Landlose Bauern stürmen Parlamentsgebäude in Brasília

Brasília (Brasilien), 07.06.2006 – Mehrere hundert landlose Bauern haben ein Nebengebäude des brasilianischen Unterhauses in der Hauptstadt Brasília gestürmt. Bei den Protesten kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Bauern, die Stöcke, Steine und landwirtschaftliche Werkzeuge sowie Fahnen bei sich trugen, und Polizisten. Nach offiziellen Angaben wurden 500 Menschen verhaftet, etwa 25 Menschen wurden verletzt, darunter einer schwer. Bei den Protesten der landlosen Arbeiter wurden auch ein Auto umgestoßen und Gegenstände im Inneren des Gebäudes zerstört.
Bei den Teilnehmern der Protestaktion soll es sich Medienberichten zufolge um Mitglieder einer militanten Abzweigung der Landlosenbewegung Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) handeln. Die Bauern verschafften sich Zugang zum Nebenraum zweier Plenarsäle, in denen zu diesem Zeitpunkt debattiert wurde. Die Bauern forderten mehr finanzielle Mittel, eine Beschleunigung der Landreform und ein Ende von Arbeitsverhältnissen, die sie als Sklavenarbeit bezeichnen. Nach Angaben der Bauern sollte mit einem friedlichen Protest auf diese Forderungen aufmerksam gemacht werden, sie seien aber von Polizisten angegriffen worden. Kongresspräsident Aldo Rebelo hatte die Unterstützung der Armee angefordert, um die Proteste der Bauern zu beenden. Nach einer Stunde verließen die Bauern das Parlamentsgebäude, nachdem dieses von Militärpolizisten umstellt worden war.

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verurteilte die gewaltsame Stürmung des Parlamentsgebäudes, die er als Akt des Vandalismus gegen die Demokratie bezeichnete. Bei seiner Wahl im Jahr 2003 war der Präsident von der Landlosenbewegung unterstützt worden, der er eine Landreform versprochen hatte. Bruno Maranhao, einer der Anführer der Landlosenbewegung, ist führendes Mitglied der regierenden Arbeiterpartei PT. Es war geplant, dass der Staat ungenutztes Land kaufen sollte, um es den verarmten, landlosen Bauern zur Verfügung stellen. In diesem Jahr will Lula da Silva für eine zweite Amtszeit kandidieren. Die MST wirft dem Präsidenten vor, sein Wahlversprechen nicht eingehalten zu haben, 400.000 Landlosen bis 2006 Land zur Verfügung zu stellen. Grundbesitzer sind dagegen der Meinung, die Regierung unternehme zu wenig, um ihr Eigentum vor Besetzungen durch landlose Bauern zu schützen. +wikinews+

Russland und Kuba vereinbarten weitere militärtechnische Zusammenarbeit

MOSKAU, 28. April (RIA Novosti). Eine Delegation von Rosoboronexport (Russlands staatliches Waffenexportunternehmen) hat bei einem Besuch in Kuba eine Reihe von Dokumenten über militärtechnische Zusammenarbeit Russlands mit der Republik auf der Karibikinsel unterzeichnet.

Darüber informierte Nikolai Schwez, Berater des Generaldirektors von Rosoboronexport, am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

Ihm zufolge hatten die Mitglieder der russischen Delegation vom 17. bis zum 26. April mit Vertretern verschiedener Ministerien und Ämter Kubas sowie mit der Führung des Verteidigungsministeriums dieses Landes verhandelt.

Der Rosoboronexport-Vertreter präzisierte nicht, um welche Vereinbarungen zwischen Russland und Kuba es sich handelt.

Michail Kalaschnikow, der Konstrukteur der legendären MPi, war ein Mitglied der russischen Delegation. Zu seinen Eindrücken über den Kuba-Besuch sagte er unter anderem, dass dies seine 50. Reise in verschiedene Länder der Welt gewesen war. "Das sind nicht einfach Reisen. Ich informiere mich überall über neuartige Waffenmuster", betonte Michail Kalaschnikow.

