Unwürdige Koalitionäre

Keine Resultate in wichtigen Fragen. Seit Wochen. Union und SPD scheint nicht bewusst, dass sie Wahlverlierer sind. So sehr, dass sie ihre Wahlversprechen brechen müssen, denn sie müssen anders koalieren, als sie in ihrer Großspurigkeit vor den Wahlen ankündigten, um die Wähler zu einer "Richtungsentscheidung" zu mobilisieren.
Sollen wir über die Koalitionsverhandlungen berichten, wie es andere Medien tun? Was CSU-Parteifunktionär XY an Blabla beitrug? Damit er "bekannt" wird? Sollen wir Schröder oder Merkel zitieren? Nichts sagten sie, was wirklich bedeutsam wäre. -msr-

US-Senat beschließt Verbot der Misshandlung von Gefangenen

Washington D.C. (USA), 06.10.2005 – Der US-Senat hat ein ausdrückliches Verbot der Misshandlung von Gefangenen durch US-Soldaten beschlossen. Die Regelung, die in einem Gesetz zum Verteidigungshaushalt steht, wurde mit 90 gegen neun Stimmen angenommen. Sie stellt eine Reaktion auf den Folterskandal von Abu Ghraib dar.

Zu den Verfechtern des Verbots zählen der republikanische Senator John McCain und der frühere Außenminister Colin Powell. McCain sagte: „Das Image der Vereinigten Staaten ist durch die Bilder von Gefangenen-Misshandlungen sehr stark beschädigt worden. Wir müssen der Welt eine Botschaft senden, dass wir eine Wiederholung solcher Vorfälle nie wieder zulassen werden.“

Im Weißen Haus und im Pentagon, dem amerikanischen Verteidigungsministerium, gibt es jedoch Widerstand gegen die Regelung. Änderungen an der Regelung sind daher nicht ausgeschlossen. +wikinews+

Nach 35 Jahren: Astronomen finden Erklärung für „Gammablitze“

Chicago (USA), 06.10.2005 – Ein internationales Forscherteam unter Führung der University of Chicago hat eine Erklärung für so genannte „Gammablitze“ gefunden, die seit 35 Jahren die Astronomen beschäftigen. Dabei wird für Sekundenbruchteile Energie in Form von Gammastrahlung frei. Die Energiemenge kann dem entsprechen, was unsere Sonne über Milliarden von Jahren abgibt.

Vor zwei Jahren hatten Astronomen bereits gezeigt, dass Gammablitze über zwei Sekunden Länge von explodierenden Sternen (Supernovae) verursacht werden. Diese machen etwa zwei Drittel aller Gammablitze aus. Zwei Artikel, die heute in der Zeitschrift „Nature“ erscheinen, befassen sich mit den Beobachtungen eines Gammablitzes vom 9. Juli und schließen diese Ursache für kurze Blitze aus.

Die Erklärung der Astronomen: Kurzzeitige Gammablitze entstehen, wenn Neutronensterne verschmelzen oder ein Neutronenstern in ein Schwarzes Loch stürzt. Dabei umkreisen sich die Objekte für kurze Zeit mit hoher Geschwindigkeit, bevor sie kollidieren.

Neutronensterne zählen wie die schwarzen Löcher, die durch ihre große Masse nicht einmal Licht entkommen lassen, zu den Objekten mit der höchsten Materiedichte im Universum. Sie bestehen aus elektrisch neutralen Elementarteilchen, den Neutronen, die extrem dicht gepackt sind, so dass schon ein Stück Neutronensternmaterie von der Größe eines Stecknadelkopfes Millionen von Tonnen wiegt. Dadurch erreichen sie mit nur 20 Kilometern Durchmesser bis zum Dreifachen der Masse der Sonne.

Der Gammablitz am 9. Juli war vom Satelliten „High Energy Transient Explorer 2“ (HETE-2) festgehalten worden, der speziell für deren Beobachtung ausgelegt ist. Weitere Beobachtungen erfolgten mit dem Röntgenteleskop Chandra der NASA, dem Hubble-Weltraumteleskop und verschiedenen Teleskopen auf der Erde. +wikinews+

Bayerische Schüler dürfen ab 2006 an Schulen nicht mehr rauchen

München (Deutschland), 05.10.2005 – Ab dem Schuljahr 2006/2007 führt Bayern ein generelles Rauchverbot ein, das dann für alle staatlichen Schulen im Bundesland gilt. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, der vom bayerischen Kabinett beschlossen wurde. Das Rauchverbot gilt für alle Personen, die sich im Schulgebäude aufhalten: Lehrer, Schüler, Verwaltungsangestellte und Besucher.

