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01 Oktober 2017

Grünland-Saga & Generationenmanifest

Grönland als "Grünland" ist wie "El Dorado" und eher Maklerlegende, denn die kilometerdicke Vergletscherung ist halt älter als unsere gestrandeten Nordmänner, wie sie nicht nur den Möchtegern-Klimahistoriker H.C.Strache zum Wahlkämpfer der Spät-Gehörnten machen.

Jedenfalls tun sich verwöhnte Fünfsterne-Survivaltouristen an Grönlands Küsten schwer, Grünreste aufzupüren, denn was es mal gab, wurde menschentypisch um die Wette für Boots- und Hüttenbau umgewidmet oder verheizt.
Und weil Mensch mal wieder (wie anderswo) "radikal" zu Werke ging, waren die regenerativen Stoffe dann einfach mal irgendwann futsch, die Böden von den Wettern ins Meer entsorgt und Getreide zu knapp für Hostien.
Bitter, denn das Beten wurde fruchtloser, brachte das Christentum in die Krise - und der Nordmann verschwand vom "Grünland". Das war es dann. Jahrhundertelang hatte man sich mit dem Abhacken von Hölzern und Inuit-Köppen gemüht, letzteres ooch umgekehrt, denn je knapper die Ressourcen, desto übellauniger die Rivalitäten - und Not kennt keen Gebot.

So ließe sich aus der recht überschaubaren Grünland-Saga lernen, denn so oft sich Szenarien wiederholten, lohnt der Blick in die Vergangenheit zwecks Prognosen, vielleicht sogar zum Umdenken.

Umdenken? Sowat muss vielen Vergnügten nicht sein, denn Folgenabschätzung kann so manches Vergnügen verdrießen. Im Übrigen sei Umdenken Defizit anderer = Jenau dat is' Populismus, auf allen Seiten, sich darin möglichst noch selbst bedauernd, um andere anpissen zu dürfen - anstatt gemeinsam mit "den anderen" gemeinsame Probleme anzugehen, unter denen zweifelsfrei viele weniger leiden als es viele andere schon müssen.

Und Frank Nagel, fest im Glauben, "bereits über naturwissenschaftliches und historisches Grundwissen (zu) verfügen" (Welches?), tut sich schon mit logischem Denken nicht leicht, obgleich sich für einen Logiker hält.

Da meint er in "Beispiel 1", er gehe der These noch mit, dass die Menschheit das Anderthalbfache der Erde brauche, wundert sich dann aber, "warum dann nicht schon seit Jahren alles verbraucht sein müsste".

Tja,"Finde den Fehler!" - ermutigt er seine vergnügten Leser und findet ihn nicht. Ginge es um sein Erbe, würde ich ihm seinen Denkfehler glattweg verschweigen, denn wer rücksichtslos denkfaul ist, macht sich verdient, daran möglichst schnell und in Armut zu verrecken,
aber a) wird auch die rücksichtsloseste Blödheit hierzulande verhätschelt, zumal auf Linie eines Mehrwertsteuer-Systems, wie es auf jeden Verschleiß und inflationär auf Wachstum angewiesen ist,
b) geht nicht um sein Erbe, sondern um die Erde - und wenn an Ressourcen mehr verbrauchen wird als sich regenerieren lässt, dann hängt davon "Futur 2" künftiger Generationen ab, wie schon jetzt Gegenwart für Milliarden von Menschen.

So wäre es am www.Generationenmanifest.de :

Hmm, Lösungsrichtungen kommen zu kurz, aber ich werde es unterschreiben, sobald für die dortige Kommentar-Spalte ein bisschen Anregung gelingt.
Vielleicht nur zu "1. Frieden", vielleicht auch zu "4. Überbevölkerung", am liebsten zu allem, aber ich mühe mich grad' mit anderem Thema - und sehe mal wieder, wie schwierig Konstruktives ist.

