Berlin (Deutschland), 31.01.2007 – Die große Koalition hat sich darauf geeinigt, aus der subventionierten Kohleförderung auszusteigen. Bis 2018 soll die letzte der heute noch acht Zechen den Betrieb einstellen. Der Ausstieg soll aber ohne betriebsbedingte Kündigungen realisiert werden. Dies gaben Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und SPD-Parteichef Kurt Beck in der Nacht von Montag auf Dienstag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses bekannt. Die SPD bestand allerdings darauf, dass der jetzt gefasste Beschluss im Jahr 2012 noch einmal daraufhin überprüft wird, ob nicht doch ein „dauerhafter Sockelbergbau“ erhalten werden kann.
Hiermit folgt die Koalitionsrunde dem Kompromiss, der von dem so genannten „Kohlegipfel“ am Wochenende ausgehandelt worden war. Am Kohlegipfel beteiligten sich Experten von Bund, Ländern, Gewerkschaften und dem Essener RAG-Konzern, der in nächster Zeit an die Börse gehen will. Vor dem Börsengang will sich der Mischkonzern aber von seinem defizitären Bergbau-Bereich trennen und nur die profitablen Zweige Immobilien, Kraftwerke und Chemie behalten.
Ende 2006 waren in Deutschland 36.900 Menschen im Steinkohlebergbau beschäftigt. In Betrieb sind noch sieben Zechen in Nordrhein-Westfalen und eine Zeche im Saarland. Die Fördermenge lag 2006 bei 21 Millionen Tonnen. Dass die Kohle in Deutschland aus sehr großen Tiefen von mehr als 1.000 Metern unter schwierigen geologischen Bedingungen ans Tageslicht geholt werden muss, macht sie extrem teuer, so dass sie auf dem Weltmarkt nicht konkurrenzfähig ist. Deutsche Kohle wird deshalb schon seit vielen Jahren vom Staat subventioniert und komplett im eigenen Land verbraucht. Nach Angaben des Bundesumweltamtes wurden zwischen 1980 und 2003 mehr als 100 Milliarden Euro Fördergelder gezahlt, allein im vergangenen Jahr flossen Subventionen in Höhe 2,5 Milliarden Euro. (wikinews)
31 Januar 2007
2018 Ende der Steinkohlesubventionierung
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