Berlin (Deutschland), 30.06.2005 – Einen Tag vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) im Deutschen Bundestag mehren sich die Stimmen, die verfassungsrechtliche Bedenken gegen das geplante Verfahren anmelden. Gleichzeitig zeigen sich die Führungen von SPD und Grünen entschlossen, die Abstimmung im Sinne einer Ablehnung der Vertrauensfrage zu entscheiden, um den Weg für Neuwahlen freizumachen.
Es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine klare Mehrheit für eine Ablehnung der Vertrauensfrage im Bundestag geben, nehmen Beobachter allgemein an. Die Opposition (CDU/CSU und FDP) werde geschlossen mit Nein stimmen. Der größte Teil der SPD-Fraktion wird sich wahrscheinlich enthalten ebenso wie ein geschätztes Drittel (Bütikofer) der Grünen. Ein Teil der Grünen-Fraktion wird dem Kanzler das Vertrauen aussprechen wie auch eine Minderheit der SPD-Fraktion. Die Koalition verfügt im Parlament über 304 Stimmen, die so genannte Kanzlermehrheit beträgt 301 Stimmen, so dass nur einige Enthaltungen aus den Reihen der Regierungskoalition genügen, um die Vertrauensfrage scheitern zu lassen (was ja beabsichtigt ist). Der Bundeskanzler hat angekündigt, im Falle des (geplanten) Scheiterns der Vertrauensfrage den Bundespräsidenten noch am selben Tag aufzusuchen um ihm die Auflösung des Bundestages und die Vorbereitung von Neuwahlen vorzuschlagen. Danach hat der Bundespräsident (Horst Köhler) für die Prüfung des Antrages und seine Entscheidung darüber drei Wochen Zeit.
Am frühen Nachmittag kamen heute Spitzenvertreter der Regierungskoalition aus SPD und Grünen zusammen. Konkrete Hinweise über die genaue Begründung der Vertrauensfrage am Freitag im Parlament wurden auch nach diesem Treffen nicht bekannt, nachdem gestern schon eine Ministerrunde im Kanzleramt stattgefunden hatte. Der Regierungssprecher Béla Anda hatte am Mittwoch erklärt, für den Kanzler sei entscheidend, „ob er für seine Politik vom stetigen Vertrauen der Mehrheit des Parlaments ausgehen kann“. Schröder werde erst unmittelbar vor der Plenarsitzung des Bundestages über Einzelheiten Aufschluss geben. Am Morgen hatte die Koalition im Bundestag noch eine Reihe von Gesetzesvorlagen eingebracht und mit ihrer Mehrheit durchs Parlament gebracht.
Unterdessen haben einige Abgeordnete aus der Koalition angekündigt, sie würden aufgrund erheblicher verfassungsrechtlicher Bedenken im Zusammenhang mit dem Vorgehen bei der Vertrauensfrage in Erwägung ziehen, vor dem Bundesverfassungsgericht Klage einzureichen. Dies äußerten der grüne Abgeordnete Werner Schulz sowie die sozialdemokratische Abgeordnete Jelena Hoffmann. Bei einem Erfolg einer solchen Klage müsste die Regierung noch ein weiteres Jahr im Amt bleiben. Die Zustimmung des Bundespräsidenten gilt bei Beobachtern auch nicht als gesichert.
Der Artikel 68 GG behandelt das Thema Vertrauensfrage, gibt allerdings wenig Anhaltspunkte für die juristische Bewertung des genauen Verfahrens. Bereits 1982 hatte der damalige Bundeskanzler Kohl auf dem Weg über die Vertrauensfrage Neuwahlen herbeigeführt. Damals hatte das Bundesverfassungsgericht eine deutliche Mahnung an die Politik ausgesprochen, dieses Instrument nicht zu missbrauchen. Beobachter halten es jedoch für unwahrscheinlich, dass das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung des Bundespräsidenten kassiert. Der damalige Bundespräsident Carstens hatte für diesen Fall seinen Rücktritt erwogen.
Einen „Plan B“ - für den Fall, dass entweder der Bundespräsident oder das Bundesverfassungsgericht das Verfahren für grundgesetzwidrig erklären sollten, gäbe es nicht, sagte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering nach dem Koalitionstreffen in Berlin. +wikinews+
30 Juni 2005
Heikle Situation vor der Vertrauensfrage des Kanzlers
Richter erlässt Haftbefehl gegen Dr. Jürgen Emig
Frankfurt am Main (Deutschland), 30.06.2005 – Heute erließ der zuständige Richter Haftbefehl gegen den früheren Sportchef des Hessischen Rundfunks, Dr. Jürgen Emig. Der Sportjournalist wurde am Dienstagabend festgenommen.
Der Haftbefehl gründet sich auf Antrag der Frankfurter Staatsanwaltschaft auf den Vorwurf der Bestechlichkeit und des Betrugs. +wikinews+
Prognose: Ölpreis 2015 bei 380 US-Dollar?
Zürich (Schweiz), 30.06.2005 - Hat der Preis für ein Barrel Öl (159 Liter) erst vor wenigen Monaten die historische Größe von 50 US-Dollar geknackt, ist der Preis vergangenen Montag kurzfristig bereits auf über 60 US-Dollar gestiegen.
Nun gehen viele Analysten von einem baldigen Anstieg auf 65 bis 75 US-Dollar aus. So wird Bruce Evers, Analyst der Investec-Bank, zitiert: „Ich glaube, dass man ziemlich schnell Preise von 65 bis 70 US-Dollar sehen wird“.