Was Lesch anbelangt, war mir in letzter Zeit Religiöses verdrießlich, aber wenn ich Lesch abhaken wollte, dann hätte ich die Menschheit abzuhaken. Soweit mag ich es nicht kommen lassen ;-)
Im Gegenteil, denn wenn ich meiner Vorstellungen sicherer wäre, dann würde ich ihn weit vor anderen um Unterstützung bitten.
Jetzt fahre ich in den verkaufsoffenen Baumarkt, denn heute 20 Prozent Rabatt auf alles, wat ich unseren Häusern aus der Welt zukommen lassen mag.
Im Bewusstsein fehlender Kompensation.

Der Unterschied zwischen dem geständigen und dem leugnenden (Umwelt-)Verbrecher ist nicht sonderlich groß, aber Selbstbetrug is'ne Frage der Selbstachtung. Ein bisserl davon sollte man sich leisten können.
Liebe Grüße, Markus S. Rabanus  1.10.2017

Zum Thema Frieden >> UNO-Pazifismus
Zum Thema Überbevölkerung >> EinKindPolitik

24 September 2017

Offener Brief an AfD-Gauland

Nabend. Herr @Gauland, 

dann frag' ich mal ab, was Sie mit "Stolz auf deutsche Soldaten des 2.Weltkriegs" meinen.

Stolz auf den Führer-Eid ?   JA / NEIN
Gernika ?  Stolz oder Scham ?
Stolz auf den Einmasch in Prag ?   JA / NEIN

Einmarsch in Polen ?   Stolz oder Scham ?
Stolz auf den Einmarsch in Paris ?  JA / NEIN

Ich mag nicht alles aufzählen. Was möchten Sie feiern?
Den U-Boot-Krieg ?  JA / NEIN
Leningrad?  Stalingrad?
Volkssturm mit Kindern und Greisen?  Stolz oder Scham ?


Oder meinten Sie, schon Tapferkeit genüge zur Würdigung?
Aber a) Sie waren nicht dabei,
b) fragt sich prinzipieller zum Stotz auf Mut und Tapferkeit,
in wessen Diensten, zu welchen Zwecken.


Es gibt deutsche Soldaten und Deserteure, die stolz auf sich sein könnten.
Welche fallen Ihnen ein?

Waren Papa oder Mama stolz auf "die Soldaten"
So undifferenziert und dumm? Warum?

Rechtfertigt falsches Geschimpfe auf Deutsche falsche Verteidigung?
Bockigkeit und Trotz unterscheiden sich. Im Werte. Und im Argument.

Oder glauben Sie, dass wenn andere Völker stolz auf Diktatoren und Verbrecher sind,
dann müssten auch die Deutschen stolz auf Hitler sein?  JA / NEIN


Idioten sagen über Sie, Sie seien "national-konservativ".
Nichts davon.  
"Nationalistischer Lügenpopulist"
 trifft es auf Ihre alten Tage eher,
denn ich glaube Ihnen nicht, wenn Sie zum Vergnügen brauner Strolche
auch nur eine der obigen Fragen mit "JA" beantworten.

Tragen Sie Ihren Namen wie eine Bürde, aber zum Programm taugt er nicht.

Nun können Sie klare Kante zeigen. Oder feige schweigen.

Markus S. Rabanus
Berlin, 23. September 2017

20 September 2017

Kommentar zu Netanjahus UNO-Auftritt

Netanjahu betreffend: Er ist ein nationalistischer Verbrecher, denn seine "Siedlungspolitik" im Westjordangebiet ist völkerrechtswidrig. Und gehört gestoppt. Und zwar mit Sanktionen, weil er auf Kritik nicht hört. Und alle Siedlungen von der UNO kontrolliert unzerstört entweder an die Palästinenser übergeben - oder in Absprache mit den Palästinensern dem anzuerkennenden Palästinenserstaat unterstellt.
Netanjahu hätte froh zu sein, nicht vor den Internationalen Strafgerichtshof zu kommen, denn dort gehört er hin.
Und wenn Israel die einzige Demokratie der Welt wäre, so haben sich sich demokratische Entscheidungen auf das zu beschränken, was die Betroffenen mitbestimmen können. Darum ist Israel keine Demokratie, solange es Entscheidungen zulasten Dritter (Palästinenser) trifft.

