Paris (Frankreich) / Laupheim (Deutschland), 31.05.2008 – Das Airbus-Werk im baden-württembergischen Laupheim soll an das deutsch-französische Gemeinschaftsunternehmen Diehl/Thales verkauft werden. Wie ein Vertreter des Mutterkonzern von Airbus, EADS heute mitteilte, wurde das aus dem deutschen Rüstungsproduzenten Diehl aus Nürnberg und dem französischen Thales-Konzern bestehende Joint-Venture „als bevorzugter Bieter“ ausgewählt.
Das Airbus-Werk in Laupheim soll im Rahmen des großangelegten Sparprogramms „Power8“ aus dem Airbuskonzern ausgegliedert werden. Nach den Lieferschwierigkeiten mit dem Airbus A380 muss der Luftfahrtkonzern mit Milliardenverlusten fertig werden. Insgesamt sechs deutsche und französische Airbus-Standorte sollten daher verkauft werden. Im März war der Versuch für gescheitert erklärt worden, die Werke in Varel, Nordenham und Augsburg zu verkaufen.
Mit dem Nürnberger Rüstungskonzern Diehl und seinem französischen Partner bestehen schon seit längerer Zeit intensive Geschäftsbeziehungen. Diehl/Thales gilt als Hauptzulieferer für Airbus. Die beiden Unternehmen produzieren für Airbus unter anderem Kabinenbeleuchtungen. Im Airbus-Werk Laupheim werden unter anderem Flugzeugkabinen, Ruheräume für die Kabinenbesatzung sowie Klimarohre für alle Airbusmodell hergestellt. In Laupheim sind 1.100 Beschäftigte tätig. +wikinews+
31 Mai 2008
EADS: Airbus-Werk in Laupheim soll an Diehl-Thales verkauft werden
EM-Vorbereitung: 2:1 gegen Serbien
(wwj) Nur die zweite Halbzeit gesehen. War Elend genug. Es hätte auch 3:1 für Serbien werden können, aber die Latte hielt und im Chaos blieb das Glück bei Jogi. Ballacks 2:1 ein nicht mehr erwarteter Lichtblick. - Kommende Woche soll die "Feinabstimmung" folgen. Frau Merkel zeigte sich zuversichtlich. Diskussion
30 Mai 2008
Russland lieferte an Venezuela Kampfjets
Chavez setzt auf russische Kampfjets Su-30 für Schutz Venezuelas
MEXICO, 30. Mai (RIA Novosti). Die venezolanische Luftwaffe stellt am Freitag zwei weitere russische Kampflugzeuge Su-30 in den Dienst.
„Ab Freitag werden bei uns 22 russische Flugzeuge Su-30 einsatzbereit sein, die die Aufgabe zum Schutz der Unabhängigkeit und der Souveränität des Landes erfüllen werden“, sagte Venezuelas Präsident Hugo Chavez auf einer Kundgebung der Sozialistischen Partei nach Angaben der Nachrichtenagentur ABN.
Chavez teilte auch mit, dass eine russische Luft-Luft-Lenkrakete demnächst als Teil des Modernisierungsprogramms der Streitkräfte gestartet werde.
„Wir bereiten den Start einer russischen Lenkrakete mit einer Reichweite von 115 Kilometern vor“, sagte der Präsident. Er erläuterte, dass dies eine neuartige russische Waffe sei, die es dem Piloten ermöglichen werde, die Rakete mit einem Monitorlenksystem über große Entfernungen zu starten. Chavez schloss die Möglichkeit nicht aus, dass der erste Start der Rakete von ihm persönlich vorgenommen werde.
Moskau möchte an Nato-Osterweiterung mitverdienen
Modernisierte MiGs für Nato-Staaten
MOSKAU, 30. Mai (Ilja Kramnik, RIA Novosti). Auf der Luft- und Raumfahrtausstellung ILA 2008 in Berlin fällt ein mit neuem Anstrich versehener modernisierter MiG-29-Jäger der slowakischen Luftstreitkräfte auf.
Die als MiG-29SD bekannte Maschine ist ein Jäger aus sowjetischer Produktion, der komplett nach Nato-Standards modernisiert worden ist.
Die Frage, was aus der sowjetischer Kampftechnik werden solle, erhob sich schon vor langer Zeit, nach der Wiedervereinigung Deutschlands. Die Bundesrepublik verfolgte dabei zwei Methoden: Es behielt die modernsten Modelle (unter anderem die erwähnte MiG-29) für eine bestimmte Zeit in der Bewaffnung und verkaufte älteren Systeme rasch an andere Länder und Regionen, von der Türkei bis zu afrikanischen Staaten.
Seit dem Nato-Beitritt früherer Warschauer Vertragsstaaten komplizierte sich die Situation. Eine gewaltige Menge von Militärtechnik sowjetischer Provenienz, die zur Bewaffnung der Armeen von Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und anderen Staaten gehörte, drohte, das ohnehin recht verschwommene Bewaffnungssystem des Nordatlantik-Pakts endgültig zu untergraben.
Der Ausweg, der sich von selbst anbot, die sowjetischen durch westliche Waffensysteme zu ersetzen, konnte der Lage nicht abhelfen. Die neuen Waffen aus den führenden Staaten des Westens hätten wegen ihrer hohen Preise für die "jungen Demokratien" zum Stein des Anstoßes werden können, während die entkonservierten alten Systeme bereits hinter den sowjetischen Waffen der 60er - 80er Jahre zurückstanden und ihre Modernisierung ebenfalls reichlich Geld erforderte.
Man fand den Ausweg in der Modernisierung der sowjetischen Waffen, die zugleich den westlichen Standards angepasst wurde. Man könnte lange über diverse Projekte für Modelle der Boden-, See- und Flugtechnik erzählen, doch im Rahmen unseres Themas wollen wir uns auf zwei Projekte beschränken: die MiG-21 Lancer für die Luftwaffen Rumäniens und die MiG-29SD für die Luftwaffe der Slowakei.
Die erste der genannten Maschinen wurde unter Beteiligung israelischer Experten, die schon seit langem Erfahrung in der Modernisierung von Flugzeugen verschiedener Typen und Baujahre haben, auf das Niveau eines "Flugzeugs des 21. Jahrhunderts" gebracht. Das Unternehmen IAI stattete die Kampfflugzeuge MiG-21M/MF und die Schul- und Kampfjets MiG-21UM der rumänischen Luftwaffe mit neuer Avionik aus, darunter mit multifunktionalen Flüssigkristall-Displays, einem Zielanweisungssystem an der Kopfhaube, einem Bordcomputer sowie universalen Pfeilern, die es erlauben, die Bewaffnung und Container mit Ausrüstung sowohl aus sowjetisch-russischer als auch aus westlicher Produktion anzuwenden.
Das Projekt schien vielversprechend, schlug jedoch in große Unannehmlichkeiten um. Die ohne Beteiligung des Entwicklers modernisierten Jäger, die zudem unter Verwendung von Ersatzteilen von zweifelhafter Herkunft generalüberholt worden waren, stürzten oft ab und verloren ihren Ruf als zuverlässige und praktisch nicht kaputt zu kriegende Maschinen, jenen Ruf, den die MiG-21 seit den 50er Jahren genoss. Dieser Ausgang bewog die übrigen Länder, die sowjetische Flugtechnik modernisieren wollten, dazu, ihre Kontrahenten umsichtiger zu wählen.
Im Ergebnis beschlossen Bulgarien und die Slowakei, die bislang sowjetische Jäger - diesmal die MiG-29 - in der Bewaffnung hatten, sie im Herstellerland instand setzen und perfektionieren zu lassen.
Die slowakischen MiG-Maschinen sind heute wohl das am besten geglückte Beispiel, wie sowjetische Flugtechnik den Nato-Standards angepasst werden kann. Diese Maschinen bekommen ein in Russland entwickeltes verbessertes Radar, ein Lufttanksystem, westliche Funksysteme, das Gerät zur Freund-Feind-Kennung und die Funknavigation. Das Cockpit hat mehrere multifunktionale Flüssigkristall-Monitore. Der Waffenkomplex ist unverändert geblieben: Die slowakischen Militärs sind mit den taktisch-technischen Charakteristika der russischen R-27- und R-73-Raketen zufrieden.
