Clinton und Obama versprechen Gegenangriff auf Iran bei Schlag gegen Israel

WASHINGTON, 17. April (RIA Novosti). Die US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Barak Obama würden bei ihrem Wahlsieg Iran vor einem Schlag gegen Israel warnen.

"Ich werde den Iranern klar und deutlich sagen, dass ein Schlag gegen Israel einen massiven Gegenschlag der USA nach sich ziehen würde", sagte Clinton am Mittwochabend bei einer Wahldebatte mit Obama in Philadelphia.

Obama stimmte ihr in diesem Punkt zu: "Iran muss begreifen, dass ein Überfall auf Israel einen Überfall auf unseren festesten Verbündeten in der Region bedeuten würde, deren Sicherheit wir als unsere höchste Aufgabe betrachten." "Dies wäre ein Aggressionsakt, und die USA würden entsprechende Schritte unternehmen", fügte er hinzu.

Die 90-minütige Debatte in Philadelphia war die 21. zwischen den Kandidaten der Demokratischen Partei während der Primaries, deren nächste Etappe am 22. April im Bundesstaat Pennsylvania stattfinden wird.

Putin experimentiert mit georgischen Seperatisten

Georgien über Pläne Russlands besorgt, Konsularfunktionen in Abchasien und Südossetien zu erfüllen

STRASSBURG, 17. April (RIA Novosti). Die Kaukasusrepublik Georgien ist über Pläne Russlands besorgt, Konsularfunktionen in den von Tiflis abtrünnigen nicht anerkannten Republiken Abchasien und Südossetien zu erfüllen.

Dieses Problem wolle Tiflis in der Juni-Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg aufwerfen, sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Eurointegration des georgischen Paralments, Nino Nakaschidse, am Donnerstag vor der Presse in Straßburg.

Am Vortag hatte der scheidende russische Präsident Wladimir Putin die Regierung in Moskau beauftragt, Maßnahmen zur Erweisung konkreter Hilfe an die Bevölkerung der nicht anerkannten Republiken zu konzipieren und mit den gegenwärtigen Machtorganen in Abchasien und Südossetien aufs engste zu kooperieren. Vertretungen des russischen Außenministeriums in der Region Krasnodar und in Nordossetien werden im Notfall auch Konsulardienste für Bürger erweisen, die ihren ständigen Wohnsitz in Abchasien bzw. Südossetien haben.

"Das, was Russland unternimmt, verstößt gegen das Völkerrecht. Das ist ein Versuch, die Territorien Abchasiens und Südossetiens de facto zu annektieren." Die georgische Parlamentarierin sagte ferner, dass die Position Moskaus die russisch-georgischen Beziehungen weiter belasten wird. "Deshalb appellieren wir an die russischen Behörden, über die Folgen dieses Beschlusses nachzudenken und ihn zu revidieren. Die jüngsten Schritte sind weder für Russland noch für Georgien annehmbar", sagte Nakaschidse.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich Abchasien für unabhängig von Georgien erklärt. Im August 1992 verlegte Tiflis seine Truppen nach Abchasien, die aber auf einen erbitterten bewaffneten Widerstand stießen. Der blutige Konflikt endete am 30. August 1993 mit dem faktischen Verlust Abchasiens durch Georgien. Seitdem arbeitet Suchumi beharrlich auf die Anerkennung seiner Unabhängigkeit hin, die bislang von keinem einzigen Staat akzeptiert wurde. Tiflis betrachtet Suchumi weiterhin als Teil des Landes und bietet Abchasien umfassende Autonomierechte im Staatsverband Georgiens an. Der Frieden in der georgisch-abchasischen Konfliktzone wird von der GUS-Friedensmacht erhalten, zu der hauptsächlich russische Militärs gehören. Die Verhandlungen über die Beilegung des Konflikts wurden 2006 abgebrochen.

Vor dem Zerfall der Sowjetunion hatte Südossetien den Status eines autonomen Gebietes im Staatsverband Georgiens. 1991 schaffte der erste georgische Präsident Swiad Gamsachurdia die Autonomie ab. Die südossetischen Behörden leisteten erbitterten bewaffneten Widerstand. Der Konlikt ging 1992 zu Ende, ebenfalls mit dem Verlust der Region für Tiflis.