Markus S. Rabanus
Nahost-Friedensplan.de

geschrieben bei ZDF-HEUTE Facebook

Menschheitsretter Stanislaw Petrow verstorben !

12 September 2017

CDU-Politiker Heiner Geißler ist tot

Das ist bitter. Und nicht bloß menschlich, sondern auch politisch.

Zwar hatte ich mich früher oft über ihn geärgert, besonders über seinen Antipazifismus-Spruch, aber in den letzten 20 Jahren eigentlich immer gefreut, wenn er sich zu Wort meldete.

Ehre seinem Andenken !!!

Und jammere niemand über das Maß hinaus, wenn nicht bereit, sich Geißlers Gedanken wenigstens auch mal zu öffnen.

05 September 2017

Rechtsrockkonzerte sind Rechtsstaatsversagen

"Kann nicht verboten werden" ???  Wären Vermieter und Veranstalter zur Verhinderung z.B. des Hitlergrußes beauflagt, könnten Bußgelder verhängt werden. Bestrafung wegen Beihilfe überdies - und würde das lukrative Geschäft mit dem Hass vermiesen. - Aber es wird GEDULDET.

SCHULD haben folglich weniger diese Idioten, denen "rechtsfreie Räume" suggeriert werden, sondern vor allem diejenigen, deren gut bezahlter Job es ist, solche Straftaten zu ahnden.

Die politische Folge davon ist, dass Rechtsextremisten den Respekt vor der verfassungsmäßigen Ordnung verlieren und zu gefährlichen Selbstjustiz-Tätern werden.

04 September 2017

TV-"Duett" Merkel & Schulz

Mir obsiegten Appetit und Kochtopf. Zwar aufgezeichnet für die Restwahrscheinlichkeit neuer Ideen, aber stattdessen waren offenbar uralte, wer auf welche Weise Gottesdienst absolvierte.
Na ja, Gott passt halt zu allem, zu Trump, zu Putin, zu "2%" Rüstungsetat, zum Verhungern in Afrika und Publikum.
Bleibt mir die Wahl zwischen netten Heuchlern, besser als bösere Heuchler, für die sich Sat.1-Strunz mit Fake-Zitaten ins Zeug legte.

31 August 2017

"Die Moral ist der Feind des Rechts" ?

So tönt der amtierende Vorsitzende des deutschen Richterbundes (DRB) Jens Gnisa.

Rechtsphilosophie scheint dieser Praktiker nicht studiert, sonst wüsste er:

Die Moral hat das Gewissen allen Rechts zu sein.
Ohne Moral wäre das Recht auf Ordnung reduziert.


Öffentliche Nachhilfe impossible, denn zu Markus Lanz, dem Wunschschwiegersohn der Nation, schafft es halt nur, wer wenigstens schon mal der Bildzeitung einen Aufreißer gut war.

Doch wie kommt der Mann darauf? Und inwieweit hätte er recht?

Vielen wäre es Traum, Richter zu sein, jedoch Alptraum, denn je mehr man sich zum Schicksal anderer macht, desto größer hat die Sorge zu sein, man werde ihnen nicht gerecht.
Aus gestressten Richtern kann aber das Gegenteil werden, denn wer "Akten" zögerlich entscheidet, dem türmt sich das Unrecht auf dem Tisch und kann manches verschlimmern.

So werden viele Richter "pragmatisch" und aus Perspektive von Gericht und Öffentlichkeit "effektiv", wenn ihr Sprüche-Repertoire eindrucksvoll genug Begründung scheint.
Darin gibt es wahre Meister. Man darf halt bei manchen nicht so genau drüber nachdenken, was er da eigentlich gesagt und ignoriert hat.

Auch in der Talkshow kam er "gut rüber", zu gut, denn ich habe es satt, wenn vergleichsweise gutgestellte Leute ihren Berufsfrust und Standesdünkel mit falschem Tenor die Öffentlichkeit in Wallung bringen - und das in Buchform zum Nebenerwerb oder Egoshooting machen.

