Iran im Atomwaffensperrvertrag halten

Weltgemeinschaft muss Ausstieg Teherans aus Atomwaffensperrvertrag verhindern

MOSKAU, 14. April (RIA Novosti). Die internationale Gemeinschaft muss vorbeugende Maßnahmen ergreifen, um einen Ausstieg des Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag zu verhindern.

Diese Ansicht äußerte der Experte Alexander Kaljadin vom Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften am Montag in Moskau. "Die führenden Repräsentanten in Teheran behaupten weiterhin, dass das Land keine Absicht hat, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Zugleich werden im Iran immer öfter Appelle laut, die Kooperation mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) einzustellen und den Atomwaffensperrvertrag aufzukündigen."

Um diese Entwicklung zu verhindern, sollte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution annehmen, in der mögliche Schritte der Weltgemeinschaft nach einem eventuellen Ausstieg des Iran festgeschrieben sein würden, sagte der Experte in einer Sitzung des Konsultativrates des Luxemburger Forums für die Abwendung der nuklearen Katastrophe. "Die Annahme eines solchen Dokuments würde kollektive Maßnahmen herbeiführen, die gegenüber Länder angewandt werden, die gegen den Vertrag verstoßen... Das sollte den Iran daran hindern, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen."

Es sei erforderlich, die Effektivität von UN-Sanktionen gegenüber dem Iran zu erhöhen und zugleich das Schwergewicht in Kontakten zu Teheran auf die Wiederaufnahme der Kooperation zwischen dem Iran und der IAEO im Rahmen des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag zu verlagern. "Psychologisch gesehen, wäre es für den Iran einfacher, die Bestimmungen des Zusatzprotokolls zu erfüllen, weil Teheran dieses Dokument vor einigen Jahren unterzeichnet und es bis 2006 freiwillig eingehalten hat... Dieser Schritt würde im Vergleich zur geforderten Einstellung der Urananreicherung deutlich mehr zum Abbau der Besorgnis darüber beitragen, dass der Iran nicht angemeldetes Spaltmaterial besitzt und damit auch arbeitet", sagte Kaljadin.

Seinerseits äußerte der Generaldirektor des Zentrums für die Erforschung des modernen Iran, Radschad Safarow, die Ansicht, dass Teheran den Atomwaffensperrvertrag nie verlassen wird. "Wenn Teheran seinen Rückzug aus dem Vertrag ankündigt, wird die internationale Gemeinschaft sofort dem Iran die Absicht vorwerfen, Atomwaffen entwickeln zu wollen", sagte der Experte.

KOMMENTAR

Dass der Atomwaffensperrvertrag in seinem Artikel 6 auch die Atomwaffenmächte zur vollständigen Abrüstung der Atomwaffen verpflichtet, sagt der Experte nicht, wäre jedoch das wichtigste Argument in allen Debatten mit Staaten, die vermeintlich oder tatsächlich Atomwaffen wollen. - Abgesehen von diesem Aspekt stimme ich dem Experten zu.

-msr-