Südossetien will seine Anerkennung durch andere Länder durchsetzen, während Georgien es weiterhin als sein Gebiet betrachtet. Der Frieden in der georgisch-ossetischen Konfliktzone wird von einem gemischten Friedenskontingent erhalten, zu dem ein russisches, ein georgisches und ein nordossetisches Bataillon gehören, jeweils 500 Mann. Das Hauptorgan für die Beilegung des Konflikts ist die so genannte Gemischte Kontrollkommission mit den Kovorsitzenden von Russland, Georgien, Nord- und Südossetien. In letzter Zeit bekundet Tiflis den Wunsch, aus diesem Format auszusteigen. Die anderen Teilnehmer der Verhandlungen sind dagegen.

KOMMENTAR

In offensichtlicher Revanche für den Kosovo-Separatismus und die NATO-Beschlüsse zur Osterweiterung mit Georgien und Ukraine verletzt nun Putin die Souveränität Georgiens.

NATO, Russland, Georgien und die Ukraine sollten zur Besinnung kommen und das Gezerre unterlassen. Wenn und wer Georgien nicht zerreißen will, muss darauf verzichten, diese innenpolitisch und regional zerklüftete Gesellschaft in eine Allianz gegen Russland zu holen, denn schon die Umrüstung der Armeen auf Nato-Technik wäre für die russische Rüstungsindustrie ein Verlust, den sie versuchen wird, durch Anheizung der innergeorgischen Konflikte zu kompensieren.

Und Bürgerkrieg in Georgien würde bedeuten, dass es ein Konflikt direkt um die neue, obwohl überflüssige Demarkationslinie zwischen NATO und Russland wäre.
Ein Konflikt in dieser Region hätte eine ganz andere Qualität als im Abseits des Kosovo. Darüber müssen sich die Beteiligten im Klaren sein und dürfen die Risiken nicht unterschätzen.

Was wäre richtig?

1. Ein Moskau zugesicherter Aufschub der Nato-Osterweiterung, besser noch ein Moratorium jeder Nato-Erweiterung, solange man die offenkundige wie überflüssige Konkurrenz mit Russland nicht überwunden hat.

2. Ein Sonderstatus für Georgien und Ukraine, militärische Neutralität. Also NACHDENKEN und nicht einfach zum Alliierten machen, denn der Antirussismus, der schon mit den baltischen Staaten Nato-Mitglied wurde, wird Einvernehmen mit Moskau unmöglich machen, wenn nun noch die Nato einen Bürgerkrieg in Georgien riskiert.

-markus rabanus-

ps: meine Rücksichtnahme für russische Interessen am Waffengeschäft mit den Nicht-Nato-Staaten stellt gewiss keine Wende zum Militarismus dar, sondern ist infolge von Überlegung, dass eine "Umrüstung" nur noch mehr an Ressourcen verschlingt als die Fortsetzung der mir nicht minder widerlichen "Waffenbruderschaft".

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Nationalistisches Geschleime

Ahmadinedschad: Keine Weltmacht wagt Angriff gegen Iran

TEHERAN, 17. April (RIA Novosti). In seiner Rede am Donnerstag vor einer Militärparade zum Nationalfeiertags der iranischen Armee lobte Präsident Mahmud Ahmadinedschad die Erfolge der Militärs.

"Ich erkläre mit Stolz, dass das iranische Volk heute eine solche Kraft erlangt hat, dass keine von den existierenden Weltmächten fähig ist und es wagen wird, Irans nationale Interessen zu gefährden", sagte Ahmadinedschad und bezeichnete die iranischen Streitkräfte als "die tapfersten" auf der Erde.

"Dank den Bemühungen von iranischen Fachleuten erreichte unsere Armee ungeachtet des Drucks und Drohungen von außen große Erfolge und sicherte sich fast ihren ganzen Bedarf", sagte Ahmadinedschad.

Laut dem Präsidenten sind die Streitkräfte bereit, die Interessen Irans zu verteidigen und "werden auf eine würdige Weise die kleinste Aggression erwidern".

KOMMENTAR: Wenn Ahmadinedschad meint, dass die iranischen Streitkräfte "die tapfersten" der Erde seien, so schleimt er wie viele seiner Kollegen weltweit auf primitive, nationalistische Weise. Das Mullah-Regime in Teheran sucht sich aus aller Politik die widerlichsten Momente zusammen und erhofft sich daraus Stärke, ob nun die Holocaust-Leugnung, die Heiligung des Kriegs und Terrorismus, die Todesstrafe als öffentliches Spektakel und hinterhältigen Mord, ... und nennt es "Islam".