Der bayerische Kultusminister Siegfried Schneider (CSU) erklärte nach der Sitzung gegenüber der Presse, diese Maßnahme sei ein klares Signal gegen die Sucht und für die Gesundheit der Kinder. Gesundheitsminister Werner Schnappauf (CSU) äußerte: „Lehrer sein heißt Vorbild sein. Das gilt auch fürs Nichtrauchen.“

Über die Einführung ähnlicher Regelungen in staatlichen Behörden und Krankenhäusern wird nachgedacht. +wikinews+

WWF: Deutsche Kraftwerke Europas Top-Klimakiller

Frankfurt am Main (Deutschland), 05.10.2005 – Der World Wide Fund For Nature (WWF) hat eine Liste der 30 schmutzigsten und ineffizientesten Kraftwerke Europas veröffentlicht. Nach der unter dem Titel „Dirty Thirty“ veröffentlichten Studie stehen neun davon in Deutschland. Unter den Top Ten sind gleich fünf deutsche, vier davon gehören zum Energiekonzern RWE: Frimmersdorf (RWE, Rang 2), Jänschwalde (Vattenfall, 5), Weisweiler (RWE, 6), Neurath (RWE, 7) und Niederaußem (RWE, 10).

Der Spitzenreiter der Negativliste ist das Kraftwerk Agios Dimitrios in Griechenland. Die Kraftwerke stehen allesamt in nur acht Ländern: Griechenland (2), Deutschland (9), Spanien (4), Polen (5), Tschechische Republik (1), Portugal (1), Großbritannien (4) und Italien (4).

WWF-Expertin Regine Günther kommentierte das Ranking: „Deutschlands Kraftwerke sind Europas Top-Klimakiller“. Allerdings sieht der WWF auch eine „historische Chance“, da in den nächsten 20 Jahren viele der Kraftwerke die Altersgrenze erreichen und durch neue, energieeffizientere ausgetauscht werden können. Ein Umstieg auf effiziente Gaskraftwerke würde nach einem WWF-Szenario die CO2-Emissionen bis 2030 um 47,8 Prozent senken; der Einsatz erneuerbarer Energien brächte eine Einsparung von über 73 Prozent. +wikinews+

China: Bald Anbau von gentechnisch verändertem Reis?

Peking (Volksrepublik China), 05.10.2005 – Staatliche chinesische Medien berichten, dass im November über die Zulassung von gentechnisch verändertem Reis entschieden werden soll. Von den vier in Frage kommenden Reissorten sind drei gegen Insekten und eine gegen Mehltau resistent.

Kritiker befürchten Auswirkungen auf die Gesundheit von Konsumenten und warnen, dass die Schädlinge sich anpassen und noch widerstandsfähiger werden könnten. Laut Greenpeace ist gentechnisch verändertes Saatgut auch ohne Zulassung bereits auf Großmärkten im Süden des Landes aufgetaucht.

China setzt große Hoffnungen in die Gentechnik. Nirgendwo sonst wird so viel Reis angebaut wie in China. Durch den Einsatz gentechnisch veränderter Sorten könnten die Bauern nach Angaben der Zeitung „China Daily“ ihre Produktion um sechs bis neun Prozent steigern und gleichzeitig bis zu 80 Prozent an Pestiziden einsparen. Das würde dem zunehmenden Wohlstandsgefälle zwischen Stadt- und Landbevölkerung entgegenwirken. +wikinews+

Welt-Naturkatastrophen-Bericht des Internationalen Roten Kreuzes veröffentlicht

Berlin (Deutschland), 05.10.2005 – Der am 5. Oktober 2005 in Berlin vorgestellte 13. Welt-Katastrophen-Bericht des Internationalen Roten Kreuzes wertet auf rund 250 Seiten die Naturkatastrophen 2004 aus. Dabei wird eine Gesamtopferzahl von 250 000 Menschen genannt. Mehr als 200 000 Menschen kamen Ende des Jahres 2004 bei der Tsunami-Katastrophe in Südostasien ums Leben. Ohne diese Tragödie wäre die Opferzahl von Naturkatastrophen 2004 unter 25 000 geblieben, also auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen.

Dem Bericht zufolge hätten viele Menschenleben durch Frühwarnsysteme und bessere Kommunikation und Information gerettet werden können. Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sagte: „Die Menschen in den Entwicklungsländern sind von Naturkatastrophen besonders schlimm betroffen. Wer in großer Armut lebt, kann kaum vorsorgen und sich nur schlecht schützen. Deshalb muss neben der Armutsbekämpfung die Hilfe zur Katastrophenvorbeugung ein wichtiger Bestandteil der Entwicklungszusammenarbeit sein.“ +wikinews+

Der Nobelpreis für Chemie 2005 geht an Yves Chauvin, Robert Grubbs und Richard Schrock

Stockholm (Schweden), 05.10.2005 – Der Nobelpreis für Chemie 2005 geht an Yves Chauvin, Robert H. Grubbs und Richard R. Schrock. Der französische Forscher Chauvin und die beiden US-amerikanischen Forscher Grubbs und Schrock erhalten je ein Drittel des mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (Zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für ihre Forschungen zur Metathese in organischen Synthesen“. Bei der Metathese werden Kohlenstoff-Doppelbindungen mit Hilfe spezieller Katalysatoren gebrochen und neue Verbindungen erstellt. Durch diese Art der Reaktion ist es möglich geworden, effizientere, einfacher zu handhabende und umweltfreundlichere Synthesemethoden zu entwickeln. +wikinews+

Fusion in Japan bringt weltgrößte Bank hervor

Tōkyō (Japan), 04.10.2005 – Die „Mitsubishi UFJ Financial Group“ (MUFG) ist, gerechnet an ihrer Bilanzsumme von 1,4 Billionen Euro, die größte Bank der Welt vor UBS und der Citigroup. Sie entstand am 1. Oktober 2005 durch den Zusammenschluss der „Mitsubishi Tokyo Financial Group“ und der „UFJ Holdings“.

