Berlin (Deutschland), 23.07.2005 – Für die ermittelnden Behörden haben sich die ersten Vermutungen bestätigt. Demnach handelte es sich bei dem gestrigen Absturz des Kleinflugzeuges nahe des Berliner Reichstags um einen Selbstmord.
Möglicherweise steht der Fall im Zusammenhang mit einem familiären Gewaltverbrechen. Die 36-jährige Frau des getöteten Piloten wird laut Polizei seit dem vergangenen Montag vermisst. Der Pilot, ein 39 Jahre alter Mann aus Erkner bei Berlin, hatte sich bei einer polizeilichen Vernehmung am Donnerstag in Widersprüche verwickelt. +wikinews+
KOMMENTAR
Gut, dass kein Pilot keinen Kampfjet flog.
23 Juli 2005
Berlin: Absturz des Kleinflugzeuges steht vermutlich im Zusammenhang mit Gewaltverbrechen
UN: Humanitäre Katastrophe durch Umsiedlungspolitik Simbabwes
New York (Vereinigte Staaten) / Harare (Simbabwe), 23.07.2005 – In Simbabwe findet eine humanitäre Katastrophe als Folge von Zwangsumsiedlungen der Regierung von Simbabwe statt. Dies geht aus einem Bericht hervor, den Anna Tibaijuka, Leitende Direktorin des Wohn- und Siedlungsprogramms der Vereinten Nationen (UN-Habitat) und Sondergesandte des UN-Generalsekretärs Kofi Annan, am 20. Juli vorlegte.
Der Bericht ist das Ergebnis einer Untersuchung, die ein Team von Anna Tibaijuka zwischen dem 26. Juni und dem 8. Juli in Simbabwe durchführte.
Den Erkenntnissen zufolge begann am 19. Mai 2005 eine Umsiedlung, die als „Operation Murambatsvina“ bezeichnet wurde (frei übersetzt: „Vertreibt den Abfall“). Nach offizieller Lesart sollte diese Operation dazu dienen, alle Formen „illegaler Aktivitäten in Gebieten wie (Schwarz-)Handel, illegale Strukturen, illegale Besiedlung“ in den Städten zu unterbinden.
Die Operation begann in der Hauptstadt Harare und wuchs schnell zu einer landesweiten Umsiedlungs- und Räumungskampagne heran, die durch Armee und Polizei durchgeführt wurde. Im Volksmund wurde die Aktion wegen ihrer Geschwindigkeit und Rücksichtslosigkeit „Operation Tsunami“ genannt. Es wird geschätzt, dass 700.000 Menschen in den Städten ihr Heim und die Quelle ihres Lebensunterhalts verloren. Indirekt sind landesweit 2,4 Millionen in unterschiedlichem Maße von den Auswirkungen betroffen. Hunderttausende wurde obdachlos gemacht ohne Zugang zu Wasser oder Elektrizität, sanitären Einrichtungen und medizinischer Versorgung. Die Bildung für tausende schulpflichtiger Kinder wurde unterbrochen.
Die Regierung von Simbabwe wurde aufgefordert, ihre Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte und die Umsiedlungsprogramme sofort zu stoppen. Präsident Mugabe wurde aufgefordert, die nationale Gesetzgebung mit internationalen Normen in Einklang zu bringen. Diejenigen, die die Verantwortung für diese missratene Politik tragen, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte der UN-Generalsekretär.
Die humanitären Konsequenzen dieser Operation seien enorm, sagte Frau Tibaijuka. „Es wird mehrere Jahre dauern, bevor die Menschen und die Gesellschaft als Ganzes sich davon erholen werden.“
Die Sondergesandte stellte klar, dass mehrere afrikanische Länder ähnliche Probleme hätten. Früher oder später werde es auch dort zu ähnlichen Szenarien kommen. Sie rief dazu auf, die von der Habitat-Agenda aufgestellten Prinzipien zu implementieren, die auf eine nachhaltige Entwicklung der urbanen Zentren abzielen, die solche Bedürfnisse wie die Verbesserung der Wasserversorgung und sanitärer Einrichtungen einschließen. Die internationale Gemeinschaft wurde aufgerufen, sich bei der Umsetzung dieser Entwicklungsziele zu engagieren.
