Territorialstreit zwischen Russland und Japan

Positionen liegen weit auseinander

TOKIO, 31. Mai (RIA Nowosti). Bei den russisch-japanischen Verhandlungen in Tokio konnte weder in der Frage des Abschlusses eines Friedensvertrags noch zur Lösung des Territorialstreites eine Einigung erzielt werden, erklärte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, auf einer Pressekonferenz.

Die territoriale Frage sei sehr kompliziert, und es dauert, bis sie gelöst sei, führte Lawrow aus.

In Beantwortung von Journalistenfragen sagte er, dass die Haltungen von Moskau und Tokio in dieser Frage diametral entgegengesetzt seien.

„Wir führen keine Verhandlungen zur territorialen Frage hinter den Kulissen. Die Positionen unserer beiden Staaten sind nach wie vor unverändert und sie sind diametral entgegengesetzt. Dennoch bestätigten wir unsere Bereitschaft zu weiteren Gesprächen, um zu begreifen, wie sich dieses Problem am besten bewältigen lässt. Für seine Lösung ist eine Abstimmung mit der Öffentlichkeit beider Staaten erforderlich", äußerte der russische Spitzendiplomat.

Der genaue Zeitpunkt für die Japan-Reise des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, die eigentlich für dieses Jahr geplant ist, wurde bisher noch nicht vereinbart.

„Wir verständigten uns darauf, dass Wladimir Putin unbedingt in diesem Jahr Japan besuchen wird. Das genaue Datum wird später abgestimmt", sagte der japanische Außenminister, Nobutaka Machimura.

„Der Japan-Besuch von Präsident Putin muss gut vorbereitet werden und eine wichtige Etappe bei der Entwicklung der bilateralen Beziehungen kennzeichnen", fügte Lawrow hinzu.

De Villepin neuer französischer Premierminister / Sarkozy Innenminister

Paris (Frankreich), 31.05.2005 - Nachdem Frankreich per Referendum den Entwurf für eine Verfassung der Europäischen Union zurückgewiesen hat, gab Premierminister Raffarin seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung bekannt, sein gesamtes Kabinett tritt ebenfalls zurück. Die Verkündung des Rücktritts erfolgte nach einem mehrstündigen Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Jacques Chirac am heutigen Vormittag.

Neuer Regierungschef wird Dominique de Villepin sein. Es handelt sich, wie bei Raffarin, um einen Angehörigen der konservativen Partei des Präsidenten UMP (Union pour un mouvement populaire; Nachfolgerorganisation des RPR, rassemblement pour la république), die seit den Legislativwahlen von 2002 über eine deutliche absolute Mehrheit in der Assemblée Nationale verfügt (in Frankreich gibt es ein Mehrheitswahlrecht mit Ein-Mann-Wahlkreisen ähnlich Großbritannien, allerdings mit zwei Wahlgängen, wobei im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen genügt, im zweiten die relative; die UMP erreichte im ersten Wahlgang circa 33 Prozent, im zweiten circa 47 Prozent der gültigen Stimmen und verfügt nun insgesamt über 358 von 577 Wahlkreisdeputierten).

Der UMP-Parteivorsitzende Nicolas Sarkozy, dessen Anwärterschaft auf die Nachfolge Chiracs als Präsident der Republik ein selbstbekundetes Ziel ist, wird zusätzlich zu seinem Parteivorsitz das Amt des Innenministers ausüben.

Sarkozy hatte dieses Amt zuvor bereits zwei Jahre lang ausgeübt; sein Wechsel von der Regierung in das Parteiamt war ursprünglich Ausdruck eines Kompromisses bezüglich der Absteckung von „Hausmachtsphären“ zwischen den rivalisierenden Machtpolen innerhalb des bürgerlichen Lagers, die von Jaques Chirac und Nicolas Sarkozy angeführt werden. Der Wiedereinzug Sarkozys ins Kabinett kann dementsprechend als Ausdruck einer nunmehr veränderten Machtbalance interpretiert werden:

für den Präsidenten Chirac ist das „Non“ im Referendum eine persönliche Niederlage, zumal er das Referendum in Ausübung einer präsidialen Prärogative abhalten ließ: die Verfassung schreibt ein Referendum zu dieser Frage keineswegs bindend vor.

Der Präsident hatte sich bereits in seiner ersten Amtszeit durch Ausübung einer weiteren Prärogative nachhaltig „die Hände verbrannt“, indem er damals bei einer bestehenden RPR-Mehrheit Neuwahlen veranlasste, die zu einem Wahlsieg eines Mitte-Links-Bündnisses (Sozialisten, Kommunisten, Grüne, diverse Linksparteien) unter dem Sozialisten Lionel Jospin führte, das dann für fünf Jahre die Parlamentsmehrheit und damit die Regierung stellte. In diesen fünf Jahren, in denen Präsident und Regierung verschiedenen politischen Lagern angehörten (frz. cohabitation) war die materiell-politische Macht des Präsidenten krass dezimiert. Der Präsident der Republik darf die Veranlassung von Neuwahlen nur einmal und keineswegs wiederholt vornehmen.

Präsident Chirac wird sich am heutigen Dienstag um 20:00 Uhr in einer Ansprache an die Bevölkerung wenden, die von allen maßgeblichen Fernseh- und Radiostationen direkt übertragen wird. wikinews

Georgien wird anstelle der russischen Stützpunkte keine neuen Basen unterbringen

TIFLIS, 31. Mai (RIA Nowosti). Das Verteidigungsministerium Georgiens wird anstelle der russischen Militärstützpunkte keine neuen Militärbasen unterbringen. „Wir haben keine Pläne, unsere Streitkräfte in den früheren Stützpunkten bis auf Achalkalaki zu stationieren. Aber das wird kein Stützpunkt mehr sein", sagte der georgische Verteidigungsminister, Irakli Okruaschwili, am Dienstag in Tiflis vor der Presse.

„Wir arbeiten jetzt ein Programm aus, um die Bürger Georgiens zu beschäftigen, die jetzt im russischen Militärstützpunkt Achalkalaki tätig sind", fügte der Minister hinzu.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Tiflis hat am Dienstag ein erster Zug mit russischer Technik den russischen Militärstützpunkt in Batumi verlassen. Entsprechende Vereinbarungen waren zuvor in Moskau erzielt worden. Der Abzug der Technik sei mit der georgischen Seite abgestimmt worden, hieß es beim Verteidigungsministerium.

Die georgische Außenministerin, Salome Surabischwili, sprach vom Beginn einer neuen Etappe in den Beziehungen zwischen Georgien und Russland. „Das ist die Beendigung der 200-jährigen Geschichte der militärischen Präsenz Russlands in Georgien und der Beginn einer neuen Etappe der Zusammenarbeit", erklärte Surabischwili am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Tiflis.

Georgien schlage Russland nach ihren Worten eine Kooperation neuen Typs vor. Das betreffe auch die Bekämpfung des Terrorismus, was seinen Niederschlag in dem in Moskau unterzeichneten Dokument gefunden habe.

„Auf einem Teil des Militärstützpunktes in Batumi wird ein Anti-Terror-Zentrum ins Leben gerufen. Der Stützpunkt in Achalkalaki wird aufgelöst." Surabischwili teilte mit, dass ein Dokument über die Evakuierung der Stützpunkte auch ohne die Unterschriften der Präsidenten beider Länder juristisch ausgefertigt wurde. „Das Papier wurde von den Außenministern Georgiens und Russlands unterzeichnet. Somit haben wir Zeit gewonnen", sagte Surabischwili.

