jede "Brandmauer" fällt, wenn man das Feuer dahinter lodern lässt

heute war ein bitterer Tag nicht nur für Sachsen-Anhalt 

Friedensnobelpreis 2025 für Maria Corina Machado

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8924.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Maria_Corina_Machado

>> Diskussion

Freies Geleit für Putin?

 Agnes R.fragt: "Was, wenn Trump Putin in Alaska verhaften lässt?"

Prima Frage, denn die Möglichkeit besteht, falls Putin zum Treffen erscheint.
Und ich weiß mal wieder keine Antwort.
Unwissen ist oft aus Faulheit, wenn unversucht bleibt, den "Dreisatz echten Denkens" zu bemühen >> Für & Wider & Alternativen.

Was spricht für Verhaftung?
Putin ist ein Tyrann, ein Massenmörder & Völkerrechtsbrecher.

Was spricht gegen Verhaftung?
1. Das völkergewohnheitsrechtliche "Freie Geleit" für diplomatischen Verkehr.
2. Es lässt sich nicht gewährleisten, dass Russland besonnen reagiert.

Was wären die Alternativen?
Der weitere Versuch, Putin klar zu machen, was ihm ohnehin klar sein dürfte, dass wenn er den Krieg nicht beendet, mit vermehrtem Ukraine-Beistand zu rechnen habe.

Aber auch diesbezüglich stellt sich wiederum die "Dreisatz-Frage".

Sodann die Zusatzfrage, ob Trump über bloßes Wünschen hinaus ernsthaften Willens ist, Putin "die Grenzen aufzuzeigen", die eigentlich schon mit der Krim-Annexion überschritten waren, .

Interessant bleibt die Frage allemal, denn die Verhaftungsmöglichkeit lässt darauf schließen, dass sich Putin & Trump ungeheuer vertrauen, obgleich sie sich der Ukraine und Welt mit Wortbrüchen & Unberechenbarkeiten präsentierten & sich gegenseitig schon einige Male angeblich "enttäuschten".

Markus Rabanus >> Diskussion

Doch noch Einigung der Weltnaturkonferenz

ARD-Tagesschau: "Weltnaturkonferenz einigt sich auf Finanzierung für weltweiten Umwelt- und Artenschutz"

https://www.youtube.com/watch?v=453fpnztPLY 

Öcalan verkündet die Auflösung der PKK

Und der bewaffnete Kampf sei zu beenden.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/pkk-aufloesung-oecalan-kurden-100.html 

IniDia-Friedenspreis 2023 für die russische Opposition gegen Putins Krieg

Der diesjährige IniDia-Friedenspreis all den Russinnen und Russen, die von Putin und seinen nationalistischen Schergen verfolgt werden. 

In tiefer Trauer um Russland, wie sehr sich dieser Staat nach innen wie außen brutalisierte und völkerrechtswidrige Gebiets- und Geltungsansprüche mit kriegerischen Mitteln massenmordend, verwüstend und vollends irren Atomkriegsdrohungen durchzusetzen versucht. 

Markus S. Rabanus 

Friedensforschung.de 

3. Oktober 2023

Misstrauisches Publikum

"Zwei Drittel" der BILD-Leser misstrauen der BILD & lassen sich trotzdem von BILD das Welt- und Menschenbild machen.

Woran liegt das?
Ganz einfach daran, dass schlichte Gemüter gewohnt sind,
a) dass man ihnen Märchen erzählt,
b) weil die Märchen der BILD den schlichten Gemütern schmeicheln.

(msr)

Zu Pekings Ankündigung einer Friedensinitiative (Ukrainekrieg)

In Sachen von Krieg & Frieden hat es uns völkerrechtlich betrachtet vollends gleich zu sein, was wir von China halten, denn China steht als WSR-Macht in völkerrechtlich besonderer Pflicht zur völkerrechtskonformen Friedensschaffung, also Putin hinter die Grenzen Russlands zurückzupfeifen.

Ich bin gespannt, ob Peking dieser Verpflichtung nachkommt & würde mich gerne positiv überraschen lassen.

 Grüße aus der >> Friedensforschung (.de)

 Markus Rabanus >> Diskussion

Prof. Stefan Rahmstorf: Erderhitzung und Meeresspiegel

Finnland und Schweden beantragen NATO-Mitgliedschaft

Moskau droht mit "Konsequenzen", falls die Beitritte vollzogen werden, als dürfe einander Vorschriften gemacht werden, wer sich wem verbünde, so sehr wichtig es wäre, auch solche Entscheidungen von den Vereinten Nationen abhängig zu machen, denn die militärischen Allianzen sowohl Russlands als auch der NATO genügen nicht den Bestimmungen für "Regionale Abmachungen" der UNO-Charta. 

An "Konsequenz" sei Herrn Putin vorgeschlagen, über die Rechtmäßigkeit von Allianzen vor dem IGH zu streiten, aber das macht er nicht, wie er sich auch für seine Ukraine-Ansprüche völkerrechtswidrig für den Überfall entschied. 

