Glasnost-Müdigkeit: Warum Russen Medienzensur wünschen
MOSKAU, 12. Mai (Maxim Krans, RIA Novosti). Die Mehrheit der Weltbevölkerung setzt sich laut einer Studie des Instituts WorldPublicOpinion für die Pressefreiheit ein.
Genug davon gibt es auch in Russland. Erstaunlich ist aber etwas anderes: Der größte Anteil der Gegner der Pressefreiheit wurde von den insgesamt 20 untersuchten Ländern in Russland registriert. In diesem Punkt tendiert Russland zum Iran und anderen, vorwiegend islamischen Ländern.
Nach Ansicht von 44 Prozent der befragten Russinnen und Russen hat die Regierung das Recht, die Massenmedien zu kontrollieren und die Veröffentlichung von Ansicht nicht zuzulassen, die sich nach Ansicht der Behörden destabilisierend auf die Stimmungen im Lande auswirken könnten. Zugleich waren 69 Prozent der Befragten der Überzeugung, dass es eine Medienfreiheit in Russland gibt. Jeder Sechste meinte sogar, diese Freiheit sei übermäßig groß.
Zwei Drittel der russischen Bevölkerung setzt sich für einen demokratischen Entwicklungsweg des Landes ein. Ein ähnlicher Anteil der Bürger vertritt die Überzeugung, dass die Macht vom Volk kontrolliert werden muss.
Was wenn nicht die Presse ist aber eines der wirksamsten und stärksten Instrumente dieser Kontrolle? Mehr noch: Bei einer vor zwei Jahren vorgenommenen Umfrage des Moskauer Meinungsforschungsinstituts WZIOM sprachen sich 63 Prozent der russischen Bürger für eine Staatszensur aus.
Dabei hatten die meisten der heutigen Befürworter der Zensur in den Glasnost-Zeiten bestimmt die Perestroika-Zeitschriften wie „Ogonjok“ und „Moskowskije Nowosti“ von der ersten bis zur letzten Zeile durchgelesen.
Dies war die Zeit der Befreiung von Doppelzüngigkeit und kommunistischen Klischees, der Beginn einer Epoche, in der man das sagen durfte, was man wirklich meinte. Dies war zwar eine idealistische Zeit, aber auch eine Zeit großer Hoffnungen.
Dann aber setzte ein rückläufiger Prozess ein. Heute findet man in der russischen Medienwelt nur seltene Inselchen des Andersdenkens, praktisch überall herrscht eine Zensur der Medienbesitzer sowie eine Selbstzensur. In den Medien, in denen der Meinungspluralismus noch nicht endgültig ausgerottet wurde, ist auch die Spannbreite der zulässigen Ideen und Meinungen viel enger geworden.
In einem Anfang Mai erschienen Freedom-House-Bericht wird festgestellt, dass die Pressefreiheit in Russland selbst im zurückliegenden Jahr sichtbar geschrumpft ist. In diesem Bereich liegt Russland bereits auf Platz 170 in der Welt. Ein schwacher Trost: In dieser Liste wird Russland von einigen anderen postsowjetschen Staaten umgeben.
Zugleich meinen 56 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentr befragten Russinnen und Russen, dass „Russlands Machtzentrale die Redefreiheit in keiner Weise gefährdet und die Arbeit der unabhängigen Medien nicht einschränkt“.
Die Realität sieht allerdings anders aus. Laut einer Studie von Menschenrechtsorganisationen und unter anderem der Stifung für den Glasnost-Schutz nimmt die Zahl der Redaktionen mit jedem Jahr zu, die gerichtlich verfolgt, mit Geldstrafen belegt oder aus ihren Räumen rausgeschmissen werden. Die Liste der Journalisten, die entlassen, verprügelt oder festgenommen wurden, wächst ständig. Russland liegt auf Platz zwei in der Welt bei der Zahl der Journalisten, die in den zurückliegenden zehn Jahren bei der Ausführung ihres Berufes getötet wurden.
Warum ist das möglich geworden? Nicht etwa weil die Pressefreiheit von der Öffentlichkeit nicht besonders gefragt ist, jedenfalls nicht geschützt wird? Auch die Vorstellung von der Pressefreiheit ist bei vielen Russinnen und Russen recht verschwommen: Oft wird die Möglichkeit, seine Meinung offen darzulegen, mit der zügellosen Einmischung in die private Sphäre verwechseln. Die Wahrnehmung der heutigen Massenmedien ist, wie die Umfragen belegen, recht widersprüchlich - wie auch die Einstellung zur Freiheit.
Eine ernsthafte Publizistik ist heute nicht gefragt. Viel populärer sind Berichte über das Leben der Stars, Gerüchte, spießerische Talk-Shows und Obszönitäten. Sie werden zwar vom Iwan-Normalverbraucher gerne konsumiert, zugleich erwerben die Autoren solcher Sendungen und Artikel dadurch kaum Respekt und Vertrauen. Die Medien sind zwar einerseits treue Diener des Massengeschmacks, der ihnen Einschaltquoten und Gewinne bringt, andererseits prägen sie aber auch diesen Geschmack mit. Gleichzeitig werden aber die Zuschauer und die Leser von einer realen Teilnahme an der Mitbestimmung des Schicksals ihres Landes abgelenkt.
Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.
12 Mai 2008
RIA Novosti zur Pressefreiheit in Russland
"Letzte Chance ist eine israelische Atombombe"
Der israelische Historiker Benny Morris sagt im Interview mit derStandard.at, nur ein atomarer Präventivschlag könne das Atomprogramm des Iran stoppen. ... Quelle und weiterlesen
Atomkriegsdrohung - da kann man nur hoffen, das solche Typen nicht in der israelischen Regierung sitzen.
-markus rabanus-
Bush und Putin vereinbaren persönliches Treffen bei Eröffnung Olympischer Spiele in Peking
ST. PETERSBURG, 12. Mai (RIA Novosti). Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin und US-Präsident George W. Bush haben in einem Telefongespräch ein persönliches Treffen bei der Eröffnung der Olympischen Sommerspiele in Peking am 8. August vereinbart.
Das teilte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Montag in St. Petersburg mit. Während der Unterredung sprachen sich Putin und Bush für die "Fortsetzung der Kontinuität in den russisch-amerikanischen Beziehungen" aus, hieß es.
Am 7. Mai hatte Putin nach zwei Amtszeiten in Folge seine Präsidentenvollmachten an Dmitri Medwedew übertragen. Am 8. Mai wurde die von Medwedew vorgeschlagene Kandidatur Putins als Ministerpräsident bestätigt. Am selben Tag unterzeichnete der neue Staatschef einen Erlass über die Ernennung des Ex-Präsidenten Putin zum russischen Regierungschef.
KOMMENTAR
Während sich einige EU-Staatschefs für Tibetisches in Szene setzen und bereits verkündeten, nicht an den Eröffnungfeiern der Olympischen Spiele teilzunehmen, was auch nicht vordringlichste Politikeraufgabe sein müsste, werden sich Bush und Putin die Party nicht entgehen lassen und machen sogleich einen Gipfel draus. Es ist wahrscheinlich, dass nun wieder einige Europa-Chefs gern mit auf den Fotos wären, zumindest jedoch lässt sich daraus lernen: Wer zu früh kommt, auch den bestraft die Geschichte.
- Ohnehin wäre der Druck auf Peking zur friedlichen Beilegung des Konflikts größer gewesen, wenn man sich die Teilnahme offen gehalten hätte.
- Ohnehin ist die Forderungen nach diplomatischen Lösungen leichter vertretbar, wenn man selbst die Gelegenheit zur Diplomatie nutzt und nicht boykottiert.
- Ohnehin sind die Vergleiche der Peking-Spiele 2008 mit den Berlin-Spielen 1936 geschmacklos.
markus rabanus
Erdbeben in China: Opferzahl bereits bei 7651
PEKING, 12. Mai (RIA Novosti). Nach dem heutigen verheerenden Erdbeben in China ist die Zahl der Todesopfer auf 7 651 gestiegen. Das berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf lokale Behörden.
Das Beben in der Provinz Sichuan hatte eine Stärke von 7,6 auf der Richter-Skala. In der Nähe des Epizentrums wurden rund 80 Prozent der Bauten zerstört. Die Ausläufer des Bebens waren bis nach Peking und Schanghai zu spüren. In den betroffenen Gebieten brach die Telefonverbindung zusammen, was die Ermittlung der genauen Opferzahl erschwert.
Der chinesische Präsident Hu Jintao wies die Rettungskräfte seines Landes an, alle notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, um die Folgen des Bebens zu beseitigen. Regierungschef Wen Jiabao reiste ins Erdbebengebiet ab. Landesweit wurden Rettungsteams zur Beseitigung der Folgen der Katastrophe gebildet.
Bei dem bisher schwersten Erdbeben in der Geschichte Chinas im Jahre 1976 in Tangshan nahe Peking waren mehr als 242 000 Menschen getötet worden
Schweres Erdbeben in China
Chengdu (Volksrepublik China), 12.05.2008 – In der chinesischen Provinz Sichuan hat sich am frühen Nachmittag (Ortszeit) des 12. Mai ein schweres Erdbeben mit der Stärke 7,8 auf der Momenten-Magnituden-Skala ereignet. Das Zentrum des Bebens lag etwa 90 Kilometer nordwestlich der Provinzhauptstadt Chengdu (Koordinaten: 31,104° Nord, 103,270° Ost). Das US-Erdbebenzentrum in Kalifornien registrierte ein Nachbeben mit einer Stärke zwischen 5,5 und 6 auf der Richterskala.
Das Erdbeben war so stark, dass noch in der 1500 Kilometer entfernten chinesischen Hauptstadt Peking Häuser zwei Minuten lang schwankten. In der an der Küste gelegenen Millionenstadt Shanghai wurde das Jin-Mao-Gebäude evakuiert. Selbst in der thailändischen Hauptstadt Bangkok und auf der dem chinesischen Festland vorgelagerten Insel Taiwan waren die Erderschütterungen spürbar.
