wikinews Dezmeber 2006

Sonntag, 31. Dezember 2006
Hinrichtung Saddam Husseins eint Kritiker der Todesstrafe
Bald auch Euro in Slowenien
Kurz berichtet:
155 Kilogramm Feuerwerkskörper in Berlin beschlagnahmt
Samstag, 30. Dezember 2006

Saddam Hussein hingerichtet
Schäuble will Zugriff auf Computer über das Internet
Anti-Piraterie-Kopierschutz für hochauflösende Speichermedien möglicherweise gehackt
Metro schließt 15 Wal-Mart-Filialen
Rätselraten um Hinrichtungstermin Saddams
Freitag, 29. Dezember 2006
Sicherungsverwahrung nach sexuellem Mißbrauch einer Achtjährigen
Weinheim: Zwei Personen an Heiligabend in den Flammen ihres Wohnhauses gestorben
Mutmaßlicher Attentäter der Bombenanschläge von Mersin gefasst
Kurz berichtet:
Krieg in Somalia: Islamisten ziehen sich aus Mogadischu zurück
Donnerstag, 28. Dezember 2006
Exoplaneten-Sucher „COROT“ ins All gestartet
Viele Tote bei Explosion einer Treibstoff-Pipeline in Nigeria
Eisbären sollen in den USA auf die Liste bedrohter Tierarten
Mittwoch, 27. Dezember 2006
Ex-US-Präsident Gerald Ford ist gestorben
Lokale Tsunamiwarnung nach Erdbeben bei Taiwan
Tote und Brände in Südwestdeutschland an Weihnachten
Kurz berichtet:
CNES will französisches UFO-Archiv öffnen
Quaero – deutsch-französisches Projekt als Google-Konkurrent gescheitert
Dienstag, 26. Dezember 2006
Radio Polonia will Esperanto-Sendungen einstellen
Kurz berichtet:
Heilbronn: Tod im Trafohäuschen
Berufungsgericht bestätigte Todesurteil gegen Saddam Hussein
Soul-Legende James Brown ist gestorben
Montag, 25. Dezember 2006
Flughafen in Bangkok in der Kritik
Kriegserklärung Äthiopiens gegen somalische Islamisten
Google Zeitgeist verschweigt Top-Ergebnisse
Kurz berichtet:
Neue Vorschriften für private Weltraumflüge
Sonntag, 24. Dezember 2006
Familie in Jena soll wieder ins Vogtland abgeschoben werden
AOK-Kampagne „Gesunde Kinder – gesunde Zukunft“ startet 2007
Drei Tote bei Unfall mit Gefahrguttransporter
Schwangere stirbt bei Unfall in Freiburg
Kaiserslautern: Restaurant ausgebrannt
Mehrere Schwerverletzte durch Verkehrsunfall bei Kaiserslautern
Lörrach: Toter bei Wohnungsbrand
UN-Sicherheitsrat beschloss Sanktionen gegen den Iran

Hunderttausende in Südostasien auf der Flucht vor Überschwemmungen
Tödliche Weihnachten: Winter fordert seine Opfer
Kurz berichtet:
Mehrere Unfälle und viele Verletzte auf der A2
Nach 25 Jahren eröffnet wieder ein Kino in Tunceli
Jimmy Wales sagt Google mit Suchmaschine den Kampf an
Fahren ohne Führerschein kann tödlich sein
Geisterfahrer verursacht bei Schweich Verkehrsunfall
Weitere Kurzberichte
Samstag, 23. Dezember 2006
Shuttle mit Thomas Reiter an Bord gelandet
Freitag, 22. Dezember 2006
Stoiber-Vertrauter Höhenberger zurückgetreten
Ludwigswinkel: Ehepaar stirbt bei Wohnhausbrand
Saparmurat Nijasow ist tot
Wissenschaftler: Kabeljaubestände trotz veränderter Fangquoten weiter bedroht
Am Freitag, den 22. Dezember ist Wintersonnenwende
Kurz berichtet:
David Irving vorzeitig aus der Haft entlassen
Donnerstag, 21. Dezember 2006
Zum 1. Januar 2007 wird EU-Verordnung für kindgerechte Arzneimittel eingeführt
Eltern in Deutschland werden ab 2007 voraussichtlich weniger Geld haben
Todesurteil für absichtliche HIV-Infektion in Libyen bestätigt
Delmenhorster Hotelstreit beendet: Stadt kaufte „Hotel am Stadtpark“
Kurz berichtet:
Preiserhöhung bei Kabel Deutschland
Mittwoch, 20. Dezember 2006
EU-Chefdiplomat Javier Solana erhält Karlspreis 2007
Deutscher Spionagesatellit ins Weltall gestartet
Kurssturz an der Börse in Thailand
Kurz berichtet:
Unfall im Tauerntunnel
Dienstag, 19. Dezember 2006
Wettbewerb sucht „schönstes bedrohtes Wort“
Stefan Hentschel ist tot
Leichtes Erdbeben im Raum Weil am Rhein/Landkreis Lörrach
Frankfurt am Main: U-Bahn kollidiert mit Müllauto
Schwere innere Konflikte in Palästina
Tatverdächtiger der Ipswich-Morde festgenommen
Kurz berichtet:
Brand in Hagenthal-le-Bas fordert drei Tote
Die Polizei: Dein Freund und Helfer
Montag, 18. Dezember 2006
Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Atommüll aus Dresden-Rossendorf nach Russland ausgeflogen
Rudi-Carrell-Denkmal wird am ersten Todestag in Holland enthüllt
Todesstrafe in Florida und Kalifornien ausgesetzt
Keine Kinder mehr bei Kamelrennen in den Vereinigten Arabischen Emiraten
Kurz berichtet:
Rimbach im Odenwald: Polizei sucht Zeugen für Verkehrsunfall
Sonntag, 17. Dezember 2006
Straßenkrawalle gegen Räumung eines Jugendhauses in Kopenhagen
Gefahrenpunkt Kuferzeile an der Gmundner Straßenbahn entschärft

Wikimedia Foundation startet Spendenaufruf für das Jahr 2007
Europapokal-Auslosungen bringen schwere Gegner für deutsche Fußball-Bundesligisten
Schleichwerbeverdacht bei „Wer wird Millionär?“
Kurz berichtet:
Schwedisches Kernkraftwerk Forsmark erneut abgeschaltet
Samstag, 16. Dezember 2006
Vergewaltiger erschoss sein Opfer – 15 Jahre Haft
EU-Richtlinie: Hinterer Unterfahrschutz für LKW
Kamel auf türkischem Flughafen geopfert
Abgeordneter versuchte Schusswaffe in sächsischen Landtag schmuggeln zu lassen

BGH bestätigt: Manipulation von Fußballspielen ist Betrug
Rückblick: 100 Tage Unterrichtsgarantie-Plus
Ladenschluss fällt auch in NRW
Kurz berichtet:
Abhörgeschützter Polizeifunk in Deutschland lässt auf sich warten
Freitag, 15. Dezember 2006
Wort des Jahres 2006 ist „Fanmeile“
Elefant „Osama“ zum Abschuss freigegeben
Scherz des belgischen Fernsehsenders RTBF über Unabhängigkeitserklärung Flanderns rüttelt Belgien auf
Fall Stephanie: Gericht verhängt Höchststrafe gegen Mario M.
Delmenhorster Schüler beteiligten sich an der Aktion „Straßenkind für einen Tag“
„Homo-Gesetz“ auf den Färöern beschlossen

