Tschernobyl bleibt weiterhin radioaktiv gefährlicher Ort

MOSKAU, 12. August (Tatjana Sinizyna, Kommentatorin der RIA Nowosti). Im ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl werden immer öfter die Arbeiter bestrahlt, die die Schutzhülle über dem explodierten Reaktor, den so genannten Sarkophag, rekonstruieren.

Diese Schutzhülle wurde vor 19 Jahren gebaut. Obwohl die Strahlung nicht lebensgefährlich ist, schlägt das Sicherheitskomitee im AKW Tschernobyl Alarm. Dieses Gremium ist für Probleme der Sicherheit bei der Durchführung von Arbeiten durch Auftragnehmer zuständig. Die Strahlung gelangt nach den ersten Erkenntnissen der Ärzte mit Wasser, Nahrung oder mit der Luft in den Organismus.

Der Sarkophag wurde 1986 im Eiltempo gebaut - auf Kosten des Lebens und der Gesundheit von zehntausenden Mitarbeitern, die die Folgen der Nuklearkatastrophe beseitigten. Für diese Handlungen blieb nur wenig Zeit. Manche Schritte wurden auf gut Glück getan. Die Deckung-1, wie der Sarkophag offiziell genannt wird, stellte einen Riesenbau mit der Höhe eines 25-stöckigen Hauses dar. "Unter der Schutzhülle befinden sich 185 Tonnen Kernbrennstoff mit einer Gesamtstrahlung von 17 Millionen Curie", sagte der Leiter der Operativen Forschungsgruppe des russischen Kurtschatow-Instituts in Tschernobyl, Dr. rer. phys. Alexander Borowoj. "Ein Teil des Brennstoffes - etwa drei bis fünf Prozent - wurde bei der Explosion über das umliegende Territorium verstreut. 30 Prozent des in radioaktiven Sedimenten enthaltenen Zäsiums verdunsteten und wurden von Luftströmen über tausende Kilometer weit transportiert. Zäsium hat eine Halbwertzeit von 30 Jahren und Plutonium von 24 000 Jahren. Daher kann man sagen, dass die radioaktive Wunde Tschernobyl unendlich lang vernarben und ständig Menschen bedrohen wird", betonte der Wissenschaftler.

Das Gebäude des Sarkophags erwies sich nach seinen Worten leider nicht als zuverlässig genug. Mehrere Arbeiten mussten ferngesteuert werden, was zu Fehlern führte. Es gelang, nicht alle Nähte abzudichten. Regenwasser sickert in den Sarkophag durch, löst radioaktive Stoffe und spült sie in unterirdische Gewässer weiter. Die Gesamtfläche der Spalten beträgt jetzt etwa einige hundert Quadratmeter. Das bedeutet, dass Plutoniumstaub durch diese Ritze in die Luft gelangt und von Menschen eingeatmet werden kann. Zudem steht der Sarkophag auf alten Konstruktionen, die einer gewaltigen Explosion und dem darauf folgenden Brand ausgesetzt worden waren. Man muss also die Einsturzgefahr in Kauf nehmen.

Die internationale Gemeinschaft hat sich bereit erklärt, die Situation zu sanieren und den Bau der Deckung-2 zu finanzieren. Im Großen und Ganzen wurden für die Verwirklichung des Projekts, das den schädlichen Einfluss des havarierten Tschernobyl-Reaktors minimieren soll, eine Milliarde Dollar bereitgestellt. Die Mittel werden schrittweise in Anspruch genommen. Geplant ist, eine zuverlässigere Konstruktion aus Metall und Beton zu errichten, die den Reaktor zuverlässiger abdichtet. Bislang wird der alte Sarkophag gefestigt und abgedichtet.

