28 März 2006

Hermann-Josef Lamberti gab Aufsichtsratsposten bei Schering auf

Berlin (Deutschland), 28.03.2006 – Hermann-Josef Lamberti ist Vorstandsmitglied der Deutschen Bank und gleichzeitig im Aufsichtsrat der Schering AG vertreten. Jetzt verließ Lamberti den Aufsichtsrat der Schering AG. Er begründete diesen Schritt mit einem Interessenskonflikt. Die Deutsche Bank ist offizieller Berater der Merck KGaA. Der Rücktritt erfolgte bereits letzten Dienstag, am 21. März. +wikinews+

23 März 2006

Weltwasserforum einigt sich nicht auf Grundrecht des freien Zugangs zu Wasser

Mexiko-Stadt (Mexiko), 23.03.2006 – Das vierte Weltwasserforum, das vom 16. bis 22. März, dem Weltwassertag, in Mexiko-Stadt stattfand, wurde mit einer Abschlusserklärung beendet, in der der freie Zugang zu Trinkwasser nicht als Grundrecht anerkannt wird. An dem Treffen nahmen Minister aus 148 Staaten und insgesamt etwa 13.000 Politiker, Wissenschaftler und Fachleute aus allen Teilen der Welt teil.

In der Abschlusserklärung wird die Bedeutung des freien Zugangs zu sauberem Trinkwasser „für alle Aspekte der nachhaltigen Entwicklung, einschließlich der Beendigung von Armut und Hunger“ betont. „Wasser ist die Garantie für das Leben der Weltbevölkerung“, heißt es in dem Papier weiter, das nicht rechtsverbindlich ist. Außerdem hält die Abschlusserklärung am Ziel des letzten Weltwasserforums, das vor drei Jahren im japanischen Kyoto stattfand, fest, eine Halbierung der Zahl der Menschen ohne Zugang zu sauberem Wasser bis 2015 anzustreben. In einer Pressemitteilung des vierten Weltwasserforums heißt es, dass man beim Problem unzureichender Wasserversorgung auf lokaler Ebene ansetzen müsse. Auf der Tagung wurde auch darüber diskutiert, ob Wasser ein Wirtschaftsgut ist. Die Vertreter der Regierungen von Venezuela, Kuba und Bolivien hatten sich auf dem Forum dafür eingesetzt, den Zugang zu sauberem Trinkwasser als Menschenrecht zu bezeichnen. Bolivien verbreitete auf der Tagung eine Alternativerklärung, in der Wasser und die Wasserwirtschaft als „souveränes Recht eines jeden Landes“ bezeichnet wurden. Venezuela und Bolivien hatten auf der Tagung damit gedroht, ihre Unterschrift unter der Abschlusserklärung zu verweigern, sofern sie den Zugang zu Wasser nicht als Menschenrecht bezeichnen sollte. Die Vertreter der linksgerichteten Regierungen dieser lateinamerikanischen Länder vertraten die Meinung, dass Freihandelsabkommen negative Folgen für die Wasserversorgung haben könnten. Die Meinungen der Teilnehmer, ob man den Zugang zu Wasser als ein Menschenrecht bezeichnen solle, waren nach Medienberichten gespalten. Alle Staaten sollen dieser Sichtweise grundsätzlich zugestimmt haben, einige sollen aber an der Möglichkeit der Umsetzung gezweifelt haben. Wenn man den Zugang zu Wasser zum Menschenrecht erkläre, könne dies nach Meinung von Vertretern einiger Staaten zu rechtlichen Problemen auf nationaler und internationaler Ebene führen. Im Gegensatz zur Abschlusserklärung des Weltwasserforums bezeichnete die UNESCO am Mittwoch Wasser als Menschenrecht. Es sei eine „moralische Pflicht“, den Zugang zu Wasser als Menschenrecht anzusehen, so der UNESCO Generaldirektor Koichiro Matsuura.

Nach Medienberichten sollen sich die Teilnehmer des vierten Weltwasserforums einstimmig gegen die Privatisierung der Wasserversorgung ausgesprochen haben. Hervorgehoben wurde bei der Wasserversorgung die Rolle des Staates, der laut einem Entwurf der Abschlusserklärung die wichtigste Rolle bei der Wasserversorgung spielt. Kritiker der Abschlusserklärung sind der Meinung, dass die Erklärung deutlich zeige, dass wohlhabende Staaten und internationale Unternehmen nicht von ihrem Ziel abgerückt seien, Wasser als Ware zu anzusehen. Nach Schätzungen der Aktivisten haben etwa 1,1 Milliarden Menschen keinen Zugang zu sauberem Trikwasser. Die Vereinten Nationen bestätigen diese Zahlen. UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte, dass jeden Tag 6.000 Menschen, darunter viele Kinder, wegen einer unzureichenden Wasserversorgung sterben. Nach Meinung des argentinischen Umweltministers Atilio Armando Sabino ist die Vermeidung einer Bezeichnung von Wasser als Grundrecht kein Makel der Abschlusserklärung.

Nach Ansicht der Teilnehmer des Wasserforums sind Investitionen in erheblichem Ausmaße notwendig, um die Weltbevölkerung mit Wasser zu versorgen. So seien für Süd- und Südostasien Investitionen in Höhe von 60 Milliarden US-Dollar (49,7 Milliarden Euro) und für Afrika in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar für eine verbesserte Wasserversorgung für alle Menschen notwendig. Klaus Töpfer, Chef des UNO-Umweltprogramms UNEP, appellierte auf dem Weltwasserforum in Mexiko-Stadt für eine sinnvollere und sparsamere Nutzung der Wasservorräte. Das vierte Weltwasserforum sollte nach Aussagen des „World Water Councils“ ein Schritt zum Erreichen der Millenniumsziele der Vereinten Nationen in Bezug auf Wasser sein.