Außerdem wurden die modernisierten MiG-Maschinen generalüberholt, was ihnen die Möglichkeit gibt, bis 2030 hinein ihren Dienst zu sein. Bis dahin können die Flugzeuge noch mehrmals perfektioniert werden, und zwar unter Anwendung moderner Ausrüstung, so dass sie auch weiter ein ausreichendes Kampfpotential beibehalten werden.
Die erfolgreiche Erfüllung des slowakischen Vertrags beweist, dass unsere Militärindustrie mit der westlichen auf deren eigenem Feld - in der Ausrüstung der Luftwaffen der Nato-Länder - konkurrieren kann. Der Ausrüstung übrigens nicht nur mit Flugtechnik. Griechenland zum Beispiel kauft russische Schiffe und Luftverteidigungssysteme, und das ist recht kennzeichnend. Es steht zu hoffen, dass die gegenwärtigen Verträge - sowohl die schon abgelaufenen als auch die noch laufenden - erst den Anfang bilden. Den Anfang der Rückkehr der russischen Waffenproduzenten auf den europäischen Markt.
Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.
Human Rights Watch: Arbeit von Hilfsorganisationen in Myanmar weiter behindert
wikinews: Rangun (Myanmar), 30.05.2008 – Nach Angaben von Human Rights Watch und anderen Hilfsorganisationen wird die Arbeit von Hilfsorganisationen in Myanmar weiterhin behindert. Nach dem Besuch des UNO-Generalsekretärs Ban Ki-moon hatte die regierende Militärjunta Myanmars zwar die Einreise von Hilfskräften unabhängig von ihrer nationalen Herkunft zugestanden, faktisch müssen sich die Mitarbeiter von Hilfsorganisationen jedoch einem langwierigen bürokratischen Prozedere unterwerfen, bevor sie eine Einreisegenehmigung erhalten. Die Bearbeitung eines Visa-Antrages dauert demnach 48 Stunden.
30 Mitarbeiter des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) warten zurzeit auf ihre Einreisegenehmigungen. Schiffe der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und Frankreichs liegen vor der Küste in internationalen Gewässern mit hunderten Tonnen Hilfsgütern fest, weil sie keine Genehmigung zum Anlaufen der Häfen erhalten. Die Regierung befürchtet eine militärische Intervention. Bei den Schiffen handelt es sich um Schiffe der Marine dieser Länder. Diese verfügen laut Human Rights Watch über die Logistik (Hubschrauber und Schlauchboote), die jetzt dringend nötig sei, um die hilfsbedürftigen Menschen im überschwemmten Irrawaddy-Delta schnell zu erreichen. Jede Verzögerung sei angesichts der Notlage der Menschen eine Zeitverschwendung.
Unterschiedliche Einschätzungen bezüglich der Beurteilung der Situation in Myanmar erschweren offenbar auch die Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen mit der Militärjunta. Während die Militärregierung davon ausgeht, dass knapp vier Wochen nach dem Wüten des Zyklons Nargis nun die Phase des Wiederaufbaus begonnen habe, vertreten die Hilfsorganisationen ebenso wie die UNO die Auffassung, dass zunächst die dringend notwendige unmittelbare Hilfe für die Sturm- und Flutopfer in Angriff genommen werden müsse. Am wichtigsten sei jetzt die Versorgung mit keimfreiem Trinkwasser. Die Zahl der Hungernden und Obdachlosen im Irrawaddy-Delta wird auf 2,4 Millionen Menschen geschätzt. Nach UN-Angaben wurden bisher 60 Prozent der Hilfsbedürftigen nicht erreicht. Die Zahl der Toten und Vermissten nach dem tropischen Wirbelsturm „Nargis“ vom 2. und 3. Mai wird offiziellen Angaben zufolge inzwischen mit 133.000 Menschen beziffert.
Die Lageeinschätzung der Militärs wird auch durch Äußerungen deutlich, die in offiziellen staatlich kontrollierten Medien verbreitet wurden. Danach sei eine Hilfe für die Menschen im Irrawaddy-Delta eigentlich überflüssig, diese könnten sich sehr gut selbst helfen und sie seien nicht auf die „Schokoriegel“ von internationalen Helfern angewiesen. So stand es laut AFP in der staatlichen kontrollierten Zeitung „New Light of Myanmar“. Ebenfalls wird in den Medien Myanmars die internationale Gemeinschaft wegen ihrer zu geringen Spendenbereitschaft kritisiert. Die zugesagten Hilfen lägen weit unter dem, was notwendig sei.
Unterdessen hat die Militärjunta die vor wenigen Tagen in einem Referendum zur Abstimmung gestellte neue Verfassung in Kraft gesetzt. Ursprünglich sollte die Verfassung erst nach der Durchführung von allgemeinen Wahlen in Kraft treten, die in zwei Jahren vorgesehen sind. Die Abstimmung über das Referendum war trotz internationaler Proteste in dem von einer verheerenden Katastrophe heimgesuchten Land abgehalten worden. Die Beteiligung lag laut offiziellen Angaben bei 98,12 Prozent. Die Zustimmung zu dem unter Ausschluss der Opposition zustande gekommenen Verfassungsentwurf lag danach bei 92,48 Prozent.
Streubomben-Konferenz
110 Länder stimmen Vertrag zum Verbot der Kassettenbomben zu
MOSKAU, 30. Mai (RIA Novosti). Diplomaten aus mehr als 110 Ländern der Welt haben auf einer Konferenz in Dublin formal einer Vereinbarung zum Vertrag über das Verbot der Kassettenbomben zugestimmt. Demzufolge sollen alle bestehenden Vorräte an dieser Waffe innerhalb von acht Jahren zerstört werden, teilt die Agentur AP mit.
Die Kassettenbombe ist ein Geschoss, das nach der Explosion zahlreiche Splitterbomben über große Entfernungen abwirft. Viele davon bleiben in der Erde liegen und sind verantwortlich für den Tod und Verletzungen von zahlreichen Zivilisten.
Besonders aktive Verfechter des Verbots der Kassettenbomben sind Norwegen, Schweden, Deutschland, Belgien, der Libanon, Mexiko, Neuseeland, Mosambik und Angola.
Der Vertrag soll im Dezember dieses Jahres in Oslo offiziell unterzeichnet werden und Mitte 2009 in Kraft treten.
Die Teilnehmer der Konferenz richteten einen Appell an die USA und die anderen Hersteller von Kassettenbomben, sich dem Vertrag zum Verbot der Waffe anzuschließen.
Russland, China, Indien, Pakistan, Israel und die USA beteiligen sich nicht an der Diskussion zu diesem Thema.
KOMMENTAR
Sie "beteiligen" sich nicht, sondern teilen sich den Markt für ein perverses Kriegsspielzeug, wollen ihn sich bewahren. Solche Politiker gehören geächtet. Wer sie wählt, macht sich mitschuldig. -msr-
Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland gefordert
Friedensgruppen übergeben Unterschriften im Kanzleramt
Im Kanzleramt übergaben diesen Mittwoch Friedensgruppen aus ganz Deutschland 10.000 Unterschriften. Sie fordern den Abzug der Atomwaffen vom Fliegerhorst Büchel und die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands. Anschließend führten die Vertreter der Friedensgruppen, u. a. Ärzteorganisation IPPNW und die Bürgermeister für den Frieden, ein Hintergrundgespräch mit den Referenten der Bundeskanzlerin für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Die IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall übergab dabei einen aktualisierten Modellentwurf für eine Nuklearwaffenkonvention zur vollständigen weltweiten Abrüstung von Atomwaffen.
Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern noch immer 20 US-Atombomben, die im Ernstfall von Bundeswehrpiloten ins Ziel geflogen werden sollen. Diese so genannte nukleare Teilhabe ist ein Konzept innerhalb der Abschreckungspolitik der NATO aus den Zeiten des Kalten Krieges.
IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall: “Deutschland hat, wenn es mit gutem Beispiel vorangeht, die Chance die Abrüstung zu fördern und die Weiterverbreitung der Atomwaffen zu verhindern. Deswegen fordern wir die Aufgabe der deutschen nuklearen Teilhabe: D.h. Abzug der Atomwaffen, keine Beteiligung an der Planung des Einsatzes von Atomwaffen, keine Übungen mit deutschen Tornado-Flugzeugen und deutschen Piloten. All dies ist und bleibt völkerrechtswidrig.”