Gründe sind der weiter steigende Erdölbedarf sowie die Erdölförderung, die nahezu am Maximum produziert. Kleinste Störungen könnten nun zu Versorgungsengpässen führen.
Die französische Investment Bank IXIS CIB hat sogar einen Ölpreis von 380 US-Dollar für 2015 für nicht unrealistisch angegeben. +wikinews+
„König der Fische“ ging im Mekong ins Netz
Über diesen aufsehenerregenden Fang berichtete die Umweltstiftung „World Wide Fund for Nature“ (WWF) in Frankfurt am Main. WWF-Experte Martin Geiger erklärte: „Dieser Riesenwels ist so groß wie ein Grizzlybär“. Regierungsvertreter und Umweltschützer setzten sich dafür ein, den Fisch wieder auszusetzen. Der Fisch starb jedoch und wurde in einem Restaurant nahe des Flusses gegessen.
Mekong-Riesenwelse sind ausgesprochen friedlich: Sie fressen lediglich im ersten Lebensjahr Kleintiere, in der Folgezeit leben sie vegetarisch und ernähren sich von Algen.
Nach Angaben von Artenschützern ist der Mekong-Riesenwels akut vom Aussterben bedroht. Neue Staudämme und die intensive Fischerei ließen den Bestand in den letzten 20 Jahren besorgniserregend um sage und schreibe 90 Prozent schrumpfen.
Der Fluss Mekong dient mehr als 70 Millionen Menschen als wichtigste Proteinquelle. Um die Bestände der Mekong-Riesenwelse zu stabilisieren, setzte man im Juni 2005 bei einem WWF-Programms vier in Gefangenschaft aufgezogene Riesenwelse aus. Sie erhielten grüne Markierungen, mit deren Hilfe die Wanderwege dieser Fische erforscht werden sollen.
Der größte Mekong-Riesenwels wurde 1930 auf dem Fischmarkt der kambodschanischen Hauptstadt Pnom Penh entdeckt. Dieser legendäre „König der Fische“ erreichte eine Länge bis zu drei Metern und ein Gewicht bis zu 300 Kilogramm. Er wird von den Einheimischen Pla Beuk, Pa Buk oder Trey Reach genannt, was „Riesenfisch“ oder „Königsfisch“ heißt.
In Thailand schätzt man dem zahnlosen Mekong-Riesenwels als Luxus-Speisefisch. Händler und Restaurants bezahlen bis zu 2000 US-Dollar für ein einziges Exemplar.
Die Riesenwelse wandern jedes Jahr einmal den Mekong hinauf, um vermutlich in einem See – etwa 2500 Kilometer weiter nördlich – im Süden Chinas zu laichen. Im Bereich von Stromschnellen zwischen Laos und Thailand spannen Fischer bis zu 250 Meter lange Nylonnetze auf, die wochenlang für die Riesenwelse eine kaum zu überwindende Barriere bilden.
Anfang des 20. Jahrhunderts wurden mit einfachen Methoden noch Hunderte von Mekong-Riesenwelsen gefangen. 1990 waren es mit modernen Stellnetzen lediglich noch 65 und 1998 sogar nur ein einziges Exemplar. +wikinews+
29 Juni 2005
EU-Kommission: Türkei-Beitritt bleibt Verhandlungsziel
Brüssel (Belgien), 29.06.2005 – Gemeinsames Ziel der Verhandlungen mit der Türkei bleibe die Vollmitgliedschaft - das beschloss heute die EU-Kommission.
Nach dem Scheitern der EU-Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in ungewöhnlicher Deutlichkeit dazu aufgerufen, die Frage des Türkei-Beitritts offen zu debattieren. Einige konservative Kommissare hatten heute die auch von der CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel vertretene Position in die Diskussion gebracht, die Türkei auf eine so genannte privilegierte Partnerschaft zu orientieren. Dies ist jedoch von der Kommissionsmehrheit abgelehnt worden. Zugleich wurde betont, dass die Verhandlungen „ergebnisoffen“ geführt würden. Als frühest möglicher Beitrittstermin wurde das Jahr 2014 genannt. Vorbedingung für die Aufnahme von Verhandlungen sei die Verabschiedung von insgesamt sechs Reformgesetzen durch das türkische Parlament bis zum 3. Oktober. Zu den Vorbedingungen gehöre auch die Anerkennung des EU-Mitglieds Zypern, sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn (Finnland). Der Kommissionsvorschlag für die Aufnahme von Beitritts-Verhandlungen mit der Türkei muss noch von den 25 Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten abgesegnet werden.
Die CDU/CSU hat bereits angekündigt, dass sie im Falle eines Wahlsieges das Konzept der „privilegierten Partnerschaft“ erneut in die Verhandlungen einbringen wolle. Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) warnte unterdessen vor „sozialpopulistischen Antworten“ auf die EU-Krise, dadurch könne es in Deutschland zu einer gefährlichen Mischung aus „Sozialpopulismus, Ausländerfeindlichkeit und Euroskeptizismus“ kommen. Außerdem sehe er die Gefahr, dass eine Aussetzung der EU-Erweiterung die europäische Perspektive für den Balkan verloren gehen könne. Diese sei aber Voraussetzung für die Befriedung dieser Region. Ein Stopp des Erweiterungsprozesses verstoße deshalb gegen zentrale Sicherheitsinteressen Europas und der deutschen Bevölkerung. +wikinews+
28 Juni 2005
Vertrauensfrage - heftige Diskussion über mögliche Enthaltung in der SPD-Fraktion
Berlin (Deutschland), 28.06.2005 – Nachdem gestern Abend der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering die Bundestagsfraktion seiner Partei zur Enthaltung bei der Vertrauensfrage am Freitag im Bundestag „eingeladen“ hatte, stellte sich nun auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, hinter diesen Vorschlag. Dies sei besser für die Glaubwürdigkeit gegenüber der Öffentlichkeit und auch gegenüber dem Bundespräsidenten, der über die Auflösung des Parlaments anschließend zu entscheiden habe, wie auch gegenüber dem Bundesverfassungsgericht, das mit hoher Wahrscheinlichkeit mit dieser Frage befasst würde.