Frau Tibaijuka sagte, ihre Untersuchung und ihre Anwesenheit in Simbabwe, wo sie mit vielen Menschen gesprochen und Versammlungen abgehalten habe, könnte kontraproduktiv sein, wenn den geweckten Hoffnungen jetzt keine konkrete Hilfe folgen würde. +wikinews+
Berlin: Absturz des Kleinflugzeuges steht vermutlich im Zusammenhang mit Gewaltverbrechen
Berlin (Deutschland), 23.07.2005 – Für die ermittelnden Behörden haben sich die ersten Vermutungen bestätigt. Demnach handelte es sich bei dem gestrigen Absturz des Kleinflugzeuges nahe des Berliner Reichstags um einen Selbstmord.
Möglicherweise steht der Fall im Zusammenhang mit einem familiären Gewaltverbrechen. Die 36-jährige Frau des getöteten Piloten wird laut Polizei seit dem vergangenen Montag vermisst. Der Pilot, ein 39 Jahre alter Mann aus Erkner bei Berlin, hatte sich bei einer polizeilichen Vernehmung am Donnerstag in Widersprüche verwickelt. +wikinews+
London: Erschossener hatte keine Verbindung zum Terrorismus
London (Großbritannien), 23.07.2005 – Die Londoner Polizei gab heute bekannt, dass der am Freitag in einer Londoner U-Bahnstation erschossene Mann keine Verbindungen zu den versuchten Anschlägen vom 21. Juli hatte.
„Es ist eine Tragödie, unter diesen Umständen das Leben zu verlieren. Eine Tragödie, die vom Metropolitan Police Service bedauert wird“, sagte die Polizei.
Der Mann wurde am Freitag (22.07.) von Polizisten in Zivil verfolgt, die ihn als Verdächtigen beschattet hatten. Darauf war der Mann in eine U-Bahnstation im Süden der Stadt (U-Bahn-Station Stockwell) geflüchtet und habe nicht auf die Kommandos der Polizisten reagiert. Laut Augenzeugenberichten wurde der Mann, der durch einen Wintermantel aufgefallen sei, mit drei bis fünf Kopfschüssen getötet. Der Moslemische Rat Großbritanniens hatte sich besorgt über den Vorfall gezeigt. Azzam Tamimi von der „Muslim Association of Britain“ sagte gegenüber dem BBC-Fernsehen, dass es beängstigend sei, Polizisten eine Lizenz zu geben, Menschen auf der Grundlage eines Verdachts zu töten. „Es handelt es sich um menschliches Leben, auf das hier gezielt wird, ob von Terroristen oder in diesem Fall unglücklicherweise von Menschen, die nach den Terroristen fahnden sollen und diese festnehmen sollen“, so Azzam Tamimi.
Ein Polizeisprecher teilte am Samstag mit, dass der Mann nichts mit den Zwischenfällen am 21. Juli zu tun hat. Zudem habe er „wahrscheinlich“ auch nichts mit den ersten tödlichen Anschlägen vom 7. Juli zu tun. +wikinews+
US-Kongress unterstützt NASA-Budget für 2006 und 2007
Washington D.C. (USA), 23.07.2005 – Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhaus haben mit 383 gegen 15 Stimmen das Budget für die nächsten zwei Jahren und damit das Programm der US-Weltraumbehörde NASA gebilligt. Es sieht für 2006 eine Höhe von 16,5 Milliarden US-Dollar vor (2005: 16,2), für 2007 ist eine Steigerung auf 17 Milliarden US-Dollar vorgesehen.
Damit unterstützt der Kongress die Pläne des US-Präsidenten George W. Bush, der Nation und der Weltraumbehörde eine neue Vision zu geben, auf die sie hinarbeiten sollen. Konkret beinhalten die Pläne bemannte Flüge zum Mond bis zum Jahr 2020 und danach eventuell auch zum Mars und darüber hinaus. Die Shuttle-Flotte soll bis 2010 außer Dienst gestellt werden und zeitnah soll ein alternatives und vor allem kostengünstigeres Raumfahrzeug entwickelt werden.