Der eigentliche Zusammenschluss findet aber erst zum Jahreswechsel 2006 statt. Nach Problemen mit der Koppelung der Computersysteme bei einer Bankenfusion im Jahr 2002 hatten die japanischen Aufsichtsbehörden dies gefordert. Erst dann wird sich die neue Bank der nach Aussage von Analysten größten Herausforderung stellen können, Kosten zu sparen. 170 ihrer 900 Filialen will die MUFG schließen. Belastend ist die Tatsache, dass die UFJ dem Staat über eine Billion Yen (etwa 8 Milliarden Euro) schuldet, mit der ihr Überleben gesichert worden war.

Die jetzt zusammengeschlossenen Banken konnten aber bereits ihre Gewinnprognosen für das erste Halbjahr 2005 erhöhen. Statt insgesamt 280 Milliarden Yen werden nun 565 Milliarden Yen (4,1 Milliarden Euro) erwartet. Angeblich will die Gruppe bis 2008 einen Nettogewinn von 1,1 Billionen Yen (8,1 Milliarden Euro) erreichen und die Gewinne im Privatkundenbereich bis 2009 verdreifachen. Dann soll sie auch vom bislang niedrigen Börsenwert her zu einer der fünf weltgrößten Banken zählen.

Die Analysten sind sich nicht einig, ob damit das Ende der Bankfusionen in Japan gekommen ist. Neben der MUFG sind noch zwei Großbanken verblieben: die „Sumitomo Mitsui Financial Group“ und die „Mizuho“, die 2002 aus der Fusion dreier Banken entstand. +wikinews+

Nobelpreis für Physik 2005 geht an Roy Glauber, John Hall und Theodor Hänsch

Stockholm (Schweden), 04.10.2005 – Der Nobelpreis für Physik 2005 geht an Roy J. Glauber, John L. Hall und Theodor W. Hänsch. Der amerikanische Forscher Roy Glauber erhält die eine Hälfte des mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für seinen Beitrag zur quantenmechanischen Theorie der optischen Kohärenz“. Er hat dadurch die Grundlage für die Quantenoptik gelegt, indem er zeigte, wie die Quantentheorie sich mit der Optik vereinbaren lässt.

Die andere Hälfte des Preises geht an den amerikanischen Forscher John Hall und den deutschen Forscher Theodor Hänsch aus München „für ihre Beiträge zur Entwicklung der auf Laser gegründeten Präzisionsspektroskopie, einschließlich der optischen Frequenzkammtechnik“. Durch ihre Forschungen wurde es möglich, Frequenzen bis auf 15 Stellen genau zu messen. Dadurch können Laser mit extremer Wellenlängengenauigkeit konstruiert werden. Die Frequenzkammtechnik ermöglicht Studien von zum Beispiel der Beständigkeit von Naturkonstanten über die Zeit und die Entwicklung extrem genauer Uhren und Verbesserungen der GPS-Technik. +wikinews+

Mit dem Heißluftballon gegen Kinderarbeit

Völkermarkt (Österreich), 04.10.2005 – Am Freitag, den 16. September 2005 protestierten Schülerinnen und Schüler des Alpen-Adria-Gymasiums Völkermarkt gegen entwicklungspolitische Missstände in Ländern der dritten Welt auf ihre eigene Art und Weise: Sie hoben mit dem Heißluftballon ab.

Der bei strahlendem Sonnenschein am Freitagvormittag über dem Schulgelände des Völkermarkter Gymasiums plötzlich aufsteigende Fesselballon mit der Aufschrift „Stoppt Kinderarbeit“ sorgte stundenlang für Aufmerksamkeit und Diskussionen. 50 Schülern und Schülerinnen der zweiten und dritten Schulstufe wurde somit nicht nur die Möglichkeit geboten, etwas Gutes zu Tun, sondern auch ihre Heimatstadt aus der Vogelperspektive zu begutachten. +wikinews+

Bootsunfall bei New York fordert 21 Tote

Lake George (New York) (USA) / Ottawa (Kanada), 03.10.2005 – Bei einem Bootsunfall auf dem Lake George im US-Bundesstaat New York sind 21 Menschen ums Leben gekommen. 27 Passagiere haben das Unglück überlebt, diese sind gemäß dem Sheriff Larry Cleveland alle in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Viele von ihnen waren unterkühlt.

An Bord des Ausflugsschiffes „Ethan Allen“ befanden sich überwiegend ältere Menschen aus Kanada, darunter mehrere behinderte Personen, teilweise auch Rollstuhlfahrer. Allerdings konnte die Polizei nicht bestätigen, dass die Passagiere ausschließlich aus Kanada stammen.

Der Kapitän machte die hochschlagenden Wellen eines vorbeifahrenden Schiffes für das Unglück verantwortlich. Sein Boot sei ins Wanken gekommen. Es ging so schnell unter, dass er keinen Notruf mehr absetzen konnte. Mehrere andere Boote waren nach dem Unglück sehr schnell an der Unfallstelle, um den Überlebenden Hilfe zu leisten. Feuerwehr und Polizei waren ebenfalls innerhalb von Minuten am See und zogen die Senioren aus dem Wasser. Unmittelbar darauf sank das Boot mit dem Heck voraus auf den Grund des Sees.

