London wird „Olympia-Stadt 2012“

Singapur, 06.07.2005 – Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat London zur „Olympia-Stadt 2012“ gewählt. Die Spiele in der europäischen Metropole finden vom 27. Juli bis 12. August 2012 statt.

Neben London und Paris standen noch Madrid, New York, und Moskau zur Wahl. In den ersten Wahlgängen fielen New York, Moskau und Madrid heraus. Im vierten und letzten Wahlgang erhielt London 54 Stimmen, Paris dagegen nur 50 Stimmen. +wikinews+

US-Ökonomen fordern Cannabisdebatte

Boston (USA), 05.07.2005 – Der Nobelpreis-Träger Dr. Milton Friedman und mehr als 500 Ökonomen fordern eine Debatte zur Cannabis-Regulation, nachdem ein Report von Dr. Jeffrey Miron, gastierender Ökonomie-Professor an der Harvard Universität, Einsparungen und Einnahmen in Höhe von zehn bis 14 Milliarden US-Dollar pro Jahr im Falle einer Cannabislegalisierung in Aussicht gestellt hat.

In einem kürzlich veröffentlichten Report schätzte Dr. Jeffrey Miron, dass der Eintausch der Cannabis-Prohibition gegen ein System der Besteuerung und Regulation, ähnlich dem bei alkoholischen Getränken, kombinierte Ersparnisse und Steuereinnahmen in Höhe von zehn und vierzehn Milliarden US$ produzieren würde.

Als Reaktion darauf hat eine Gruppe von 500 ausgezeichneten Ökonomen - geführt von Nobelpreis-Träger Dr. Milton Friedman - einen offenen Brief an Präsident Bush und andere offizielle Stellen veröffentlicht, in dem sie „eine offene und ehrliche Debatte über die Marihuana-Prohibition“ fordern und hinzufügen: „Wir glauben eine solche Debatte wird eine Politik forcieren, in der Marihuana legal ist, allerdings besteuert und reguliert wie andere Güter auch“.

Mirons Papier „Die Budget-Folgen der Marihuana-Prohibition“, welches eine Vielfalt an Daten aus Bundes- und staatlichen Quellen heranzieht, kommt zu dem Schluss:

Das Ersetzen der Marihuana-Prohibition durch ein System legaler Regulation würde näherungsweise 7,7 Milliarden US-$ an öffentlichen Ausgaben für die Durchsetzung der Prohibition einsparen - 2,4 Milliarden US-$ auf Bundesebene und 5,3 Milliarden US-$ auf bundestaatlicher und lokaler Ebene.
Einnahmen aus der Besteuerung des Marihuana-Handels würden 2,4 Milliarden US-$ pro Jahr einbringen, wenn Marihuana wie gewöhnliche Konsumgüter besteuert wird und bis zu 6,2 Milliarden US-$, wenn es wie Alkohol oder Tabak besteuert wird.
Diese Schätzungen sind vorsichtig, da verfügbare Daten unvollständig sind und notwendige Annahmen, um nationale Schätzungen zu generieren unvermeidlicherweise Abweichungen nach oben und unten erlauben. Beispielsweise schließt Mirons Report keine Schätzungen ein für sicherlich mögliche Einsparungen wie die Wahrscheinlichkeit geringerer Überweisung von Marihuana-Delinquenten in eine Drogenbehandlung durch die Justiz und reduzierte Gefängniskosten durch auf Bewährung entlassene Personen, die nach einem positiven Marihuana-Urintest wieder inhaftiert werden. Ergänzend gründet Miron seine Korrekturzahlen der Prohibitionskosten auf die Schätzung, dass 1% der staatlichen Gefängnissinsassen wegen Marihuana-bezogenen Delikten inhaftiert sind. Ein Report, der am 18. Mai vom Büro der National Drug Control Policy des Weißen Hauses veröffentlicht wurde, nannte die Zahl 1,6% - damit zugebend, dass zehntausende von Amerikanern wegen Marihuana-Vergehen in Staats- oder Bundesgefängnissen sitzen.

