UNO unterstützt Wiedervereinigung Koreas

01/11/2007 11:14 NEW YORK/ UNO, 01. November (RIA Novosti). Die UN-Vollversammlung hat einstimmig eine Resolution angenommen, die die Wiedervereinigung der zwei koreanischen Staaten unterstützt. Das berichtet eine RIA-Novosti-Korrespondentin aus New York.

Das Dokument wurde von Nordkorea und Südkorea eingebracht. Darin wird der Korea-Gipfel in Pjöngjang von Anfang Oktober und die dort verabschiedete Deklaration zur Festigung der Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten unterstützt.

„Die UNO ruft Südkorea und Nordkorea auf, in vollem Umfang und gewissenhaft den Bestimmungen der Deklaration nachzukommen, um den Frieden auf der Koreanischen Halbinsel zu festigen und eine Grundlage für die friedliche Wiedervereinigung zu schaffen“, heißt es in der Resolution.
Die UNO rief alle Staaten auf, den Dialog zwischen den koreanischen Staaten zu unterstützen, um für Frieden und Sicherheit zu sorgen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon brachte in einer Grußbotschaft zur Resolution die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Dialog zur Schaffung einer atomwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel beitragen wird.

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UN-Generalversammlung fordert Ende des Embargos gegen Kuba

New York (Vereinigte Staaten), 31.10.2007 – Gestern hat die UN-Generalversammlung im 16. Jahr in Folge eine Resolution verabschiedet, in der ein Ende des Embargos gegen Kuba gefordert wird, das die Vereinigten Staaten vor beinahe einem halben Jahrhundert gegen die Karibikinsel verhängt haben. Bei der Abstimmung befürworteten 184 der 192 Mitglieder der Versammlung die Resolution, die USA, Israel, die Marshallinseln und Palau stimmten dagegen, die Föderierten Staaten von Mikronesien enthielten sich.

In der Resolution werden alle Staaten dazu aufgefordert, keine Gesetze zu beschließen, die ihrem erklärten Ziel, die Freiheit des Handels und der Schifffahrt zu fördern, widersprechen. Der kubanische Außenminister Felipe Pérez Roque bezeichnete die Blockade als das Haupthindernis für die Entwicklung in Kuba. „Jeder kann verstehen, welches Maß an sozioökonomischer Entwicklung Kuba gehabt hätte, wenn es nicht diesem unerbittlichen und obsessiven Wirtschaftskrieg ausgesetzt wäre“, sagte Felipe Pérez Roque vor den Delegierten der 62. UN-Generalversammlung. Er warf den USA vor, die 15 ähnlichen Resolutionen der letzten Jahre nicht nur ignoriert zu haben, sondern die Sanktionen im letzten Jahr noch verschärft zu haben.

Ronald Godard, der Vertreter der USA in der Versammlung, vertrat die Auffassung, das Embargo sei eine bilaterale Angelegenheit zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba. Seiner Meinung nach sei der wahre Grund für das Leiden der Kubaner ein Embargo, das die kubanische Regierung gegen das eigene Volk verhängt habe. +wikinews+

