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29 August 2017

Nordkorea startete erneut Mittelstreckenrakete

Trotz einhelligen Verbots und der Verschärfung von Sanktionen durch den Weltsicherheitsrats schoss Nordkorea eine Rakete über Japan hinweg in den Pazifik. - Es wird vermutet, dass die neuen Sanktionen Nordkorea ca. 1 Mrd. US.$ Einnahmenverluste bedeuten. Beispielsweise hat Peking Einfuhrverbote für Eisen, Kohle und Meeresfrüchte gegen Nordkorea in Kraft gesetzt.

23 Mai 2017

Größter Waffendeal der Menschheitsgeschichte und Hetze gegen den Iran

Es ist bitter, dass Trump den Iranern kein Stück Respekt zollt, denn es war durchaus zu befürchten, dass die iranische Präsidentschaftswahl das Land wieder weiter zurückwirft.

Der iranische Präsident hat zwar vergleichsweise wenig Macht, die Verhältnisse im Land grundlegend in eine Richtung zu reformieren, wenn diese Richtung dem Gewirr aus "Geistlichem Oberhaupt", "Wächterrat". "Expertenrat" usw. missfällt, aber Rouhanis Wahlkampf war schon beachtlich, wie deutlich er sich gegen religiösen Fanatismus und für die Öffnung zum Westen aussprach.
Darf Besserung der Beziehungen unwichtig sein?

Aktueller Hauptgrund für solche Ignoranz scheint mir: Die Dimension Trumps 110-Mrd.$-Waffengeschäfts mit dem im Vergleich zum Iran menschenrechtlich weit rückständigeren Saudi Arabien bedarf politischer Rechtfertigung per wüstem Feindbild.

15 April 2013

SIPRI: 1,33 Billionen Euro weltweite Rüstungsausgaben

Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI meldet für das Jahr 2012 einen Rückgang der weltweiten Rüstungsausgaben um 0,5-Prozent. Ursächlich sei die "Sparpolitik", also die Staatsverschuldung insbesondere der USA und EU. Das ist allerdings kein einheitliches Bild, denn Deutschland habe die Rüstungsausgaben gegenüber 2011 um 0,9 Prozent auf 45,8 Mrd. US-$ erhöht und belegt somit in absoluten Zahlen den 9.Platz auf der Hitliste der weltweit größten Ressourcenverschwender, in Relation zur Bevölkerungsgröße sicherlich die Spitzenposition (="Sparpolitik"?).

Stark angestiegen seien die Rüstungsausgaben Russlands um 16 % (Platz 3) und Chinas um 7,8 % (seit 2003 um 175%). Gleichwohl geben die USA fünffach mehr Geld als China für militärische Zwecke aus.

Beachtlich bzw. kritikwürdig auch die Rüstungsetatsteigerungen im Nahen Osten, Venezuela und in den Schwellenländern.



Nun mal rechnen, was die Politik pro Kopf der Weltbevölkerung für Mord und Totschlag ausgibt:

1750000000000 US-Dollar / 7100000000 Menschen = ca. 250 US-Dollar pro Kopf = genug Reis, Wasser und Energie für die gesamte Menschheit, aber wir lassen andere Prioritäten gelten.

06 Januar 2013

USA: Atomwaffen-Modernisierung kostet 1 Billionen Dollar

Der Österreichische Rundfunk (ORF.at) meldet unter Berufung auf weitere Quellen, dass die Modernisierung der amerikanischen 5.113 Atomsprengköpfe mindestens 352 Mrd. Dollar verschlingen werde. Unter Einrechnung der Trägermittelmodernisierung kann das Vorhaben sogar 1 Billionen US-Dollar kosten. - Trotz Art.6 Atomwaffensperrvetrag und trotz der US-Haushaltskrise ... ... weitere Zahlen ...

13 Dezember 2012

Wirbel um den nordkoreanischen Raketenstart

Nordkorea hätte eigentlich andere Probleme, aber schießt "zum 100.Geburtstag des Staatsgründers" mit einer Rakete einen angeblichen Wettersatelliten ins All. Südkorea, Japan und die NATO kritisieren, es könne ein Langstreckenraketentest für das Nuklearprogramm sein. Das ist nicht unwahrscheinlich.
Westerwelle bestellt den nordkoreanischen Botschafter ein, der sicherlich über das Wetter sprechen wird. - So hat Politik keinen Zweck, denn entweder die internationale Gemeinschaft einigt sich darauf, dass niemand Weltraum- oder Langstreckenraketen bauen darf, ohne dass es durch die Vereinten Nationen kontrolliert und genehmigt wird, oder jedes Land darf es. Dann auch Nordkorea. Und je mehr Staaten ins All können, desto komplizierter dürfte es werden, ein vernünftiges und verbindliches Abkommen zu realisieren.

Hat sich Herr Westerwelle für solch internationales Recht eingesetzt? Wann wird er es tun?

28 September 2011

Zitat des Tages: "kampferprobt"

Wenn jemand (z.B. Bundesregierung zurecht) Zweifel hatte, dass die militärische Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg (positiven) Sinn machen würde - und nicht bloß wegen des Rohstoffreichtums, dann soll mal zitiert sein, wer seine Brötchen nicht als Bäcker, sondern als Menschenschlachter verdient, ein Sprecher von EADS-Cassidian im bayerischen Manching anlässlich der Vorführung von Filmchen und Fotos, die mit der Bordkamera aufgenommen die desaströsen "Wirkungstreffer" dokumentieren: "Der Eurofighter ist jetzt kampferprobt, das ist wichtig" - und gemeint ist die Werbung für dieses Kriegsflugzeug auf dem internationalen Massenmördermarkt.