Die Beitrittsgesuche stärken die NATO - und das ist jetzt auch folgerichtig, wenngleich blockfreie Staaten zwischen Rivalen Sinn machen und insbesondere Schweden in Zeiten des "Kalten Krieges" oftmals eine Vermittlerrolle zukam.

Seitens der Türkei droht ein Veto gegen die Beitritte mit der absurden Begründung Erdogans, Schweden unterstütze den kurdischen Terrorismus gegen die Türkei. So deutet Erdogan Stockholms Waffenembargo gegenüber seinem oft völkerrechtswidrig und autoritär agierenden Regime. 

>> www.inidia.de/ukrainekrieg.htm 

>> www.inidia.de/allianzen.htm 

(msr-überarbeitete Fassung nach fast einem Jahr Ukrainekrieg) 

Link zu aktuelleren Posts

Es ist im Augenblick ein bisschen mühsam, hier die aktuellen Themen nachzutragen, 

Deshalb bitte auf der Webseite nachschauen: >> AKTUELLES

UNVERZEIHLICH >> Russland überfällt die Ukraine

Alle politischen Fehler - hüben wie drüben - waren in der Ukraine schon blutig genug, aber Putins Wechsel vom weitgehend politischen Gezerre um dieses Land in einen groß angelegten Überfall ist durch überhaupt nichts zu rechtfertigen. 

Am selbigen Tag wollte ich meine Mutter im FRIEDEN zu Grabe tragen. - Einzig gut, dass sie diesen Krieg nicht mehr erleben muss. 
 
Markus S. Rabanus / Inhaltsverzeichnis Ukrainekrieg mit Analysen und Diskussionen

Ukraine-Konflikt

Zur aktuellen Situation sei mal bloß dreierlei gesagt:

1. Je peinlicher Putin der Rückzug gemacht wird, desto schwieriger wird er sich zeigen.

2. Wer den Einmarsch verhindern will, darf deshalb nicht nur drohen, sondern sollte Moskaus Verhandlungsangebote möglichst ernst nehmen.

3. "Rote Linien" darf es für militärischen Aktionismus geben, nicht aber für Verhandlungen.

Markus Rabanus >> Diskussion

Pandemieeindämmung

Je mehr #Impfdurchbrüche, desto weniger genügt die #Impfquote, obendrein die globale Impfquote große Lücken lässt und Mutationen weitere Lücken reißen, woraus nur Idioten den Schluss ziehen können, es komme auf das Impfen nicht an.

Die logischen Schlussfolgerungen lauten:

1. Die Impfquote durch mehr #Impfdruck erhöhen, denn auch mehr von Wenigem bringt mehr.

2. Rascheres Nachimpfen, da erheblich geringer Aufwand als eine Blutentnahme und die labortechnische Untersuchung auf den Antikörperstatus.

3. Flexibler mehr Lebensbereiche in die 3G-Regel und schärferes Regelwerk schicken, je höher die Inzidenz und je schlimmer die Verläufe.

4. Alle hierzulande Geschäfte machenden Pharma-Konzerne & Wissenschaft zu mehr Kooperation und Investition (mindestens Kostenbeteiligung) verpflichten, die Impfstoffe nachzubessern = zumutbar, wie auch mir zugemutet wurde, alle vermieteten Wohnungen auf meine Kosten mit Rauchmeldern nachzurüsten (um mal ein Bsp. zu nennen, ohne dass ich zu Tränen rühren möchte).

Fällt noch mehr ein?

Dann schreibt es, aber die Schwurbler dürfen schweigen, denn wir wollen die Pandemie eindämmen - und das verträgt sich weder mit Leichtsinn noch mit thematisch anders gearteten Motiven.

Mit den Taliban verhandeln und Afghanistan-Hilfe fortsetzen !

@Heiko Maas, wer aus Ihrem Ministerium führt mit den Taliban Verhandlungen über die Fortsetzung humanitärer Hilfen?
Mehr als 18 Mio. Afghanen hungern. - Wenn denen nicht schnellstens geholfen wird, dann verrohen wir das Land noch mehr und überfordern die Flüchtlingsaufnahme der benachbarten Länder.

Markus Sebastian Rabanus / Berlin >> Diskussion

Die Freisprüche für die Bomben von Kundus (2009) sind falsch

Mir bleibt es ein kriegsverbrecherisches Massaker, denn die Interventionsmächte hätten sehr wohl in der Lage sein müssen, die etwaigen "Terroristen" zu fangen oder zu vertreiben und nicht zu bombardieren.

Schon die dt. Justiz ging in die Irre, wenn sie die Tötung von Taliban-Kämpfern straflos stellte, denn auch im Krieg gilt das Verhältnismäßigkeitsgebot und hätte die Menschenleben geschont.

Und nun die gestohlenen Tanklaster als "rollende Bomben" aufzufassen, ist mir vollends unglaubwürdig, denn da "rollte" nichts, sondern steckte bis zum Eintreffen der georderten Kampfflugzeuge im Flussbett fest - mit mindestens fünf Stunden Aufklärungszeit,

Ich bedaure jeden Soldaten für Irrtümer, aber hier war man mindestens grob fahrlässig, wie das Hin und Her des Funkverkehrs beweisen - und dafür braucht es Schuldsprüche plus Opferentschädigung.

