Russische Milliarden: Statt Gazprom nun Deutsche Bank AG

(wwj) Russische Medien berichten, dass Milliardär Sulejman Kerimow große Aktienpakete von Sberbank und Gazprom verkauft habe und den Erlös in die Deutsche Bank AG und andere westliche Banken investiere. Angestrebt seien Drei-Prozent-Beteiligungen.
Kerimow war von 1999 bis 2007 Duma-Abgeordneter der Liberaldemokratischen Partei des Ultra-Nationalisten Wladimir Schirinowski und trat im April 2008 der Regierungspartei "Geeintes Russland" von Wladimir Putin bei.

Grundsteinlegung für Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland

Dass Moskau für die Vernichtung der eigenen Chemiewaffenbestände die finanzielle Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland in Anspruch nimmt, ist bei gleichzeitiger Hochrüstung im Atomwaffenbereich eine Zumutung. Und dennoch: So wurde es vereinbart - und daran gilt es sich zu halten. - Herzlichen Glückwunsch an den "deutschen Generalunternehmer", der wirtschaftlich Hauptnutznießer dieser Subvention ist, denn es ist allemal besser, als wenn weiterhin an der Chemiewaffenproduktion verdient werden dürfte.

-markus rabanus-

Dokumentation: Abrüstungszusammenarbeit
Presseerklärung des Auswärtigen Amtes

Vertreter der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages werden heute in Potschep, im Gebiet Brjansk der Russischen Föderation, gemeinsam mit den russischen Projektpartnern den Grundstein für eine neue russische Chemiewaffen-Vernichtungsanlage legen.

Die Bundesregierung engagiert sich seit 2002 aktiv im Rahmen der G8-Initiative "Globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien". In diesem Zusammenhang finanziert das Auswärtige Amt mit bis zu 140 Mio. Euro den Bau eines Betriebsgebäudes mit verfahrenstechnischen Anlagen zur Verbrennung von Reaktionsmassen sowie Reststoffen aus der Chemiewaffenvernichtung. Außerdem werden in diesem Anlagenteil die entleerten Munitionskörper unbrauchbar gemacht.

Das Auswärtige Amt hat die Vernichtung chemischer Waffen in der Russischen Föderation bereits mit 200 Mio. Euro gefördert. Nach den mit deutscher Unterstützung errichteten Chemiewaffenvernichtungsanlagen in Gorny und Kambarka, die 2002 bzw. 2006 ihren Betrieb aufgenommen haben, ist Potschep das dritte gemeinsame Großprojekt.

In Potschep befindet sich das mengenmäßig größte der sieben Lager für chemische Kampfstoffe in der Russischen Föderation. Dort lagern ca. 7.500 t der Nervenkampfstoffe Vx, Sarin und Soman, größtenteils abgefüllt in über 67.000 Munitionskörpern.

Die völkerrechtliche Vereinbarung für die Zusammenarbeit in Potschep wurde auf der Grundlage eines bereits 1992 geschlossenen Regierungsabkommens im März 2007 geschlossen. Die Anlage wird im Auftrag des Auswärtigen Amtes von einem deutschen Generalauftragnehmer errichtet und soll Ende 2009 in Betrieb gehen.

Das deutsche Engagement steht im Zusammenhang mit dem Chemiewaffen-Übereinkommen, dessen Ziel es ist, bis spätestens 2012 die weltweite Vernichtung sämtlicher chemischer Waffen zu erreichen.

Diskussion

"Russland-Erweiterung" per Griff nach der Arktis

Die Arktis-Anliegerstaaten, wie sie sich selbst und zutreffend nennen, sind eifrigst dabei, aus ihrer Anliegerschaft eine Erweiterung ihrer Hoheitsgebiete zu machen, um dort privilegiert die Rohstoffe der Menschheit ausbeuten zu können. Da sie es nun offen bekundet auch "militärisch absichern", wird man es allenfalls kritisieren können, aber zuschauen müssen.
Dass die Förderung etwaiger Rohstoffvorkommen für etwas Entspannung auf dem Energiesektor sorgen wird, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass je mehr der Reichtum der Welt nationalisiert wird, desto schwieriger wird es zugleich, die konkurrierenden Nationalinteressen weltgemeinschaftlich zu organisieren und zu reformieren.