Im Gegensatz zur Bush-Regierung plädierten einige Kongressabgeordnete, beispielsweise der Demokrat Bart Gordon aus Tennessee, dafür darauf zu achten, dass andere und parallel laufende Programme der NASA nicht unter den neuen Plänen leiden sollen. +wikinews+
22 Juli 2005
Großbritannien: Geheimbericht erklärt Anti-Drogen-Krieg für gescheitert
London (Großbritannien), 22.07.2005 – Ein von der Downing Street geheimgehaltener Bericht über Crack und Heroin bescheinigt dem von der Regierung geführten Krieg gegen Drogen das Scheitern.
Dies geht aus einem Dokument hervor, das von der Strategieeinheit des Cabinet-Büros vorbereitet, vom Berater des Premiers Lord John Birt gegengelesen und dann unter Verschluss gehalten wurde und nun dem Observer vorliegt.
Der Bericht enthält brisantes Material: Die Wissenschaftler haben herausgefunden, dass die Repression harter Drogen durch Polizei und Gerichte kaum einen Effekt auf die Drogenproduktion hat. Ebenfalls konnten keine Hinweise darauf gefunden werden, dass eine Bekämpfung des Drogenangebots irgendeine positive Auswirkung auf die Beschaffungskriminalität hätte. Der Report berichtet, dass eine Angebotsreduktion, wenn sie denn signifikant wäre, letztlich nur die Preise steigen ließe mit der Folge, dass die Drogenkriminalität noch zunimmt, da die Süchtigen mehr für ihre Drogen zahlen müssen und den Drogenbaronen höhere Profite winken.
Gerade diese, durch die Repression erst erzeugten, hohen Gewinnspannen versetzen den Drogenhandel in die Lage, Verluste durch Repression problemlos zu verkraften. Die Studie konstatiert, dass „trotz Interventionen an jedem Punkt der Versorgungskette der Konsum harter Drogen noch angestiegen ist, die Preise gefallen sind und die Drogen weiterhin die Konsumenten erreicht haben.“
Das Drogengeschäft sei gewaltig, hochflexibel und sehr anpassungsfähig. Die Bekämpfung von Verteilern und Großhändlern koste viele Ressourcen. Festgenommene Straßendealer werden rasch durch neue ersetzt. Trotzdem könnten in der Summe dem Drogenmarkt nur kleine Drogenmengen entzogen werden. Die Bemühungen, die Drogenproduktion in Entwicklungsländern wie z.B. Afghanistan zu stoppen, erscheinen düster und peinlich.
Die Kosten der Kriminalität in Zusammenhang mit Crack und Heroin werden von den Wissenschaftlern auf 16 Milliarden Pfund geschätzt, wenn die Schäden im Gesundheits- und Sozialwesen miteingerechnet werden sogar auf 24 Milliarden Pfund. Auch einige andere interessante Zahlen werden präsentiert: So gibt es mehr als 3 Millionen Menschen in Großbritannien, die jedes Jahr illegale Drogen nehmen. Daraus resultieren 749 Heroin/Methadon-Tote pro Jahr, vergleichsweise wenig gegenüber 6000 Toten durch Alkohol und 100.000 Toten durch Tabak. 674 Menschen würden wegen psychischer Problemen im Zusammenhang mit der meistgebrauchten illegalen Droge Cannabis behandelt, demgegenüber 3.480 bei Heroin.
Der Report wurde nach einer Serie von Anfragen und unter Berufung auf den freedom of information-Act Freitag Nacht veröffentlicht, allerdings nur bis Seite 53. Die Ergebnisse des vollständigen 105 Seiten starken Berichts enthalten laut „The Guardian“ eine derart vernichtende Kritik an der Regierungspolitik der Prohibition, dass es unwahrscheinlich ist, ob er überhaupt veröffentlicht wird.