Kostenentwicklung > Eurofighter

22 April 2011

Vorstellung des Friedensgutachtens am 18. Mai 2010 in Berlin

Friedensforscher fordern: Bürgerkriegsstaaten reformieren. Aus Kriegsparteien politische Konkurrenten machen.

Presseerklärung von www.friedensgutachten.de

Als Friedensforscher beschäftigen wir uns tagtäglich mit Aufständen, Kriegen, Gewalt. Wir analysieren Opferzahlen und Waffentypen und formulieren Risikoszenarien. Ein krisensicherer Job, sagt der Blick in die globale Konfliktrealität. Doch hinter den abstrakten Zahlen verbergen sich reale Menschen, reales Leid. Dies in Erinnerung zu rufen und daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen, darauf zielt Friedensforschung.
Wie die gegenwärtige Afghanistan-Debatte zeigt, braucht die deutsche Politik und Öffentlichkeit die kritische Auseinandersetzung über die Rolle Deutschlands in bewaffneten Konflikten; wir wollen mit dem jährlich erscheinenden Friedensgutachten dazu beitragen, indem wir Wege aus dem Krieg aufzeigen. Wir stellen es nicht nur hier vor der Bundespressekonferenz, sondern auch bei Bundestagsabgeordneten und in den einschlägigen Ministerien vor. Außerdem diskutieren wir es bundesweit in Podiumsdiskussionen, etwa heute Abend im französischen Dom hier in Berlin, sowie Anfang Juni in Brüssel.
Das Friedensgutachten erscheint seit 1987; es wird gemeinsam von den fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstituten herausgegeben. Unsere deutschen und internationalen Autorinnen und Autoren gehören zu den besten ihres Faches; ihnen gilt unser Dank ebenso wie der Deutschen Stiftung Friedensforschung, die das Friedensgutachten auch dieses Jahr wieder gefördert hat.
Das Friedensgutachten 2010 überprüft die neue Afghanistanstrategie und formuliert Handlungsoptionen mit dem vorrangigen Ziel, die Sicherheit der Menschen in Afghanistan zu verbessern. Unser Schwerpunkt ist in diesem Jahr die Frage, wie sich Aufständische weltweit in die konstruktive Lösung innerstaatlicher Konflikte einbeziehen lassen. Wir analysieren zudem den Nuklearstreit mit Iran, schlagen Schritte in eine atomwaffenfreie Welt vor und untersuchen die Folgen der Weltwirtschaftskrise für Rüstungsbudgets, arme und schwache Staaten.
Die Bilanz nach fast neun Jahren Afghanistankrieg ist katastrophal. Die bisherige Afghanistanpolitik ist gescheitert. Ob und wie die Aufständischen mit der neuen Strategie militärisch zurückzudrängen sind und ein legitimer und funktionsfähiger Staat zu erreichen ist, lässt sich nicht vorhersagen. Zu fragil ist der afghanische Staat, zu korrupt seine Regierung, zu fragmentiert seine Gesellschaft. Zu widersprüchlich sind auch die Interessen von Afghanistans Nachbarn. Nur eins scheint sicher: Sofern es überhaupt noch gelingt, das Land zu stabilisieren, werden traditionelle afghanische Machtstrukturen stärker berücksichtigt und Abstriche bei Demokratie- und Menschenrechtsstandards gemacht werden müssen. Das vorrangige friedenspolitische Ziel muss es sein, die Sicherheit der Menschen in Afghanistan nachhaltig zu verbessern, auch wenn dies bedeutet, dass Afghanistan weniger „westlich“ ist als gedacht.
Wir fordern, dass sich Friedenspolitik entschieden mehr als bisher mit innergesellschaftlichen Kriegen befasst. Zwar ist die Zahl zwischenstaatlicher Kriege zurückgegangen, nicht aber die der Bürgerkriege, Aufstände und anderer Spielarten innerstaatlicher Gewalteskalation. Sie dauern oft Jahre, fordern einen hohen Blutzoll und zerstören die gesellschaftlichen Fundamente ohnehin schwacher Staaten. Das Friedensgutachten 2010 präsentiert kreative Strategien, mit denen sich Gewaltakteure in politische Kontrahenten, Konkurrenten, gar Kooperationspartner verwandeln lassen. Dazu gehören materielle Anreize und Sicherheitsgarantien für die, die man politisch reintegrieren will, institutionelle Arrangements, Machtbeteiligung, vor allem aber staatliche Reformen, um den Regierenden mehr politische Legitimität zu verschaffen. Dieser Weg ist der mühsamste, aber er verspricht den nachhaltigsten Erfolg. Keine Konfliktpartei darf dabei von vornherein ausgeschlossen werden; wer nichtstaatliche Gewaltakteure pauschal als Terroristen denunziert, unterstützt nicht selten staatliche Gewalttäter und schließt potenzielle Partner für Friedensverhandlungen aus.
Zudem greifen wir im Friedensgutachten 2010 einmal mehr die Vision einer atomwaffenfreien Welt auf. Sie gewinnt in dem Maß prominente Fürsprecher, in dem das Risiko wächst, dass Terroristen an Atomwaffen oder Spaltmaterial für den Bombenbau gelangen könnten. Trotz erster Erfolge ist der Weg zu Global Zero noch weit. Die NATO-Staaten müssen ihre Atomwaffen nach und nach abrüsten und ihre Sicherheits- und Militärdoktrinen entsprechend umstellen. Wir plädieren dafür, endlich alle taktischen US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Die Bundesregierung sollte im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags für den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen eintreten und auf einen europäischen Aktionsplan Global Zero drängen. So kann Europa zu einem Motor für eine atomwaffenfreie Welt werden.
Im Nuklearstreit mit Iran halten wir die weitere Verschärfung der Sanktionen für wenig aussichtsreich. Die Staatengemeinschaft sollte stattdessen die Leistungen würdigen, die Iran bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Afghanistan und bei der Bekämpfung des Drogenhandels erbringt. Zudem sollte Washington die diplomatischen Beziehungen mit Teheran wieder aufnehmen und unmissverständlich signalisieren, dass die USA keinen Waffengang gegen iranische Nuklearanlagen oder einen gewaltsamen Regimewechsel beabsichtigen. Das heißt nicht, die Augen vor der Unterstützung der libanesischen Hisbollah zu verschließen oder die martialischen Drohungen des iranischen Präsidenten gegen Israel zu ignorieren. Aber es würde die Kritik daran glaubwürdiger machen.
Schließlich warnen wir davor, den Folgen der Weltwirtschaftskrise mit verstärktem Rüstungsexport zu begegnen, auch wenn dies unseren eigenen Industrien hilft, die Krise abzufedern. Wir fordern einen verbindlichen Waffenhandelsvertrag, mit dem sich völkerrechtliche Standards zur Beurteilung von Kauf-, Verkaufs- und Transitgeschäften festschreiben lassen.
Für Länder der Dritten Welt und fragile Staaten kann die Weltwirtschaftskrise katastrophale Auswirkungen haben. Die Situation der Ärmsten der Armen hat sich bereits signifikant weiter verschlechtert. Nüchterne Sicherheitskalküle verbieten es, die besonders schwachen Mitglieder der Staatenwelt mit den Folgen der Krise sich selbst zu überlassen. Wir empfehlen, den Folgen der Krise mit einer Kombination aus wirtschaftlicher Unterstützung, sozialer Abfederung der Krisenfolgen und Stärkung lokaler Regierungsfähigkeit zu begegnen. Angesichts der durchlässigen heutigen Grenzen sind Gewaltpotenziale auch in geostrategisch nachrangigen Staaten ernst zu nehmen. Wir plädieren deshalb für den Aufbau robuster staatlicher Institutionen – was passiert, wenn das versäumt wird, ist dieser Tage in Afghanistan zu beobachten.

