Zu den Siegesfeiern der Erdogan-Anhänger

Bei vielen Facebook-Kollegen kursieren Medienberichte über Siegesfeiern von Erdogan-Anhängern in Deutschland und sorgen für Empörung bis hin zu Sprüchen wie "Geht doch in Eurer Autokratieparadies!"

Inhaltlich ist solche Aufforderung zwar nicht komplett falsch, aber politisch restlos daneben, denn gänzlich auf Linie derer, die im Nationalismus Glück ersehnen und Horden gegen Horden aufstacheln. Jedem Besäufnis folgt der Kater. - So geschehen nach jeder Revolution, nach jeder mir erinnerlichen Präsidentschaftswahl in Frankreich, USA usw.
Drum lasst sie feiern. Und den Sieg genießen. Denn weil es nicht ihr Sieg war, Dank Erdogan nun mit so vieler Welt und innenpolitisch verquer zu sein, wird noch reichlich Gelegenheit zum Bedauern bieten.

Nora meint: "Interessanter wäre es doch, einmal die Frage zu stellen, warum die meisten Türken den Lockruf des Westens nicht mehr folgen wollen."

@Nora, ich war zwar schon lange nicht mehr in der eigentlich sehr gastfreundlichen Türkei, weil in Pankow nahezu eingesperrt, aber damals schwärmten viele Türken für Deutschland, waren stolz auf Familienmitglieder, die es in Deutschland schafften.

Ich vermute,
- es wird unterschätzt, wie schlimm die NSU-Morde und auch der Prozess auf die türkische Community wirken,
- es wird unterschätzt, wie sehr deutscher Rechtspopulismus und türkischer Nationalismus einander befeuern,
- es wird unterschätzt, wie wichtig es wäre, Menschen jeglicher Herkunft im Rahmen der Möglichkeiten (zumindest in Großstädten) in ihren Muttersprachen wenigstens als Zweitsprache schulisch zu unterrichten,
- es wird unterschätzt, wie auf die Menschen in der Türkei wirkt, dass kaum ein Land der EU die Türkei in der EU sehen will,
- es wird unterschätzt, wie schwer sich auch bemühteste Kinder "mit Migrationshintergrund" in unserem Land schwer tun, gleichberechtigt ins Berufsleben oder an Wohnungen zu kommen, weil eben "Migrationshintergrund" - und keine Vokabel vermag Realität zu verändern, wenn es die Mehrheitsgesellschaft nicht will und zugleich kritisiert als "Deutschland schafft sich ab" usw.,
- es wird unterschätzt, wie sehr Muslime darunter leiden, wegen des islamistischen Terrors in Verdacht zu geraten, auch wenn Sonntagsreden anderes beschwören,
- es wird so viel mehr unterschätzt, was den Eindruck bewirkt, "Mensch 2. Klasse" zu sein, zumal der Eindruck nicht täuscht, sondern Konsequenzen anmahnt.

In fast allen, auch in mir steckt eine Menge Hordismus, so sehr ich theoretisch total auf anderem Dampfer bin, aber man kann sich üben, dass wenn es aufkocht, sofort Ruf zur Besonnenheit kommt, denn wir alle sind Menschen - mit gleichem Recht auf Freude und auch auf Anerkennung.

Etwaige "Selbstverdächtigungs-Litanei" ?
Einerseits hat die Sebstverdächtigung im Vergleich zur Fremdschuldbehauptung den erheblichen Vorteil, sich der eigenen Handlungsspielräume zu vergewissern, sofern sich der Verdacht bestätigen lässt, es also auf die andere Seite insoweit weniger ankommt.
Andererseits dürfte solche Herangehensweise an Probleme, falls überhaupt zutreffend und von Relevanz, regelmäßig bloß Einsicht ohne Praxis sein,
denn in der Praxis habe ich an so gut wie nüscht schuld :-)

Einsichten und Umsetzung klaffen bei vielen eben nicht nur beim Rauchen auseinander, sondern auch im Umgang miteinander.
Solches einzusehen = "Realismus".

Darum sage ich Frauen und Minderheiten oft, dass trotz aller Gleichberechtigung die Realität noch ein Weilchen brauchen wird, so dass es sich für Frauen und Minderheiten empfiehlt, BESSER als die Mehrheit zu sein. - Das erntet mitunter den berechtigsten Widerspruch, aber kann an Realität nicht vorbei, dass sich oft erst im BESSER-SEIN die Gleichberechtigung herstellt.

Zollfreiheit schlecht für Schwächere

Zollfreiheit darf nicht zur Heiligen Kuh verklärt werden. denn ohne gleicherweise Abkommen zu gemeinsamer Steuer- und Sozialpolitik ist Marktliberalismus nüscht Gutes, sondern spielt die Staaten nur gegeneinander aus, per Steueroasenwettbewerb usw.

Wenn sich Entwicklungsländer keinen Sozialstaat leisten können, so muss im Gegenteil eine Zollpolitik sein, die Exporte von Entwicklungsländern zollfrei stellt und dem Entwicklungsland Einfuhr-Zölle auf Handelsgüter gestatten, die der einheimischen Wirtschaft schädigenden Wettbewerb machen.

Ich sah einer Doku, dass von der EU subventionierte Milchprodukte in den Regalen afrikanischer Supermärkte den örtlichen Milchbauern die Kuhhaltung unwirtschaflich machen.

Auch im Kontext der griechischen Schuldenkrise reklamierte ich, dass die Hightec-Agrar- und Lebensmittelindustrie den griechischen Erzeugern einen Markt wegnehmen, auf den Griechenland angewiesen ist wie auf den Tourismus.

Darum muss jeder Staat das Recht haben, eine defizitäre Außenhandelsbilanz durch Einfuhrzölle zu begrenzen.

Sogleich würde hierzulande vom Protektionismus als Schreckgespenst die Rede sein, als heiße Protektion nicht Schutz, sondern Niedergang, aber wie in jedem halbwegs zivilisierten Staat Gesetze Schwächere vor Stärkeren schützen sollen (Wohnungsmietrecht, Arbeitsrecht), so müsste es eben auch für den Handel zwischen den Staaten sein.

Ob weltweite Handelsfreiheit oder sogar "Binnenmarkt", beides taugt nicht ohne entweder Staatenfinanzausgleich (auf den es Griechenland betreffend mit weiteren "Rettungspaketen" hinausläuft, ohne aus der Krise zu bringen) oder eben besser durch faire, dann eben auch regulierte Handelsbeziehungen.

Darüber zu wachen, kann nicht "FSK" (Freiwillige Selbstkontrolle) sein. Es wäre an der UNO, Handelsabkommen nicht bloß zu sammeln, sondern auch auf die Fairness hin zu kontrollieren und erforderlichenfalls zu regulieren.

Humanistisches-Manifest.de ENTWURF

Humanismus und was es ist, ist Menschlichkeit ins Positive gewendet:

HUMANISMUS bedeutet ein WIRKEN, in dem der MENSCH mit seiner individuellen und sozialen Doppelnatur die dazu erforderlichen Freiräume, Rechte, Pflichten, Besitz- und Gesellschaftsteilhabe demokratisch selbstbestimmt, den Egoismus der Starken und die Unvernunft zügelt.

HUMANISMUS besagt zum MENSCHENBILD, dass die WÜRDE DES MENSCHEN nicht aus Almosen ist, sondern aus Gerechtigkeit, Anrechten statt Bittstellerei; und unterscheidet sich zugunsten einer aufgeklärten Gesellschaft auch darin von archaischen und religiösen Gesellschaftskonzepten. 

HUMANISMUS besagt zum MENSCHENBILD die GLEICHWERTIGKEIT aller Menschen, woraus nicht bloß die Ablehnung jeglicher Diskriminierung zu folgern ist, wie es jede halbwegs zivilisierte Staatsverfassung verspricht, sondern kosmopolitische Gewährleistung weltweiter Gerechtigkeit. 

HUMANISMUS ist so auch KOSMOPOLITISCHES WELTBILD, dass sich der Einzelne und seine Gesellschaft als Teil der MENSCHHEIT nicht nur begreift, sondern mittels weltrepublikanischer Ordnung darauf reagiert, dass heute mehr denn je alle Welt in Chancen, Problemen und Konflikten verwoben ist. 

 HUMANISMUS ist folglich auch PAZIFISMUS, dass Kriegen abgeholfen wird, indem die Staaten und Horden zugunsten eines UNO-Gewaltmonopols schrittweise militärisch entwaffnet ihre Konflikte nur noch diplomatisch, demokratisch und vor Gerichten austragen können.

HUMANISMUS ist überdies, dass sich die Menschheit als Teil der NATUR begreift und zügelt, denn die Selbstwichtignahme und Menschheitsvermehrung, ob durch Nationalismus, sonstigen Hordismus oder durch sozialpolitische Unterentwicklung bedingt, gefährden die natürlichen Lebensgrundlagen.  

HUMANISMUS ist nicht nur das Bekenntnis zur politischen Fähigkeit des Menschen und seiner Wissenschaften zum Fortschritt in Vernunft, sondern auch der ethisch und praktisch unerlässliche Optimismus, für die Würde jedes Menschen heute zu streiten und eine menschenwürdige Zukunft zu sichern.

www.inidia.de/humanismus.htm

Karfreitag: GEHT TANZEN !

Ein ansonsten gescheiter Facebookfreund (C-Politiker) meinte:

"Wer am Karfreitag tanzen will, kann am Karfreitag auch arbeiten."

Nu' hatters jelöscht. Richtig so, denn ich wollte ihm schreiben, 

1. dass wer arbeiten soll, nicht tanzen kann, ausgenommen Tanzlehrer usw.,

2. dass wir uns darüber unterhalten sollten, ob die "Frohe Botschaft" eher die Sündenvergebung oder die Auferstehung ist.
Wenn Sündenvergebung, dann Tanz ruhig auch heute am Karfreitag, obgleich versprochen hat er die Sündenvergebung ja nicht, sondern bloß drum gebeten, wenn man es sich genauer anschaut als gepredigt wird.

3. Und ich finde meine (bisherigen) Sünden nicht gar so schlimm, dass dafür ein Unschuldiger gekreuzigt werden müsste, wie ich überhaupt gegen Menschenopfer bin.  Und war darüber schon als Kind nicht froh, wie auch immer alle probierten, es mir heilig zu reden.

Aber allemal: Sei lieb gegrüßt aus Berlin und genieße die Feiertage, derer wir viel zu wenige haben, auch zum Tanzen ;-)

Die drei Prinzipien von "Infokriegern"

1. Ausnahmslos alles glauben, wat ins Weltbild passt.

2. Nichts überprüfen, nichts überdenken, weil ja unmöglich und "Selig sind die geistig Armen, denn ihnen ist das Himmelreich".

3. Einfach verbreiten, weil man ja unmöglich so schlimm sein kann wie diejenigen, gegen die es sich richtet.

Albert Einstein: "Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen." Einstein hat recht, vorausgesetzt, dass die Evolution nach einem 3. Weltkrieg erneut so schlaue Lebewesen (er-)schafft, die aus unseren Fehlern nicht lernen Anderenfalls wäre dieses Zitat inzwischen von den technischen Möglichkeiten atomar-rivalisierender Nationalstaats-Verteidigungskonzepte antiquiert und ein 4.Weltkrieg unmöglich. Wenn wir dafür sorgen wollen, dass Einstein wenigstens mit dem Funken der in seinem Zitat liegenden Hoffnung recht behält, dann braucht es ein www.atomwaffenverbot.de Wenn wir aber sogar dafür sorgen wollen, dass Einsteins Wunsch nach Weltfrieden in Erfüllung geht, dann sollten wir ein anderes Einstein-Zitat verbreiten: "Das Ziel des Pazifismus ist nur durch eine übernationale Organisation erreichbar. Die bedingungslose Befürwortung dieses Zieles ist das Kriterium des wahren Pazifismus."

EGMR verurteilt Russland wegen des Antiterroreinsatzes von Beslan 2004

Der EGMR verurteilte Russland zu 3 Mio.€ Schmerzensgeld an Hinterbliebene wegen des verpfuschten Antiterroreinsatzes in Beslan von 2004.

Auch ich hatte damals das Vorgehen der Sicherheitskräfte als vollends rücksichtslos gegenüber den Terrorgeiseln kritisiert, insbesondere, dass vollends versäumt wurde, vor der Erstürmung wenigstens eine hinreichende notärztliche Versorgung zu gewährleisten.

Die damaligen Einsatzvideos sollten Putins "Entschlossenheit" demonstrieren und dokumentierten m.E. unentschuldbaren Dilettantismus.

Das EGMR-Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Die geringe Schmerzensgeldhöhe allenfalls Symbolik.
Trotzdem ist nicht damit zu rechnen, dass Russland diesem Urteil nachkommt, denn sonst hätte schon ein russisches Gericht in gleicher Weise entschieden - hinreichende Unabhängigkeit vorausgesetzt.

http://www.tagesschau.de/ausland/beslan-egmr-101.html

Albert Einsteins Warnung vor einem 3. Weltkrieg

Albert Einstein: "Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen."

Einstein hat recht, vorausgesetzt, dass die Evolution nach einem 3. Weltkrieg erneut so schlaue Lebewesen (er-)schafft, die aus unseren Fehlern nicht lernen

Anderenfalls wäre dieses Zitat inzwischen durch technische Politik-Möglichkeiten antiquiert, denn die Atomwaffenarsenale machen menschliches Überleben und einen 4. Weltkrieg unmöglich.

Wenn wir dafür sorgen wollen, dass Einstein wenigstens mit dem Funken der in seinem Zitat liegenden Hoffnung recht behält, dann braucht es ein www.atomwaffenverbot.de

Wenn wir aber sogar dafür sorgen wollen, dass Einsteins Wunsch nach Weltfrieden in Erfüllung geht, dann sollten wir seinen Umsetzungswunsch verbreiten:

"Das Ziel des Pazifismus ist nur durch eine übernationale Organisation erreichbar. Die bedingungslose Befürwortung dieses Zieles ist das Kriterium des wahren Pazifismus."