Das seit 1997 alle drei Jahre stattfindende Weltwasserforum wurde vom „World Water Council“, einer 1996 gegründeten Denkfabrik, initiiert. Dem „World Water Council“ gehören 300 Vertreter aus der Wirtschaft, Ministerien, Wissenschaft, internationlen Finanzeinrichtungen, der UN und lokaler Regierungen an. Zu den Gründern des „World Water Councils“ zählen die Vorstände internationaler Unternehmen, wie zum Beispiel des multinationalen Konzerns Suez. Das Weltwasserforum ist keine offizielle zwischenstaatliche Einrichtung. Das nächste Foum wird 2009 in Istanbul stattfinden.

19 März 2006

Einbürgerungstest: Zwischen „Gesinnungs-TÜV“ und „Beitrag zur Leitkultur“

Berlin (Deutschland), 19.03.2006 – Vor dem Hintergrund von noch im März stattfindenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie der Kommunalwahlen in Hessen haben die beiden großen politischen Blöcke in Deutschland (SPD und CDU/CSU) unterschiedliche Standpunkte in der Frage so genannter Einbürgerungstests für Ausländer, die sich in Deutschland niederlassen wollen, deutlich gemacht.

Während Werner Loewe in seiner Kolumne in der Onlineausgabe des sozialdemokratischen Zentralorgans „Vorwärts“ solche Tests als „Gesinnungs-TÜV“ abqualifizierte, sprach der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) von einem „Beitrag zur [deutschen] Leitkultur“.

Die Diskussion war durch einen Entwurf aus dem Bundesland Baden-Württemberg in Gang gebracht worden („Gesprächsleitfaden für Einwanderungsbehörden“). Im Vorfeld der Kommunalwahlen in Hessen legte die CDU-Landesregierung nun ebenfalls einen 100-Fragen-Katalog über „Wissen & Werte in Deutschland und Europa“ vor. Die Fragen darin sollen einwanderungswillige Ausländer künftig beantworten können, um die Voraussetzungen für eine angestrebte Einbürgerung zu erfüllen. Hinzu kommt in Hessen noch ein Integrationskurs sowie ein „Loyalitäts-Eid“, den die Neubürger ablegen sollen.

Die SPD machte inzwischen deutlich, dass ein solcher Test „mit der SPD nicht zu machen“ sei (Struck, SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag). Heftige Ablehnung wurde ebenfalls von Linkspartei und Grünen signalisiert. Auf die Seite der Befürworter stellte sich nun demonstrativ die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel, die, unterstützt von ihrem Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU), klar stellte: „Die Staatsbürgerschaft kann es nicht im Vorbeigehen geben.“

In dem Vorwärts-Artikel wurde vor allem die Mehrdeutigkeit der Fragen in dem hessischen Fragebogen angeprangert. Beispiel: „Welche Möglichkeiten haben Eltern, die Partnerwahl ihres Sohnes oder ihrer Tochter zu beeinflussen? Welche Handlungen sind verboten?“ Hinzu kämen Wissensfragen, die auch vielen Deutschen Probleme bereiten würden: „Der deutsche Maler Caspar David Friedrich malte auf einem seiner bekanntesten Bilder eine Landschaft auf der Ostseeinsel Rügen. Welches Motiv zeigt dieses Bild?“ Dies sieht der stellvertretende CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble freilich anders. Gegenüber „Bild am Sonntag“ sagte er, die Fragen könne jeder „beantworten, wenn er sich vorbereitet.“

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen im Mai über solche Einbürgerungstests Einvernehmen herstellen. Ob es tatsächlich dazu kommt, ist indes noch fraglich. Auf der Innenministerkonferenz müssen die Beschlüsse nämlich einstimmig gefasst werden. +wikinews+

  • Einbürgerungstest
  • 17 März 2006

    Gegen Rassismus: DJV gibt Startschuss für Sprachfibel

    17. Mär. 2006 – Der Deutsche Journalisten-Verband unterstützt das Projekt einer Sprachfibel der diskriminierenden und rassistischen Wörter. Das kündigte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken am heutigen Freitag auf der Leipziger Buchmesse an. Die Fibel soll von einem Projektteam erstellt werden, dem neben dem Initiator, dem DJV-Landesverband Nordrhein-Westfalen, das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS) und die Initiative Journalisten gegen Rassismus angehören. Über eine Kooperation mit der nordrhein-westfälischen Landeszentrale für politische Bildung laufen derzeit Gespräche. In dem heutigen DJV-Forum „Diskriminierung durch Sprache und Bilder in den Medien“ auf der Leipziger Buchmesse sagte Konken zu dem Projekt: „Viele Wörter aus dem Nazideutsch sind in unseren Wortschatz übergegangen. Wir müssen uns dessen bewusst werden und die Sprache von diesen Begriffen reinigen.“

    Wie bildhafte Sprache zur Diskriminierung von Minderheiten beitragen kann, machte Dr. Margarete Jäger vom DISS im heutigen DJV-Forum am Beispiel des Themas Migration deutlich. „Deutschland ist gegenüber dem Strom von Flüchtlingen und Einwanderern eine Insel, ein Land ohne Damm, das durch Fluten in der Gefahr steht, überschwemmt zu werden. Deutschland ist mit einem Boot zu vergleichen, das diesen Fluten ausgeliefert ist“, erläuterte Jäger. „Die Kollektivsymbolik, die dabei zum Einsatz kommt, kann diskriminierende Effekte produzieren bis hin dazu, dass sich in der Bevölkerung ein latentes Bedrohungsgefühl ausbreitet.“ Journalisten sollten wissen, welche Effekte mit dem Einsatz von rhetorischen Bildern erzielt werden, fügte sie hinzu.