Im Auftrag der ukrainischen Seite haben Mitarbeiter des Kurtschatow-Instituts riesige Arbeit geleistet, die Algorithmen des Verhaltens von Menschen (insbesondere der Bauarbeiter) unter den Bedingungen des Strahlungsrisikos verallgemeinert. Es wurden Anweisungen zur Neutralisierung von radioaktivem Staub erstellt, zur Anwendung entsprechender dekontaminierender Lösungen, zum Modus der Schweiß- oder Bohrarbeiten. Fachleute stellen fest, dass diese Empfehlungen bedauerlicherweise nicht strikt befolgt werden. Eben damit erklären sie den Umstand, dass der menschliche Organismus mit Radionukliden verseucht wird.

"Die bitteren Erfahrungen von Tschernobyl sind leider nirgendwo auf der Welt gefragt", sagte Akademiemitglied Jewgeni Welichow, Präsident des Kurtschatow-Instituts. "Bei uns in Russland wurde ein gewaltiges Zivilschutzministerium und in den USA Homeland Security ins Leben gerufen. Aber dort sind Menschen tätig, die sich nur in der Theorie technogener Atomexplosionen auskennen. Sollte die Theorie zur Praxis werden, wird es erneut zu Chaos und Wirrwarr kommen."

Russland könnte nach Welichows Überzeugung große Hilfe bei der Vorbereitung eines ernsthaften internationalen Programms zur Verallgemeinerung praktischer Erfahrungen von Tschernobyl leisten.

Die "Reichensteuer"

Die rot-grünen Koalitionsparteien plädieren seit ihrem Wahldebakel von NRW und der neuen Parteikonkurrenz (Linkspartei) für die Einführung einer "Reichensteuer" bzw. "Millionärssteuer".

Die SPD will bei Einzelverdienern mit Einkommen ab 250.000 Euro und bei Paaren mit Einkommen ab 500.000 Euro einen 3 % Steuerzuschlag über die bis dahin geltenden Höchststeuersätze (z.Zt. 42% ab 80.000 Euro bei Einzelverdienern).

Grundsätzliches und Kritik:

1. Niemand bezweifelt ernstzunehmend, dass Höherverdiener mehr Steuern zahlen sollen als Niedrigverdiener.

2. Umstrittener ist allenfalls, ob in die Steuertarife ansteigend gestaltet tatsächlich höhere Steuereinnahmen erbringen oder auf die wirtschaftliche Tätigkeit negativ wirken. 3. Vorausgesetzt, man befürwortet die Steuerprogression, so gibt es keinen sachlichen Grund dafür, dass zwischen der Einkommensschwelle zum Höchststeuersatz und der Einkommensschwelle zur "Reichensteuer" eine Kluft herrscht.

Die Argumentation der Rot-Grünen:

"Die Mehreinnahmen durch die Reichensteuer sollen für Bildung und Forschung genutzt werden."

Kritik:

1. Ob überhaupt "Mehreinnahmen" entstehen und nicht im Gegenteil die Kapitalflucht ausgerechnet der Höchstverdiener zu Mindereinnahmen führt, kann überhaupt nicht prognostiziert werden.

2. Wer "Mehreinnahmen" tatsächlich zugunsten von "Bildung und Forschung" will, denn immerhin ist das ein allgemeinstes Interesse, der sollte die durch die "Reichensteuer" entstehende Kluft zu den bisherigen Schwellensätzen ansteigend schließen. Resultat: Die "Reichensteuer" ist nichts anderes als unreinlichster Populismus.

Forderungen an die Steuerpolitik:

1. Erhebt so viel Steuern, wie Ihr zur Deckung der Haushalte braucht, denn die Staatsverschuldung ist Schwindel und delegiert nur Eure Verantwortung auf die nächste Generation.

2. Wenn Ihr Steuern solcher Höhe nicht durchsetzen wollt, dann müsst Ihr einsparen. Auch bei Euch selbst, denn das Argument zählt nicht, dass die Diäten als Belastung nicht ins Gewicht fallen würden. Entweder alle oder niemand. Daran gewöhnt Euch aus Gründen des Artikel 3 Grundgesetz.