Wären den Nationalstaaten Streitkräfte über Polizeiliches hinaus zugunsten eines UNO-Gewaltmonopols verboten, so könnten sie ihre Streitigkeiten allenfalls noch mit Stöcken und Steinen, mit Schusswaffen und Sprengfallen austragen, aber nicht mehr in Kriege ausarten lassen, wie sie mit Großtechnik seit dem 1. Weltkrieg stattfanden, sondern müssten sich den Streit vor Gericht entscheiden lassen.

Syrien-Friedensplan 2017 Vorrangige Schritte

Erster Entwurf steht schoma'

Da sich Moskau, Washington und Brüssel vermutlich nicht von allgemeinen Appellen Richtung Menschlichkeit und Frieden beeindrucken lassen, weil ohnehin im Glauben, dass sie im Gegeneinander der Bürgerkriegsparteien auf der Strecke zu den ca. 400.000 Toten, zerstörten Städten und 5 Mio. Flüchtlingen "alles richtig" machten und bloß "die anderen alles falsch",

unterstelle ich beweislos geopolitische Interessen, die sich im Vergleich zu den allseits beteuerten "humanitären Motiven" zwar weniger schmeichelhaft anhören, aber vermutlich die Knackpunkte betreffen, über die allmählich verhandelt werden müsste, bis Kompromisse gefunden sind.

www.inidia.de/syrienfriedensplan.htm

"Weltrepublik auf dem Abstellgleis" ???

Wird schon noch ;-) Vielleicht ist meine Frustrationstoleranz einfach mal größer, weil mit zu "Großen Anliegen" teils barbarisch gescheitert, denn ich glaubte immerhin viele Jahre, die Welt käme ohne Schnorchel wie mich (Unternehmer) aus und wirschaftsdemokratisch lupenreine Sprücheklopfer könnten alles besser.

Hinsichtlich der Weltbürgerei bin ich zwar dezidiert auf UNO-Entwicklung fokussiert, aber störe mich nicht an "Konkurrenzunternehmen", sonst wäre das unter gegenwärtigen Bedingungen wie in einem meiner Lieblingsfilme  "Das Leben des Brian" wie die Rivalität zwischen "Palästinensischer Befreiungsfront" und "Befreiungsfront für Palästina", also Underdogs gegen Underdogs.

Die Weltbürgerbewegung mag organisatorisch betrachtet zwar auf bessere Zeiten rückblicken und verlor vielleicht auch aus Frustration über UNO und EU, aber so ganz weit her war mit ihr ohnehin nie, denn auch Kant, Einstein & Co. wurden in der Öffentlichkeit eher für andere Leistungen und Charismen wahrgenommen als für Weltrepublikanisches.

Weniger klar ist mir, wie sich der Zusammenbruch der Sozialistischen Staaten auf das weltbürgerliche Bewusstsein ausgewirkt haben mag. Aber in Moskau und Ostberlin wird man allein schon mit dem Begriff "Bürger" liebe (ideologische) Not gehabt haben, obgleich insbesondere die DDR andererseits so sehr auf die eigene Staatsbürgerschaft international pochte.

Kosmopolitismus war jedenfalls im Ostblock negativ besetzt, als "Verrat" und "reaktionärer Gegenschritt zum sozialistischem Internationalismus" (Philosophisches Wörterbuch, Zwei Bände, Leipzig, 6.Auflage 1969 und auch in der 12 Auflage von 1976).

Jahrzehntelange Indoktrination , aber ob es die Menschen in der DDR sonderlich beeindruckt hat, darf trotz der dort durchgängig guten Noten im Fach Staatsbürgerkunde bezweifelt werden.
Die Angleichung ans "Westbewusstsein", ob Wessis und Ossis solche Thesen mögen oder nicht, scheint vorerst abgeschlossen: Überwiegend "weltoffen" in allen Angelegenheiten des Konsums, Tourismus und der Kultur, während die Weltoffenheit in politischen Belangen dem westdeutschen Provinzialismus entsprechend. Zufällige Leser selbstverständlich ausgenommen ;-)

Aber alles kein Grund zur Trübsal, denn die Globalisierung bringt heute sehr viel mehr spontanes Weltbügerbewusstsein mit sich als in früheren Epochen. Indikatoren dafür sind weltweite Umweltbewegungen und sonstige Themen-NGOs, wenngleich mir häufig des "Guten Selbstzwecks" verdächtig, aber das bin ich vielen immerhin auch, obgleich Ablehnung von Spenden und Subventionen zum "Markenkern" der Initiative-Dialog gehörten, vermutlich aber auch ihren technisch-organisatorischen Niedergang zur Folge hatte, ob meiner Sparsamkeit übers Sprücheklopfen hinaus.

Bedenklich jedoch in Richtung Nationalismus offenkundig die Erfolge des Rechtspopulismus, eben auch typisch für eine weite Teile der Welt und Gesellschaft Krisenerfahrung, die Hoffnungen wieder innerhalb eigenen Kleingartendenkens anzusiedeln.
Trotzdem halte ich auch diesbezüglich Klärungsprozesse für möglich.
Und wieder andererseits haben Kosmopoliten arg darauf zu achten, nicht sektenförmig zu argumentieren, wie es passiert,
- wenn die Schwerpunkte anderer runtergespielt und zu sehr belächelt werden, weil der weltrepublikanische Bekenntnisspruch fehle,
- wenn das eigene, spezifische Zukunftsanliegen ernster genommen wird als die Gegenwartsprobleme, denn es wird tatsächlich kein Übermorgen geben, wenn vorher zu sehr versagt wird.

Dann besser enthalten - und weiter an den eigenen Schwerpunkten arbeiten, denn zu vieles ist noch zu unklar.
Unklar bedeutet ungewiss - und braucht niemanden zu überzeugen, auch wenn gewiss ist, dass es anders kommt als geplant.
Aber was wäre die Zukunft auch langweilig ohne Eigendynamik.

LG

Zur "Atomkriegsstimmung"

"Atomkrieg", hmm, ich nehme mal an, dass einige arg übertreiben, denn sonst würden sie ja nicht mehr schreiben. Dann würde man besser schnell ins Schlafzimmer zum Schmusen oder ein gutes Buch lesen. Oder gibt es keine guten?

 Und was den Atomkrieg anbelangt: Solange das Zeug nicht weg ist, ist ein versehentlicher Atomkrieg wahrscheinlicher als ein gewollter, wie erst Jahrzehnte später und allenfalls bruchteils an die Öffentlichkeit kam.

So war es jedenfalls immer bis heute und schlimmer als man sich im Fokus vor lauter Wahn zur Feindschaft gar nicht bewusst machen mochte, denn sonst wäre ja gegen beide Seiten zu streiten gewesen.

Und dann fragt sich nach dem Wie? Die Feindschaften auf die Spitze treiben? Während der Welt im materiellen und ideellen Geballere nicht nur Menschen, Städte, ganze Regionen untergehen, sondern auch die Argumente für Entspannung. Weil sie unmöglich sei, wie es Kriegstreiber behaupten, all diese Idioten, ob für Profite, ob ideologisch begründet, ob religiös, als wenn sich das unterscheide, intellektuell und im Ergebnis.

Wenn Religiöse über Atheisten sprechen, ...

"Gott oder Geld" wäre ethisch tatsächlich armselige Alternative - und ist es obendrein oft nicht, wie der Autor im späteren Text erkennt.

Nein, der Glaube ist längst nicht für jeden Menschen Gutes, denn ich verlor als Kind den Glauben, weil mir unvereinbar mit meinem Gewissen wurde, einen Gott anzubeten für all das, was er in seiner Allmacht an Leid zulässt.
Und davon lässt sich längst nicht immer alles auf böse Menschen abschieben.

Auch so Sachen wie Sodom und Gomorra haben mich einfach zu sehr verschreckt, denn so würde ich nicht strafen.

Und einen Jesus ans Kreuz, der so viel Vernünftiges gesagt haben soll - auch das schien mir keine Erlösung von Schuld, sondern Verstrickung in Schuld, wenn ein Unschuldiger zu meiner Sündenvergebung gekreuzigt werden müsste, denn sooo sündig fand ich mich nie.

Nebenbei: Wer für Anfang und Ende keine Erklärung hat, hat für Gott ooch keene. Aufrichtigerweise.

LG

Syrienkonflikt - "Not so, Mr.Trump, so not!"

Mein Englisch darf schlichter sein als Donalds ;-) Vorab das Konstruktive, dann die Schelte. Deshalb zunächst Appell an Merkel und Gabriel, was sie zu fordern hätten:

1. Russland und Nato müssen sich verständigen, dass Russland mit Syrien keinen Waffenkunden verliert, mindestens jedoch, dass niemand sonst diesen Markt übernimmt, zumal jedes künftige Syrien alles andere als Kriegsgerät braucht, allenfalls Ausrüstung für Polizeikräfte und die Welt (UNO) gewährleisten müsste, dass Syrien hinsichtlich äußerer Feinde sorgenfrei leben kann.

2. Die Nato muss Russland zwecks Kompensation für Russlands letzten Mittelmeer-Marinestützpunkt Tartus garantieren - und sei es durch gleichberechtigte Mitbenutzung eines Nato-Stützpunktes, während ich eigentlich der Auffassung bin, dass zumindest alle Auslandsstützpunkte unter UNO-Kommando gehören.

Aber wesentlich ist diesen beiden Forderungen, dass es zunächst mal ausschließlich darauf ankommen muss, die machtstrategischen und wirtschaftlichen Interessengegensätze zwischen Moskau und Nato-Staaten aus dem Rennen zu nehmen. Erst dann machen Konferenzen über Syriens innenpolitische Zukunft Sinn.

Nun die Schelte:

Quasi als Tischfeuerwerk für den chinesischen Staatsgast pulverisierten 59 Tamahawk-Marschflugkörper Assads Airbase. Ob es den mächtigsten Mann Chinas beeindruckt hat; wohl eher nicht und auch nicht überrascht, denn zu typisch für Trump, sein erster Streich und ungehemmt von Richtern, Parteilkollegen, ungehemmt von russischem Veto.

Merkel und Gabriel bekunden "Verständnis".

Na ja, "verstehen" kann ich es auch, halt anders. Denn wenn unsere Regierungsvertreter in der Bundespressekonferenz erklärten, dass Assads Schuld für das Giftgas-Massaker von Chan Scheichun erwiesen sei und nun gründlich geprüft müsse, dann wäre es falsche Reihenfolge. Und was, wenn sich anderes erweist?

Was dann, @Frau Merkel, @Herr Gabriel? Was dann? - Gar nichts.

Selbstverständlich nichts. Das ist die Leichtigkeit des Seins aller Regierungen weltweit, die es sich politisch leisten können, solange sie sich noch nicht einmal im Nachhinein der völkerrechtlichen Beurteilung durch den Internationalen Gerichtshof stellen müssen oder gar dessen Entscheidungen befolgen müssten. Allein das wäre erste Bedingung für rechtschaffendes Agieren anstelle von Selbstjustiz.

Was wird die Wirkung der Trump-Attacke sein? In Reihenfolge tatsächlicher Art:

1. Vom zerstörten syrischen Lufwaffenstützpunkt steigen keine Flugzeuge mehr auf, mit denen Assad zwecks Machterhalt die Rebellen bekämpft, aber hauptsächlich die Städte zerstört und gemeinsam mit dem IS und anderen Bürgerkriegsaktivisten verantwortlich ist für den Massenmord an Syrern und millionenfaches Flüchtlingselend.

Deshalb wäre mir die Ausschaltung Assads Luftwaffe recht, denn die für Assad-Unterstützung gewichtigen Argumente, wie "souveräner Staat, gewählter Präsident, Kampf gegen Islamisten", erledigten sich inzwischen durch Assads Skrupellosigkeit und Unfähigkeit sämtlich.

In welchem Maße die Staatsruine von wem zu verantworten, ist zwar völkerrechtlich von hoher Bedeutung, aber es kommt in Betracht, dass es menschenrechtlich nachrangig ist, worüber ich allerdings noch intensiver nachdenken muss - und für den Moment irren darf.

Aber den Entscheidern ist spätestens im Moment ihres Tuns abzuverlangen, dass sie in diesen Wertungsfragen plausible Antwort haben.
Und dass keine der Bürgerkriegsparteien inklusvie Assad seitens Dritter als "vogelfrei" betrachtet und geschlachtet werden dürfte, zumal den aktuell handelnden Dritten Mitschuld anfällt und ihnen an völkerrechtlichen Verfahrensweisen offenbar nicht gelegen ist.

Auch wenn mir der zerstörte Militärflughafen recht ist, verurteile ich die Aktion, weil anzunehmen ist, dass eine an Russland abkommensgemäße Vorwarnung zwar an die syrische Armee verpetzt worden sein dürfte, aber vermutlich keine hinreichende Evakuierung allen Personals gewährleistete, falls dem Personal überhaupt die Flucht gestattet war.

Wie in den früheren Foren der Initiative-Dialog schon häufig im Kontext diverser Kriege gründlich dargelegt, lautet das Prinzip entgegen üblicher Militärpraxis: Auf "menschliche Schutzschilde" darf NICHT geschossen werden, auch wenn es üble Leute dahinter ausschaltet.

Getreu weiterem Prinzip heiligt der heilige Zweck die Mittel nicht, obendrein mir auch die Motive nicht heilig scheinen, sondern scheinheilig in Anbetracht einer Syrienpolitik, die an der Verwüstung teilnimmt.

Doch wie mir schon ein sowjetischer Militärattaché moralverdrossen, aber mit "Klassenstandpunkt" meinem damaligen Parteibuch hinreichend vertrauend sagte: "Prinzipienreiter ist Pazifisten, also Fünfte Kavallerie des Klassenfeindes."
Nun ja, Pazifismus und Prinzipien stimmt, indes Sprüche wie Fünfte Kolonne sind Blödsinn. Und Sowjetunion ist nicht mehr.