Russland und Georgien planten nach ihren Worten, einen Rahmenvertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gute Nachbarschaft zu unterzeichnen. „Die Arbeit an diesem Vertrag war durch die fehlende Vereinbarung über die Militärstützpunkte erschwert", sagte die georgische Außenministerin.

Bei einem Gipfeltreffen im Jahr 1999 in Istanbul hatte sich Russland verpflichtet, seine Militärobjekte aus Georgien abzuziehen. Zwei Militärstützpunkte - Wasiani bei Tiflis und Gudauta in Abchasien - wurden im Jahr 2000 aufgelöst. Über die beiden restlichen Basen - Achalkalaki, Region Samzche-Dschawacheti, und Batumi in Adscharien - führten die Außenminister beider Länder langwierige Konsultationen.

Frankreich lehnt europäische Verfassung ab

Paris (Frankreich), 29.05.2005 wikinews - Eine Mehrheit hat beim französischen Referendum über die Ratifikation des Vertrags über eine Verfassung der Europäischen Union mit »non« gestimmt und somit die Verfassung abgelehnt. Zirka 55 Prozent der Abstimmenden haben den Vertragsentwurf zurückgewiesen. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 70 Prozent.

Zum Inkrafttreten des Verfassungsvertrags ist eine Ratifizierung durch alle 25 Mitgliedsnationen der Union erforderlich. Abhängig von den Modalitäten der Nationalverfassungen wird über die Ratifikation entweder per Referendum oder per Legislaturbeschluss befunden. In neun Mitgliedsnationen, in denen bisher über die Ratifikation befunden wurde, wurde der Vertrag angenommen, davon gab es aber nur in Spanien ein Referendum. In vielen Ländern steht die Entscheidung noch aus; unter anderem in Großbritannien, Irland und Dänemark stehen noch Referenden an, deren Ausgang noch nicht gewiss ist.

Mit der Zurückweisung durch Frankreich kann die Unionsverfassung aber bereits als bis auf weiteres gescheitert gelten. Über die Möglichkeit einer Wiedervorlage in Frankreich, wie sie beim irischen Referendum über den Vertrag von Nizza praktiziert wurde, besteht noch völlige Unklarheit. In den Niederlanden wird am kommenden Mittwoch, den 01.06.2005 ein Referendum abgehalten, voraussichtlich mit 60 Prozent "nee". Für den Fall einer Ablehnung durch einen EU-Mitgliedsstaat, wie hier geschehen, wurden bisher noch keine Nachverhandlungsmöglichkeiten öffentlich erörtert.

In Frankreich hatte das Referendum auch eine innenpolitische Bedeutung; für die kommende Woche wird nun ein Kabinettsrevirement erwartet, wobei unter anderem Premierminister Jean-Pierre Raffarin ausgewechselt werden dürfte.

Diskussion

Deutscher Bundesrat ratifiziert die EU-Verfassung

Berlin (Deutschland), 27.05.2005 - Zwei Wochen nach dem Bundestag hat heute der deutsche Bundesrat und damit die Bundesrepublik Deutschland als neuntes EU-Mitglied die neue EU-Verfassung verabschiedet.

Die Abstimmung erfolgte fast einstimmig mit einer Ausnahme: Die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern enthielt sich der Stimme. Der Verfassungsvertrag tritt nur dann in Kraft, wenn er von allen 25 EU-Ländern angenommen wurde. Am kommenden Sonntag erfolgt das Referendum in Frankreich. +wikinews+

Stromausfall in Moskau

Moskau (Russland), 25.05.2005 wikinews - Ein mehrstündiger Stromausfall hat am heutigen Tag das öffentliche Leben in der Hauptstadt Russlands und des südlichen Umlands von Moskau für mehrere Stunden lahmgelegt.

Etwa 20.000 U-Bahn-Passagiere saßen für etwa eine Stunde in den Zügen fest, es brach trotz Temperaturen von 30°C keine Panik aus. Einen Terroranschlag schloss Energieminister Viktor Christenko als Ursache für den Stromausfall aus. Vor dem Parlament erklärte Christenko, dass der Stromausfall von einem Feuer und einer Explosion in einer Umspannstation im Südosten Moskaus verursacht wurde.

In den vom Stromausfall betroffenen Bezirken waren auch Krankenhäuser und Frischwasserpumpen ohne Strom. Der Straßenverkehr kam wegen des Ausfalls der Ampelanlagen zum Erliegen.

Präsident Wladimir Putin verschob aufgrund des Stromausfalls eine geplante Dienstreise nach Südrussland.

Hamburger Zoll entdeckt 216 Millionen geschmuggelte Zigaretten

Hamburg (Deutschland), 25.05.2005 wikinews - In der Hansestadt Hamburg entdeckten Zollfahnder am Dienstag, dem 24. Mai 2005, eine große Anzahl geschmuggelter Zigaretten.
Im Hamburger Hafen wurden rund 171 Millionen gefälschte und unverzollte Zigaretten in 19 Containern sichergestellt. Angekommen waren in Hamburg 24 Container mit insgesamt 216 Millionen Zigaretten. Fünf der Container wurden jedoch vor der Sicherstellung in Hamburg in andere Häfen umgeleitet und erst dort sichergestellt. Deklariert war der Inhalt als Textiltransport für Turnschuhe und Bekleidung.

Es handelt sich bei dem größten Fund geschmuggelter Zigaretten um den spektakulärsten Fahndungserfolg in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Um 30 Millionen Euro wären die unversteuerten und gefälschten Markenzigaretten auf dem Schwarzmarkt wert gewesen, der Steuerschaden hätte sich auf 50 Millionen Euro belaufen.

Diskussionen.de

Lidl stellt Verkauf von Hai-Steaks ein

Neckarsulm (Deutschland), 25.05.2005 - Erfolg für die Tierschützer. Der Einzelhandelskonzern Lidl hat angekündigt, auf den Verkauf von Hai-Steaks zu verzichten und diese aus dem Sortiment zu streichen. Dies sei eine Folge der massiven Proteste mehrerer Tierschutzorganisationen.

Die Organisationen hatten die Verbraucher am vergangenen Montag dazu aufgerufen, keine Hai-Steaks zu kaufen, da alle Hai-Arten weltweit in ihrem Bestand bedroht seien. Lidl war einer der ersten Discounter, der mit werbewirksamen Angeboten auf den Kauf von Hai-Steaks aufmerksam gemacht hatte. Der Restbestand wird bei Lidl ab sofort zu einem reduzierten Preis verkauft. - wikinews

Hitzerekord in Moskau

Moskau (Russland), 24.05.2005 – In der russischen Hauptstadt Moskau haben die Einwohner gestern eine neuen Temperaturrekord erlebt. Um 16:00 Uhr Moskauer Zeit wies das Hauptthermometer im Norden der Stadt auf dem Gelände des Allrussischen Ausstellungszentrums im Schatten 29,3 Grad über Null auf.

Der bisherige Rekord für diesen Tag aus den Jahren 1921 und 1939 wurde damit nach Angaben des Hydrometeorologischen Büros von Moskau um 0,3 Grad überschritten.