Ban Ki-moon als neuer UNO-Generalsekretär vereidigt
Donnerstag, 14. Dezember 2006
UEFA-Cup: Eintracht Frankfurt scheitert in Gruppenphase
Berchtesgaden: „Galileo“ erstmals im Feldversuch getestet
DHB-Pokal Achtelfinale: SC Magdeburg bezwingt den VfL Gummersbach
Mittwoch, 13. Dezember 2006
Irritationen nach Olmerts Äußerungen zu israelischen Atomwaffen
Unbekannter tötete fünf Frauen bei Ipswich
Fall Stephanie: Staatsanwaltschaft forderte Sicherungsverwahrung
Siemens-Affäre: Ex-Vorstand Thomas Ganswindt in Haft
Kurz berichtet:
Zugunglück auf Brennerlinie
Dienstag, 12. Dezember 2006
Ego-Shooter vor dem Aus?
Überfall in Bohlen-Villa
Discovery erfolgreich an ISS angedockt – Ablösung für Thomas Reiter
Zwei junge Frauen nach Entführung und Vergewaltigung verurteilt
Malaysias Premierminister lobt Thailands Politik in den Südprovinzen
Montag, 11. Dezember 2006
Kreis Kaiserslautern: Falsche Polizisten versuchen Festnahme
Bundespräsident Köhler verlieh erstmals den Deutschen Schulpreis
Nintendo-Spielekonsole Wii ist auf dem Markt
Jennifers Mörder bekam Haftstrafe
Kurz berichtet:
Nostalgiefahrten 2006 bei der Gmundner Straßenbahn
Sonntag, 10. Dezember 2006
Chiles Ex-Diktator Pinochet verstorben
CDU und CSU stoßen neue Debatte um PKW-Maut an
Schwerer Brand in Moskauer Krankenhaus fordert zahlreiche Todesopfer
Tornado durchquerte London
SC Magdeburg erreicht das EHF-Cup Viertelfinale
Die wesentlichen Änderungen zum Jahreswechsel 2006/2007
Spaceshuttle Discovery erfolgreich zu Mission STS-116 gestartet
Samstag, 9. Dezember 2006
Vanhanen: Türkisches Angebot in der Zypern-Frage „nicht genug“
HSV-Sieg durch „Stinkefinger-Affäre“ überschattet
Die meisten Gefangenen weltweit leben in US-Gefängnissen
Sturm verursacht Sachschäden in Rheinland-Pfalz und sorgt für Stromausfälle in Frankreich
Kommt in Deutschland Gesetz zum Verbot von „Killerspielen“?

Vorerst keine bundeseinheitliche Regelung zum Nichtraucherschutz
SV Babelsberg ist Herbstmeister der Oberliga Nordost (Staffel Nord)
Kurz berichtet:
Schafft Rheinland-Pfalz die Hauptschule ab?
Freitag, 8. Dezember 2006
Ortsumgehung Mühldorf der Bundesautobahn 94 eröffnet
Verbraucherinformationsgesetz: Bundespräsident Köhler verweigert erneut Unterschrift unter einer Gesetzesvorlage
Klima: Immer weniger Schnee in den Alpen
Shuttle-Start verschoben
Donnerstag, 7. Dezember 2006
Amoklauf angekündigt: Suche nach Schüler in Baden-Württemberg
EU-Knöllchen-Abkommen tritt 2007 in Kraft
Nachgewiesen: Pflanzliche Kommunikation im Maisfeld

Die Lufthansa vergibt Großauftrag an Boeing
Kurz berichtet:
Schwerer Busunfall bei Ludwigshafen
Niedersächsische Atomkraftgegner drangen in den Landtag ein
Mittwoch, 6. Dezember 2006
NASA findet Anzeichen von fließendem Wasser auf dem Mars
Amerikanisch-Samoa: Rufe nach vollständiger Autonomie werden lauter
Studenten aus ganz Deutschland äußern sich in Magdeburg zur Globalisierung
Saudi-Arabien: Human Rights Watch ist zu Besuch
Kurz berichtet:
Deutschland-Cup HipHop 2006 lockte nach Gelsenkirchen
Dienstag, 5. Dezember 2006
In Deutschland sind 13 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet
Militär übernimmt Macht auf den Fidschi-Inseln

NASA plant permanent bemannte Mondstation
Delmenhorster Hotelstreit: „Fünf Zentimeter vor der Ziellinie“
Präsidentschaftswahl in Venezuela 2006
ARCA meldet den ersten erfolgreichen Testflug
Proteste gegen Gesundheitsreform: Bundesweit zehntausende Arztpraxen geschlossen
Kurz berichtet:
Eintracht Frankfurt besiegt Alemannia Aachen
Johannes Heesters feiert seinen 103. Geburtstag
Montag, 4. Dezember 2006
Anzeichen für einen bevorstehenden Militärputsch in Fidschi
Im indischen Bhagalpur begrub ein Brückenteil einen Zug unter sich
Eurostat meldet Rückgang der Arbeitslosigkeit in der EU
Bundestag gibt grünes Licht für Antiterrordatei
Bild:Karlsruher SC Logo 3D.svg
Karlsruher SC kassiert erste Saisonniederlage
Taifun fordert mehrere hundert Tote auf den Philippinen
Rupert Stadler wird Nachfolger von Martin Winterkorn bei Audi
Sonntag, 3. Dezember 2006
Chile: Ex-Diktator Pinochet in Lebensgefahr
Katar unterstützt Palästinenser monatlich mit über 20 Millionen US-Dollar
Thailand bricht Patentschutz für Merck-Aids-Medikament Efavirenz
EADS genehmigt Entwicklung des Airbus 350
SC Magdeburg steht mit einem Bein im Viertelfinale des EHF-Cups
Demonstration gegen die Streichung von Arbeitsplätzen im Brüsseler VW-Werk

Beschlagnahmtes Dönerfleisch aus Braunschweig war ungenießbar
Schneesturm im Mittleren Westen der USA
Kurz berichtet:
Verkehrsunfall in Kaiserslautern: Glück im Unglück
Samstag, 2. Dezember 2006
Hamburger Ex-Senator Schill wird als Zeuge polizeilich gesucht
Blauzungenkrankheit erstmals in Luxemburg festgestellt

Schweden: Wird der traditionelle Julbock bis Weihnachten stehen?
November 2006: Papst besuchte die Türkei
Hansa Rostock erreicht neuen Vereinsrekord
Bundesweiter Protesttag am 4. Dezember 2006
Hessen hebt Ladenschlussgesetz teilweise auf
Rauchen verboten – in öffentlichen Gebäuden und Restaurants, aber nicht in Kneipen

Welt-Aids-Tag 2006 – Die Situation in Deutschland
Freitag, 1. Dezember 2006
Ausbruch einer Vogelseuche in Kaiserslautern
British Airways warnt Kunden vor möglicher Kontaminierung mit radioaktivem Material
Task Force des Deutschen Fußballbundes
Nach der Schießerei in Emsdetten: Einflussnahme auf Websites
Iserlohn: Mutmaßlicher Täter im Doppelmordfall freigesprochen
Kurz berichtet:
Kreis Kusel: Großwildjagd zur Mittagszeit
Kalübbe: Abwasserpumpen defekt

Angeklagte zahlen 5,8 Millionen Euro – Mannesmann-Prozess eingestellt

Düsseldorf (Deutschland), 29.11.2006 – Das Düsseldorfer Landgericht stellte heute den so genannten Mannesmann-Prozess ein. Die Angeklagten hatten sich zur Zahlung von 5,8 Millionen Euro an Wohltätigkeitsorganisationen und in die Staatskasse bereit erklärt.

Einer der spektulärsten deutschen Wirtschaftsprozesse endete so zwar nicht mit einem Freispruch. Die Angeklagten – Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, der ehemalige IG-Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel sowie Ex-Mannesmann-Chef Klaus Esser – können den Gerichtssaal jedoch nun als juristisch unbelastete Personen verlassen. Ackermann hätte mit einer Vorstrafe wahrscheinlich nicht Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank bleiben können. Den größten Anteil der Zahlungen leistet Josef Ackermann mit 3,2 Millionen Euro, Klaus Esser zahlt 1,5 Millionen Euro. Richter Drees sagte zur Begründung der Verfahrenseinstellung, es bestehe kein öffentliches Interesse an einer weiteren Strafverfolgung.

Der Prozess sollte klären, inwiefern den Angeklagten im Zusammenhang mit der feindlichen Übernahme des Röhren- und Telekommunikationskonzerns Mannesmann durch Vodafone Untreue vorzuwerfen sei. In ihrer damaligen Eigenschaft als Mitglieder des Aufsichtsrates sollten sie für ihre Zustimmung zur Zahlung von Abfindungen in Höhe von 60 Millionen Euro an die damaligen Manager des Mannesmannkonzerns zur Rechenschaft gezogen werden. Ein erster Freispruch durch das Landgericht Düsseldorf war in einer Revisionsverhandlung auf Betreiben der Bundesanwaltschaft vom Bundesgerichtshof (BGH) zunächst aufgehoben und an das Düsseldorfer Landgericht zurückverwiesen worden. Das zweite Verfahren wurde Ende Oktober eröffnet.