Schwacher Trost für alle Rot-Grünen:

"Die anderen sind auch nicht besser." = stimmt, aber es ist die schlechteste Ausrede für die Fortsetzung schlechter Politik.

msr200508 >> DISKUSSION

Geplante Gedenkveranstaltung zum Todestag von Rudolf Heß bleibt verboten

München (Deutschland), 11.08.2005 – Eine von Rechtsextremisten geplante Gedenkveranstaltung im bayerischen Wunsiedel zum Todestag des Hitlerstellvertreters Rudolf Heß bleibt verboten.

Dies entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am gestrigen Tag in einer Eilentscheidung (AZ: 24 CS 05.2053), nachdem der Veranstalter Beschwerde gegen eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuths einlegte. Möglich wurde diese Entscheidung durch die im März 2005 vom Bundestag beschlossene Ausweitung des Volksverhetzungs-Tatbestands. Strafbar macht sich nun gemäß § 130 Abs. 4 StGB, wer den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise stört, indem er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass bei der geplanten Veranstaltung genau gegen diese Strafvorschrift verstoßen werde. +wikinews+

Sprachwirren

Ein Mann aus dem Westen als Minister im Osten. Schwierig, schwierig, schwierig.

Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) ist so ein richtiger "DDR-Experte" und zeigt das immer mal wieder: Die hohe Bereitschaft in Brandenburg sei Resultat der von der SED erzwungenen "Proletarisierung".

Sorgenvoll schaue ich zu meiner Frau. Vielleicht tut sie nur anders?

Empörte Bürger erstatteten Strafanzeige gegen den Minister: Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, die Arbeitnehmerschaft sei verunglimpft. Solch Zwist scheint mir indes ein Kulturmissverständnis, denn Herr Schönbohm besuchte nie einen ML-Kurs und kann gar nicht wissen, dass der "Prolet" in der DDR ein Guter war. Für ihn ist "Prolet" kein Synonym für die hochgeschätzten Arbeitnehmer, sondern ein verrohter Mensch mit schlechten Manieren.

Die strafanzeigenden Bürger wiederum würde ich nun gern wegen "Albernheit" anzeigen, denn "Volksverhetzung" ist nur, wenn das Volk gegen die Arbeitnehmer aufgehetzt werden könnte, was als Wahnvorstellung auf die Couch gehört, so sehr sich da welche beleidigt oder verleumdet sehen.
Die "Betroffenen" haben immerhin die Möglichkeit, ihre Empörung auf dem Stimmzettel zu quittieren. Dazu allerdings liefern die intellektuellen Ausfälle des Herrn Schönbohm einigen Grund, zumal sie auch fachlich daneben sind, denn die hohe Zahl der Gewaltstraftaten in Brandenburg ist in erster Linie Jugendkriminalität und die lässt sich nicht mit dem Fingerzeig auf die untergegangene DDR delegieren, sondern ist Ausdruck eines Bildungs- und Perspektivdefizits, für die heutige Regierungen verantwortlich sind, so lange sie behaupten Politik machen zu können. 16 Jahre seit dem Mauerfall - ein Mann aus dem Westen als Minister im Osten - die Mauer steht noch immer in einigen Köpfen.

Vielleicht sollten solche nicht ausgerechnet Minister sein. Ganz gleich aus welcher Partei. - msr-

USA planen Übergabe von Guantanamo-Häftlingen an Heimatländer

Washington D.C. (USA), 06.08.2005 – Die USA planen, ihr Gefangenenlager auf Guantanamo (Kuba) deutlich zu verkleinern und von den 510 Gefangenen etwa 350 an ihre Heimatländer zu übergeben.

Die Übergabe von 110 afghanischen Gefangenen sei bereits mit der Regierung in Kabul abgesprochen. Diese sollen in wenigen Monaten in ihr Heimatland überstellt werden, sobald dort die nötige Gefängnisinfrastruktur geschaffen sei. Ähnliche Abkommen seien mit Saudi-Arabien und Jemen geplant, aus deren Ländern 129 beziehungsweise 107 Gefangene in Guantanamo festgehalten werden. „Amerika wolle nicht der Kerkermeister der Welt sein“, erklärte der US-Regierungsbeauftrage Pierre-Richard Proper diesen Schritt. Allgemein wird jedoch die Motivation eher in der anhaltenden internationalen Kritik an den Haftbedingungen in Guantanamo vermutet.