Konflikt um die Nordwestpassage zwischen Kanada und den USA

Ottawa (Kanada) / Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 05.04.2006 – Angesichts des schmelzenden Eises in der Nordwestpassage aufgrund der globalen Erwärmung ist eine Diskussion zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten über den rechtlichen Status des Seeweges im Nordpolarmeer entbrannt.

Bisher spielte der rechtliche Status des Seeweges kaum eine Rolle, weil die Nordwestpassage für elf Monate im Jahr durch dicke Eisblöcke blockiert wird und somit unbefahrbar ist. In der Folge der globalen Erwärmung und des damit verbundenen Schmelzens der Polarkappen wird sich die Zeit, in der die Nordwestpassage passierbar ist, erhöhen. Dadurch könnte die Nordwestpassage zu einer vielbefahrenen Schiffsroute werden, vor allem, weil die Nordwestpassage eine wesentlich kürzere Alternative zum Panama-Kanal darstellt. Der Weg von Europa nach Asien ist über den Panama-Kanal 12.600 Seemeilen lang, über die Nordwestpassage 7.900 Seemeilen. Satellitenaufnahmen bestätigen den Rückgang der Eismassen in der Nordwestpassage. Nach Aussagen der Forscher des „Canadian Ice Service“ zeigen Satellitenaufnahmen einen Rückgang der Eismassen auf dem Arktischen Ozean zwischen drei und vier Prozent innerhalb von zehn Jahren. Der Rückgang des Eises hat sich nach Aussagen von John Falkingham, dem Chef des „Canadian Ice Service“, seit dem Jahr 2000 beschleunigt. Der Forscher rechnet nun mit einem Rückgang des Eises von etwa acht Prozent pro Jahrzehnt. Weil derzeit Drifteis von Schleppern in Richtung kanadischer Inseln geschleppt wird, werde es in nächster Zeit noch mehr Eis in der Nordwestpassage geben. Jedoch rechnet der „Canadian Ice Service“ mit einer verlängerten eisfreien Zeit gegen Ende dieses Jahrhunderts. Die U.S. Navy erwartet, dass die verlängerte eisfreie Zeit im Sommer früher eintreten wird als nach den Prognosen der kanadischen Forscher. Aus einem Bericht der U.S. Navy aus dem Jahr 2001 geht hervor, dass bereits in zehn Jahren Schiffe, die nicht speziell vor Eis geschützt sind, während eines Monats im Jahr die Passage beschiffen können. Zur Zeit kann die Nordwestpassage nur von Eisbrechern und Schiffen, die gegen Eis geschützt sind, passiert werden. Diese Schiffe verfolgen zumeist militärische Zwecke oder Forschungszwecke. Auch die US-Marine nutzt die Nordwestpassage. Auch von dänischen, russischen und britischen Schiffen wird der Seeweg seit Jahrzehnten genutzt.