Genauere Angaben über Schäden sowie Tote und Verletzte liegen noch nicht vor. Es sollen jedoch vier Schüler ums Leben gekommen sein, als eine Grundschule im Kreis Liangping der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing infolge der Erdstöße einstürzte. Mindestens hundert Kinder wurden dabei verletzt, berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Aus der Provinz Sichuan werden weitere Todesfälle befürchtet, da dort viele Gebäude eingestürzt seien. 900 Schüler sind in einer Schule in Dujiangyan verschüttet. Bisher wurden 107 Tote bestätigt.
China beschließt neue Standards für Plastiktüten
Peking (Volksrepublik China), 12.05.2008 – Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua heute meldet, wurden heute neue Standards für die Produktion und den Verkauf von Plastiktüten in China veröffentlicht, die ab Juni gelten sollen. Danach soll die Ausgabe von farbigen Plastiktüten in Geschäften und Supermärkten ganz verboten werden. Solche Tüten verschmutzten die Umwelt. Zugleich sollen neue Industriestandards für diese Produkte gültig werden. Die Mindeststärke der Plastiktüten wird auf 0,025 Millimeter festgelegt. Damit soll gewährleistet werden, dass die Tüten häufiger wiederverwendet werden können. Bisher waren auch Plastiktüten im Umlauf, die nur eine Dicke von 0,01 Millimeter hatten. Verstöße sollen hart bestraft werden.
Die größte Plastikfabrik in China, Hua Qiang, hatte bereits im Januar aufgrund der bevorstehenden Neuregelung ihre Produktion eingestellt. Hier wurden bisher etwa 250.000 Tonnen Plastiktüten pro Jahr hergestellt. Die Firma stellte hauptsächlich Tüten her, die eine Dicke von weniger als 0,025 Millimeter aufwiesen. 3000 Arbeiter verloren hier ihren Arbeitsplatz. In China werden die Plastiktüten als der „weiße Müll“ bezeichnet und ihr Gebrauch beziehungsweise ihre Entsorgung stellt ein großes Umweltproblem dar. In der Sonderwirtschaftszone der Stadt Shenzhen wurden allein mindestens 1,75 Milliarden Plastiktüten unter die Leute gebracht. Überall verschandeln sie die Landschaft, heißt es in Medienberichten.
Besonders in Afrika und Australien wird das Problem ähnlich gesehen. Australiens neue Labour-Regierung will ein vollständiges Verbot der beliebten Tüten durchsetzen. In den australischen Geschäften werden jährlich vier Milliarden Plastiktüten an die Kunden ausgehändigt. In den ostafrikanischen Staaten Kenia, Tansania, Ruanda und Uganda (seit Ende 2007) sind die wenig haltbaren besonders dünnen Plastiktüten teilweise bereits seit dem Jahr 2005 gesetzlich verboten. Die Plastiktüten hängen in den Nationalparks in den Bäumen, die Menschen in den Armenvierteln in der Nähe von Flussläufen benutzen sie zur Entsorgung ihrer Exkremente. Tiere verenden an den Plastiktüten, weil sie sie für Nahrung halten. Es hapert allerdings noch mit der praktischen Durchsetzung der Gesetzesvorgaben. In Bangladesch wurden die Plastiktüten im Jahr 2000 verboten, nachdem man festgestellt hatte, dass die Tüten die Abflussrohre verstopfen und das Risiko von Überflutungen dadurch steigt. Auch Frankreich will bis 2010 ein gesetzliches Verbot von Plastiktüten auf den Weg bringen. San Francisco beschloss im März 2007 ein Verbot der Tüten, das im September letzten Jahres in Kraft trat. Es wird mit einem Einspareffekt von 1,7 Millionen Liter Öl pro Jahr gerechnet.
In Deutschland sehen die zuständigen Behörden das Problem etwas entspannter. Das Bundesumweltministerium verweist darauf, dass in Deutschland das Problem der Entsorgung durch eine effektive Mülltrennung und ein gutausgebautes Recyclingsystem sich nicht in der Weise stelle wie in anderen Ländern. So stehe Deutschland beispielsweise im Vergleich zu Australien wesentlich besser da, weil in Deutschland statistisch gesehen nur 65 Plastiktüten pro Person und Jahr verbraucht würden, während die entsprechende Kennziffer in Australien bei 161 liege. Daher hält das Bundesumweltamt ein „generelles Verbot der Plastiktüte […] für nicht erforderlich“. Von einem Grünen-Politiker kam in den letzten Monaten allerdings ein Vorschlag, der auf das Ende Plastiktütenkultur orientiert. Der Bremer Umweltsenator Reinhard Loske sagte am 3. März in einem Interview, die Plastiktüten gehörten auf den „Müllhaufen der Geschichte“. Und weiter: „Sie wird mit hohem Energieaufwand hergestellt, verschandelt Landschaften und führt nicht selten zum Tod von Wildtieren, die elendig daran ersticken.“
Welweit werden jährlich Schätzungen zufolge über 600 Milliarden Plastiktüten hergestellt. In Deutschland sollen es etwa vier Milliarden Stück sein.