Der Ausgang des Prozesses traf in der deutschen Öffentlichkeit auf ein unterschiedliches Echo. Die Deutsche Bank freute sich, „dass Herr Dr. Ackermann mit voller Kraft den erfolgreichen Kurs der Deutschen Bank weiterführen wird“, so Aufsichtsratschef Clemens Börsig. Kommentatoren der FAZ und des Handelsblatts bezeichneten die Einstellung des Verfahrens vor dem Hintergrund der geleisteten Zahlungen als „modernen Ablasshandel“. Es wird darauf verwiesen, dass die Geldstrafe trotz ihrer augenscheinlichen Höhe für den Chef der Deutschen Bank kein wirkliches Problem darstelle. Ackermann gab sein Jahreseinkommen bei der Bank selbst mit 11,9 Millionen Euro an. Experten erwarten immerhin, dass als Folge des Mannesmann-Prozesses die finanziellen Anreize für Manager im Übernahmepoker sinken werden und entsprechend deren Neigung, die von ihnen geführten Unternehmen zu verkaufen. Politiker kommentierten das Ende des Prozesses ebenfalls. Peter Ramsauer, CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, sagte: „Wie eine solche Freikaufaktion auf das gesunde Rechtsempfinden der Menschen im Lande wirkt, so wirkt es auch auf mich.“ Matthias Berninger, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Deutschen Bundestag, teilt diese Skepsis seines CSU-Kollegen. Seiner Meinung nach untergräbt das Ende des Verfahrens das Vertrauen in den Rechtsstaat. +wikinews+

EU-Drogenbericht: Cannabis hält den ersten Platz

Brüssel (Belgien), 25.11.2006 – Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD), eine Einrichtung der Europäischen Union, veröffentlichte gestern ihren Jahresbericht 2006 über den Stand der Drogenproblematik in Europa. Cannabis nimmt nach wie vor Platz eins im Handel mit illegalen Drogen ein. An zweiter Stelle liegt Kokain. Bei Jugendlichen sind vor allem Ecstasy und andere Amphetamine weiterhin im Gebrauch. Die Zahlen stiegen aber nicht weiter. Sinkende Preise für Heroin erleichtern zwar einerseits die Verfügbarkeit dieser Droge, ein wesentlicher Anreiz für einen steigenden Konsum entstand daraus bisher jedoch nicht. Entwarnung kann dennoch nicht gegeben werden. Nach dem Sturz der Taliban in Afghanistan stieg die Produktion von Opium – dem Grundstoff für die Heroinherstellung – in diesem Land so stark, dass das weltweite Angebot an Heroin die Nachfrage überstieg. Der Einfluss dieses Überangebots auf die Entwicklung des Drogenkonsums bleibt abzuwarten. Der Leiter des EBDD, Wolfgang Gotz dazu: „Die Entwicklungen in dem Land können einen Einfluss auf das Drogenproblem haben, mit dem wir zukünftig in Europa konfrontiert sein werden.“

Obwohl die Zahl drogenbedingter Todesfälle in den letzten Jahren zurückgegangen war, stieg der entsprechende Wert im Jahr 2004 wieder leicht an. Gegenwärtig liegt der geschätzte Anteil der Drogentoten durch Überdosen und andere Ursachen an der Gesamtsterblichkeit von Erwachsenen im Alter von 15 bis 49 Jahren bei 23 Prozent. Weiterhin werden in Europa auch die weltweit höchsten Quoten der Beschlagnahmung von Heroin verzeichnet. Der Heroinerstkonsum ist indes rückläufig. +wikinews+

Deutsche Juden gehen auf Distanz zu Israels Politik

Berlin (Deutschland), 24.11.2006 – Online-Petition für den Frieden im Nahen Osten: Rolf Verleger, Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland, appelliert mit der am 22. November 2006 veröffentlichten Berliner Erklärung „Schalom 5767“ an die Bundesregierung, endlich eine aktive Rolle zur friedlichen Lösung des Nahostkonflikts einzunehmen. Die israelische Kriegs- und Besatzungspolitik dürfe von Deutschland nicht länger unterstützt werden. Diese Erklärung steht als Online-Petition im Internet unter >www.schalom5767.de zur Verfügung. Verleger erklärt: „Mein Ziel sind eine Million Unterschriften. Wir können damit etwas bewirken!“

Mehr als 60 jüdische Menschen aus Deutschland sind Erstunterzeichnende des Aufrufs. Sie stellen sich damit gegen die offizielle jüdische Meinung und fordern auf, sich für ein unabhängiges Palästina einzusetzen, als unabdingbare Voraussetzung für Frieden und Gerechtigkeit.

Am 23. Juli 2006 hatte Verleger einen Brief an das Präsidium des Zentralrats geschrieben, in dem er Israels militärische Maßnahmen gegen den Libanon kritisierte und für eine friedliche Lösung des Palästinakonflikts plädierte. Aufgrund dieses Briefs setzte ihn am 9. August seine Jüdische Gemeinde Lübeck als Vorsitzenden des Landesverbands Jüdische Gemeinschaft Schleswig-Holstein ab. ++

Nahost

Kein Anspruch auf Befreiung vom Ethikunterricht

Pressemitteilung - 46/2006 Berlin, den 24.11.2006

Das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat den Anspruch einer Schülerin auf Befreiung vom Ethikunterricht verneint und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt.

Der Ethikunterricht ist an den öffentlichen Schulen im Land Berlin zum Schuljahr 2006/2007 als ordentliches Lehrfach für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 eingeführt worden. Von der Teilnahme an dem Unterricht kann nur aus wichtigem Grund befreit werden. Nach Auffassung des zuständigen 8. Senats lag ein solcher Grund in dem zu entscheidenden Fall nicht vor. Die Pflicht der Schüler zur Teilnahme an dem bekenntnisfreien, also religiös und weltanschaulich neutralen Ethikunterricht verletze insbesondere weder das Grundrecht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit noch das elterliche Erziehungsrecht. Die Religionsfreiheit einschließlich der Vermittlung ethischer Werte in christlichem Glauben werde durch das Angebot freiwilligen schulischen Religionsunterrichts unverändert gewahrt.

Beschluss vom 23. November 2006 - OVG 8 S 78.06 –

Bagdad: Mehr als 150 Tote bei schwerer Anschlagsserie

Bagdad (Irak), 23.11.2006 – Mehr als 150 Tote sind die Bilanz einer Serie von Anschlägen im Bagdader Schiiten-Vorort Sadr-City. Laut dem Brigadegeneral des Innenministeriums sind 201 weitere Irakis verletzt worden. Insgesamt sechs Autobomben seien explodiert, eine weitere sei rechtzeitig entschärft worden, außerdem seien Mörsergranaten eingesetzt worden. +wikinews+

Exitus von EXIT-Deutschland ?

Die Streichung der EXIT-Gelder wird keine böse Absicht sein, aber zeugt von Unverstand für die Aussteigerproblematik und typischer Sparpolitik, die leichter an solchen Zuschüssen streichen kann als an Beamtenstellen.

Allerdings dürfte im Unterschied zu Streichungen im Kulturbereich durch die Streichung bei EXIT der Spareffekt noch zweifelhafter sein, denn die Kosten, die bei EXIT im Mix professioneller und ehrenamtlicher Arbeit entstehen, würde durch amtliche Sozialarbeit besorgt werden müssen, wäre erheblich teurer bzw. wird ausfallen, ist m.E. überhaupt gar nicht möglich und erzeugt in anderen Ressorts (z.B. Justiz und Strafvollzug) ungleich höhere Folgekosten.

"Warum kann das kein Amt leisten?"

Die Hoffnungen von Sparpolitikern ist realitätsfern, dass die EXIT-Arbeit von Ämtern gewährleistet werden könne, weil solch eine Arbeit eine vom Staat unabhängige Organisationsform braucht, um als Ansprechpartner für Aussteiger überhaupt in Frage zu kommen, insbesondere wenn es sich um jugendliche Straftäter handelt.

Wäre die EXIT-Arbeit eine Sache der behördlichen Dienste, so würde das Projekt durch die Regelwerke der Amtshilfe unweigerlich zu Strafverfolgungszwecken umfunktioniert, denn vieles ist "nicht ohne", was da verlassen wird und jeder Amtsmensch würde um seine Rente fürchten, wenn er seinen Vorgesetzten und der seinen Politikern "verheimlicht", was ihm anvertraut werden müsste, damit die erforderliche Hilfe gewährt wird. Eine endlose der Kette von "Verantwortungsträgern", die nicht für sich behalten dürfen, was auch die Entscheidungen verschleppt, woran jede Intervention ebenfalls, also nicht nur am Vertrauensbruch, scheitern würde.

Wenn es EXIT nicht mehr gibt - und das Aufkommen privater Spenden dürfte für solch ein Projekt nicht hinreichen, dann würde das für uns bedeuten, dass wir dort niemanden mehr hinschicken könnten, der sich bei uns meldet und "nicht sauber ist".