30 Mai 2008

Russland lieferte an Venezuela Kampfjets

Chavez setzt auf russische Kampfjets Su-30 für Schutz Venezuelas

MEXICO, 30. Mai (RIA Novosti). Die venezolanische Luftwaffe stellt am Freitag zwei weitere russische Kampflugzeuge Su-30 in den Dienst.

„Ab Freitag werden bei uns 22 russische Flugzeuge Su-30 einsatzbereit sein, die die Aufgabe zum Schutz der Unabhängigkeit und der Souveränität des Landes erfüllen werden“, sagte Venezuelas Präsident Hugo Chavez auf einer Kundgebung der Sozialistischen Partei nach Angaben der Nachrichtenagentur ABN.

Chavez teilte auch mit, dass eine russische Luft-Luft-Lenkrakete demnächst als Teil des Modernisierungsprogramms der Streitkräfte gestartet werde.

„Wir bereiten den Start einer russischen Lenkrakete mit einer Reichweite von 115 Kilometern vor“, sagte der Präsident. Er erläuterte, dass dies eine neuartige russische Waffe sei, die es dem Piloten ermöglichen werde, die Rakete mit einem Monitorlenksystem über große Entfernungen zu starten. Chavez schloss die Möglichkeit nicht aus, dass der erste Start der Rakete von ihm persönlich vorgenommen werde.

27 Mai 2008

Raketenabwehr: Moskau will Kooperationsangebot bei Stationierung von US-Basen zurückziehen

MOSKAU, 27. Mai (RIA Novosti). Russland wird sein Kooperationsangebot über die gemeinsame Nutzung von zwei Radarstationen - in Aserbaidschan und Südrussland - zurückziehen, wenn die USA Teile ihres Raketenabwehrsystems (ABM) in Europa stationieren.
Das teilte Generalleutnant Jewgeni Buschinski, Vizechef der Hauptverwaltung für internationale Zusammenarbeit des russischen Verteidigungsministeriums, am Dienstag mit. Wie er betonte, handelt es sich bei dem Angebot nicht um eine Ergänzung der Pläne zu den US-Plänen für Raketenabwehr in Europa, sondern um eine Alternative.
"Sollten die USA den dritten Stellungsraum in Polen und Tschechien doch noch aufbauen, würde Russland seine Angebote zu Gabala und Armawir zurückziehen", stellte er fest.
"Ich kann es kaum begreifen, wie solch ein pragmatisches Land wie die USA Millionen von Dollar investieren kann, um hypothetische Raketenstarts aus Iran zu überwachen", fügte der General hinzu.
Nach seinen Worten verfügt Iran über keine Raketen mit großer Reichweite (über 5 000 Kilometer). Nach seinen Worten verfügt Iran über keine Raketen mit großer Reichweite (über 5 000 Kilometer). Außerdem liege es nicht im Interesse Irans, europäische Länder Europas anzugreifen, mit denen es recht intensive Wirtschaftsbeziehungen hat.