Kuba

Urteile gegen Madrid-Attentäter

Freispruch für Hauptverdächtigen

Madrid (Spanien), 31.10.2007 wikinews – Der Nationale Gerichtshof in der spanischen Hauptstadt hat heute die Urteile im Prozess gegen die Bombenattentäter von Madrid verkündet. Bei einem Anschlag auf einen Nahverkehrszug am 11. März 2004 waren 191 Menschen getötet und 1800 verletzt worden. Dabei waren insgesamt zehn Bomben eingesetzt worden. Für das Attentat wird eine islamistische Terrorzelle verantwortlich gemacht, die sich von dem Terrornetzwerk al-Qaida inspirieren ließ. Islamisten hatten sich zu dem Attentat bekannt und es als einen Akt der Rache wegen der Beteiligung Spaniens am Irakkrieg bezeichnet. Angeklagt waren insgesamt 28 Personen, sieben von ihnen wurden freigesprochen. Gegen die übrigen Angeklagten wurden hohe Haftstrafen verhängt, teilweise mehrere tausend Jahre. In Spanien ist die Höchstdauer für die Verbüßung einer Haftstrafe jedoch auf 40 Jahre begrenzt. Mit Überraschung wurde der Freispruch des Ägypters Rabei Osman el Sayed aufgenommen, den die Anklagevertretung als einen der Hauptverantwortlichen des Attentats angesehen hatte. Die Anklage hatte für ihn ein Strafmaß von 38.962 Jahren gefordert. Weitere sieben Haupttäter hatten sich bereits drei Wochen nach den Anschlägen dem Gerichtsverfahren und einer möglichen Verurteilung durch Selbsttötung entzogen. Als die Polizei ihre konspirative Wohnung im Madrider Vorort Leganés umstellte, sprengten sie sich in die Luft. Die Hälfte der 28 verurteilten Angeklagten stammte aus Marokko, weitere neun kamen aus Spanien. Außerdem waren zwei Syrer und je ein Täter aus Ägypten, Algerien und dem Libanon unter den Verurteilten. In der Urteilsbegründung schloss der Vorsitzende Richter Javier Gómez Bermudez eine Beteiligung der baskischen Separatistenorganisation ETA ausdrücklich aus. Dafür gebe es keine Beweise. Die damalige konservative Regierung hatte wenige Tage vor den Parlamentswahlen die baskische Terrororganisation ETA für die Anschläge verantwortlich gemacht. Die Angeklagten plädierten alle auf „nicht schuldig“. Es wird erwartet, dass sie gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen werden. Den zahlreichen Opfern des Anschlages wurden durch das Gerichtsurteil Ansprüche auf Entschädigungen zwischen 30.000 Euro und 1,5 Millionen Euro pro Person zugesprochen. Die Gerichtsverhandlung fand unter strengen Sicherheitsmaßnahmen statt. Polizeihunde hatten den Gerichtssaal zuvor nach Sprengstoff abgesucht, während der Urteilsverkündung kreisten Hubschrauber über dem Gerichtsgebäude. Der 600-seitige Text der Urteilsbegründung war bis zuletzt geheim gehalten worden.

US-Geheimdienste machen ihre Milliardenausgaben publik

MOSKAU, 30. Oktober (RIA Novosti). Die US-Regierung hat im laufenden Jahr 43,5 Milliarden Dollar für Aufklärungsaktivitäten ausgegeben.
Das teilte der amerikanische Geheimdienstkoordinator Michael McConnell am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur AP mit.
Nach amerikanischem Recht muss der Etat der 16 amerikanischen Geheimdienste jährlich spätestens am 30. September publik gemacht werden.
Doch die Geheimdienste verweigern die Offenlegung unter dem Vorwand, dass feindliche Dienste anhand dieser Daten wichtige Staatsgeheimnisse erraten könnten.
Der Auslandsnachrichtendienst CIA machte bisher nur zweimal seinen Etat publik: 1997 und 1998 soll er 26,6 bzw. 26,7 Milliarden Dollar betragen haben.

KOMMENTAR: In den USA sind solche Veröffentlichungen gesetzlich vorgeschrieben. Da diese Meldung von Novosti stammt, wäre ein Vergleich mit den russischen Geheimdienstausgaben von Interesse, denn bloßer Fingerzeig ...

Frauen-Fußball-WM 2011 in Deutschland

FIFA vergibt Fußball-Weltmeisterschaften nach Deutschland und Brasilien Zürich

(Schweiz), 30.10.2007 wikinews – Am heutigen Nachmittag hat die „Fédération Internationale de Football Association“, kurz FIFA, die Vergabe zweier Fußball-Weltmeisterschaften bekannt gegeben. Demnach wird Deutschland die Weltmeisterschaft der Frauen im Jahr 2011 austragen, Brasilien tritt als Gastgeber der Herren-WM im Jahr 2014 auf. Deutschland setzte sich gegen Kanada durch, Brasilien musste sich keinem Gegenkandidaten stellen. Brasilien hatte zuletzt im Jahr 1950 eine Weltmeisterschaft im Fußball ausgetragen, für Deutschland handelt es sich im Frauenfußball um eine Premiere.

UN-Sonderberichterstatter fordert Schließung von Guantánamo

New York (Vereinigte Staaten), 30.10.2007 – Erneut stehen die Vereinigten Staaten in der Kritik wegen ihres Gefangenenlagers auf Guantánamo (Kuba). In einem heute bekannt gewordenen Bericht im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats fordert der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, Martin Scheinin (ein Rechtsprofessor aus Finnland), erneut die Schließung des Internierungslagers. Die Behandlung der Gefangenen auf Guantánamo, die Verhörmethoden sowie die so genannten Militärtribunale seien besorgniserregend, so Scheinin. Die inhaftierten Gefangenen müssten entweder freigelassen werden oder ein ordentliches Gerichtsverfahren erhalten.

