Die Parteien erhalten nach einem komplizierten System eine erfolgsabhängige Wahlkampfpauschale, also Steuermittel für ihren Wahlkampf?
www.dialoglexikon.de/wahlkampfpauschale.htm
Die gesetzlichen Regelungen machten sich die Bundestagsparteien selbst.?
"Wer sonst?", werden manche fragen, als gäbe es für manche Bereiche keine sinnvollen Alternativen.
Es geht bei der Wahlkampfpauschale wie bei den Diäten um "Gesetze in eigener Sache".
Weil es um gesetzliche Regelungen in eigener Sache geht, halte ich die direkte Mitsprache durch die Bevölkerung per Referendum für erforderlich, damit die Parteien keine Selbstbereicherung zulasten Dritter veranstalten können.
Zumindest Veränderungen des gegenwärtigen Systems sollten des Referendums bedürfen.
Die Wahlkampfpauschale steht darüber hinaus im Widerstreit von Argumente sowohl im Detail als auch generell, die sich auf das Problem der Chancengleichheit von Parteien beziehen, da durch die gegenwärtigen Regelungen die Bundestagsparteien gegenüber Parteineugründungen übermäßig bevorteilt seien.
z.B. www.dialoglexikon.de/zuwendungsanteil.htm
Markus Rabanus
www.dialoglexikon.de/wahlkampfpauschale.htm
Die gesetzlichen Regelungen machten sich die Bundestagsparteien selbst.?
"Wer sonst?", werden manche fragen, als gäbe es für manche Bereiche keine sinnvollen Alternativen.
Es geht bei der Wahlkampfpauschale wie bei den Diäten um "Gesetze in eigener Sache".
Weil es um gesetzliche Regelungen in eigener Sache geht, halte ich die direkte Mitsprache durch die Bevölkerung per Referendum für erforderlich, damit die Parteien keine Selbstbereicherung zulasten Dritter veranstalten können.
Zumindest Veränderungen des gegenwärtigen Systems sollten des Referendums bedürfen.
Die Wahlkampfpauschale steht darüber hinaus im Widerstreit von Argumente sowohl im Detail als auch generell, die sich auf das Problem der Chancengleichheit von Parteien beziehen, da durch die gegenwärtigen Regelungen die Bundestagsparteien gegenüber Parteineugründungen übermäßig bevorteilt seien.
z.B. www.dialoglexikon.de/zuwendungsanteil.htm
Markus Rabanus
Posts