Zyklon Nargis: Verlust der Mangroven verschlimmerte die Auswirkungen
Singapur, 12.05.2008 – Nach Meinung des Generalsekretärs der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) ist die hohe Zahl der Opfer in Myanmar durch den Zyklon Nargis zumindest teilweise auf das Roden des schützenden Mangrovengürtels im Irrawaddy-Delta zurückzuführen. Schuld sei „das Vordringen in die Mangrovenwälder, die als Puffer dienten zwischen den Gezeitenströmen, zwischen großen Wellen oder Stürmen und den Siedlungen“, so Surin Pitsuwan. Somit konnte die Sturmflut ungehindert ins Landesinnere einströmen.
Seit 1924 sind im Irrawaddy-Delta 83 Prozent der Mangroven verschwunden, zunächst um Platz für den Reisanbau zu schaffen und in den letzten Jahren als Quelle für Brennmittel. Allein zwischen 1990 und 2000 nahm die Fläche der Mangrovenwälder im Delta jährlich um etwa 2.000 Hektar ab. Diese Entwicklung ist weltweit zu beobachten. Seit 1980 wurden weltweit 36.000 Quadratkilometer dieser im Grenzbereich zwischen Salzwasser und Süßwasser wachsenden Wälder vernichtet, wobei die Fläche nach Angaben der FAO alleine in Asien um 19.000 Quadratkilometer zurückging. Gründe sind die Anlage von Garnelen- und Fischzuchteinrichtungen sowie die Zersiedelung durch Bevölkerungswachstum und den Tourismus.
Eine Studie der IUCN hat gezeigt, dass in dem durch Mangroven geschützten Ort Kapuhenwala an der Küste Sri Lankas bei dem Tsunami 2004 deutlich weniger Menschen ums Leben gekommen sind als in dem ganz in der Nähe liegenden Wanduruppa, wo es keine solchen Wälder gab. Bereits ein zweihundert Meter breiter Mangrovenstreifen nimmt nach Ansicht der Wissenschaftler Flutwellen drei Viertel ihrer Energie.
Der verheerende Zyklon, der 1970 über das damalige Ostpakistan hinweggerast war und 300.000 bis 500.000 Menschenleben forderte, hat insbesondere in Bangladesch zu einem Umdenken geführt. Die Sundarbans stehen inzwischen unter Naturschutz und sind heute mit einer Fläche von 6.000 Quadratkilometern das größte zusammenhängende Mangrovengebiet der Welt.
Eine Reihe von Staaten hat inzwischen mit einem Wiederaufforstungsprogramm für Mangrovenwälder begonnen. Auch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) unterstützt solche Maßnahmen.
13. Karneval der Kulturen in Berlin
Berlin (Deutschland), 12.05.2008 – Am Sonntag, den 11. Mai 2008 fand in Berlin der 13. Karneval der Kulturen statt. Bei sommerlichen Temperaturen feierten zirka 850.000 Zuschauer zusammen mit den rund 4500 Teilnehmern aus insgesamt 80 Ländern. Die erwartete Zuschauerzahl von 1,3 Millionen wurde trotz des fantastischen Wetters nicht erreicht.
Wie in den vergangenen Jahren nahmen vor allem afrikanische und lateinamerikanische Gruppen am Straßenumzug teil. Besonders auffällig waren die brasilianischen Sambagruppen, die mit ihren aufwendigen Kostümen an den Karneval in Rio erinnerten. Eine Blaskapelle, die traditionelle deutsche Volkslieder spielte, kam bei den Zuschauern weniger gut an und wirkte fehl am Platz.
Neben den zu den verschiedensten Musikrichtungen – wie beispielsweise Samba, Salsa, Techno und Reggae – tanzenden Menschen wurde die Veranstaltung auch für politische Botschaften genutzt. So waren zum Beispiel Umwelt- und Flüchtlingsorganisationen mit eigenen Gruppen vertreten. Eine Schweizer Gruppe demonstrierte mit einer bunten Schafsherde aus Holz gegen den rassistischen und fremdenfeindlichen Wahlkampf in der Schweiz. „Mit der Aktion wollen wir ein Zeichen setzen gegen die populistische und ausgrenzende Politik der SVP“, sagte Hans Spoerri gegenüber swissinfo.ch.
Der Karneval der Kulturen wird bereits seit 1996 veranstaltet. Bei der Veranstaltung handelt es sich um einen „alternativen Karneval“, der seitdem alljährlich am Pfingstwochenende in Berlin-Kreuzberg gefeiert wird. Er wird von der „Werkstatt der Kulturen“ organisiert. Während anfangs nur eine kleine Gruppe von Teilnehmern zu Fuß durch die Straßen zog, ist der Karneval heute eine Massenveranstaltung mit über hundert bunt geschmückten Festwagen. Der gestrige Straßenumzug war der Höhepunkt eines das ganze Wochenende andauernden Straßenfestes, das erst am heutigen (Pfingstmontag-)Abend endet.