2. Folge ist, dass dieser hyperdämliche Putin in Reaktion auf Trumps Selbstjustiz das Abkommen kündigte, wonach sich Russen und Amis über ihre militärischen Syrien-Aktionen vorab informieren, um versehentliches Gegeneinander zu vermeiden.

Hyperdämlich schon deshalb, weil das eine mit dem anderen keinen inhaltlichen Kontext hat und auch ein Putin nicht sicher sein kann, in dadurch provoziert direkter Konfrontation mit US-Streitkräften für sich oder Assad Positives zu bekommen.
Auch mit solcher Hirnlos-Reaktion hätte Hirnlos-Trump rechnen müssen, denn wer so viel Macht wie Trump und Putin hat, ist zu Hirnleistungen verpflichtet.
Wären Trump und Putin so religiös, wie sie populistisch tun, verlassen sie sich womöglich aufs Beten. Aber dann wäre zu beten gescheiter, der Allmächtige möge ihnen vier Syriens geben, die sie untereinander friedlich verlosen.

Hinsichtlich der Kriegsverbrechensschwere, deren mir Trump somit verdächtig ist, schließe ich mich den Worten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an, dass "es einen klaren Unterschied zwischen Luftangriffen auf militärische Ziele und dem Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten gibt". - Wenn ermittelt wäre, wer die Chemiewaffen einsetzte usw.

Ich bleibe beim "Not so, Mr. President, so not!"

Markus S. Rabanus / Berlin
Friedensforschung.de

Syrien, Trump, Giftgas und Babys

Für Trump steht fest, dass Assad einen Tag vor der Syrienkonferenz ein Giftgas-Massaker anrichtete, bei dem "süße Babys" zu Tode kamen. Das werde Folgen haben. Russland erklärt, dass solche Einschätzung auf "Fake News" basiere.
Die Verlässlichkeit aller nachgelesenen Medienberichte steht hinter den Schlagzeilen zurück, allerdings auch hinter den Bildern von Verwüstung und Elend. Nachfragen lässt sich nicht.
Und prognostizieren? Angesichts der Ruinen dürfte auch den Russen bewusst sein, dass Assad nicht die Herzen der Syrer zufliegen werden, also als Waffenkunde und Gastgeber für den letzten russischen Militärstützpunkt am Mittelmeer kein Garant mehr ist.
Syrer mit Weißer Weste gesucht. - Die gibt es sicherlich massenhaft. Unter und zwischen den Ruinen, in Flüchtlingslagern, aber sicherlich nicht mit Anwartschaft auf die Macht, um die sich bislang keine Einigung abzeichnet. Schlechte Aussichten. Als sei der Ruinen nicht genug.

Moskau - wer meckert, wird verhaftet

Puuh @Putin, wat machse fürn Mist?
So musse imma mehr Mist mache und imma mehr Angst habe, dasse irjendwanne keen friedlich Rente krisst, sondern Knaste.
So isses Diktatorenschickse, datse nichmehr anners können.
Plan'e die Wende fürn Ende, ehe es dir andere backen.

Und sowat haben wir am Roten Knopf - nicht nur in Moskau und Pjöngjang. sondern auch mit dem total verpeilten Trump an Spitze unserer Nato. Wir müssen verrückt sein, dass wir uns das bieten lassen.

Kein Aprilscherz

Am 1. April blieben die Standesämter geschlossen. Desgleichen wird es nächstes Jahr sein. Alle Hochzeiten müssen also um zwei Jahre verschoben werden.

Atomwaffenverbot und demokratisches Völkerrecht

Eine sachdienliche Einschätzung zu den anstehenden Atomwaffenverhandlungen finder sich bei Greenpeace; KLICK

In Details würde ich anders argumentieren, allerdings mit dem sehr unüblichen Terminus "Demokratisches Völkerrecht":
Falls ein Atomwaffenverbotsabkommen mit Mehrheit der in UNO vertretenen Staaten zustande kommt und zugleich die Mehrheit der Weltbevölkerung repräsentiert,
so wäre solche neue Kategorie Völkerrecht durchaus angebracht.

Die im Greenpeace erwogene Klassifizierung als Völkergewohnheitsrecht wäre es m.E. nicht, denn Gewohnheitsrecht setzt zur Geltung weit mehr als bloß mehrheitliche Anerkennung voraus - und steht dem Völkerrecht im engeren Sinne in Ermangelung autorisierter und förmlicher Rechtssetzung rangmäßig nach.

Dass die Vetorechte weniger Atomwaffenstaaten vorläufig nicht zur Disposition stehen, zumal es auch dafür Argumente gibt, darf jedoch nicht dazu führen, dass sich an Völkerrecht nur noch entwickelt, was den Veto-Mächten gefällt.

So empfiehlt es sich allen bislang völkerrechtlich diskriminierten Staaten, trotzdem weiteres Völkerrecht zu erarbeiten und es im Falle erzielter UNO-Mitglieder-Mehrheit als "demokratisches Völkerrecht" zu deklarieren.

Solche Völkerrechtsquelle wäre zwar je nach Sichtweise vielleicht noch unterhalb des Völkergewohnheitsrechts anzusiedeln, aber immerhin ein mächtiges Recht gegen alle, denen demokratische Legitimation auf den Fahnen steht, sich aber nicht daran halten mögen.

Doch diese Ausführungen betreffen Aspekte, um die es mir bei den anstehenden Verhandlungen eigentlich weniger geht, deren Bedeutung sein wird, dass seit 1968 genügend Zeit vertan wurde, dem Artikel 6 des Atomwaffensperrvertrages Taten folgen zu lassen, "einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle" auszuarbeiten.

Und wenn es die unterzeichneten Atomwaffenstaaten nicht tun, dann müssen es eben die Nichtatomwaffenstaaten zeigen, wie solch' Vertrag auszuschauen hat.

Ich bin gespannt, wie gut das gelingen wird. Und es ist unverzeihlich bitter, dass sich unsere Regierung nebst allen mit Bundesmitteln gepäppelten Instituten der Mitarbeit verweigern.Wir sollten uns nicht damit abfinden, denn zumindest die Institute müssten ja Zeit haben, wenn nicht auch sie im Wahlkampfmodus sind, ob Merkel oder Schulz an der Spitze der nächsten Groko steht.

Weltraumprogramme oder andere Prioritäten?

Ob zuerst in den Weltraum oder zuerst die Probleme auf Erden zu lösen erforderlich sei, dürfte sich von Region zu Region beim Blick in den Himmel und auf den Teller arg unterscheiden, denn unsere globalen Problemlösungen kommen immerhin täglich für viele zu spät.

Allein dass die Lösung vieler Probleme auf Erden eher davon abhängen, weniger Ressourcen in kriegerische Abenteuer zu verpulvern, rechtfertigt, dass nicht an zivilen Weltraumprogrammen gespart werden müsste, wenn sie denn hoffentlich nur zivil wären, wozu es wiederum umfassender Kontrolle seitens der UNO bedarf - und zwar insbesondere durch Wissenschaftler der vielen Nationen, die sich keine Mars-Umrundungen leisten können.

Die Rivalität unserer politischen Großakteure ins Astronomische eskalieren zu lassen, erschiene mir weit mehr Risiko als die Wahrscheinlichkeit bspw. eines Asteorideneinschlags oder vorläufig auch der Wahrscheinlichkeit von Verhinderbarkeit, zumal bspw. vulkanologische Naturkatastrophen in ihren Dimensionen mit astronomischen Katastrophen durchaus mithalten können, wenn man sich die Zerbrechlichkeit menschlichen Lebens oder zumindest menschenwürdiger Zivilisiertheit vergegenwärtigt.

 Überhaupt beschert uns die Wissenschaft laufend neue Typen erdgeschichtlicher Großkatastrophen, deren Dimension diesbezüglichen Fatalismus durchaus begründen kann, denn Massenflucht auf weite Sicht unmöglich. Und auch 70.000 Leute in sicherer Umlaufbahn zwecks Arterhaltung wäre mir zu wenig tröstlich, sonst wären wir vielleicht bei den Zeugen Jehovas ;-)

Und doch begeistere ich mich für so vieles, was wir in den letzten Jahrzehnten über den Weltraum in Erfahrung brachten, auch wenn es kaum irdische Probleme löst, aber die intellektuellen Horizonte erweiterte.

LG

"Die Rettung der Welt"" - Zum neuen Buch von Dieter Nuhr

Alles wird gut!" ? Hmm, wenn sich mal alles wieder gut machen ließe, aber so religiös sind wir doch beide nicht.
Sicher allerdings, schlimmer geht immer und besser wohl auch.
Na ja, das vielleicht netteste Kompliment für den Kabarettisten:
Dieter Nuhr höre ich gerne zu, denn meine Weltbilder kritisch zu hinterfragen, kann immerhin Hoffnung schimmern, hinsichtlich Befürchtungen im Irrtum zu sein.
Es wäre mehr Chance für die vielen Wünsche.

Attentäter und Motive

Es war die Frage: "Wie radikalisieren sich Leute und werden Attentäter? ..., dass sie zu solchen Verbrechen fähig sind?"

Na ja, die Selbstmord-Attentäter betreffend vielleicht zwei Hauptgruppen:

a) Die eine Hauptgruppe dürfte sich aus Eitelkeitsverletzten rekrutieren, denen die Schmeichelei übermächtig ist, wenigstens für einen Auftritt ganz, ganz wichtig für Großes berufen zu sein.

Die Wichtigkeit hat immerhin Bestätigung im zwangsläufigen Entsetzen einerseits und der Schadenfreude andererseits.
Solche Wichtigkeit scheint über die Unrichtigkeit zu täuschen, beliebig Zivilisten umzunieten.

Und Eitelkeitsverletzte sind nicht bloß Unterschichtenproblem, sondern mitunter in oberen Schichten krasser.

b) Die andere Hauptgruppe, wie sie vor allem in den chaotisierten Kriegsgebieten des Nahen Ostens und Afrikas für dortige Selbstmordattentate rekrutieren lässt, dürften aus Rache und Lebensmüdigkeit leichtverständlicher psychomotiviert sein.

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Betreffend die Jugendlichen, die sich aus unserer Gesellschaft verabschiedeten und dem zeitweise militärisch erfolgreichen IS anschlossen, dürfte überwiegend entgegen aller Prahlerei wohl eher nicht das Selbstmord-Attentat größter Wunsch gewesen sein, sondern die naive Hoffnung auf ein Geschäftsmodell, sich einer Gesellschaft an die Spitze ballern zu können - und das noch im vermeintlichen Einklang mit Religion, von der sie sich nur dümmstes Zeug erzählen ließen.
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Und Konvertiten? Prinzipiell zwar nicht blöde, wenn man sich für Ideologisches nicht schon im Geburtskanal entscheidet, aber oft tun sich Konvertiten als Neuankömmlinge schwer und müssen sich besonders beweisen. Stehen deshalb recht schnell in der ersten Reihe freiwilliger Himmelfahrtskommandos.
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Sollten sich Möchtegern-Gotteskrieger in meinen Deutungen nicht wiederfinden, so können sie es gerne mit Missionieren probieren, denn wenn sie jegliches Denken nur mit ihresgleichen tun, dann wissen sie weniger, wem sie auf die Eier gehen möchten.
Zumindest aber müsste auffallen, dass es ausgerechnet nie Oberprediger sind, die in zerfetzter Version ins Paradies voraus zu gehen versuchen.
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Schlussendlich sei jedoch angemerkt, dass nahezu jeder Hordismus, jede Ideologie einschließlich der Religionen dazu neigt, Opfergängern maximierte Überzeugungen zu attestieren.

Drum hat Wahres, wenn G.K.Chesterton, Schriftsteller † 14. Juni 1936, sagt: "Der Mensch ist bereit, für jede Idee zu sterben, vorausgesetzt, dass ihm die Idee nicht ganz klar ist."

Trump trampelt mal wieder

"Riesige Summen" schulde Deutschland den USA und der NATO, twitterte (zwitscherte) Trump nach Merkels Washington-Besuch.

Nöö, Mr.President, denn die völkerrechtswidrigen und obendrein erfolglosen Kriege Ihres Parteikollegen George W. Bush verschuldete die USA gegenüber allen Ländern, die an den Folgen zu tragen haben.

Machen Sie es einfach besser als Ihre Vorgänger, beispielsweise einen Flugzeugträger weniger und Verzicht auf Atomwaffenmodernisierung, dann kommen die USA vielleicht auch mit den Finanzen zurecht, ohne der Welt auf die Nerven zu gehen, denn SUPERMACHT darf ohnehin bloß die UNO sein.

So harsch hat es Ihnen Frau Merkel sicherlich nicht gesagt, aber so und nicht anders ist es nun'mal, wenn uns beiden ernst wäre mit dem Völkerrecht.

Mit weltbürgerlichen Mensch-zu.Mensch-Grüßen,
Markus S. Rabanus / Berlin
www.Friedensforschung.de 

Niederländischer Hetzer Wilders demokratisch abgewatscht

Auch wenn es bitter ist, dass die niederländischen Sozialdemokratie derart in den Keller ging, tut es den Niederlanden, Europa und der Vernunft gut, dass Widerling Wilders so deutlich verfehlte, stärkste Partei zu werden.
Das kann auch Erdogan mit seinem Referendum passieren, weil mit Sprüchlis mal einfach zu sehr gezeigt, was er für einer ist. Allerdings ist das Risiko hoch, dass die Stimmenauszählung keine wird.

Zum Berliner Holocaust-Mahnmal aus heutiger Sicht

Mit meinen Gefühlen weiß ich mich nie allein, aber sie sind deshalb nicht allgemein.
Wenn ich Gefühle überdenke, dann sind sie im Wandel. Auch nicht jeden Tag gleich ...