Inzwischen ist innerhalb der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Debatte über das Abstimmungsverhalten am Freitag bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage entbrannt. Ein großer Teil wird wohl dem Vorschlag Münteferings folgen, sich zu enthalten. Andere Abgeordnete der SPD haben bereits öffentlich bekundet, dass sie mit Ja stimmen werden. So zum Beispiel der SPD-Abgeordnete Rudolf Bindig, der gegenüber der taz zum Ausdruck brachte, das sei „ein taktisches Manöver“, daran beteilige er sich nicht. Bindig, der dem Parlament seit 29 Jahren angehört, ist menschenrechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Die Grünen haben sich über ihr Abstimmungsverhalten noch kein abschließendes Urteil gebildet. Erst am Freitagmorgen werde die Fraktion der Grünen endgültig ihre Marschroute festlegen, sagte die Fraktionschefin Krista Sager heute morgen im Deutschlandfunk. +wikinews+
Nauru verteidigt Pro-Walfang-Votum
New York City (Vereinigte Staaten) / Yaren (Nauru), 28.06.2005 – Die nauruische Regierung hat ihr Votum für die kommerzielle Walfängerei durch den Parlamentarier Marcus Stephen auf der IWC-Jahreskonferenz verteidigt. UN-Botschafterin Marlene Moses sagte, die heftige Kritik seitens Australiens an Nauru untergrabe die Souveränität des pazifischen Inselstaates. Moses begründete das nauruische Votum damit, dass Nauru seine Thunfischvorkommen, welche durch Wale bedroht seien, schützen wollte. Die nauruische Wirtschaft und auch die Bevölkerung ist heute größtenteils von der Fischerei abhängig. Gemäß Moses sei die Angelegenheit in der Regierung sorgfältig und verantwortungsvoll behandelt worden, um den besten Ausgang für die eigene Bevölkerung zu sichern.
Nauru hat sehr schlechte ökonomische Zukunftsperspektiven. Es war in der Vergangenheit eines der Länder mit dem höchsten Pro-Kopf-Einkommen, als man die Düngemittelreserven (Phosphate) der Insel ausbeutete. Diese sind jedoch nunmehr komplett verbraucht. +wikinews+
Verbraucherzentralen: Liter Normalbenzin bei 1,80 Euro
Berlin (Deutschland), 28.06.2005 - Ein wahres Horrorszenario für den Autofahrer zeichnet der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) auf. In einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2005 teilt er mit: „(...) ob die Fahrt mit dem PKW in Zukunft noch bezahlbar bleibt, haben auch die Verbraucher in der Hand, indem sie sich für sparsamere Modelle entscheiden und ihr Fahrverhalten anpassen.“
Bei einem Ölpreis von 100 Dollar je Barrel, wie er kürzlich durch die Investmentbank Goldman-Sachs prognostiziert wurde, müssten sich die Autofahrer auf einen Tankstellenpreis von knapp zwei Euro je Liter einstellen, so der Bundesverband weiter.
Auch die aktuelle energiepolitische Diskussion wurde vom Vorstandsmitglied der vzbz Edda Müller kritisiert. Diese bezeichnete sie „als zu angebotslastig“. „Nicht Kohle und Kernenergie gehören ins Zentrum des politischen Interesses, sondern die Steigerung der Energieeffizienz. Dies ist auch im Interesse der gesamten Volkswirtschaft, da die Kosten für die Einsparung von Energie deutlich unter den Kosten für zusätzlich erzeugte Energie liegen.“ +Berlin (Deutschland), 28.06.2005 - Ein wahres Horrorszenario für den Autofahrer zeichnet der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) auf. In einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2005 teilt er mit: „(...) ob die Fahrt mit dem PKW in Zukunft noch bezahlbar bleibt, haben auch die Verbraucher in der Hand, indem sie sich für sparsamere Modelle entscheiden und ihr Fahrverhalten anpassen.“
Bei einem Ölpreis von 100 Dollar je Barrel, wie er kürzlich durch die Investmentbank Goldman-Sachs prognostiziert wurde, müssten sich die Autofahrer auf einen Tankstellenpreis von knapp zwei Euro je Liter einstellen, so der Bundesverband weiter.
Auch die aktuelle energiepolitische Diskussion wurde vom Vorstandsmitglied der vzbz Edda Müller kritisiert. Diese bezeichnete sie „als zu angebotslastig“. „Nicht Kohle und Kernenergie gehören ins Zentrum des politischen Interesses, sondern die Steigerung der Energieeffizienz. Dies ist auch im Interesse der gesamten Volkswirtschaft, da die Kosten für die Einsparung von Energie deutlich unter den Kosten für zusätzlich erzeugte Energie liegen.“ +Berlin (Deutschland), 28.06.2005 - Ein wahres Horrorszenario für den Autofahrer zeichnet der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) auf. In einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2005 teilt er mit: „(...) ob die Fahrt mit dem PKW in Zukunft noch bezahlbar bleibt, haben auch die Verbraucher in der Hand, indem sie sich für sparsamere Modelle entscheiden und ihr Fahrverhalten anpassen.“
Bei einem Ölpreis von 100 Dollar je Barrel, wie er kürzlich durch die Investmentbank Goldman-Sachs prognostiziert wurde, müssten sich die Autofahrer auf einen Tankstellenpreis von knapp zwei Euro je Liter einstellen, so der Bundesverband weiter.