Schiffsexperten aus Ottawa sind nun auf dem Weg zum Lake George, um die tatsächliche Unglücksursache zu ermitteln. +wikinews+

Gabun: Dienstältester Präsident Afrikas tritt erneut bei Wahl an

Libreville (Gabun), 03.10.2005 – Noch dieses Jahr sollen im zentralafrikanischen Staat Gabun Neuwahlen stattfinden. Nach 38 Jahren an der Macht möchte der bisherige Präsident Omar Bongo erneut für das Amt kandidieren. Bongo, der im Falle eines Wahlsiegs weitere sieben Jahre im Amt sein würde, gab seine Entscheidung am Samstagabend bekannt.

Bongo sprach vor Mitgliedern der Jugendorganisation der Einheitspartei Parti Démocratique Gabonais (PDG). Die jungen Leute waren über die Entscheidung sichtbar erfreut. In den Wochen zuvor erhielt Bongo zahlreiche Aufforderungen, sich erneut zur Wahl zu stellen.

Der jetzt 69-jährige Präsident übernahm das Amt im Jahr 1967 und führte 1968 ein Ein-Parteien-System ein. Seit seinem Amtsantritt ist Gabun durch seine Erdölvorkommen zu einigem Reichtum gekommen. Bei den Wahlen in den Jahren 1973, 1979 und 1986 siegte Bongo konkurrenzlos. Er erhielt jeweils rund 99 Prozent aller Stimmen. Als er im Jahr 1990 im Land ein Mehrparteiensystem einführte, änderte das nichts am Wahlverhalten seiner Bürger. Auch bei den Wahlen 1993 und 1998 war er Sieger, wenn auch nur noch mit zwei Drittel der Stimmen.

Die jetzige Opposition hat sich gegen die erneute Kandidatur Bongos ausgesprochen. Sie unterstellt Bongo Wahlbetrug und glaubt, er wolle lebenslang Präsident Gabuns bleiben. +wikinews+

Nobelpreis für Physiologie oder Medizin 2005 geht an Barry Marshall und Robin Warren

Stockholm (Schweden), 03.10.2005 – Der Nobelpreis für Physiologie oder Medizin 2005 geht an Barry J. Marshall und J. Robin Warren. Das australische Forscherduo erhält den mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für die Entdeckung des Magenbakteriums Helicobacter pylori und seiner Rolle bei den Krankheiten Gastritis und Magengeschwüren“. Dank dieser Erkenntnis sind Magengeschwüre nicht länger eine chronische Erkrankung, sondern heilbar durch die Gabe von Antibiotika. +wikinews+

Alternative Nobelpreise gehen nach Mexiko, Kanada, Malaysia und Botswana

Stockholm (Schweden), 03.10.2005 – Im Jahr 2005 gehen die Alternativen Nobelpreise nach Mexiko, Kanada, Malaysia und Botswana.

Die Stiftung „Right Livelihood Award“ in Stockholm teilte mit, dass der mexikanische Künstler Francisco Toledo den nicht dotierten Ehrenpreis erhält. Die Auszeichnung erhielt er, weil er sich in seinem Heimatstaat Oaxaca für das kulturelle Erbe eingesetzt hatte.

Die drei Preise teilen sich Umweltschützer und Menschenrechtler aus Kanada, Malaysia und Botswana. Zusammen sind die Preise mit 220.000 Euro dotiert. +wikinews+

Beckstein (CSU) fordert stärkere soziale Profilierung der Union

Berlin (Deutschland), 02.10.2005 – Günther Beckstein (CSU), bayerischer Innenminister und Mitglied im Wahlkampfteam von Angela Merkel (CDU), hat im Zusammenhang mit der Diskussion um die Regierungsbildung seinen Parteikollegen Horst Seehofer erneut ins Gespräch gebracht.

Horst Seehofer, langjähriger sozialpolitischer Sprecher seiner Partei und ehemaliger Gesundheitsminister unter der Regierung Kohl, gilt als Vertreter einer stärkeren sozialen Profilierung der Union. Günther Beckstein brachte diese Personalie denn auch unter dem Gesichtspunkt ins Gespräch, das christlich-soziale Profil der Union schärfen zu wollen. Gegenüber der „Welt am Sonntag“ sagte er, Horst Seehofer könne dazu beitragen „den christlich-sozialen Gedanken stärker zu vertreten“.

Hintergrund des Vorstoßes von Günther Beckstein ist das Ergebnis der Bundestagswahlen vom 18. September 2005, bei denen die Unionsparteien nicht so abgeschnitten hatten, wie sie das angestrebt hatten. Nach einer Forsa-Umfrage waren 76 Prozent der Deutschen der Auffassung, dass geplante Kürzungen im sozialen Bereich zu den Stimmenverlusten der Union geführt hätten. Beckstein, der seine Kandidatur für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten für den Fall angekündigt hat, dass Stoiber nach Berlin gehe, nannte zwei Themenfelder, die dazu beitragen könnten, das soziale Profil der Union stärker herauszuarbeiten: die kommunalen Dienstleistungen und die Gesundheitspolitik. Die Grenzen der Privatisierung staatlicher Verantwortungsbereiche müssten der Bevölkerung gegenüber deutlicher herausgearbeitet werden. So sollten kommunale Dienstleistungen, wie z. B. die Wasserversorgung, nicht dem allgemeinen Trend zur Privatisierung aller staatlichen Leistungen unterliegen, um sie nicht dem Wettbewerb internationaler Konzerne auszusetzen. Auch die Krankenbetreuung dürfe nicht primär danach beurteilt werden, ob sie sich rechne.