    „Die Frage muss geklärt werden, ob die Darstellungsmittel klischeehafte rassistische oder antisemitische Stereotype enthalten“, sagte Prof. Dr. Siegfried Jäger vom DISS mit Blick auf den journalistischen Alltag. Dabei könne die Sprachfibel als unverzichtbares Werkzeug helfen.

    „Wir Journalisten haben eine besondere Verantwortung, da die Vorbildfunktion des Wortes die Menschen lenkt, durch Sprache verändert“, sagte DJV-Vorsitzender Konken. Er freue sich deshalb, dass der DJV gemeinsam mit der Initiative Journalisten gegen Rassismus am heutigen Freitag den Startschuss zum Projekt Sprachfibel geben könne.

    Die Initiative Journalisten gegen Rassismus ist im April letzten Jahres gegründet worden. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, Journalistinnen und Journalisten zu besonders sensiblem Umgang mit ihrem Arbeitswerkzeug Sprache anzuhalten. Symbol der Initiative ist ein diagonal geteiltes schwarz-weißes Quadrat.

    Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
    Hendrik Zörner

    Vereinte Nationen gründen einen Menschenrechtsrat

    New York (Vereinigte Staaten), 17.03.2006 – Vorgestern hat die UN-Vollversammlung in New York mit großer Mehrheit die Gründung eines UN-Menschenrechtsrates beschlossen, der einer Presseerklärung zufolge „grundlegende Rechte fördern und schützen, sowie sich mit Menschenrechtsverletzern auseinandersetzen“ soll.

    170 Staaten stimmten für die vorgeschlagene Resolution; Israel, Palau, Marschall-Inseln und USA stimmten dagegen und Weißrussland, Iran sowie Venezuela enthielten sich der Stimme. Der Rat wird somit die UN-Menschenrechtskommission ablösen, die politisch missbraucht wurde und daher an Glaubwürdigkeit verloren hat.

    Die USA warfen ein, dass die Resolution nicht weit genug ginge, diejenigen Staaten von der Mitgliedschaft auszuschließen, von denen die USA behaupten, dass es die größten Menschenrechtsverletzer seien.

    Rodrigo Malmierca Díaz, der kubanische Botschafter, erklärte, dass die bisherige Kommission einen „extrem schlechten Ruf“ erlangt hatte aufgrund der „politischen Manipulation, Heuchlei und des doppelten Maßstabes, der ihrer Arbeit von den Vereinigten Staaten sowie der Europäischen Union auferlegt wurde.“

    Die Vollversammlung mit ihren 191 Mitgliedern hat der Resolution zugestimmt, welche besagt, dass die „Mitglieder, die in den Rat gewählt werden, während der Zeit ihrer Mitgliedschaft die höchsten Standards bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte einhalten sollen, voll mit dem Rat zusammenarbeiten und von einem periodischen Prüfungsmechanismus geprüft werden sollen.“

    Die Resolution setzt den Termin für die Wahlen des neuen Organs auf den 9. Mai 2006 an und den der Eröffnungssitzung auf den 19. Juni, während die Kommission am 6. Juni aufgelöst wird.

    Der Rat wird aus 47 Mitgliedern bestehen, die jeweils von einer Mehrheit, das heißt 96 oder mehr Mitgliedern, der Vollversammlung gewählt werden. Wenn Ratsmitglieder scheitern, die hohen Menschenrechtsstandards einzuhalten, können sie von einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Vollversammlungsmitglieder suspendiert werden.

    UN-Generalsekretär Kofi Annan zeigte sich erfreut über die Gründung. ++

  • Diskussionen
  • 16 März 2006

    Irak: US-Luftwaffe startet größten Luftangriff seit 2003

    Samarra (Irak), 16.03.2006 – US-amerikanische und irakische Streitkräfte starteten heute eine Großoffensive gegen Ziele in und um Samarra. Es handelt sich um den größten Luftangriff seit dem Irakkrieg vor drei Jahren.

    Bei der Operation „Swarmer“ sind über 50 Flugzeuge und Kampfhubschrauber, etwa 1500 Soldaten der US-Armee sowie irakischer Einheiten aus der Provinz Salah ad-Din sowie 200 weitere Militärfahrzeuge im Einsatz. Ziel des Angriffs sind Stellungen von Aufständischen in der Stadt Samarra in der Provinz Salah ad-Din 121 Kilometer nördlich Bagdads.

    In Samarra befindet sich die so genannte Goldene Moschee, ein religiöses Heiligtum der schiitischen Muslime, die im Februar von sunnitischen Rebellen zerstört worden war. Dadurch waren die Spannungen zwischen beiden Religionsgruppen stark angestiegen. Beobachter sprachen sogar von der Möglichkeit eines Bürgerkrieges. Wie der irakische Außenminister Hoschyar Zebari mitteilte, war die Offensive seit längerem geplant, weil die Region als Stützpunkt oder Zwischenlager zur Durchführung von Anschlägen in der irakischen Hauptstadt benutzt worden sein soll.

    Die vorwiegend von Sunniten bewohnte Region ist bereits häufig Schauplatz blutiger Attentate gewesen. Unter den Opfern sollen laut CNN auch drei Journalisten von Al-Arabiya (einem arabischen Fernsehsender mit Sitz in Dubai) sein, die über die Zerstörung der Goldenen Moschee berichtet hatten. Es wird erwartet, dass die Offensive mehrere Tage andauert.

    Der Angriff begann am Tag der offiziellen Konstituierung des irakischen Parlaments in Bagdad. +wikinews+

  • Irakkrieg
  • 13 März 2006

    Weltraumtourismus

    Während Milliarden Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen sich verknappender Ressourcen leben, entwickeln sich die Reichen immer neue Spielplätze der Protzerei und Verschwendung, kollaborierend mit Politikern, die Sparsamkeit predigen und ihren Vorteil aus dem Fortbestand der Ungerechtigkeiten ziehen.