Zusätzlich zu den Unterschriften, die vor allem in Kirchenkreisen gesammelt wurden, präsentierte eine Friedensgruppe aus Bretten, Baden Württemberg, eine 50m lange Girlande aus 1151 Papierkranichen, dem japanischen Friedenssymbol. Der Brettener Oberbürgermeister Paul Metzger, Mitglied der Bürgermeister für den Frieden, erinnerte daran, dass nukleare Abrüstung als Regierungsziel im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: „Es geht deshalb nicht, dass diese Massenvernichtungswaffen weiter in Büchel lagern“.
Die Übergabe der Unterschriften im Kanzleramt wurde durch Baden Württemberger Bundestagsabgeordnete der CDU koordiniert. Auch von Jörg Tauss, dem forschungspolitischen Sprecher der SPD kam Unterstützung: „Eine friedliche Entwicklung unserer Welt ist das wichtigste Zukunftsprojekt. Deshalb haben wir auch massiv die Friedensforschung gestärkt. Alle lokalen Initiativen, die an diesem Ziel mitwirken, sind von größter Wichtigkeit.“
Um den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu erreichen, haben sich Friedensgruppen zum Bündnis „unsere zukunft-atomwaffenfrei“ zusammen geschlossen. Bei der Unterschriftenübergabe kündigte das Bündnis eine Protestaktion am Atomwaffenstandort Büchel an. Vom 23.8. bis 1.9. findet dort ein Aktionscamp statt. Für Samstag den 30. August ist eine Großdemonstration mit Barbara Rütting, Horst Eberhard Richter und Nina Hagen am Fliegerhorst Büchel geplant. (IPPNW-Presseerklärung)
Expertenkonferenz: Leichtere Autos und Flugzeuge
Zusammenfassung Expertenkonferenz: Leichtere Autos und Flugzeuge für mehr Umweltschutz - Ranshofener Leichtmetalltage der Austrian Research Centers (ARC)
Mag. Michael Hlava, Corporate Communications, Austrian Research Centers
(30.05.2008, Ranshofen/Geinberg) Auf einer Expertenkonferenz (28. und 29. Mai 2008) in der oberösterreichischen Therme Geinberg wurden die neuesten Trends und wissenschaftlichen Erkenntnisse aus der Leichtmetallforschung und dem Leichtbau präsentiert. Dabei standen Umweltschutzaspekte durch die Einsparung nicht erneuerbarer Energiequellen im Automobil- und Luftfahrtsektor im Mittelpunkt. Bereits zum fünften Mal richtete das Leichtmetallkompetenzzentrum Ranshofen (LKR), ein Unternehmen der Austrian Research Centers, die Tagung aus. Der Einsatz von leichteren Materialien und neuen Verbundtechniken in Autos und Flugzeugen soll künftig zu erheblichen Verbesserungen im Energieverbrauch und somit zu mehr Effizienz und Umweltfreundlichkeit führen.
http://www.arcs.ac.at, http://www.lkr.at
"Speziell in der Automobilindustrie geht der Trend zur so genannten Mischbauweise", erklärt Werner Fragner vom LKR. "Das bedeutet, dass verschiedene Materialien eingesetzt werden, um eine optimale Kombination aus niedrigem Gewicht, Funktionalität und Preis zu erzielen." Eine Möglichkeit der Verbindung unterschiedlicher metallischer Komponenten ist der Verbundguss. Dabei wird ein Gussteil bereits durch den Gießprozess mit einem oder mehreren anderen Bauteilen verbunden. "Fügeschritte wie Schweißen, Kleben oder Nieten können dadurch eingespart werden", so Fragner.
Keramik-Bremsscheiben im Audi A8, Kohlefaser nicht nur für Sportwagen
Auch Günter H. Deinzer, Leiter der Entwicklung Werkstofftechnologie bei der deutschen Audi AG, sieht in innovativen Leichtbaukonzepten erhebliches Potenzial für die Reduzierung von Kraftstoffverbrauch und Emissionen. "Erst kürzlich haben wir für den Audi A8 eine neue Keramik-Bremsscheiben-Technologie vorgestellt." Neue Werkstoffe führen aber auch zu einer leichteren Karosserie: "Im Audi A6 liegt heute der Gewichtsanteil hoch- und höchstfester Bleche bereits bei 48 Prozent. Damit kann in Summe eine Gewichtsreduzierung von 8 Kilogramm ohne Anbauteile realisiert werden", sagt Deinzer.
Neuere Entwicklungen im Karosseriebau sehen übrigens den Einsatz von kohlefaserverstärkten Kunststoffen vor. Bisher sind diese Anwendungen auf Sportfahrzeuge und Fahrzeuge aus der Luxusklasse begrenzt. "Im Zuge von Economy-of-Scale-Effekten und einer optimierten Fertigungstechnologie wird diese innovative Technologie jedoch auch Einzug in andere Fahrzeugsegmente halten", so Deinzers Ausblick.
Luftfahrt: Aluminium in Fluggastsitzen
Auch in der Flugzeugindustrie erfordern steigende Ölpreise und der Wettbewerb unter den Airlines drastische Gewichtseinsparungen. "Die Sitze der Fluggäste stellen dabei einen entscheidenden Faktor dar, bewegt sich doch deren Gesamtgewicht in großen Maschinen bis hin zu 12 Tonnen", erläutert Alfons Stachel vom deutschen Hersteller von Fluggastsitzen Recaro Aircraft Seating.
Hier kommt insbesondere der Wahl von effizienten Aluminiumwerkstoffen eine wichtige Rolle zu. "Hochfeste moderne Legierungen, wie die Aluminium-Lithium Legierung 2099T83, die im Airbus A380 Verwendung finden, zeigen eine Möglichkeit auf, in welche Richtung sich der Werkstoff Aluminium hinentwickeln kann", sagt Stachel.
29 Mai 2008
Cyberkriege: Gefährliches Spiel im Glashaus
MOSKAU, 29. Mai (Ilja Kramnik, RIA Novosti). Der Cyberspace, der vor kurzem nur ein unterhaltsames Spielzeug war, schmilzt immer stärker mit dem Alltagsleben zusammen.
Dokumente, Geschäfte und der Informationsaustausch in allen Bereichen werden zunehmend digitalisiert, und so stellt sich die Frage nach der Sicherheit im Cyberspace.
Im vergangenen Jahr hatte die US-Luftwaffe ein Sonderkommando für Operationen im World Wide Web geschaffen. Im diesem Frühjahr stellten sich auch die europäischen NATO-Länder dem Cyberkrieg und beschlossen, ein entsprechendes Zentrum in Estland zu eröffnen. In diesem Mai wurde in Tallinn ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.
Die Ausweitung des Kriegsgebietes kommt nicht unerwartet: Es ist die Fortsetzung eines Prozesses, der vor Jahrtausenden anfing. Nachdem der Mensch sich auf der Erde behauptet hatte, erlernte er die Seefahrt und passte das Meer an seine militärischen Bedürfnisse an. Einige Jahrtausende später wurde der Luftraum zum neuen Kriegsschauplatz: Nach an Seilen befestigten Ballons machten sich die Militärs Zeppeline und Flugzeuge zueigen, bevor diese nützlichen Erfindungen für friedliche Zwecke verwendet wurden.
Der Fortschritt hat sich beschleunigt. Der Weg von den ersten Booten aus ausgehöhlten Baumstämmen bis zum Flugzeug der Gebrüder Wright nahm viele Jahrtausende in Anspruch. Die nächste Stufe, vom ersten Flugzeug bis zum ersten Satelliten, dauerte 54 Jahre. Der neu erschlossene Raum wird genauso wie früher für militärische Zwecke verwendet: Entsprechende Raumapparate werden seit den 60er Jahren zum unabdingbaren Teil der Militärmaschinerie der am höchsten entwickelten Länder.