Vor Jahren hatten wir die Neukölln gestresste Richterin Kirsten Heisig mit ihrem Bestseller "Das Ende der Geduld: Konsequent gegen jugendliche Straftäter" - manches richtig, vieles falsch, wie schon der Titel eher wuschig machte, während dem Problem nur beizukommen ist, wenn so organisiert, dass Effizienz und Geduld nicht im Widerspruch stehen.

Geduld hat mit Untätigkeit nichts gemein, wenn es um Gewalttäter geht. Und im Jugendstrafrecht ist Ungeduld allemal kontraproduktiver als im Erwachsenenstrafrecht. - Und Zeit für ein Buch zu schreiben, haben auch nicht alle Gestressten.

Aber unser Jens Gnisa hat die Zeit und wird jetzt durch sämtlich Talkshows touren mit dem Atemlos-durch-die-Nacht-Titel "Das Ende der Gerechtigkeit. Ein Richter schlägt Alarm".

Hmm, "Alarm"?
Heißt doch sonst so gemütlich: "Es besteht kein Grund zur Hysterie!", als wenn es dafür jemals Grund geben können.
Für "Alarm" mitunter schon, z.B. wenn die Schule brennt, aber wenn es um Gesetzesreformen keinesfalls neuer Probleme geht, dann ist Alarmismus schon erster Beweis für Unsachlichkeit.

Nein, ich werde es nicht lesen, um es kritisieren zu dürfen, wie mir anlässlich meiner Kritik an Sarrazins "Deutschland schafft sich ab" vorgeworfen wurde, als sei dem Mann nicht genügend Talkshow vergönnt gewesen, seine Titelthese auszuführen. - Auch der hatte zu viel Zeit, dass er neben seinem Job als Bundesbank-Vorstandsmitgleid inmitten der Finanzkrise über "Kopftuch-Mädchen" philophobierte.

Und Gnisas Fallbeispiele, wenn er sich beschwert, dass anlässlich einer ergangenen Ausweisungsentscheidung das Gericht durch eine Demonstration blockiert worden sei? Solche Moral sei Feind unseres Rechts? Auf erstes Gehör - und mehr kam dazu nicht - war es schlimmstenfalls Empörung gegen die Härte des Rechts, aber doch keine "Feindschaft".

Und solche Fehleinschätzung Gnisas bestätigte sich dann auch durch seinen Vergleich, dass wenn so etwas geduldet werde, dann sei beim nächsten Mafia-Prozess das Gericht von der Mafia umstellt.

"Wollen wir das?" Nein, lieber Herr Gnisa, das wollen wir nicht :-) und falls es dazu kommen sollte, während für die Mafia eher der Schuss aus dem Hinterhalt kommt, dann probieren Sie es bitte mal mit 110, denn ist es Pflicht der Polizei, eine Blockade des Gerichts zu verhindern oder zu beenden.

Aber dass unsere in Gesetze eingeflossene Moral gebietet, bei der Räumung von Gewissens-Motivierten gemäßigter vorzugehen als gegen die Mafia, dürfte nicht bloß im ARD-Tatort so sein.

MfG, Markus S. Rabanus / Berlin

17 August 2017

Trump & "Deal" war immer nur Mist

Man muss nicht unbedingt im selben Fach wie Trump unterwegs sein, um ihm Gukaufmännisches zu bestreiten, denn seine Deals waren Mix aus Größenwahn, Dilettantismus und Erpressung, wie es allerdings verantwortungsloses Bankenwesen zur Voraussetzung hat.
Wiederholt stellte er Insolvenzanträge und prellte Banken um Milliarden, getreu dem Motto "too big to fail", ohne es zu ändern.
Solche "Deals" auf die Politik zu übertragen, ist schlichtweg Irrsinn, aber es ist ihm daraus kein Vorwurf zu machen, denn dass überhaupt einzelne Menschen über solche Machtmittel verfügen, ist ein intellektuelles Armutszeugnis für die Menschheit als Ganzes - und für die "Eliten" im Besonderen. Nun haben wir alle sein Pokern und Scheitern zu fürchten, denn nicht jeder Scheiternde begnügt sich mit dem Büßerhemd.

