200 Passagiere der Vietnam Airlines entkamen nur knapp dem Abschuss

Hanoi (Vietnam), 18.06.2006 – Ein mit 200 Menschen besetztes Passagierflugzeug der Vietnam Airlines sollte am Morgen des 18. Aprils von Kampfjets abgeschossen werden, da kein Funkkontakt mehr bestand.

Wie heute bekannt geworden ist, sind 200 Passagiere der Vietnam Airlines auf dem Flug von Hanoi nach Frankfurt am Main nur knapp mit dem Leben davon gekommen. Am frühen Morgen des 18. Aprils hatte die Passagiermaschine vom Typ Boeing 777-200 in den Lufträumen von Polen, der Ukraine und Tschechien über 65 Minuten keinen Funkkontakt zum Boden. Weil die Maschine von ihrem Kurs abgewichen sei, sollte sie von tschechischen Kampfjets abgeschossen werden. So behauptete es das vietnamesische Online-Magazin „Viet Nam Net“. Ein Sprecher des polnischen Verteidigungsministeriums, Jan Pejsek, bestätigte dies.

Gegen 05:45 Uhr sichtete die tschechische Luftwaffe ein unbekanntes Flugobjekt, welches nicht mit dem Flugkontrollzentrum in Prag in Kontakt war. Zwei Kampfjets stiegen sofort auf und verfolgten die Maschine, da man von einer militärischen Bedrohung ausging. Jedoch erwies sich das unidentifizierte Flugobjekt als ein ziviles vietnamesisches Linienflugzeug. Kurz darauf bestand wieder Funkkontakt zu dem Flugzeug.

Angeblich haben die zwei Piloten ein „Nickerchen“ gemacht und das Flugzeug über eine Stunde lang vom Autopilot steuern lassen. Dies wurde jedoch weder bestätigt noch dementiert. +wikinews+

EU-Kommission plant Millionenhilfe für Palästinenser

Brüssel (Belgien), 17.06.2006 – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben am Freitag, dem 16. Juni, 100 Millionen Euro für die medizinische Versorgung in den Palästinensergebieten bereit gestellt. Trotzdem wird die EU weiterhin an ihrem Beschluss vom 8. April festhalten (Wikinews berichtete), die radikal-islamische Hamas-Regierung unter Ismail Haniyeh nicht durch europäische Hilfszahlungen zu unterstützen. „Wir haben das natürlich zusammen mit unseren Partnern gemacht“, so die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, in einer Pressekonferenz vor Journalisten.

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, ab Juli Unterstützungsgelder an Angestellte im Gesundheitssektor zu zahlen, die von der Hamas-Regierung kein Gehalt mehr ausgezahlt bekommen. Die Auszahlung der Gelder soll zuerst über die Vertretung der EU und danach über die Weltbank abgewickelt werden. Zudem hat sich die EU bereit erklärt, die Energieversorgung der Palästinensergebiete finanziell zu sichern. +wikinews+

Diskussionen

EU-Datenschützer fordern restriktive Weitergabe von Passagierdaten an die USA

Brüssel (Belgien), 17.06.2006 – Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes Ende Mai, der das Abkommen zwischen der EU-Kommission und amerikanischen Behörden zur Weitergabe von Fluggastdaten für ungültig erklärt hatte, haben sich am Freitag, den 16. Juni die EU-Datenschutzbeauftragten im Rahmen der Artikel-29-Gruppe für eine restriktivere Auflage des 2004 geschlossenen Vertrages ausgesprochen. Sie fordern, das Datenschutzniveau des jetzigen Abkommens müsse auf jeden Fall erhalten bleiben. Zudem halten sie eine strenge Zweckbindung der Daten für sinnvoll, um Missbrauch vorzubeugen. +wikinews+