-markus rabanus-

Titel-Dokumentation
10. Juni (RIA Novosti): "Russlands Streitkräfte schützen nationale Interessen in Arktis"
10. Juni (RIA Novosti): "Russische Bomber patrouillieren wieder über der Arktis"

"Atomare Abschreckung" als Wettrüstungsalibi

Die russische Nachrichtenagentur RIA Novostie titelt eine heutige Meldung "USA stocken Atomwaffenarsenal als Abschreckung gegen Russland auf".

Russland und die USA werfen sich erstmals seit dem Kalten Krieg wieder weltöffentlich gegenseitiges Überlegenheitsstreben vor, weshalb "nachgerüstet" werden müsse, um die Sicherheit aus der "Abschreckung" gewährleisten zu können.
Anstatt sich auf Kosten von Bevölkerung und Sicherheit fortdauernd "abschrecken" zu wollen, sollten sich beiden Staaten erneut hinhocken und vernünftige Verträge zur Rüstungsbegrenzung erarbeiten oder aber ihrer Verpflichtung aus Art.6 Atomwaffensperrvertrag nachkommen.

-msr-

BUND: Merkel und Sarkozy weichen EU-Verbrauchslimits für Pkw auf

Klimaschutz bleibt auf der Strecke
Presseerklärung vom 10. Juni 2008

Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die gestrigen Vereinbarungen des deutsch-französischen Ministerrates zu den EU-Verbrauchsvorgaben für Pkw scharf kritisiert und das EU-Parlament aufgefordert, diese abzulehnen. Es sei ein klimapolitischer Irrweg, wenn ausgerechnet die deutschen Autohersteller bei den CO2-Minderungsvorgaben bevorteilt werden sollten. Gerade Volkswagen, Mercedes, Porsche und BMW seien regelmäßig als Verhinderer ambitionierter Umwelt- und Klimaschutzziele in Erscheinung getreten.

Hinzu komme, dass auch noch der Zeitplan bis zur Einhaltung der Verbrauchslimits gestreckt werden solle. Damit werde der ursprünglich für 2012 vorgesehene Kohlendioxidgrenzwert für neue Pkw von durchschnittlich 120 Gramm CO2 pro Kilometer endgültig ad acta gelegt. Der so genannte "Phase-In"-Übergangszeitraum bis 2015 sei nichts anderes als eine Schonfrist für Spritfresserproduzenten. Auch das Anrechnen angeblicher "Ökoinnovationen" verwässere die von der EU-Kommission ursprünglich geplanten strengeren Verbrauchslimits. In den gemeinsamen Regierungsverhandlungen seien Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy dem Druck der Autoindustrie gefolgt. Das beschädige die Glaubwürdigkeit beider Länder beim Klimaschutz.

Richard Mergner, verkehrspolitischer Sprecher des BUND: "Auch die Bundesregierung muss endlich begreifen, dass Vorteile für große, schwere und übermotorisierte Autos erhebliche Nachteile für das Klima und für die Zukunftsfähigkeit der Arbeitsplätze in der Autobranche bedeuten. Bereits der bisherige Richtlinienvorschlag der EU-Kommission sah für die verschiedenen Autohersteller unterschiedliche Grenzwerte vor und deutsche Hersteller sollten mehr emittieren dürfen als ihre europäischen Konkurrenten. Mit der zeitlichen Verzögerung bis zur Gültigkeit der jetzt verwässerten Spritverbrauchslimits wird dieser Ungerechtigkeit nun auch noch die Krone aufgesetzt."

Nach dem bisherigen Vorschlag der EU-Kommission sollten beispielsweise neue Autos von BMW ab 2012 nur noch durchschnittlich 128 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen dürfen. Bei Mercedes-Fahrzeugen lag dieser Wert bei 127 Gramm. Für Peugeot-, Citroen- und Renault-Pkw sollte hingegen ein Durchschnitt von 116 bzw. 117 Gramm CO2 pro Kilometer gelten. Fiat müsste die Emissionen seiner Neufahrzeuge sogar auf durchschnittlich 112 Gramm pro Kilometer reduzieren.