KOMMENTAR

Wenn das Kooperationsangebot eine gute Sache ist und nicht bloße Teilhabe an Rüstungsprogrammen, so kann die Rücknahme keinen Sinn machen, zumal auch nach der umstrittenen Stationierung Kooperation nachgeholt werden kann.
Die russische Ankündigung will offenbar wieder mal "Druck machen", aber genau in der Sicherheitspolitik erhöht "Druck machen" die Spannungen, erschwert Kooperation.

Erforderlich ist, dass die Friedensbewegungen auf allen Seiten von Konfliktlinien "Druck auf die Regierungen machen", dass die Rüstungsindustrie ihre Lobbyisten in der Politik verliert. (msr)

Südamerika: Russische Waffen auf beiden Konfliktseiten

Kolumbien will mit russischen Waffen Venezuela in die Schranken weisen

MOSKAU, 27. Mai (RIA Novosti). Kolumbiens Vizepräsident Francisco Santos wird Anfang Juni zu einem Besuch nach Russland kommen, schreibt die russische Zeitung "Kommersant" am Dienstag.

Laut Informationen des Blatts wird das Hauptthema des ersten so hohen Besuchs in der Geschichte der Beziehungen zwischen beiden Ländern die militärtechnische Zusammenarbeit Russlands mit Venezuela sein. Darüber besorgt, dass das Regime von Hugo Chavez sein militärisches Potential aufstockt, ist Kolumbien voll entschlossen, das Kräftegleichgewicht zu erhalten. Darum ist Caracas bereit, in Russland Waffen zu kaufen. Im Tausch dafür will Bogota Moskau dazu bewegen, die Waffenlieferungen an Venezuela zu verringern.

Nach Ansicht von Experten sind Kolumbiens Angebote für Moskau günstig. "Russland ist an einer pragmatischen, viele Vektoren umfassenden Politik in Lateinamerika interessiert, deshalb wird Moskau schwerlich nur ein einziges Land bevorzugen", sagt Wladimir Dawydow, Direktor des Lateinamerika-Instituts an der Russischen Akademie der Wissenschaften. "Ich denke, Russland wird auf Kolumbiens Angebot positiv reagieren."

Zur Zeit ist die militärtechnische Zusammenarbeit zwischen Russland und Kolumbien äußerst gering. "In den letzten fünf Jahren haben wir den Kolumbianern nur einige Mi-17-Hubschrauber geliefert. Und das vor dem Hintergrund des drei Milliarden schweren Pakets der militärischen Lieferungen an das benachbarte Venezuela, eines Pakets, zu dem auch 24 SU-30MK2V-Jagdflugzeuge gehören", sagt Iwan Konowalow, stellvertretender Direktor des Zentrums für Analyse von Strategien und Technologien (Moskau).

Seiner Meinung nach erinnere die heutige Situation paradoxerweise an die nicht sehr weit zurückliegende Zeit des Kalten Krieges, in der die Teilnahme der UdSSR am lateinamerikanischen Rüstungsmarkt nur durch politische Faktoren bestimmt wurde. Das politische Establishment der USA spricht bereits alarmierend vom Südamerika-Fall als einem Teil der sich abzeichnenden Wiedergeburt der Großmacht Russlands und als dem Wunsch des Kreml, den USA erneut weltweit Paroli zu bieten.

"Dabei sind hier keine politischen Hintergründe zu suchen", sagt Konowalow nachdrücklich. "Lauter finanzielle Interessen. Die USA haben selbst einen vorteilhaften Markt verloren, als sie 2005 das Embargo für Waffenlieferungen an Venezuela einführten."

"Andererseits war die 'Öffnung' des lateinamerikanischen Marktes für die Entwicklung des russischen Militärindustrie lebenswichtig", setzt der Experte fort. "Der chinesische und der indische Waffenmarkt - lange Zeit hindurch die Hauptzentren unserer militärischen Lieferungen - sind schon seit langem mit 'Eisen' übersättigt, und die militärtechnische Zusammenarbeit mit diesen Ländern stellt sich allmählich auf den High-tech-Bereich um. Deshalb betrachten die russischen Waffenproduzenten heute Südostasien, Nordafrika und Lateinamerika, wo vor allem zuverlässige und nicht allzu teure Militärtechnik notwendig ist, als die aussichtsreichsten Regionen."

Es steht nicht unbedingt fest, dass Moskau bereit ist, seine Zusammenarbeit mit Oberst Chavez abzubauen. Zumindest sagte gestern eine Quelle aus der russischen Militärindustrie: "Das ist keine kommerzielle, sondern eine durch und durch politische Frage, und sie wird auf höchster Ebene gelöst werden."


  • Diskussionen
  • 20 Mai 2008

    Wettrüsten bei Laserwaffen

    Russische Laserkanone steht der amerikanischen nicht nach

    MOSKAU, 20. Mai (RIA Novosti). Russland hat früher als die USA begonnen, taktische Laserwaffen zu entwickeln und zu testen, und besitzt zurzeit hochpräzise chemische Kampflaser.

    So kommentierte ein russischer Militärexperte die heutige Meldung über einen erfolgreichen Test einer Laserwaffe in den USA.
    Die erste russische Laserwaffe sei bereits 1972 getestet worden. Schon damals sei sie in der Lage gewesen, Luftziele zu bekämpfen, sagte der Experte. "Seitdem sind die Potenzen Russlands in diesem Bereich deutlich gestiegen. Die USA mussten uns einholen", sagte der Experte.
    Hierbei räumte er ein, dass der Boeing-Konzern, der im Auftrag des Pentagons an den Laserwaffen baut, viel besser finanziert werde, als die russischen Hersteller. "Die jüngsten Erfolge der Amerikaner sind unbestreitbar. Ebenso unbestreitbar ist, dass sie bei dem bereits Erreichten nicht Halt machen werden."