Ende des 20. Jahrhunderts fing der Mensch an, sich in der von ihm selbst geschaffenen virtuellen Welt zurechtzufinden. Über die Anpassung dieser Welt an militärische Zwecke kann nicht die Rede sein, sie wurde von Anfang an dafür geschaffen. Doch diese Zwecke werden vielfältiger. Vor 20 bis 25 Jahren ging es nur um operativen Informationsaustausch, doch jetzt fällt es dem Forscher schwer, eine Definition zu finden, die das Wesen des Cybespace und seine Möglichkeiten genau trifft. Es ist in der Tat eine neue Welt, die eine immense und ständig wachsende Zahl von Objekten enthält, die für das Funktionieren der modernen Gesellschaft von tragender Bedeutung sind.
Unter diesen Bedingungen sieht die Einrichtung eines Cyberzentrums in Estland, das die Netzwerke des Landes von Hackerattacken schützen soll, wie ein ziemlich logischer Schritt der NATO aus: Die Informationssicherheit jedes Landes bedeutet die Informationssicherheit des ganzen Militärblocks, und das Aussetzen von entscheidenden Knotenpunkten schlägt sich unausweichlich auf der gesamten Verteidigungskraft der Allianz nieder.
Wenn es Verteidigung gibt, so gibt es auch Angriff. Die Militärs betrachten Attacken auf strategische Informationsobjekte seit langem als unverzichtbaren Teil der Kriegsführung. Die Möglichkeit, die Wirtschaft des Feindes durch das Knacken seiner Börsenserver und der Netzwerke der größten Banken, das Verkehrsnetz durch das Lahmlegen der Computersteuerung des Luft- und Eisenbahnverkehrs, die Medien durch die Blockade der Webseiten von Nachrichtenagenturen und Internetzeitungen zu torpedieren gehört zu den Garantien eines schnellen Sieges. Sich mit Hilfe von primitiven Mitteln, also durch den Verzicht auf das Internet in strategisch wichtigen Gebieten, vor diesen Attacken zu schützen, ist unmöglich. Ein solcher Verzicht würde die Wirtschaft um Jahrzehnte zurückwerfen und eine Niederlage bedeuten.
Dasselbe gilt für militärische Systeme. Eine moderne Armee ist ohne Austausch von immensen Informationsvolumen mittels Computernetzwerke kaum vorzustellen. Diese Netzwerke sind auch anfällig.
Es gibt nur einen Ausweg: Der Sieg im Cyberkrieg kann nur durch eigene aktive Handlungen in diesem Bereich bewerkstelligt werden. Dabei muss der Feldherr nicht unbedingt zahlreiche Teams von qualifizierten Hackern zur Hand haben, um zu siegen: Manchmal reicht es, einfach das Spielbrett umzuwerfen.
Im Cyberkrieg spielt die elektromagnetische Ausstrahlung eine wichtige Rolle, die die überwältigende Mehrheit der radioelektronischen Geräte außer Betrieb setzen kann. Den stärksten elektromagnetischen Impuls geben Atomwaffen, deren Anwendung zum Lahmlegen von Nachrichtensystemen die Militärs der hochentwickelten Länder seit den 60er Jahren planen. Doch es gibt auch weniger radikale Mittel, die so genannten Flusskompressionsgeneratoren, die in elektromagnetischen Bomben und Artilleriegeschossen verwendet werden. Solche Munitionen können elektronische Geräte im Umkreis von einigen hundert Metern außer Betrieb setzen.
Viele halten das Cyber Warfare für eine humanere Sache als den herkömmlichen Krieg. Schließlich tötet der Einbruch in ein Netzwerk niemanden unmittelbar, und ein Artilleriegeschoss mit einem Flusskompressionsgenerator kann einen Menschen nur bei einem direkten Treffer töten, was kaum wahrscheinlich ist. Doch dieser Eindruck ist falsch. Der Wirtschafts- und Verkehrsstillstand in einem großen Staat wird indirekt kaum weniger Opfer fordern als ein militärischer Konflikt, und eine mögliche Antwort unter Verwendung von klassischen Vernichtungsmitteln bis hin zu nuklearen Waffen kann der gesamten Menschheit kolossale Verluste bereiten.
Die Welt wird immer verflochtener und angreifbarer. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.
Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.
Iran bleibt wichtige Antworten schuldig
Irans Atom-Puzzle
MOSKAU, 29. Mai (Pjotr Gontscharow, RIA Novosti). Die Situation um Irans Nuklearprogramm ist wieder einmal gespannt.
Das hängt mit dem jüngsten Bericht von IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei zusammen. Zwar ist der Bericht noch nicht veröffentlicht worden, doch einige Thesen sind in die Medien durchgesickert. Glaubt man den "entwichenen" Angaben, so sind in Irans "Atom -Puzzle" einige neue Einzelteile hinzugekommen, so dass sich das ganze Bild noch schwieriger zusammensetzen lässt.
Die Internationale Atomenergiebehörde hat Teheran wieder einmal vorgeworfen, keine "untermauerten Erläuterungen" zu seinem Nuklearprogramm zu liefern sowie Zugang zu Dokumenten und Personen zu verweigern, die bestätigen könnten, dass seine "Tätigkeit ausschließlich friedlich ausgerichtet ist". Im Prinzip war das auch früher so. Doch in der Gegenüberstellung Iran - IAEO sind Nuancen überaus wichtig. Sie bilden das eigentliche Wesen. Wie ernsthaft ist die heutige Zuspitzung der Situation und - vor allem - inwiefern überraschend?
IAEO-Chef ElBaradei verwies in seinen vorherigen Berichten auf einen Fortschritt bei der Klärung der noch offenen Fragen nach Irans früheren Atomaktivitäten, was er auch gerne stets betonte. Nicht geklärt waren und sind die militärischen Aspekte des Nuklearprogramms, mit denen sich früher "vermutlich iranische Kernphysiker befasst haben". Gerade diese einzige "offene Frage" im iranischen Atomdossier (womit sich eigentlich die "iranischen Kernphysiker befassten") wurde denn auch im letzten Bericht des IAEO-Direktors (vom 22. Februar 2008) akzentuiert.
Teheran tat, als wäre dieser Aspekt unwesentlich, da es ihm gelungen war, viel wichtigere Fragen zu schließen, etwa die "Plutoniumspuren" und anderes. Doch stimmt das nicht ganz, genauer: Das stimmt überhaupt nicht. Die Aufklärungsdienste der USA und der westlichen Staaten stellten der IAEO Informationen zur Verfügung: sowohl über das iranische Projekt zur Produktion von waffenfähigem Uran als auch über die Tests von Sprengstoffen sowie über den Bau eines Gefechtskopfes für eine Rakete, die in die dichten Atmosphärenschichten eindringen kann.
Der letzte Verdacht ist für Teheran besonders unangenehm. Die Entwicklung einer solchen Rakete, die die dichten Atmosphärenschichten überwinden kann, lässt sich mit der Entwicklung eines eigenen Raumfahrtprogramms erklären. Wie ist aber die Entwicklung ihres Gefechtskopfes zu erklären? Jeder versteht, dass bei der Entwicklung der Gefechtsteile für solche Raketen ausschließlich an atomaren Sprengköpfen gearbeitet wird.
Selbstverständlich bestritt Teheran alle Anschuldigungen des Westens, dass es nach der Entwicklung von eigenen Atomwaffen strebe und bezeichnete die von der IAEO übermittelten Angaben "fabriziert".
Doch diesmal wirkt der IAEO-Bericht (laut vorläufigen Informationen) merklich schärfer. "Nach Ansicht der Organisation kann Iran über zusätzliche Informationen verfügen, insbesondere über die Erprobungen von Sprengstoffen und die mit Raketen verbundenen Arbeiten. Diese können den Inhalt der erwähnten Forschungen, die Iran der Organisation öffnen muss, mehr ins Licht bringen", heißt es im Bericht.
Auf den ersten Blick sind die heutigen IAEO-Vorwürfe ernsthaft genug. Aber andererseits gibt die Formulierung "nach Ansicht der Organisation kann Iran über zusätzliche Informationen verfügen..." Teheran die Möglichkeit, den Besitz von solchen Informationen zu leugnen - aus dem einfachen Grund, weil sie überhaupt nicht existieren würden. Teheran hat bereits seine Kunst bewiesen, sowohl der IAEO als auch dem UN-Sicherheitsrat geschickt entgegenzutreten, sobald sie von ihm die Einstellung jeder Art von Arbeiten an der Urananreicherung und die Rückkehr an den Verhandlungstisch fordern. Bisher hat Teheran alle Forderungen erfolgreich überhört, in erster Linie deshalb, weil die IAEO keine scharfen Argumente ins Feld führte.