Wer fährt nun hin und macht ihm das klar? Frau Merkel? Die US-Präsidentschaftskandidaten? Ein Muslim oder Jude? Stattdessen wird einfach nur "Empörung" sein und Gedrohe, Wirtschaftssanktionen, die solchen Sprüchen nicht abhelfen. -msr-

Russland und USA planen Manöver in Deutschland

MOSKAU, 16. April (RIA Novosti). Russische und amerikanische Militärs beginnen am Mittwoch in Moskau dreitägige Beratungen über das geplante Landmanöver "Torgau" in Deutschland.

Wie der Sprecher der Landstreitkräfte, Igor Konaschenkow, RIA Novosti mitteilte, wird die russische Militärdelegation vom stellvertretenden Befehlshaber der Truppen des Moskauer Militärbezirks, Generalleutnant Wladimir Tschirkin, geleitet. Der US-Militärdelegation steht Oberst Eric Wagenaar, Chef für Gefechtsausbildung der US-Landstreitkräfte in Europa, vor.

"Bei den Konsultationen werden die Fristen und der Ort, die Thematik, das Format und die Zusammensetzung der Teilnehmer an der geplanten Übung besprochen", sagte Konaschenkow.

Das Manöver ist nach der deutschen Stadt Torgau an der Elbe benannt, wo einst eine Begegnung von sowjetischen und amerikanischen Truppen während des Zweiten Weltkrieges stattgefunden hatte.

Das Manöver findet seit 2004 regelmäßig statt und ist Teil der russisch-amerikanischen militärischen Zusammenarbeit.

Nach Angaben des Sprechers wurden im vergangenen Jahr "während des Manövers die gemeinsame Planung einer Friedensoperation unter UN-Schirmherrschaft sowie die Trennung der Konfliktseiten und die Wiederherstellung des Friedens in einer Konfliktzone durchgespielt".

US-Gericht erlaubt den staatlichen Giftmord

Der Oberste Gericht der USA entschied mit sieben gegen zwei Stimmen, dass die Vollstreckung der Todesstrafe mittels Giftspritze "keine grausame Stafe" sei, obwohl es bei zahlreichen Hinrichtungen "Pannen" gab, z.B. als Joseph Clark im Mai 2006 auf eine Pritsche geschnallt in seinem 80-minütigem Todeskampf um eine andere Tötungsart flehte, doch das Henkerbeil passt nicht zum Golfspieler-Image moderner Machteliten, wohl aber noch immer das Töten Wehrloser aus Gründen der Rache, also Mord.

Im Dezember 2007 stimmte die UN-Generalversammlung für einen weltweiten Hinrichtungsstopp. Das schert den christlichen Präsidenten so wenig seinen muslimischen Amtskollegen in Teheran oder die Erben Maos, denn ihnen ist der Rachemord heilig. Und trotzdem schafft das Pack keinen Frieden, sondern droht mit Krieg, als "Verteidigungskrieg" gegeneinander, als "Heiliger Krieg" - und wäre nichts anderes als Massenmord durch Politik.

-markus rabanus-

Deutschland: 3 Prozent Preissteigerung

Wiesbaden (Deutschland), 16.04.2008 – Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im März gegenüber dem Vorjahresmonat um 3,1 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt Deutschlands heute mit. Hauptursache des starken Preisauftriebs sind die stark gestiegenen Preise für Kraftstoffe und Haushaltsenergie. Auch im Euro-Raum stiegen die Preise ähnlich stark um 3,6 Prozent.

Die Kraftstoffpreise stiegen in Deutschland im Vergleich zum letzten Jahr um 12,3 Prozent. Besonders rasant stiegen dabei die Preise für Diesel, das um 19,5 Prozent zulegte. Auf die Haushaltsnebenkosten schlugen insbesondere die stark gestiegenen Preise für leichtes Heizöl durch, das sich gegenüber dem Vorjahr um 40 Prozent verteuerte. Auch Strom wurde teurer (7,2 Prozent), die Fernwärmepreise stiegen nur leicht (um 2,3 Prozent).

Überdurchschnittlich stark stiegen auch die Preise für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Preise dieser Waren um 8,2 Prozent. Besonders hohe Preissteigerungen verzeichneten dabei Molkereiprodukte (frische Vollmilch 31,0 Prozent, Speisequark 46,6 Prozent, Schnittkäse 26,8 Prozent und Butter 19,8 Prozent). Ein positiver Trend zeigte sich dabei zuletzt bei der Butter, die im Vergleich zum Februar 2008 um 5 Prozent billiger wurde.

Die höheren Rohstoffpreise für Getreide schlugen am deutlichsten bei Mehl durch, das sich um 34,2 Prozent verteuerte. Roggen- oder Mischbrot wurden daher im Vergleich zum Vorjahr um 7,1 Prozent teurer.