Solchen Leuten könnten wir überhaupt nicht mehr helfen, denn das kam uns in früheren Jahren mit fünfstelligen Geldbeträgen teuer genug und das Betteln irgendwelcher Politiker ist nicht mein Ding.

Was ist Aussteigerarbeit?

EXIT steht m.E. insgesamt vor dem Aus, denn Aussteigerarbeit auf Basis reiner Ehrenamtlichkeit kann nicht funktionieren, zumal es nicht nur Beratung ist, sondern um praktische Hilfen.

Nur in den seltensten Fällen geht um Leute, die bei uns als Aussteiger mitmachten/mitmachen oder im Fernsehen auftreten. Es sind nicht die Leute, die über Monate gemütlich/ungemütlich in unseren Foren den Nationalsozialismus zu propagieren versuchen.
Sondern Anlaufstellen braucht es für Leute, die weniger an "die Macht es Wortes" glauben, sondern sich in Klüngeln befinden, die "Taten sprechen lassen" wollen. Und dann "lief was schief".

Wie lange sie sich mit irgendwelchen Gedanken trugen, ob ihr Opa in der SA oder SS war oder Widerstandskämpfer, wie sie über Auschwitz denken, über Rommel und Dönerbuden, ist zwar für das TV-Publikum und sicherlich auch für uns in den Foren interessant, aber für ihren Anruf bei EXIT ist das vollends belanglos: "Das und das ist passiert. Was soll ich machen?"

Und was es dann braucht, muss schnell gehen, kostet Geld, braucht Experten oder geht daneben. EXIT wurde zum Markenzeichen und zurecht, obwohl weder räumlich noch personell jemals hinreichend ausgestattet.

Ein Hauptproblem: Oft sind sie gar nicht "Aussteiger" im Sinne dessen, dass sie sich in ihrem Denken grundlegend verändert hätten. Darum erlebten wir "Rücksteiger" auch nach Dingern, von denen die Betroffenen dachten: "Das reicht endgültig", aber oft schon nach wenigen Tagen war ihnen wieder anders. Die Zeit vergibt und auch die Szene vergibt solche "Aussetzer" weitgehend genug, während der Weg in die zivile Gesellschaft für "Gezeichnete" steinig bleibt.

Es ist schwierig, wenn man für solche Leute neben ihrem Bedarf an Psycho-Betreuung und Politikdiskussion dann nach Notunterbringung die weiteren Schritte machen will >> Jobs und Wohnungen sucht, Gelder braucht, um ihnen den Umzug zu machen, dann die Anoymität, die oft nicht lange hält, denn wer kann schon darauf verzichten, nicht doch dem einen oder anderen "Kameraden" zu sagen, dass "alles in Ordnung" ist und irgendwann die Adresse, der erste Besuch, der Rückbesuch - und womöglich zurück in die Szene. Zwischendurch zwei weitere Anläufe, der Szene "endgültig" den Rücken zu kehren. Ein Eiertanz zwischen Heulen, Zuversicht und Hass.
Extremismus ist nur längst nicht immer eine "Frage der Argumente" oder der "Perspektiven", sondern häufig vor allem ein Problem der sozialen Beziehungen. Bücher wären billig, Soziales ist es nicht.

"Lohnte dann der Aufwand?" - Tja, kommt drauf an, wie man drauf ist, ob einem auch an Menschen liegt, die mühsam sind.

Wer zur Rechtfertigung seiner Hilfsverweigerung glaubt, das sei alles nicht so schlimm und Prozesse innerhalb der Szene harmloser als das, was man bei Hausdurchsuchungen findet, der macht sich etwas vor.

Zur EXIT-Öffentlichkeitsarbeit

Wenn EXIT-Chef Bernd Wagner in den Tagesthemen oder Talkrunden war, kam gut, was er brachte, aber gefragt war er nur zum Rechtsextremismus allgemein. Ähnlich bei den öffentlichen Auftritten unseres früheren Inidia-Mitwirkenden Mathias Adrian >> stets steht die Aufklärung über die Szene im Vordergrund, seltener jedoch die konkrete "Aussteiger-Arbeit" von EXIT.

Diese Schwerpunktsetzung in der EXIT-Öffentlichkeitsarbeit verwundert nicht, denn das Hauptproblem mit dem Rechtsextremismus ist beileibe nicht, dass welche "aussteigen", sondern welche "einsteigen".

So jedoch kam die Öffentlichkeitsarbeit "in eigener Sache" zu kurz, was paradox anmutet, denn kaum einem Projekt gelang in so kurzer Zeit ein derart hoher Bekanntheitsgrad wie EXIT als "Anlaufstelle für Aussteiger", obendrein kein Projekt, dass in der Gesellschaft jedermanns Zustimmung hätte, wie es bei sonstigen Hilfsorganisationen der Fall ist, aber auch die Kampagnen von rechtsextremistischer Seite gegen EXIT waren dem Projekt hinsichtlich der Bekanntheit eher förderlich, wenngleich ganz klar auch lästig und stets Aufmerksamkeit bindend.

Doch Bekanntheit allein genügt nicht, wenn es Gelder braucht, denn mit den spezifischen Problemen der EXIT-Arbeit kommt man schon kaum an die Medien ran, noch schlechter an die Entscheider = Politiker, denen stärker hätte erklärt werden müssen, wie Aussteiger-Arbeit überhaupt funktioniert, was ein "Aussteiger" ist und der "Ausstieg".

Vorherrschend ist unter Politikern eine Selbstgewissheit, dass sie "ja alle gegen den Rechtsextremismus" sind und "geben schon so viel Geld für Kampagnen aus", aber es geht bei EXIT nicht um Kampagnen, sondern um konkrete Hilfe für einzelne Menschen. - Der Politik aber geht es meist nur um die breitere Öffentlichkeit, denn "nach der Wahl ist vor der Wahl" usw.

Für gequälte Kinder ist Geld leichter zu bekommen. Da schauen die Sponsoren zwar auch nur in den seltensten Fällen persönlich vorbei, wie die konkrete Arbeit aussieht, aber es sind Kinder - und da wird man helfen wollen. Das ist auch okay.

Anders bei Projekten für Rechtsextremisten, oft genug recht gewöhnungsbedürftige Leute:-), da ist es mit den Spenden schon deutlich schwerer.

Wenn uns künftig Rechtsextremisten und Aussteiger um Hilfe bitten, obwohl unsere Seiten seit langem ausdrücklich Abstand nahmen, aber vermutlich macht uns grad das in drängenden Situationen "anziehend", dann werden wir sie nicht mehr an EXIT verweisen können. Und es dürfte wenig bringen, wenn wir sagen: "Wende Dich an den Innenminister."

Mal überlegen, wie wir uns auf die neue Situation einstellen. Aber es kommt eben auch vor, dass es keine Lösung gibt.

-msr- >> Diskussion

Juristisches Tauziehen um NPD-Parteitag in Berlin

Berlin (Deutschland), 11.11.2006 – Am Wochenende soll ein Bundesparteitag der NPD mit 265 Delegierten und 350 Gästen stattfinden. Ein Raum stand bis gestern jedoch noch nicht zur Verfügung. Ursprünglich wollte die Partei das Fontane-Haus im Berliner Bezirk Reinickendorf nutzen, was vom Bezirksamt jedoch untersagt wurde. Die NPD reichte dagegen Klage ein. Zunächst versuchte die Partei jedoch, ein anderes Gebäude zu mieten. Sie schloss einen Vertrag mit dem Pächter des Festsaals auf dem Gelände des Berliner Trabrenn-Vereins (BTV). Als die Geschäftsführung des BTV davon erfuhr, forderte sie ihren Pächter zur Kündigung des Vertrages auf, was dieser auch befolgte. Daraufhin klagte die rechtsextremistische Partei jedoch vor dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg auf Einhaltung des geschlossenen Vertrages – mit Erfolg. Daraufhin setzte ein juristisches Tauziehen vor verschiedenen Gerichten ein. Am heutigen Freitagnachmittag entschied das Verwaltungsgericht Berlin jedoch, dass die Partei den Festsaal auf dem Gelände der Trabrennbahn Berlin-Mariendorf nicht nutzen dürfe. Das Gericht entsprach damit einer einstweiligen Verfügung des BTV. Der NPD stand nun nur noch der Weg zu einer Berufung gegen das Urteil offen. Ein Parteisprecher hat bereits erklärt: „Im Notfall ziehen wir vors Bundesverfassungsgericht.“ Wenige Stunden nach dieser Aussage kam dann eine Entscheidung zugunsten der NPD: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied zugunsten der Partei. Sie darf jetzt doch das Fontane-Haus im Berliner Bezirk Reinickendorf für ihren Parteitag nutzen. Die Richter beriefen sich bei der Genehmigung für die NPD auf ein „Gleichbehandlungsgebot für politische Parteien“.