Während Miron anmerkt, dass viele Faktoren neben Kosten und Steuereinnahmen berücksichtigt werden müssen um mögliche Veränderungen in der Marihuana-Gesetzgebung abzuschätzen, sagt er: „Diese Budget-Wirkung sollte in jeder rationalen Debatte über Marihuana-Politik eingeschlossen sein.“

Diese Einwirkungen sind abschätzbar, übereinstimmend mit Veröffentlichungen des Marijuana Policy Project (MPP) in Washington, D.C. Zum Beispiel 14 Milliarden US-$ pro Jahr an kombinierten Einsparungen und Einnahmen würden die Kosten für die Sicherung aller ungesicherten Raketen in der ehemaligen Sowjetunion in weniger als drei Jahren decken (vom früheren Assistant Secretary of Defense Lawrence Korb auf 30 Milliarden US-$ geschätzt). Die Einsparungen schon eines Jahres würden die vollen Kosten für die Anti-Terrorismus-Hafen-Sicherung decken, die vom Maritime Transportation Security Act of 2002 benötigt werden. Die Küstenwache schätzt diese Kosten, eingeschlossen sind 3150 Hafen-Anlagen und 9200 Schiffe, auf 7,3 Milliarden US-$.

„So wie Milton Friedman und über 500 Ökonomen jetzt verlautbart haben ist es an der Zeit für eine ernsthafte Debatte darüber, ob die Marihuana-Prohibition einen Sinn macht“, sagt Rob Kampia, leitender Direktor des Marijuana Policy Project in Washington, D.C. „Wir wissen, dass die Prohibition Kinder nicht von Marihuana ferngehalten hat. Jahr über Jahr erzählen 85% der High School-Älteren den von der Regierung beauftragten Gutachtern, dass Marihuana ´leicht zu bekommen` ist. Besonders Konservative beginnen zu fragen, ob wir auf unsere Kosten kommen oder ob wir einfach Milliarden an Steuergeldern wegwerfen, die genutzt werden könnten um Amerika zu schützen vor echten Bedrohungen wie diese ungesicherten Sowjet-Ära-Raketen.“

Dr. Mirons kompletter Report, der von mehr als 500 Ökonomen unterzeichnete offene Brief und die volle Liste der Indossanten ist verfügbar auf einer Website des MPP.

Mit mehr als 17.000 Mitgliedern und 120.000 E-Mail-Teilnehmern landesweit ist das MPP die größte Marihuanapolitik-Reform-Organisation in den Vereinigten Staaten. MPP arbeitet dafür, den Schaden assoziiert mit Marihuana zu minimieren - sowohl den Marihuanakonsum als auch die Gesetze, die dieses verhindern sollen. Das MPP glaubt, dass der größte der Marihuana-assoziierten Schäden die Inhaftierung ist. +wikinews+

Bundeskabinett stimmt der Einführung biometrischer Reisepässe zu

Berlin (Deutschland), 05.07.2005 – Das Bundeskabinett hat am 22. Juni die Einführung der Biometrie-gestützten EU-Reisepässe zum 1. November 2005 abgesegnet. Voraussetzung war die Zustimmung der Kabinettsmitglieder zu einem entsprechenden Entwurf einer Verordnung zur Änderung passrechtlicher Vorschriften.

Nach der Kabinettssitzung sagte Bundesinnenminister Schily: „Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Nutzung der großen Fortschritte der Biometrie für die innere Sicherheit. Nachdem aus technischer Sicht der Ausgabe biometriegestützter Pässe nichts mehr im Wege steht, schafft die geplante Änderung der Verordnungen zum Passgesetz den rechtlichen Rahmen für die neuen Passmuster und die Anpassung der Gebühren.“

Schily hatte Anfang Juni das Gesamtprojekt zur Einführung der neuen Reisepässe vorgestellt. Deutschland ist damit eines der ersten Länder, das diesen neuen Ausweis einführt. Um die Einführung endgültig verabschieden zu können, ist nun noch die Zustimmung des deutschen Bundesrates erforderlich. +wikinews+

EU-Kommission gibt Lufthansa grünes Licht für Übernahme der Swiss

Brüssel (Belgien) / Frankfurt am Main (Deutschland), 05.07.2005 – Die EU-Kommission erteilte der deutschen Fluggesellschaft Lufthansa die Genehmigung zur Übernahme der schweizerischen SWISS, allerdings mit der Auflage verbunden, an den großen europäischen Flughäfen (vor allem Zürich und Frankfurt) den Konkurrenzunternehmen Start- und Landezeiten einzuräumen. Die amerikanische Kartellbehörde hatte bereits ohne Auflagen zugestimmt.