Im Jahr 1973 hat Kanada die Nordwestpassage zu einer internen Wasserstraße erklärt. Seitdem gilt die Straße als ein Symbol der nationalen Souveränität Kanadas. So vergleicht Kanada die Straße mit dem Fluss Mississippi. Die USA halten die Nordwestpassage dagegen für eine internationale Straße, die allen offensteht. Völkerrechtlich gelten Meeresteile, die außerhalb der 12-Seemeilen-Zone zum Festland liegen und keinem Staatsgebiet zugeordnet werden können, als internationales Gewässer. Darüber, ob diese Definiton für die Nordwestpassage zutrifft, herrscht Uneinigkeit. Garrett Brass, Vorsitzender der „U.S. Arctic Research Commission“, begründet die Attraktivität der Wasserstraße mit der Möglichkeit des Transports von Erdöl aus Alaska zur Ostküste der USA. Am 25. Januar 2006 erklärte der US-Botschafter in Kanada, David Wilkins, in einer Rede an der Universität von Western Ontario, die USA würden Kanadas Ansprüche auf die Wasserstraße nicht anerkennen. In der ersten Pressekonferenz nach seinem Wahlsieg bezog der neue konservative kanadische Ministerpräsident Stephen Harper deutlich Stellung zu der Aussage des US-Botschafters. „Wir haben wichtige Pläne zur nationalen Verteidigung unserer Souveränität, auch für die arktische Souveränität“, sagte Harper auf der Pressekonferenz. Zu den Zielen Harpers zählt auch eine Annäherung an den Nachbarstaat USA. Im Wahlkampf hat Stephen Harper hohe Investitionen in die Verteidigung angekündigt. So sollen 5,3 Milliarden kanadische Dollar für drei bewaffnete Eisbrecher, einen Hafen bei Iqaluit am Osteingang der Passage, investiert und zusätzliche Soldaten in Kanadas Norden stationiert werden. Auch ein System zur Kontrolle der Bewegungen von U-Booten ist geplant. Würde Kanada die Kontrolle über die Nordwestpassage übernehmen, könnte das Land Gebühren von passierenden Schiffen erheben, wie es zum Beispiel in Ägypten beim Sueskanal gemacht wird. Im Sommer letzten Jahres stritt sich Kanada zudem mit Dänemark um die Hans-Insel am Polarkreis, die nur so groß wie ein Fußballfeld ist, aber inmitten einer in Zukunft möglicherweise vielbefahrenen Wasserstraße liegt. Im September hatten sich beide Staaten auf eine gemeinsame Verwaltung der vegetationslosen Insel geeinigt, von der aus man Fischfang betreiben und nach Ölvorkommen suchen könnte.

Venezuela vergleicht US-Menschenrechtsbericht mit „Klopapier“

Caracas (Venezuela), 13.03.2006 – Mit den Worten „Vertreter des US-Außenministeriums haben überhaupt keine Befugnis, irgend ein Land dieser Welt zu kritisieren“ haben Vertreter von Venezuela in Caracas auf den Menschenrechtsbericht der USA reagiert. Der Bericht war am Mittwoch erschienen und wurde von Venezuela daraufhin als „Klopapier“ bezeichnet.

Der Bericht geht auf schwere Verstöße ein, die unter der Regierung des Präsidenten Hugo Chávez in Menschenrechtsfragen begangen worden sein sollen. Im Gegenzug warf Venezuela den USA vor, ein Zentrum von Korruption zu sein. +wikinews+

Nach 62 Jahren: BBC stellt Sendungen für Falklandinseln ein

Port Stanley (Falklandinseln), 25.02.2006 – „Calling the Falklands" – so lautete 62 Jahre lang der Titel einer Sendung des britischen „BBC World Service“. Die Sendung wurde eigens für die rund 2.400 Einwohner der zu Großbritannien gehörenden Falklandinseln produziert. Gestern hat BBC angekündigt, diese Sendung ersatzlos zu streichen. Die letzte Sendung wird am Freitag, den 31. März 2006 ausgestrahlt.

Die Falklandinseln liegen im Atlantik und gehören geographisch zu Südamerika. Argentinien liegt rund 600 bis 800 Kilometer westlich von den Inseln. Bisher konnte die Sondersendung über den südenglischen Sender Rampisham empfangen werden. Sie lief über den DX LISTENING DIGEST INDEX „DXLD 00-77" und wurde jeweils am Freitag und Dienstag von 23:30 Uhr bis 23:45 Uhr auf 11.680 Hertz (kHz) übertragen.

Für die Bewohner der Falklandinseln waren die regelmäßigen Sendungen aus der politischen Heimat von großer Bedeutung. Als im April 1982 die Argentinier im so genannten Falklandkrieg die Inseln besetzten, holten sich die Falkländer moralische Unterstützung durch „Calling the Falklands“. Die damalige Premierministerin Großbritanniens, Margaret Thatcher, entsandte ihre Marinetruppen auf die Inseln und gewann nach kurzen, aber heftigen Auseinandersetzungen den Krieg gegen Argentinien.

Über die Gründe für die Einstellung herrscht Unklarheit. Während sich BBC darauf beruft, die Sendung sei nicht mehr „zeitgemäß“ und dementsprechend bereits zum „Anachronismus“ geworden, berichteten andere britische Medien von anderen Hintergründen. Dass finanzielle Gründe den Ausschlag gaben, wollte BBC nicht kommentieren.