Ein parteiübergreifendes Bündnis hat inzwischen für den morgigen Samstag zu Protestaktionen gegen den geplanten NPD-Parteitag aufgerufen. Der Aufruf wird von CDU, FDP, Grünen, Linkspartei/PDS und SPD unterstützt. Darin heißt es: „Berlin zeigt und lebt Demokratie, Toleranz und Offenheit für andere Kulturen.“ +wikinews+

KOMMENTAR

Die Unschlüssigkeit bürgerlicher Parteien im Umgang mit extremistischen Parteien ist das Markenzeichen des staatlichen Antifaschismus. Wer keinen Raum für NPD-Parteitage gestatten will, der muss auch so konsequent sein, die NPD verbieten zu wollen.

>> www.dialoglexikon.de/npd-verbot.htm

Journalistin und ihr Fotograf in Blankenfelde von Neonazis angegriffen

Blankenfelde-Mahlow (Deutschland), 05.11.2006 – In der brandenburgischen Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wurden zwei Journalisten von Neonazis der Gruppe „Heimattreue deutsche Jugend“ angegriffen, zusammengeschlagen und gewürgt. Die Polizei traf erst 45 Minuten nach dem ersten Notruf am Tatort ein.

Die Journalistin Andrea Röpke und ein Fotograf waren nach Blankenfelde gereist, um hier über ein Treffen der Neonazis zu berichten. Etwa 250 Anhänger, darunter auch Frauen und Kinder, hatten sich versammelt, um hier ein Treffen abzuhalten. Obwohl das Landeskriminialamt informiert war, befand sich keine Polizei in der Nähe des Treffens. Da die Journalistin sich des Risikos bewusst war, filmte sie das Geschehen verdeckt aus etwa 100 Metern Entfernung. Trotzdem wurde sie entdeckt und von den Neonazis verfolgt. Diese folgten ihr auch in einen Supermarkt, wo dann sowohl Röpke als auch ihr Fotograf geschlagen und gewürgt wurden. Die alarmierte Polizei traf erst 45 Minuten nach dem ersten Anruf am Tatort ein. Zuvor waren bereits Sanitäter vor Ort und hatten ebenfalls mehrfach um Polizei gebeten, da sich die Ansammlung von Rechtsextremen vor dem Supermarkt immer weiter vergrößerte. Die zuständigen Behörden in Brandenburg lehnten eine Stellungnahme zu den Vorgängen ab. Nach einer allgemeinen Einschätzung durch die Polizei verlief die Veranstaltung friedlich und wurde daher nicht aufgelöst. Trotz der Bitte der Journalisten an Augenzeugen, über den Vorfall auszusagen, war dazu niemand bereit. (wikinews)

Umfrage: "Bush gefährlicher als ..."

London (Vereinigtes Königreich), 04.11.2006 – In einer Umfrage äußerten 69 Prozent der Briten, dass die Welt durch die US-Außenpolitik weniger sicher geworden sei. Nur sieben Prozent fanden, der Afghanistan- und Irakkrieg hätte die Welt sicherer gemacht. 75 Prozent gaben an, die Bush-Regierung sei eine Gefahr für den Weltfrieden. Den nordkoreanischen Diktator Kim Jong-II hielten 69 Prozent für gefährlich. Gleiches meinten 62 Prozent vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Am gefährlichsten für den Weltfrieden ist nach Einschätzung der Briten al-Qaida-Chef Osama bin Laden, den 87 Prozent als Bedrohung einstuften. +wikinews+

Großaufgebot von rund 2.500 Polizisten schützte NPD-Demo in Bremen

Bremen (Deutschland), 04.11.2006 – Ein geplanter Aufmarsch von NPD-Aktivisten, bei dem etwa 200 Teilnehmer erwartet wurden, sowie eine angekündigte Gegendemonstration, an der nach Polizeiangaben bis zu 3.000 Teilnehmer teilnehmen sollten, löste in Bremen einen Polizeieinsatz von rund 2.500 Einsatzkräften der Polizei aus, 1.600 davon kamen aus anderen Bundesländern. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ddp nahmen zeitweise bis zu 4.000 Teilnehmer an der Gegendemonstration teil, die unter dem Motto „Keinen Meter“ stand, darunter ein Block von etwa 1.500 gewaltbereiten Demonstranten. Diese so genannten gewaltbereiten Demonstrationsteilnehmer versuchten, den Versammlungsort der NPD-Anhänger im Bremer Stadtteil Walle zu erreichen. Polizeieinsatzkräfte hinderten sie daran durch den massiven Einsatz von Polizeiketten. Ab Mittag ließ die Polizei sogar Wasserwerfer auffahren. Rund 200 Personen wurden vorübergehend festgenommen, sieben von ihnen sollen Straftaten begangen haben. Fünf Polizisten und mehrere Demonstranten wurden verletzt.

Zu der Gegendemonstration hatten Bremer Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und Kirchen aufgerufen. Unter anderem nahm auch Bremens Oberbürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) an der Demonstration teil. Auf Transparenten standen Forderungen wie „Nazis raus“ und „Mehr Arbeit hilft gegen Nazis“. Die Mehrheit der Teilnehmer demonstrierte friedlich gegen Fremdenhass und Rechtsextremismus.

Der NPD-Demonstration war ein Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Bremen und anschließend vor dem Bremer Oberverwaltungsgericht vorausgegangen. Das Stadtamt hatte die Demonstration noch am Mittwoch verboten und argumentierte angesichts möglicher gewaltbereiter Gegendemonstranten und des Mangels an ausreichenden Polizeikräften wegen des Fußballspiels von Werder Bremen gegen Energie Cottbus im Weser-Stadion mit einer nicht beherrschbaren Sicherheitslage. Das Oberverwaltungsgericht beurteilte die Situation jedoch anders. Von einem polizeilichen Notstand könne nicht ausgegangen werden. So galt weiterhin eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bremen, das die NPD-Kundgebung und -Demonstration unter Auflagen zugelassen hatte. (wikinews)

Deutsche Bank: Plus von 1,2 Milliarden Euro im dritten Quartal

Frankfurt am Main (Deutschland), 02.11.2006 – Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann konnte gestern ein Rekordquartalsergebnis für das größte deutsche Kreditinstitut präsentieren. Im Zeitraum von Juli bis September konnte das Bankhaus mit 1,8 Milliarden Euro vor Steuern (1,2 Milliarden netto) den höchsten Gewinn ausweisen, der je in einem Quartal erreicht wurde, so Ackermann. Die Eigenkapitalrendite liegt jetzt bei 26 Prozent.

Das Rekordergebnis ist jedoch wesentlich den Verkäufen von Firmenanteilen zu verdanken. So verkaufte die Bank ihre Anteile an dem Automobilbauer DaimlerChrysler und der Firma Linde. Hinzu kamen Erträge durch den Eingang von Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Beides zusammen brachte 554 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im Vorjahr hatte die Bank einen Gewinn von 3,8 Milliarden Euro ausgewiesen.

Was bedeutet der Gewinn für die bei der Deutschen Bank beschäftigten Arbeitnehmer? 2.000 neue Arbeitsplätze entstanden – vor allem in Asien und Polen. Weltweit beschäftigt das Unternehmen 67.474 Angestellte. Ackermann kündigte für die Zukunft jedoch eine „Politik des Wachstums und Personalaufbaus“ an. +wikinews+

80 Tote bei Luftangriff auf Koranschule

Khar (Pakistan), 01.11.2006 – Bei einem Hubschrauberangriff auf eine Koranschule nahe der afghanischen Grenze sind am Montag 80 mutmaßliche Terroristen getötet worden. Der Fernsehsender Aaj sprach von bis zu 50 verbrannten Leichen an dem Angriffsort nördlich der Stadt Khar im Bezirk Bajaur. Nach ersten Medienberichten hätten angeblich Kampfhubschrauber der US-Armee den Luftangriff durchgeführt. Diese Darstellung wurde am 30. Oktober jedoch von einem pakistanischen Militärsprecher dementiert.

US-amerikanische Truppen kämpfen in der nahegelegenen afghanischen Region Kunar gegen Taliban und Anhänger der Terrororganisation al-Qaida. Von afghanischer Seite wurde immer wieder beklagt, dass die Terroristen von Pakistan aus unterstützt würden.