    Heute morgen wurde bekannt, dass US-Flugzeugbauer Boeing am 13. Mai im Luftstützpunkt Kirtland (US-Bundesstaat New Mexico einen am Flugzeug Lockheed C-130H Hercules installierten chemischen Laser erfolgreich getestet hatte. "Das erste Schießen hat gezeigt, dass das Programm im erforderlichen Tempo in Richtung Schaffung von Präzisionswaffen abläuft, die die Kollateralschäden deutlich verringern", sagte der Vizepräsident und Generalmanager von Boeing, Scott Fancher.
    Nach einer Reihe von zusätzlichen Tests soll der chemische Laser gegen Bodenziele eingesetzt werden. Die Schüsse sollen aus einer unterhalb des Flugzeugs angebrachten Drehkanone vorgenommen werden.
    In vorigem Jahr wurden etwa 50 Lasertests im Labor des Luftstützpunktes Kirtland durchgeführt. Die Laserwaffen, die Boeing für das Pentagon entwickelt, sollen Ziele mit minimalen Begleitschäden bekämpfen, das heißt nur das vernichten, was der Laser anvisiert. Das Pentagon will die neuen Waffen unter anderem bei Kampfoperationen in der Stadt einsetzen und dabei möglichst Kollateralschäden vermeiden.

    22 März 2007

    Deutscher Bundestag berät über US-Pläne zur Raketenstationierung

    Berlin (Deutschland), 22.03.2007 – In der Sitzung des Bundestages am 21. März stand das US-Vorhaben der Raketenstationierung in Osteuropa auf der Tagesordnung – Die FDP-Fraktion hatte eine aktuelle Stunde zu dem Thema beantragt. Elke Hoff, Mitglied des Deutschen Bundestages und Sprecherin für Abrüstungspolitik der FDP-Bundestagsfraktion, äußerte sich diesbezüglich gegenüber Wikinews: Das Raketenabwehrsystem könne nur dann zu einem Auslöser für eine neue Rüstungsspirale in Europa werden, wenn die Diskussion über dieses Thema – wie bisher – gekennzeichnet sei durch Intransparenz und gegenseitiges Misstrauen. „Die Bundesregierung muss schnellstmöglich eine einheitliche Position innerhalb der Koalition finden und nach außen vertreten“, so Hoff. Die Bundeskanzlerin habe die Verantwortung in ihrer Funktion als EU-Ratspräsidentin und G8-Vorsitzende, das Thema sowohl in der NATO als auch in der EU ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Nur Transparenz und multilateraler Dialog könnten verhindern, dass „bereits vergangene Reflexe des Kalten Krieges neue Nahrung“ erhielten.

    Im Streit um die Unterstützung der US-Pläne, in Osteuropa ein System zu Abwehr feindlicher Raketen aus dem Iran zu installieren, hat auch die deutsche Bundeskanzlerin und derzeitige EU-Ratspräsidentin Angela Merkel dazu aufgerufen, eine einheitliche europäische Position in der Außen- und Sicherheitspolitik zu vertreten. Die US-amerikanische Regierung unter George W. Bush hat verlautbaren lassen, sie wolle in Polen zehn Abfangraketen und in Tschechien ein Radarsystem montieren, um sich gegen die wachsende Gefahr aus dem Iran zu wappnen. Wenn die europäischen Regierungen sich in dieser Frage auseinander dividieren ließen, so die Bundeskanzlerin, würde damit die „Kraft und Durchsetzungsfähigkeit“ der EU geschwächt. Merkel forderte in diesem Zusammenhang eine enge innereuropäische Abstimmung und warnte vor möglichen Alleingängen. Der Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier (SPD) hält es für unabdingbar, die Installation des Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien sowohl im europäischen Rahmen als auch in der NATO zu thematisieren. Bei ihrem Treffen Ende März in Bremen werden sich die EU-Außenminister mit der Frage beschäftigen.

    In der Regierungskoalition zeigen sich die Politiker in zwei Lager zerstritten. Der Bundesvorsitzende der SPD, Kurt Beck, sowie der ehemalige Bundesverteidigungsminister unter Helmut Kohl, Volker Rühe (CDU), machen sich für eine ablehnende Haltung gegenüber den US-Plänen stark. Rühe argumentiert, dass die militärische Aufrüstung und Abschreckung nicht die diplomatische Beilegung von Konflikten ersetzen dürfe. CDU-Verteidigungsexperte Karl Lamers hingegen wirbt für die US-Pläne und verspricht sich von dem Raketenschild mehr Sicherheit für die Bürger. Er weist die Besorgnisse innerhalb der SPD-Fraktion, die US-Pläne könnten zu einem internationalen Wettrüsten führen, vehement zurück. Unterdessen hat der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle die Missstimmigkeiten und gegensätzlichen Positionen innerhalb der Großen Koalition als so wörtlich „Kakophonie in der Regierung“ kritisiert. Er mahnt eine einheitliche Position der Regierungskoalition an. Der Streit innerhalb der SPD und CDU sei dem Ansehen Deutschlands im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft abträglich, so Westerwelle. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lehnt die Einführung des strategischen Raketenschildes rundweg ab. Das Engagement der US-Regierung konterkariere die Abrüstungsbemühungen der internationalen Staatengemeinschaft. In einer Pressemitteilung warnen sie vor dem „Beginn eines neuen Wettrüstens“ und äußern sich darüber hinaus kritisch zu den langfristigen Plänen der US-Regierung, militärische Systeme im Weltall zu installieren. „Dies läuft allen internationalen Bemühungen, das Weltall waffenfrei zu halten, zuwider.“