Russische Metereologen rechnen mit einem weiteren Anstieg der Temperaturen in den nächsten Tagen. - wikinews

Oskar Lafontaine tritt aus SPD aus

Berlin (Deutschland), 24.05.2005 - Oskar Lafontaine hat nach 39 Jahren Mitgliedschaft in der SPD seinen Parteiaustritt bekanntgegeben. Der formelle Austritt wird aber wohl erst in den nächsten Tagen erfolgen. Zuvor hatte der Generalsekretär Klaus Uwe Benneter den ehemaligen Parteivorsitzenden mit den Worten „Oskar, hör' auf mit dem eitlen Rumgerede! Oskar, hör' auf, der SPD zu schaden! Oskar, sei ehrlich: geh' jetzt!“ zum Austritt aufgefordert.

Lafontaine war von 1995 bis 1999 Vorsitzender der SPD und von 1998 bis 1999 zudem „Superminister“ für die Finanz- und wesentliche Teile der Wirtschaftspolitik gewesen. Beide Ämter hatte er überraschend niedergelegt; zur Begründung hatte er damals Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit innerhalb des Kabinetts angeführt. Seitdem galt das Verhältnis zwischen Lafontaine und der Parteiführung als überworfen; Lafontaine kritisierte die Politik der Bundesregierung seither aus der Sicht einer keynesianischen Wirtschafts- und Sozialpoltik, wobei er die üblichen strategischen Geschlossenheitskonventionen in der Selbstdarstellung von Partei und Regierung vollständig außer Acht ließ. Vor der Bundestagswahl 1998, in der die Regierung Kohl (CDU) nach 16-jähriger Amtszeit abgewählt wurde, hatten der jetzige Bundeskanzler und damalige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder und Lafontaine um die Kanzlerkandidatur konkurriert; gemäß einer internen Absprache hatte Lafontaine seinen diesbezüglichen Anspruch aufgegeben, nachdem Schröder im Frühjahr 1998 einen unerwartet hohen Landtagswahlsieg in Niedersachsen für sich verbuchen konnte.

Lafontaine hatte schon vor der Austrittsaufforderung erklärt, er sei nun bereit, für eine gemeinsame Liste aus den beiden Linksparteien PDS und WASG bei einer wahrscheinlich im September anstehenden Bundestagswahl zu kandidieren. Diese Ankündigung war der Auslöser für die Austrittsaufforderung durch die Parteiführung gewesen. Der PDS-Vositzende Lothar Bisky hat sich für verhandlungsbereit erklärt.

3.000 Jahre alte Festung in Koblenz entdeckt

Koblenz (Deutschland), 24.05.2005 – Wo sich heute die von 1817 bis 1827 von den Preußen errichtete imposante Festung Ehrenbreitstein in Koblenz befindet, erstreckte sich in der späten Bronzezeit vor rund 3.000 Jahren bereits eine Befestigungsanlage. Als Beweis dafür gilt ein Palisadengraben aus der Zeit um 1.000 v. Chr., der zu einer damaligen Bergfestung gehörte. Mit dieser Mitteilung konnte jetzt das Landesdenkmalamt in Koblenz aufwarten.

Der Koblenzer Archäologe Dr. Axel von Berg unterstrich die Bedeutung dieser aufsehenerregenden Entdeckung mit den Worten: „Durch die Freilegung des Palisadengrabens zeigt sich, dass die Festung Ehrenbreitstein eine 3.000-jährige Geschichte als Schutz- und Zufluchtsburg hat, was die längste Geschichte einer Festung in Deutschland ist.“

Die im 19. Jahrhundert erbaute Festung Ehrenbreitstein steht hoch über dem Rhein auf einem schroff in den Himmel ragenden Felsen, von dem aus sich ein herrlicher Blick auf das "Deutsche Eck" an der Mündung der Mosel bietet. Jene Festung gilt als eine der bedeutendsten Festungsanlagen in Europa.

Vor den neuen Entdeckungen hatte man lange geglaubt, dass die Anfänge der Festungsgeschichte in Koblenz nur bis ins Mittelalter um 1.000 n. Chr. zurückreichen. Dass dieses Felsplateau schon in der Jungsteinzeit vor etwa 6.000 Jahren gerne von Menschen aufgesucht wurde, belegen Scherben verzierter Tongefäße sowie Werkzeuge und Schmuck aus diesem Abschnitt der Menschheitsgeschichte. Andernorts in Deutschland existierten damals schon "Steinzeitburgen" auf Anhöhen.

Die rund 3.000 Jahre alte Befestigung in Koblenz wurde von Angehörigen der Urnenfelderkultur (etwa 1300/1200 bis 800 v. Chr.) angelegt, die nach ihrer vorherrschenden Bestattungssitte benannt ist. Damals gab es in Deutschland häufig Wallburgen, die durch tiefe Gräben, hohe Wälle und Holzpalisaden vor Angreifern geschützt wurden. Auch zur Zeit der Römer und im Mittelalter gab es in Koblenz Befestigungsanlagen.

Auf den rund 3.000 Jahre alten Palisadengraben war man bei Arbeiten für den Bau eines neuen Restaurants gestoßen, als Archäologen das Areal der Baustelle untersuchten. An dieser Stelle sicherte in der späten Bronzezeit eine hölzerne Mauer, hinter der ein Erdwall aufgeschüttet wurde, den Felssporn an einer etwa 30 Meter breiten Engstelle nach Norden hin ab. Die übrigen Seiten waren wegen der Steilheit der Felswände unzugänglich.

Von den ehemaligen Holzstämmen der spätbronzezeitlichen Befestigungsanlage in Koblenz blieb nichts erhalten. Aber man stieß auf Vertiefungen, in denen das Holz einst befestigt war und auf Reste des Erdwalls.

Bei den archäologischen Ausgrabungen auf dem Felsplateau kamen auch Überreste der mittelalterlichen Burg, die der Trierer Erzbischof Hillin dort errichten ließ, und der barocken Festung, die 1801 von französischen Soldaten zerstört wurde, zum Vorschein. - wikinews

Forscher lobt: Wikipedia ergänzt Wissenschaftsjournalismus

Koblenz (Deutschland), 23.05.2005 – Die Wissenschaftsberichterstattung der Medien wird zunehmend durch freie Internet-Enzyklopädien wie Wikipedia ergänzt. Das erklärte der Sprachwissenschaftler Wolf-Andreas Liebert, Professor am Institut für Germanistik der Universität Koblenz-Landau gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Nach Ansicht von Liebert steht der Wissenschaftsjournalismus unter bestimmten Zwängen der Kommerzialisierung. "Hiervon ist die Wikipedia noch frei", betonte der Sprachwissenschaftler. Dort hätten noch Dinge Platz, die im normalen Journalismus nicht mehr verkauft oder auch nicht mehr gesagt werden könnten.

In der Wikipedia und in anderen freien Internet-Enzyklopädien kommt sehr viel stärker der Diskussionscharakter von Wissenschaft heraus, lobte der Koblenzer Sprachwissenschaftler. Wissenschaft erscheine dort nicht wie häufig im Wissenschaftsjournalismus als ein einheitliches System, das Wahrheit produziere. Bei Wikipedia arbeiteten Laien und Experten an Texten, die aktuell seien und verschiedene Positionen enthielten. Deshalb decke Wikipedia eine ganz bestimmte Nische ab. - wikinews

Allparteienkonsens für Neuwahlen / Bundestagswahl wahrscheinlich am 18.09.2005

Berlin (Deutschland), 23.05.2005 - Nach der Ankündigung der SPD sowie der Bundesregierung, vorgezogene Neuwahlen zum Deutschen Bundestag noch in diesem Herbst anzustreben, hat sich ein Allparteienkonsens zur Unterstützung dieses Vorhabens herauskristallisiert. Die SPD hatte nach 39 Jahren erstmals eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren.