Am Dienstag, den 31. Oktober kam es gegen diesen Angriff zu Protesten unter der Bevölkerung. Laut einem Bericht in heute.de handelte es sich dabei um tausende Stammesangehörige und militante Islamisten. In der Region leben hauptsächlich Pashtunen. +wikinews+

Pakistan

wikinews November 2006

Donnerstag, 30. November 2006

UP Aerospace verschiebt zweiten Startversuch auf das Jahr 2007
Anti-Stalking-Gesetz: Bundestag schafft neuen Straftatbestand
Oaxaca: Menschenrechtsbeobachter festgenommen
Spekulationen um 54 Jahre alten Olympiasieg von Josy Barthel
Roter Löwe versus Schwarzes Rindvieh
Punktreicher November für den FC Erzgebirge Aue

Die Volkswagen AG baut in Indien eine neue Produktionsstätte
„Verein zur Förderung der Krebsforschung“ darf keine Geldspenden mehr für Krebskranke sammeln
Kurz berichtet:
572. Dresdner Striezelmarkt eröffnet
Mittwoch, 29. November 2006
Angeklagte zahlen 5,8 Millionen Euro – Mannesmann-Prozess eingestellt
Hannover: Großbrand bei Batteriehersteller Varta
S-Bahn-Gleisbauarbeiten in Bad Homburg abgeschlossen
EU-Kommission: 519 Millionen Euro Strafe für Kautschukkartell
Wärmster und sonnigster Herbst seit Beginn der Aufzeichnungen

Kriegsrecht in Thailand teilweise aufgehoben
Dienstag, 28. November 2006
Gefahrgutunfall: Tanklaster rammt U-Bahn
Ex-Vorsitzender der Hilfsorganisation Cap Anamur vor Gericht
Babyleichenfund von Gräfenhainichen – Haftbefehl gegen die Mutter
Angela Merkel als CDU-Vorsitzende mit großer Mehrheit wiedergewählt
Möglicherweise geplantes Attentat in Herxheimer Schule verhindert
Kolpingwerk kündigt langjährigen Mitarbeiter, weil er schwul ist

Ablösung des deutschen Kriegsschiffs „Mecklenburg-Vorpommern“ im Libanon
Delmenhorst: Aktionsbündnis „Forum gegen rechts“ plant Bürgerversammlung
Lebensmittelkontrolleure beschlagnahmten Fleisch in einem Braunschweiger Betrieb
Delegiertenversammlung der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Hochschulgemeinden 2006
Montag, 27. November 2006
Niedersachsens Bevölkerungszahl erstmals seit 1987 rückläufig
Kurz berichtet:
Hoher Schaden beim Brand in der Regionalschule in Wolfstein
Sonntag, 26. November 2006
Kanton Zürich: Weiterhin zwei Fremdsprachen in der Primarschule
Kleinflugzeug stürzte auf Autobahn A 52
Schweiz: Eine Milliarde Franken für die EU-Osterweiterung
Linkspartei machte Weg frei zur Fusion mit der WASG
Neuer Ausbruch der Vogelgrippe in Südkorea
Zweite Fußball-Bundesliga: FC Hansa Rostock und der Karlsruher SC trennten sich 4:4
UNIFIL: Frankreich zum Abschuss israelischer Kampfflugzeuge bereit?
Europäischer Luftraumblock F.A.B. soll für mehr Sicherheit am Himmel sorgen
Kurz berichtet:
Brand in der Regionalschule in Wolfstein
Gräfenhainichen: Polizei fand Babyleiche in Kühltruhe
Samstag, 25. November 2006
Aserbaidschan: Größter privater Fernsehsender abgeschaltet
Nach Morden an Lehrern werden im Süden Thailands Schulen geschlossen
EU-Drogenbericht: Cannabis hält den ersten Platz
Welt-AIDS-Bericht der WHO: Neuer Höchststand bei HIV-Infizierten
Schweres Grubenunglück in Polen
Folgt auf Amoklauf ein PC-Spiele-Verbot?
Radioaktive Substanz im Urin von Ex-Spion Litwinenko gefunden
Nordirland: Parlamentsgebäude nach Bombendrohung geräumt
Jean-Claude Juncker kommentiert deutsch-polnisches Verhältnis
Kurz berichtet:
Arbeitsbesuch des luxemburgischen Außenministers in Deutschland
Jean-Claude Juncker zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
Mann bindet Hund an Fahrzeug – Verdacht auf Tierquälerei
Freitag, 24. November 2006
Schießerei an Realschule in Emsdetten – Ursachendiskussion
Siemens erhält Großauftrag aus Argentinien
Deutsche Juden gehen auf Distanz zu Israels Politik
Donnerstag, 23. November 2006
Parlamentswahlen 2006 in den Niederlanden
Klaus Wowereit fiel bei Wiederwahl im ersten Wahlgang durch – im zweiten erhielt er genügend Stimmen
Übernahme der Fluggesellschaft Qantas geplant?
„Ungarische Natascha“: Niemandem fiel etwas auf
Die Deutschen „verkoksen“ jährlich rund 20 Tonnen Kokain
Malaysia widerspricht thailändischer Äußerung
Monika Piel zur ersten Intendantin des WDR gewählt
Kurz berichtet:
Bagdad: Mehr als 150 Tote bei schwerer Anschlagsserie
UFO-Alarm in Süddeutschland
Mittwoch, 22. November 2006
Indonesien bestellt russische Militärtechnik
Angst vor Destabilisierung wächst nach Ministermord im Libanon
Gericht: Stephanie R. muss nicht aussagen
Saudischer Multi-Milliardär spendete 200 Millionen US-Dollar
Die Volkswagen AG will am Standort Brüssel Arbeitsplätze abbauen
„AKTION Gemeinsinn“ für gesetzliche Patientenverfügung
Roland Koch muss erneut vor einen Untersuchungsausschuss
Kurz berichtet:
Hollywoodregisseur Robert Altman gestorben
Dienstag, 21. November 2006
Nach 118 Jahren: Neue Erkenntnisse in den Mordfällen von Jack the Ripper
Unplanmäßige Landung eines Lufthansa-Jumbos wegen defekter Toilette