So soll die US-amerikanische Regierung noch im Frühsommer auch die komplette Schließung dieses Haftlagers in Erwägung gezogen haben, nachdem bekannt wurde, dass es in dem Lager zu einer Entweihung des Korans durch US-Soldaten gekommen ist.

Eine solche Schließung sei mit der jetzigen Überstellung aber nicht geplant. Die USA behielten sich nach Angaben des Pentagon weiterhin das Recht vor, besonders gefährliche Gefangene in Guantanamo zu belassen. (wikinews)

Diskussionen

60. Jahrestag des Atombombenabwurfes über Hiroshima

Hiroshima (Japan), 06.08.2005 – Am 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs von Hiroshima gedachten Zehntausende von Menschen der vielen Toten. Um genau 08:15 Uhr Ortszeit (01:15 Uhr MESZ) hallten Glockenschläge, die von einem Kind ausgelöst wurden, über den großen Platz vor dem Mahnmal im Friedenspark von Hiroshima, genau zu dieser Uhrzeit schlug die Bombe ein, die von einem US-amerikanischen Flugzeug abgeworfen wurde. 140.000 Menschen sind bis heute an den direkten Folgen der Atomexplosion ums Leben gekommen.

Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi legte einen Kranz vor dem Monument nieder, das ganz in der Nähe des so genannten Atombomben-Dom steht. Dabei handelt es sich um das Gebäudeskelett eines Kuppelbaus, das die Druckwelle der Explosion und das anschließende Großfeuer überstanden hatte. Der Bürgermeister Hiroshimas rief die Atommächte der Welt zur Aufgabe ihrer Waffen auf. +wikinews+

Hiroshima

Ein Fiasko rot-grüner Weltpolitik

Wie entweder geistesabwesend oder moralisch korrupt müssen eigentlich die Mitglieder von sozialdemokratischer und grüner Partei sein, dass sie das Streben ihrer Parteispitzen nach einem Ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat tolerierten - anstatt an der Seite der übergroßen Staatenmehrheit den fünf Veto-Mächten die Privilegien zu mindern?

Und auch jetzt noch, während sich längst das Scheitern der deutschen UN-Politik ankündigt, wird keine Kurskorrektur verlangt?
Die bundesdeutschen Massenmedien spielen ebenfalls mit. Wo ist der kritische Kommentar?

Aber woher sollte er kommen, wenn Rot-Grün doch nur macht, was die Union in gleicher Weise tun würde. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Privaten sind sich da offenbar einig.

Das Schiff muss wohl erst sinken? Das hat Tradition im Land der nicht nur Dichter und Denker.

Ich passte http://www.unsicherheitsrat.de/ dem Stand der Entwicklung an.

- msr -

Reform des UN-Sicherheitsrats: USA und China gemeinsam gegen G4-Vorschlag

New York (Vereinigte Staaten) / Addis Abeba (Äthiopien), 04.08.2005 – Der Versuch Deutschlands, einen Sitz als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat, dem höchsten Gremium der UNO, zu erreichen, hat einen weiteren Dämpfer erhalten. Die USA und China haben jetzt ein gemeinsames Vorgehen gegen die G4-Initiative gestartet: „Wir werden sicherstellen, dass sie nicht genügend Stimmen erhalten wird”, erklärte Chinas UN-Botschafter Wang Guangya nach einem Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen John Bolton in New York. Zur Begründung führte Wang aus, der Vorschlag der G4-Staaten würde die Vereinten Nationen spalten.

Die G4-Staaten (Brasilien, Deutschland, Indien und Japan) betreiben seit Monaten gemeinsam eine Initiative zur Erweiterung des UN-Sicherheitsrates, die ihnen einen ständigen Sitz in diesem Gremium verschaffen soll. Wichtigster Bündnispartner der G4-Gruppe sind die afrikanischen Staaten, weil diese die notwendigen Stimmen in der UNO-Vollversammlung liefern könnten. Die Staaten Afrikas arbeiten auf eine Erweiterung des Gremiums um wenigstens zwei afrikanische Länder hin.