Irans Nuklearprogramm ist wie der doppelgesichtige Janus. Einerseits "gibt es keine Beweise für seine militärische Komponente", andererseits "bestehen keine Garantien", dass diese "Komponente" nicht in Zukunft aufkommt - und zwar in nächster Zukunft. Ungefähr in diesem Sinne äußerte sich IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei in seinen jüngsten Berichten über das iranische Nuklearprogramm.
Solche "Salomo-Urteile" haben wahrscheinlich Teheran zu der Erklärung bewogen, alle vergangenen Verhandlungsrunden mit IAEO als überaus fruchtbar zu erklären. Alle Verdächtigungen und Besorgnisse seien vielleicht zwar noch nicht beseitigt worden, aber das würden sie spätestens bis zum 21. August (die von der IAEO angeblich festgelegte Deadline), und die internationale Gemeinschaft habe keine Gründe, sich über die Urananreicherung aufzuregen. Die Behauptungen des Westens von "vermutlichen Forschungen" iranischer Atomwissenschaftler und sonstiges seien "grundlos", wie Ali Asghar Soltanieh, Irans Beauftragter bei der IAEO, in seinem Kommentar zum Bericht sagte, den die westlichen Medien in Auszügen veröffentlicht hatten.
Soltanieh betont hierbei, dass die Inspektoren "alle in Iran befindlichen nuklearen Materialien registriert haben" und dass die IAEO ungehindert ihre Untersuchungen in Iran hat fortsetzen und die gesamte atomaren Arbeiten, darunter die Urananreicherung in Natans, kontrollieren können.
Werden diese Argumente von Soltanieh ausreichen, damit die 35 Mitglieder des IAEO-Gouverneursrats am 2. Juni in Wien wieder einmal ein "hängendes" Urteil über das iranische Nuklearprogramm aussprechen? Oder wird das Urteil doch eindeutig sein: Gibt es diese vielzitierte militärische Komponente im iranischen Nuklearprogramm, ja oder nein? Die Antworten werden schon in kurzer Zeit vorliegen.
Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.
Erster China-Taiwan-Gipfel (seit 1949)
(wwj) Am gestrigen Mittwoch kam es in Peking zum ersten Treffen der Regierungschefs Chinas und Taiwans sei Bürgerkriegsende und Gründung der VR Chrin.
Berichtet wird von betont herzlicher Atmosphäre zwischen Chinas KP-Chef Hu Jintao und dem kürzlich zum Vorsitzenden von Taiwans Kuomintang (KMT)gewählten Wu Poh-hsiung. Beide Politiker scheinen Erwartungen an eine Wende in den komplizierten Beziehungen gerecht werden zu wollen und sicherten eine Politik der friedlichen Entwicklung zu. Das chinesische Staatsfernsehen übertrug das Treffen aus der "Halle des Volkes" live und signalisierte damit ein Stück neue Offenheit - kurz vor den Olympischen Spielen.
Razzia bei der deutschen Telekomzentrale
Razzia bei der deutschen Telekomzentrale
wikinews - Bonn (Deutschland), 29.05.2008 – Heute Vormittag begann die Staatsanwaltschaft Bonn mit der Durchsuchung der Räume der Telekom-Zentrale. Wie heute außerdem bekannt wurde, hat die Behörde Ermittlungen gegen die Firma wegen der Verletzung des Fernmeldegeheimnisses eingeleitet. Zum Ermittlungsteam der Staatsanwaltschaft gehören 50 Beamte, darunter Spezialisten des Bundeskriminalamtes. Die Telekom soll seit dem Jahr 2000 die Telefone von Journalisten und Aufsichtsräten abgehört haben.
Zwei Arbeitnehmervertreter des Telekom-Aufsichtsrates, Lothar Schröder von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sowie der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, erklärten heute Mittag auf einer Pressekonferenz, sie beabsichtigten gegen das Telekommunikationsunternehmen Strafanzeige zu stellen. Nach den Worten Sommers seien die Arbeitnehmervertreter zu dem Schluss gelangt, dass ein begründeter Verdacht gegeben sei, dass von dem Unternehmen gegen „elementare Grundrechte der Aufsichtsräte verstoßen“ worden sei.
Anleger zeigten sich bislang wenig beeindruckt von den Vorgängen in der Bonner Zentrale der Deutschen Telekom. Die Aktie legte mit einem Prozent sogar leicht zu.
Am Wochenende hatte der Telekom-Vorstand eingeräumt, dass wenigstens ein Jahr lang Telefondaten von Mitarbeitern und ihren Kontaktpersonen im journalistischen Milieu ausspioniert worden seien. Offenbar ging es dabei darum herauszufinden, wie bestimmte Informationen über Vorgänge im Konzern nach außen weiter gegeben worden sind. Unter anderem soll dabei der Chefreporter von Financial Times Deutschland (FTD) abgehört worden sein. Dazu soll im Jahr 2000 ein entsprechender Spitzelauftrag an die in Berlin ansässige Firma „Control Risks Group“ (CRG) ergangen sein. Die Firma hat laut FTD ebenfalls interne Untersuchungen eingeleitet. Auch an die Berliner Wirtschaftsdetektei Desa sollen entsprechende Aufträge vergeben worden sein.
Konzernchef René Obermann hat eine Untersuchung zur Aufklärung der Vorgänge angekündigt. Obermann soll bereits im Sommer 2007 von den Vorgängen gewusst haben und damals die Entlassung des konzerneigenen Sicherheitschefs Harald Steininger angeordnet haben. Warum Obermann nicht schon vor einem Jahr die Staatsanwaltschaft informiert hatte, ist noch unklar. Er erklärte, damals habe die Telekom wegen eines Belegschaftsstreiks unter Druck gestanden. Obermann war damals, kurz nach seinem Einstieg im Konzern, mit dem Plan an die Öffentlichkeit gegangen, 50.000 Mitarbeiter per „outsourcing“ an andere Unternehmen auszugliedern, wo sie dann für weniger Geld die gleiche Arbeit machen sollten (Wikinews berichtete). Eine schnelle Aufklärung wäre zu diesem Zeitpunkt wegen der öffentlichen Debatte um die Telekom nicht möglich gewesen. Obermann selbst war zur der Zeit, als die Abhöraktionen stattfanden, noch nicht Chef des Konzerns. Die illegalen Abhörmaßnahmen fanden statt, als sein Vorgänger Kai-Uwe Ricke das Amt des Vorstandsvorsitzenden ausübte. Am gestrigen Mittwochabend war der Vorstand des Unternehmens zusammengetreten und hatte dem Vorstandsvorsitzenden Obermann seine Unterstützung zugesichert. Auch das Bundesfinanzministerium stützt René Obermann. Der Bund ist auch nach der Privatisierung einer der größten Anteilseigner des Konzerns.
Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, richteten sich die Ermittlungen nicht gegen den amtierenden Telekom-Vorstand, sondern an die Vorstandsmitglieder, die im fraglichen Zeitraum im Amt waren. Namen von konkreten Personen, gegen die Ermittlungen eingeleitet werden, nannte der Sprecher der Staatsanwaltschaft nicht. Ins Visier der Ermittler gerät möglicherweise auch der ehemalige Telekom-Chef Ron Sommer, der zum Zeitpunkt der Bespitzelungsaktion die Verantwortung für den Konzern trug. Zur Zeit seiner Vorstandstätigkeit soll der erste Bespitzelungsauftrag an den später zum Sicherheitschef beförderten Harald Steininger ergangen sein. Auch unter Sommers Nachfolger Kai-Uwe Ricke gab es erhebliche Verärgerungen in der Konzernspitze über Indiskretionen über bevorstehende Investitionen der Telekom in den Ausbau von Glasfasernetzen sowie die Konzernpläne zum Abbau von Arbeitsplätzen in einer Größenordnung von 32.000. Damals sollen umfangreiche Untersuchungen eingeleitet worden sein, die das Leck in der Konzernzentrale aufdecken sollten. Als Auftragsnehmer kommt ein weiteres Unternehmen ins Spiel, die Network Deutschland GmbH, die beauftragt wird, hunderttausende von Datensätzen zu überprüfen, um dem Informationsleck auf die Spur zu kommen. Dann scheint die Verantwortlichen eine Art Jagdfieber ergriffen zu haben. In das Büro des „Capital“-Wirtschaftsjournalisten Reinhard Kowalewsky wird ein „Maulwurf“ eingeschleust, der weiteren Aufschluss über die Informationskanäle des Magazins geben soll. Mit diesem prekären Auftrag wird eine Privatdetektei beauftragt. Das Wirtschaftsmagazin „Capital“ hatte einen Mehrjahresplan des Konzerns veröffentlicht. +wikinews+
KOMMENTAR:
Nun müsste mal Haftungsreihenfolge sein: Zunächst die Entscheider, dann die "Aufsichtsräte". Und zwar in Größenordnungen, dass sich solche Entscheidungen nicht mehr lohnen und auch kein Sitz im Aufsichtsrat für Leute, die ihrer Funktion zur Beaufsichtung nicht nachkommen wollen.