Was "die meisten" fühlen, glauben, denken, ist gewiss von politischer Bedeutung, aber eben auch Zeitgeist. Da war es nicht 72 Jahre lang gleich, sondern Jahrzehnte des Ringens, die Shoa überhaupt wahrzunehmen.
Und der Umgang damit war immer im Streit, denn es gibt eben auch viele Perspektiven: Die Opferperspektive, die Perspektive der Täter, der Mitläufer, der Ahnungslosen und Gleichgültigen, der Widerstandskämpfer, Nachgeborenen - und alle mit eigenen Vorstellungen, mit eigenem Empfinden für Schuld, Scham, Schmerz und Verantwortung.

Die Perspektivenvielfalt müsste jedem konstruktiv sein,
- wenn wirklich zugehört würde und die Aufrichtigkeit geprüft,
- wenn weniger irrwegige Gewissheit wäre, eine Endlösung für die "Endlösung" zu kennen, denn wir können immer dazu lernen
- und leichter, wenn wir riskieren, unsere Irrtümer in Texten festzuhalten,
- wenn wir die Texte wenigstens minimalistisch testen, wie es denn um die Gegenthese bestellt wäre.

Dem halten meine kritischen Texte vor dem Berliner Mahnmalsbau nicht stand. Schon erst recht den Erfahrungen, ob allein oder mit Berlin-Gästen im Holocaust-Mahnmal.
Und wir fanden stets wieder heraus, denn die Stätte hat viele "Auswege" - so anders als die Vernichtungslager. Immerhin.

Ist Versöhnung Ausweg? Das ist sie oft. Und entsprechend war meine Mahnmals-Forderung früher in gut gemeinter Stellvertretung für beiderlei Kreise, die sich jüdisch oder nichtjüdisch identifizieren, obgleich solch' Unterschied mir kein Gegensatz ist, den der Antisemitismus daraus zu Menschenasche machte. Und Wiedergutmachung unmöglich.
Denn wie wäre mir zumute, wenn mir ein Land die Lieben gemordet hätte und Jahrzehnte später die Hand zur Versöhnung reicht?
Wahrscheinlicher wäre ich empört, denn den Opfern gebührt der höchste Stellenwert, folglich das Schuldanerkenntnis dieser Unverzeihlichkeit- und die Zusicherung, dass es nie wieder passiert.

Die Welt braucht so viel Versöhnung und Vergebung, wenngleich begangenes Unrecht millionenfach bleibt - und wohl auch das Dilemma..

Machen wir jemanden tatsäch krank, wenn den Opfern höherer Stellenwert gebührt als den Befindlichkeiten von Menschen, die sich mit Fußball-Helden identifizieren dürfen, nicht aber mit Juden in Viehwaggons?
Hmm, sensible Menschen kann passieren, dass sie leiden. Dann fragt sich, ob Mitleid oder Selbstmitleid, denn daraus ist eher der Scheideweg von gesund und ungesund.

Mitgefühl ist häufig spontan, auch verlernbar, aber auch erlernbar. Opfern emotional und politisch Beistand zu leisten, ist ebenfalls erlernbar, macht Sinn. - Dann steht der Mensch als Mensch vor den Opfern einer Geschichte und Politik derer, denen "Identitäres" genetischer ist als es dem Intellekt sein dürfte. Und es schadet überhaupt nicht, im ganzen Leben auch daran immer wieder zu arbeiten. Zumal der Leichtigkeit bewusst, wenn wir im Frieden und einigem Wohlstand leben. Und in der Freiheit, dass wenn wir die Sonne genießen möchten und keinen etwaigen Menschheits-Verdruss durch Gedenken an Menschheitsverbrechen, dann eben einen Bogen um die Erinnerung machen, indem wir umschalten oder auf den Fernsehturm gehen.

Bereut hat den Besuch des Berliner Holocaust-Mahnmals von meinen Gästen jedenfalls noch niemand - und von mir vermutlich auch nicht den Eindruck, dass ich in Scham versunken wäre, sondern eher stolz darauf, dass sich mein Land der Schande dieses Verbrechens an derart prominenter Stelle mit doch recht umfänglichen Aufwand stellen.

Es ist doch so, dass der Shoa auf viele Weise gedacht werden kann, also auch darf. Konzeptvergleiche mögen lohnen, aber oft könnte stärkere Betonung auf Ergänzung oder einfach auf "Beitrag" und weniger an Konkurrenz festgehalten werden, in denen die Versionen entstanden.

Liebe Grüße aus Pankow!

Offener Brief an Gabriel wg. Atomwaffenverbotsantrag

@Sigmar Gabriel,
die Weigerung der Bundesregierung, sich an der Ausarbeitung eines Atomwaffenverbotsantrags zu beteiligen, ist hanebüchen, wenn sie sich damit rausredet, dass solche Antragserarbeitung ohne Einbeziehung der Atomwaffenstaaten keinen Sinn mache.

Du hältst also Dich und ausgerechnet die Atomwaffenverzichtsstaaten für zu bescheuert, um ohne Trump, Putin, KimSungUn usw. Forderungen & Schritte auszuarbeiten?
 Zumal die ja teilnehmen könnten , wenn sie denn wollten.

Deine Absage steht in der Tradition politischen Totalversagens. - Und das ist nicht witzig, sondern unentschuldbar.

Markus S. Rabanus 2017-02-23
www.friedensforschung.de

- ihm über sein Facebook gepostet -

NPD-Verbot erneut gescheitert (vorläufige Urteilskritik)

Das Bundesverfassungsgericht ließ den Verbotsantrag im Wesentlichen daran scheitern, dass die NPD zu bedeutungslos sei, um sich mit ihrer Programmatik durchsetzen zu können.
Solche Begründung überrascht und verblüfft rechtsdogmatisch, als dürfe auf Verfassungswidrigkeit nach dem Opportunitätsprinzip bloßen Ordnungswidrigkeitenrechts erkannt werden, als sei die Aberkennung von Parteiprivilegien gleichbedeutend mit Gesinnungsjustiz - und überzeugt auch in weiteren Entscheidungsgründen entweder gar nicht oder zumiindest auf Anhieb nicht.
Gleichwohl soll nach dem ersten Schock zunächst gründliche Auseinandersetzung mit der Argumentation des höchsten Gerichts unseres Landes sein.
Dass sich die unterlegenen Antragsteller (Bundesrat, einige Bundesländer) nach der Urteilsverkündung zufrieden präsentierten, scheint mir nur unter dem Aspekt nachvollziehbar, die Niederlage verharmlosen zu wollen.
Dass viele Kommentare wichtiger Medien das Urteil gut heißen, setzt die Tradition von Fehleinschätzungen hinsichtlich des partei-organisierten Rechtsextremismus und des allgemeinen Rechtsextremismus fort.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html

UN-Generalsekretär António Guterres: Friedensappell

NEW YORK/BONN, 1. Januar 2017 (UNRIC) – An meinem ersten Tag als UNO-Generalsekretär lastet eine Frage schwer auf meinem Herzen.
Wie können wir den Millionen von Menschen helfen, die in Konflikten gefangen sind und massiv unter Kriegen leiden, bei denen kein Ende in Sicht ist?
Zivilpersonen werden von tödlicher Gewalt getroffen. Frauen, Kinder und Männer werden getötet und verletzt, aus ihren Häusern vertrieben, besitzlos und notleidend. Sogar Krankenhäuser und Hilfskonvois werden angegriffen. Niemand gewinnt diese Kriege; alle verlieren. Billionen von Dollar werden ausgegeben um Gesellschaften und Wirtschaften zu zerstören, ein Kreislauf von Misstrauen und Furcht wird geschürt, der mehrere Generationen überdauern kann.
Ganze Regionen werden destabilisiert und die neue Gefahr des globalen Terrorismus betrifft uns alle. An diesem Neujahrstag möchte ich Sie alle bitten, mit mir einen gemeinsamen Neujahrsvorsatz zu fassen:
Lassen Sie uns den Entschluss fassen, den Frieden an erste Stelle zu setzen.
Lassen Sie uns 2017 zu dem Jahr machen, in dem wir alle – BürgerInnen, Regierungen, Führungskräfte – uns bemühen, unsere Differenzen zu überwinden. Von Solidarität und Mitgefühl in unserem täglichen Leben, zu Dialog und Respekt über politische Grenzen hinweg…
Vom Waffenstillstand auf dem Schlachtfeld, zum Kompromiss am Verhandlungstisch um politische Lösungen zu erreichen…
Der Frieden muss unser Ziel und unser Leitfaden sein. Aber der Frieden hängt von uns ab. Ich rufe Sie alle dazu auf, sich mit mir gemeinsam für den Frieden einzusetzen, heute und jeden Tag.

Lassen Sie uns 2017 zu einem Jahr für den Frieden machen.

Zum Terroranschlag von Berlin

Am 19.12.2016 fuhr gegen 20 Uhr ein Sattelschlepper in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Inzwischen stieg die Zahl der Toten auf 12. Und von den vielen Verletzten sind weitere Menschen noch immer in Lebensgefahr.
Der mutmaßliche Fahrer sei an der Siegessäule gefasst worden und vermutlich ein Flüchtling aus Afghanistan oder Pakistan und inzwischen nach Karlsruhe zur Bundesanwaltschaft verbracht. 
Der Beifahrer sei tot, möglicherweise der eigentliche Fahrer des LKWs mit polnischem Kennzeichnen und hochwahrscheinlich entführt und vom Entführer vor Begehung des Terroranschlags erschossen. 
Die Sozialen Netzwerke verwandeln sich zu Meeren echter und falscher Tränen, häufig begleitet von Hasstiraden gegen Muslime und Merkel. (Stand 20161220 13 Uhr)
Inzwischen sei unklar, ob der Festgenommene Tatbeteiligter sei. (Stand 20161220 13.30 Uhr)


MSR: Für Wut von Angehörigen habe ich Respekt, nicht aber für Leute, die über Vorsicht hinaus auf Terrorismus in einer Weise reagieren, wie Terroristen es wollen.

J.: wir leben im Krieg

MSR: Nicht wirklich, aber dass die Kriegsgebiete nicht bloß Flüchtlinge produzieren, sondern Hass allerlei Richtungen, kann nicht erstaunen.

J.: ok ich präzisiere - es ist asynchroner Krieg...

MSR: Berlin 1945, Aleppo 2016?
Gewiss hat alles irgendwie miteinander zu tun, aber nicht alles ist voneinander abhängig. Ich halte es für hysterisch & falsch, zwischen terroristischen Anschlägen und Krieg nicht zu unterscheiden,
- zumal man mit Gleichsetzungen jedem Irren die Macht verliehe, über Krieg und Frieden entscheiden zu können,
- zumal man die Schwelle zum Krieg niedriger macht, wie 1914 geschehen, wie 2001 geschehen usw., ohne dass mit kriegerischen Reaktionen etwas zu gewinnen gewesen wäre.
Terrorbekämpfung in politisch stabilen Staaten ist Sache von Polizei und Justiz.

J.: tja Krieg wird eben nicht mehr so geführt wie in früheren Zeiten... dank Individualisierung kann jeder seine eigene Armee sein...

MSR: Mich konnte schon immer jeder ermorden, wenn er es unbedingt gewollt hätte, aber Dank funktionierender Justiz und Polizei war ich niemandem Wert, für mich hinter Gitter zu wandern. Aber immerhin will ich dir ja mit solchen Gegenargumenten nicht gänzlich widersprechen, denn "wir sind im Krieg" (mindestens im Kalten) z.B. als Teil der Mitwirkenden in Afghanistan, in Ukraine, in Syrien usw.

Nebenbei: Nicht ansatzweise könnten du oder ich als eigene Armee einen Krieg anfangen.

 ++++++++ Seehofer ist eine Plapperschlange des Populismus, wenn er die Aufnahme von Flüchtlingen für terrorismusursächlich macht.

++++++++ Für Wut von Angehörigen habe ich Respekt, nicht aber für Leute, die über Vorsicht hinaus auf Terrorismus in einer Weise reagieren, wie Terroristen es wollen.

++++++++ GESUNDER FATALISMUS (Formulierung von Angstforscher Prof. Borwin Bandelow im Interview v. 20.12.2016) scheint allerdings auch mir angebracht, denn nichts von allem, was uns gefährdet und unzureichend abgegangen wird, darf verrückt machen. 

++++++++ So bitter es ist, dass der wahre Täter womöglich noch immer auf freiem Fuß ist, so wäre die Festnahme eines Unschuldigen immerhin Mahnung gegen vorschnelles Geplappere derer, die Lynchjustiz und/oder Sippenhaftung für vereinbar mit unseren Grundwerten halten. Und dass Augenzeugen und eigene Wahrnehmung irren, habe ich jedenfalls schon zu oft erlebt.

Trumps Sieg ist ein Armutszeugnis.

Längst nicht nur materieller Armut. Voll im Trend, nahezu weltweit, ohne dass ich nun Namen aufzählen werde. Aber als kategorischer Optimist behaupte ich mal: Auch dieser Trend hat auf kurz oder lang ein End'.

Mossul befreien ?

1. Ohne Auffanglager für die prognostizierten "bis zu 1 Mio. Flüchtlinge"? 
Dann machen sich die "Befreier" mitschuldig für das kommende Flüchtlingsdrama.

2. Ohne Angebote an die IS-Kämpfer? 
a) In Betracht käme die Gewährleistung eines Fluchtkorridores, damit die Flucht nicht erkämpft werden muss.
b) In Betracht käme ein Kapitulationsangebot, welches Todesstrafe ausschließt und je nach Schwere der Verbrechensbeteiligung eine maximale Internierungsdauer von bspw. 7 Jahre verspricht, für Geständigkeit und Aufklärungshilfe eine Verkürzung der Internierungsdauer ...
Ohne solche Angebote trifft die "Befreier" ein Mitverschulden am Gewaltausmaß.

3. Ohne Einigung, wer in Mossul leben darf und vorläufig regieren soll?  Ankara und Bagdad sind diesbezüglich zerstritten. 