    Die russische Regierung sieht die Installation der amerikanischen Raketen in Osteuropa mit Misstrauen und fürchtet einen erneuten Kalten Krieg. +wikinews+

  • Raketenabwehr
  • 15 Oktober 2006

    UN-Resolution nach Atomwaffentest Nordkoreas

    New York (Vereinigte Staaten), 15.10.2006 – Als Reaktion auf den Atomwaffentest Nordkoreas am 9. Oktober hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gestern mit 15 Stimmen (und damit einstimmig ohne Enthaltung) eine Resolution gegen Nordkorea beschlossen. Darin ist vorgesehen, jeglichen Import und Export von Gütern in Nordkorea nach mitgeführten Waffen zu untersuchen. Auch sollen Materialen, die zur Herstellung nuklearer Sprengkörper verwendet werden können, genauer unter die Lupe genommen werden. Zudem verbietet sie Nordkorea alle weiteren Atomwaffentests und den Start von Raketenwaffen und ähnlichen Flugkörpern sowie verpflichtet den Staat zu einer Angabe über in diesem Land vorhandene Massenvernichtungswaffen.

    Nachdem die „Resolution Nummer 1718“ mehrfach revidiert worden war, wird darin Gewalt zur Geltendmachung nicht mehr vorgesehen. Laut UN-Botschafter John Bolton sei dies unbefriedigend, erfülle aber die Hauptziele. China und Russland forderten die Änderungen der von den USA vorgeschlagenen Resolution. Kurz nach Bekanntgabe der Resolution verurteilte der nordkoreanische UN-Botschafter Pak Gil Yon das Papier und kritisierte den Sicherheitsrat. US-Präsident George W. Bush strebte in seiner wöchentlichen Radioansprache Kooperation mit den Vereinten Nationen an.

    Die Existenz des unterirdisch durchgeführten Atomwaffentests war zwischendurch angezweifelt worden. Zwar war ein Erdstoß der Stärke 4,2 gemessen worden, allerdings kann dieser auch durch einen nicht-nuklearen Sprengkörper ausgelöst worden sein. Die Regierung der Vereinigten Staaten hatte zuerst davon gesprochen, dass keine Strahlung gemessen worden war. Später allerdings habe die Regierung, so der amerikanische Nachrichtensender CNN, diese Meldung zurückgezogen, und sie besitze nun doch Messwerte, die einen Atomwaffentest bewiesen. Diese Meldung wurde noch nicht von der Regierung bestätigt. +wikinews+

  • Atomwaffentest
  • 09 Oktober 2006

    Nordkorea führt Atomwaffentest durch

    Pjöngjang (Nordkorea), 09.10.2006 – Die offizielle nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA gab den ersten Atomwaffentest des Landes bekannt. Der unterirdische Test sei erfolgreich verlaufen, es sei keine Radioaktivität ausgetreten. Unter Berufung auf südkoreanische Verteidigungsexperten gab die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap als Zeitpunkt 10:36 Uhr Ortszeit (3:36 Uhr MESZ) an. Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun berief eine Krisensitzung mit den zuständigen Ministern ein, die Alarmbereitschaft der südkoreanischen Truppen wurde erhöht.

    Der südkoreanische Geheimdienst registrierte einen Erdstoß der Stärke 4,2 etwa 385 Kilometer nordöstlich von Pjöngjang im Nordosten Nordkoreas, der vermutlich durch den Atomwaffentest ausgelöst wurde. Der USGS (U.S. Geological Survey) bestätigt diese Daten. Eine weitere Bestätigung kam vom russischen Verteidigungsministerium laut Interfax. Allerdings ist bisher noch nicht sicher, dass der Auslöser tatsächlich eine Nuklearexplosion war.

    Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte einen Test am vergangenen Dienstag angekündigt. Unmittelbar vor dem Test, laut CNN unter Berufung auf einen US-amerikanischen Regierungsbeamten etwa 20 Minuten, hat Nordkorea die chinesische Führung von dem bevorstehenden Test informiert. China habe die Information an die USA, Japan und Südkorea weitergegeben.

    Auf den unterirdischen Nukleartest reagierte die Weltgemeinschaft mit Empörung, darunter auch alle Vetomächte des UN-Sicherheitsrates einschließlich Russlands und Chinas. Der UNO-Sicherheitsrat hat den Atomtest heute in einer Dringlichkeitssitzung verurteilt. Noch heute sollen Beratungen auf Expertenebene zu möglichen Sanktionen gegen Nordkorea beginnen. Der Generalsekretär der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA), Mohammed el-Baradei, schätzte das Vorgehen Nordkoreas als „ernste Sicherheitsherausforderung nicht nur für Ostasien, sondern für die internationale Gemeinschaft“ ein. Die USA und Japan wollen sich für weitere Sanktionen gegen Nordkorea durch den UN-Sicherheitsrat einsetzen. Seitens der USA bestehen schon jetzt wirtschaftliche Sanktionen: Die USA liefern kein Rohöl mehr nach Nordkorea. Nordkorea hatte auf diesen Wirtschaftsboykott mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag geantwortet. Ein Abkommen aus dem Jahre 1992 über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel hatte Nordkorea ebenfalls annulliert. +wikinews+

  • Atomwaffentest
  • 28 Juli 2006

    Hugo Chávez in Moskau: Umfangreiches Rüstungsgeschäft vereinbart

    Moskau (Russland), 28.07.2006 – Der venezolanische Präsident Hugo Chávez traf sich gestern in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Zuvor hatte sich Hugo Chávez mit dem autoritär regierenden weißrussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka getroffen. Auf dem Treffen sagte Wladimir Putin dem venezolanischen Präsidenten seine Unterstützung bei den Bemühungen um einen nichtständigen Sitz Venezuelas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu. Die US-Regierung will verhindern, dass Venezuela Mitglied des Sicherheitsrates wird. Im Vorfeld des Treffens wurde bekannt, dass Venezuela in großem Umfang Waffen von Russland kaufen wird.