Der diesjährige Karneval der Kulturen wurde vom RBB und vom Radiomultikulti live übertragen.
Serbien: Überraschender Sieg für Europabefürworter
Die Serbische Radikale Partei (SRS) musste mit rund 29 Prozent eine Niederlage hinnehmen. Drittstärkste Partei wurde mit 11,6 Prozent der Stimmen die Demokratische Partei Serbiens von Regierungschef Vojislav Koštunica, der ebenfalls dem antieuropäischen Lager zuzurechnen ist. Die Sozialisten (SPS) des ehemaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milošević wurden viertstärkste Kraft mit 8,2 Prozent der Stimmen. Die ebenfalls proeuropäisch orientierte Liberaldemokratische Partei (LDP) erhielt etwa fünf Prozent der Stimmen. Daher ist es unklar, ob sie die in Serbien geltende Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament überspringen konnte. Von dem Einzug der LDP wird es entscheidend abhängen, ob es den proeuropäischen Kräften gelingt, eine tragfähige Mehrheit für die Bildung einer Regierung zusammenzubringen.
Russland schließt sich UN-Sanktionen gegen Iran an
MOSKAU, 08. Mai (RIA Novosti). Russland hat entsprechend der UN-Resolution vom 3. März Wirtschaftssanktionen gegen Iran verhängt. Einen entsprechenden Erlass hatte Wladimir Putin, damals noch russischer Präsident, bereits am 5. Mai unterzeichnet, heißt es auf der Webseite des Kreml.
Iran steht wegen seines Atomprogramms unter starkem Druck. Die Vereinten Nationen befürchten, dass der Nahoststaat heimlich an Atomwaffen baut, und fordern von ihm die Einstellung der Urananreicherung und einen Stopp des Raketenprogramms. Der Weltsicherheitsrat verabschiedete bereits drei Resolutionen, die Sanktionen gegen Iran beinhalteten. Trotzdem lehnt die Regierung in Teheran die Forderungen der Weltgemeinschaft ab.
Die jüngste Iran-Resolution vom 3. März sieht unter anderem Reisebeschränkungen für iranische Atomexperten, sowie die Sperrung von Konten einiger iranischer Firmen und Banken vor. Außerdem sollen die Gütertransporte nach und aus Iran inspiziert werden. Teheran wurden 90 Tage gewährt, um die Forderungen zu erfüllen.
Parallel zu der neuen UN-Resolution gab die so genannte Sechser-Gruppe (Russland, USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland), die im Atomkonflikt als Vermittler auftritt, eine Sondererklärung ab, in der sie sich für eine friedliche Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm und für weitere Verhandlungen einsetzte.
11 Mai 2008
Sudan bricht diplomatische Beziehungen mit dem Tschad ab
Khartum (Sudan) / N’Djamena (Tschad), 11.05.2008 – Der Sudan beschuldigt die Regierung des Tschad einen gestern vorgetragenen Rebellenangriff der Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM) auf die sudanesische Hauptstadt Khartum unterstützt zu haben. Der Angriff habe unter Führung des Rebellenführers Khalil Ibrahim gestanden. Vor diesem Hintergrund erklärte der sudanesische Staatschef Ahmad al-Baschir heute in einer Fernsehansprache im sudanesischen Staatsfernsehen den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu dem Nachbarland.
Die Regierung des Sudan hatte am Samstag bestätigt, dass Rebelleneinheiten der JEM in die Vorstadt Omdurman am anderen Nil-Ufer vorgedrungen seien. Der Angriff sei jedoch zurückgeschlagen worden. „Das Hauptziel dieses gescheiterten terroristischen Sabotageaktes war es, in die Schlagzeilen zu kommen, und das Gefühl zu geben, es sei möglich, bis nach Khartum vorzudringen“, erklärte der Generalsekretär der Nationalen Kongress Partei (NCP), Mandur al-Mahdi. Gestern war eine nächtliche Ausgangssperre über Khartum verhängt worden, die heute – mit Ausnahme von Omdurman – wieder aufgehoben wurde.
Ein Führer der JEM wies gegenüber einem BBC-Journalisten jedoch die Behauptung zurück, seine Organisation werde vom Tschad finanziert oder unterstützt. „JEM ist selbstständig. Es ist eine Kraft, die sich selbst auf der Grundlage der Ausrüstung der sudanesischen Regierung gebildet hat. Dabei zielen wir in unseren Aktivitäten gegen die sudanesische Regierung.“ Sie seien ausreichend mit Waffen und Material ausgestattet, so dass keine Unterstützung von außen erforderlich sei. Der Tschad habe mit dieser Operation nichts zu tun.