Auch die aktuelle energiepolitische Diskussion wurde vom Vorstandsmitglied der vzbz Edda Müller kritisiert. Diese bezeichnete sie „als zu angebotslastig“. „Nicht Kohle und Kernenergie gehören ins Zentrum des politischen Interesses, sondern die Steigerung der Energieeffizienz. Dies ist auch im Interesse der gesamten Volkswirtschaft, da die Kosten für die Einsparung von Energie deutlich unter den Kosten für zusätzlich erzeugte Energie liegen.“ +wikinews+
Europa wird Standort des Kernfusionsreaktors „ITER“
Moskau (Russland) / Paris / Saint-Paul-lès-Durance (Frankreich), 28.06.2005 – Europa erhält den Zuschlag für den Standort eines der größten internationalen Forschungsprojekte der Gegenwart. In der südfranzösischen Ortschaft Cadarache wird der Kernfusionsreaktor ITER gebaut. ITER soll den Weg für die zivile Nutzung der Kernfusion ebnen.
Seit 2001 wurde über einen Standort für den ITER beraten. Bewerbungen lagen ursprünglich aus Frankreich, Spanien, Japan und Kanada vor. Nach einem Auschlussverfahren blieben 2005 nur noch der französische Standort Cadarache und Rokkasho-Mura in Japan übrig. Während die USA, Japan und Südkorea den Standort Rokkasho-Mura bevorzugten, stimmten die EU, China und Russland für Cadarache. Am 28. Juni 2005 entschieden dann die beteiligten Staaten den Testreaktor in Frankreich zu errichten. Sie unterzeichneten in Moskau eine entsprechende Vereinbarung. Bereits im November 2004 hatte der EU-Ministerrat einstimmig beschlossen, ITER nur in Cadarache zu bauen, notfalls auch ohne die Beteiligung Japans, Süd-Koreas und den USA.
Die Vorgeschichte: Bei Gesprächen 1985 zwischen Michail Gorbatschow, François Mitterrand und Ronald Reagan wurde eine Zusammenarbeit bei der Forschung beschlossen. Die ersten Planungen begannen 1988 im deutschen Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, die 1990 in einem ersten Entwurf eines Testraktors resultierten. Von 1998 bis 2001 wurde die Reaktorkonstruktion detailliert ausgearbeitet und abgeschlossen. Kanada stieg im Dezember 2003 aus dem Projekt aus, beabsichtigte aber einen Wiedereinstieg. Indien und Brasilien haben im Jahr 2004 ihr Interesse an einer Beteiligung signalisiert.
Die Kosten des Projektes sind indes beträchtlich. Rund 9,6 Milliarden Euro sollen in den ITER investiert werden, andererseits könnten bis zu 100.000 neue Arbeitsplätze durch den Kernfusionsreaktor entstehen. Der Baugebinn wird allgemein für 2006 erwartet, im Jahr 2015 soll der Forschungsreaktor in Betrieb gehen. +wikinews+
Parlamentspräsident Malawis gestorben
Lilongwe (Malawi), 28.06.2005 – Der Parlamentspräsident Malawis, Rodwell Munyenyembe, ist am Montagabend in einem südafrikanischen Krankenhaus gestorben.
Der 69-jährige Munyenyembe war am vergangenen Donnerstag während einer hitzigen Parlamentsdebatte nach einem Herzstillstand zusammengebrochen. Die Debatte drehte sich um ein bevorstehendes Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten des Landes, Bingu wa Mutharika. Ihm wird Untreue vorgeworfen.
Einen Tag nach dem Zusammenbruch wurde Munyenyembe in das südafrikanische Krankenhaus geflogen. Am kommenden Samstag erhält er ein Staatsbegräbnis in seiner Heimat. Im Land herrscht eine fünftägige Staatstrauer. +wikinews+
27 Juni 2005
US-Multimilliardär John Walton bei Flugzeugabsturz ums Leben gekommen
Bentonville / Jackson Hole (USA), 27.06.2005 – John Walton, Erbe des Einzelhandelsunternehmens Wal-Mart ist am Montag bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen.
Der 58-jährige US-Multimilliardär war mit einem selbstgebauten, einsitzigen Ultraleichtflugzeug im Bundesstaat Wyoming gestartet. Kurz nach dem Start nahe des Ortes Jackson Hole stürtze der erfahrene Pilot aus bisher unbekannten Gründen ab.
Walton war einer der beiden Söhne des Gründers der weltweiten Supermarktkette Wal-Mart, Sam Walton. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Bentonville (USA). Auf der Liste der reichsten Menschen der Welt lag John Walton auf Rang elf.