    Zu einem Beispiel unter vielen perversen Freizeitgelüsten wird der "Weltraumtourismus".

    msr >> [Umfrage] >> Perversion Weltraumtourismus

    Berlin (Deutschland), 13.03.2006 WikiNews – Binnen der nächsten 15 bis 25 Jahre hält ein japanischer Experte einen Massentourismus in den Weltraum für möglich. Die Aussage stammt von Robert Alexander Goehlich von der Universität in Yokohama auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin. Die Nachrichtenagentur dpa zitiert den deutschen Astronauten Ulf Merbold mit den Worten: „Ich wünsche jedem, dass er einen Weltraumflug mal miterleben kann.“

    In diesem Zusammenhang wird ein Angebot der Firma „Thomas Kraus, InterNet-Handel & Reiseveranstaltung“ aus Bonn zitiert. Diese würde für 13.000 Euro Flüge in einer Mig 25 bis auf eine Höhe von 26 Kilometern anbieten. Gemäß dem Agentur-Chef sei der Himmel dort bereits schwarz. Ein Blick auf die Internetseite des Unternehmens zeigt jedoch, dass ein solcher Flug 10.000 Euro und nicht 13.000 Euro kostet, der Werbetext dort bestätigt aber: „Sie sehen deutlich die Erdkrümmung und das tiefe Schwarz des Weltalls“.

    Allerdings handelt es sich dabei aber nicht um den so genannten Weltraumtourismus. Erst ab einer Höhe von 100 Kilometern beginnt nämlich laut Definition der Fédération Aéronautique Internationale mit Sitz in Lausanne der Weltraum. Mit Abstand der führende Anbieter ist die Firma Space Adventures, Ltd, die im Jahr 1998 gegründet wurde. Diese bietet Flüge zur Internationalen Raumstation (ISS) für 20.000.000 US-Dollar und Suborbitalflüge für 102.000 US-Dollar an. Erst am 8. März wurde in einem Wikinews-Artikel unter dem Titel Daisuke Enomoto fliegt als vierter Weltraum-Tourist zur ISS der nächste Weltraum-Tourist vermeldet.

    Venezuela vergleicht US-Menschenrechtsbericht mit „Klopapier“

    Caracas (Venezuela), 13.03.2006 – Mit den Worten „Vertreter des US-Außenministeriums haben überhaupt keine Befugnis, irgend ein Land dieser Welt zu kritisieren“ haben Vertreter von Venezuela in Caracas auf den Menschenrechtsbericht der USA reagiert. Der Bericht war am Mittwoch erschienen und wurde von Venezuela daraufhin als „Klopapier“ bezeichnet.

    Der Bericht geht auf schwere Verstöße ein, die unter der Regierung des Präsidenten Hugo Chávez in Menschenrechtsfragen begangen worden sein sollen. Im Gegenzug warf Venezuela den USA vor, ein Zentrum von Korruption zu sein. +wikinews+

    10 März 2006

    Bill Gates nach wie vor reichster Mann der Welt

    Seattle (Vereinigte Staaten), 10.03.2006 – Wie auch in den Vorjahren führt Microsoft-Gründer Bill Gates die Rangliste der reichsten Männer der Welt an. Sein Vermögen wird derzeit auf rund 50 Milliarden US-Dollar geschätzt. Das entspricht etwa 42 Milliarden Euro. Damit steht Gates seit zwölf Jahren auf der Spitzenposition. Auf Platz zwei hinter Gates steht Warren Buffett. Der Abstand zwischen den beiden Erstplatzierten hat sich vergrößert. Dieses Ergebnis gab jetzt das US- Wirtschaftsmagazins Forbes bekannt.

    Erstmalig in der Liste der Milliardäre taucht eine Frau auf, die vor zehn Jahren noch Sozialhilfeempfängerin war: Harry-Potter-Autorin Joanne K. Rowling. Sie steht mit einer Milliarde US-Dollar Vermögen auf Platz 746.

    Die Tendenz geht laut Forbes dahin, dass immer mehr reiche Menschen reicher werden. Im Vergleich zum Vorjahr gibt es jetzt 793 Milliardäre auf der Welt. Das sind 102 mehr als zuvor. Unmittelbar nach den USA steht Deutschland auf Platz zwei der meisten Milliardäre weltweit, davon gibt es 55.

    Auch in Deutschland ist die Rangfolge unverändert. Auf dem ersten Platz steht der Aldi-Gründer Karl Albrecht. Allerdings steht er weltweit nicht mehr auf Platz acht sondern nur noch auf Platz 13. Im Jahr 2004 hat Albrecht weltweit noch auf Platz drei gestanden. +wikinews+

    07 März 2006

    Verteidigungsminister der EU noch uneinig über eine Kongomission

    Innsbruck (Österreich), 07.03.2006 – Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf einem Treffen in Innsbruck heute nicht darauf geeinigt, Soldaten für eine Mission in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) zur Verfügung zu stellen. Günther Platter, der Verteidigungsminister Österreichs, der zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, sagte zum Abschluss des Treffens: „Wir hatten intensive und befruchtende Gespräche“.