Die jetzt vereinbarte Verwässerung dieses Richtlinienvorschlags unterminiere die Klimaschutzanstrengungen in anderen Wirtschaftssektoren, sagte Mergner. Die deutschen Autohersteller müssten endlich vermehrt kleinere und effizientere Autos anbieten. Nur so ließen sich die Ziele Klimaschutz, mehr Unabhängigkeit vom Öl und die Sicherung von Arbeitsplätzen vereinbaren.

Kinderpornographie und Kinderprostitution

Vorbereitungskonferenz zum dritten Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern in Berlin; Kinder sind unverkäuflich! Aufruf gegen Kinderpornografie und Kinderhandel mit Hilde Johnson und Katja Riemann

UNICEF und die Kinderschutzorganisation ECPAT fordern die Bundesregierung, Internetprovider und Öffentlichkeit zum verstärkten Kampf gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern auf.
„Kinderpornografie und Kinderhandel haben sich zu riesigen Märkten mit enormen Gewinnspannen entwickelt“, sagte die stellvertretende UNICEF-Direktorin Hilde Johnson in Berlin bei der Konferenz „Kinder sind unverkäuflich!“.
Die von UNICEF, ECPAT und der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierte Tagung dient der Vorbereitung des dritten Weltkongresses gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Jugendlichen im November 2008 in Rio de Janeiro. Die Vereinten Nationen schätzen, dass weltweit 1,8 Millionen Kinder zu Prostitution und Pornografie gezwungen werden. Rund 1,2 Millionen Mädchen und Jungen jährlich fallen Menschenhändlern zum Opfer. „Von daher ist es von zentraler Bedeutung, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gegen kriminelle internationale Netzwerke verstärkt wird“, sagte Hilde Johnson.
„Täglich werden weltweit mehr als 3.000 Mädchen und Jungen wie Ware verkauft.
Deutschland sollte Vorreiter sein beim Kampf gegen diese schwere Menschenrechtsverletzung“, sagte die Schauspielerin und UNICEF-Unterstützerin Katja Riemann. „Ein wichtiger Schritt in diese Richtung wäre die Ratifizierung des einschlägigen Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention durch Deutschland.“
„Das Internet ist eine zunehmende Gefahr auch für Kinder in Deutschland. Zehntausende Konsumenten von Kinderpornografie heizen die Nachfrage nach pornografischen Darstellungen mit Kindern an und fördern den damit stets verbundenen Missbrauch“, sagte die Geschäftsführerin von ECPAT Deutschland, Mechtild Maurer.
„Mir als Jugendvertreterin ist wichtig für uns selbst einzustehen und unsere Erfahrungen und kreativen Ideen in die Bekämpfung der Verletzung von Kinderrechten einzubringen. Wir wollen echte Solidarität und Beteiligung an Entscheidungen“, fordert Catharina Schymczyk, Jugendvertreterin von ECPAT Deutschland.
Die kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern ist ein kriminelles Geschäft,das nur zu einem Bruchteil aufgedeckt wird. Angaben zum Ausmaß beruhen daher meist auf Schätzungen:

• Die Bundesregierung ging bereits 2003 davon aus, dass drei Millionen kinderpornografische Bilder im Netz vorhanden sind. Da die Nutzung des Internets in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen hat, dürfte auch die Zahl der kinderpornografischen Bilder deutlich gestiegen sein.


• In Nepal werden nach Schätzungen von UNICEF jährlich 12.000 Kinder, vor allem Mädchen, innerhalb des Landes oder nach Indien und andere Nachbarländer in Bordelle verkauft.

Tatort Internet

Das Internet ist ein Treffpunkt für Täter geworden, die Bilder handeln und tauschen. Sie bieten Kinder gegen Geld zum sexuellen Missbrauch an und geben Warnungen vor strafrechtlicher Verfolgung weiter. Die Anonymität im Netz macht es den Tätern leicht. Jeder kann unkontrolliert Bilder und Videos einstellen und Kontakte knüpfen, ohne seine wahre Identität preiszugeben.
Lehrer, Eltern und Kinder wissen zu wenig über die Risiken des Internet. Mädchen und Jungen bringen sich ahnungslos in Gefahr, indem sie persönliche Daten und Bilder ins Netz stellen. Deutsche Schüler verbringen im Durchschnitt rund 70 Minuten an einem normalen Werktag im Chatroom, 122 Minuten am Wochenende oder während der Ferien.
Viele Pädophile nutzen Chatrooms für ihre Zwecke, indem sie sich als Gleichaltrige ausgeben. In einer Studie der Universität Köln gaben 38 Prozent der befragten Jugendlichen an, gegen ihren Willen nach sexuellen Dingen gefragt worden zu sein. Mehr als jede/r Zehnte bekam unaufgefordert Nacktfotos zugesandt, fünf Prozent erhielten Pornofilme und acht Prozent wurden zu sexuellen Handlungen vor der Webcam aufgefordert.