EU beschließt strenge Vorschriften für Sky-Marshals

Brüssel (Belgien), 17.06.2006 – Das Europäische Parlament hat auf seiner Sitzung am 16. Mai strenge Vorschriften für den Einsatz von so genannten Sky-Marshals beschlossen. Sky-Marshals schützen nach amerikanischem Vorbild zivile Flugzeuge vor terroristischen Angriffen. Demnach dürfen sich nur dann Sky-Marshals an Bord einer zivilen Maschine befinden, wenn ein hohes Risiko eines Terroranschlags besteht. Die Sky-Marshals dürfen nur dann bewaffnet sein, wenn dies sowohl das Abflugland als auch das Zielland erlaubt. Die Kosten, die durch den zusätzlichen Sicherheitsaufwand entstehen, sollen anteilig durch die Flugreisenden und durch die EU-Mitgliedsstaaten getragen werden. „Damit müssen die Fluggäste nicht allein zahlen“, so Georg Jarzembowski (CDU), der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei. +wikinews+

EU befürwortet die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone

Brüssel (Belgien), 17.06.2006 – Die Staats- und Regierungschefs haben sich am Freitag, dem 16. Mai, auf dem EU-Gipfel in Brüssel darauf verständigt, Slowenien als erstes der zehn neuen Beitrittsländer in die Euro-Zone aufzunehmen und folgten damit einer Empfehlung der Kommission und des Europäischen Parlaments. Die letzendliche Entscheidung treffen die EU-Finanzminister am 11. Juli.

Unterdessen lehnte die Europäische Union einen Antrag Litauens, die Gemeinschaftswährung einzuführen, wegen zu hoher Inflationsraten ab. +wikinews+

Wählerbetrug perfekt: "19 % Mehrwertsteuer ab 1.1.2007"

Berlin (Deutschland), 16.06.2006 – Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem von der Bundesregierung eingebrachten Haushaltsbegleitgesetz zur Erhöhung der Mehrwertsteuer zugestimmt. Damit kann der neue Steuersatz von 19 Prozent mit Beginn des Jahres 2007 in Kraft treten.

Die Zustimmung durch die Länderkammer war trotz der rechnerischen Mehrheit von CDU- und SPD-geführten Bundesländern keineswegs klar. Erst ein Kompromiss bei der Frage der Bundeszuschüsse zum öffentlichen Nahverkehr ermöglichte schließlich eine breite Zustimmung im Bundesrat. Lediglich die Landesregierungen, bei denen entweder die FDP oder die Linkspartei beteiligt sind, enthielten sich der Stimme.

Scharfe Kritik an dem Gesetz gab es nicht nur von den Oppositionsparteien, sondern auch von der Wirtschaft. Die Grünen kritisierten, die geplante Mehrwertsteuererhöhung sei eine „konjunkturpolitische Wahnsinnstat“, so der Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn. Die Abgeordnete der Linkspartei Gesine Lötzsch warf den Bundesländern mit Blick auf den Kompromiss zum Nahverkehr vor, sie hätten „sich von der Bundesregierung kaufen lassen“.

Das so genannte Haushaltsbegleitgesetz enthält neben der Mehrwertsteuererhöhung weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung der öffentlichen Haushalte. Außerdem soll im Gegenzug laut Reuters der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um zwei Punkte auf 4,5 Prozent gesenkt werden.

Der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) verteidigte die beschlossene Mehrwertsteuererhöhung. Zwar sei eine solche Erhöhung konjunkturpolitisch schädlich, auf der anderen Seite gebe es dazu keine Alternative. Kritikern entgegnete er, es gehe nicht um das kurzfristige Schließen von Haushaltslöchern, sondern um eine Maßnahme, die die „strukturelle Einnahmeschwäche“ der öffentliche Haushalte beseitigen solle. Er erwarte, dass Deutschland als Ergebnis dieser Maßnahme spätestens 2007 das europäische Defizitkriterium wieder erfüllen könne, das den Haushalten der Mitgliedsstaaten eine Neuverschuldungsobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts vorschreibt.

