Präsidentschaftswahl in Venezuela 2006

Caracas (Venezuela), 05.12.2006 – Am Sonntag, den 3. Dezember fand in Venezuela eine Präsidentschaftswahl statt. Beobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stellten einen friedlichen Verlauf der Wahlen fest, nur vereinzelt sei es zu Zwischenfällen gekommen. Der Andrang der Wähler war bereits in den frühen Morgenstunden sehr hoch, insgesamt 15,9 Millionen Menschen konnten ihre Stimme abgeben.

An den 33.000 Wahllokalen wurde eine hohe Wahlbeteilung registriert. Das war bei den Parlamentswahlen im Jahr 2005 noch ganz anders. Vor einem Jahr waren nur 30 Prozent der Menschen zur Wahl gegangen, da die Opposition zu einem Boykott aufgerufen hatte.

Der Kandidat mit den höchsten Chancen auf den Sieg – so vermeldeten es die Umfragen vor der Wahl – war der Amtsinhaber Hugo Chávez. Er ist seit 1999 Präsident dieses Landes und Sozialist. Die Opposition einigte sich auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten, den Sozialdemokraten Manuel Rosales.

Die Politik der letzten Jahre stand seit 1999 im Zeichen der Armutsbekämpfung. Eine UN-Statistik belegt, dass die Politik der ausgedehnten Sozialprogramme anscheinend gegriffen hat. Der Anteil der Armen, die von weniger als 1,60 Euro am Tag leben, ist im letzten Jahr von 32 auf 27,6 Prozent zurück gegangen. Ein konkretes Beispiel ist eine kostenlose medizinische Grundversorgung für Benachteiligte in so genannten Gesundheitszentren. Dort arbeiten kubanische Ärzte. Weiterhin gibt es die „Mercal-Läden“, wo Menschen subventionierte Produkte des täglichen Bedarfs kaufen können. Ihre Bedürftigkeit brauchen sie nicht nachzuweisen.

Das wichtigste innenpolitische Ereignis der letzten Jahre war der Putschversuch des Militärs im Februar 2002. Hugo Chávez gelang es jedoch nach zwei Tagen, wieder an die Macht zurückzukehren. Dem Putsch gingen Proteste durch die Opposition voraus, da einschneidende Gesetzesvorhaben im Bereich der Marktwirtschaft, des Privateigentums und der Agrarstruktur verabschiedet worden waren.

Weiteres markantes Detail der letzten Amtszeit ist der ausgeprägte anti-US-amerikanische Kurs. So unterstützt der venezolanische Präsident das iranische Atomprogramm und kauft Waffen in Russland ein. Er gilt zudem als äußerst scharfer Kritiker von US-Präsident George W. Bush.

Nachdem 78 Prozent der abgegebenen Stimmen ausgezählt waren, gab die Nationale Wahlbehörde bekannt, dass Hugo Chávez 61 Prozent bekommen habe. Der Gegenkandidat kam nach den Angaben der Behörde auf 38 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 62 Prozent.

Einer der ersten Gratulanten war der iranische Außenminister Manucher Mottaki. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert ihn mit den Worten: „Dies ist ein Sieg derer, die nach Freiheit und echter Unabhängigkeit strebten.“ Eric Watnik, ein Sprecher des US-Außenministeriums, nahm am Montag während der täglichen Pressekonferenz kurz zum Ausgang der Wahl in Venezuela Stellung. „Wir freuen uns, die Gelegenheit zu haben, mit der venezolanischen Regierung in Bereichen des gegenseitigen Interesses zu arbeiten“, sagte Eric Watnik, ohne Hugo Chávez explizit zu gratulieren. Der Sprecher des US-Außenministeriums fügte hinzu, die US-Regierung warte noch auf die Berichte internationaler Wahlbeobachter. Der spanische Abgeordnete Willy Meyer, Mitglied der EU-Beobachterdelegation, bezeichnete die Wahl in Venezuela als „massiv, ordentlich und fröhlich“. +wikinews+

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