    Die Vereinten Nationen hatten die Europäische Union im Januar 2006 darum gebeten, sich mit Soldaten an der Mission in der Demokratischen Republik Kongo zu beteiligen, weil die 17.000 Mann starke UN-Friedensmission nach Angaben der UN überfordert ist. Die Soldaten der UN-Mission beteiligen sich unter anderem daran, Menschen zu entwaffnen, die Polizei auszubilden und die Sicherheit bei der Wahl zu gewährleisten. Etwa 800 Soldaten sollen sich nach dem Wusch der UN daran beteiligen, die Sicherheit bei der Präsidentschaftswahlen am 18. Juni zu gewährleisten. Bei der Wahl handelt es sich um die erste freie Wahl seit der Unabhängigkeit des Landes von Belgien im Jahr 1960. Günther Platter wird von der Nachrichtenagentur Reuters mit den Worten zitiert, es habe eine postive Resonanz gegeben, aber es seien auch viele Fragen gestellt worden. Javier Solana, der Hohe Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU will nun nach Kinshasa reisen, um sich über die UN-Mission im Kongo zu informieren. Solana will sich in Kinshasa mit dem kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila treffen und klären, wie lange sich die Truppen der EU im Land aufhalten sollen. Auch soll das Verhältnis der Truppen der EU mit den Soldaten der UN geklärt werden. Die Regierungen von Deutschland und Frankreich haben signalisiert, dass ihre Länder einen erheblichen Beitrag an der Mission leisten können. Beide Regierungen legten aber Wert darauf, dass auch andere Länder Soldaten zur Verfügung stellen. Beim Treffen in Innsbruck wurde nicht geklärt, welche Länder der EU die Führung der Mission übernehmen. Deutschland wolle diese Rolle nicht übernehmen, solange andere Länder sich nicht an der Mission beteiligen wollen.

    Albrecht Conze, der politische Dirktor der UN-Mission im Kongo, bezeichnete die Reise von Javier Solana in den Kongo in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ als hilfreich. Nach Aussagen von Albrecht Conze ist der Wahltermin nicht wegen der Uneinigkeit der EU über eine Kongomission in Gefahr, sondern wegen interner Bedingungen. Eine Verschiebung des Wahltermins bezeichnete Conze als fatal, weil die Kongolesen seit drei Jahren auf die Wahl warteten. Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung nannte in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandfunk“ vier Bedingungen dafür, dass Deutschland sich als Führungsmacht an der Kongomission der EU beteiligt. So müsse die Regierung des rohstoffreichen Landes einem solchen Einsatz zustimmen, es müsse ein Mandat der Vereinten Nationen geben, die Mission müsse örtlich auf die Hauptstadt Kinshasa sowie auch zeitlich beschränkt sein und es müsse eine große Beteiligung aller europäischen Staaten geben. Im gleichen Interview sagte der Verteidigungsminister, dass Europa ein Interesse an einer demokratischen Entwicklung im Kongo habe. Die Truppenstärke der Mission sollte laut Franz-Josef Jung zwischen 1.000 und 1.500 Mann umfassen, die sich im Zweifelsfall auch an Kampfhandlungen beteiligen sollen. +wikinews+

  • Kongo
  • 01 März 2006

    Sechs Bundestagabgeordnete klagen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

    Berlin (Deutschland), 01.03.2006 – Am 8. Juli 2005 bestätigte der Deutsche Bundesrat das vom Bundestag am 30. Juni beschlossene Gesetz, wonach die Einkommen der Spitzenmanager von Aktiengesellschaften in Zukunft offengelegt werden müssen.

    Heute haben sechs Abgeordnete beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen ein anderes Gesetz eingereicht. Sie wollen mit der Klage die Veröffentlichung der Nebentätigkeiten von Parlamentariern verhindern. Zu den sechs Personen gehören Bundestagsabgeordnete von CDU, CSU, SPD und FDP. Es sind der Sozialdemokrat Peter Danckert, die FDP-Abgeordneten Heinrich Kolb, Sibylle Laurisch und Hans-Joachim Otto, der CSU-Politiker Max Straubinger sowie der CDU-Abgeordnete Friedrich Merz.

    Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) geht davon aus, dass die Einreichung der Klage keine aufschiebende Wirkung hat. +wikinews+