Darüber hinaus hat sich Walton im Bildungsbereich stark eingesetzt. Kindern aus ärmeren Verhältnissen hat er mit Millionen-Dollar-Spenden Schulausbildungen finanziert. +wikinews+
Muttermilch bleibt die beste Ernährung für Säuglinge
Hannover (Deutschland), 27.06.2005 – Medien und Manipulation. Wie die Medien junge Eltern verunsichern. Für viele Menschen sind Medien die erste Anlaufstelle bei ihrer Meinungsbildung. Dabei wird oft vergessen, dass - im Gegensatz zu einem Lexikon oder einem wissenschaftlichen Nachschlagewerk - Medien nicht den Anspruch haben, umfassend zu informieren. Es gelangt nur das ins öffentliche Bewusstsein, was in den Medien berichtet wird. Der Philosoph Arthur Schopenhauer hat treffend gesagt: „Die Macht der Zeitung besteht im Weglassen.“ Die Öffentlichkeit wird durch das Setzen von Schwerpunktthemen manipuliert. Informationen werden ausgewählt, andere verschwiegen oder nur einseitig wiedergegeben. Ein aktuelles Beispiel dieser Manipulation ist der Umgang mit der Studie vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND).
Anliegen des BUND war es, mit der Veröffentlichung ihrer Studie am 14. Juni 2005 auf eine verfehlte Chemikalienpolitik hinzuweisen: „In vielen alltäglichen Dingen stecken giftige Chemikalien. In der Tagescreme ebenso wie im Babyfläschchen oder im neuen T-Shirt. Über die Jahre sammeln wir einen ganzen Giftcocktail in unserem Körper an – und nehmen unbewusst ein erhöhtes Krebsrisiko, Allergien oder Unfruchtbarkeit in Kauf. Das Unglaubliche daran: Wir wissen so gut wie nichts über die Schadstoffe, mit denen wir es zu tun haben. Für 95 Prozent der vermarkteten Chemikalien fehlen selbst die grundlegendsten Informationen.“
Dass es so nicht weitergehen kann, haben mittlerweile auch die Politiker begriffen. Mit dem für 2006 geplanten Chemikaliengesetz REACH (Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien) sollen europaweit Bürger und Umwelt besser vor schädlichen Chemikalien geschützt werden. Der Grundgedanke: „Die chemische Industrie soll die Unbedenklichkeit ihrer Stoffe nachweisen – erst dann darf weiter vermarktet werden. Die Kosten dafür sind überschaubar, der Nutzen für unsere Gesundheit gar nicht hoch genug einzuschätzen.“ - so der BUND. Medien geben zur Zeit jedoch nur wieder, dass die Muttermilch belastet ist. Dass dies der Babynahrungsindustrie sehr entgegenkommt, ist naheliegend. Durch niedrige Geburtenraten und vermehrtes Stillen ist der Verkauf von Anfangsnahrung für Säuglinge zurückgegangen. Leider ist es so, dass unsere gesamte Umwelt belastet ist. Über die Muttermilch erreichen die Fremdstoffe, die die Mutter in ihrem Leben gespeichert hat, auch das Kind. Inzwischen wurden 350 verschiedene Fremdstoffe in der Muttermilch nachgewiesen, wieviel davon jedoch von den gestillten Kindern tatsächlich vom Organismus aufgenommen wird, ist weitgehend unbekannt. Dabei beginnen die Belastungen nicht erst mit dem Stillen, sondern bereits im Mutterleib, da die Fremdstoffe der Mutter das Kind über die Plazentaschranke erreichen. Niemand würde deshalb einer Mutter raten, nicht schwanger zu werden oder eine Schwangerschaft vorzeitig zu beenden. Unabhängig vom Stillen erfolgt die Belastung durch den Verzehr pestizidbelasteter Lebensmittel, über die Haut und die Atemluft durch Innenraum- und Außenluftbelastungen sowie durch die Aufnahme von Chemikalien, die in Gegenständen des alltäglichen Lebens stecken. Muttermilch ist ein idealer Bioindikator für die Belastung der Umwelt. Das gilt besonders für Stoffe, die sich bevorzugt in fetthaltigen Medien anreichern. Deshalb – und weil Muttermilch im Gegensatz zu Fettgewebsproben aus dem Körper von Erwachsenen leicht zu gewinnen ist – wird diese Bioindikatorfunktion gern genutzt. Die Muttermilchanalysen, die seit Mitte der achtziger Jahre durchgeführt werden, zeigen, dass die Trends für viele Chemikalien seit mehr als 15 Jahren rückläufig sind. Deshalb empfiehlt die Nationale Stillkommission Deutschlands das uneingeschränkte Stillen, „ohne wenn und aber“. „Für Säuglinge gibt es keine gesündere Nahrung als Muttermilch - die Industrie bringt bis heute kein Produkt zustande, das Kinder in den ersten Lebensmonaten auch nur annähernd so gut ernährt und vor Krankheiten schützt“, so das Niedersächsische Sozialministerium im Januar 2005. Muttermilch schützt den Säugling nicht nur im ersten Lebensjahr vor Infektionen, gestillte Säuglinge neigen im späteren Leben auch weniger zu Übergewicht. Übergewicht ist in Deutschland bei immer mehr Kindern zu sehen und bringt nachfolgende Erkrankungen und Kosten für die Gesellschaft mit sich. Gerade deshalb sollte das Stillen weiter gefördert werden.