Die Freisprüche sind rechtlich falsch - und politisch falsches Signal an Militärs und Menschheit. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriff_bei_Kundus#Ablauf

https://www.tagesschau.de/inland/egmr-urteil-kundus-101.html

Militärputsch und Völkerrecht

Vorab: Ich wünschte, der Weltsicherheitsrat hätte den Putschisten von Myanmar mit Verhaftung gedroht.

Zur >> Begründung

"Atomwaffen kontrollieren oder verbieten ?"

"Atomwaffen kontrollieren - oder verbieten?" stellt sich zwar vielen Menschen als Entweder/Oder dar, aber dann wäre der Atomwaffenverbotsvertrag nicht gelesen oder falsch verstanden, denn ihm sind beide Anliegen verbunden, um das Atomwaffenverbot über die Vertragsteilnehmer-Staaten hinaus zu universalisieren.

Eigentlich hätte schon der im Jahr 1970 in Kraft getretene Atomwaffensperrvertrag (NVV) ausreichen sollen, um dieses Ziel zu erreichen, aber die Atomwaffenmächte und leider viele Völkerrechtsliteratur machten daraus einen "Zweiklassenvertrag", wonach die einen Staaten Atomwaffen haben und behalten dürften, während die anderen Staaten verzichten. 

Doch auch das ist falsch, denn Artikel 6 des NVV verpflichtet auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt:
 "Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle."

Jede Vertragspartei, also auch Deutschland steht in solcher Verhandlungspflicht, aber man redet sich damit raus, es sei Sache der Atommächte. - Und viele glauben das.

So wichtig es ist, dass die Atomwaffenmächte miteinander verhandeln, haben aber die Verzichtsstaaten viel mehr Recht, auf der anderen Seite des Tisches zu sitzen und ernst genommen zu werden. Dafür sollten die NVV-Überprüfungskonferenzen dienen, aber blieben aus Perspektive der ernsthaften* Atomwaffenverzichtsstaaten unfruchtbar, weshalb sie sich nun mit dem Atomwaffenverbotsvertrag auf den Weg der Atomwaffenächtung machen und die Atomwaffenmächte delegitimieren.

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* "ernsthafte Atomwaffenverzichtsstaaten" sind solche, die den Atomwaffenmächten keine Trittbrettfahrer sind, wie es die Bundesrepublik Deutschland leider ist.

NorthStream stoppen? Und dann?

1. Dass Moskau mit NorthStream die alten Transitländer "umgehe", ist zutreffend, aber das Erpressungsargument daraus ist insoweit falsch, wie wir Erdgas aus unseren Netzen an die alten Transitländer liefern könnten. 

2. Das Erpressungsargument ist auch insoweit falsch, weil es in Moskaus Belieben steht, die Transitländer zu nutzen und zu beliefern, wie es in unserem Belieben steht, auf russisches Erdgas zu verzichten. - Beide Ansagen stehen unter Vorbehalt, dass keine Verträge dagegen stehen. 

3. Unsere "Energieabhängigkeit von Moskau" resultiert nicht aus weiterer Russen-Pipeline, sondern lässt sich abhelfen durch "Balticpipe" als Ergänzung zur "Norpipe" und den "Europipe 1", "Europipe 2". 

4. Wer Moskaus Erdgas nicht kauft, macht es Peking billiger - auch keine "lupenreine Demokratie", aber kauft uns noch schön viele Autos ab. 

Wie würde ich entscheiden? - Bin froh, es nicht zu entscheiden. Und werde mit jeder Entscheidung unzufrieden sein.

Friedenspolitik geht ohnehin anders, aber die mächtigen und weniger mächtigen Deppen in Ost und West schwören ja lieber aller UNO-Charta zum Trotz weiterhin auf die Selbstjustiz.

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Weitere Aspekt: So wie Putins Russland und viele andere Staaten Interesse daran haben, dass die EU mit dem Iran verzankt bleibt, weil mit dem Iran ein Wettbewerber als Energielieferant ausfällt, so haben viele Energieexporteure Interesse daran, dass auch Russland als Energielieferant für die EU ausscheidet, z.B. die USA mit dem teuer geförderten Fracking-Gas.
Und das US-Fracking-Gas gegen NorthStream durchsetzen zu wollen, ist kein bloßer Verdacht, sondern ausdrücklich erklärtes Motiv von US-Präsident Donald Trump auf seinem Gipfel mit Putin vom Juli 2018.
Leider wurde das wenig erörter, weil durch Trumps Sprüche in den Hintergrund gedrängt, er traue Moskau mehr als den US-Geheimdiensten. 

Biden wins - das FREUT mich

Und Trump scheint sich an sein Wahlversprechen halten zu wollen, eine Wahlniederlage nicht anzuerkennen.
Noch nie schadete ein US-Präsident dem Ansehen der USA und der Demokratie mehr als dieser Donald Trump.