Zur Herbeiführung der vorgezogenen Neuwahlen muss der Bundeskanzler aufgrund verfassungsrechtlicher Restriktionen eine verlorene Vertrauensfrage im Bundestag „inszenieren“. Dies wird voraussichtlich am 01.07.2005 geschehen. Möglicherweise wird die Vertrauensfrage an eine inhaltliche Frage geknüpft werden. Im Anschluss hat der Bundespräsident binnen 21 Tagen über eine Auflösung des Parlaments zu befinden. Danach müsste der Bundestag innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden. Aus dieser Rechnung ergibt sich der 18. September als voraussichtlicher Wahltag. Widerstand gegen dieses Verfahren zu Neuwahlen hat sich bisher nicht gezeigt, es wird voraussichtlich die Zustimmung aller betroffenen Institutionen, einschließlich der Abgeordneten und des Bundesverfassungsgerichts finden, obwohl es verfassungsrechtlich als nicht einwandfrei gilt.

In dem Wahlkampf, der in den nächsten vier Monaten bevorsteht, werden CDU, CSU und FDP einerseits gegen SPD und Bündnis '90/Die Grünen andererseits um Abgeordnetenmandate im Deutschen Bundestag kämpfen. Chancen auf Parlamentssitze werden auch PDS, WASG und NPD/DVU eingeräumt. +wikinews+

Müntefering kündigt Neuwahlen an

Berlin (Deutschland), 22.05.2005 - Der SPD-Vorsitzende Müntefering sowie Bundeskanzler Schröder haben sich für vorgezogene Neuwahlen zum Bundestag noch in diesem Jahr ausgesprochen, nachdem die SPD nach 39 Jahren erstmals eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren hat.

Eine vorgezogene Neuwahl des Bundestages kann allerdings nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden. Weder die Bundesregierung noch eine Mehrheit im Bundestag sind befugt, eine Neuwahl einzuleiten. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt eine vorgezogene Neuwahl nur in dem Falle, dass eine amtierende Bundesregierung im Bundestag nicht mehr über eine Mehrheit verfügt. Um eine vorgezogene Neuwahl herbeizuführen, muss der Bundeskanzler also nachweisen, dass er im Bundestag nicht mehr über eine Mehrheit verfügt; dies kann er tun, indem er die Vertrauensfrage stellt; wenn dann eine Mehrheit entweder gegen ihn stimmt oder sich der Stimme enthält, so liegt die verfassungsrechtliche Grundlage für die Anberaumung vorgezogener Neuwahlen zum Bundestag vor. Es kann erwartet werden, dass dieses Prozedere angewendet wird; einige Abgeordnete der Koalition würden sich dann, nach Absprache, der Stimme enthalten. Eine solche Vorgehensweise ist insofern umstritten, als dass sich die Bundestagsmehrheit auf Veranlassung durch die Bundesregierung hier de facto eine Verfügungsmacht über die Dauer der Legislaturperiode verschafft, die ihr gemäß Grundgesetz eigentlich gar nicht zusteht. Insofern besteht die Möglichkeit, dass das Bundesverfassungsgericht die Rechtswidrigkeit des Prozederes feststellt und die vorgezogenen Neuwahlen damit noch verhindert; die Wahrscheinlichkeit, ob dies geschehen wird, kann nur schwer geschätzt werden.

Die CDU/CSU will bereits am morgigen Montag den Kanzlerkandidaten der Christdemokratie für die vorgezogenen Neuwahlen festlegen; der Bundestagswahlkampf 2005 kann also als eröffnet angesehen werden.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf (Deutschland) wikinews, 22.05.2005 – Heute wird der 14. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt.

13,3 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen über die Zusammensetzung des auf mindestens 181 Sitze verkleinerten Landtags zu entscheiden. Der amtierende Ministerpräsient Peer Steinbrück kandidiert als Spitzenkandidat für die SPD. Jürgen Rüttgers, der Oppositionsführer im Landtag, kandidiert als Spitzenkandidat der CDU.

Nach aktuellen Hochrechnungen haben CDU und FDP die Wahl gewonnen und werden die nächste Regierung in Nordrhein-Westfalen stellen. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,0 Prozent (2000: 56,7). Nach dem Wahlsieg der CDU kündigte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering für den Herbst 2005 eine vorgezogene Bundestagswahl an. Nach 39 Jahren SPD Mehrheit im Landtag von NRW ist es nun die CDU, die zusammen mit der FDP über eine Mehrheit im Landtag verfügt. Die neue Landesregierung wird durch eine so genannte schwarz-gelbe Koalition gestellt (Koalition CDU und FDP).

Partei Stimmenanteil in % Sitze
CDU 44,8 89
SPD 37,1 74
FDP 6,2 12
Grüne 6,2 12
WASG 2,2 0
Andere 3,5 0
Summe 189

Greenpeace kritisiert lange Lebensmittel-Transportwege

Wien (Österreich), 21.05.2005 – Die Transportwege mancher der in österreichischen Supermärkten angebotenen Lebensmittel seien viel zu lang, teilte die Umweltschutzorganisation Greenpeace mit. Sie hatte Läden nach weit gereisten Produkten durchforstet und eine Topliste 20 sinnloser Transportwege zusammengestellt.

Nach Ansicht von Greenpeace haben Äpfel aus Neuseeland, Tomaten aus Kanada, Pflaumen aus Chile, Bio-Birnen aus Argentinien und Butter aus Irland eines gemeinsam: Alle werden auch in Österreich produziert.

Greenpeace-Klimaexperte Jurrien Westerhof erklärte in einer Pressemitteilung, wenn Äpfel, Pflaumen oder Tomaten rund um die Erde transportiert werden, obwohl sie auch in Österreich wachsen, sei das „ein Beitrag zur Zerstörung des Weltklimas aus reiner Profitgier“. Westerhof forderte die Konsumenten auf, derartige Produkte nicht zu kaufen.

Wenn hinsichtlich der Kohlendioxid-Bilanz die wahren Kosten berücksichtigt würden, müssten von weither transportierte Produkte merklich teurer sein als diejenigen aus der heimischen Landwirtschaft, meinte Westerhof.

Nach Berechnungen von Greenpeace würden für ein Kilogramm Trauben aus Südafrika beim langen Transport nach Österreich etwa sieben Kilogramm Kohlendioxid produziert. Von 1992 bis 2004 habe der weltweite Transport insgesamt um 70 Prozent zugenommen und sei eine der wichtigsten Ursachen der globalen Erwärmung.

Die Top 20 Liste der Produkte mit dem unnötigsten Transportweg:

Nr. 1 Äpfel aus Neuseeland
Nr. 2 Frühzwiebel aus Chile
Nr. 3 Pflaumen aus Chile
Nr. 4 Weintrauben aus Chile
Nr. 5 Birnen aus Chile
Nr. 6 Äpfel aus Argentinien
Nr. 7 Bio Birnen aus Argentinien
Nr. 8 Bio Sonnenblumenkerne aus Argentinien
Nr. 9 Pflaumen aus Argentinien
Nr. 10 Rindfleisch aus Südamerika
Nr. 11 Bio Leinsaat aus Kanada
Nr. 12 Tomaten aus Kanada
Nr. 13 Pilze aus China
Nr. 14 Victoriabarsch aus Kenia (Victoriasee)
Nr. 15 Paprika aus Israel
Nr. 16 Kartoffeln aus Ägypten
Nr. 17 Zwiebel aus Ägypten
Nr. 18 Butter aus Irland
Nr. 19 Bio Trockenfrüchte/Aprikosen aus der Türkei
Nr. 20 Butter aus Dänemark

Eröffnung des Neubaus der Berliner Akademie der Künste

Berlin (Deutschland), 21.05.2005 – Der Neubau der Berliner Akademie der Künste am Pariser Platz direkt am Brandenburger Tor ist heute feierlich eröffnet worden.