Wenn in der Tageszeitung vom 20.06.2005 zu lesen ist‚ „Säuglinge sollten nach Ansicht des Berufsverbands der Umweltmediziner nur drei Monate gestillt werden“ – so der Vorstandsvorsitzende des Verbandes, Kurt Müller, am 19.06.2005 in der Fernsehsendung „ZDF-Umwelt“ -, dann sind die Mitglieder des Berufsverbandes der Umweltmediziner über das Stillen und Muttermilchernährung nicht richtig informiert und können sich gern an unseren Berufsverband wenden. Trotz der einseitigen und somit manipulierenden Meinung der Medien bleibt es bei der globalen Strategie für die Säuglings- und Kleinkinderernährung: „Stillen ist unübertroffen darin, ideale Nahrung für gesundes Wachstum und Entwicklung von Säuglingen zu liefern. Es ist außerdem wesentlicher Bestandteil des Fortpflanzungsprozesses mit wichtigen Auswirkungen auf die Gesundheit der Mütter.“
Als weltweite Gesundheitsempfehlung sollten Säuglinge während der ersten sechs Lebensmonate ausschließlich gestillt werden, um optimales Wachstum, Entwicklung und Gesundheit zu erlangen. Anschließend sollten Säuglinge angemessene und sichere Beikost erhalten, um ihre wachsenden Nahrungsbedürfnisse zu befriedigen, wobei gleichzeitig das Stillen bis zum Alter von zwei Jahren oder darüber hinaus fortgeführt wird. Allerdings sollten wir alles dafür tun, unsere Umwelt vor schädlichen Chemikalien zu schützen, unter anderem auch deshalb, damit die Muttermilch in Zukunft weniger Fremdstoffe enthält. +wikinews+
Stadtschloss Berlin soll am 3. Oktober 2015 fertig sein
Berlin (Deutschland), 27.06.2005 – Geht es nach dem Willen und der Planung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, soll das Stadtschloss Berlin zum 3. Oktober 2015 fertig sein. Das zumindest wünscht sich der Stadtschloss-Initiator und Geschäftsführer des Fördervereins Berliner Schloss, Wilhelm von Boddien. Im Jahre 2007 oder 2008 sei mit dem Baubeginn zu rechnen. Voraussetzung ist aber der Abriss des „Palastes der Republik“, im Volksmund auch „Glaspalast“ oder „Erichs Lampenladen“ genannt.
Der Berliner Senat plant noch im Jahr 2005 die Einrichtung der Baustelle und den Vollzug der Abrissarbeiten bis 2007. Die Trümmer sollen dabei über den Wasserweg abtransportiert werden.
Beschlossen wurde der Abriss des DDR-Renommierbaues bereits im November 2003 vom Bundestag. An seine Stelle soll ein Neubau in der Größe des 1950 gesprengten Stadtschlosses gesetzt werden, der von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Zentral- und Landesbibliothek und der Humboldt-Universität genutzt werden soll. An der Nord-, West- und Südseite des Gebäudes soll die Fassade des Schlosses rekonstruiert werden.
Das Geld für die Rekonstruktion der Fassaden will der Förderverein durch Spenden auftreiben. +wikinews+
USA: Filesharinganbieter gegenüber Rechteinhabern schadensersatzpflichtig
Washington D.C. (USA), 27.06.2005 – Das höchste Gericht der USA, der Supreme Court, hat heute eine Entscheidung zur Urheberrechtsproblematik bei „Filesharing“-Systemen bekanntgegeben.
Bei diesen Systemen handelt es sich um Programme oder Webseiten, die ihren Benutzern das Auffinden von Dateien auf den Rechnern anderer Benutzer sowie die Herstellung einer Internet-Verbindung zur Herstellung einer lokalen Kopie per Download ermöglichen. Filesharingsysteme werden häufig auch genutzt, um Dateien zu kopieren, die einem Copyright unterliegen, das in der Regel auf Urheberrechten an geistigem Eigentum beruht. Auch werden auf diesem Wege Copyrightverletzungen bezüglich Computersoftware sowie Audio- und Videoinhalten begangen.
Der Supreme Court hat nun festgestellt, dass die Bereitsteller der Filesharing-Systeme für Copyrightverletzungen, die mit ihrer Hilfe begangen werden, in einer Weise grundsätzlich verantwortlich gemacht werden können, die der straf- und zivilrechtlichen Zurechnung im kontinentaleuropäischen Recht entspricht (im angelsächsischen Recht, das auf US-Bundesebene maßgeblich ist, gibt es keinen rechtssystematischen Unterschied zwischen Straf-, Zivil- und Staatsrecht).
Die Feststellung der rechtlichen Zurechnung bezieht sich nur auf die USA, d.h. aus US-amerikanischer Perspektive ausländische Anbieter von Filesharingsystemen sind nicht direkt betroffen.
Desweiteren spricht der Supreme Court davon, dass die Copyrightverletzung von den Anbietern angeregt werden muss (to encourage); ob diese Voraussetzung bereits durch die technische Ermöglichung oder aber erst bei Vorliegen weiterer Merkmale gegeben ist, kann noch nicht gesagt werden. +wikinews+
Antrag eingegangen: Schröder stellt am Freitag im Parlament die Vertrauensfrage
Berlin (Deutschland), 27.06.2005 wikinews – Beim Bundestagspräsidium ging heute der Antrag des Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) auf Abstimmung über die so genannte Vertrauensfrage am 1. Juli 2005 ein.
Damit ist es nun offiziell: Der Bundeskanzler bereitet die Auflösung des Bundestages mit der Abstimmung über die Vertrauensfrage vor. Nach der Wahlniederlage der SPD bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (am 22. Mai 2005) hatte Schröder seine Absicht bekundet, Neuwahlen anzustreben. Über das genaue Procedere für diesen Schritt wurde in den vergangenen Wochen viel spekuliert. Es wurden von verschiedenen Seiten auch verfassungsrechtliche Bedenken gegen die geplante Abstimmung vorgebracht, weil die Vertrauensfrage mit der Absicht gestellt werde, sie zu verlieren.
