12 Mai 2008

Russland schließt sich UN-Sanktionen gegen Iran an

MOSKAU, 08. Mai (RIA Novosti). Russland hat entsprechend der UN-Resolution vom 3. März Wirtschaftssanktionen gegen Iran verhängt. Einen entsprechenden Erlass hatte Wladimir Putin, damals noch russischer Präsident, bereits am 5. Mai unterzeichnet, heißt es auf der Webseite des Kreml.

Iran steht wegen seines Atomprogramms unter starkem Druck. Die Vereinten Nationen befürchten, dass der Nahoststaat heimlich an Atomwaffen baut, und fordern von ihm die Einstellung der Urananreicherung und einen Stopp des Raketenprogramms. Der Weltsicherheitsrat verabschiedete bereits drei Resolutionen, die Sanktionen gegen Iran beinhalteten. Trotzdem lehnt die Regierung in Teheran die Forderungen der Weltgemeinschaft ab.

Die jüngste Iran-Resolution vom 3. März sieht unter anderem Reisebeschränkungen für iranische Atomexperten, sowie die Sperrung von Konten einiger iranischer Firmen und Banken vor. Außerdem sollen die Gütertransporte nach und aus Iran inspiziert werden. Teheran wurden 90 Tage gewährt, um die Forderungen zu erfüllen.

Parallel zu der neuen UN-Resolution gab die so genannte Sechser-Gruppe (Russland, USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland), die im Atomkonflikt als Vermittler auftritt, eine Sondererklärung ab, in der sie sich für eine friedliche Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm und für weitere Verhandlungen einsetzte.