Ein Vorabbericht des Sonderberichterstatters war bereits Ende Mai dieses Jahres veröffentlicht worden, in dem Beobachtungen und Schlussfolgerungen während eines zehntägigen USA-Aufenthaltes (vom 16. bis 25. Mai 2007) geschildert worden waren. Darin hatte Scheinin bereits kritisiert, dass der Kommission nicht gestattet worden war, mit den Gefangenen von Guantánamo-Bay persönlich zu sprechen. Das sei in der UNO-Praxis ein einmaliger Vorgang. Andere Staaten wie die Türkei, Südafrika und Israel hätten sich bei ähnlichen Untersuchungen wesentlich kooperativer verhalten. Allerdings sei er nach seinem Besuch von der Regierung der Vereinigten Staaten dazu eingeladen worden, die Verfahren vor den Militärkommissionen zu beobachten. Diese Militärkommissionen waren vom gegenwärtigen Präsidenten George W. Bush im Jahr 2001 installiert worden. Das oberste Gericht der Vereinigten Staaten, der Supreme Court, hatte diese Militärkommissionen für unrechtmäßig erklärt, weil sie gegen die Genfer Konventionen zur Behandlung von Kriegsgefangenen verstießen.

Scheinin führte in dem Bericht aus, die gegen die Gefangenen erhobenen Anklagen stünden nicht im Einklang mit internationalem Recht. Anklagen wie Terrorismus, Spionage, Unterstützung des Feindes und Verschwörung gingen über die unter das Kriegsrecht fallenden Anklagen hinaus. Scheinin wies auch darauf hin, dass die Chance auf einen fairen Prozess durch die langjährige Inhaftierung der Gefangenen immer mehr schwinde: „Die Inhaftierung von Personen für einen Zeitraum von mehreren Jahren ohne Anklageerhebung unterminiert das Recht auf ein faires Verfahren grundsätzlich.“

Bereits im Februar 2006 hatten Fachleute der Vereinten Nationen den USA in einem Bericht vorgeworfen, in dem Lager auf Kuba Foltermethoden anzuwenden und die Schließung des Lagers gefordert.

Die jetzige Kommission war von der UNO-Menschenrechtskommission für einen Zeitraum von drei Jahren (2005-08) eingesetzt worden und Martin Scheinin als „Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten beim Kampf gegen den Terrorismus“ eingesetzt worden. Scheinin ist Rechtsprofessor an der Åbo Akademi. Die Kommission ist beauftragt weltweit die Einhaltung von elementaren Menschenrechten im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus zu untersuchen und darauf zu drängen, dass die Recht von Gefangenen von den Regierungen beachtet werden.

Das US-Verteidigungsministerium reagierte auf den Bericht mit Zurückhaltung. Der Bericht werde geprüft, hieß es aus dem Ministerium. Ein Ministeriumssprecher erklärte, die Häftlinge von Guantánamo hätten einen besseren Zugang zu rechtsstaatlichen Verfahren als andere feindliche Kämpfer in der Geschichte der Kriegführung.

Scheinin sagte, er sei von der US-Regierung benachrichtigt worden, dass für bis zu 80 Gefangene von Guantánamo Verfahren vor Militärtribunalen geplant seien und dass die Vereinigten Staaten beabsichtigten, die restlichen Gefangenen in ihre Heimatländer oder in Drittländer zurück zu schicken. Die UN werden, so Scheinin, mit den USA eng zusammenarbeiten um die Häftlinge in Einklang mit dem internationalen Recht in ihr gewünschtes Zielland zu bringen. +wikinews+

