perfekt

Sechstes Enkelkind für Königin Beatrix
Filmkongress in Köln eröffnet
Sonntag, 4. Juni 2006
Thailand im Zeichen des königlichen Thronjubiläums
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Sozialabbau
Chinesisches Militärflugzeug explodiert
Azoren: Spanischer Airbus notgelandet
Montenegro ruft Unabhängigkeit aus

Universal-Film dreht Film über Hurrikan Katrina
Streik an Unikliniken – Gemeinsame Erklärung von Marburger Bund und Bayern
Korsett von Marilyn Monroe versteigert
Hurrikan Katrina: US-Militär gibt Fehler zu
Erster Kinofilm zum 11. September 2001: „Flug 93“
„Der Schwarm“ kommt ins Kino
Götz George mit dem Ehrenpreis des Kinderfilmfestivals ausgezeichnet
Russischer Diplomat in Bagdad getötet, vier weitere entführt
Zusammenschluss der Börsen „New York Stock Exchange“ und Euronext
Berliner WASG-Landesvorstand wieder im Amt
Ermittlungen gegen Anwältin des Holocaust-Leugners Ernst Zündel
Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Datenschutz wird umgangen
Samstag, 3. Juni 2006
Über 100 Menschen starben durch schwere Monsunregen in Indien
Streik an Uniklinik Heidelberg: Alle Patienten werden verlegt
Österreichische Botschaft in Caracas überfallen
Verdächtiger aus Potsdam wieder aus U-Haft entlassen
Michael Moore wegen „Fahrenheit 9/11“ angeklagt
Das Leben Marcel Reich-Ranickis wird verfilmt
Andrij Schewtschenko geht zum FC Chelsea
Suche nach Kinderschänder: 80.000 Dresdner zum Gentest
Freitag, 2. Juni 2006
Weltkonferenz im Ausland lebender Griechen in Athen
China unterbindet illegale Holzimporte aus Myanmar
Marilyn Monroe wäre gestern 80 Jahre alt geworden

Toulouse: Explosion im Airbus-Werk
Chilenische Studenten demonstrieren für Bildungsreformen
Bundestag beschließt Kongo-Einsatz der Bundeswehr
Iran-Atomstreit: Außenminister einigen sich auf gemeinsame Haltung
Nationalspieler Rafael van der Vaart erneut verletzt
Opposition fordert Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der BND-Affäre
Donnerstag, 1. Juni 2006
Weitere Enthüllungen über Massaker von US-Soldaten an irakischen Zivilisten
EuGH annulliert Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten
Édouard Michelin tödlich verunglückt
Rückkauf des Dortmunder Stadions perfekt
Pedro Almodóvar erhielt die Goldene Palme für das beste Drehbuch
Juventus Turin droht der Abstieg

Vulkan auf den Komoren ausgebrochen
Weltnichtrauchertag: Rauchverbot in Kneipen, Gaststätten und bei der WM
Steinschlag an Gotthard-Autobahn

Wende der US-Diplomatie: USA zu direkten Gesprächen mit dem Iran bereit

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 31.05.2006 – Die US-amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat heute die Bereitschaft ihres Landes erklärt, in direkte Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm einzutreten.

Damit gehen die USA auf eine wesentliche Forderung des Iran ein, die als eine Bedingung für die Wiederaufnahme von Gesprächen über den Konflikt um das iranische Atomprogramm geltend gemacht worden war. Ihrerseits knüpften die USA Vorbedingungen an die Bereitschaft zur Aufnahme von Verhandlungen. Der Iran müsse „vollständig und nachweislich den (Uran-)Anreicherungsprozess“ beenden, so Rice. Die USA billigten dem Iran dabei jedoch das Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zu. Eine entsprechende Erklärung zur Bereitschaft, Gespräche mit dem Iran über sein Atomprogramm zu führen, wurde dem Schweizer Botschafter in Washington zur Weiterleitung an die iranische Regierung übergeben. Rice sagte weiter, der Iran habe die Chance, die Beziehungen mit den USA neu zu gestalten. An eine Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen sei jedoch nicht gedacht. Die USA hatten im Jahre 1980 die diplomatischen Beziehungen zum Iran nach einer Besetzung und Geiselnahme in der US-Botschaft 1979 in Teheran abgebrochen.

Zum gleichen Thema äußerte sich heute auch US-Präsident George W. Bush. Er beanspruchte dabei eine Führungsrolle in den diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Konfliktes mit dem Iran. Ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington schränkte die Verhandlungsbereitschaft der USA jedoch dahingehend ein, dass nicht an eine „Eins zu Eins“-Begegnung mit dem Iran gedacht sei. Die USA würden sich im Rahmen der Gespräche mit den westeuropäischen Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland mit dem Iran beteiligen.