Bundeskanzler Schröder und Bundespräsident Köhler sowie weitere 700 geladene Gäste nahmen an der Eröffnungsfeier teil. Die Kosten des Baus belaufen sich auf mittlerweile 56 Millionen Euro und werden schrittweise vom Bund übernommen. Die Glasfassade des Architekten Günter Behnisch war in der restaurativen Nachwende-Ära umstritten und setzte sich durch Fürsprache der höchsten staatlichen Repräsentanten durch. Bauskandale verzögerten die Fertigstellung zusätzlich.

Das Land Baden-Württemberg erwägt eine Verfassungsklage gegen den Bund wegen der Kulturhoheit der Länder. Ab dem 27. Mai können auch Besucher die Akademie der Künste besichtigen. - wikinews

Tsunami vom Dezember 2004 wirkte wie eine 100-Gigatonnen-Bombe

Boulder (Vereinigte Staaten), 20.05.2005 – In den letzten Monaten haben Geowissenschaftler der Universität von Colorado in Boulder die Ursachen für die Entstehung des Tsunami in Südostasien vom 26. Dezember 2004 erforscht. Jetzt haben sie Bilanz gezogen und erste Ergebnisse in der Fachzeitschrift „Science“ veröffentlicht.

Demnach war das Erdbeben mit einer Magnitude von 9,3 der zweitstärkste jemals gemessene Erdstoß. Die Energiemenge, die dabei freigesetzt wurde, entsprach etwa einer 100-Gigatonnen-Bombe. Die gleiche Menge Energie verbrauchen die gesamten USA innerhalb von sechs Monaten. Im Vergleich dazu hatte die US-amerikanische Atombombe, die 1945 über Hiroshima abgeworfen wurde, eine Sprengkraft von 12,5 Kilotonnen.

Bei dem Erdbeben im Dezember ist der Seeboden weggebrochen. Dabei wurden mehr als 30 Kubikkilometer Wasser bewegt. Diese Bewegung hat den Tsunami ausgelöst. Dessen Ausläufer sind bis zu den Küsten der Arktis, der Antarktis sowie im Osten und Westen Amerikas gemessen worden. Es gibt keinen Punkt auf der Erde, der von dem Ereignis nicht betroffen gewesen wäre.

Die Auswirkungen des Tsunami waren enorm. Über 300.000 Tote und über eine Million Obdachlose waren die Folgen.

Ökostudie belegt dramatisches Artensterben

Nairobi (Kenia), 20.05.2005 wikinews - Das Aussterben von Tierarten auf der Erde hat dramatische Formen angenommen. Nie zuvor schwand die Artenvielfalt auf unserem Planeten so schnell wie in der Gegenwart. Dies geht aus einer in Nairobi veröffentlichten "Millennium Ökosystemstudie" („Millennium Ecosystem Assessment“) hervor.

Der Ökostudie zufolge sind seit Beginn des industriellen Fischfangs bereits etwa 90 Prozent des weltweiten Fischbestandes verschwunden. Außerdem seien ein Drittel der Amphibien und ein Fünftel der Säugetiere vom Aussterben bedroht.

Klaus Töpfer, Direktor des UN-Umweltprogramms, das die Ökostudie mit organisiert hatte, erklärte, wenn die Wälder und Korallenriffe mit Museen und Universitäten vergleichbar wären, dann würde deren Zerstörung als "grober Vandalismus" gelten. Den Verlust der Artenvielfalt bezeichnete er als "wirtschaftlichen Selbstmord".

Die Ökostudie warnt eindringlich, die Menschheit beraube sich notwendiger Leistungen der Natur. Dazu gehörten beispielsweise die natürliche Reinigung von Luft und Wasser und der Schutz vor Naturkatastrophen.

In der Ökostudie heißt es, ein intakter Hektar Mangrovensumpf sei mehr als 1.000 US-Dollar (umgerechnet 792 Euro) wert. Lege man diesen Hektar trocken, um ihn landwirtschaftlich zu nutzen, falle sein Wert auf 200 Dollar.

Früheste komplette Europäer sind 31.000 Jahre alt

Wien (Österreich) / Litovel (Tschechien), 19.05.2005 – Die bereits 1881 und 1882 in einer der Tropfsteinhöhlen beim südmährischen Dorf Mladec (deutsch: Lautsch) bei Litovel (Littau) in Tschechien entdeckten menschlichen Schädel, Zähne und Knochen sind etwa 31.000 Jahre alt. Damit gelten diese Fossilien als älteste Komplettreste der Art Homo sapiens (vernunftbegabter Mensch) in Europa. Dies berichtet die Direktorin der anthropologischen Abteilung des Naturhistorischen Museums Wien (NHM), Maria Teschler-Nicola, in der renommierten Wissenschaftszeitschrift "Nature".

Noch älter als die Schädel und Skelettreste von Mladec sind – nach Angaben von Maria Teschler-Nicola - nur noch sehr dürftige Funde aus Rumänien, wo man vor allem Kieferfragmente barg. Teile von Gliedmaßen und archäologische Begleitfunde fehlen dort.

Die Funde von Mladec wurden im 19. Jahrhundert von Forschern der Akademie der Wissenschaften und des damaligen Naturhistorischen Hofmuseums (heute NHM) in der Höhle „Bockova dira“ (früher: "Fürst-Johanns-Höhle") entdeckt. Dabei kamen Reste mehrerer Menschen zusammen mit archäologischen Artefakten zum Vorschein.

Nach Ansicht von Maria Teschler-Nicola haben sich in der Höhle von Mladec, in der die menschlichen Reste lagen, vielleicht Jäger aufgehalten. Es sei aber nicht auszuschließen, dass wilde Tiere die Menschenknochen dorthin verschleppt hätten.

Die Funde von Mladec gelten als typische Hinterlassenschaften aus der Kulturstufe des Aurignacien (vor etwa 35.000 bis 29.000 Jahren), die nach einem französischen Fundort benannt ist. Das Aurignacien war die erste Kulturstufe des modernen Menschen oder Jetztmenschen (Homo sapiens sapiens) in Europa im Gegensatz zur Kulturstufe des Moustérien (vor etwa 125.000 bis 40.000 Jahren) der Neandertaler (Homo sapiens neanderthalensis), die ebenfalls nach einem französischen Fundort bezeichnet wurde.

In Mladec nahm im Juni 1881 und im Juni 1882 der Wiener Archäologe Josef Szombathy (1853-1943), der 1882 die urgeschichtliche Abteilung des Naturhistorischen Museums Wien gründete, Ausgrabungen vor. Später grub dort der mährische Lehrer und Archäologe Jan Knies (1860-1937). Von 1954 bis 1960 erfolgten Ausgrabungen des Mährischen Museums. Zum Fundgut gehören menschliche Gebeine und fragmentarische Schädel, Tierknochen, knöcherne Werkzeuge (Pfrieme) und Waffen (Lanzenspitzen) sowie eine Halskette aus Tierzähnen.