Solange nicht mindestens diese drei Fragen geklärt sind, sollte der Weltsicherheitsrat eine "Befreiung" verbieten, aber im Weltsicherheitsrat haben Staaten das Sagen, die weltweit gegeneinander rivalisieren anstatt ihren UNO-Statusverpflichtungen zum Zusammenwirken zu genügen.

Das Rindersteak

Ein Unternehmen ist unter anderem teils aus Geschäftsidee, teils aus Finanzmathematik.
Politik ist unter anderem teils aus Ideologie, teils aus Mathematik, so auch Statistik.

Nun die Steak-Modellrechnung zu Kants Kategorischem Imperativ, denn ideologisch sollten die Menschen gleiche Rechte haben:

Falls 2 Mrd. Menschen der gegenwärtig mehr als 7 Mrd. Menschen ein Rindersteak a' 200 Gramm pro Monat auf dem Teller haben möchten, so wären das 400.000 Tonnen Rindersteaks weltweit pro Monat.
Den Rest der Modellrechnung überlasse ich Experten, denn nicht das gesamte Rind ist aus Steaks.
Doch schon die bloße Steakmasse ist zu groß, um die Zahl mit unserer Alltagserfahrung (Brötchen, Spritpreis, ...) geistig verarbeiten zu können.
Deshalb Vergleichsrechnung: 400.000 Tonnen Rindersteak geteilt durch 75-Kilogramm-Menschen entspricht etwas mehr als 5,3 Mio. Menschen. Berlin plus München haben zusammen ca. 5 Mio. Menschen.
Und das jeden Monat.
Und wir werden zum Glück nicht geschlachtet.
Und das Rind ist nicht bloß aus Steaks.

Hmm, ich hoffe, dass ich mich verrechnet habe.

FPÖ-Norbert Hofer

Tja, werter FPÖ-Herr Norbert Hofer, zunächst mal freut es mich, dass Sie nicht "Nazi" genannt werden möchten, aber noch mehr würde es mich freuen, wenn Sie das möglichst so gut begründen, dass Sie auch mir solchen Ungeistes weniger verdächtig sind, denn mit Burschenschaftslosungen wie „Ehre, Freiheit, Vaterland!“ ist es eher so, als wenn da brauner Fackelmarsch vor Synagogen aufmarschiert und heute vor Moscheen. Nein, nicht alle Nazis waren schlechter als die Menschen heute, sondern viele waren ganz normale Kleingeister, die sich in Selbst- und Heimatliebe suhlten und auch dann noch applaudierten, was an Verbrechen ringsum geschah. Solche "Ehre, Freiheit, Vaterland"? Wenn Sie Präsident Österreichs werden möchten und nicht kraft brauner Geister, dann distanzieren Sie sich von denen und zwar mit den besten Argumenten & Mitverantwortung für Flüchtlinge und Muslime. Mit freundlichen Grüßen aus Berlin, wo noch vor wenigen Generationen Strolche regierten, von Millionen gewählt, die einander in die Hirne schissen, mehr Recht auf Leben und Glück zu haben als andere. Markus S. Rabanus

Ich würde Claus Strunz strafanzeigen

Für seine ungeheuerliche Unterstellung, Künasts Tweet-Frage habe "alle Polizisten beleidigt",
wenn er dergleichen mir unterstellt,
denn auch ich fragte öffentlich, ob die Erschießung eines mit Messer und Beil bewaffneten Attentäters notwendig oder unglücklich passierte,
weil meine Erwartungen an darauf spezialisierte Sondereinsatzkräfte der Polizei höher sind als an Verkehrspolizei
und weil sich jede Geringschätzigkeit für das Leben auch schlimmster Verbrecher mit den Werten unserer Verfassung verbietet.
Und zwar selbst dann, wenn ein Attentäter die eigene Erschießung provoziert.

Auch Dauer-Talkgast Wolfgang Bosbach (CDU) spielte sich rechtspopulistisch auf, wenn er von Künast eine Entschuldigung für den Tweet forderte.

Es ist widersinnig, wenn Bosbach einerseits mit persönlicher Gelassenheit auf Terrorismus zu reagieren vorgibt, um dem Terrorismus das Erfolgserlebnis angestrebter Ängstigung zu versagen,
aber andererseits selbstkritische Fragen, die sich aufgeklärten Teilen einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft typischerweise stellen, als unpassend verunglimpft.

Ich behaupte das Gegenteil, dass jegliche Forderung nach argumentativem Burgfrieden in Frontstellung zum Terrorismus genau jene Hysterisierung darstellt, die es zu vermeiden gilt.

@Frau Künast, ich bin so oft anderer Meinung als Sie, aber in dieser Frage auch mal wieder Ihrer Auffassung.

Mit freundlichen Grüßen,
Markus Sebastian Rabanus,  Berlin
Betreiber diverser Anti-Extremismus-Webs

ps: Nein, ich würde ihn nicht anzeigen, denn er und niemand kann mir die Zeit bezahlen, die es mich kosten würde, seinem Schmarren persönliches Gewicht beizumessen. Überdies wäre die Strafanzeige weiter zu fassen, denn er war ja von Frau Maischberger eigens in die Talk-Runde bestellt und von ihr unwidersprochen, um jenen zahlenden Bevölkerungsteil zu beglücken, der auf reaktionäres Gelabere scharf ist.

Überparteilichkeit und zur Notwendigkeit von Dialog

Es wäre gut, wenn Leute in Parteien sind, aber nur wenn es genug überparteiliche Leute gibt, die sich mindestens so viele überparteiliche Gedanken machen wie es Parteigedanken gibt.

Es wäre gut, wenn der Gedankenaustausch zwischen Parteien und Volk, und daraus alle Gedankenentwicklung ein bisschen systematischer und archivierter wären, geordnet nach Politikfeldern, wie es die IniDia früher mit www.Diskussionen.de ein Stück weit machte, wenngleich zu unprofessionell, eben "nach Hobby-Art".
So sehr die Versuchung war, darin in den Hoch-Zeiten der IniDia aufzugehen, testete ich vieles zum Dialogverfahren an sich, denn Dialog ist einer der unabdingbaren Voraussetzungen für Demokratie und Vernunft. (Weitere Demokratievoraussetzungen sind Transparenz, die persönliche Haftung neben der Kollektivhaftung, die ausschließlich staatsfinanzierte Parteienfinanzierung, also Verbot von privatwirtschaftlicher Politikfinanzierung über gewerblich einzustufende Interessenverbände hinaus, ...)

Facebook taugt leider nicht für systematischen Dialog, sondern allenfalls (& immerhin) für breiteste News-Kommentierung und Brainstorming. Mindestens solange es keinen systematischen Politik-Dialog gibt, sollten Erkenntnisgewinne privat und von der Wissenschaft geordnet abgelegt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Nahezu peinlich, aber es ist nun'mal nur als Hobby und bloß gelegentlich betrieben, begann ich lange vor Wikipedia mit Dialoglexikon.de so ein bisschen Archivierung, kann also nachschauen, was hier und dort als Extrakt mein früherer Eindruck war. Einfaches Testen per www.dialoglexikon.de/stichwort.htm

Viel Unfug darin zu finden, aber mitunter Geglücktes, Was immer ich nachschaue, muss ich fast immer nachbessern, denn situativ entstanden mit allen Lastern des Moments, des Gegenübers und der Zeitgeistigkeit.

"Erdogan-Fans abschieben!" - Wie bitte???

Klaus D.O.: Ausweisen softort. ....

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Markus Rabanus: Naja, IMMER die Gegenthese wenigstens zu testen, sollte schon noch intellektueller Standard sein, also wat dafür sprechen könnte, dass Erdogan-Fans hier bleiben dürfen.

Oder fällt dazu tatsächlich janüscht ein? Vielleicht ist mit ähnlichen Parolen auf die Sprünge zu helfen:
1, "Alle AfDler nach Sachsen!"
2. "Alle Pali-Fans nach Gaza!"
3. "Alle Netanjuuhuhuu-Fans nach Israel!"
4. "Alle Seehofer-Fans nach Bayern!"
5. "Alle Gysi-Fans nach Pankow!"
6. "Alle Meinung sei ein Reisekoffer!"
7. "Alle Katholiken nach Rom!"
8. "Alle Putin-Versteher nach Moskau!"
9. "Alle Apple-Fans zu chinesischen Produktionsstätten!"

Huch, einiges scheint naheliegend :-), aber allenfalls als Schwarzer Humor, ansonsten nur für Fans "politischer Säuberungen". - Erdogan lässt grüßen.

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Klaus D.O, Alle Mörder zu Markus Rabanus? Huch?

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Markus Rabanus @Klaus, das gab es ja nun schon oft genug, sei es von rechts, denn ich bin Macher von Nazis.de und Antifaschismus.de, sei es von Grauen Wölfen und PKK, denn ich war Macher von Kurdistan.de mit dem Ratschlag, "die Türkei muss kurdischer werden und die türkischen Kurden müssen türkischer werden".
Es war bis zum Irakkrieg des G.W.Bush ein großen Forenprojekt und den Nationalisten beider Seiten nicht wirklich recht, dass "Kurdistan.de" entweder überhaupt existierte oder ausgerechnet mir gehörte.
Glücklicherweise sahen Faschos aller Seiten final offenbar ein, dass sie mich nicht so sehr lieben, um meinetwegen lebenslänglich zu kriegen, denn ihr Glaube an die Polizei war doch restbeständig. Nein, über emotionale Reaktionen zu diskutieren, darf sein, aber für Zwangsumsiedlung bin ich nicht zu haben.

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Joe W,,,,,: Au wei. Können die ihren Bürgerkrieg nicht jenseits des Bosporus ausfechten?

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Markus Rabanus @Joe, auch das möchte ich nicht, aber der Unterschied ist immerhin: Dort kann ich es nicht hindern, aber hier, wenn meine Gesellschaft dafür sorgt, dass unser Staat funktioniert.

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Joe W.... Ja, stimmt. Es wird nur langsam wirklich zu dumm. Man sieht einfach nicht, dass das irgendwann aufhört - bald ist die Welt eine Geschlossene und irgendwer hat den Schlüssel weggeworfen.

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Markus Rabanus Und wir müssen uns druff jefasst machen, det es noch dümmer kann. Bei mir inner Familie jibbet det ooch. Ich trags mit Fassung und halte dagegen, wenn man es mich überhaupt mitbekommen lässt und mir das Hirn keene Streiche spielt. Wer sich wat auf nen "Dicken Hals" einbildet, soll zum HNO, nicht unnötig andere Leute anstecken. LG aus Pankow

Türkei nach gescheitertem Militärputsch nun Erdogans Staatsstreich

Lieber Herr Erdogan, 194 Tote sind kein "Geschenk Gottes".

- Aber die NATO muss deutlicher machen, dass Militärputsche in Mitgliedsstaaten nicht akzeptiert werden und zwar wie ein Angriff auf einen anderen Mitgliedsstaat behandelt werden.

- Militär hat sich Politik unterzuordnen oder den Dienst inklusive Waffenabgabe zu quittieren.

Die Diskussion dazu führen wir bei www.facebook.com/groups/initiativedialog 

Vom Angeln

Ich hatte ein Glas voll Regenwürmer gesammelt, einen Zaun überstiegen, mich mit einer selbstgebauten Angel auf Steg eines Forellenteichs gesetzt, einen Wurm auf den Haken gequält, den Haken ins Wasser gehalten, es machte "Ruck" & der Wurm war weg, mir fiel das Regenwurm-Glas ins Wasser, die Forellen freuten sich, ich hielt den leeren Haken hinein, es machte "Ruck", ich zog die Forelle hoch auf den Steg, sie war so schön, gehörte sich, nicht mir, schnellstens enthakt und zurück mit ihr ins Wasser.
Schlechten Gewissens nach Hause.

Vielleicht war ich 8 oder schon 10, denn später hatte ich Fische und machte mich sehr gern lächerlich, wenn ich durch bloßes Beobachten fand, wie persönlich auch Fische sind und auch uns Menschen durch die Scheibe persönlich nehmen, denn meine Lächerlichkeit war ja nur, dass viele damals noch nicht beobachten wollten, aber dann durch Vorführen verblüfft einsehen mussten, wie verpeilt wir Menschen in unseren Ansichten über viele, viele Tiere sind.

Gott nahm ich die Ungüte übel, dass die Natur nicht vegetarisch ist. Aber auch ich wurde es nicht, obgleich es Mensch und Welt besser erginge, wenn wir mehr Vegetarier wären.

Naja, meine Frau ist Vegetarierin und hat auch sonst weniger Anteil an der Naturzerstörung, denn eigentlich, ja eigentlich sind wir Menschen schon viele Milliarden zu viel für diesen Planeten.
Wahrscheinlich werden wir es mit unserer Gier und dummen Vernunft nicht gebacken bekommen, die Menschheit mit der Natur zu vereinbaren, uns weiter vermehren zuzüglich dieser elenden Wachstumsideologie.
Wenn wir das nicht beklagen, wenn wir nicht lehren, nicht lernen, die Natur höher zu schätzen, ohne sie ihrer Schätze auszuplündern, dann werden wir nicht nur moralisch, sondern insgesamt scheitern.

Zum gescheiterten Misstrauensvotum gegen Dreyer

Der geplatzte Flughafen-Deal war kein "Super-Faux-Pas", allenfalls Lächerlichkeit.
"Super-Faux-Pas" ist bspw. mein neuer Flughafen in Berlin oder die Elbphilharmonie, der Eurofighter, die Asse, das Versagen unserer Bankenaufsicht, das politische und jetzt milliardenschwere Versagen bei Abgaskontrollen.
Das waren jetzt mal nur die Beispiele gemeinsamen Totalversagens. Wenn Klöckner Zeichen setzen möchte, dann nicht so'n dusseligen Oppositionskrams = permanente gegenseitige Demontage. Nutznießer sind dann ganz andere.
Ist nicht bös' gemeint. - MfG, Rabanus

Zur aktuellen Anti-Hate-Kampagne der Innenministerien

@Politik, sei prinzipiell & zugleich pragmatisch:

Es ist schade, dass es keinen Bußgeld-Katalog gibt, der unserer Gesellschaft aus negativen Energien wie Hass & Volksverhetzung etwas die Kassen für Soziales füllt.