Unterdessen gehen die Verhandlungen über mögliche Resolutionen des UN-Sicherheitsrates weiter. Die USA bemühen sich darum, Russland und China von ihren ablehnenden Haltungen gegenüber Sanktionen gegen den Iran abzubringen. Am Donnerstag ist ein Treffen der westlichen Verhandlungspartner in Wien geplant, wo die Verhandlungsposition der Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands gegenüber dem Iran abgestimmt werden soll. An diesen Gesprächen werden die Außenminister der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Deutschlands teilnehmen. China wird seinen Vize-Außenminister entsenden. Im Gespräch sind auch Kooperationsangebote an den Iran, die wissenschaftlich-technische Unterstützung für die iranische Kernenergietechnologie vorsehen, wie auch Sicherheitsgarantien für den Iran vor militärischen Angriffen.

Diskussionen

US-Finanzminister John Snow ist zurückgetreten

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 31.05.2006 – Der US-Finanzminister John Snow ist zurückgetreten. Sein Nachfolger soll Henry Paulson, Chef der US-Bank Goldman Sachs, werden. Snow selber hatte kürzlich angekündigt, bis Anfang Juli zurücktreten zu wollen. Die Rheinische Post berichtete von Spekulationen in den US-Medien, nachdem er nach dem G8-Gipfel in Russland, der im Juli stattfinden soll, zurücktreten wolle.
Die Entscheidung, die US-Präsident George W. Bush heute nachmittag bekannt gab, muss nun noch vom Senat bestätigt werden. (wikinews)

Sipri klagt an, Russland jubelt - Waffenhandel

Russland beim Waffenexport an der Weltspitze

MOSKAU, 31. Mai (RIA Novosti). Erstmals in der ganzen Geschichte ist die russische Rüstungsindustrie Spitzenreiter auf dem internationalen Markt von Rüstungen und Militärtechnik geworden.

Entsprechend einem Bericht des Stockholmer internationalen Instituts für Friedensforschung (SIPRI) exportierten die Unternehmen der russischen Rüstungsindustrie in den Jahren 2000 bis 2004 ihre Erzeugnisse für eine Summe von 26,9 Milliarden US-Dollar. Die Vereinigten Staaten von Amerika blieben um eine ganze Milliarde zurück. Und alle europäischen Staaten zusammen genommen stehen ihnen wesentlich nach: 6,3 Milliarden US-Dollar bei Frankreich, 4,8 Milliarden bei Deutschland und 4,4 Milliarden bei Großbritannien.

Nach SIPRI-Angaben waren die USA fünf Jahre früher auf diesem Markt souverän führend. Sie verkauften Waffen für 53,4 Milliarden Dollar, während damals auf Russland höchstens 16,4 Milliarden US-Dollar entfielen.

Die Schlüsse der schwedischen Spezialisten ließen sich ohne Übertreibung als sensationell bezeichnen. Doch sollte man ihnen nicht vollständig vertrauen. Die von der Zeitung "Nesawissimaja gaseta" (NG) befragten russischen Experten führen diese Schlüsse auf die Unvollkommenheit der Berechnungsmethodik zurück: Am SIPRI berechnet man nicht das reale Geld in den Verträgen, sondern die Kosten der Waffen und Militärtechnik zu Weltmarktpreisen. "Die russischen Waffen sind ziemlich billig und werden in großen Mengen verkauft", betonte ein NG-Experte. Eben darauf ist der plötzliche Durchbruch bei den Exportlieferungen des russischen Verteidigungsindustriekomplexes zurückzuführen. In Wirklichkeit nimmt Russland in diesem Rating den dritten oder sogar den vierten Platz ein und steht den USA, Frankreich und vielleicht auch Großbritannien nach.

Aber sogar unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Berechnungsmethoden entwickelt sich die russische Verteidigungsindustrie in den letzten Jahren stabil. Entsprechend offiziellen Angaben von Rosoboronexport (russisches staatliches Waffenexportunternehmen) belief sich der russische Waffenexport im vorigen Jahr auf 6,13 Milliarden bei einem Plan von 5,1 Milliarden US-Dollar. Das ist bei weitem nicht die Höchstgrenze. Nach einer Schätzung der Führung von Rosoboronexport wies die Auftragsmappe in den letzten Jahren ein Niveau von 15 bis 16 Milliarden US-Dollar auf. Heute macht diese Kennziffer schon 23 Milliarden US-Dollar aus, was schon mit sowjetischen Zeiten vergleichbar ist.