Russlands Patriarch bestätigt prinzipielle Möglichkeit eines Treffens mit dem Papst
MOSKAU, 29. Mai (RIA Novosti). Patriarch Alexi II. von Moskau und ganz Russland hat bei seinem Gespräch mit Kardinal Walter Kasper am Donnerstag die prinzipielle Möglichkeit eines Treffens mit Papst Benedikt XVI. bestätigt.
"Es wurde zwar nicht konkret darüber gesprochen, aber erneut bestätigt, dass ein solches Treffen im Prinzip möglich ist", verlautete inoffiziell aus dem Moskauer Patriarchat. "Wie der Heilige Patriarch sagte, muss ein solches Treffen gut vorbereitet sein, um nicht eine bloße Begegnung vor Fernsehkameras zu sein", hieß es.
Alexi II. und Kardinal Kasper haben Probleme berührt, die die Beziehungen zwischen beiden Kirchen erschweren. Es ging unter anderem um die geistige Erziehung der orthodox getauften Kinder, die jetzt in katholischen Kinderheimen wohnen.
Das zweite ernste Problem sei die Verbreitung des uniertkatholischen Glaubens des byzantinischen Ritus, darunter in der Ukraine, hieß es.
"Der Heilige Patriarch verwies darauf, dass die kanonische orthodoxe Kirche in der Westukraine die Möglichkeit haben muss, in würdigen Gotteshäusern zu beten", wurde mitgeteilt.
Der Patriarch und der Kardinal erörterten die Perspektiven eines gemeinsamen Zeugnisses der Katholischen und der Russisch-orthodoxen Kirche von den christlichen Werten und die Perspektive der Zusammenarbeit der geistlichen Hochschulen beider Kirchen.
Der Präsident des Päpstlichen Rates zur Förderung der Einheit der Christen, Walter Kasper, hält sich zu einem mehrtägigen Besuch in Russland auf.
28 Mai 2008
Britisches Atom-U-Boot rammt Felsen im Roten Meer
(wwj) Die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti berichtet, dass das britische Atom-U-Boot Superb im Roten Meer auf einen Felsen aufgelaufen ist. Nach Angaben des britischen Ministeriums musste das Atom-U-Boot auftauchen, nachdem das Echolot durch die Kollision beschädigt wurde.
"Der Zusammenstoß mit dem Unterwasserfelsen ereignete sich etwa 100 Kilometer südlich vom Suez-Kanal. Der Atomreaktor wurde nicht beschädigt und stellt keine Gefahr für die Umwelt dar", heiße es in einer Mitteilung des britischen Verteidigungsministeriums.
Stanislaw Tillich ist neuer Ministerpräsident von Sachsen
Dresden (Deutschland), 28.05.2008 – Stanislaw Tillich (CDU) ist am Mittwoch vom Sächsischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. In geheimer Wahl stimmten am 28. Mai 66 Abgeordnete für ihn, 63 Stimmen hätte er mindestens benötigt. Die CDU-Fraktion, die ihn aufgestellt hat, hat 68 Mitglieder, von denen eines krank war. Daraus folgt, dass mindestens ein Fraktionsmitglied ihm die Stimme verweigert hat. Tillich ist Nachfolger von Georg Milbradt, der wegen der Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Landesbank Sachsen zurücktreten musste.
Stanislaw Tillich, Vater von zwei erwachsenen Kindern, ist 49 Jahre. Er gehört der sorbischen Minderheit in Deutschland an. Geboren wurde er im sächsischen Dorf Neudörfel bei Kamenz. 1987, also noch zur Zeit der DDR, trat er der CDU bei. Im März 1990 wurde er dann Abgeordneter der ersten frei gewählten Volkskammer. 1999 wurde er im Kabinett Kurt Biedenkopf Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten.
-wikinews-
Jedes sechste Kind in Deutschland ist arm
Berlin (Deutschland), 28.05.2008 – Nach einer vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebenen Untersuchung des Prognos-Institutes ist jedes sechste Kind in Deutschland arm. Nach einer ebenfalls gestern vorgestellten Studie des Kinderhilfswerks UNICEF-Deutschland ist das Armutsrisiko bei Kindern, die in Ein-Eltern-Familien aufwachsen noch größer. 35 bis 40 Prozent der Kinder in Deutschland, die in solchen Familien leben, gelten als „relativ arm“. Zehn Prozent dieser Kinder leben dauerhaft in Armut. Mehr als zwei Drittel der Kinder von allein erziehenden Eltern leben mindestens ein Jahr in Armut. Begleiterscheinungen beziehungsweise Indikatoren der sozialen Probleme, denen diese Kinder ausgesetzt sind, sind Übergewicht und Nikotinsucht. 17 Prozent der Jugendlichen gelten als übergewichtig. Deutschland liegt mit dem Anteil Jugendlicher, die rauchen, an der Spitze der Industrieländer mit einem 20,5-prozentigen Raucheranteil bei Jungen zwischen 11 und 17 Jahren. Bei Mädchen liegt der entsprechende Prozentsatz in Deutschland bei 20,3 Prozent.
Wer arm ist, hat in Deutschland auch schlechtere Bildungschancen. Laut dem UNICEF-Bericht werden Kinder in Deutschland mit schwächeren Leistungen durch das selektive Schulsystem weiterhin ausgegrenzt.
Die Entwicklung der Armut schreitet dabei in Deutschland voran. Während der Anteil der armen Kinder an der Gesamtzahl der in Deutschland lebenden Kinder Anfang der 1990-er Jahre noch zwischen sieben und neun Prozent lag, stieg der Prozentsatz bis zum Jahr 2004 auf 13,3 Prozent. Das sind 1,7 Millionen Kinder und Jugendliche. Dabei steigt die Kinderarmut stärker als die Armut in der Gesamtbevölkerung.