KOMMENTAR:

"19 Prozent" - Da staunt der Wähler. Hatte die SPD vor den Wahlen versprochen, dass sie keine Mehrwertsteueranhebung vornehmen wolle und Merkel von 2 Prozent gesprochen, kommen nun 3 Prozent im Wege der Großen Koalition heraus. -msr-

Chinese nach kritischer Äußerung gegenüber der ARD verprügelt

Peking (Volksrepublik China), 16.06.2006 – Der chinesische Bauer und Umweltaktivist Fu Xiancai ist am 19. Mai nach einem Interview gegenüber der ARD, in dem er die chinesischen Behörden kritisiert hatte, in Peking brutal zusammengeschlagen worden und seither gelähmt. Er hatte sich öffentlich darüber beklagt, dass er die versprochene Entschädigung nicht erhalten habe. Diese sollte er erhalten, weil er als einer von 1,3 Millionen Menschen dem Drei-Schluchten-Staudamm weichen musste.

Nachdem er der ARD ein Interview zu diesem Thema gegeben und die vielen Beschwerdebriefe gezeigt hatte, wurde er von der Polizei vorgeladen. Auf dem Rückweg nach Hause wurde er dann verprügelt. Laut Human Rights Watch in China wurden ihm die Halswirbelknochen gebrochen, so dass er nun von den Schultern abwärts gelähmt ist. Die Familie bestätigte, dass er gelähmt bleiben wird. Zudem droht das Krankenhaus die Behandlung einzustellen, wenn er nicht umgerechnet 8.000 Euro bezahlt.

Die deutsche Botschaft in Peking wurde in der Zwischenzeit vom Auswärtigen Amt angewiesen, die chinesische Regierung um Aufklärung zu bitten. NDR-Intendant Jobst Plog sieht in dem Überfall einen Racheakt. +wikinews+

Walfang-Kommission tagt: Freie Bahn für den Walfang?

Basseterre (St. Kitts und Nevis), 16.06.2006 – Vertreter von 70 Mitgliedsstaaten der Internationalen Walfangkommission (IWC) treffen sich vom 16. bis zum 20. Juni zu ihrer 58. Jahrestagung auf der Karibik-Insel St. Kitts. Umweltschützer befürchten, dass die Mehrheitsverhältnisse sich so verschoben haben, dass die Freigabe des kommerziellen Walfangs mehrheitsfähig werden könnte.

Seit 1986 ist der Walfang zu kommerziellen Zwecken auf Beschluss der Kommission verboten. Der Streit zwischen Befürwortern und Gegnern des kommerziellen Walfangs wird seit etwa zehn Jahren unversöhnlich geführt. Ökonomische Interessen stehen dem Artenschutz entgegen. Auch die geltende Beschlusslage hat zwar zu einer Verringerung, aber nicht zu einem Stopp des Walfangs geführt. Das Regelwerk war von Zugeständnissen an die Walfangnationen geprägt. Die drei großen Walfangnationen Japan, Norwegen und Island haben seit Jahren den kommerziellen Walfang fortgesetzt, indem sie sich auf eine Klausel beriefen, die den Walfang zu „wissenschaftlichen Zwecken“ erlaubte. Seit dem Jahr 2000 ist Japan sogar wieder dazu übergegangen, die als besonders bedroht geltenden Pottwale, Finnwale und Buckelwale zu bejagen. Sandra Altherr von der Umweltorganisation Pro Wildlife geht davon aus, dass Japan die Jagd auf Großwale noch verstärken wolle. Dazu sei im letzten Jahr eine neue so genannte Super-Harpune getestet worden, über die aber nur wenig bekannt ist. Der WWF klagt Japan an, sogar im antarktischen Walschutzgebiet auf Jagd zu gehen.