Einen letzten Dienst möchte die BBC den Falkländern dennoch zukommen lassen. Sie hat zugesagt, das Inselvolk bei dem Aufbau eines Radiosenders mit eigenem Programm zu unterstützen. Dazu wurden bereits jetzt konkrete Vereinbarungen getroffen, die im Detail festlegen, in welcher Form die „Aufbauhilfe“ durch die BBC geleistet wird.

Falkland

USA: Repräsentantenhaus stimmt dem Freihandelsabkommen CAFTA zu

Washington D.C. (USA), 28.07.2005 – In einer äußerst knappen Abstimmung hat das US-Repräsentantenhaus dem „Central American Free Trade Agreement“ (CAFTA) zugestimmt. In der Abstimmung votierten 217 Abgeordnete für das Gesetz, 215 stimmten dagegen. Hätte ein Abgeordneter mehr gegen das Freihandelsabkommen zwischen den USA und den mittelamerikanischen Ländern Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua gestimmt, wäre das Abkommen im Repräsentantenhaus gescheitert.

25 republikanische Abgeordnete, mehrheitlich aus dem Mittleren Westen, aus dem Manufacturing Belt sowie aus dem Südosten der USA, wo die Textilindustrie angesiedelt ist, stimmten gegen das Abkommen. Zwei Republikaner waren bei der Abstimmung anwesend, nahmen aber nicht an der Abstimmung teil. Die Gegner des Abkommens sehen durch die Öffnung des Marktes Arbeitsplätze in den USA in Gefahr.

Alle außer 15 Abgeordneten der Demokratischen Partei stimmten gegen den Vertrag. Unabhängige Abgordnete, die sich im Normalfall dem Stimmverhalten der Demokraten anschließen, votierten ebenfalls gegen den Freihandelsvertrag.

Zu den Unterstützern des Vertrags zählen US-Präsident George W. Bush, Vizepräsident Dick Cheney und der Minister für Handel, Carlos Gutierrez. Zu den Gegnern zählt die Mehrheit der demokratischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus. Der Vertrag wurde bereits im Juni vom Senat verabschiedet. Präsident Bush hat angekündigt den Vertrag zu unterzeichnen. +wikinews+

Kanadas Oberster Gerichtshof und der Senat billigen die Homo-Ehe

Ottawa (Kanada), 21.07.2005 – Kanada hat als viertes Land nach den Niederlanden, Belgien und Spanien die Homo-Ehe den heterosexuellen Ehen gleichgestellt.

Der Präsident des Obersten Gerichtshofs unterschrieb das Gesetz wenige Stunden nach der Verabschiedung durch den Senat am Dienstagabend. +wikinews+

Proteste gegen Privatisierungspläne der Regierung in Paraguay

+wikinews+ Asunción (Paraguay), 04.07.2005 – Am vergangenen Donnerstag haben rund 5.000 Paraguayer friedlich gegen Privatisierungspläne der Regierung von Präsident Nicanor Duarte Frutos protestiert. In der Hauptstadt Asunción wurden mehrere Märsche zum Parlamentsgebäude organisiert. Die Teilnehmer setzten sich aus allen Bevölkerungsschichten des Landes zusammen; so waren Studenten, staatliche Angestellte und Bauern gleichermaßen vertreten.

Im Parlament fand zur gleichen Zeit eine Beratung über den Verkauf staatlicher Unternehmen statt. Die Demonstranten forderten: „Nein zu Privatisierungen! Ja zur nationalen Souveränität!“ Einer der Anführer der Demonstrationsbewegung, Adrian Vazquez, sagte: „Wir wollen die Regierung darauf aufmerksam machen, dass wir es nicht zulassen werden, wenn das Land geplündert wird.“ Gleichzeitig wurden in anderen Teilen des Landes Straßenblockaden errichtet, um die Demonstranten in Asunción in deren Ansinnen zu unterstützen.