Bereits im Vorfeld der Bundestagswahlen waren die Gegensätze zwischen CDU und CSU in den Fragen der Sozialpolitik deutlich geworden. Während die CDU einen harten Sparkurs in der Sozialpolitik ankündigte, vertrat die CSU, und hier besonders Horst Seehofer, zeitweise eine entgegengesetzte Orientierung. So lehnte Seehofer das von der CDU favorisierte Modell einer so genannten „Gesundheitsprämie“ (auch als „Kopfpauschale“ bezeichnet) als unsozial ab. Aus diesem Grunde hatte er bereits dem Wahlprogramm der CDU nicht zugestimmt. +wikinews+

Anschläge auf Bali – viele Todesopfer - zwei Deutsche verletzt

Denpasar (Indonesien), 02.10.2005 – Über die Bomben-Anschläge auf der indonesischen Ferieninsel Bali sind nun nähere Details bekannt.

Polizeiangaben zufolge beläuft sich die Zahl der Todesopfer auf 26. Weiterhin sind 122 Menschen verletzt worden, darunter, so teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit, befänden sich auch zwei Deutsche, sie hätten aber nur leichte Verletzungen erlitten.

Der indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono machte Selbstmordattentäter für die Anschläge verantwortlich. Schon kurz nach den Anschlägen ließ er verlauten: „Das ist eindeutig eine terroristische Tat.“

Am Samstagabend waren drei Bomben auf der Insel explodiert. Zwei von ihnen detonierten nahe einem Fischrestaurant am Strand von Jimbaran, eine dritte in einem Steak-Restaurant am Strand der Stadt Kuta.

Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, die Anschläge seien „durch nichts zu rechtfertigen“. Indessen warnte US-Präsident Georg W. Bush seine Nation vor weiteren Terrorakten in Indonesien. +wikinews+

Indonesien

Krisentreffen der EU-Außenminister wegen Türkeibeitrittsverhandlungen

Berlin (Deutschland), 02.10.2005 – Zu einer Krisensitzung kommen die Außenminister der Europäischen Union (EU) am Sonntag zusammen. Nachdem seit Monaten die Marschroute der EU bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei darin bestand, die Verhandlungen mit dem Ziel einer Vollmitgliedschaft zu führen, hatte die Regierung Österreichs in der vergangenen Woche die bisherige Beschlusslage in Frage gestellt. Nach Auffassung Österreichs soll im Verhandlungsmandat der EU die Vollmitgliedschaft nicht direkt erwähnt werden. Bei dem Außenministertreffen am Sonntag soll nun nach einer Lösung gesucht werden.

Österreich ist das einzige Land, das diese Position vertritt. Die Regierung Österreichs befindet sich jedoch in Übereinstimmung mit den Unionsparteien der Bundesrepublik Deutschland, die ebenfalls einen Beitritt der Türkei ablehnen. Der österreichische Alleingang wurde daher auch ausdrücklich vom außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedbert Pflüger begrüßt. Diese ablehnende Position ist innerhalb der EU aber eine Einzelmeinung.

Die österreichische Haltung in dieser Frage wird mit den bevorstehenden Landtagswahlen in der Steiermark in Zusammenhang gebracht. Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien stoßen in Österreich ebenfalls auf Skepsis.

In einem Interview äußerte sich der EU-Außenbeauftragte Javier Solana jedoch zuversichtlich: „Ich gehe davon aus, dass eine Einigung gelingen wird.“ Seine Zuversicht gründet sich auf entsprechende Erfahrungen mit der Türkeifrage: „Entscheidungen, die die Türkei betreffen, sind auch in der Vergangenheit immer erst in letzter Minute getroffen worden.“

Die Verhandlungen mit der Türkei sind seit langem ein innenpolitischer Zankapfel in Deutschland zwischen SPD/Grünen einerseits und Union/FDP andererseits. Während die rot-grüne Bundesregierung sich für einen Beitritt der Türkei stark machte, weil ihr seit zehn Jahren entsprechende Versprechen gemacht worden waren, will die Union lediglich eine so genannte privilegierte Partnerschaft ermöglichen, die in der Türkei allerdings auf wenig Gegenliebe stößt. +wikinews+

Türkei EU-Mitgliedschaft

Ground Zero: Kommerz statt Gedenkstätte?

Ground Zero: Das geplante Internationale Freiheitszentrum wird nicht gebaut

New York (Vereinigte Staaten), 01.10.2005 – Ursprünglich sollte am Ground Zero in New York ein internationales Freiheitszentrum gebaut werden. Das ist der Platz, an dem vor dem 11. September 2001 die so genannten Twin-Tower standen, die Gebäude des World Trade Centers, die dann nach dem Terroranschlag eingestürzt sind. Die Pläne wurden nun auf Eis gelegt.