Allerdings sollte man sich nicht, so Analytiker, übermäßig an den Erfolgen der russischen Rüstungsindustrie berauschen. Der Rückstand beim wissenschaftlich-technischen Fortschritt zusammen mit dem moralischen und physischen Verschleiß der Grundfonds kann nur unter der Voraussetzung wesentlicher Investitionen in die Verteidigungsindustrie und einer durchdachten Entwicklungsstrategie überwunden werden.

Redaktionsprotest: „Berliner Zeitung“ erscheint am Dienstag mit weißen Flecken

Berlin (Deutschland), 30.05.2006 – Die heutige Dienstagausgabe der Berliner Zeitung wird als zwölfseitige „Notausgabe“ „ohne jeglichen redaktionellen Text“ erscheinen. Die Redaktion protestiert mit dieser Maßnahme gegen die Ernennung des neuen Chefredakteurs, Josef Depenbrock, durch die Verlagsleitung ohne vorherige Rücksprache mit den Redakteuren des Blattes. Dies berichtet der Spiegel heute in seiner Onlineausgabe. In einer Stellungnahme, die auch in der Onlineausgabe der Berliner Zeitung veröffentlicht wurde, begründet die Redaktion ihr Verhalten und bittet die Leser um Verständnis. „Wir waren gezwungen, uns mit der Lage unserer Zeitung auseinander zu setzen, statt mit Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport, Wissenschaft, Medien, Vermischtem und lokalen Ereignissen“, heißt es in der Stellungnahme der Redaktion.

Die Eigentümer des Berliner Zeitungsverlages hatten Depenbrock, vorher Geschäftsführer der Hamburger Morgenpost, in einer Phase als Chefredakteur bestellt, als gerade Verhandlungen mit der Redaktion über ein neues Redaktionsstatut im Gange waren. Im Rahmen des neuen Statuts wollte die Redaktion ein Mitspracherecht bei der Ernennung des Chefredakteurs erreichen und hatte die Geschäftsführung aufgefordert, für den Zeitraum der Verhandlungen keinen neuen Chefredakteur zu benennen. Das Vorgehen der Verlagsleitung, auf diese Weise Fakten zu schaffen, habe die Redakteure „in hohem Maße erschüttert“, so der Vorsitzende des Redaktionsausschusses der Berliner Zeitung, Ewald Schulte. Die Mitarbeiter bewerteten die Handlungsweise der Geschäftsführung als Vertrauensbruch.

Auch der Vorgänger im Amt des Chefredakteurs, Uwe Vorkötter, hatte wegen Unstimmigkeiten mit der Geschäftsführung vorzeitig gekündigt. Vorkötter wechselte zur Frankfurter Rundschau, wo er ab Juli 2006 den bisherigen Chefredakteur Wolfgang Storz ablöst. Uwe Vorkötter hatte sich in der Auseinandersetzung mit der Geschäftsleitung der Berliner Zeitung für journalistische Qualität und gegen eine rein rendite-orientierte Ausrichtung der Zeitung eingesetzt und war für dieses Engagement vom Deutschen Journalistenverband mit dem „Preis der Pressefreiheit“ gewürdigt worden.

Depenbrock ist neben seiner bisherigen Funktion als Geschäftsführer der Hamburger Morgenpost auch Mitglied der Geschäftsführung der BV Deutsche Zeitungsholding. Auch gegen diese Verquickung von geschäftlichen Interessen und journalistischen Aufgaben wendet sich die Redaktion.

Diskussionen

Amerikanische Soldaten folterten Minderjährige in Guantánamo

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 30.05.2006 – Nach Angaben eines Berichtes, der am 28.05.2006 in der britischen Tageszeitung The Independent erschienen ist, hielten die Vereinigten Staaten von Amerika Minderjährige im Gefängnis auf Guantánamo fest und folterten sie. Die Minderjährigen seien im Alter von 14 bis 15 Jahren gefangen genommen und zur kubanischen Insel gebracht worden. Dort, so heißt es, seien sie der Einzelhaft und der Folter ausgesetzt worden.

Diese Anschuldigungen widersprechen Behauptungen, die von offizieller amerikanischer Seite gemacht wurden, die bei mehreren Gelegenheiten ihre Aussage erneuert hatte, dass es keine Minderjährigen gebe, die in Guantánamo festgehalten würden. Washington hat lediglich zugegeben, dass drei Gefangene auf Guantánamo inhaftiert waren, bei denen es sich um Minderjährige handelte, die jedoch bereits freigelassen wurden. -wikinews