Auch von der Regierung des Tschad wurde die Beschuldigung des sudanesischen Präsidenten zurückgewiesen. Der Tschad habe mit diesem Abenteuer nichts zu tun, erklärte der Informationsminister Muhammad Hissein gegenüber BBC. Die Regierung des Tschad sei vom Abbruch der diplomatischen Beziehungen durch den Sudan überrascht. Der Tschad habe seinerseits keine Schritte unternommen, um den Abbruch der diplomatischen Beziehungen seitens des Sudan zu beantworten.
Der Angriff der Rebellen auf die sudanesische Hauptstadt steht im Zusammenhang mit dem seit Jahren schwelenden Darfur-Konflikt, bei dem in den letzten fünf Jahren Schätzungen zufolge insgesamt rund 200.000 Menschen getötet worden sein sollen.
Tornados hinterließen Spur der Verwüstung in Oklahoma, Missouri und Georgia
Oklahoma (Vereinigte Staaten), 11.05.2008 – Eine Spur der Verwüstung hinterließ eine Serie von Tornados, die am Samstag und Sonntag durch die US-Bundesstaaten Oklahoma, Missouri und Georgia zogen. Mindestens 22 Menschen wurden dabei getötet. Die Zahl der Toten könnte aber noch steigen.
Die Stürme zogen am Samstagabend über Oklahoma auf und zerstörten große Bereiche der Kleinstadt Picher. Gebäude wurden durch den Sog der Wirbelstürme über ihren Grundmauern abgerissen, sieben Menschen starben, 150 weitere wurden verletzt. Von hier aus zog das Sturmsystem dann in südwestlicher Richtung weiter nach Missouri. Am Sonntag war auch Georgia betroffen. Der Nationale Wetterdienst der Vereinigten Staaten schätzt, dass mindestens acht verschiedene Tornados ein System bildeten, dass auf sechs verschiedenen Routen durch die drei Bundesstaaten zog. In Racine (Bundesstaat Missouri) wurden weitere zehn Menschen Opfer der Tornados. Auch Teile von Arkansas waren betroffen.
Ein Meteorologe des Nationalen Wetterdienstes im Bundesstaat Missouri schätzte die Geschwindigkeit der Tornados auf 219 bis 266 Kilometer pro Stunde, was auf der erweiterten Fujita-Skala (Enhanced Fujita Scale) der Stufe EF3 entspricht.
Der Gouverneur von Oklahoma, Brad Henry, erklärte für die betroffenen Gebiete des Bundesstaates den Notstand. Einheiten der Nationalgarde wurden am Sonntagmorgen nach Picher zu Aufräumarbeiten beordert.
10 Mai 2008
Gewalt im Libanon: Arabische Liga kündigt Krisenkonferenz an
KAIRO, 10. Mai (RIA Novosti). Angesichts der Gewalteskalation im Libanon hat die Arabische Liga für diesen Sonntag eine Sonderkonferenz der Außenminister einberufen. Wie die ägyptische Nachrichtenagentur Mena berichtet, werden arabische Außenminister in Kairo zusammentreten.
Im Libanon war der Konflikt zwischen der von der radikal-islamischen Hisbollah angeführten pro-syrischen Opposition und der vom Westen unterstützten Regierung unter Fouad al-Siniora am vergangenen Donnerstag in Straßenunruhen ausgewachsen. Hisbollah-Kämpfer brachten nach Straßenkämpfen am Freitag große Teile Westbeiruts unter ihre Kontrolle. Mindestens 20 Menschen kamen ums Leben, mehr als 100 erlitten Verletzungen.
Die arabische Krisenkonferenz wird auf Appell Saudi-Arabiens und Ägyptens einberufen. Beide Länder befürchten eine Verstärkung des iranischen Einflusses infolge der Schwächung der Regierung al-Siniora. Der Generalsekretär der Arabischen Liga brach seine US-Reise ab und kehrte in die Region zurück, um die Sonderkonferenz vorzubereiten.
Abchasien-Konflikt: US-Außenstaatssekretär Bryza warnt vor militärischen Provokationen
SUCHUMI, 10. Mai (RIA Novosti). Nach dem Abschuss von fünf georgischen Aufklärungsdrohnen über der abtrünnigen Provinz Abchasien befürchtet US-Außenstaatssekretär Matthew Bryza militärische Provokationen im Raum des georgisch-abchasischen Konfliktes.
Bryza war am heutigen Samstag in der abchasischen Suchumi eingetroffen, um den georgisch-abchasischen Verhandlungsprozess zu intensivieren. Nach seinen Worten ist Georgien berechtigt, die Aufklärungsdrohnen nach Abchasien zu schicken. "Georgien befürchtet nämlich, dass Russland Schritte provozieren kann, die zu Kampfhandlungen in Abchasien führen werden", sagte Bryza.
Abchasien hat seit 18. März fünf georgische Drohnen über seinem Territorium abgeschossen. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili kündigte unterdessen an, weitere unbemannte Aufklärungsflugzeuge nach Abchasien zu schicken.