In den Höhlen von Mladec stieß man sogar auf Bemalungen der Wände, deren exaktes Alter allerdings in der Fachwelt umstritten ist. Unter den zahlreichen typischen Artefakten jener Zeit lagen die so genannten knöchernen „Lautscher Spitzen“, bei denen es sich um Speerspitzen handelt.

Die Jäger und Sammlerinnen aus dem Aurignacien trugen Kleidung aus Tierfellen und -leder etwa nach der Art der nordamerikanischen Indianer des 19. Jahrhunderts. Sie lebten zumeist im Freiland, wo sie Zelte oder Hütten errichteten, lagerten aber auch in Höhlen und Halbhöhlen. Sie jagten Wildpferde, Rentiere, Mammute, Fellnashörner und Höhlenbären und schufen mit Höhlenmalereien und Schnitzereien die ersten Kunstwerke in der Geschichte der Menschheit.

Einige der menschlichen Knochen von Mladec zeigen archaischere Merkmale als andere: beispielsweise eine für heutige Menschen ungewöhnliche Form des Hinterhaupts, große Zähne und breite Gelenke. Laut Maria Teschler-Nicola könnten sie von Neandertalern stammen, die abwechselnd mit modernen Menschen (Jetztmenschen) in Mladec lebten.

Die Menschenreste von Mladec beleben den endlosen Streit der Wissenschaftler über die Herkunft der Jetztmenschen in Europa. Nach der so genannten „Out of Africa 2“-Theorie soll Homo sapiens sapiens vor etwa 40.000 bis 30.000 Jahren aus dem Nahen Osten nach Europa eingewandert sein und den dort seit langem lebenden Neandertaler (Homo sapiens neanderthalensis) mehr oder weniger brutal verdrängt haben. Nach der „multiregionalen Theorie“ dagegen soll sich der moderne Mensch in mehreren Regionen parallel entwickelt haben.

Die Wiener Anthropologin Maria Teschler-Nicola vermutet eher eine größere Variabilität der Merkmale des Homo sapiens. Sexuelle Vermischung von Jetztmenschen mit Neandertalern könnte zwar stattgefunden haben, meint sie, jedoch ohne fruchtbare Nachkommen. wikinews

Abholzung des Amazonas-Regenwalds nimmt zu

Brasília (Brasilien), 19.05.2005 wikinews - Von der brasilianischen Regierung veröffentlichte Statistiken zeigen, dass sich das Ausmaß der Abholzung der Wälder im Amazonasbecken vergrößert hat. Die Statistiken beruhen auf Satellitendaten der brasilianischen Weltraumbehörde INPE.

Im Zeitraum zwischen August 2003 und August 2004 wurde eine Fläche von 26.000 km² Wald gefällt, was einer Fläche entspricht, die etwa halb so groß ist wie die Schweiz. Dies entspricht einer Zunahme von sechs Prozent im Vergleich zu der zwölfmonatigen Periode bis August 2003.

Nach Angaben der Naturschutzorganisation WWF wurden bisher 17,3 Prozent des Regenwalds abgeholzt. Umweltschützer argwöhnen, dass der brasilianischen Regierung der Handel mit Fleisch und Soja wichtiger sei als der Schutz des Amazonas-Regenwalds.

Das Ausmaß der Abholzung im vergangenem Jahr war das zweithöchste seit Beginn der Berechnungen. Im Jahr zuvor verlor das Gebiet rund 23.000 km² an Wäldern.

Aufgrund der alarmierenden Zahlen hat die Regierung von Präsident Luis Inacion Lula da Silva das „Amazon Protected Areas Program“ (ARPA) initiiert. Im Zuge des Programms wurden die größten Naturschutzgebiete der Welt geschaffen sowie die Satellitenüberwachung der betroffenen Gebiete verstärkt.

Paulo Adario, ein lokaler Greenpeace-Koordinator, vertritt die Meinung, dass die Zahlen eine Tragödie seien, die zeigten, dass die Eindämmung der Abholzung bei der Regierung keine Priorität genieße.

Ein großer Teil der Wälder wurde gerodet oder abgeholzt, um Raum für landwirtschaftlich nutzbares Land zu gewinnen. Besonders betroffen ist der Bundesstaat Mato Grosso, wo im letzten Jahr beinahe die Hälfte der 26.000 km² Regenwald abgeholzt wurde. Greenpeace erhebt daher schwere Vorwürfe gegen den Gouverneur des Bundesstaates, der selbst ein Soja-Geschäftsmann ist.

Die Abholzung gefährdet einen der größten Lebensräume der Erde, in dem 40-60 Prozent aller auf der Erde lebenden Arten leben. Zudem werden Einflüsse auf die Erderwärmung befürchtet.

Offenbar hohe Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl in Äthiopien

Addis Abeba (Äthiopien), 16.05.2005 – Bei der äthiopischen Parlamentswahl vom Sonntag zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung von etwa 90 Prozent ab. Das offizielle Ergebnis der Wahl wird am 08. Juni bekannt gegeben.

Bei den Parlamentswahlen handelt es sich um die dritten Wahlen in der Geschichte des Landes, bei denen mehrere Parteien antreten. Zum ersten Mal waren internationale Wahlbeobachter eingeladen. Der Wahlablauf wird als Prüfstein für den Zustand der Demokratie in Äthiopien angesehen. Internationale Wahlbeobachter monieren Unregelmäßigkeiten, sprechen aber davon, dass die Wahl fairer und freier als im Jahr 2000 verlaufen sei. Eine der größten Oppositionsgruppen des Landes, die Koalition für Einheit und Entwicklung (CUD), behauptete am Wahlabend, dass hunderte Wahlbeobachter verhaftet worden seien. Die Partei droht damit, das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren. Regierungsvertreter wiesen die Vorwürfe zurück.

Wahlbeobachter der EU fanden in zwei Wahllokalen im Zentrum der Hauptstadt Addis Abeba hunderte vorausgefüllte Wahlzettel. Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, der als einer von 319 internationalen Wahlbeobachtern im Land war, sagte Reportern, dass alles friedlich verlaufen sei.

Als Sieger aus der letzten Parlamentswahl ging die Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front von Premierminister Meles Zenawi hervor, die auch bei der diesjährigen Wahl als Favorit gilt. Meles Zenawi ist seit 1995 Regierungschef und tritt für die freie Marktwirtschaft ein.

Die Opposition wird angeführt von Hailu Shawe, dem Vorsitzenden der CUD. Hailu Shawe ist ein reicher Geschäftsmann, dessen Partei derzeit mit drei Sitzen im Parlament vertreten ist. Eine weitere Oppositionsgruppe ist die United Ethiopian Democratic Forces (UEDF), die mit neun Sitzen im Parlament vertreten ist.

Nach Angaben von Oppositionspolitikern hat Ministerpäsident Meles Zenawi nach der Wahl ein einmonatiges Demonstrationsverbot verhängt. +wikinews+

Einreise in die USA wird neu geregelt

Berlin (Deutschland) / Washington D.C. (USA), 14.05.2005 – Ab dem 26. Juni 2005 dürfen Touristen aus den meisten europäischen Ländern nicht mehr ohne moderne, maschinell lesbare Reisepässe in die USA einreisen. Auch Deutschland ist davon betroffen.