Wer sich dagegen im letzten Jahr für den Kauf eines Telefon- und Telefaxgerätes entschied, hatte Glück. Hier fielen die Preise um 19,9 Prozent.

Im Euro-Raum zeigten sich stark unterschiedliche Inflationsraten. Über die niedrigsten Inflationsraten dürfen sich die Einwohner der Niederlande (mit 1,9 Prozent) und Großbritanniens (2,5 Prozent) freuen. Spitzenreiter innerhalb der Eurozone ist Lettland mit einer Preissteigerungsrate von 16,6 Prozent, gefolgt von Bulgarien (mit 13,2 Prozent).

Gerüchte um MLP

Gerüchte machen Kurse. Beim Finanzdienstleister "für Akademiker und andere anspruchsvolle Kunden" treiben zur Zeit Übernahme-Gerüchte den Wertpapierkurs in die Höhe. Angeblich seien Deutsche Bank, Generali, Postbank u.a. an dem Finanzdienstleister interessiert.

Die Spekulation mit diesem Papier dürfte solange lohnen, wie sich die Übernahme-Gerüchte verdichten und unterwegs Gewinn-Mitnahmen realisiert werden. Allerdings kann der steigende Papier-Kurs das etwaige Übernahme-Interesse überholen. Dann sinkt der Kurs rasch wieder auf sein vorheriges Niveau.

Sollte aber an den Übernahme-Gerüchten etwas dran sein, also die Übernahme stattfinden, müsste eigentlich die MLP-Aktie einbrechen, denn die außerbörsliche Wertschätzung eines Finanzdienstleister hängt von seiner Unabhängigkeit ab, die nach einer Übernahme gefährdet ist. Ein Niedergang der außerbörslichen Wertschätzung hätte den Papierwert-Rückgang unweigerlich zur Folge.

Auch aus diesem Geschäft sollten Vermögensverwalter ihre Mandanten heraushalten, denn es ist zu spekulativ, bei denen es einzig auf den Absprungtermin ankommt.

-msr-

Weltagrarbericht fordert Umdenken

Paris (Frankreich), 15.04.2008 – Eine grundlegende Umorientierung der globalen Landwirtschaft wird im Weltagrarbericht der UNESCO gefordert, zu dem 400 Wissenschaftler aus mehreren Ländern beigetragen haben und der von 60 Staaten unterzeichnet wurde. Der Bericht fällt in eine Zeit, in der Hungerrevolten und explodierende Preise für Grundnahrungsmittel auf der Agenda stehen; eine Zeit, in der mit einem Wachstum der Weltbevölkerung von gegenwärtig 6,7 Milliarden auf 9,2 Milliarden bis zum Jahr 2050 gerechnet wird. In dem Bericht wird eine Abkehr von verbreiteten Formen der modernen landwirtschaftlichen Massenproduktion, die auf dem massiven Einsatz von Pestiziden und großflächigen Monokulturen basiert, gefordert. Stattdessen sei eine verstärkte Orientierung auf die Unterstützung von Kleinbauern notwendig, die auf lokaler Ebene ökologisch verträgliche Anbaumethoden mit ökonomischer Effektivität sowie nachhaltiger Nutzung von Ressourcen verbänden.

In der vom Weltagrarrat (IAASTD) heute in Paris veröffentlichten Expertise wird die gegenwärtige Situation der Welt als Ausgangspunkt der Analyse genommen. Diese Welt ist – so die Studie – durch ungleiche Entwicklung, nicht-nachhaltigen Gebrauch der natürlichen Ressourcen, die negativen Auswirkungen des Klimawandels sowie fortgesetzten Nahrungsmangel und Armut gekennzeichnet. Um diesen Problemen wirkungsvoll zu begegnen, schlagen die Autoren des Berichts vor, gerade die landwirtschaftlichen Kleinproduzenten zu stärken, die für ihr lokales Umfeld produzieren. Dabei müssten die natürlichen Ressourcen der jeweiligen Region auf schonende Weise genutzt werden. Wissenschaftliches Wissen solle sich stärker an den Bedürfnissen dieser Nahrungsmittelproduzenten orientieren, die über ein traditionelles Wissen verfügten, das ebenfalls eine wichtige Resource darstelle. Unterstützung bedeute dabei gleichzeitig, ihnen mit ihren Produkten den Zugang zu den internationalen Märkten zu fairen Bedingungen zu erleichtern. Umgekehrt habe die Öffnung der lokalen Märkte für den internationalen Handel die kleinen lokalen Produzenten häufig ruiniert und damit die Grundlage für eine nachhaltige lokale Wirtschaft zerstört. Armut, Unterentwicklung und Umweltzerstörung waren und sind langfristig die Ergebnisse dieser Marktöffnung. Eine Änderung der globalen Wirtschafts- und Finanzpolitik, unter anderem der Formen der Besteuerung und Zollerhebung auf Agrarprodukte sei daher notwendig.