  • Nebeneinkünfte
  • wikinews März 2006

    Freitag, 31. März 2006
    Katastrophenalarm in Dresden
    Graffittikünstler durch Kopfschuss von Polizisten schwer verletzt
    Marktl: Geburtshaus von Papst Benedikt XVI. verkauft
    Botsuana: Axel Bulthaupt überstand Notlandung unverletzt
    Modellflugzeuge auf dem Weg nach Berlin
    Starkes Erdbeben erschüttert Iran – mehr als 50 Tote
    Weißrussland: Alexander Kosulin wurde angeklagt
    Verfahren wegen Körperverletzung gegen Formel-1-Pilot Christian Klien eingestellt
    Elefantenbaby im Kölner Zoo geboren
    Flugzeug stürzt auf Fußball spielende Kinder
    Donnerstag, 30. März 2006
    Airbus A300/A310 wird eingestellt
    „Wetten, dass... ?“-Moderator Thomas Gottschalk zum Kaffeeplausch bei der Bundeskanzlerin
    Polizei stellt Ermittlungsverfahren gegen 13-jährige Mutter ein
    Regisseur von „Das Millionenspiel“ gestorben
    Samba im Weltraum: Brasilianer fliegt zur ISS
    Nordirland: Pilot landete auf falschem Flughafen
    Panama: Oberster Gerichtshof bestätigt Strafe gegen Coca-Cola
    US-Lobbyist zu Haftstrafe verurteilt
    Erster Todestag Terri Schiavos
    Angelo D'Arrigo bei Flugzeugabsturz ums Leben gekommen
    Vierfacher Mord in Catanzaro
    Elbehochwasser im März 2006
    SPD-Chef Matthias Platzeck mit Hörsturz in Klinik eingeliefert
    Mittwoch, 29. März 2006
    Encyclopaedia Britannica will gegen die Zeitschrift „Nature“ vorgehen
    Ex-Präsident von Liberia in Nigeria festgenommen
    Früherer argentinischer Fußballspieler Jorge Valdano bei Hubschrauberabsturz verletzt
    Organisierter Diebstahl im Böhler-Werk Kapfenberg aufgeklärt
    Carlo Azeglio Ciampi zu Besuch in Berlin
    Zeitschrift „Nature“ lehnt Rücknahme des Wikipedia-Berichtes ab
    Erste Details zum Absturz eines Sportflugzeugs im Landkreis Plön bekannt
    Oberbürgermeister von Bad Reichenhall nach Einsturz der Eishalle abgewählt
    Dienstag, 28. März 2006
    Commonwealth Games: Untergetauchte Sportler erhalten befristete Aufenthaltsgenehmigungen
    Braunschweig wird „Stadt der Wissenschaft 2007“
    Manila: Terminal des Ninoy Aquino International Airport eingestürzt
    Einige Dokumente von John Lennon werden versteigert
    Johannesburg: Boeing 747 der Fluggesellschaft SAA wurde überfallen
    Ukrainische Parlamentswahl: Niederlage für Juschtschenko
    Ursache für Hubschrauberabsturz in Kassel geklärt
    Hermann-Josef Lamberti gab Aufsichtsratsposten bei Schering auf
    Nach dem Spiel Deutschland gegen die USA: Theo Zwanziger im Glück
    Montag, 27. März 2006
    Myanmar: Massenflucht der Karen-Minderheit nach Bombardement
    Polnischer Science-Fiction-Autor Stanislaw Lem ist tot
    Airbus A380 nimmt weitere Hürde: Notfallübung trotz verletzter Personen erfolgreich
    CDU-Spitzenkandidat Christoph Böhr von allen Ämtern zurückgetreten
    Ryanair verweigerte irischem Tourismusminister Zutritt zu Flugzeug
    Aids-Aufklärungskampagne mit Boris Becker am „Airport“
    Der 1. FSV Mainz 05 gewann Flughafen Frankfurt-Hahn als Partner
    Nach dem Absturz der Trägerrakete „Falcon 1“: Elon Musk will Ursachenforschung betreiben
    Anklage gegen Hubschrauberpiloten von Sölden erhoben
    Sonntag, 26. März 2006
    Zwei Tote bei Absturz eines Sportflugzeugs im Landkreis Plön
    Wikipedia-Druckprojekt geplatzt
    Bangkok: Demonstranten fordern vom König die Einsetzung einer Interimsregierung
    Ecuador: Flugzeug stürzte in Reifenfabrik
    Erster Raketenstart des privaten Weltraum-Unternehmens „SpaceX“ gescheitert
    Unzuverlässige Fluggesellschaften werden aus der EU verbannt
    Oliver Pocher zahlte Schmerzensgeld wegen Beleidigung
    Unklarheit über die Festnahme weißrussischer Oppositionspolitiker
    Samstag, 25. März 2006
    Die Puma AG und die deutsche Fluggesellschaft „dba“ kooperieren ab sofort
    Urteil wegen versuchten Anschlags auf ein Weltjugendtags-Camp
    Berner Oberland: Wolf wurde von Zug überfahren
    Deutschlands Fußball-WM-Gruppengegner Ecuador in Nöten
    Tödlicher Verkehrsunfall in Ahaus
    Bayer sticht Merck im Kampf um Übernahme von Schering aus
    Freitag, 24. März 2006
    Sozialleistungsempfängern stehen auch bei unklaren Zuständigkeiten Zahlungen zu
    Jenaer Uniklinik wird am Freitag bestreikt
    Erneut schwerer Arbeitsunfall im Böhler-Werk Kapfenberg
    Einladung für Papst Benedikt XVI. nach Israel
    Kirchenaustritte wieder ein Thema im Vatikan

    Notlandung auf einem Acker bei Schollach nach Motorschaden
    Donnerstag, 23. März 2006
    Fußball: Deutschland gewinnt 4:1 gegen die USA
    Absturz zweier Kampfjets innerhalb einer Woche
    Internationales Symposium zur Umweltbeobachtung in Jena
    Weltwasserforum einigt sich nicht auf Grundrecht des freien Zugangs zu Wasser
    Hubschrauberabsturz in Kassel weiterhin rätselhaft
    Verirrter Kojote sorgte im Central Park für Aufregung
    Microsoft verschiebt Markteinführung von Windows Vista
    Zigarre Churchills aus dem Jahr 1951 wird versteigert
    Evakuierung nach Brand einer Tiefgarage in Altdorf
    Flughafen Erfurt: Untersuchungsausschuss hat Arbeit aufgenommen
    Bonndorf: Firmenchef aus Singen mit Sportflugzeug tödlich verunglückt
    Mittwoch, 22. März 2006
    Handwerks- und Gewerbeausstellung „Jena 2006“ zu Ende gegangen
    Dortmunder Flughafen wurde umbenannt
    Hamburg: 40-jähriger Mann tötete Ehefrau

    Notlandung in Athen mit Präsidenten von Botsuana
    Dienstag, 21. März 2006
    Demonstrant im Koma – Schwere Vorwürfe gegen die französische Polizei
    Flughafen Berlin-Brandenburg-International: Baugenehmigung mit Auflagen
    Kassel: Hubschrauber stürzt in Wohngebiet ab
    Montag, 20. März 2006
    Verleihung des Paul-Ehrlich-und-Ludwig-Darmstaedter-Preises 2006
    Evakuierung einer Swiss-Maschine wegen Rauchentwicklung
    Zugunglück bei Fernsehsendung in Uruguay
    Brand in Moskauer U-Bahn
    IX. Winter-Paralympics in Turin beendet
    Weißrussland: Lukaschenko gewinnt Wahl, Europäische Union geht auf Distanz
    Sonntag, 19. März 2006
    Einbürgerungstest: Zwischen „Gesinnungs-TÜV“ und „Beitrag zur Leitkultur“
    Assam: Fünf Menschen wegen angeblicher Hexerei getötet
    Abschlussbericht zum Flugzeugabsturz in Athen fertiggestellt
    Erneuter Flugunfall auf dem Flugplatz Schönhagen
    Mindestens 21 US-Flughäfen mit Lücken bei Sicherheitschecks
    Samstag, 18. März 2006
    Feuer auf Bohrinsel vermutlich durch defekte Elektroinstallation
    Verletzte bei Notlandung auf dem Flughafen von Sevilla
    Drohende Remilitarisierung des Zivilflughafens Hahn im Hunsrück
    Heftige Nebenwirkungen bei Medikamententest