Ähnliche Bedingungen waren von der EU-Kommission auch an die Erlaubnis zur Fusion der AIR France mit der niederländischen Fluggesellschaft KLM im Jahre 2004 geknüpft worden.

Die schweizerische Swiss sieht den Zusammenschluss als „die Chance, die Luftverkehrsanbindung des Wirtschaftsstandortes Schweiz dauerhaft zu sichern“, sagte Christoph Franz, Vorstand der Swiss.

Der Kauf der Swiss kostet die Lufthansa bis zu 310 Millionen Euro. Die Übernahme soll jedoch schrittweise erfolgen. Zur Zeit hält die Kranich-Linie elf Prozent an der AirTrust, der Eigentümergesellschaft der Swiss. Eine Aufstockung dieses Anteils auf 49 Prozent ist in den nächsten Wochen geplant. Die vollständige Übernahme ist frühestens für das Jahr 2006 geplant. +wikinews+

Korruptionsaffäre im Medienbereich weitet sich aus

Leipzig (Deutschland), 05.07.2005 wikinews – Nur wenige Tage nach der Verhaftung Dr. Jürgen Emigs wurde heute der Sportchef des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Wilfried Mohren, vorläufig von seinem Amt entbunden. Mohren wird ebenso wie Emig Bestechlichkeit vorgeworfen.

Die Ermittlungen gegen den 47-jährigen Mohren leitet der Leipziger Oberstaatsanwalt Lutz Lehmann. Die Suspendierung wurde in Führungskreisen des MDR einvernehmlich getroffen. Kurz vor der Amtsenthebung ließ Lehmann die Leipziger Geschäftsräume des MDR durchsuchen. Der Sender ist zu einer Zusammenarbeit mit den Behörden bereit.

Ausschlaggebend für die heutige Aktion waren Zusammenhänge mit der Betrugsaffäre um Dr. Jürgen Emig. Gegen Mohren besteht der Verdacht, er habe nach dem gleichen System wie Emig gearbeitet und Geld von Marketing-Agenturen im Austausch für eine positive Berichterstattung erhalten.

Gegen Mohren wurde bereits im vergangenen Jahr ermittelt. Damals ging bei der zuständigen Behörde eine anonyme Anzeige ein. Mohren erreichte damals die Einstellung des Verfahrens. Er muss jetzt damit rechnen, dass dieser zurückliegende Fall wieder neu aufgerollt wird.

Opposition gewinnt Wahlen in Albanien

Tirana (Albanien), 05.07.2005 wikinews - Die Demokratische Partei des albanischen Ex-Präsidenten Sali Berisha hat offenbar die Parlamentswahl vom 03. Juli gewonnen.

Die bisherige Oppositionspartei hat nach Angaben der zentralen Wahlkommission mindestens 53 der 100 Wahlkreise gewonnen. Die Sozialisten von Regierungschef Fatos Nano konnten demnach 35 Wahlkreise gewinnen. Die Auszählung der Stimmen verzögert sich jedoch, weshalb noch kein offizielles Endergebnis der Parlamentwahl veröffentlicht wurde. Die Wahl wird von westlichen Beobachtern als Test für den Zustand der Demokratie in Albanien angesehen, vor allem weil Albanien einen NATO-Beitritt sowie engere Beziehungen zur Europäischen Union anstrebt.

Die OSZE spricht davon, dass die Wahl nur teilweise internationalen Standards entsprochen hätte. Die Organisation stellt der Wahlkommision ein gutes Zeugnis aus, sie hätte die Wahl professionell geleitet. Etwa 410 Beobachter aus 36 Ländern beobachteten die Wahl für vier verschiedene Organisationen. Jorgen Grunnet, Vorsitzender der OSZE-Beobachtermission, spricht davon, dass nur „wenige schwerwiegende Unregelmäßigkeiten“ festgestellt wurden. Doris Pack, Leiter der Beobachtermission des EU-Parlaments ist der Meinung, dass das Wahlsystem für Missbrauch offen bleibt.

Unmittelbar nach der Wahl hatten sich beide großen Parteien zum Sieger der Wahl erklärt. Am Montag kamen zwei Menschen bei Jubelfeiern ums Leben. Ein Mann wurde nach Angaben eines Polizeisprechers erschossen, als er in Lushnje an einer Feier vor dem Büro der Demokratischen Partei teilnahm. Ein Mann, der bei der Schießerei anwesend war, wurde später von anderen Menschen erschossen.