Britische Soldaten töteten seltenes Breitmaulnashorn
Siemens-Schmiergeldskandal weitet sich aus
Montag, 20. November 2006
Terroranschlag in Deutschland geplant
Jüttner fordert Rückzug Wulffs aus dem VW-Aufsichtsrat
Schießerei an Realschule in Emsdetten
Kurz berichtet:
33 Verletzte bei S-Bahn-Unglück in Berliner Bahnhof
Bauarbeiten auf der „Rheinstrecke 466“ von Wiesbaden über Rüdesheim nach Koblenz
Sonntag, 19. November 2006
Christoph Daum wird Trainer beim 1. FC Köln
US-Journalist: CIA hat keine Hinweise auf iranische Atomwaffenentwicklung
Mauretanien: Erste Wahl nach dem Militärputsch vor einem Jahr
Unruhen im Inselstaat Tonga: Militärhilfe aus Australien und Neuseeland
Kurz berichtet:
Wieder Rekord beim Domino Day
UP Aerospace erhielt Auftrag für 18 Raketenstarts
Samstag, 18. November 2006
Nobelpreisträger Dr. Milton Friedman gestorben
Christian Wulff will Einfluss von Porsche auf VW zurückdrängen
Terrorverdacht: Deutscher wollte Flugschule auf Kiribati gründen
UN-Wahlhelfer landen in Osttimor
Kaiserslautern: Zwei Verletzte bei Chlorgasunfall
Kurz berichtet:
Urteil im Filzstiftbombenprozess
Insasse von Mithäftlingen in der Jugendhaftanstalt Siegburg zu Tode gequält
Schienenersatzverkehr auf der Bahnstrecke 650 am 18. und 19. November 2006
Freitag, 17. November 2006
Innenministerkonferenz einigte sich auf neues Bleiberecht für Ausländer
Wer wird (Multi-)Millionär?
Kongo: Bemba will Wahlniederlage nicht anerkennen
Delmenhorster Hotelstreit vor dem Ende?
Studentenstreik in Luxemburg-Stadt und Esch-Alzette
Kurz berichtet:
Mord in Oberursel – Streckensperrung S-Bahn 5
Martin Winterkorn zum neuen VW-Chef gekürt
Donnerstag, 16. November 2006
Luxemburger Flaggenstreit erhitzt Gemüter
Mittwoch, 15. November 2006
Razzia bei Siemens Erlangen und München
Stromausfall am 4. November: Ursache war menschliches Versagen
Indien: Drei wilde Elefanten durch Stromschlag getötet
Kernkraftwerk Brokdorf vom Netz genommen
Österreich: Zusammenstoß zwischen Hubschrauber und Kleinflugzeug
Pfaff entlässt bis zu 130 Mitarbeiter
Deutsche Bahn: Hopperticket kostet bald sechs Euro
Angela Merkel erhielt „Visions for Europe Award 2006“
Kurz berichtet:
Walddiebstahl war Flurbereinigung
Edenkoben: Ein Toter bei schwerem Verkehrsunfall
Dienstag, 14. November 2006
Italienischer Bahn droht Bankrott
Terrorüberfall auf Bildungsministerium in Bagdad
Blue Origin startete Testflug vom West Texas Spaceport
Reaktorabschaltung nach Brand im schwedischen AKW Ringhals
Koalition will Neuregelung des Bleiberechts für Asylbewerber in Deutschland
Kurz berichtet:
Grundsteinlegung für Neubau des Fraunhofer-Instituts für Digitale Medientechnologie in Ilmenau
Montag, 13. November 2006
Geschehnisse rund um das Spiel FSV Zwickau – Chemnitzer FC
Zehnter Castortransport in Gorleben eingetroffen
UN-Beamter beschuldigt Sri Lanka der Rekrutierung von Kindersoldaten
Gewaltiger Hurrikan auf dem Planeten Saturn entdeckt
Kurz berichtet:
Der zweijährige Kevin aus Bremen wurde heute bestattet
Sonntag, 12. November 2006
Kritiken am neuen Thüringer Hochschulgesetz
Telekomchef Kai-Uwe Ricke muss gehen – René Obermann wird Nachfolger
Referendum läuft – Unabhängigkeit für Südossetien?
Castortransport rollte durch Deutschland – 16.000 Polizisten im Einsatz
Castortransport mit Verspätung an der deutsch-französischen Grenze eingetroffen
Samstag, 11. November 2006
Hochschule durch 12,7 Millionen Euro teuren Neubau „gespalten“
Myanmar: UN-Gesandter erneut mit Aung San Suu Kyi zusammengetroffen
NPD-Parteitag in Berlin: 700 Polizeibeamte sichern den Zugang zum Fontane-Haus
Bush verlor Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses
Juristisches Tauziehen um NPD-Parteitag in Berlin
Freitag, 10. November 2006
Neue Hinweise auf Todesursache im Bremer Fall „Kevin“
Einspruch gegen Cottbuser Oberbürgermeisterwahl
Ermittlung gegen Polizisten aus Kaiserslautern eingestellt
Witzkrieg – ein (deutsch-polnischer) Eklat, den keiner wollte
Fresenius AG plant Umwandlung der Rechtsform und Neuordnung des Stammkapitals
Mehdorn begrüßte Koalitionskonzept zum Börsengang der Deutschen Bahn
Kurz berichtet:
Mozilla erarbeitet neues Projekt
Donnerstag, 9. November 2006

Studentenstreik in Thüringen
Honda kündigt für 2008 Serien-Pkw mit Brennstoffzellenantrieb an
Proteste gegen Castor-Transport
Erfinderpreis 2006 geht an Wikipedia-Gründer Jimbo Wales
Mittwoch, 8. November 2006
Bernd Pischetsrieder räumte den VW-Chefsessel
Bevölkerung Deutschlands schrumpft und Anteil älterer Menschen steigt
Dienstag, 7. November 2006
Panama als Vertreter Lateinamerikas in den UN-Sicherheitsrat gewählt
Programm für gesundes Schulessen stößt bei britischen Schülern auf Ablehnung
Transparency International: Armut und Korruption gehen Hand in Hand
Montag, 6. November 2006
CCC ruft zur Unterstützung der Petition gegen Wahlmaschinen auf
Sonntag, 5. November 2006
EKD-Synode in Würzburg eröffnet
Stromausfälle in weiten Teilen Europas
Militärischer Wettersatellit ins Weltall gestartet
Todesstrafe für Saddam Hussein
Mahnwache in Myanmar für nationale Versöhnung
Zehnter Spieltag der Fußball-Bundesliga 2006/07
Ungarischer Vater hielt seine Tochter 13 Jahre gefangen
Journalistin und ihr Fotograf in Blankenfelde von Neonazis angegriffen
Berlusconi will Kontrolle über ProSiebenSat.1
Kurz berichtet:
Indien will als vierte Nation der Erde aus eigener Kraft bemannte Weltraumfahrt betreiben
CeBIT wird um die „TeleHealth“ erweitert
Samstag, 4. November 2006
Scheinhinrichtung durch Bundeswehr in Afghanistan
100 Eisberge auf dem Weg nach Neuseeland
Großaufgebot von rund 2.500 Polizisten schützte NPD-Demo in Bremen
Parteitage beschlossen Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern
CDU und SPD einigen sich auf Konzept zur Unternehmenssteuer-Reform
Microsoft geht Partnerschaft mit Novell ein
Maisfeld durchpflügt: Strafverfahren gegen zwölf Mitglieder einer Jugendclique
Woomera wird zweite Operationsbasis für Weltraumtourismus-Unternehmen „Virgin Galactic“
Briten halten George Bush für gefährlicher als Kim Jong-II
Putschvorbereitungen in Fidschi
Freitag, 3. November 2006
US-Pathologen finden Ursache für plötzlichen Kindstod

UNICEF stellte Studie vor: Gewalt bestimmt den Alltag vieler Kinder
Zusammenbau von „Shenzhou 7“ beginnt

Wikimedia Deutschland bis 2011 als gemeinnützig anerkannt
Kaiserslautern: Haftstrafen für „Rotkohlmörder“
FAZ: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei drohen zu scheitern
Schiffsunglück in der Ostsee
Kurz berichtet:
Brüchige Banknoten: Sabotage nicht auszuschließen
Donnerstag, 2. November 2006
Suborbital-Flugzeug „Explorer“ wird in Russland gebaut
ZG Aerospace kündigt für das Frühjahr 2007 zweiten Flug mit UP Aerospace an
Deutsche Bank: Plus von 1,2 Milliarden Euro im dritten Quartal
Sturmschäden in Deutschland
Mittwoch, 1. November 2006
Google kauft Wiki-Software-Entwickler JotSpot
Israelischer Angriff auf Gaza-Streifen
Tagesschau: Indymedia-Reporter in Oaxaca mit hoher Wahrscheinlichkeit absichtlich von Polizisten erschossen
Ausstellung in Zhuhai zeigt erstmals chinesischen Mondrover
Internet Explorer 7 auf Deutsch

Elefant erkennt sich im Spiegel
80 Tote bei Luftangriff auf Koranschule
Wartungsmission zum Hubble-Weltraumteleskop angekündigt
Teilstück Coburg-Rödental der A73 eröffnet
Sea Launch startete Satelliten für Radioübertragungen
Proteste trotz Militäreinsatz in Oaxaca
Kurz berichtet:
Abzug der Bundeswehr aus der EUFOR-Mission „Althea“ in Bosnien geplant

Anstieg rechtsextremer Gewalttaten in Deutschland

Berlin (Deutschland), 18.10.2006 – Nach Aussage des Verfassungsschutzes wurden im Jahr 2005 in Deutschland 15.361 Straftaten verübt, die einem rechtsextremistischen Hintergrund zuzuordnen sind. Hinzu kommt eine weitere, heute bekannt gewordene Information, wonach in den ersten acht Monaten des Jahres 2006 nach einer Statistik des Bundeskriminalamtes insgesamt 8000 Straftaten verübt wurden, die auf das Konto von Rechtsextremisten gehen. Das sind 20 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Aktuelle Zahlen werden vom Bundesinnenministerium monatlich aufgrund einer Regelanfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag veröffentlicht. Seit dem Mai dieses Jahres lagen die Zahlen monatlicher Straftaten mit rechtsextremistischer Motivation jeweils über 1.000. Der Spitzenwert wurde im Juni mit 1.235 registrierten Straftaten dieser Kategorie erreicht. Dabei wurden in diesem Jahr bisher 452 Menschen verletzt. In 19 Fällen wurden Haftbefehle ausgestellt. Rund 17 Prozent der verübten rechtsextremistischen Straftaten haben dabei einen ausländerfeindlichen Hintergrund. Bei der überwiegenden Zahl von Delikten handelt es sich um so genannte Propagandadelikte. 215 Fälle in dem genannten Zeitraum waren fremdenfeindliche Gewalttaten. Der Verfassungsschutz schätzt die Zahl gewaltbereiter Personen in der rechten Szene auf 10.400 Personen (Stand: Ende 2005).