Auf die Aufhebung der russischen Sanktionen angesprochen, sagte Bryza, die USA hätten mit den Strafmaßnahmen nichts zu tun. Die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen durch Russland errege bei Washington keinerlei Besorgnis. "Wir sind aber über militärische Folgen beunruhigt", sagte Bryza. Man befürchte nämlich, dass die Aufhebung der Sanktionen eine Truppenverlegung möglich machen kann. In Moskau gebe es Leute, die die militärischen Spannungen schüren möchten, sagte Bryza.
Abchasien hatte sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 in einem Unabhängigkeitskrieg von Georgien gelöst. Völkerrechtlich gehört es weiter zu Georgien, ist jedoch wirtschaftlich von Russland abhängig. In diesem März hob Russland die 1996 von der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) kollektiv verhängten Wirtschafts-, Handels-, Verkehrs- und Finanzsanktionen gegen Abchasien auf und forderte die anderen GUS-Staaten auf, seinem Beispiel zu folgen.
Türkische Armee tötet 19 kurdische Rebellen
ANKARA, 10. Mai (RIA Novosti). Die türkische Armee hat am Freitag nach eigenen Angaben 19 kurdische Rebellen getötet. Bei dem Einsatz in der südöstlichen Provinz Hakkari kamen auch sechs türkische Soldaten ums Leben.
Wie der türkische Generalstab am Samstag mitteilte, hatten Kämpfer der separatistischen Arbeitspartei von Kurdistan (PKK) am Freitagabend einen Militärposten in Hakkari angegriffen, wonach die türkische Armee eine massive Offensive startete.
Der seit 1984 andauernde bewaffnete Unabhängigkeitskampf der Kurden in der Türkei hat bereits rund 40 000 Menschen das Leben gekostet. Die Regierung in Ankara lehnt Verhandlungen mit den Separatisten ab und will der PKK mit Waffengewalt das Handwerk legen.
Nun doch Stichwahl in Simbabwe
Harare (Simbabwe), 10.05.2008 – Morgan Tsvangirai, der Führer der größten Oppositionspartei in Simbabwe, erklärte sich heute auf einer Pressekonferenz in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria zu einer Kandidatur zu der von der nationalen Wahlkommission angesetzten Stichwahl bereit. Für ihn gehe es darum, „den Diktator ein für allemal aus[zu]schalten“. Voraussetzung seiner Kandidatur sei jedoch die Zulassung internationaler Wahlbeobachter. Außerdem sollte der Wahltermin nicht später als am 24. Mai liegen. Aus Regierungskreisen war verlautet, der Termin für die Stichwahl könnte noch bis zu einem Jahr auf sich warten lassen.
Die Wahlkommission hatte am 2. Mai das offizielle Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl am 29. März 2008 bekannt gegeben. Danach hatte der oppositionelle Kandidat Tsvangirai 47,9 Prozent erhalten. Robert Mugabe, der amtierende Präsident des Landes, musste sich mit 43,2 Prozent zwar geschlagen geben. Die Wahlkommission hatte jedoch erklärt, da keiner der beiden Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht habe, müsse eine Stichwahl stattfinden. Aufgrund eigener Zählungen war die oppositionelle „Bewegung für Demokratische Veränderung“ zu dem Ergebnis gekommen, ihr Kandidat habe 50,3 Prozent und damit klar die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht.
Serbische Regierung bestätigt EU-Assoziationsabkommen
BELGRAD, 10. Mai (RIA Novosti). Die serbische Regierung hat am Freitag das vorige Woche unterzeichnete Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) mit der Europäischen Union bestätigt. Premierminister Vojislav Kostunica boykottierte die Sitzung des Kabinetts.
Für das Abkommen stimmten Minister der Demokratischen Partei von Staatspräsident Boris Tadic sowie der "Gruppe 17 plus", berichten Belgrader Medien. Ministerpräsident Vojislav Kostunica und seine Anhänger von der "Demokratischen Partei Serbiens - Neues Serbien" bezeichneten die Vereinbarung als verfassungswidrig und verließen aus Protest den Sitzungsaal.
Das SAA-Abkommen war am 29. April in Luxemburg im Beisein von Tadic unterschrieben worden, was bei Kostunica und beim Chef der größten Partei SRS, Tomislav Nikolic, auf scharfe Kritik gestoßen war. Sie warfen Tadic vor, die Abspaltung der südlichen Provinz Kosovo gegen die Annäherung an die EU akzeptiert zu haben.
Die Unterzeichnung des Assoziations- und Stabilisierungsabkommens gilt als erster Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft Serbiens. Bevor die Vereinbarung in Kraft tritt, muss sie aber durch das serbische Parlament und die nationalen Parlamente der EU-Staaten ratifiziert werden.
US-Repräsentantenhaus kürzt Raketenabwehr-Budget für Europa
WASHINGTON, 08. Mai (RIA Novosti). Der Streitkräfteausschuss im US-Repräsentantenhauses hat am Mittwoch den Verteidigungsetat für 2009 bestätigt, jedoch die Ausgaben für das geplante Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien um 32,2 Prozent (232 Millionen Dollar) gekürzt.