    Nach Angaben der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) gaben weder Putin noch Chávez Details über das Rüstungsgeschäft bekannt. Der russische Verteidigungsminister gab jedoch in der letzten Woche bekannt, dass Russland Venezuela den Kauf von rund 30 Suchoi Su-30-Kampfflugzeugen und etwa 30 Kampfhubschraubern erlaube. Laut Reuters sollen mindestens 24 Suchoi Su-30 Kampfflugzeuge gekauft werden. Die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtet davon, dass Venezuela in den letzten 18 Monaten Verträge über Rüstungskäufe im Volumen von mehr als drei Milliarden US-Dollar abgeschlossen habe. Der venezolanische Präsident plant zudem den Bau von Fabriken, in denen Kalaschnikows hergestellt werden sollen, von denen 100.000 Stück von Russland gekauft wurden. Laut Reuters soll Venezuela auch Raketen vom Typ Tor M1 geordert haben. Russland plant, dieses Kurzstrecken-Luftabwehrraketen-System auch dem Iran zu verkaufen.

    AP zitiert Hugo Chávez in Bezug auf das Rüstungsgeschäft mit den Worten, es handele sich um einen erstaunlichen Prozess militärisch-technischer Kooperation. Den Kauf der Kampfflugzeuge begründete Chávez damit, dass es schwer sei, Ersatzteile für die F-16-Kampflugzeuge aus amerikanischer Produktion zu kaufen. Dies hängt mit einem Waffenembargo für US-amerikanische Rüstungsgüter zusammen, das die US-Regierung im Mai über Venezuela verhängt hat.

    Ein Sprecher des US-Außenministeriums bekräftigte am Dienstag auf Nachfrage eines Journalisten die ablehnende Haltung der US-Regierung zum Rüstungsgeschäft zwischen Venezuela und Russland. Tom Casey, der Sprecher des US-Außenministeriums, vertrat die Meinung, dass die Rüstungskäufe das Verteidigungsbedürfnis Venezuelas überschritten und für die regionale Stabilität nicht hilfreich seien. Diese Position hat die US-Regierung laut Tom Casey auch in Gesprächen mit Vertretern der russischen Regierung zum Ausdruck gebracht. Die US-Regierung wirft dem venezolanischen Präsidenten vor, die Region zu destabilisieren. Hugo Chávez bezeichnete die USA während seines Moskaubesuchs als die größte Bedrohung, die auf der Welt existiere.

    Auf dem Treffen von Putin und Chávez wurde auch über das Thema Erdöl und Erdgas diskutiert. Putin, der Venezuela als einen natürlichen Partner Russlands bezeichnete, äußerte sich erfreut über eine verstärkte Zusammenarbeit russischer und venezolanischer Erdöl- und Erdgasunternehmen. Konkret geht es um die von Venezuela erhoffte finanzielle Hilfe durch Russland beim Bau einer 20 Milliarden US-Dollar teuren Erdgaspipeline.

    Um weiter für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu werben, wird Hugo Chávez noch nach Katar, Vietnam und Iran reisen. +wikinews+

    16 Juli 2006

    Der UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

    New York (Vereinigte Staaten), 16.07.2006 – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig Sanktionen bezüglich Waffen gegenüber Nordkorea beschlossen. Die Resolution verlangt, dass Nordkorea „alle Aktivitäten bezüglich seines Raketenprogramms einstellt“.

    Die Resolution fordert von allen UN-Mitgliedsländern, Importe von oder Exporte nach Nordkorea von Raketen und raketenähnlichen Gegenständen wie auch Materialien, die in Massenvernichtungswaffen genutzt werden könnten, zu verhindern.

    Jedoch wurde die Resolution nicht unter Kapitel 7 der UN-Charta verabschiedet, das für gesetzlich bindende Dokumente verwendet wird, um China davon abzuhalten, gegen die Resolution zu stimmen. Die Resolution wird jedoch aufgrund ihres Wortlauts als obligatorisch angesehen. China und Russland schlugen eine schwächer formulierte Resolution vor, stimmten aber dieser härteren Resolution zu.

    Der nordkoreanische UN-Botschafter Pak Gil Yon sprach nach der Abstimmung und kritisierte einige Mitglieder des Sicherheitsrates, dass sie versuchten, Nordkorea zu isolieren. Er kündigte auch an, dass Nordkorea mit seinen Raketentests fortfahren werde. +wikinews+

  • Nordkorea
  • 23 Juli 2005

    US-Kongress unterstützt NASA-Budget für 2006 und 2007

    Washington D.C. (USA), 23.07.2005 – Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhaus haben mit 383 gegen 15 Stimmen das Budget für die nächsten zwei Jahren und damit das Programm der US-Weltraumbehörde NASA gebilligt. Es sieht für 2006 eine Höhe von 16,5 Milliarden US-Dollar vor (2005: 16,2), für 2007 ist eine Steigerung auf 17 Milliarden US-Dollar vorgesehen.