Bei Propagandadelikten müssten wir unseren teuren Justizapparat erst dann in Bewegung setzen, wenn Weigerung der Bußgeld-Zahlung oder Wiederholungstat.

Und den Jugendstrafprozess müssen wir ebenfalls reformieren, denn wenn die Erziehungspflichtigen unbehelligt bleiben, dann fehlt es dem jugendlichen Straftäter am Beziehungsgeflecht zu unserer Gesellschaft und lässt ihn eher in Feindschaft verkommen.

Mir geht es nicht um Sippenhaft, denn Eltern können überfordert sein, aber das gilt es zu prüfen.

Und die Öffentlichkeit im Jugendstrafprozess muss reformiert werden, damit der gesollte Pädagogikeffekt überhaupt greifen kann. So wäre bspw. zu überlegen, ob das Zuschauen nur Personen gestattet werden darf, die in gleichen Delikten ohne Vorstrafen sind.

Und in Gerichtsterminen säßen dann nicht nur die geifernden Kumpane der Straffälligen, die es den Zeugen schwer machen und oft auch den Staatsanwälten und Richtern, wodurch uns der teure Rechtsstaat in den Augen von Kriminellen unnötig zur Lachnummer gerät.

Jeder verdient Zweite Chance, sogar 80. Chance, aber der Rechtsstaat muss dafür sorgen, dass er ernst genommen wird.

Zum Mitgliederschwund der Parteien

Hauptkritikpunkt m.E.: Die großen Parteien verweigern sich einem strukturierten Politikdialog nicht nur mit der Öffentlichkeit, sondern auch innerparteilich, weshalb sich die Mitgliedschaft nicht lohnt.

Und warum ist das so?
a) um "oben" mit "Gewissensentscheidungen" und Lobbyisten weiterhin undemokratische Süppchen zu kochen,
b) um ihre parteipolitischen Konkurrenzspielchen von "oben" unrelativiert steuern zu können, oft genug absurd notorische Profilierungsversuche zu Lasten anderer Parteien.

Laut Tagesschau-Meldung Mitgliederverluste des Jahres 2015:
SPD   - 3,7 %,
FDP  - 3,2 %
CDU  - 2,9 %
Linke  -2,6 %
CSU   -1,5 %
Grüne  -1,5 %

Dass der Mitgliederschwund als langjähriger Trend weit über bloße Mitgliederwanderung hinaus geht, lässt sich daran erkennen, dass die AfD seit ihrer Gründung auf kaum mehr als 20.000 Mitglieder kam. Eine "echte Männerpartei" :-), denn bloß 15,5 % Frauen.
Offenbar kommt Frontfrau Petry mit ihrem Dreikinder-Gebärmutterprogramm bei Frauen weniger gut an als bei Böcken. 

VW-Abgas-Betrug

Wenn die VW-Entscheider für den Betrug und Schaden nicht persönlich haften - und zwar aus allem, was sie sich an hohen Gehältern für ihre "Große Verantwortung" aus Konzernkassen holten, dann wird sich überhaupt nichts ändern.
Straflosigkeit verleitet zur Gewissenlosigkeit.
Verfolgungslosigkeit verleitet zur Kriminalität.
Die von persönlicher Haftung entkoppelte Höhe von Gehältern inflationiert die Gewissenlosigkeit nicht weniger als es die Not tut, jedoch mit dem großen Unterschied in der Schadensdimension und Gewährung "beschränkter Haftung".

DFB soll Strafanzeige gegen AfD-Storch erstatten

Eine Bitte an den DFB, an den Bundestrainer und jeden Nationalspieler:

Zeigt endlich dieser Volljuristin Beatrix v. Storch (AfD) die strafgerichtlich Rote Karte, denn ich halte es für beleidigend und Üble Nachrede, weil falsche Tatsachenbehautpung, wenn sie den Akteuren der dt. Nationalmannschaft das Adjektiv "deutsch" bestreitet, wie soeben öffentlich geschehen.

Zum Halbfinalsieg Frankreichs

0 zu 2 - nu' isses für Deutschland vorbei & tut mir leid für die Mannschaft, aber gute Kontostände können durchaus trösten = längst nicht immer Vermutung aus Neid, sondern hoffentlich vielen von uns auch aus Erfahrung.

Für das Gastgeberland freut es mich, denn nach all den Schrecken mit Terrorismus und innenpolitischen Klüften darf ruhig mal Freude sein, wenngleich viele Leute der Auffassung sind, Wut könne Verhältnisse bessern.

Deshalb : "Gratulation an Frankreich! Uns besiegt zu haben!" - Und es lag eventuell nicht daran, dass ich bloß im Sessel saß.

Offener Brief an AfD-Gauland betreffend Boateng

Lieber Herr ‪#‎Gauland‬,

Ihr Spruch mit dem ‪#‎Boateng‬ als Nachbarn beschäftigt mich nach dessen Tor doch wieder, denn auch ich wohnte wie er lange im Wedding. Und gemeinsam hatten wir viele bescheuerte und nette Nachbarn.

Nun sagten Sie inzwischen, dass Sie den Boateng gar nicht kannten - und leider fragte niemand, wen Sie denn ansonsten für einen ungeliebten Nachbarn gehalten haben.
Lag es am bloßen Namen? Vielleicht zu neudeutsch oder gar undeutsch?

Hmm, es kann doch nicht jeder Gauland heißen & glücklicherweise auch nicht so urdeutsch ‪#‎Rabanus‬ (Abt von Fulda, Erzbischof von Mainz, vor 1236 Jahren geboren), denn die Leute in meiner Umgebung würde es wahnsinnig machen, wenn es von meiner Sorte unnötig viele gäbe.

LG aus Pankow

BREXIT, ein Schwarzer Tag nicht nur für Europa

Denn nichts wird besser durch Nationalismus. - Ein Schwarzer Tag auch für meinen Ausweis, wenngleich ich keine Veranlassung hatte, anderswo in der EU zu leben, aber genau auch das ist Freiheit, dass ich etwas dürfte, ob ich es brauche oder nicht. Viele Leut' merken es erst und zu spät, wenn sie es brauchen:-)
Doch so erbärmlich das Ergebnis auch ist, so ist es dennoch zu respektieren, denn wenn für derart weitreichende Entscheidungen einfache Mehrheiten für Beitritt genügten, dann auch für den Austritt, 51,9 % (72% Beteiligung). - Die niedrigen Hürden waren schon falsch. Und ohne Referendum, wie in unserem Land, schon erst recht nicht besser.
Aber bitte nicht missverstehen, denn ich befürworte ein starkes Repräsentativsystem, weil ich keine Lust hätte, mich jeden Sonntag zu "Volksabstimmungen" zwingen zu lassen, die sich Opponierende zum Hobby machen und dann "Mehrheiten" bekommen, die nicht den wirklichen Mehrheiten entsprechen.
Demokratie ist eine große und ewige Baustelle, auch weil sich Bauteile verschleißen. Wer zu faul zum Mitdenken, Mitbauen ist, soll sich über die eigene Faulheit beim lieben Gott beschweren.

UNHCR: Flucht und Vertreibung 2015 drastisch gestiegen

Durch Konflikte und Verfolgung erreicht die Zahl der von Flucht und Vertreibung betroffenen Menschen ein trauriges Rekordniveau.
Ein drastischer Anstieg im letzten Jahr bringt die Gesamtzahl der Flüchtlinge, Binnenvertriebenen und Asylsuchenden weltweit auf rund 65 Millionen, wie der heute veröffentlichte statistische UNHCR-Jahresbericht belegt. Basierend auf Daten von Regierungen, Partnerorganisationen wie dem International Displacement Monitoring Centre und eigenen Erhebungen zeichnet UNHCRs jährlicher Statistikbericht „Global Trends“ ein umfassendes Bild von Fluchtbewegungen.
Demnach mussten bis Ende 2015 65,3 Millionen Menschen ihre Heimat verlassen. Zwölf Monate zuvor waren es noch 59,5 Millionen Menschen. Damit wurde erstmals die 60-Millionen-Marke überschritten.

Unter den insgesamt 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht sind 3,2 Millionen, die Ende 2015 auf die Entscheidung ihres Asylantrages warteten (die höchste bisher von UNHCR verzeichnete Zahl), 21,3 Millionen Flüchtlinge (1,8 Millionen mehr als im Jahr 2014 und die höchste Zahl seit den frühen 1990er Jahren) sowie 40,8 Millionen Menschen, die gezwungen waren, ihr Zuhause zu verlassen und innerhalb ihres Heimatlands auf der Flucht sind.
Das bedeutet einen Anstieg von 2,6 Millionen Menschen im Vergleich zu 2014 und ist ebenfalls die höchste Zahl seit Beginn der Erhebungen.

Gemessen an einer Weltbevölkerung von 7,349 Milliarden[1] Menschen ist damit statistisch jeder 113. Mensch entweder asylsuchend, binnenvertrieben oder Flüchtling – ein noch nie dagewesener Höchststand. Insgesamt ist die globale Zahl der Menschen auf der Flucht damit in etwa so groß wie die Einwohnerzahlen von Großbritannien, Frankreich oder Italien. Seit Mitte der 1990er Jahre haben Flucht und Vertreibung in den meisten Regionen weltweit stetig zugenommen. In den vergangenen fünf Jahren jedoch schnellten die Zahlen rasant nach oben.

Dafür gibt es drei Gründe: Flüchtlingssituationen dauern länger an. So gibt es Konflikte in Somalia oder Afghanistan bereits seit jeweils drei, beziehungsweise vier Jahrzehnten. Zudem nehmen neue oder wieder aufflammende Konflikte zu, der größte davon ist der Syrien-Konflikt. Allein in den letzten fünf Jahren gab es eine Vielzahl weiterer Konfliktsituationen, unter anderem im Südsudan, Jemen, Burundi, der Ukraine und der Zentralafrikanischen Republik. Zudem lassen seit Ende des Kalten Krieges effektive und dauerhafte Lösungen immer länger auf sich warten. Während im Jahr 2005 durchschnittlich sechs Menschen pro Minute entwurzelt wurden, sind es heute 24 Menschen pro Minute – das sind statistisch zwei Menschen pro Atemzug. „Immer mehr Menschen müssen aufgrund von Krieg und Verfolgung ihre Heimat verlassen und das allein ist höchst beunruhigend. Doch auch die Faktoren, die Flüchtlinge in Gefahr bringen, steigen um ein Vielfaches”, so UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi. „Auf dem Meer verlieren erschreckend viele Menschen ihr Leben, der Landweg ist durch geschlossene Grenzen zunehmend blockiert und in manchen Ländern wird gegen Asyl politisch Stimmung gemacht. Die Bereitschaft von Staaten, nicht nur für Flüchtlinge, sondern im gemeinsamen Interesse der Menschlichkeit zusammenzuarbeiten, wird momentan herausgefordert. Dabei ist es genau dieser einende Geist, der so dringend gebraucht wird.“

Die Hälfte der Flüchtlinge weltweit kommt aus nur drei Ländern …
Unter den Ländern, die im Global Trends Bericht erfasst werden, stechen einige hervor: Mit 4,9 Millionen Flüchtlinge aus Syrien, 2,7 Millionen aus Afghanistan sowie 1,1 Millionen aus Somalia kommen die Hälfte aller Flüchtlinge unter UNHCR-Mandat aus nur drei Ländern. Kolumbien hat mit 6,9 Millionen die höchste Zahl von Binnenvertriebenen; Syrien folgt mit 6,6 Millionen, Irak mit 4,4 Millionen Binnenvertriebenen. Die meisten neuen Fluchtbewegungen innerhalb eines Landes gab es 2015 im Jemen – 2,5 Millionen Menschen sind dort Binnenvertriebene, das entspricht neun Prozent der Bevölkerung.

… und die meisten von ihnen befinden sich im Globalen Süden
Die Bemühungen Europas bei der Aufnahme von rund einer Million Flüchtlinge und Migranten standen 2015 im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Der Bericht zeigt jedoch, dass sich die große Mehrheit der Flüchtlinge außerhalb Europas aufhält. Insgesamt haben 86 Prozent der Flüchtlinge, die 2015 unter dem Mandat von UNHCR standen, in Ländern mit niedrigem bis mittlerem Einkommen Schutz gesucht. Viele dieser Staaten grenzen an Konfliktgebiete. Es sind sogar über 90 Prozent, wenn auch die palästinensischen Flüchtlinge miteinbezogen werden, die unter dem Mandat der Schwesterorganisation UNRWA stehen. Weltweit ist die Türkei mit 2,5 Millionen Flüchtlingen das größte Aufnahmeland. Mit 183 Flüchtlingen auf 1.000 Einwohner hat der Libanon im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl mehr Flüchtlinge aufgenommen als jedes andere Land. In Relation zu seiner Wirtschaftskraft war dagegen die Demokratische Republik Kongo das Land mit den meisten aufgenommenen Flüchtlingen (471 Flüchtlinge pro Dollar des BIP).

Asylantragszahlen steigen
 2015 war auch ein Rekordjahr, was die Zahl der gestellten Asylanträge in den Industriestaaten betrifft: Insgesamt wurden zwei Millionen Anträge registriert. Hinzu kommen 3,2 Millionen anhängige Verfahren bis Ende des Jahres 2015. Dabei wurden in Deutschland mit 441.900 Anträgen mehr Asylanträge gestellt als in jedem anderen Land. Das ist vor allem auf die Bereitschaft Deutschlands zurückzuführen, Flüchtlinge aufzunehmen, die 2015 über das Mittelmeer nach Europa kamen. Die Vereinigten Staaten verzeichneten die zweithöchste Zahl von Asylanträgen (172.700); viele der Menschen, die dort Asyl beantragten, flohen vor Bandenkriminalität in Zentralamerika. Auch in Schweden (156.000) und Russland (152.500) wurde 2015 eine signifikante Zahl von Asylanträge registriert.