15 August 2017

Billigflieger "Air Berlin" stellt Insolvenzantrag auf Steuerzahlerkosten

Offenkundig ist die heutige Insolvenzanmeldung mit der Bundesregierung abgestimmt, denn anders kaum zu erklären, dass dem maroden Luftunternehmen zeitgleich eine Bundesbürgschaft i.H.v. 150 Mio.€ zwecks Fortsetzung des Flugbetriebs "bis Ende Oktober" zugebilligt wurde.

Da dieser Kredit mit Sicherheit platzen wird, zahlt also jetzt der Steuerzahler die Billigtickets der Urlauber.
Dass Urlaubsrisiken bzw. Luxusrisiken vergesellschaftet werden anstatt vom Urlauber zu tragen und zu versichern, macht offenbar kaum jemandem Bedenken.

Überdies erscheint zweifelhaft, ob solche Hilfsmaßnahme mit dem EU-Wettbewerbsrecht vereinbar ist.

08 August 2017

Lieferservice-Fahrzeug-Konzept

Die E-Transporter von DHL freuen mich zwar, weil "neues Ausdenken" immer wat Schaues und oft ooch Schlaues ist, aber m.E. in diesem Fall zu wenig durchdacht:

1. Der Beifahrer-Bereich sieht zwar schon in der jetzigen Version weiteren Packraum vor, aber längst nicht konsequent und könnte im unteren Bein-Ausstreck-Bereich auch Motorraum sein.

2. Der Fahrer könnte viel weiter nach vorne sitzen, denn so ist der "Koffer" im Funktionsverhältnis zum Fahrer-Motorbereich zu kurz.

3. Das Fahrzeug könnte länger sein, aber vor allem schmaler, denn die Transporter parken häufig in 2. Reihe, was den Fahrer beim Aussteigen gefährdet, was viel grundlegender überdacht werden müsste. Überdies wären schmalere Lieferfahrzeuge für das im Lieferservice vergleichsweise kleinere Transportgut seitlich leichter zu be- und entladen.

4. Oder falls vereinbar mit Zulassungsordnung, dann vielleicht sogar Rechtslenker besser, denn Rechtsaussteigen eben ungefährlicher.

5. Dann die Akkus unter das Auto, damit "schmal" weniger kippelig ist.

6. Wäre ein "Durchladen" bis in den erübrigten Beifahrerbereich vorgesehen, so könnte das Fahrzeug auch für Handwerker mit langen Materialien interessant sein. Ansonsten oben angeordnete "Durchsteck-Klappen" im "Koffer" oder halt klassische Dachgepäckträger-Vorrichtung.

7. Solarzellen aufs Dach, falls er dat nich' schon hat = imageförderlich, denn auf Dauer darf der Strom nicht aus Atom- und sonstigen Verbrennungskraftwerken kommen.

Insgesamt:

Die Modularität aus Fahrerhaus und Koffer bietet zwar als Plattform einige Diversifikationsvorteile, aber der Markt wäre vermutlich auch groß genug für echte Spezialität = geschlossenes Konzept für Innenstadt-Lieferfahrzeuge, es sei denn, dass dieses Projekt zu sehr auf die Marke "DHL" fokussiert, denn dann kann es für Mitbewerber weniger interessant sein - und die Marktnische wäre kleiner.

Die aktuelle Plattform ist im Führerhausbereich zu offensichtlich unausgereift und mir persönlich einfach mal zu dicht am wüstentauglichen Al-Kaida-Toyota.

Falls für den Handwerkerbereich mit gelegentlichem Beifahrer, so wären auch dafür spezielle Lösungen denkbar. aber gescheit nur, wenn sich der Unterschied zwischen Regelbetrieb und der Ausnahmebetrieb auch im Konzept widerspiegelt.