Bei Familien mit drei oder mehr Kindern liefert das Kindergeld 15 Prozent des zur Verfügung stehenden Einkommens. Vor diesem Hintergrund sind Äußerungen der Familienministerin Ursula von der Leyen zu verstehen, die anlässlich der Vorstellung der Studien zur Kinderarmut einen gesetzlichen Mindestlohn grundsätzlich ablehnte: „Ein Mindestlohn hilft keiner Familie mit mehreren Kindern.“ Während sich die CDU, und hier eben die dieser Partei angehörende Familienministerin, vor allem eine Erhöhung des Kindergeldes zur Lösung des Armutsproblems der Kinder in Deutschland favorisiert, lehnt die SPD ein solches Finanzierungskonzept ab, weil die soziale Komponente dabei nicht ausreichend zum Tragen komme. Eine Erhöhung des Kindergeldes sei eine „Förderung mit der Gießkanne“, weil eine prozentuale Erhöhung des Kindergeldes allen Familien unabhängig von ihrem Einkommen zugute komme. Die Sozialdemokraten wollen stattdessen lieber in Ganztagsbetreuung und Sachleistungen wie zum Beispiel eine kostenlose Schulspeisung oder Schulstarterpakete investieren, da solche Maßnahmen den Kindern direkt helfen können. Von der Leyen geht es vor allem um die finanzielle Förderung der Mittelschichten, „für die es knapp wird, wenn mehr Kinder zu versorgen sind.“ (wikinews)
Amnesty: „Krieg gegen den Terror“ hat zu Rückschritten beim Menschenrechtsschutz geführt
Berlin (Deutschland), 28.05.2008 – Anlässlich der Vorstellung ihres Jahresberichts 2008 hat die Gefangenenhilfsorganisation amnesty international (ai) die „Janusköpfigkeit einiger westlicher Regierungen“ im „Krieg gegen den Terror“ angeprangert. Einerseits treten die Regierungen der westlichen Länder für Menschenrechte ein, andererseits verstoßen sie in ihrer praktischen Politik unter der Losung des Krieges gegen Terrorismus in vielen Bereichen gegen grundlegende Menschenrechte. Als Beispiele nennt ai die Inhaftierung von Terrorverdächtigen auf Guantánamo, wo diese Menschen jahrelang ohne Gerichtsbeschluss und völlig rechtlos inhaftiert würden. Hinzu kämen hier auch die Anwendung von Folter wie das berüchtigte „Waterboarding“, bei dem der Gefangene durch scheinbares Ertränken zu Geständnissen gezwungen werden soll. Im Jahr 2007 gab es amnesty zufolge im EU-Raum ernstzunehmende „Hinweise auf Entführungen, geheime Inhaftierungen und Überstellung von Gefangenen in Folterstaaten“.
Die Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Barbara Lochbihler, verwies anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts auf den 60. Jahrestag der Erklärung der Menschenrechte, der in diesem Jahr begangen wird. Die Geschichte der Menschenrechte bleibe trotz aller Probleme eine „Erfolgsgeschichte“, sagte Lohbihler. Das 1948 „gegebene Versprechen auf Gleichheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit“ sei jedoch noch nicht erfüllt. Der Jahresbericht listet 81 Staaten auf, in denen gefoltert werde oder Menschen in entwürdigender und unmenschlicher Weise behandelt würden. In 45 Staaten sitzen Menschen wegen ihrer politischen Überzeugung im Gefängnis. Die Ausübung der Meinungsfreiheit sei in mindestens 77 Staaten nicht garantiert. In 23 Staaten gebe es Gesetze, die Frauen in ihren Rechten diskriminieren.
Ein Schwerpunkt des Berichts beschäftigt sich im Jahr der Olympischen Spiele mit der Situation in der Volksrepublik China. Die Hoffnung des internationalen Sports, die Spiele in Peking würden dazu beitragen die Menschenrechtssituation in China zu verbessern, seien enttäuscht worden. Das Gegenteil sei der Fall. Die Unterdrückung Andersdenkender bis hin zur ihrer Inhaftierung sei in China noch verstärkt worden. Menschenrechtsaktivisten stünden laut ai „unter ständiger Beobachtung und Hausarrest“. Lohbihler richtete einen Appell an die chinesische Führung: „Wir fordern die chinesische Führung auf, politische Gefangene freizulassen, Menschen nicht per Verwaltungshaft monate- oder jahrelang ohne Prozess hinter Gitter zu stecken und die Zensur aller Medien aufzuheben.“
Scharf wird auch die Menschenrechtssituation in Simbabwe kritisiert, wo die Regierungspartei von Robert Mugabe die Verfolgung oppositioneller Kräfte durch Schlägertrupps aktiv betreibt. Seit den Wahlen seien 22 Menschen gewaltsam ums Leben gekommen. Hunderte Familien mussten ihre Hütten verlassen um vor der Gewalt zu fliehen. Für die Stichwahl am 27. Juni fordert amnesty die Zulassung internationaler Menschenrechtsbeobachter.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Berichterstattung über Russland, in dem die Meinungs- und Pressefreiheit nicht gewährleistet sei. Außerdem wurden rassistische Übergriffe registriert, bei denen mindestens 61 Menschen zu Tode gekommen sein sollen.
Amnesty weist auch auf die internationale Flüchtlingsproblematik hin. Besonderen Schutzes bedürften zurzeit die irakischen Flüchtlinge. Diese liefen in Deutschland Gefahr abgeschoben zu werden, weil sie keiner besonders bedrohten nationalen Minderheit angehörten.
Düsseldorf: Spektakuläre Flucht aus Gerichtssaal
Düsseldorf (Deutschland), 28.05.2008 – Im Düsseldorfer Landgericht sollte am 27. Mai gegen einen 27 Jahre alten Angeklagten aus Hilden verhandelt werden, dem Verstöße gegen das Betäubungsmittel- sowie Waffengesetz zur Last gelegt wurden. Der Angeklagte konnte jedoch fliehen, wobei drei Personen verletzt wurden.
Der 27-Jährige soll, so die Anklageschrift, durch drei Drogenkuriere 20 Kilogramm Haschisch aus Marokko nach Deutschland überbracht haben. Bei der dritten Fahrt wurde ein Kurier auf spanischem Gebiet festgenommen, wonach die Ermittlungen gegen den Angeklagten aufgenommen wurden, der im Okrober 2007 in Untersuchungshaft kam.
Nachdem die Hauptverhandlung eröffnet worden war, stellte das Gericht die Abwesenheit der beiden Verteidiger fest. Später stellte sich heraus, dass sich ein Anwalt vorab wegen seines Fernbleibens entschuldigt hatte und der andere Volljurist eine Verspätung hatte. Als das Gericht die Hauptverhandlung unterbrach, um den Angeklagten in die Zellen des Landgerichts zu bringen, nutzte dieser die Möglichkeit, aus dem Gerichtssaal zu fliehen, was von vielen Anwesenden beobachtet werden konnte. Dabei hechtete der Angeklagte über die Brüstung der Anklagebank und schubste zwei Justizwachtmeister zur Seite; einer musste später im Krankenhaus behandelt werden. Über den Besuchereingang und das Treppenhaus rannte der Flüchtige auf einen Parkplatz, wobei er einen weiteren Mann verletzt haben soll. Auf dem Parkplatz stieg der Flüchtige in einen Personenkraftwagen, der bereits mit laufendem Motor und ohne Insassen bereitstand. Zur selben Zeit verließ ein weiterer PKW den Parkplatz, wobei ein möglicher Zusammenhang mit der Flucht noch geklärt werden muss. Zeugen haben einen möglichen Komplizen beobachtet, der mit dem Flüchtigen über den Hof gelaufen ist. Es wird spekuliert, dass dieser auch im Gerichtssaal anwesend war und dort die Flucht unterstützt hat oder auch Türen im Gerichtsgebäude offengehalten hat. wikinews
Sichuan-Erdbeben: Armee sprengt Flussbarrieren
wikinews: Chengdu (China), 28.05.2008 – Zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben haben Einheiten der chinesischen Armee damit begonnen, die Sprengung von Barrieren vorzubereiten, durch die Flussläufe in der Erdbebenregion blockiert wurden und zu Seen aufgestaut wurden. Mehrere Dutzend solcher neuer Seen sind in der Region entstanden, die insgesamt 750.000 Einwohner der Region gefährden.
Der so entstandene Tangjiashan-See hat eine Wassermenge von 150 Millionen Kubikmetern angesammelt. Rund 600 Arbeiter und Soldaten sind allein hier im Einsatz. Mit einem MiG-26-Hubschrauber wurden Planierraupen und Bagger an die Stelle geflogen, an der mehr als 50.000 Kubikmeter Geröll entfernt werden sollen. Das Wasser steigt noch und stand am 26. Mai rund 26 Meter unterhalb der niedrigsten Stelle der Barriere. Wegen der Arbeiten wurden rund 30.000 Einwohner Beichuans sicherheitshalber evakuiert.
Während der nördlich von Beichuan entstandene Tangjiashan-See bei einem Durchbrechen die Einwohner Mianyangs gefährdet, hat südlich der Stadt der Chaping-Fluss einen natürlichen Stausee gebildet, dessen Wasserstand täglich um zweieinhalb Meter steigt. Ein Dorf wurde bereits völlig von den Fluten überspült. Die Gefahr steigt angesichts der Wetteraussichten für die Region, denen zufolge in den nächsten Tagen Gewitter und starke Regenfälle die Flüsse anschwellen lassen sollen. Beichuan liegt im Epizentrum des schwersten Erdbebens in China seit 32 Jahren.