Vielmehr entsteht dort ein Einkaufszentrum mit drei Stockwerken. Damit bekommt der Einzelhandel 46.500 m² mehr Platz. Die Stadt New York will mit dieser Maßnahme das geschäftliche Leben in dem Stadtteil wieder ankurbeln. Der New Yorker Gouverneur George Pataki sagte, das Freiheitszentrum sei zu umstritten. +wikinews+

Bombenanschläge auf Bali fordern viele Tote

Denpasar (Indonesien), 01.10.2005 – Bei mehreren fast zeitgleichen Bombenexplosionen gegen 19:30 Uhr Ortszeit (11:30 UTC) sind auf der Ferieninsel Bali in Indonesien viele Menschen ums Leben gekommen.

Eine Detonation verzeichnete man in Jimbran an der Südküste der Insel. Die Explosion erfolgte in der Nähe des Hotels „Vier Jahreszeiten“. Eine zweite Detonation wurde aus einem Restaurant im Ortes Kuta gemeldet, das von einem Deutschen betrieben wurde. Das Restaurant war zu dieser Zeit vollbesetzt.

Über die Anzahl der Opfer gibt es zur Zeit noch unterschiedliche Angaben. Diplomatenkreise sprechen von mindestens 32 Toten. Nach offiziellen Angaben wurden außerdem 85 Menschen bei den Explosionen verletzt. Die Polizei macht die Terrororganisation Jemaah Islamiyah für die Anschlagsserie verantwortlich. Bei einem Anschlag auf Nachtclubs in Kuta kamen vor drei Jahren 202 Menschen ums Leben. +wikinews+

Überlange Untersuchungshaft verfassungswidrig

Karlsruhe (Deutschland), 01.10.2005 – Acht Jahre Untersuchungshaft sind zuviel. Das geht aus einem gestern veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgericht hervor. Damit war die Verfassungsbeschwerde eines Angeklagten, der sich seit acht Jahren wegen des Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion mit sechsfachem Mord und zweifachem Mordversuch in Untersuchungshaft befindet, erfolgreich.

Der Zweite Senat befand: „Es kann in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte nach acht Jahren Untersuchungshaft nicht mehr in Händen halten als einen dringenden Tatverdacht.“ Die vermeidbaren Verzögerungen in dem seit acht Jahren dauernden Verfahren seien von Ermittlern und Gerichten zu verantworten und könnten nicht zu seinen Lasten gehen, urteilten die Richter.

Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 2. August 1997 in Untersuchungshaft. Ihm liegt zur Last, im Juli 1997 vorsätzlich eine Gasexplosion herbeigeführt zu haben, die das dem Beschwerdeführer gehörende Mietwohnhaus vollständig zerstörte, sechs Hausbewohner tötete und zwei weitere schwer verletzte. Nach einer Verfahrensdauer von über vier Jahren verurteilte ihn das Landgericht am 16. August 2001 wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion mit Todesfolge mit sechsfachem Mord und zweifachem Mordversuch zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Gleichzeitig wurde ausgesprochen, dass die Schuld des Beschwerdeführers besonders schwer wiege.

Gegen dieses Urteil legte der Beschwerdeführer Revision ein. Mit Urteil vom 24. Juli 2003 hob der Bundesgerichtshof das Urteil des Landgerichts wegen eines Verstoßes gegen das Verfahrensrecht auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurück. Die neue Hauptverhandlung gegen den Beschwerdeführer hat am 6. Februar 2004 begonnen und dauert an.

Der Antrag des Beschwerdeführers, den Haftbefehl außer Vollzug zu setzen, blieb vor Landgericht und Oberlandesgericht ohne Erfolg. +wikinews+

Vor dem Verfassungsreferendum im Irak – neue Welle von Anschlägen

Hilla / Balad (Irak), 30.09.2005 – Die in zwei Wochen anstehende Abstimmung über die neue Verfassung bildet den Hintergrund für eine Welle neuer Anschläge im Irak. Innerhalb weniger Stunden starben 150 Menschen durch Terroranschläge.

In Hilla, einer hauptsächlich von Schiiten bewohnten Stadt südlich von Bagdad, starben zwölf Menschen durch eine Bombe, die auf einem Gemüsemarkt gezündet worden war. Dabei wurden 47 Menschen verletzt.

In Balad, das ebenfalls mehrheitlich von Schiiten bewohnt wird und etwa 90 Kilometer nördlich von Bagdad liegt, explodierten bereits am Donnerstagabend vier Autobomben und töteten 98 Menschen. Die Bomben waren so eingestellt, dass sie unter den Besuchern eines Marktes am Abend möglichst viele Opfer erreichen sollte. Die Krankenhäuser waren durch die insgesamt 119 Verletzten völlig überfordert, so dass Kapazitäten in Bagdader Krankenhäusern genutzt werden mussten.