Liegt der Pass bei der Einreise nicht vor, kann dem Einreisenden ab diesem Zeitpunkt die Einreise verweigert werden. Diese Regelung galt schon seit dem Oktober 2003. In den vergangenen sechs Monaten hatte nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums etwa jeder zwanzigste deutsche Tourist bei der Einreise in die USA den vorgeschriebenen Ausweis nicht dabei, insgesamt waren es 1.373 Personen. Aus diesem Grund verlängerten die USA die Frist. Einige der betroffenen Länder hatten Probleme mit der Produktion solcher Pässe.

Nach dem 26. Juni müssen Fluggesellschaften, die Passagiere ohne die erforderlichen Reisepässe in die USA transportieren, Bußgelder bis zu 3.300 Dollar (2.500 Euro) pro Fluggast bezahlen. +wikinews+

EU-Verfassung ohne Volksabstimmung?

Ich halte es für falsch, dass es hierzulande im Unterschied zu Frankreich keine Volksabstimmung zur EU-Verfassung gibt.

Dieser Fehler wiegt legitimatorisch noch schwerer als bei der Einführung des Euro, aber lasst uns in diesem Thread mal bitte nur die Frage der Volksabstimmung zur EU-Verfassung diskutieren.

Ich hätte der EU-Verfassung zugestimmt, obwohl ich mit sehr wichtigen Einzelheiten nicht einverstanden bin, aber Demokratie sollte immer die Wahl des kleineren Übels sein, was schon die bloße Verweigerung ausschließen sollte und natürlich erst recht die "Abstrafung" durch Stimmabgabe an Antidemokraten.

Ein verfassungsloses Europa halte ich für die deutlich schlechtere Wahl und das aus vielen Gründen:

1. Europa ist bereits intensiv integriert, aber bislang nur administrativ und legislativ, aber ohne ausreichende Legitimität, die nur eine Verfassung bieten kann.

2. Es braucht gegenüber der Supermacht USA, aber auch gegenüber Russland und China politisches Gegengewicht, um die UNO als einzige Instanz für globale Entscheidungen zu entwickeln, zu legitimieren.
Ein politisch geeintes Europa könnte darin sein vereintes Gewicht politisch geltend machen = kein Antiamerikanismus, keine militärische Blockbildung, sondern Interessenwahrung, wie es das gegenüber starken Mächten braucht = vereint, alles andere ist Dummheit, die sich kein Kaufmann leisten könnte, es sei denn, er hätte eine Nische für sein Dasein.

3. Es braucht ein geeintes Europa für seine Bürger und als weltweites Vorbild für die gemeinsame Demokratie über Sprach-, Religions- und Geschichtsgrenzen hinweg.

Es ist ein Armutszeugnis, das sich die bundesdeutsche Politik ausstellt, wenn sie der Volksabstimmung ausweicht und es widerspricht meinem Grundgesetzverständnis komplett, worüber wir noch im Einzelnen diskutieren können, aber auch der Vordergrund laienhafter Demokratieverständnisse zählt und ist selbst unabdingbarer Teil jeglicher Demokratie, denn Demokratie ist eben nicht nur "Expertensache", sondern würde sich als solche in Widerspruch zu den Bürgern bringen.

Die Frage lautet und ist also überhaupt nicht nebensächlich: Ist der Eindruck zutreffend, dass die Politiker der wichtigsten Parteien Angst vor dem Abstimmungsverhalten der Bürger haben?

Ich habe diesen Eindruck und mir ist es für Deutschland peinlich, dass der Meinungsstreit nicht ausgetragen und mit guten Argumenten gewonnen wird.

Zum Zeitpunkt der Volksabstimmung:

Die Parlamentarier haben im Bundestag ihre Arbeit gemacht und ihre Entscheidung getroffen.
Jetzt wäre es ihre Pflicht das Volk zu befragen, ob diese Entscheidung mitgetragen wird.

Grüße von Sven/msr (und Lob an die französische Demokratie)

>> JA oder NEIN >> Umfrage & Forum <<

Bundestag ratifiziert die EU-Verfassung

Berlin (Deutschland), 12.05.2005 – In der Abstimmung zur Anerkennung des Vertrages zur Europäischen Verfassung haben bei 594 abgegebenen Stimmen 569 Abgeordnete aller Fraktionen des Bundestages in namentlicher Abstimmung mit „Ja“ gestimmt.

23 Parlamentarier, darunter 20 Mitglieder der CDU/CSU Bundestagsfraktion, die beiden fraktionslosen Abgeordneten der PDS, sowie der fraktionlose Abgeordnete Martin Hohmann stimmten gegen den Verfassungsvertrag. Zwei Mitglieder der SPD-Fraktion enthielten sich ihrer Stimme.

Damit ist die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Annahme des Vertrages zur EU-Verfassung durch den Bundestag erreicht.

Am 27. Mai 2005 wird der Bundesrat über die Annahme entscheiden. Die Zustimmung der Länderkammer ist für die Ratifizierung durch Deutschland erforderlich. Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler kündigte an, mit Annahme des Vertrages durch den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um die Rechtmäßigkeit der Verfassung prüfen zu lassen. Gauweiler hatte direkt vor der Abstimmung sein "Nein" zum Europäischen Verfassungsvertrag vor dem Deutschen Bundestag erklärt.

Der Verfassungsvertrag tritt in Kraft, wenn ihn alle 25 EU-Mitgliedsländer ratifiziert haben. +wikinews+

Diskussionen

Tag der Befreiung: NPD-Demo verhindert

Berlin (Deutschland), 08.05.2005 wikinews – Die NPD ist gescheitert. Die rechtsextreme Partei musste heute ihre geplante Demonstration zum 8. Mai anlässlich des Jahrestages des Kriegsendes in Berlin absagen.

Es waren bereits etwa 3.300 NPD-Anhänger am Berliner Alexanderplatz versammelt und bereit zum Aufmarsch. Da versperrten Tausende von Gegendemonstranten den Weg vom Alexanderplatz zum Boulevard Unter den Linden. Nach stundenlangem Warten sagten die Veranstalter die Demonstration ab und riefen zum Rückzug auf.

Eigentlich war geplant, den Weg über das Brandenburger Tor zu führen. Diese Route wurde jedoch am vergangenen Freitag vom Bundesverfassungsgericht untersagt.

Die Organisatoren haben inzwischen eine Klage gegen die Berliner Polizei angekündigt.

KOMMENTAR

Die Rechtsextremistenszene wollte mal wieder ihre "Trauer" zelebrieren, dass der NS-Krieg nicht jenen "Endsieg" brachte, wie ihn sich ihre Vorbilder erhofften und den Deutschen unter Strafandrohung verordneten. Eine Freie Gesellschaft darf Leuten, die die Dreihei abschaffen wollen, keine Freiheit gewähren.

www.dialoglexikon.de/tag-der-befreiung.htm

Demonstration gegen NDP-Aufmarsch angemeldet

Berlin (Deutschland), 07.05.2005 – Das Aktionsbündnis SPASIBO ruft zum Widerstand gegen den NPD-Aufmarsch am 8. Mai in Berlin auf. Die Jugendorganisation der NPD, die „Jungen Nationaldemokraten“, will am Sonntag, dem 8. Mai, dem „Tag der Befreiung“, vom Alexanderplatz bis zum Bahnhof Friedrichstraße in Berlin marschieren, nachdem die ursprüngliche Route zum Brandenburger Tor nicht genehmigt wurde.