Rund die Hälfte aller Flüchtlinge sind Kinder
Laut UNHCR zugänglichen Daten waren 51 Prozent der Flüchtlinge weltweit jünger als 18 Jahre. Besonders beunruhigend ist die hohe Zahl an Kindern, die allein reisten oder von ihren Eltern getrennt waren. Insgesamt wurden weltweit 98.400 Asylanträge von unbegleiteten oder von ihren Eltern getrennten Kindern registriert – ebenfalls der höchste Wert seit UNHCR Aufzeichnungen führt und ein Beleg dafür, dass besonders Kinder von Flucht und Vertreibung betroffen sind.

Keine Rückkehr nach Hause
Trotz der traurigen Rekordzahlen bei Flucht und Vertreibung war die Zahl derer, die in ihre Heimat zurückkehren konnten oder für die eine andere dauerhafte Lösung gefunden werden konnte (lokale Integration im Erstaufnahmeland oder Resettlement) niedrig. So konnten 201.400 Flüchtlinge im vergangenen Jahr in ihre Heimatländer zurückkehren (hauptsächlich nach Afghanistan, den Sudan und Somalia). Das sind mehr als im Berichtsjahr 2014 (126.800), aber verglichen mit den Zahlen der frühen 1990er Jahre weiterhin sehr wenige. 2015 wurden etwa 107.100 Flüchtlinge aus einem Erstzufluchtsland in einem Drittstaat neu angesiedelt (Resettlement) und von insgesamt 30 Ländern aufgenommen – das sind nur 0,66 Prozent der Flüchtlinge, für die UNHCR Unterstützung leistet (2014 waren es 26 Länder, die über Resettlement 105.200 Flüchtlinge aufnahmen). Mindestens 32.000 Flüchtlinge wurden im vergangenen Jahr in Aufnahmeländern eingebürgert. Ein Großteil davon in Kanada und im kleineren Rahmen auch in Frankreich, Belgien, Österreich und anderswo.

Flucht und Vertreibung 2015, geordnet nach Region (vom höchsten bis zum niedrigsten Wert)
1. Naher Osten und Nordafrika
 Der Syrien-Konflikt bleibt weiterhin die Hauptursache für Flucht und Vertreibung und dem damit verbundenen Leid. Bis Ende 2015 hatte der Konflikt 4,9 Millionen Menschen ins Exil getrieben und zu Flüchtlingen gemacht und weitere 6,6 Millionen zu Heimatlosen in ihrem eigenen Land. Zusammengezählt entsprächen diese Zahlen in etwa der Hälfte von Syriens Bevölkerung vor Ausbruch der Kampfhandlungen. Der Konflikt im Irak hat bis Ende 2015 4,4 Millionen Menschen innerhalb des eigenen Landes vertrieben, 250.000 haben das Land verlassen und sind Flüchtlinge. Der 2015 im Jemen ausgebrochene Bürgerkrieg hatte bei Jahresende 2,5 Millionen Menschen zur Flucht gezwungen. Das ist die weltweit größte Fluchtbewegung aufgrund eines neuen Konflikts. Wenn man die 5,2 Millionen palästinensischen Flüchtlinge unter dem Mandat von UNRWA berücksichtigt, sowie die rund 500.000 Binnenvertriebenen in Libyen, sind im Nahen Osten und Nordafrika mehr Menschen auf der Flucht als irgendwo sonst auf der Welt (19,9 Millionen).

 2. Sub-Sahara AfrikaNeben der Nahost-Region und Nordafrika gab es 2015 in Sub-Sahara Afrika die höchste Zahl an Fluchtbewegungen und Vertreibungen. Andauernde Konflikte im Südsudan, der Zentralafrikanischen Republik und Somalia sowie, neue und anhaltende Massenvertreibungen in und aus Ländern wie Nigeria, Burundi, Sudan, der Demokratischen Republik Kongo, Mosambik und anderswo haben bis Ende 2015 insgesamt 18,4 Millionen Menschen zur Flucht gezwungen. In Sub-Sahara Afrika gibt es ungefähr 4,4 Millionen Flüchtlinge – mehr als in jeder anderen Region. Fünf der zehn Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen liegen auf dem afrikanischen Kontinent, angeführt von Äthiopien und gefolgt von Kenia, Uganda, der Demokratischen Republik Kongo und dem Tschad.

3. Asien und Pazifikregion
Einer von sechs Flüchtlingen und Binnenvertriebenen weltweit kommt aus der Region Asien und Pazifik. Jeder sechste Schutzsuchende unter vom Mandat von UNHCR ist afghanischer Staatsbürger (2,7 Millionen Menschen); 1,2 Millionen Menschen sind dort zudem Binnenvertriebene. Myanmar ist das zweitgrößte Herkunftsland von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in der Region Asien und Pazifik mit jeweils 451.800 und 451.000 Menschen. Auch Pakistan und der Iran gehören mit jeweils 1,5 Millionen Flüchtlingen und 979.000 Binnenvertriebenen zu den Hauptherkunftsländern.

4. Nord- und Südamerika
Zunehmende Bandenkriminalität und Gewalt in Zentralamerika haben dazu geführt, dass auf dem amerikanischen Kontinent 2015 die Zahlen zu Flucht und gewaltsamer Vertreibung um 17 Prozent angestiegen sind. So haben insgesamt 109.800 Flüchtlinge und Asylsuchende aus El Salvador, Guatemala und Honduras mehrheitlich in Mexiko oder in den Vereinigten Staaten Zuflucht gesucht. Im Verlauf der letzten drei Jahre hat sich diese Zahl verfünffacht. Mit 6,9 Millionen bleibt Kolumbien weiter das Land mit den meisten Binnenvertriebenen.

5. Europa Die Situation in der Ukraine, Europas Nähe zu Syrien und dem Irak sowie die Ankünfte von mehr als einer Million Schutzsuchenden über das Mittelmeer, die meisten aus den den zehn größten Herkunftsländern von Flüchtlingen, bestimmten 2015 die Fluchtbewegungen in Europa. Aus europäischen Ländern kamen insgesamt 593.000 Flüchtlinge, die meisten von ihnen aus der Ukraine. Europa beherbergt insgesamt 4,4 Millionen Schutzsuchende, 2,5 Millionen davon in der Türkei. Zahlen der ukrainischen Regierung sprechen von 1,6 Millionen Binnenvertriebenen in der Ukraine. Laut Global Trends Bericht wurden 2015 441.900 Asylanträge in Deutschland verzeichnet, wo die Flüchtlingsbevölkerung mit 316.000 Menschen im Vergleich zum Jahr 2014 um 46 Prozent gestiegen ist.

SPIEGEL kaspert in Sachen Glyphosat

Der verheißungsvollen Titel "Was für ein Glyphosat-Verbot spricht - und was dagegen" hält nicht, was er verspricht, denn wenn dieser Artikel eine Zusammenfassung der Für und Wider wäre, dann ist das so, als ginge es bei TTIP bloß um Chlorhühnchen. Lupenreiner Lobby-Journalismus, denn niemand außer den Großkonzerne halten werbefinanzierte Massenmedien über Wasser.
Argumentiert wir wie damals mit dem "best untersuchtesten" Insektizid DDT, als jahrzehntelang "Studien" verbreitet wurden, die wissentlich die Anreicherung entlang der Nahrungskette ausblendeten. Die hätten in den Knast gehört, einschließlich aller, die daran mitverdienten.

Es ist kein Argument pro Glyphosat, dass die Landwirte dann andere Gifte bemühen würden, die gefährlicher seien, sondern
a) zunächst mal bloße Behauptung, wäre vor Gericht "unsubstantiiert",
b) wäre es behördliche Aufgabe, jeglichen Gifteinsatz zu konditionieren,
c) können Breitbandgifte niemals bekömmlicher für die Umwelt sein als gezielterer Gifteinsatz.
Aber von wissenschaftlicher Logik in dem Artikel keinerlei Spur.

"Pflügen in Hanglagen fördert die Bodenerosion" = zutreffend, aber wenn sich zwischen den Nutzpflanzen keine "Unkräuter" breit machen, dann strömen die Böden zu Tal. Und ohne "Unkräuter" fliegen uns auch ohne Hanglagen die Äcker buchstäblich um die Ohren (Staubstürme) - jeden Sommer zwischen Berlin und Ostsee, weil die Ackerflächen zu tot sind und zu groß, weshalb zu fordern wäre, dass sie wenigstens alle 100 Meter von Streifen mit natürlicher Vegetation unterbrochen werden müssten.

Der Bauernverband sorge sich um die Bodenerosion? Ja, das sollte so sein, denn gut ist es für die Ländereien auf Dauer nicht, wenn die Böden dünner werden, aber das werden sie, je mehr sie vergiftet und artenärmer sie werden. Das muss dann alles durch Chemikalien ersetzt werden und stärker künstlich bewässert.

"Gifte fördern die Bodenerosion", müsste es heißen und wäre sehr gut durch Studien zu unterlegen, aber Monsanto, BASF, SPIEGEL usw. werden uns mit solchen Informationen nicht behelligen wollen - "es könnte Teile der Bevölkerung verunsichern".

Zum Atomwaffentest Nordkoreas

Was mich am meisten daran ärgert, ist die Tatsache, dass sich der Diktator auf Obama, Putin, Hollande, Cameron, Netanjahu, Merkel, Gabriel & Co. berufen kann, wenn er behauptet, die Atombombe tauge als "Lebensversicherung".

Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot

ICAN-Presseerklärung 08. Dezember 2015

 In der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurden heute mit großer Mehrheit vier Resolutionen verabschiedet, die ein Verbot von Atomwaffen vorantreiben sollen. Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen stellt sich die Bundesregierung gegen den Fortschritt in der nuklearen Abrüstung

Berlin, 8.12.2015 Bereits in der Abstimmung im Ersten Ausschuss der VN-Generalversammlung im November stimmte eine große Mehrheit der Staatengemeinschaft für vier Resolutionen, die den Weg zu einer umfassenden Ächtung von Atomwaffen ebnen können. In der finalen Abstimmung im Plenum der Generalversammlung am 7. Dezember votierten jeweils zwischen 132 und 144 der 193 Mitgliedstaaten für den Start von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot, die Anerkennung der katastrophalen humanitären Konsequenzen von Kernwaffen sowie für die ethische Verpflichtung, auf deren Abschaffung hinzuwirken.

Ebenso sprachen sich 138 Regierungen für die Einrichtung eines Unterorgans der Generalversammlung aus, das bis September 2016 Empfehlungen erarbeiten soll, wie die oftmals monierte „völkerrechtliche Lücke“ in Bezug auf Atomwaffen geschlossen werden kann. Diese sogenannten Open-ended Working Group (OEWG) erlaubt es allen Staaten, sich abseits prozeduraler Hindernisse über die konkrete rechtliche Umsetzung eines Verbots auszutauschen. Bisher haben derartige Verhandlungen nur unter Konsensregeln stattgefunden – ein Konsens, den die Atomwaffenstaaten stets blockiert haben. Alle anderen Massenvernichtungswaffen unterliegen bereits spezifischen Verboten, etwa der Biowaffen- und Chemiewaffenkonvention.

Die Bundesregierung hat sich bei der Abstimmung über die humanitären Konsequenzen von Atomwaffen (A/RES/70/47) sowie über die Einrichtung der OEWG als Unterorgan der Generalversammlung (A/RES/70/33) enthalten. Bei einer Resolution, die lediglich die ethische Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen beschreibt (A/RES/70/50), stimmte Deutschland gar mit Nein. Ebenso stemmt sich Deutschland gegen die von Österreich eingebrachte Resolution (A/RES/70/48), die eine Ächtung von Atomwaffen fordert.

Die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft stimmte für diese Resolutionen. Deutschland befindet sich damit deutlich in der Minderheit. Gemeinsam mit den nuklear bewaffneten Staaten, welche ebenfalls gegen die Resolutionen gestimmt haben – und damit versuchen, ein Atomwaffenverbot zu verhindern. Noch 2012 hatte Deutschland für den Vorläufer der diesjährigen OEWG gestimmt, zu deren Sitzungen Deutschland 2013 konstruktiv beitrug.

Die Enthaltung sende das falsche Signal, wie ICAN-Vorstandsmitglied Leo Hoffmann-Axthelm hervorhebt: „Die Enthaltungen verdeutlichen den Unwillen der Bundesregierung, konstruktiv zur nuklearen Abrüstung beizutragen“. Obwohl die Bundesbürger nach Umfragen Atomwaffen entschieden ablehnen, behindert die Regierung auf internationaler Ebene deren Verbot. Deutschland setzt stattdessen weiterhin auf Verhandlungsformate, in denen die Atomwaffenstaaten ein Vetorecht haben und wie bisher jeden Fortschritt verhindern können. So untergräbt die Bundesregierung auch die Glaubwürdigkeit ihrer Abrüstungspolitik.

Dazu Leo Hoffmann-Axthelm: „Deutschland solidarisiert sich mit den Atomwaffenstaaten, anstatt gemeinsam mit der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft für eine Ächtung der letzten Massenvernichtungswaffe einzutreten“.

Quelle >> http://www.icanw.de/pressemeldungen/deutschland-stimmt-gegen-atomwaffenverbot/ 

Vom Völkerstreit zum Völkerrechtsstreit

Ich hatte in einer Syrien-Debatte kritisiert, dass Berlin, Moskau, Washington usw. Konfliktparteien durch Waffenlieferungen und militärisch unterstützen, wenn diese Konfliktparteien Teil des Problems und nicht Teil der Lösung sind.
Stattdessen bedürfe es einer vom Weltsicherheitsrat koordinierten Intervention zur gebietsweisen Entwaffnung der Konfliktparteien.