Guantanamo

Diplomatie und Hetze sind Gegensätze

Zur Rhetorik-Verschärfung im Iran-Konflikt

IAEO-Chef widerspricht USA wegen fehlender Beweise für iranischen Atomwaffenbau
29/10/2007 14:17 WASHINGTON, 29. Oktober (RIA Novosti). Der IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei widerspricht Informationen der US-Administration, wonach Iran heimlich an Atomwaffen baut. „Es gibt keine konkreten Beweise dafür (für ein militärisches Atomprogramm Irans) (...) Ich habe keine Information darüber, dass jetzt (in Iran) ein aktives Programm für Atomwaffen durchgeführt wird“, äußerte ElBaradei am Sonntag im Fernsehsender CNN. Ihm zufolge bemüht sich die IAEO gegenwärtig, Garantien zu erhalten, dass Iran künftig keine Atomwaffen herstellen wird.
„Wir sprechen nicht davon, dass Iran Atomwaffen hat, wir versuchen zu garantieren, dass die künftigen Vorhaben des Irans friedlich sind“, unterstrich ElBaradei. Er betonte, Iran hätte in der Vergangenheit mehrere „Einkäufe und Experimente“ nicht gemeldet, weshalb die IAEO viele Fragen habe. „Wir verfügen über Information, dass Forschungen in Bezug auf eine mögliche Waffennutzung durchgeführt werden können und wir prüfen jetzt mit Iran die Bestätigungen über diese Untersuchungen“, sagte er.
„Erkennen wir, dass Iran über Atommaterial verfügt, das als Waffe genutzt werden kann? Nein. Erkennen wir ein aktiv durchgeführtes Programm für die Produktion von Waffen? Nein“, so ElBaradei. Der IAEO-Chef sprach sich für Verhandlungen mit Iran aus und appellierte, gefährliche Rhetorik in dieser Frage zu meiden. „Wir dürfen kein Öl ins Feuer schütten“, so der Generaldirektor.
Die Äußerungen von ElBaradei widersprechen der Position der Administration von US-Präsident George W. Bush, derzufolge Iran an Atomwaffen baut. „Sie (die Iraner) bauen aggressiv an der Möglichkeit der Urananreicherung und am Ende dieses Vorgangs steht die Schaffung von Atomwaffen“, äußerte US-Vizepräsident Richard Cheney am vergangenen Samstag bei CNN. Bush hatte zuvor davon gesprochen, dass „sie (die Iraner) Potential und Wissen besitzen wollen, um Atomwaffen zu bauen“. Quelle: Novosti

KOMMENTAR

Sollten Meldungen von ww.nachrichten.at zutreffend sein, so verschärfen sich auch die Töne aus Teheran: Der "Revolutionswächter" Brigadegeneral Ali Fahdawi droht mit Selbstmordattentaten, im Persischen Golf und in der Straße von Hormus könnten selbst "kleine Operationen große Effekte erzielen".

Na, so driftet man sich rhetorisch in die Katastrophen, die dann "alleinige Schuld der anderen Seite" seien.

Sollte jemand das Geschwätz dieser Cheenys und Fahdawis für "Diplomatie" halten, weil noch nicht geschossen wird, dem sei nochmals erklärt: Diplomatie und Hetze sind Gegensätze.

-markus rabanus-       Diskussion

RIA Novosti zum Kurdenkonflikt

ANKARA, 30. Oktober (RIA Novosti). Die türkische Armee fliegt am Dienstag Bombenangriffe auf Stützpunkte der kurdischen Rebellen an der Grenze zum Irak.
Die Stellungen der kurdischen Rebellen werden seit 30 Stunden von F-16-Jägern, Cobra-Hubschraubern und schwerer Artillerie beschossen, berichtet am Dienstag der türkische Sender NTV.
Am Montag waren in der Provinz Sirnak drei türkische Soldaten bei Zusammenstößen mit kurdischen Kämpfern getötet worden. Ein weiterer Armeeangehöriger wurde bei der Explosion einer Mine in der Provinz Tunceli tödlich verletzt.
An der irakischen Grenze hat die Türkei eine 150 000 Mann starke Truppe konzentriert, die jederzeit bereit ist, eine Offensive gegen militante Kurden im Irak zu starten.
Mitte Oktober hatte das türkische Parlament einer Militäroperation im Nordirak, wo sich laut Angaben rund 3 500 Kämpfer der separatistischen Arbeiterpartei von Kurdistan (PKK) verstecken, grünes Licht gegeben.
Beobachter vermuten, dass Ankara eine endgültige Entscheidung nach dem für den 5. November geplanten US-Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinen Verhandlungen mit dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush treffen wird. Am 2. und 3. November soll zudem US-Außenministerin Condoleezza Rice Ankara besuchen.
Der Chef der Kurdenautonomie im Nordirak, Massud Barzani, rief die Türkei indes auf, den Konflikt mit friedlichen Mitteln zu lösen.

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World Vision präsentiert Studie „Kinder in Deutschland 2007“

wikinews: Berlin (Deutschland), 26.10.2007 – Am Mittwoch wurde in Berlin die erste World Vision Kinderstudie „Kinder in Deutschland 2007“ vorgestellt.