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) reagierte auf die neuen Zahlen mit Kritik an der politischen Führung Deutschlands. Der Gewerkschaftsvorsitzende Konrad Freiberg kritisierte die Haltung der demokratischen Parteien. Diese mieden nach seinen Worten die direkte Auseinandersetzung mit den Neonazis. Stattdessen träfen sie sich zu hochrangig besetzten Gipfelgesprächen. Dies werde, so Freiberg, den Aufschwung der Rechten nicht stoppen. Als Ursache der wachsenden Gefahr von Rechts nannte Freiberg das „kurzsichtige Streichen wichtiger Gelder für Kinder- und Jugendprojekte, der Abbau von Jugendsozialarbeitern und die von vielen klammen Kommunen nahezu wehrlos hingenommene Verwahrlosung von Spielplätzen und Jugendtreffs“. Der GdP-Vorsitzende forderte die Politik dazu auf, „auch Geld in die Hand zu nehmen, um Familien, Kindern und Jugendlichen wieder Angebote machen zu können“.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, Peter Struck, sowie CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla forderten die Prüfung rechtlicher Maßnahmen gegen rechtsextremistische Organisationen. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), brachte die Forderung nach einem so genannten Demokratiegipfel ins Spiel, in Analogie zum „Integrationsgipfel“ im Kanzleramt. Diese Forderung wird zwischen den im Bundestag vertretenen Parteien jedoch kontrovers diskutiert. So forderte die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, stattdessen die Förderung „zivilgesellschaftlicher Projekte“. (wikinews)

Diskussionen

Terrorismusabwehr: 132 Millionen Euro für Internetbeobachtung

Berlin (Deutschland), 17.10.2006 – Das deutsche Innenministerium erhält mehr Geld für die Beobachtung des Internets. Das wurde im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen vereinbart. Hintergrund ist eine Einschätzung von August Hanning, dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Demzufolge ist das Internet für Islamisten auch innerhalb Europas „die zentrale Säule für Rekrutierung von neuen Anhängern“ und „Kommunikationsmittel untereinander“.

Anlass dieser Einschätzung ist die Verhaftung eines in Deutschland lebenden Irakers in der letzten Woche, der Videobotschaften des al-Qaida-Anführers Osama bin Laden im Internet verbreitet hatte.

Als Zielvorgabe für diese Internetbeobachtung formulierte Hanning, man solle „rund um die Uhr mitlesen, was in den islamistischen Foren passiert, Hinweise auf Richtungen analysieren und mögliche Verbreiter von Propaganda in Deutschland dingfest machen“.

Die Internetbeobachtung soll im gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum der deutschen Nachrichtendienste stattfinden.

Staatssekretär Hanning, vorher Präsident des Bundesnachrichtendienstes, ist im deutschen Innenministerium nach Angaben des Ministeriums unter anderem verantwortlich für die Abteilungen „B“ (Angelegenheiten der Bundespolizei), „P“ (Polizeiangelegenheiten), „IS“ (Innere Sicherheit) und „M“ (Migration, Integration, Flüchtlinge, Europäische Harmonisierung). +wikinews+

UN-Resolution nach Atomwaffentest Nordkoreas

New York (Vereinigte Staaten), 15.10.2006 – Als Reaktion auf den Atomwaffentest Nordkoreas am 9. Oktober hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gestern mit 15 Stimmen (und damit einstimmig ohne Enthaltung) eine Resolution gegen Nordkorea beschlossen. Darin ist vorgesehen, jeglichen Import und Export von Gütern in Nordkorea nach mitgeführten Waffen zu untersuchen. Auch sollen Materialen, die zur Herstellung nuklearer Sprengkörper verwendet werden können, genauer unter die Lupe genommen werden. Zudem verbietet sie Nordkorea alle weiteren Atomwaffentests und den Start von Raketenwaffen und ähnlichen Flugkörpern sowie verpflichtet den Staat zu einer Angabe über in diesem Land vorhandene Massenvernichtungswaffen.

Nachdem die „Resolution Nummer 1718“ mehrfach revidiert worden war, wird darin Gewalt zur Geltendmachung nicht mehr vorgesehen. Laut UN-Botschafter John Bolton sei dies unbefriedigend, erfülle aber die Hauptziele. China und Russland forderten die Änderungen der von den USA vorgeschlagenen Resolution. Kurz nach Bekanntgabe der Resolution verurteilte der nordkoreanische UN-Botschafter Pak Gil Yon das Papier und kritisierte den Sicherheitsrat. US-Präsident George W. Bush strebte in seiner wöchentlichen Radioansprache Kooperation mit den Vereinten Nationen an.

Die Existenz des unterirdisch durchgeführten Atomwaffentests war zwischendurch angezweifelt worden. Zwar war ein Erdstoß der Stärke 4,2 gemessen worden, allerdings kann dieser auch durch einen nicht-nuklearen Sprengkörper ausgelöst worden sein. Die Regierung der Vereinigten Staaten hatte zuerst davon gesprochen, dass keine Strahlung gemessen worden war. Später allerdings habe die Regierung, so der amerikanische Nachrichtensender CNN, diese Meldung zurückgezogen, und sie besitze nun doch Messwerte, die einen Atomwaffentest bewiesen. Diese Meldung wurde noch nicht von der Regierung bestätigt. +wikinews+

Atomwaffentest

Friedensnobelpreisträger 2006

Friedensnobelpreisträger des Jahres 2006 ist der Wirtschaftsfachmann Mohammed Junus aus Bangladesch und die von ihm gegründete Grameen Bank.
Die Bank vergibt zinslose "Mikrokredite" an Arme, die keinerlei Sicherheit nachweisen müssen.

Das Nobelkomitee begründete die Preisverleihung damit, dass es keinen Frieden geben könne, wenn nichts gegen die Armut getan werde.

Die Idee Mohammed Junus wurde weltweit zum Vorbild.

Nordkorea führt Atomwaffentest durch

Pjöngjang (Nordkorea), 09.10.2006 – Die offizielle nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA gab den ersten Atomwaffentest des Landes bekannt. Der unterirdische Test sei erfolgreich verlaufen, es sei keine Radioaktivität ausgetreten. Unter Berufung auf südkoreanische Verteidigungsexperten gab die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap als Zeitpunkt 10:36 Uhr Ortszeit (3:36 Uhr MESZ) an. Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun berief eine Krisensitzung mit den zuständigen Ministern ein, die Alarmbereitschaft der südkoreanischen Truppen wurde erhöht.

Der südkoreanische Geheimdienst registrierte einen Erdstoß der Stärke 4,2 etwa 385 Kilometer nordöstlich von Pjöngjang im Nordosten Nordkoreas, der vermutlich durch den Atomwaffentest ausgelöst wurde. Der USGS (U.S. Geological Survey) bestätigt diese Daten. Eine weitere Bestätigung kam vom russischen Verteidigungsministerium laut Interfax. Allerdings ist bisher noch nicht sicher, dass der Auslöser tatsächlich eine Nuklearexplosion war.

Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte einen Test am vergangenen Dienstag angekündigt. Unmittelbar vor dem Test, laut CNN unter Berufung auf einen US-amerikanischen Regierungsbeamten etwa 20 Minuten, hat Nordkorea die chinesische Führung von dem bevorstehenden Test informiert. China habe die Information an die USA, Japan und Südkorea weitergegeben.

Auf den unterirdischen Nukleartest reagierte die Weltgemeinschaft mit Empörung, darunter auch alle Vetomächte des UN-Sicherheitsrates einschließlich Russlands und Chinas. Der UNO-Sicherheitsrat hat den Atomtest heute in einer Dringlichkeitssitzung verurteilt. Noch heute sollen Beratungen auf Expertenebene zu möglichen Sanktionen gegen Nordkorea beginnen. Der Generalsekretär der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA), Mohammed el-Baradei, schätzte das Vorgehen Nordkoreas als „ernste Sicherheitsherausforderung nicht nur für Ostasien, sondern für die internationale Gemeinschaft“ ein. Die USA und Japan wollen sich für weitere Sanktionen gegen Nordkorea durch den UN-Sicherheitsrat einsetzen. Seitens der USA bestehen schon jetzt wirtschaftliche Sanktionen: Die USA liefern kein Rohöl mehr nach Nordkorea. Nordkorea hatte auf diesen Wirtschaftsboykott mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag geantwortet. Ein Abkommen aus dem Jahre 1992 über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel hatte Nordkorea ebenfalls annulliert. +wikinews+

Atomwaffentest