Tatort Ferienparadies

Fernreisenden – vor allem in ärmere Länder – wird die sexuelle Annäherung an Minderjährige oft leicht gemacht. Allein in Asien werden mindestens eine Million Kinder jedes Jahr für die Prostitution missbraucht. Unter den Kunden sind Einheimische ebenso wie Sex-Touristen, denen es oft an jedem Unrechtsbewusstsein fehlt. Sie rechtfertigen sich damit, den Kindern mit ihrem Geld noch etwas Gutes getan zu haben. Oder sie entschuldigen ihr Verhalten damit, dass Kinder in bestimmten Ländern viel früher bereit zum Sex seien. Zudem machen neben den Kunden noch eine Vielzahl weiterer Menschen mit den Kindern Profit - von den kriminellen Kinderhändlern über Zuhälter bis hin zu Taxifahrern und Reiseleitern, die Tipps geben.

November 2008 - dritter Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung

Die sexuelle Ausbeutung von Kindern war Thema der Welt-Konferenzen in Stockholm 1996 und Yokohama 2001. Inzwischen ächten zahlreiche internationale Übereinkommen und Protokolle Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung. Vom 25. bis zum 28. November 2008 geht es beim dritten Weltkongress in Rio de Janeiro darum, konkrete Ziele festzulegen, um diesen schweren Menschenrechtsverletzungen wirksamer zu begegnen. Über den Erfolg des Weltkongresses entscheiden die Vorbereitungen auf nationaler Ebene maßgeblich mit.

Die Forderungen von ECPAT und UNICEF Deutschland

• ECPAT und UNICEF Deutschland fordern die Bundesregierung auf, den Weltkongress hochrangig zu besetzen und sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass in Rio de Janeiro wirksame Fortschritte für den Schutz von Kindern erzielt werden.


• Deutschland muss endlich das Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention betreffend Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornografie ratifizieren.


• Internetprovider und Plattformen müssen dafür sorgen, dass kinderpornografische Inhalte umgehend aus dem Netz genommen werden und die Strafverfolgungsbehörden bei der Tätersuche unterstützen.


• Kinder müssen über die Risiken von Internet und Chatrooms Bescheid wissen. Lehrer und Eltern sind aufgefordert, sich selbst zu informieren und ihre Kinder zu schützen.


• Minderjährige Prostituierte aus dem Ausland brauchen in Deutschland Schutz und Hilfe, besonders wenn sie als Zeugen gegen Menschenhändler und Zuhälter aussagen. Eine Abschiebung sollte unter allen Umständen vermieden werden.
  

Weitere Infos im Internet unter www.unicef.de und www.ecpat.de

Schnellster Computer für die US-Atomwaffenforschung

(wwj) Mit der neuen und verdoppelten Rekordgeschwindigkeit von erstmals mehr als einer Billiarde Rechen-Operationen pro Sekunde (=Petaflop) geht der Supercomputer "Roadrunner" in die US-Atomwaffenentwicklung am Los Alamos National Laboratory in New Mexico. Der Rechner kombiniert 6.912 AMD-Dual-Core-Prozessoren mit 12.960 Cell-Prozessoren der Spielekonsole Playstation 3.

Die USA haben sich zwar im Jahr 1968 gemäß Artikel 6 Atomwaffensperrvertrag zur vollständigen Abrüstung ihrer Atomwaffenarsenale verpflichtet, aber setzen wie Russland, China, Frankreich, Großbritannien und andere Atomwaffenstaaten ihre Atomwaffenmodernisierung fort.

Algerien: Bombenanschläge und Dementis

(wwj) In den letzten Wochen soll es in Algerien vermehrt zu Bombenanschlägen gekommen sein. Es war von vielen Toten die Rede, so auch eines im Lande arbeitenden Franzosen und dessen Fahrer.
Für die Anschläge seien algerische Organisationen des Terrornetzwerks Al Kaida verantwortlich. Zumindest ein gemeldeter Bombenanschlag auf eine Bushaltestelle wurde inzwischen dementiert.