Damit könnte der Weg frei werden für vorgezogene Neuwahlen am 18. September 2005, wenn der Bundespräsident nach einer verlorenen Vertrauensfrage das Parlament auflöst. Der Bundespräsident hätte nach der Bitte des Bundeskanzlers, das Parlament aufzulösen, 21 Tage Zeit, um eine Entscheidung zu treffen.
Die Plenarsitzung des deutschen Bundestages beginnt am Freitag um 10:00 Uhr. Danach wird eine kurze Ansprache des Bundeskanzlers erwartet, in der er erläutern will, warum er sich zu diesem Schritt genötigt sieht, auf dem Weg über die Vertrauensfrage Neuwahlen einzuleiten. Die geheime Abstimmung wird dann vermutlich gegen 11:30 Uhr stattfinden. Beobachter erwarten allgemein, dass der Kanzler seine Minister, soweit diese der SPD angehören, auffordern wird, mit Nein zu stimmen, um bei der Vertrauensfrage zu dem gewünschten Votum zu gelangen. Der Kanzler hat seine Minister am Mittwoch zu einem Gespräch geladen, in dem er dem Bundeskabinett die genaue Verfahrensweise sowie seine damit verbundenen Motive erläutern wird. Am Donnerstag wird ein Treffen auf Koalitionsebene erwartet.
Der Wortlaut des Antrages, der heute beim Bundestagspräsidenten, Wolfgang Thierse (SPD) einging und den Abgeordneten als Bundestagsdrucksache Nr. 15/5825 zugeleitet wurde, ist kurz und knapp gehalten:
„Gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag, mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Freitag, dem 1. Juli 2005, hierzu eine Erklärung abzugeben.
Berlin, den 27. Juni 2005
Gerhard Schröder“
26 Juni 2005
Nahrungskrise in Nordkorea verschlimmert sich
Pjöngjang (Nordkorea), 26.06.2005 – Die Nahrungskrise in dem sozialistischen Staat scheint sich zu verschlimmern. Laut Presseberichten hat Nordkorea die täglichen durchschnittlichen Nahrungsrationen in vielen Landesteilen auf 200 Gramm gesenkt, nachdem sie bereits Anfang des Jahres von 300 auf 250 Gramm gesenkt worden waren. Dies war bereits die niedrigste Menge seit Januar 2001 und beträgt nur 40% der international empfohlenen minimalen Kalorienration.
Laut einem Bericht der ARD fehlen Traktoren und Diesel, weshalb zeitweise neben der Armee auch viele Städter zur Arbeit auf den Feldern verpflichtet wurden. Anders hätte Nordkorea es gar nicht geschafft, rechtzeitig alle Felder zu bestellen und so die Ernte für dieses Jahr zu garantieren. Das von Nordkorea verfolgte Atomprogramm ist offensichtlich gleich zweifach mitverantwortlich für die neue Hungersnot. Zum Einen fehlen die immensen Ausgaben, die zur Entwicklung der Atomwaffen nötig sind, um nötige Nahrungsmittel zu importieren, zum Anderen sind die Hauptnahrungsspender Südkorea, Japan und die USA wegen des fortgesetzten Atomprogramms verstimmt. Offiziell stehen die Rückgänge der Spenden dieser Länder an das Welternährungsprogramm für Nordkorea zwar nicht damit im Zusammenhang, allerdings klagt das Programm, dass es bald seine lebensnotwendigen Hilfen an fast 3,8 Millionen der bisher versorgten Nordkoreaner einstellen müsste, sollte sich die Spendensituation nicht ändern. Insgesamt unterstützt das Welternährungsprogramm rund ein Drittel der nordkoreanischen Bevölkerung.
Nordkorea hat bei bilateralen Gesprächen mit Südkorea um 500.000 Tonnen Reis gebeten. Im vergangenen Jahr hatte Südkorea bereits 400.000 Tonnen Reis gespendet. Über die diesjährige Bitte wurde noch nicht entschieden. Das Thema soll bei den nächsten bilateralen Gesprächen Anfang Juli in Seoul wieder aufgenommen werden. +wikinews+
Verteidigungsministerium bestätigt: Zwei deutsche Bundeswehrsoldaten tot
Kundus (Afghanistan) / Geltow (Deutschland), 26.06.2005 - Die offizielle Bestätigung für den Tod zweier Bundeswehrsoldaten, die gestern in der Nähe von Kundus in Afghanistan bei einer Munitionsexplosion ums Leben gekommen sind, liegt jetzt vor. Sowohl das Einsatzführungskommando in Geltow (Brandenburg) als auch eine Sprecherin der ISAF bestätigten den Vorfall. Ob ein Unfall vorliegt, wie das Verteidigungsministerium annimmt, oder ein Anschlag, den die ISAF-Sprecherin nicht ausschließen wollte, soll jetzt untersucht werden. Eine Untersuchungskommission der Bundeswehr wird nach Kabul fliegen, um den Vorfall zu untersuchen.