Die Gegendemonstration startet um 10:00 Uhr am Bertolt-Brecht-Platz in Berlin (S-Bahnhof Friedrichstraße) und endet am Alexanderplatz, wo sich ab 11:00 Uhr die Jungen Nationaldemokraten versammeln, um ab 14:00 Uhr die Straße „Unter den Linden“ entlang zu ziehen. Die angemeldete und genehmigte Route der Gegendemonstration führt über den S-Bahnhof Oranienburger Straße und den U-Bahnhof Weinmeisterstraße.

Haben Journalisten wenig Zeit für ernsthafte Recherchen?

Hamburg (Deutschland), 07.05.2005 – Die Zeitungen und Zeitschriften in Deutschland könnten sich mit verstärkter Qualitätsorientierung künftig am besten am Markt behaupten. Sorgfältige Recherchen, Gründlichkeit, Zuversicht, kritische Berichterstattung und Unabhängigkeit seien wichtige Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Erfolg. Diese Ansicht vertraten zahlreiche Chefredakteure von deutschen Tageszeitungen und Print-Magazinen bei einer Umfrage der Zeitschrift „Stern“ und des Verlags Gruner und Jahr, über die die „Deutsche Presse-Agentur“ (dpa) berichtete.

Die Chefredakteure glauben, die gegenwärtig schlechte wirtschaftliche Lage vieler Zeitungen und Zeitschriften in Deutschland habe die Unabhängigkeit der Presse bisher kaum beeinträchtigt. Drei Viertel der insgesamt 80 befragten Chefredakteure empfanden die Aussage, die deutschen Printmedien packten „heiße Eisen“ nicht an, als unzutreffend. Andererseits bestätigten rund 90 Prozent der befragten Chefredakteure, dass es in den meisten Redaktionen Personalkürzungen und zunehmende Arbeitsbelastung gebe.

Dass in der deutschen Medienlandschaft nicht alles zum Besten steht, belegten Andeutungen der „Journalistinnen- und Journalisten-Union“ (dju) anlässlich des Tages der Pressefreiheit, über die „ngo-online – Internet-Zeitung für Deutschland“ berichtete.

„Die etwa 70.000 Journalisten in Deutschland leiden weder unter Repressionen, noch müssen sie um Leib und Leben fürchten. Doch die meisten von ihnen haben andere Sorgen: Häufig beeinträchtigt starker ökonomischer Druck die Qualität journalistischer Arbeit“, kritisierte Ulrike Maercks-Franzen, die Bundesgeschäftsführerin der Journalisten-Union. Für freie Journalisten werde es immer schwerer, von ihrer Arbeit zu leben, erklärte Maercks-Franzen. Die von ihnen eingegangenen Kompromisse gingen meistens auf Kosten der Meinungsvielfalt. Bei den rund 15.000 angestellten Redakteuren wirke frühzeitig die „Schere im Kopf“.

„ngo-online“ wies darauf hin, dass mit solchen Bemerkungen das Problem der Journalistinnen und Journalisten in Deutschland sicherlich allenfalls bestens angedeutet werde. Denn wenige Medienkonzerne beherrschten in Deutschland einen Großteil von Zeitungen, Zeitschriften, Radio und Fernsehen. Hinzu komme, dass selbst die herausragenden Medien vielfach nichts anderes veröffentlichen als Agenturmaterial von dpa oder Reuters. So entstehe ein weitgehend gleichgeschaltetes Meinungsbild.

Banken und Industriekonzerne finanzierten über Anzeigen und Werbespots einen Großteil der Redaktionen, schrieb „ngo-online“. Dagegen genügten die Einnahmen über die Abonnenten meist nur, um die Vertriebskosten abzudecken. Die finanziellen Abhängigkeiten seien enorm und selbst „kritische Medien“ seien meistens von irgendwem abhängig und „müssten“ auf ihre Geldgeber Rücksicht nehmen.

Die ökonomischen Verhältnisse sowohl bei den freien Journalisten als auch der Redaktionen führen laut „ngo-online“ dazu, dass immer weniger Zeit bleibt für ernsthafte Recherchen. Im Zweifelsfall werde in anderen Medien abgeschrieben, dann sei man auf der sicheren Seite.

Schlechte Erfahrungen mit Zeitungsleuten hat offenbar bereits der deutsche Schriftsteller Kurt Tucholsky (1880-1935) gemacht, von dem das Zitat stammt: „Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen – und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch“. +wikinews+

Journalismus

ai prangert China wegen Todesstrafe an

Berlin (Deutschland), 06.04.2005 – Die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) hat eine Statistik zur Todesstrafe für das Jahr 2004 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass im vergangenen Jahr so viele Menschen wie noch nie in den vergangenen 25 Jahren hingerichtet wurden. Mit geschätzten 3.400 vollstreckten Todesurteilen führt China die Statistik von „ai“ an.
Weil in China keine offizielle Zahl der vollstreckten Todesurteile veröffentlicht wird, basiert die Zahl, die ai angibt, auf chinesischen Berichten, die in Zeitungen oder im Internet zu lesen waren. Möglicherweise liege die Zahl noch deutlich höher. Im Bericht der Menchenrechtsorganisation wird ein Delegierter des Nationalen Volkskongress im März 2004 mit den Worten zitiert, in China würden jährlich fast 10.000 Menschen hingerichtet.
Weltweit wurden 2004 laut ai-Statistik mindestens 3.797 Menschen hingerichtet und 7.395 Todesurteile gesprochen. Ähnlich wie in den vergangenen Jahren wurden in vier Ländern besonders viele Todesurteile vollstreckt, darunter befinden sich China (mindestens 3.400), Iran (mindestens 159), Vietnam (mindestens 64) und die USA (59), die meisten davon (23) im Bundesstaat Texas.
In 84 Ländern wurde die Todesstrafe für jede Art von Verbrechen abgeschafft (Stand 2004). Im vergangenen Jahr schafften Bhutan, Griechenland, Samoa, Senegal und die Türkei die Todesstrafe vollständig ab. In weiteren Ländern gibt es bei der Todesstrafe Memoranden oder bestimmte Ausnahmen.
Amnesty international begrüßt im Bericht die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA vom März 2005, wonach die Todesstrafe für Minderjährige abgeschafft wurde. Die Organisation fordert die UN-Menschenrechtskommission auf, einen klaren Beschluss gegen die Todesstrafe bei Minderjährigen zu fassen. - wikinews

Gericht verbietet NPD-Marsch zum Brandenburger Tor

Berlin (Deutschland), 05.05.2005 – Die Jugendorganisation der NPD, die „Jungen Nationaldemokraten“, darf in Berlin am 60. Jahrestag des Kriegsendes, am 8. Mai 2005, nicht am Holocaust-Mahnmal vorbei zum Brandenburger Tor marschieren.

Erlaubt wurde der Demonstrationszug nur vom Alexanderplatz bis zum Bahnhof Friedrichstraße. Das Berliner Oberverwaltungsgericht hat diese Entscheidung getroffen. Begründet hatte das Gericht das Verbot, der Marsch am Holocaust-Mahnmal vorbei würde die Würde der Opfer beeinträchtigen.

Die Organisation hatte zu dem Aufmarsch unter dem Motto „Demokratie muss sich wehren können“ / „60 Jahre Befreiungslüge - Schluss mit dem Schuldkult“ aufgerufen. Daraufhin hatten die jungen NPD´ler mit einem Eilantrag in zweiter Instanz geklagt und wiederum verloren. +wikinews+

KOMMENTAR

Wer nicht einmal ansatzweise die historische Schuld einzugestehen bereit ist, ist nicht legitimiert, gegen "Schuldkult" zu polemisieren.