    Damit unterstützt der Kongress die Pläne des US-Präsidenten George W. Bush, der Nation und der Weltraumbehörde eine neue Vision zu geben, auf die sie hinarbeiten sollen. Konkret beinhalten die Pläne bemannte Flüge zum Mond bis zum Jahr 2020 und danach eventuell auch zum Mars und darüber hinaus. Die Shuttle-Flotte soll bis 2010 außer Dienst gestellt werden und zeitnah soll ein alternatives und vor allem kostengünstigeres Raumfahrzeug entwickelt werden.

    Im Gegensatz zur Bush-Regierung plädierten einige Kongressabgeordnete, beispielsweise der Demokrat Bart Gordon aus Tennessee, dafür darauf zu achten, dass andere und parallel laufende Programme der NASA nicht unter den neuen Plänen leiden sollen. +wikinews+

  • Weltraumwaffen
  • 16 Juli 2005

    Zehn-Jahresplan für Russlands Raumfahrt verabschiedet

    Moskau (Russland), 16.07.2005 - Die russische Regierung hat bei einer Kabinettssitzung am 14. Juli einen Zehn-Jahresplan für die Raumfahrt von 2006 bis 2015 verabschiedet. Das Budget hat eine Größenordnung von 305 Milliarden Rubel (umgerechnet 10,5 Milliarden US-Dollar), davon 23 Milliarden bereits im Jahr 2006. Diese Summe ist etwa 25 Prozent höher als noch für das Jahr 2005 vorgesehene. Die Ausgaben sollen jedes Jahr um sechs Prozent gesteigert werden. Weitere 130 Milliarden Rubel sollen in den nächsten zehn Jahren aus außerbudgetlichen Quellen wie der Industrie selbst einfließen. Zudem wurde der russischen Raumfahrtbehörde empfohlen noch bis zum 1. September 2005 nach weiteren Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen. Das Budget der russischen Raumfahrt liegt somit in etwa auf dem gleichen Niveau wie das der indischen Weltraumbehörde ISRO und ist kleiner als der Betrag, den die NASA innerhalb eines Jahres zur Verfügung hat.

    Kernpunkte des Programms sind die Entwicklung eines neuen bemannten Raumschiffes mit dem Namen „Kliper“, Erweiterung des Satellitenparks, Bau neuer ISS-Module, eine unbemannte Marsmission (Fobos-Grunt) sowie die Modernisierung der Trägerraketen und der Infrastruktur. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war auch das Raumfahrtprogramm in eine große personelle und finanzielle Krise gekommen. Ministerpräsident Fradkow betonte, dass man mit dem neuen Programm dennoch lediglich den in den letzten Jahren entstandenen Rückstand aufholen kann. +wikinews+

  • Weltraumwaffen
  • 13 Juli 2005

    SPD-Fraktion gegen bemannte Raumfahrt

    Berlin (Deutschland), 13.07.2005 - Die „AG Bildung und Forschung“ der SPD-Bundestragfraktion sprach sich entschieden gegen alle Pläne für eine bemannte Raumfahrt aus. Der zuständige Berichterstatter Swen Schulz gab eine diesbezügliche Stellungnahme am 11. Juli 2005 an die Öffentlichkeit. Anlass sind die Pläne der ESA, sich am bemannten Raumfährenprojekt „Kliper“ zu beteiligen.

    Die entscheidende Passage heißt im genauen Wortlaut: „Die SPD-Bundestagsfraktion erteilt allen Plänen der bemannten Raumfahrt eine klare Absage. Diese Regierungskoalition wird kein Geld in teure und gefährliche Abenteuer investieren, sondern an dem erfolgreichen Weg der unbemannten Raumfahrt festhalten. Die Mittel für Raumfahrt müssen weiter aufgestockt werden, doch das Geld muss sinnvoll für Grundlagen- und anwendungsorientierte Forschung ausgegeben werden.“

    Im weiteren Verlauf der Stellungnahme bezeichnete Schulz die Internationale Raumstation (ISS) als „Erbe der Kohl-Regierung“. +wikinews+

  • Weltraumwaffen
  • 09 Juli 2005

    62 Prozent aller Deutschen befürworten bemannte Raumflüge

    Hamburg (Deutschland), 09.07.2005 - Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „polis“ im Auftrag der Deutschen Presseagentur (dpa) ergab, dass 62 Prozent der Bundesbürger für bemannte Flüge in den Weltraum sind. Nur jeder Dritte würde gemäß der Befragung diese Flüge ablehnen, da sie zu teuer oder zu gefährlich seien.

    Es begeistern sich mehr Männer als Frauen für die bemannte Raumfahrt. Nur knapp die Hälfte der befragten weiblichen Personen waren dafür, bei den Männern betrug der Anteil ca. 75 Prozent. Unter den Befürwortern befinden sich sehr viele junge Menschen, 72 Prozent aller unter 35-Jährigen sprachen sich dafür aus, ältere Leute waren skeptischer.

    Die Umfrage unter 1.013 Personen, die über 18 Jahre alt waren, wurde im Vorfeld des 13. Juli durchgeführt, da an diesem Tag die US-amerikanische Weltraumbehörde NASA ihr bemanntes Raumfahrtprogramm wieder aufnehmen will. An diesem Tag soll erstmals nach über zwei Jahren wieder ein Space Shuttle ins Weltall starten. Bei dem letzten Flug einer US-amerikanischen Raumfähre starben sieben Astronauten beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre, da das Raumschiff auf Grund einer defekten Hitzekachel verglühte. Trotzdem fanden in dieser Zeit bemannte Weltraumflüge durch Russland und China statt. +wikinews+

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