Knallköppe neigen dazu, hinter jeder Infragestellung der aktuellen Ballerei einen auf das Ewige Leben fokussierten Jesus zu wittern & fragten, ob sich die Kurden vom IS die Köpfe beim gemeinsamen Teetrinken und diplomatischen Diskurs die Köpfe abschneiden lassen sollen.

Andre & Maximilian sollten ihre Köpfchen mal einschalten, bevor sie posten, denn ausnahmsweise war Diplomatie nicht thematisiert.

@Andre. wenn aus Völkerstreit ein Völkerrechtsstreit wird, wie es die UNO-Charta vorschreibt & der Weltsicherheitsrat umzusetzen verpflichtet ist, dann haben die Streitparteien gewöhnlich keine Waffen dabei, sondern stehen eher den Bewaffneten des Gerichts gegenüber. - Und den "Tee" gibt es dann für einige womöglich erst in Gefängnissen.

Nun könnte der Einwand lauten, dass sich die Vetomächte gegenseitig blockieren.

Okay, das dürfen sie auch, denn das ist Zweck des Vetorechts, allerdings nicht zum Missbrauch, wie es häufig aus Gründen der Rivalität geschieht. Die Vetomächte sind laut UNO-Charta privilegiert (Ständiger Sitz, Einspruchsrechte ggü. Vollversammlung, ...).

Aus diesem Privileg erwächst den Vetomächten ausdrücklich die Pflicht zur Überwindung gegenseitiger Rivalitäten, sofern dadurch regelungsbedürftige Konflikte betroffen wären.

Das Veto hat in völkerrechtlicher Betrachtung also bloß aufschiebende Funktion zur Findung von Kompromissen.

Schon diese Eigentlichkeit des Vetorechts wird von unseren Regierungen wenig bzw. überhaupt nicht kommuniziert - und zwar aus Rücksicht ggü. Verbündeten, die völkerrechtliche Lösungen nicht wünschen, weil sie noch immer zu sehr darauf setzen, mit eigener & militärischer Überlegenheit weiter zu kommen als des die rivalisierenden Vetomächte wünschen.

Folglich machen es die Rivalen ebenso & jeder redet sich mit dem Missbrauch der anderen Seite heraus.

Nun wäre es an Andre & Maximilian, solch Treiben zumindest zu kritisieren, denn es ist ursächlich dafür, dass viele regionale Konflikte eskalieren, indem sich Elemente von Stellvertreterkriegen hinzu mischen.
Im Falle Syriens sollte Kompromissfindung leichterfallen als im Falle des Ukraine-Konflikts. Aber auch in Syrien geht es um Rivalitäten der Vetomächte, wenn bspw. Folge dortigen Bürgerkriegs wäre, dass Moskau an Einfluss in der Region, Militärstützpunkten und Waffenabsatzmarkt an Boden verliert.

Nun bin ich kein Freund von "Supermächten", denn solch Status verletzt den Gleichheitsanspruch der Völker, aber es ist alternativlos, ihrem Status Rechnung zu tragen und zwar in der Weise, dass sie nicht zu sehr gegeneinander geraten, also zu Kompromissen gemahnt werden. Geschieht das nicht rechtzeitig (für viele Menschen ohnehin zu spät), so geschieht es ohnehin dann, wenn die angeblich "unversöhnlichen" Weltrivalen ihre regionalen Stellvertreter-Rivalen so groß gezüchtet haben, dass diese ihnen selbst zu einer tatsächlich ernsten Gefahr werden.
Die Geschichte hat dafür unzählige Beispiele. Man muss sie nur kennen & aus ihr logische Schlüsse zu ziehen üben.

Also, nun meckert mal nicht weiter an meinem Eingangsposting herum.

Spätes zum Sacharow-Preis an Raif Badawi

Die saudische Monarchie ist Diktatur, weil sie die politischen Rechte jeglicher Opposition und Minderheiten verletzt, Frauenunterdrückung usw.
Dem Menschenrechtler Raif Badawi droht eine langjährige Haftstrafe, einem anderen droht die Todesstrafe.

Doch solange ich nicht gewährleistet sehe, dass diese Diktatur durch Besseres ersetzt werden kann, mag ich deren Beseitigung nicht fordern.

Wie dann also Umgang mit Diktaturen?

Allgemeine Prinzipien können nur gelten, wenn sie allen gelten oder zumindest gegenüber allen geltend gemacht werden. Sonst wäre es Doppelmoral. Und da kann es von deutscher Seite wegen des Artikel 102 Grundgesetz nur heißen, dass wir die Todesstrafe missbilligen, ob in SA oder den USA.

Aber in beiden Fällen hätten wir nicht das Recht, unsere Einsicht anderen Staaten zu diktieren, sondern allenfalls mit der Qualität der bilateralen Beziehungen zu koppeln.
Doch auch diesbezüglich wieder ohne Doppelmoral gegenüber SA und den USA, wobei sich fragt, ob wir mit Schelte oder Bitten besser zurande kommen.

Als bspw. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz tönte, er fordere vom saudischen König den Straferlass für Raif Badawi, fragte sich, wie das in der arabischen Welt ankommen könne, die sich ohnehin andauernd "vom Westen bevormundet" vorkommt und gerade auch deshalb radikalisiert.

Und hilft es dann Herrn Badawi? Naja, sicherlich hilft es ihm schon, dass wir nicht wegschauen, sondern durch die Preisverleihung an ihn noch mehr hin.

Aber ein "Bitten" statt "Fordern" hätte ich ihm für dienlicher gehalten. Plus das Angebot aller EU-Staaten an Saudi-Arabien, Herrn Badawi Asyl zu gewähren.

Die EU verlieh Badawi den "Sacharow-Preis". Andrei Dmitrijewitsch Sacharow war Asyl gewährt, zurecht, wie mir in Zeiten des Ost-West-Konflikts weniger wichtig schien, weil politische Asylgewährung damals eine Variante der Konfliktaustragung war und missbraucht wurde, wenn auch Menschen gewährt, die aus weit eher aus finanziellen Gründen lieber in Düsseldorf als in Dresden ihren Jobs nachgingen.

Dass es in diesem riesigen EU-Parlament überhaupt keinem Parlamentarier auffiel, dass der "Sacharow-Preis" eigentlich auch eine Asylgewährung einschließen müsste, zeugt von bloß selbstverliebter Intelligenz und darin bedingter kollektiver & politischer Inkompetenz.

Zu den Anschlägen von Paris und anderswo

Jede Religion hat gute und schlechte Gebote, weil (so denke ich als Atheist) so vieles aus guten oder bösen Köpfen, mal besser, mal schlechter gelaunt, wie es die Tagespolitik der Menschen so oft im Kampf gegen den Menschen zu brauchen glaubt - und es für Politiker praktischer ist, wenn es als "Gotteswort" gilt - nicht hinterfragt werden darf.

Und weil so oft schlechte und gute Gebote im Widerspruch zueinander stehen, bleibt dem Gläubigen nichts anderes als die eigene Wahl, welche ihm wichtiger sind, wie er sie für sich interpretiert.
Die Feindseligen interessieren sich nur für die schlechten Gebote; wenn man ihnen mit den guten kommt, um ihnen ein bisschen die Feindschaft zu stutzen, dann überkommt sie das Kotzen - und dann schreien sie: "Verrat!", als würden sie nicht fortlaufend Verrat betreiben am Guten.

Nun, wir könnten den Feindseligen die Welt überlassen, wenn sie sich bloß gegenseitig erschlügen, aber das tun sie leider nicht, sondern sie führen ihre Kriege so,

a) dass sich möglichst die gesamte Menschheit in einander verfeindete Lager teilt,

b) dass dem Feind nichts heile bleibt - und weil auf Gegenseitigkeit, dann sieht es halt aus wie in Warschau; Berlin 1945 oder Damaskus 2015.

Deshalb verlaufen mir die Fronten anders, eben nicht zwischen den Feindseligen, denn die machen gemeinsame Sache, wie in der Ukraine und in Syrien zu sehen, sondern zwischen den Guten und Schlechten, wenngleich das oft schwer zu unterscheiden ist, aber es macht Sinn, wenn die Guten über alle Ansinnen der Schlechten hinweg zusammen den Schlechten die Grenzen aufzeigen.
Das wäre zugleich anderer Krieg, als er üblich ist. Kobane hätte nicht "rückerobert" werden dürfen, wie es durch Bewaffnung einer Bürgerkriegspartei vollkommen abwegig geschah, als würde mir die Polizei, die ich gegen Einbrecher rufe, mir eine Waffe zuwerfen anstatt mich zu verteidigen.

Kobane hätte eingekesselt gehört von uns Guten, weil wir uns sonst nicht von den Schlechten unterscheiden.
Wir müssen unsere Feinde nicht töten wollen, sondern zur Kapitulation Gelegenheit geben und fragen:

"Hallo @Abu-DingsdaBummms, alias Marvin aus Neukölln, was hast du in Kobane zu suchen und Menschen aus ihren Häusern zu vertreiben oder gar zu ermorden?"

Und Abu-DingsdaBumms würde vielleicht sagen, dass er es aus religiösen Gründen tun müsse, weil es der rechte Weg sei, denn er durfte in die Neuköllner Disco nach drei Schlägereien nicht mehr hinein.

Also dann lesen wir ihm mal andere Suren aus dem Koran vor, die ihm offenbar zu wenig gepredigt wurden:

1.) 'Ihr sollt glauben und gute Werke tun' (25:70). Gott liebt diejenigen, die Gutes tun.' (2:195).

2.) 'Gott verbietet, was schändlich, abscheulich und gewalttätig ist.' (16.90).

3.) 'Wehrt das Böse durch das Gute ab.' (13:22).

4.) 'Richtet auf Erden kein Unheil an.' (2:60).

5.) 'Stiftet Frieden unter den Menschen.' (2:224).

6.) 'Wer vergibt, ruht sicher bei Gott.' (42:40).

7.) 'Bringt Euch nicht selbst ums Leben!' (4:29). (Verbot des Selbstmords).

8.) 'Wenn Ihr einen Menschen tötet, so ist es, als hättet Ihr die ganze Menschheit getötet' (5:32).

Tja, mein missratener Abu, dann musst du nun in ein Strafgefangenenlager; wirst fortan nur noch diese Suren zu lesen bekommen, denn offenbar bist du zu dämlich, die anderen Suren so zu verstehen, dass du nicht zum Sünder bzw. Verbrecher wirst.

EMMA & FOX im Heiligen Krieg gegen Muslime

Da gab es ein Fußballspiel in den Niederlanden am 1.11.2015. Der FC Utrecht gegen Twente Eschede. Mit Endstand 4:2, aber das dürfte die Redaktion unserer EMMA nicht sonderlich interessiert haben. Mich auch nicht.

Furore machte das Spiel dennoch, weil der muslimische Torschütze Nacer Barazite im Anschluss interviewt wurde, dann aus religiösen Gründen der TV-Reporterin Hélène Hendriks die Hand gab.
Die Reporterin erklärte, dass sie "bei religiösen Motiven kein Problem" damit habe - und der betreffende Fußballspieler sei "ein richtig netter Kerl".

Stimmt, das ist er. Und es gibt genügend Youtubes, sich davon zu überzeugen.

Und Frau Hendriks hatte nach eigenen Angaben bloß "vergessen", dass der Verein diese muslimische Anderssitte sogar "vertraglich akzeptiert und per Rundschreiben den Medien mitgeteilt" hatte.
Im Gegenzug habe Barazite respektiert, sich von weiblichen Physiotherapeuten des Clubs betreuen zu lassen. Freut mich für ihn, wenn es der Physiotherapeutin denn recht ist.
Doch alle Vorkehrung nutzte nichts, denn was den Betroffenen kein Drama war, können dann ja andere draus machen, die nach Argumenten für ihre Anliegen gieren, um grad auch jetzt Muslimen aus Kriegsgebieten die Zuflucht zu verwehren.
Keine Perfidie zu perfide, nutzte der ehemalige Chefredakteur eines niederländischen Fußballmagazins seinen Talkshow-Auftritt zur Verleumdung, dass sich Barazite "für den IS rekrutieren" solle.

Aha? Ein "richtig netter Kerl" vom FC Utrecht sei besser in einer Killerhorde aufgehoben?

Genau das begeistert niederländische Rechtsextremisten und nun auch unsere zunehmend BILD- und deutschtümelnde EMMA, wenn das feministische Magazin über Facebook einen Kommentar des schweizerischen Tagesanzeiger.ch verbreitet, wo es im Untertitel heißt, Zitat: "Ein strenggläubiger Fussballer verletzt vor laufender Kamera die Würde einer Frau. Das ist unerträglich."

Die Spekulation, ob "strenggläubig" oder leichtgläubig & Brauch, mochte ich EMMA nicht zu erläutern versuchen, doch etwas Widerspruch inmitten der "Empörten" bzw. Begeisterten soll sein.

Mein Posting an EMMA-Facebook:

Wie schnell doch Artikel gefallen, wenn sie in Feindbilder passen, aber dann sei wenigstens angemerkt, dass genau solche Gefälligkeit nicht zum Pluralismus-Bekenntnis unseres Grundgesetzes passen.
Wer also glaubt, dass die Sitten der Mehrheitsgesellschaft Verbindlichkeit für Minderheiten entfalten dürften, verkennt nicht bloß unseren aufgeklärten Freiheitsbegriff, sondern auch den beachtlichen Unterschied zwischen Sitten und Gesetzen.
Die Verweigerung des Händedrucks als Missachtung zu deuten, mag zwar hier vielen so scheinen, aber mir schon aus genanntem Pluralismus-Gebot nicht und nebenbei auch nicht aus hygienischen Gründen, denn der Händedruck ist m.E. nette Unsitte, auf die sich gut verzichten ließe.