Bereits früher versuchten die Regierungen in Paraguay Privatisierungen durchzusetzen. In anderen lateinamerikanischen Staaten hatte es auch funktioniert, in Paraguay hingegen sind diese Versuche immer wieder gescheitert. Entweder hatten Proteste der Bevölkerung oder Regierungswechsel den Regierenden einen Strich durch die Rechnung gemacht. Auch der neueste Versuch vom letzten Donnerstag brachte keinen Erfolg für die Regierung, im Parlament erhielt der Vorschlag nicht die notwendige Mehrheit.

Duarte wollte mit der Privatisierung den Weg freimachen für einen Verkauf der staatlichen Telefon- und Wassergesellschaften, nebenbei wollte er noch die Eisenbahngesellschaft verkaufen. Er kündigte an, durch diese Maßnahmen das Wirtschaftswachstum des Landes beschleunigen zu wollen. In Paraguay hatte von 1998 bis 2002 vier Jahre lang wirtschaftliche Stagnation geherrscht, erst 2003 hatte ein geringfügiges Wachstum eingesetzt.

Im Gegensatz zur derzeitigen Situation in Paraguay kam es im Juni im Nachbarland Bolivien zum Sturz des damaligen Präsidenten, als Bolivianer gegen die Ausbeutung der nationalen Erdgas-Vorkommen durch private Firmen protestierten.

Abholzung des Amazonas-Regenwalds nimmt zu

Brasília (Brasilien), 19.05.2005 wikinews - Von der brasilianischen Regierung veröffentlichte Statistiken zeigen, dass sich das Ausmaß der Abholzung der Wälder im Amazonasbecken vergrößert hat. Die Statistiken beruhen auf Satellitendaten der brasilianischen Weltraumbehörde INPE.

Im Zeitraum zwischen August 2003 und August 2004 wurde eine Fläche von 26.000 km² Wald gefällt, was einer Fläche entspricht, die etwa halb so groß ist wie die Schweiz. Dies entspricht einer Zunahme von sechs Prozent im Vergleich zu der zwölfmonatigen Periode bis August 2003.

Nach Angaben der Naturschutzorganisation WWF wurden bisher 17,3 Prozent des Regenwalds abgeholzt. Umweltschützer argwöhnen, dass der brasilianischen Regierung der Handel mit Fleisch und Soja wichtiger sei als der Schutz des Amazonas-Regenwalds.

Das Ausmaß der Abholzung im vergangenem Jahr war das zweithöchste seit Beginn der Berechnungen. Im Jahr zuvor verlor das Gebiet rund 23.000 km² an Wäldern.

Aufgrund der alarmierenden Zahlen hat die Regierung von Präsident Luis Inacion Lula da Silva das „Amazon Protected Areas Program“ (ARPA) initiiert. Im Zuge des Programms wurden die größten Naturschutzgebiete der Welt geschaffen sowie die Satellitenüberwachung der betroffenen Gebiete verstärkt.

Paulo Adario, ein lokaler Greenpeace-Koordinator, vertritt die Meinung, dass die Zahlen eine Tragödie seien, die zeigten, dass die Eindämmung der Abholzung bei der Regierung keine Priorität genieße.

Ein großer Teil der Wälder wurde gerodet oder abgeholzt, um Raum für landwirtschaftlich nutzbares Land zu gewinnen. Besonders betroffen ist der Bundesstaat Mato Grosso, wo im letzten Jahr beinahe die Hälfte der 26.000 km² Regenwald abgeholzt wurde. Greenpeace erhebt daher schwere Vorwürfe gegen den Gouverneur des Bundesstaates, der selbst ein Soja-Geschäftsmann ist.

Die Abholzung gefährdet einen der größten Lebensräume der Erde, in dem 40-60 Prozent aller auf der Erde lebenden Arten leben. Zudem werden Einflüsse auf die Erderwärmung befürchtet.

Lima: Mindestens 120 Tote durch Feuerwerkskörper

in einem Einkaufszentrum explodierten Feuerwerkskörper ### 2000 Feuerwehrleute waren im Einsatz, um den sich rasch ausbreitenden Brand in der Altstadt zu löschen ### mehr als 180 Personen wurden verletzt ### viele Menschen werden noch vermisst