Die Ausrichtung der Attentate auf schiitische Gebiete ist offenbar Bestandteil eines Kalküls. Die sunnitische Minderheit fühlt sich bei dem vorliegenden Verfassungsentwurf benachteiligt, da sie alle Privilegien, die sie unter der Herrschaft Saddams genossen hatte, verloren hat.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen halten die Befehlshaber der US-Streitkräfte einen vorzeitigen Abzug der US-Truppen für immer unwahrscheinlicher, da die irakische Armee und Polizei ihren Aufgaben offenbar nicht gewachsen sei. +wikinews+

Autofahrer in Erfurt mit 5,0 Promille gestoppt

Erfurt (Deutschland), 30.09.2005 – In der Landeshauptstadt Erfurt wurde laut Polizeiangaben vom Donnerstag ein 41-jähriger Mann mit 5,0 Promille im Blut erwischt. Der Mann konnte nicht mehr alleine aussteigen, geschweige denn selbstständig stehen. Dem Fahrer war schon im Dezember des vergangenen Jahres wegen des gleichen Vergehens der Führerschein entzogen worden. Er wurde mit einer Alkoholvergiftung in das Krankenhaus eingeliefert. +wikinews+

Schwarzenegger verhindert Gesetz zur Homosexuellen-Ehe

Sacramento (Kalifornien), 30.09.2005 – Nachdem das kalifornische Parlament am 6. September das Gesetz zur Legalisierung der Homosexuellen-Ehe beschlossen hatte, hat nun Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger sein Veto-Recht ausgeübt.

Seiner Ansicht nach würde dieses Gesetz nur zu Irritationen führen. „Wenn das [derzeitige] Verbot gleichgeschlechtlicher Ehe nicht verfassungsgemäß ist, ist das Gesetz nicht notwendig. Wenn das Verbot der Verfassung entspricht, ist das Gesetz unwirksam.“ So sollten deshalb die Bürger und Gerichte Kaliforniens über das Gesetz entscheiden, nicht aber das Parlament.

Weiterhin führt er aus, dass das Gesetz dem Ergebnis der Volksabstimmung aus dem Jahr 2000 widerspräche, bei der die Bürger mehrheitlich entschieden hatten, dass eine Ehe aus Mann und Frau bestehe. Gegen das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen hat sich jedoch ein Gericht in San Francisco ausgesprochen, dass in dem Verbot einen Verfassungsverstoß sieht.

Derzeit wird über den Streit in einem Berufungsverfahren verhandelt. +wikinews+

NASA-Satelliten enthüllen abschmelzende arktische Eisflächen

Greenbelt (USA) / Hamburg (Deutschland), 30.09.2005 – Nach der Auswertung von Satellitendaten über die Ausdehnung der arktischen Eisflächen bestätigten US-amerikanische Wissenschaftler eine seit Jahren andauernde Verkleinerung der Eisfläche im arktischen Meer. Fast zeitgleich veröffentlichten Wissenschaftler des Hamburger Max-Planck-Instituts für Meteorologie neue Modellrechnungen über die Entwicklung des Weltklimas in den nächsten Jahrzehnten. Für das Ende dieses Jahrhunderts wird ein Temperaturanstieg von vier Grad prognostiziert. Außerdem sagen die Forscher aufgrund ihrer Computersimulationen ein Ansteigen des Meeresspiegels um 30 Zentimeter voraus.

Mit Hilfe der Satellitenbilder von NIMBUS-7 ließ sich ein Rückgang des arktischen Meereises um 8,5 Prozent pro Dekade (zehn Jahre) nachweisen. Mit Datum vom 21. September 2005 beträgt die Ausdehnung der Eisfläche 2,05 Millionen Quadratkilometer.

Die Auswertung der Daten geschieht in unterbrochener Folge seit 1978. Seitdem wurde ein kontinuierlicher Rückgang der Eisfläche festgestellt. Seit dem Jahre 2002 zeigt sich jedoch eine dramatische Beschleunigung dieses Prozesses. Das Minimum der arktischen Eisausdehnung wird jedes Jahr etwa im September erreicht, weil der Sommer auf der Nordhalbkugel dann zu Ende geht. Beim langfristigen Vergleich der Septemberdaten zeigte sich: Die vier letzten Messungen vom September 2002 bis zum September 2005 zeigen einen um 20 Prozent stärkeren Rückgang der Eisfläche als in den Jahren 1979 bis 2000.

Auch die Dicke des von jahreszeitlichen Schwankungen unabhängigen Eises wurde mit Hilfe von Mikrowellendetektoren untersucht. Diese Eisschichten nehmen mit einer Rate von 9,8 Prozent pro Dekade ab.

Die Arbeit der Forscher richtet sich nun auf die Aufklärung der Faktoren, die zu diesen Veränderungen beitragen: In welchem Maße sind sie durch eine natürliche Variation des Erdklimas bedingt und in welcher Weise wirken sich hier langfristige Wirkungen der von Menschen verursachten Klimaänderungen (Treibhauseffekt) aus?