Insbesondere durch die vielen Nachbeben besteht die Gefahr, dass eine solche Blockade unkontrolliert bricht und die sich unterhalb befindlichen Überlebenden gefährdet. Die Nachbeben gefährden außerdem 69 Staudämme, deren Versagen droht.
Die Behörden korrigierten unterdessen die Zahl der Opfer des Nachbebens vom 25. Mai – Wikinews berichtete – auf acht. Weitere 480 Bewohner der Region wurden verletzt; 70.000 bereits schwer beschädigte Gebäude sind eingestürzt. Bislang wurden 65.080 Tote durch das Erdbeben vom 12. Mai bestätigt. Ministerpräsident Wen Jiabao teilte jedoch mit, dass die endgültige Zahl der Todesopfer 80.000 überschreiten werde, als er mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Region besuchte. Der UN-Generalsekretär besuchte auf seiner Asienreise auch Myanmar, um sich ein Bild von den Auswirkungen des Zyklons Nargis zu machen, der dort nach UN-Schätzungen mehr als 100.000 Menschen tötete, und die myanmarische Regierung zu überzeugen, ausländische Hilfe ins Land zu lassen. Die Zahl der vermissten Pandabären ist inzwischen auf einen zurückgegangen.
Mehr als drei Millionen Zelte wurden bislang in die Region gebracht, um die mehr als fünf Millionen Obdachlosen unterzubringen. Im Verlaufe der Rettungsarbeiten haben die Hilfskräfte 6.537 Personen lebend aus den Trümmern geborgen, teilte das Ministerium für zivile Angelegenheiten mit.
Ein achtzigjähriger Mann wurde am Freitag, den 23. Mai in Mianzhu aus den Trümmern gerettet; er wurde seit Tagen durch seine Frau versorgt, aber die Hilfstruppen konnten den Zugang zu ihm nicht herstellen. 23.150 Personen werden immer noch vermisst. Unter den Opfern sind viele Kinder; nach offiziellen Angaben wurden mehr als 7.000 Klassenzimmer durch das Erdbeben zerstört.
Deswegen werde es in der betroffenen Region weitreichende Ausnahmen von der Ein-Kind-Politik geben. So werde Eltern, die ihr Kind verloren haben, ein weiteres Kind erlaubt oder bislang illegale zweitgeborene Kinder die Vergünstigungen erhalten, die den erstgeborenen Nachkommen vorbehalten waren, wenn diese durch die Naturkatastrophe ums Leben gekommen sind. Außerdem würden die Behörden für ein durch das Beben getötetes zweites, illegales Kind die weitere Geltendmachung von Strafzahlungen suspendieren.
Die offizielle Ein-Kind-Politik wird deswegen kritisiert, weil sie teilweise dadurch Abtreibungen und Sterilisierungen erzwungen wird. Außerdem trägt das System zu einem unausgewogenen Verhältnis zwischen den Geschlechtern bei, da männlicher Nachwuchs gegenüber Mädchen bevorzugt wird und gezielte Abtreibungen weiblicher Föten erfolgen.
Auch die Adoption von Waisen würde es einem Ehepaar nicht verwehren, eigene Nachkommen zu haben. Nach bisherigen Angaben hinterließ das Erdbeben mehr als 4.000 Waisen.
Sichuan-Erdbeben: Armee sprengt Flussbarrieren
wikinews: Chengdu (China), 28.05.2008 – Zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben haben Einheiten der chinesischen Armee damit begonnen, die Sprengung von Barrieren vorzubereiten, durch die Flussläufe in der Erdbebenregion blockiert wurden und zu Seen aufgestaut wurden. Mehrere Dutzend solcher neuer Seen sind in der Region entstanden, die insgesamt 750.000 Einwohner der Region gefährden.
Der so entstandene Tangjiashan-See hat eine Wassermenge von 150 Millionen Kubikmetern angesammelt. Rund 600 Arbeiter und Soldaten sind allein hier im Einsatz. Mit einem MiG-26-Hubschrauber wurden Planierraupen und Bagger an die Stelle geflogen, an der mehr als 50.000 Kubikmeter Geröll entfernt werden sollen. Das Wasser steigt noch und stand am 26. Mai rund 26 Meter unterhalb der niedrigsten Stelle der Barriere. Wegen der Arbeiten wurden rund 30.000 Einwohner Beichuans sicherheitshalber evakuiert.
Während der nördlich von Beichuan entstandene Tangjiashan-See bei einem Durchbrechen die Einwohner Mianyangs gefährdet, hat südlich der Stadt der Chaping-Fluss einen natürlichen Stausee gebildet, dessen Wasserstand täglich um zweieinhalb Meter steigt. Ein Dorf wurde bereits völlig von den Fluten überspült. Die Gefahr steigt angesichts der Wetteraussichten für die Region, denen zufolge in den nächsten Tagen Gewitter und starke Regenfälle die Flüsse anschwellen lassen sollen. Beichuan liegt im Epizentrum des schwersten Erdbebens in China seit 32 Jahren.
Insbesondere durch die vielen Nachbeben besteht die Gefahr, dass eine solche Blockade unkontrolliert bricht und die sich unterhalb befindlichen Überlebenden gefährdet. Die Nachbeben gefährden außerdem 69 Staudämme, deren Versagen droht.
Die Behörden korrigierten unterdessen die Zahl der Opfer des Nachbebens vom 25. Mai – Wikinews berichtete – auf acht. Weitere 480 Bewohner der Region wurden verletzt; 70.000 bereits schwer beschädigte Gebäude sind eingestürzt. Bislang wurden 65.080 Tote durch das Erdbeben vom 12. Mai bestätigt. Ministerpräsident Wen Jiabao teilte jedoch mit, dass die endgültige Zahl der Todesopfer 80.000 überschreiten werde, als er mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Region besuchte. Der UN-Generalsekretär besuchte auf seiner Asienreise auch Myanmar, um sich ein Bild von den Auswirkungen des Zyklons Nargis zu machen, der dort nach UN-Schätzungen mehr als 100.000 Menschen tötete, und die myanmarische Regierung zu überzeugen, ausländische Hilfe ins Land zu lassen. Die Zahl der vermissten Pandabären ist inzwischen auf einen zurückgegangen.
Mehr als drei Millionen Zelte wurden bislang in die Region gebracht, um die mehr als fünf Millionen Obdachlosen unterzubringen. Im Verlaufe der Rettungsarbeiten haben die Hilfskräfte 6.537 Personen lebend aus den Trümmern geborgen, teilte das Ministerium für zivile Angelegenheiten mit.
Ein achtzigjähriger Mann wurde am Freitag, den 23. Mai in Mianzhu aus den Trümmern gerettet; er wurde seit Tagen durch seine Frau versorgt, aber die Hilfstruppen konnten den Zugang zu ihm nicht herstellen. 23.150 Personen werden immer noch vermisst. Unter den Opfern sind viele Kinder; nach offiziellen Angaben wurden mehr als 7.000 Klassenzimmer durch das Erdbeben zerstört.
Deswegen werde es in der betroffenen Region weitreichende Ausnahmen von der Ein-Kind-Politik geben. So werde Eltern, die ihr Kind verloren haben, ein weiteres Kind erlaubt oder bislang illegale zweitgeborene Kinder die Vergünstigungen erhalten, die den erstgeborenen Nachkommen vorbehalten waren, wenn diese durch die Naturkatastrophe ums Leben gekommen sind. Außerdem würden die Behörden für ein durch das Beben getötetes zweites, illegales Kind die weitere Geltendmachung von Strafzahlungen suspendieren.
Die offizielle Ein-Kind-Politik wird deswegen kritisiert, weil sie teilweise dadurch Abtreibungen und Sterilisierungen erzwungen wird. Außerdem trägt das System zu einem unausgewogenen Verhältnis zwischen den Geschlechtern bei, da männlicher Nachwuchs gegenüber Mädchen bevorzugt wird und gezielte Abtreibungen weiblicher Föten erfolgen.
Auch die Adoption von Waisen würde es einem Ehepaar nicht verwehren, eigene Nachkommen zu haben. Nach bisherigen Angaben hinterließ das Erdbeben mehr als 4.000 Waisen.
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