China: Kein Dialog mit dem Dalai Lama

China weist Aufforderung zum Dialog mit dem Dalai Lama zurück

Sanya (Volksrepublik China), 12.04.2008 – Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao hat anlässlich eines Zusammentreffens mit dem australischen Premierminister Kevin Rudd am Samstag in Sanya, einer Stadt in der im Süden Chinas gelegenen Provinz Hainan, die von westlichen Politikern und Institutionen erhobene Aufforderung zum Dialog mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, erneut zurück gewiesen. Zwar sei man prinzipiell zu dem Dialog bereit, zuvor müsse der Dalai Lama jedoch damit aufhören, „zur Gewalt aufzustacheln“, „die Olympischen Spiele in Peking zu sabotieren“ und „das chinesische Mutterland spalten“ zu wollen. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitierte ihn außerdem mit den Worten: „Unser Konflikt mit der Dalai Clique ist kein ethnisches Problem, kein religiöses Problem, noch ein Menschenrechtsproblem.“ Es gehe stattdessen um die Frage, ob die nationale Einheit Chinas geschützt werde oder zuzulassen das Land zu spalten.

Eine Resolution des Europaparlaments in Straßburg, in der eine Entscheidung zur Teilnahme an der Olympia-Eröffnungsfeier in Peking von der Bereitschaft Chinas zum Dialog mit dem Dalai Lama abhängig gemacht worden war, führte zu einer harschen Reaktion der chinesischen Führung. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Jiang Yu, wies die Resolution des Europaparlaments als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas zurück. Peking sei darüber entrüstet und bewertete die Resolution als „unverschämt“.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte unterdessen an, sie werde sicher ein weiteres Mal mit dem tibetischen religiösen Führer, dem Dalai Lama, zusammentreffen, wenn auch nicht bei seinem Aufenthalt im Mai in Deutschland, wo ein Treffen aus terminlichen Gründen nicht möglich sei. Den Empfang des Dalai Lama im September des vergangenen Jahres im Bundeskanzleramt verteidigte sie ausdrücklich noch einmal in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Dies sei eine Frage des Umgangs mit dem Thema Menschenrechte. Der Präsident des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert (CDU), hat angekündigt, an einem Zusammentreffen mit dem Dalai Lama im Mai trotz Kritik von chinesischer Seite festzuhalten.