Die Walfangnationen versuchen seit Jahren die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten zu verändern. Besonders Japan geht dabei nach Auffassung von Sandra Altherr von Pro Wildlife besonders aggressiv vor. Japan zahle „den oft armen Neumitgliedern Entwicklungshilfe und lässt sich im Gegenzug von diesen Ländern unterstützen. Denn egal wie groß oder klein er ist, hat jeder Staat eine Stimme.“ So stehen auf der Mitgliederliste der Walfangkommission mehrere Karibikstaaten, die überhaupt kein Eigeninteresse am Walfang hätten, durch diese Praxis des Stimmenkaufs jedoch das Lager der Walfangbefürworter verstärken. Dazu passt, dass die Regierung von St. Kitts und Nevis einem Greenpeaceschiff eine Erlaubnis zum Einlaufen in den Hafen der Insel verweigert hat. Der Walprojektleiter von Greenpeace John Bowler vermutet hinter dieser Weigerung japanischen Druck.

In einem Interview mit inforadio vertrat der Meeresbiologe Ralf Sonntag vom Internationalen Tierschutzfond Deutschland die Auffassung, dass über die Verhängung von Sanktionen gegenüber solchen Ländern wie Japan, die sich über das Walfangmoratorium so rigoros hinwegsetzten, nachgedacht werden sollte.

Volker Homes vom WWF fürchtet ein Kippen der Mehrheitsverhältnisse für die Freigabe des kommerziellen Walfangs: „Es steht Spitz auf Knopf“, sagte der WWF-Walexperte. Für eine Aufhebung des bestehenden Moratoriums für den kommerziellen Walfangs wäre allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Der Leiter der Schweizer Delegation Bruno Mainini bestätigte gegenüber swissinfo die Einschätzung, dass allgemein „eine Veränderung zugunsten der Walfänger“ vermutet werde. Das Ziel der Schweizer Delegation, die bei dem Treffen eine Vermittlerrolle einnimmt, ist es nach den Worten Maininis, „den Walfang einzudämmen. In den letzten zehn Jahren hat sich die Anzahl getöteter Wale verdreifacht – das ist absolut inakzeptabel.“ Mainini ist stellvertretender Leiter der Abteilung Artenschutz beim Schweizerischen Bundesamt für Veterinärwesen (BVET).

Nach Ansicht des WWF müssen die vorhandenen Bestände effektiver geschützt werden. Neben dem angeblich zu „wissenschaftlichen Zwecken“ stattfindenden Walfang durch indstriell organisierte Walfangflotten sind die großen Meeressäuger wie Wale und Tümmler vor allem durch Fischernetze bedroht, in denen diese Meeressäuger als „Beifang“ hängen bleiben und ertrinken. Nach WWF-Schätzungen verenden jährlich ungefähr 300.000 Tiere auf diese Weise. Hinzu kämen noch Umweltgifte, die das Immunsystem von Walen und Delphinen schwächen. +wikinews+

Airbus kann A380 nicht pünktlich liefern

Toulouse (France), 15.06.2006 – Airbus gab vorgestern die Verschiebung der Auslieferung des Airbus A380 bekannt. Nicht alle geplanten und zugesagten Liefertermine an die Fluggesellschaften können eingehalten werden. Nur die Singapore Airlines, die den ersten A380 bekommen soll, wird pünktlich nach Plan beliefert. Alle weiteren Fluggesellschaften müssen länger warten.

Rund sechs bis sieben Monate später als geplant soll nun der erste A380 ausgeliefert werden. Begründet hat Airbus die Verschiebung mit produktionstechnischen Gründen.

EADS, Mutterkonzern von Airbus, erwartet durch die Verschiebung ein jährliches Minus von etwa 500 Millionen Euro. Betroffen sind die Jahre 2007 bis 2010.

Nach der Bekanntgabe der Verschiebung stieg am Mittwoch weltweit die Boeing Aktie um sechs Prozent. Sie kostete im Abschluss 81,27 Dollar. +wikinews+