Hillary Clinton unterstützt Barack Obama

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 08.06.2008 – Bei einer Rede am gestrigen Samstag hat sich die vormalige Bewerberin für die Kandidatur der Demokratischen Partei zur US-Präsidentschaftswahl 2008, Hillary Clinton, offiziell für ihren Parteifreund Barack Obama ausgesprochen. Dies kann als endgültiges Ende des lange andauernden, internen Vorwahlkampfes innerhalb der Demokratischen Partei angesehen werden, den bis letzte Woche weder Obama noch Clinton eindeutig für sich entschieden hatten. Nun bat Clinton ihre Anhänger im Rahmen ihrer Rede im Washingtoner National Building Museum für Obama „genauso schwer zu arbeiten“, wie sie es für sie getan hätten.

Zuvor ließ Clinton persönliche Erlebnisse und Begegnungen während ihrer zirka 17 Monate andauernden Kampagne Revue passieren und resümierte erneut einige ihrer politischen Ziele. Kurz darauf sprach Clinton über ihre gemeinsame Zeit mit Obama, die bereits im Senat begonnen habe. Während des Wahlkampfes habe sie Obamas „Stärke“ und „Entschlossenheit“ erleben können.

Innerhalb der Anhänger der Demokraten wurde die bereits länger geforderte Unterstützung durch Clinton für Obama begrüßt, da die gesamte Partei ihre Kräfte nun auf den Hauptwahlkampf gegen den Republikaner John McCain richten müsste. Das Konzept für diesen Wahlkampf ist derzeit noch völlig offen. Dabei könnten sich die Wählergruppen der beiden demokratischen Bewerber gut ergänzen, denn während Obama bisher vor allem die Gebildeteren und Wohlhabenderen ansprechen konnte, gelang es ihm nicht in gleichem Maße, auch Gruppen wie etwa Arbeiter anzusprechen, denn diese unterstützten größtenteils seine Mitbewerberin Clinton.

Obama selbst fand in einer Stellungnahme, die auf der Website seiner Kampagne veröffentlicht wurde, ebenfalls lobende Worte für seine ehemalige Konkurrentin, der es gelungen sei, im Laufe ihrer Kampagne „Grenzen zu durchbrechen und Millionen Amerikaner zu inspirieren“. Auch Obama hob den wichtigen Zeitpunkt, zu dem Clintons Empfehlung kam, hervor.

Beobachter spekulieren nun, in welcher Form Obama Clinton, die in besagter Rede sinngemäß angekündigt hatte „bis zur Erschöpfung“ an Obamas Sieg mitwirken zu wollen, in seine Kampagne einbinden wird. Bereits seit längerem wird Clinton als Kandidatin um die Vizepräsidentschaft unter Obama gehandelt – Gerüchte, die durch ein Treffen zwischen den beiden am Donnerstag neuen Aufwind erhalten hatten. +wikinews+

Ein Erdbeben der Stärke 6,1 erschütterte Peloponnes

Patras (Griechenland), 08.06.2008 – Ein Erdbeben der Stärke 6,1 erschütterte am Sonntag um 14:25 Uhr MESZ die griechische Halbinsel Peloponnes 35 Kilometer südwestlich von Patras. Nach Angaben des geologischen Dienstes der Vereinigten Staaten (USGS) ereignete sich das Beben in einer Tiefe von zehn Kilometern unter Erde bei den Koordinaten 38,0°Nord, 21,5°Ost. Einem griechischen Fernsehsender zufolge starb dabei mindestens ein Mensch. Das Beben soll auf der Halbinsel Peloponnes sowie auch in anderen Regionen Griechenlands spürbar gewesen sein. Im Hafen von Patras und einigen benachbarten Dörfern wurden Häuser zerstört. Auch aus der Provinzhauptstadt Pyrgos wurden Gebäudeschäden gemeldet. Menschen rannten panikartig auf die Straßen. Einige Menschen verletzten sich schwer, als sie von ihren Balkonen auf die Straße sprangen. Die Nationalstraße Patras-Pyrgos musste wegen Erdrutschen zeitweilig gesperrt werden. +wikinews+