Der IAASTD-Bericht fällt in die Zeit von Hungerrevolten in Haiti, die dort bereits zum Sturz der Regierung geführt haben. Ursache sind aktuell weltweit anziehende Preise für Weizen, Reis und andere Grundnahrungsmittel. Nach Schätzungen der Weltbank könnte die Verdoppelung der Lebensmittelpreise in den letzten drei Jahren zu einer globalen Hungerkatastrophe führen, die etwa 100 Millionen Menschen in den ärmsten Ländern besonders hart treffen würde. Jochen Spengler, Generalsekretär der Welthungerhilfe, rechnete in einem Interview mit dem Deutschlandfunk vor, dass viele Menschen in den Entwicklungsländern bis zu 80 Prozent ihres Einkommens für Lebensmittel aufwenden müssten. Geringfügige Preissteigerungen wirkten sich da katastrophal aus. Zur Linderung der aktuellen Ernährungskrise fordert Weltbankpräsident Robert Zoellick 500 Millionen US-Dollar Soforthilfe für das Welternährungsprogramm (umgerechnet etwa 320 Millionen Euro).

Schulwettbewerb: "Klima wandeln"

Preisverleihung im Siemens-Schulwettbewerb "Klima wandeln"

Schüler präsentieren Ideen zum Klimaschutz

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, hat in München gemeinsam mit Prof. Raffler von der Siemens AG die Hauptgewinner im Siemens-Schülerwettbewerb "Klima wandeln" geehrt.
Der Wettbewerb unter der Schirmherrschaft von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel
richtete sich an engagierte Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen selbst initiierter Forschungsprojekte unterschiedliche Aspekte des Klimawandels und seiner Folgen analysierten und entsprechende Lösungsansätze entwickelten.

Aus der Vielzahl an innovativen Lösungen zum Schutz des Klimas wurden neun Projekte, die sich in den Regionalentscheiden durchgesetzt hatten, nach München zum Finale eingeladen. Vor einer hochkarätigen Jury mussten die Finalisten dann am vergangenen Wochenende erneut ihre Lösungen präsentieren.
„Die Projektideen des Wettbewerbs sind beeindruckende Beispiele, wie durch innovative Lösungen die CO2-Emissionen gesenkt werden können. Sie können dazu beitragen, das integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung in die Tat umzusetzen“, sagte Astrid Klug bei der Preisverleihung.

Der Wettbewerb erzielte mit 194 Wettbewerbsbeiträgen in diesem Jahr ein neues Rekordergebnis. Beteiligt waren fast 800 Schülerinnen und Schüler.
Die Gewinnerinnen sind Rosa Meyer und Christine Mauelshagen vom Hollenberg-Gymnasium Waldbröl (Nordrhein-Westfalen) mit ihrer Arbeit über das photovoltaische Potenzial und die Möglichkeiten der CO2-Einsparung durch Solarenergie in der Gemeinde Morsbach. Platz zwei erreichte Felix Jankowski vom Gymnasium Marktoberdorf (Bayern), der einen Lösungsvorschlag zum Thema „Reduzierung des Standby-Stromverbrauchs elektrischer Geräte auf Null“ erarbeitete. Mit dem dritten Platz wurde Isabella Pflugmann von der Freien Christlichen Schule Frankfurt (Hessen) für ihren Beitrag „CO2-Sparen im Privathaushalt durch Energieeffizienz“ ausgezeichnet.

Sie alle erhielten Geldpreise im Wert von insgesamt über 60.000 Euro. Diese Gelder sind zweckgebunden und sollen für Studienzwecke eingesetzt werden. Auch der Fachbereich der jeweils betreuenden Lehrkraft wird für sein Engagement mit 3000, 2000 und 1000 Euro ausgezeichnet.

Die fachliche Begleitung des Wettbewerbs, die Durchführung der regionalen Entscheide und die Bewertung der Arbeiten erfolgte durch die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) Aachen sowie die Technischen Universitäten (TU) Berlin und München.

Weitere Informationen
www.siemens.de/generation21/schuelerwettbewerb