Dem unveröffentlichten Teil ist u.a. zu entnehmen, dass der internationale von den USA angeführte Drogenkrieg nichts weiter bewirkt, als die Drogenproduktion von einem Land ins nächste zu verlagern. Auf Seite 61 kommen die Forscher z.B. zu dem Schluss, dass „wirkungsvolle Bemühungen zur Vernichtung von Kokafeldern in Kolumbien dazu geführt haben, dass Getreidefelder in Peru und Bolivien zunehmend zu Kokafeldern umfunktioniert wurden.“
Ein Sprecher der Downing Street erklärte, dass die Seiten aus Sicherheitsüberlegungen zurückgehalten wurden und nicht, um die Regierung nicht in Verlegenheit zu bringen. +wikinews+
61. Jahrestag des Hitler-Attentats
Berlin (Deutschland), 22.07.2005 – Am vorgestrigen Mittwoch jährte sich zum einundsechzigsten Mal der Anschlag der Verschwörergruppe um Oberst Graf Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler.
Verteidigungsminister Peter Struck, Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundespräsident Horst Köhler gedachten im Rahmen einer offiziellen Gedenkveranstaltung in Form einer Parade im Beisein von anderen Mitgliedern der Bundesregierung und Vertretern der Bundeswehr des versuchten Attentats auf Adolf Hitler. Ort der Zeremonie war der Berliner Bendlerblock, die Stelle, an der man die Verschwörergruppe um Oberst Graf Schenk von Stauffenberg – genauso wie viele andere Widerstandskämpfer des Dritten Reiches – hingerichtet hatte. „Ziele des militärischen Widerstands sind nach wie vor verpflichtend und daher eine der entscheidenden Traditionslinien der Bundeswehr“, betonte Struck. Gleichzeitig legten im Rahmen dieser Zeremonie 500 Bundeswehrrekruten ihr Gelöbnis ab. Unter den zweitausend geladenen Gästen befand sich auch Norwegens Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik. Die Veranstaltung wurde wie in in den Jahren zuvor von mehreren Demonstranten begleitet, die gegen die Zeremonie auf dem Gelände des Bendlerblocks protestieren wollten.
Am 20. Juli 1944 hatte eine Verschwörergruppe um Stauffenberg im Führerhauptquartier „Wolfsschanze“ versucht, mittels einer Bombe Adolf Hitler zu töten. Auf Grund mehrerer Zufälle misslang das Attentat. Die Verschwörer wurden daraufhin hingerichtet. +wikinews+
Berlin: Kleinflugzeug zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt abgestürzt
Berlin (Deutschland), 22.07.2005 – Heute Abend um 20:29 Uhr ist vor dem Berliner Reichstag ein Ultraleichtflugzeug abgestürzt. Nach Feuerwehrangaben kam der Pilot ums Leben, die Maschine brannte vollständig aus.
Nach Berichten von Augenzeugen stürzte die Maschine fast senkrecht auf die Wiese 300 Meter vor dem Reichstag und 200 Meter vor dem Kanzleramt. Das in Rauch gehüllte Gelände wurde umgehend abgeriegelt.
Die Behörden haben noch keine Hinweise auf die Absturzursache, erste Vermutungen gehen aber von einem Selbstmord des Piloten aus. Ein terroristischer Hintergrund wird laut Berlins Innensenator Ehrhart Körting derzeit ausgeschlossen. Die Ermittlungen dauern weiter an. +wikinews+
21 Juli 2005
USA und China im Aufrüstungsdisput
Peking (China) / Washington D.C. (USA), 21.07.2005 – Das Pentagon ist besorgt über die militärische Stabilität in Asien, die durch die Aufrüstung Chinas verlorenzugehen droht.
Das Pentagon teilte mit, dass China sein Atomwaffenarsenal ausbaue und damit Indien, Russland und „praktisch die gesamten USA“ bedrohe. Auch sehen die USA die Stellung ihres Militärs in der Pazifikregion gefährdet.
China wies diese Anschuldigen als grundlos die Modernisierung der chinesischen Verteidigung angreifend zurück. Auch die vom Pentagon angegebenen 90 Milliarden US-Dollar Rüstungsausgaben würden jedweder Grundlage entbehren, hieß es aus Peking. - wikinews
Internet-Journal
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