Oder echtes Container-Konzept. Dann muss nicht der Fahrer beladen - und ihm wird bloß der Container getauscht.

Na ja, alles geht besser, schlechter allerdings auch.

Darum zunächst mal Gratulation, dat sich wat tut.

Markus S. Rabanus 20170808

Hintergrund: ww.streetscooter.eu 

Zum Gedenken an Hiroshima und Nagasaki (2017)

Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zählen zu den schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Nichts daran gehört beschönigt, "der Krieg hätte ohne die Bombe mehr Menschenleben gefordert".
Zu vieles spricht dafür, dass man die politisch letzte Chance zum demonstrativen Einsatz dieser Superwaffe nutzte.

ABER das Hauptargument lautet, dass damals wie heute die Kriegführung gegen die Zivilbevölkerung völkerrechtswidrig war.
So weit sich in der Menschheitsgeschichte rückblicken lässt, galt massenhaftes Abschlachten wehrloser Frauen, Kinder und Greise schon immer als schlimmstes Kriegsverbrechen.
So oft es passierte, es war trotzdem nie "Kriegsgewohnheitsrecht".

Daran zu rütteln, wie sich unsere offizielle Geschichtsschreibung seit August 1945 befleißigt, ist eine der krudesten politischen und intellektuellen Entgleisungen überhaupt. Obgleich wir uns für "aufgeklärter" halten.

Und heute? Nicht weniger verwerflich ist es, dass wenn sich welche bekriegen (anstatt den Streit von der UNO entscheiden zu lassen), sich dann atomar auf dem Rücken der gesamten Menschheit austoben. "Sie drohen doch nur und wollen es nicht!" ??? Darauf verlassen sich viele Millionen, aber ich würde für solche Trumps, Putins, KimBumms usw. meine Hand nicht ins Feuer legen.
Ohnehin kann niemand die Versehentlichkeit eines Atomkriegs ausschließen.

Auch darum ist der Atomwaffenverbotsvertrag der 122 Staaten vom 7.7.2017 ein Meilenstein gegen die moralische Konterrevolution der Atomwaffenmächte und deren Trittbrettfahrer.

Markus S. Rabanus
Friedensforschung.de , Berlin 2017-08-07

02 August 2017

Parteispenden-Reform erforderlich

1. Firmensspenden und institutionelle Spenden verbieten, denn sie sollen ihre Beschäftigten ordentlich bezahlen und auf Gewinne Steuern zahlen.

2. Private Spenden und Parteimitgliedsbeiträge auf 1.200 € pro Jahr begrenzen, denn sonst verzerren solche Gelder zu sehr den demokratischen Wettbewerb.

Wer mehr für das Gemeinwohl leisten kann und mag, soll an die Staatskasse spenden oder an gemeinnützige Organisationen, die nicht an Wahlen teilnehmen.

Warum wird diese Forderung nicht wenigstens von der SPD geteilt, obgleich sie stets weniger Unternehmensspenden bekam als die CDU/CSU ? Vermutung: Opportunismus, weil ihr das "Schnelle Zubrot" wichtiger ist als die staatliche mit Wahlen verdiente Parteienfinanzierung.

Zum heutigen "Diesel-Gipfel"

Wenn "Nachrüstung" beschlossen wird, dann bitte nicht bloß hinsichtlich der gefälschten Abgaswerte, sondern Einbau von Leistungsbegrenzern.
Aber keine Partei mag es sich mit den "Diesel-Wählern" verscherzen.

21 Juli 2017

Bayerns "Gefährder-Gesetz"

@Bundesregierung, was soll eigentlich werden mit dem neuen bayrischen "Gefährder-Gesetz", wonach unbefristet eingesperrt werden kann, ohne dass irgendwo strafgesetzlich geregelt wäre, was ein "Gefährder" überhaupt ist?

Mit diesem Gesetz macht uns Seehofer den Erdogan - und juristisch betrachtet sogar schlimmer, weil der "Gefährder"-Vorwurf nebulöser ist als es ein "Terrorismus"-Vorwurf sein kann.