Inzwischen wurden auch nähere Einzelheiten zu dem Vorfall bekannt. In dem Ort Rustaqu in der Provinz Takhar, ca. 120 km nordöstlich von Kundus gelegen, sollte Munition verladen werden. Dabei sei es zu der Explosion gekommen, die nicht nur die zwei deutschen Soldaten tötete, sondern auch fünf Afghanen das Leben kostete. Ein weiterer Bundeswehrsoldat habe Splitterverletzungen davon getragen. Zusammen mit einem ebenfalls verletzten afghanischen Dolmetscher würden dieser Soldat und zwei andere Soldaten, die unter Schock stehen, heute zum Zentralkrankenhaus der Bundeswehr in Koblenz geflogen. Wann die Särge mit den beiden toten deutschen Soldaten nach Deutschland kommen, steht noch nicht fest. Die Angehörigen seien aber bereits informiert worden. Dies sagte Oberstleutnant Karl-Heinz Fleßner vom Einsatzführungskommando gegenüber dem Radiosender Antenne Mecklenburg-Vorpommern.
Im Januar des Jahres waren, ebenfalls in Kundus, zwei Bundeswehrsoldaten bei der Sprengung von Bomben verletzt worden. Im März 2002 waren bei einem Sprengunfall in Kabul drei dänische und zwei deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Offiziellen Angaben zufolge wurden insgesamt vierzehn deutsche Soldaten während ihres ISAF-Einsatzes in Afghanistan getötet. Vier davon wurden im Juni 2003 Opfer eines Selbstmordanschlags auf einen Bus mit deutschen Soldaten. +wikinews+
Treffen der Bürgerjournalisten von OhmyNews in Seoul
Seoul (Südkorea), 26.06.2005 – Mehr als 300 „Bürgerjournalisten“ aus zahlreichen Ländern, darunter auch weit entfernten wie Chile und Norwegen, treffen sich vom 23. Juni bis zum 26. Juni in Seoul zur internationalen Konferenz der OhmyNews-Bürgerjournalisten. OhmyNews ist eine der beliebtesten südkoreanischen Nachrichtenwebsites und spielte eine wichtige Rolle bei der Wahl des reformorientierten Präsidenten Roh Moo-hyun. Im Gegensatz zu traditionellen Nachrichtenmedien erlaubt es OhmyNews jedem, der über eine Internetverbindung verfügt, Artikel zu veröffentlichen. Eine Redaktion, die sich aus professionellen Journalisten zusammensetzt, überprüft eingehende Vorschläge und entscheidet, welche Artikel veröffentlicht werden.
Das Projekt sponsert das Forum, um die englische Version, die im Mai 2004 gestartet wurde, bekannt zu machen. Bürgerjournalisten schreiben in englischer Sprache um Ideen und Geschichten auszutauschen und den inneren Ablauf der koreanischen Ausgabe zu verstehen. Die Konferenz ist durch koreanische Kooperationspartner wie Samsung, SK Corporation, LG, Yuhan-Kimberly und Asiana Airlines gesponsert. +wikinews+
NPD: Wir unterwandern Linkspartei / Grüne: folgerichtig
Chemnitz (Deutschland), 26.06.2005 – Der Bundesvorsitzende der NPD Udo Voigt sagte auf einem Landesparteitag im sächsischen Chemnitz, Mitglieder seiner Partei würden gegenwärtig systematisch eine verdeckte Doppelmitgliedschaft in der sich zur Zeit aus WASG und PDS bildenden neuen Linkspartei anstreben und hätten damit bereits auch Erfolg gehabt.
Vertreter der PDS wie auch der WASG sagten, diese Doppelmitglieder seien in ihrer Formation unerwünscht und würden im Falle des Bekanntwerdens ausgeschlossen.
Die Bundesgeschäftsführerin von Bündnis '90/DIE GRÜNEN Steffi Lemke bezeichnete den Vorgang indes als „folgerichtig“ und verwies in diesem Zusammenhang auf die Verwendung des Begriffs „Fremdarbeiter“ durch den angehenden Linkspartei-Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine im Zusammenhang mit der Lohndumping-Problematik im Zuge der Osterweiterung der Europäischen Union. +wikinews+
KOMMENTAR
Rechtsextremistisches Doppelspiel als "folgerichtig" zu bezeichnen, kann auch nur Leuten in den Sinn kommen, denen Parteikonkurrenz mal wieder wichtiger als der Antifaschismus ist. Frau Steffi Lemke soll sich schämen.
-markus rabanus-
Weltrekord mit Wasserstoff-Fahrzeug - Ein Liter auf 5.385 Kilometer
Ladoux (Frankreich) / Zürich (Schweiz), 26.06.2005 - Der von steigenden Benzinpreisen gebeutelte Autofahrer hört es gerne, vermeldete doch die Eidgenössischen Technische Hochschule Zürich einen neuen Weltrekord.
Ein Spezialfahrzeug verbrauchte auf dem Rundkurs in Ladoux beim so genannten „Challenge Michelin du Shell Eco-Marathon“ am heutigen Sonntag umgerechnet einen Liter Benzin auf 5.385 Kilometer. Umgerechnet deshalb, weil es sich um ein Fahrzeug mit Wasserstoffantrieb handelte. Für die Strecke wurden gerade einmal 1,02 Gramm Wasserstoff benötigt. Aber: Das Fahrzeug - bestückt mit einer Brennstoffzelle und zwei Elektromotoren - wog gerade einmal 30 Kilogramm. Übrigens: Mit acht Litern könnte das Fahrzeug einmal um die Erde fahren.
Der so genannte PAC-Car II verbrauchte am Tag zuvor in einem Rennen 1,07 Gramm Wasserstoff, was einem Verbrauch von einem Liter auf 5.134 Kilometer entsprach.
+wikinews+
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