    Australische Demonstranten bezeichnen Condoleezza Rice als „Kriegsverbrecher“
    Tschechisches Parlament beschließt Maßnahmen gegen illegale Müllimporte
    Radprofi Danilo Hondo darf ab sofort wieder Rennen fahren
    Flugsicherheitsbericht der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation liegt vor
    Samaranch unterstützt erneute Olympia-Kandidatur Madrids

    Die Ehrung von Talaat Pasha durch nationalistische Türken endete als Flop
    Wikipedia wurde WebLeader des Jahres
    Freitag, 17. März 2006
    Paul Spiegel liegt im künstlichen Koma
    Irak: USA setzten ihre Militäroffensive bei Samarra fort
    Vereinte Nationen gründen einen Menschenrechtsrat
    Bürgerinitiative will Bonner Metropol retten
    Bundesregierung stimmt Kompromiss für EU-Führerschein zu
    Wettskandal: Gerüchte um Schweinsteiger wurden dementiert
    Donnerstag, 16. März 2006

    Irak: US-Luftwaffe startet größten Luftangriff seit 2003
    Belgien reichte Klage gegen Swissair-Chefs ein
    Ecuador: Proteste gegen Freihandelsabkommen mit den USA
    Isaac Hayes verlässt South Park wegen Scientology-Episode
    Dritthöchster Wasserfall der Welt entdeckt
    Hubschrauber-Evakuierung von Öl-Bohrinsel
    Achim Steiner wird neuer UNEP-Chef
    Ibbenbüren: Vogelgrippealarm auf der Autobahn
    Münchener Rück: Ergebnis 2005 höher als geplant
    Wieder Unruhen mit gewalttätigen Auseinandersetzungen in Frankreich
    Mittwoch, 15. März 2006
    Urabstimmung der Ärzte: Große Mehrheit stimmt für Streik
    Nächste Spaceshuttle-Mission STS-121 erneut verschoben
    Rekordwinter in Kanada: Vier Grad über dem Durchschnitt
    Dienstag, 14. März 2006
    Japanische Schüler und Lehrer müssen Nationalhymne singen
    Chinesische Wikinews-Ausgabe gestartet
    Brasilianische Armee zieht sich aus Rio zurück
    Raumfahrtzentrum Kourou expandiert
    Milošević – Genaue Todesursache weiterhin unklar
    Montag, 13. März 2006
    Deutsche Behindertenhilfe will Diskurs über Ziele der Gesellschaft
    Aktionen gegen Verzögerung der Veröffentlichungspflicht von Abgeordnetengehältern
    Venezuela vergleicht US-Menschenrechtsbericht mit „Klopapier“
    Generalsekretär des Leichtathletik-Weltverbandes gestorben
    Eklat bei Interview mit Silvio Berlusconi
    Hubschrauber-Absturz an der Barentssee
    Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst: SPD fordert Schlichtung
    Snowboardprofi Jonatan Johansson tödlich verunglückt
    Noch 15 Jahre: Massentourismus in den Weltraum?
    Wikipedia-Gründer Jimmy Wales erwägt eine „stabile“ Version
    Aufdeckung des Wettskandals 2006 durch 1. FC Eschborn
    Zwei Verhaftungen auf dem Flughafen Friedrichshafen
    Sonntag, 12. März 2006
    Formel 1 in der Wüste: Großer Preis von Bahrain 2006
    Weiterer Meilenstein bei Wikipedia
    Michelle Bachelet trat ihr Amt als chilenische Präsidentin an
    Der New Yorker Flughafen La Guardia wurde geschlossen
    Russisches Angebot zur Urananreicherung für Iran keine Option mehr
    Samstag, 11. März 2006
    Slobodan Milošević ist tot
    Frankreich: Proteste gegen Aufhebung des Kündigungsschutzes für Berufseinsteiger weiten sich aus
    Schneeschmelze überschwemmt Ostfrankreich
    Michael Jacksons Neverland-Ranch geschlossen
    Fährenunglück: Ägyptische Behörden erheben konkrete Vorwürfe
    Stadt Dresden verkauft alle Wohnungen der Woba
    Studie: Erhebliche Unterschiede in der Strafverfolgungspraxis von Drogendelikten
    Bill Gates nach wie vor reichster Mann der Welt
    Freitag, 10. März 2006
    DFB bestätigte Ermittlungen in neuem Wettskandal
    Fifa-Präsident Joseph S. Blatter wird 70
    Der Tag nach dem Unfall in Jettingen-Scheppach
    IX. Winter-Paralympics in Turin eröffnet
    Eintracht Frankfurt verlängert Vertrag mit Friedhelm Funkel bis 2007
    Ambulanz-Flugzeug stürzt auf Parkplatz eines BMW-Händlers
    Heftige Schneefälle in Bulgarien und Griechenland im März
    Bundestag und Bundesrat starteten das Gesetzgebungsverfahren zur Föderalismusreform
    US-Repräsentantenhaus stimmt „USA PATRIOT Act“ zu
    „Cassini“ entdeckte neue Wasservorräte
    Autovermieter „Europcar“ geht für über drei Milliarden Euro an französischen Investor
    1. FC Eschborn stellte Insolvenzantrag
    Internationaler Frauentag 2006
    Aus in der Champions League: FC Bayern München im Achtelfinale ausgeschieden
    Donnerstag, 9. März 2006
    Schwerer Verkehrsunfall in Jettingen-Scheppach
    Ausflug in Oslo endete für Elchkuh tödlich
    Papstbesuch: Bayerische Schüler bekommen einen Tag mehr Sommerferien