Das kann/darf keinen Bestand haben. Die Bundesregierung müsste ein Streitverfahren gegen das Bundesland Freistaat Bayern anstrengen.

Vorschlag zum Tempelberg-Konflikt

Die Situation wäre vielleicht zu entspannen, wenn sich Netanjahu und Abbas auf gemischte Zugangskontrollen zum Plateau einigen würden.

Hintergrund: Seit dem Attentat auf die israelische Zugangskontrolle, bei dem zwei israelische Beamte und drei Araber zu Tode kamen, durften jüngere als 50 Jahre alte Männer nicht mehr passieren.

Abbas hatte das Attentat im Telefonat mit Netanjahu bedauert, aber die Zugangseinschränkung kritisier. Der Großmufti von Jerusalem wurde unterdessen verhaftet, mutmaßlich aus Gründen, die heutigen Proteste provoziert zu haben, bei denen es jetzt seit Stunden zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt.

Dass unter feindseligen Bedingungen überhaupt Zugangskontrollen erforderlich sind, sollte unstrittig sein, so verirrend der Konflikt um religiöse Stätten auch sein mag. 

20 Juli 2017

Friedenspreis.de 2017 für die 122 Staaten des Atomwaffenverbotsvertrags

Wirklicher DANK gebührt Österreich, Brasilien, Mexiko und insgesamt 122 Staaten, die sich gegen die Widerstände der Atomwaffenmächte an die Arbeit machten und auf einen Atomwaffenverbotsvertrag einigten, wie er von den Atommächten mit Artikel 6 des Atomwaffensperrvetrags seit nunmehr 47 Jahren geschuldet wird.

Es ist sehr zu hoffen, dass vor allem das Nobelpreiskomitee und alle Friedenspreise in solcher Wertschätzung für diese wichtige Staaten-Initiative überstimmen und es durch Preisverleihung zum Ausdruck bringen.

Vertragstext und Hintergrund-Informationen u.a. auf der Website www.Atomwaffenverbot.de der Initiative-Dialog, auf der Website der www.ippnw.de

19 Juli 2017

Zur Verhaftung von Peter Steudtner in der Türkei

Proteste nutzen nichts, Empörung nutzt nichts - und Wut ist blöde.

Wenn sich die Terrorismus-Vorwürfe gegen den Inhaftierten nicht in Bälde erweisen, dann muss die Bundesregierung die internationale Gerichtsbarkeit einschalten.

Will sie das nicht, so müsste sie öffentlich erklären, dass Reisen und Unternehmungen in die Türkei ein persönliches Risiko darstellen, für das sich die Bundesregierung nicht in die Pflicht nehmen lässt.

Solche Erklärung hielte ich für legitim, denn es kann für die Bundesregierung unzumutbar sein, die Streitigkeiten auf anderen Feldern deutsch-türkischer Beziehungen auszutragen, wenngleich auch handels- und bündnispolitische Konsequenzen in Betracht zu ziehen sind.

Ob die Ankündigung ausbleibender Fürsorge verfassungskonform wäre, bedürfte eines Klärungsantrags beim Bundesverfassungsgericht.

Gegen den Strom schwimmen?

Öfter mal gegen den Strom zu schwimmen - hält fit.

14 Juli 2017

NRW: CDU-FDP-Koalition schadet dem staatlichen Gewaltmonopol

Eine Klatsche für meinesgleichen, die sich sowohl innen- wie außenpolitisch zum das Recht gebundene Gewaltmonopol bekennen.
Die schwarz-gelbe Koalitionsregierung will die soeben erst eingeführte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wieder abschaffen.
Offenbar ist den Herrschaften nicht bewusst, dass die Legitimität und Akzeptanz des Staatlichen Gewaltmonopols davon abhängig ist, dass es gesetzeskonform ausgeübt wird, folglich auch möglich sein muss, gegen vermummte Polizeibeamte juristisch vorgehen zu können, die in ihrer Amtsausübung gegen Gesetze verstoßen.