Die von den Wissenschaftlern des Hamburger Instituts für Meteorologie erstellten Computersimulationen und Modellrechnungen leisten zu dieser Frage einen wichtigen Beitrag. Die Meteorologen klärten zunächst mit Hilfe historischer Klimadaten ab, wie zuverlässig ihre Modellrechnungen sind, indem sie die erwarteten Klimaveränderungen des vergangenen Jahrhunderts mit den tatsächlich eingetretenen Veränderungen verglichen. Ihre Prognose für das 21. Jahrhundert gewinnt dadurch an Plausibilität. Die Wissenschaftler erwarten, dass die Meereisflächen der Arktis im weiteren Verlauf dieses Jahrhunderts unter bestimmten Bedingungen im Sommer vollständig abschmelzen könnten. Die Folgen des Klimawandels für Europa bestünden in trockeneren und wärmeren Sommern. Im Winter ist mit höheren Niederschlägen bei insgesamt wärmeren Temperaturen zu rechnen. Die Häufigkeit des Auftretens von Starkregenfällen und anderer extremer Wetterereignisse wird steigen. Als wichtigstes Ergebnis ihrer Forschungen sehen die Wissenschaftler jedoch die Erhöhung der globalen Mitteltemperatur an. Diese geht mit einer Verschiebung der globalen Klimazonen einher. Praktisch bedeutet dies eine weitere Ausdehnung der Wüstenzonen der Erde, beispielsweise der Sahara, nach Norden.

Neu an den Klimaberechnungen des Hamburger Instituts ist die Einbeziehung von Daten über den Eintrag von Treibhausgasen wie Kohlenstoffdioxid in die Ozeane und damit in den globalen Kohlenstoff-Kreislauf der Atmosphäre sowie die Auswirkungen der Luftverschmutzung auf die Wärmestrahlungseigenschaften der Erdatmosphäre. +wikinews+

ai: Neues Drama im Kongo

ai-PRESSEMITTEILUNGENDR KONGO / PROVINZ NORD-KIVU

Im Kongo droht neues Blutvergießen!

Friedensprozess vom Scheitern bedroht / Frühere Kontrahenten bauen eigene militärische Machtbasis nicht ab / Internationale Gemeinschaft muss auf Aburteilung der Täter drängen / MONUC muss Zivilisten besser schützen

Berlin, 28. September 2005

Vor erneuten blutigen Kämpfen in der Provinz Nord-Kivu der Demokratischen Republik Kongo (DRK) hat amnesty international (ai) gewarnt. Dies würde den brüchigen Friedensprozess zum Scheitern bringen und die humanitäre und Menschenrechtslage weiter verschlimmern würde, stellt ai in einem heute veröffentlichten Bericht fest. Der Bericht zeigt, wie die angeblichen Partner innerhalb der Übergangsregierung dafür gesorgt haben, dass ethnische Spannungen wieder aufflammten, um die eigenen politischen, militärischen oder ökonomischen Interessen durchzusetzen. Zudem haben die Nachbarländer Ruanda und Uganda den Konflikt geschürt.

Voraussetzung für die Wahlen, die ab Frühjahr 2006 stattfinden sollen, ist die Bildung einer nationalen Einheitsarmee aus Regierungstruppen und früheren bewaffneten Gruppen. "Alle Ex-Kriegsparteien zeigen aber bislang wenig Neigung, ihre eigenen militärischen Strukturen abzubauen, denn sie sind die Basis ihrer Macht", sagte Andrea Riethmüller, Kongo-Expertin von ai. "Wir fordern vordringlich, dass niemand in die Einheitsarmee übernommen werden darf, der Menschenrechtsverletzungen verdächtigt wird. Nur wenn das verhindert wird, hat die Armee eine Chance, von den verschiedenen ethnischen Gruppen als unparteiische Kraft akzeptiert zu werden."Der internationalen Gemeinschaft kommt eine Schlüsselrolle im kongolesischen Integrationsprozess zu. "
ai fordert die internationale Gemeinschaft auf, darauf zu achten, dass die Menschenrechte und die Sicherheit der Bevölkerung im Wahlkampf nicht zunehmend gefährdet werden. Vor wie nach den Wahlen muss sie darauf bestehen, dass Täter für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Riethmüller. "Dazu ist es dringend notwendig, dass das marode Justizwesen der DRK verbessert und gestützt wird."
An die UN-Friedenstruppen MONUC appelliert ai, ihr Mandat konsequenter durchzusetzen und Zivilisten besser als bisher vor Übergriffen zu schützen.

Nordkorea unterstellt USA Pläne für nuklearen Angriff

Pjöngjang (Nordkorea), 22.09.2005 – Die Auseinandersetzung um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm geht weiter. Nachdem am Montag (19. September) in Peking ein Abkommmen unterzeichnet wurde, hatte das Regime bereits am Dienstag zunächst die Lieferung von Kernreaktoren gefordert. Jetzt spricht es von einer nuklearen Bedrohung durch die USA.

„Sie wollen uns entwaffnen und uns mit Atombomben zerstören“ schrieb die offizielle Zeitung „Rodong Sinmun“ nach südkoreanischen Agenturmeldungen. Dies sei der wahre Grund, warum die USA den Atomstreit beilegen wollen. Die Regierungen der USA und Südkoreas blieben gelassen.

Bereits am Dienstag hatte US-Außenministerin Condoleezza Rice gesagt, das Abkommen lege eine Reihenfolge für die weiteren Schritte fest. Das davon abweichende Bestehen der Führung in Pjöngjang auf eine Reaktorlieferung könnte das Abkommen, das Nordkorea für den Stopp seines Atomwaffenprogramm wirtschaftliche Kooperation und Unterstützung bei der Energieversorgung zusichert, nun noch gefährden. +wikinews+