    Nach Kampfhundattacke nahe Zürich: Weitere Pitbulls wurden eingeschläfert
    Lech Kaczyński zum Antrittsbesuch in Berlin
    NASA-Sonde soll morgen am Mars ankommen
    Mutter der neun toten Säuglinge kommt nicht wegen Mordes vor Gericht
    Vogelgrippe im bayerischen Straubing: Aggressive Variante H5N1 bestätigt
    Costa Rica: Der neue Präsident heißt Óscar Arias Sánchez
    Königliche Hoheiten kommen zur Fußball-WM 2006
    Neues Krustentier entdeckt
    Mittwoch, 8. März 2006
    Heute eröffnet in Hannover die CeBIT 2006
    Gericht macht Weg frei für ein Atommüllendlager „Schacht Konrad“
    Bürgermeister von Buenos Aires wegen Discobrand entlassen
    Instabile Lage im Irak könnte Abzug japanischer Truppen verzögern
    Wildwest in Göteborg: Flugzeug nach Landung überfallen
    Indonesien: Bevölkerung protestiert gegen Anti-Pornographie Gesetz
    Fluggesellschaft aus den Vereinigten Arabischen Emiraten wird Sponsor bei der Formel 1
    Air Berlin plant den Börsengang
    Daisuke Enomoto fliegt als vierter Weltraum-Tourist zur ISS
    Dienstag, 7. März 2006
    Journalist wegen Verstoßes gegen das Luftverkehrsgesetz verurteilt
    Der Axel-Springer-Verlag schließt sich neuer Rechtschreibung an
    Verteidigungsminister der EU noch uneinig über eine Kongomission
    Weniger US-Fernsehzuschauer wollten Oscar-Verleihung sehen
    Helikopterabsturz in der Schweiz: Toter Co-Pilot ist Sohn von Regierungsrat Peter C. Beyeler
    Vogelgrippe im bayerischen Straubing
    Erster Vogelgrippefall in Polen bestätigt
    Pianist brach Konzert wegen Handyklingelns ab
    Motto der diesjährigen Misereor-Fastenaktion: „Die Fülle des Lebens“
    Montag, 6. März 2006
    Toter Wal an der belgischen Küste gestrandet
    Angriff auf FDP-Website – Partei will Strafanzeige stellen
    Flughafen München: Maschine der Siberia Airlines kam von der Startbahn ab
    Schneechaos in der Schweiz
    Gericht verurteilt usbekischen Oppositionsführer zu zehn Jahren Haft
    Gewerkschaft will Coca-Cola während der Fußball-WM 2006 bestreiken
    Helikopterabsturz in der Schweiz: Co-Pilot tot
    Die ersten Riesenslalom-Weltcup-Punkte für Felix Neureuther
    Taufe am norwegischen Königshaus
    Rettung für „Tegros“ in Sicht
    Sanierung der Berliner Museumsinsel soll 1,5 Milliarden Euro kosten
    78. Oscar-Verleihung endete mit Überraschung
    Sonntag, 5. März 2006
    Mauritius und La Réunion: Mehrere Deutsche an Chikungunya-Fieber erkrankt
    Ende des Streiks im öffentlichen Dienst
    Anni Friesinger gewinnt Eisschnelllauf-Weltcups 2005/2006 über 1.000 und 1.500 Meter
    Deutsche Lufthansa erleichtert Ticketkauf
    IG Metall geht wegen SAP eventuell vor das Arbeitsgericht
    Notlandung eines Hubschraubers nach Kollision mit Ampel
    Samstag, 4. März 2006
    US-Senat verlängert „USA PATRIOT Act“ unbefristet
    Patentstreit wegen Blackberry-Dienst beendet
    Schweinepest in Deutschland wieder ausgebrochen
    Mannheim die erste Großstadt Deutschlands mit Vogelgrippe
    Ausschreitungen beim Spiel der Deutschen Nationalmannschaft in Florenz
    Länderspiel Deutschland gegen Italien endete 1:4
    NASA plant bis zum Jahr 2010 noch 16 Shuttleflüge
    Philippinen: Präsidentin Arroyo hob Notstand auf
    Ministerpräsident Oettinger plauderte Peinlichkeit des Staatsministers Stächele aus
    Annette von Aretin ist tot
    Neuigkeiten bei Wikipedia
    Freitag, 3. März 2006
    Wiener Gespräche mit dem Iran über Atomprogramm blieben ergebnislos
    Das Renault-F1-Team hat große Pläne für die Formel-1-Saison 2006
    Studie: Section-Control verletzt Datenschutzgesetz
    Schweizer Jura: Zwei Anhalterinnen bei Autounfall verletzt
    Hamburg: Zwölfjähriges Mädchen wurde Mutter
    Weltjugendtag: Mutmaßliche Täter des Brandanschlages vor Gericht
    Donnerstag, 2. März 2006
    Ab dem Schuljahr 2006/07 gelten einheitliche Rechtschreibregeln
    Ein Drittel der Arbeitsplätze bei Coca-Cola in Gefahr
    Zum 75. Geburtstag von Michail Gorbatschow
    Kenia: Polizeirazzia bei einer Mediengruppe
    STANDARD LIFE Versicherung geht weiter in Richtung Demutualisierung
    Jean Todt: Der Ferrari-Teamchef wurde 60
    Der Countdown für die diesjährige Oscar-Verleihung läuft
    London: Nach dem Wal folgte ein Riesentintenfisch
    Mittwoch, 1. März 2006
    Geringe Veränderungen im Sicherheitsranking der 50 größten Fluggesellschaften
    BND-Affäre: Am Montag tagt das parlamentarische Kontrollgremium
    Sechs Bundestagabgeordnete klagen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

    Arbeitslosenzahlen Februar 2006