Heute findet in Addis Abeba (Äthiopien) ein Gipfeltreffen mit allen 53 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union statt, um mit den G4-Ländern einen Kompromiss zu erzielen, der den Erweiterungsvorschlag in der UNO-Versammlung mehrheitsfähig machen soll. Strittig waren bisher vor allem Fragen des Vetorechts für die neuen Mitglieder. Der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo sagte in seinen einleitenden Worten bei dem Treffen in Addis Abeba, die Vereinten Nationen verwendeten siebzig Prozent ihrer Zeit auf Konflikte, die Afrika betreffen. Da sei es wichtig, dass Afrika eine höhere Zahl von Vertretern im Sicherheitsrat erhalte. Bisher waren die afrikanischen Staaten nicht bereit, auf ein Vetorecht für die neuen Mitglieder zu verzichten. Genau dieser Punkt könnte jedoch zur Ablehnung des Reformvorschlags in der UN-Vollversammlung führen.

Zu dem koordinierten Vorgehen der USA und Chinas in der UN-Reform-Frage gab es heute keinen Kommentar aus Berlin.

Beobachter nehmen an, dass Chinas Weigerung, den G4-Vorschlag zu unterstützen, vor allem in der Befürchtung begründet liegt, Japans Rolle in der Welt und vor allem in Asien könnte dadurch gestärkt werden.

Weltsicherheitsrat

Amnesty international: US-Geheimdienste verschleppen und foltern weltweit

Berlin (Deutschland), 04.08.2005 – In ihrem heute erschienen Jahresbericht erhebt die Gefangenenhilfsorganisation amnesty international schwere Vorwürfe gegen die USA. So sollen US-Geheimdienste im Ausland gegen Normen des Völkerrechts verstoßen haben, indem sie unter Zuhilfenahme der Dienste fremdstaatlicher Sicherheitsorgane Menschen in Gefangenschaft genommen und diese gefoltert haben.

Amnesty berichtet insbesondere von einem Fall, bei dem die beiden jemenitischen Staatsbürger Salah Nasser Salim Ali (27) und Muhammad Faraj Ahmed Bashmilah (37) getrennt voneinander festgenommen worden seien; im Anschluss seien sie nach Jordanien gebracht worden, wo sie vom jordanischen Geheimdienst gefangengehalten und gefoltert worden seien. Ohne von der Festnahme des jeweils anderen zu wissen, seien sie daraufhin noch weitere 18 Monate festgehalten worden. In dieser Zeit seien sie täglich verhört worden; darüber hinaus seien sie durch regelmäßige unfreiwillige Beschallung mit westlicher Musik gequält worden. Zudem seien die beiden Gefangenen nahezu dauerhaft an Händen und Füßen gefesselt geblieben. Auch sei ihnen jeglicher Kontakt zur Außenwelt verwehrt worden.

Permanente Fesselung, Lärmbelästigung und Isolierung gelten allgemein als Folter. Zwar greifen unmittelbare Körperverletzungs- und Verstümmelungstaten weitaus drastischer in die Menschenwürde ein; „Sekundärfolter“ wie die genannten Maßnahmen werden von den Betroffenen gleichwohl nach einiger Zeit ebenso intensiv als Quälerei empfunden und erfüllen auch denselben sozialtechnischen Zweck der Zermürbung und Persönlichkeitsbrechung.

Die Brüder seien dann im Mai 2005 aus der Gefangenschaft entlassen worden, aber nur, nachdem sich die jemenitische Regierung bereit erklärte, sie nach ihrer Aufnahme wiederum in Gefangenschaft zu nehmen.

Erst dort, in der jemenitischen Haftanstalt, hätten Vertreter von amnesty die Möglichkeit erhalten, mit den Gefangenen zu sprechen.

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