Der Ausschuss billigte auch die Forderung des US-Kongresses, wonach das Pentagon die Gelder für den Aufbau der Raketenabwehrobjekte in Polen und Tschechien erst in Anspruch nehmen darf, wenn die Parlamente dieser Länder die entsprechenden Abkommen mit den USA ratifiziert haben.
Der republikanische Kongressabgeordnete Terry Everett trat in der Sitzung gegen die Kürzung der Ausgaben für die Raketenabwehr in Europa auf.
„Ich bin über eine wesentliche Kürzung von Mitteln für die Raketenabwehr in Europa sehr beunruhigt. Ich bin mit dieser Kürzung nicht einverstanden. Sie schickt ein falsches Signal an unsere Verbündeten, die dieses Projekt entschlossen unterstützt haben“, sagte Everett.
Der Streitkräfteausschuss bestätigte zudem die Gesamtausgaben für Raketenabwehr im Jahr 2009.
09 Mai 2008
Zum Hisbollah-Putsch in Beirut
Zwei Jahre Überwachung des Waffen-Embargos halfen nicht, den Scherbenhaufen von Olmerts Libanon-Feldzug zu ordnen, aus dem heraus die Hisbollah in Beirut zu putschen begann. Maskierte Hisbollah-Milizionäre patroullieren nach Gefechten mit prowestlichen Milizen große Teile der Stadt, riegelten die Wege zum Flughafen ab, während sich das staatliche Militär aus den Kämpfen bislang offenbar heraushält, möglicherweise auch ungeeignet wäre, diesen Machtkampf zu beenden oder gar zu entscheiden.
Auslöser war, dass die Hisbollah das Verbot ihres Telefonunternehmens als "Kriegserklärung" gegen sich deklarierte und überraschend Feuergefechte eröffnete. Ein Bürgerkrieg und Stellvertreterkrieg, wenn es kein Handstreich wird oder als solcher misslingt.
Die US-Regierung fordert die Hisbollah zur Gewaltlosigkeit auf, Merkel und andere werden es ebenfalls tun. Das ist allemal sinnvoller als Aufrufe zum "letzten Gefecht", aber kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass nur wenig getan wurde, um bei der Hisbollah Gehör zu finden, denn dazu hätte es Verhandlungen auch mit der Hisbollah bedurft.
Und Moskau? Die russischen Staatsmedien melden, man sei über die Entwicklung besorgt, aber es kann auch Schadenfreude darüber sein, dass die Nato-Politik im Libanon scheitert, denn je breiter der Nato die Fronten werden, desto besser für die russische Rüstungsindustrie, weil eben in Moskau wie in Washington und Teheran noch längst nicht begriffen ist, dass der Schaden der anderen irgendwann auch zum eigenen wird.
Aus Israel wird es heißen, die UNO habe versagt, als sie Olmert zum Rückzug drängte und seither keine Stabiltät schaffte, während auch einiges dafür spricht, dass die UNO Herrn Olmert den Rückzug versüßte. Doch immerhin stimmt, dass die UNO scheiterte, die Konfliktparteien der Region auf die Verhandlungstische zu verpflichten. Das wiederum darf nicht Olmert der UNO vorwerfen, wie es auch die Hisbollah nicht darf.
-markus rabanus-
Waffenhandel - Geschäfte mit dem Tod
DOKU: Russland will Export von Rüstungsgütern erweitern
MOSKAU, 09. Mai (RIA Novosti). Russland als einer der weltgrößten Waffenexporteure will die Ausfuhr von Rüstungsgüter weiter erhöhen.
Das sagte Michail Petuchow, stellvertretender Direktor des Föderalen Dienstes für militärtechnische Kooperation Russlands, am Freitag in einem Interview des Radiosenders Westi FM. Den Löwenanteil der russischen Ausfuhren von Waffen und Kampftechnik machten Flugzeuge und Schiffe aus. Stark gefragt seien auf dem Weltmarkt seit Jahren Maschinen des Typs Su und MiG sowie diverse Über- und Unterwasserfahrzeuge.
Russland plane, den Anteil anderer Rüstungsgüter an den gesamten Ausfuhren zu erhöhen, daruner von Schusswaffen, Munition, Panzertechnik u.a., sagte der Experte.
Vom 14. bis 18. Mai findet auf dem Gelände des Russischen Ausstellungszentrums WWZ in Moskau und in Noginsk bei Moskau die internationale Schau "Komplexe Sicherheit-2008" statt. Gezeigt werden die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Sicherheit.
2007 hatte Russland nach Angaben des Internationalen Friedensinstituts in Stockholm Waffen und Kriegsgerät im Gesamtwert von 4,588 Milliarden US-Dollar exportiert. Somit lag Russland auf Platz zwei nach den USA, die Rüstungsgüter für 7,454 Milliarden Dollar ausgeführt hatten.
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