Für die Studie wurden 1.592 Kinder im Alter zwischen acht und elf Jahren befragt. Das Ergebnis bestätigt eine Bildungsbenachteiligung in der Bundesrepublik Deutschland. Die Studie wurde von der Universität Bielefeld in Zusammenarbeit mit TNS Infratest Sozialforschung durchgeführt. Die Kinder- und Jugendforscher Klaus Hurrelmann und Sabine Andresen waren für die Konzeption der Studie verantwortlich.
Eine der Kernaussagen der Studie ist der Hinweis auf die Bedeutung der sozialen Herkunft für die Lebens- und Zukunftschancen von Kindern in Deutschland: „Die schlechteren Startchancen von Kindern aus den unteren Herkunftsschichten durchziehen alle Lebensbereiche und wirken wie ein Teufelskreis.“
Weiterhin stellt die Familie für Kinder „einen elementaren Bezugspunkt und die primäre Sozialisationsinstanz dar“, so die Autoren der Studie. Allerdings lebten nur noch 70 Prozent der Kinder in der „klassischen Kernfamilie zusammen mit den miteinander verheirateten Eltern“. 17 Prozent leben bei einem alleinerziehenden Elternteil und 6 Prozent mit einem Stiefelternteil. In 45 Prozent der Familien müssen beide Elternteile oder ein Alleinerzieher für den Lebensunterhalt der Familie arbeiten.
Die zunehmende Bedeutung des Migrationshintergrunds schlägt sich ebenfalls in der Statistik nieder. Mit einem Anteil von 17 Prozent gehören Familien dieser Kategorie überproportional zur untersten Bildungsschicht. Im Gegensatz zur Erwartung klagen jedoch Kinder aus Familien, in denen beide Eltern erwerbstätig sind, nicht besonders über zu geringe Zuwendung. Im Gegenteil: „Eine geregelte Erwerbsbeteiligung der Eltern stabilisiert die häuslichen Verhältnisse und hilft, die gemeinsam verbrachte Zeit intensiver miteinander zu nutzen.“
Den Zusammenhang von sozialer Herkunft und Schulerfolg belegt die Studie mit deutlichen Zahlen: nur ein Prozent der Kinder aus der untersten Herkunftsschicht besucht ein Gymnasium. Bei Kindern aus der Oberschicht sind es 18 Prozent. Die soziale Herkunft prägt bereits die Erwartungen der Kinder hinsichtlich ihres Schulerfolges: 81 Prozent der Kinder aus der Oberschicht geben als gewünschten Schulabschluss das Gymnasium oder das Abitur an, während der entsprechende Wert bei Kindern aus der Unterschicht nur 20 Prozent beträgt. Im Gegensatz zu dem Eindruck, den viele Medienberichte hinterlassen, ist Gewalt der Studie zufolge kein Massenphänomen. Zwar weisen 34 Prozent der Kinder auf Mobbing- oder Gewalterfahrungen hin. Genauere Nachfragen ergaben jedoch, dass unter 10 Prozent häufiger bedroht oder geschlagen wurden. Viele Kinder ordneten Hänseln bereits dem Begriff „Mobbing“ beziehungsweise „Gewalt“ zu.

Weitere interessante Zahlen gibt die Studie bezüglich des Medienkonsums an.
Danach sind 97 Prozent aller Kinder tägliche Fernsehkonsumenten.
37 Prozent gaben an täglich ein bis zwei Stunden fernzusehen.
12 Prozent sehen zwei bis drei Stunden fern und 5 Prozent sogar drei und mehr Stunden täglich.
Die schichtenspezifischen Unterschiede sind auch bei diesem Thema signifikant. 41 Prozent der Kinder aus der untersten Herkunftsschicht gehören zu den Vielguckern mit mehr als zwei Stunden täglichem Fernsehkonsum.
Kinder aus den gehobenen Schichten gehören nur zu etwa 10 Prozent in diese Kategorie. Die Studie weist auch nach, dass viele Kinder bereit sind, sich gesellschaftlich zu engagieren. Dazu zählen weniger im engeren Sinne politische Aktivitäten wie die Arbeit in Jugendparlamenten, sondern eher die Mitarbeit in Vereinen (27 Prozent) und die Unterstützung von Hilfsaktionen für Kinder in anderen Ländern (23 Prozent).

Bush will mit Castro-Feindschaft punkten

"Euer Tag wird kommen!" - beschwört Bush die Exil-Kubaner auf der Pressekonferenz und glaubt noch immer, er sei ein Befreier.

"Wir werden kein altes Regime mit neuen Gesichtern akzeptieren. ... In kubanischen Gefängnissen gibt es Ratten. ... Die Kubaner sollen endlich das Geschenk der Freiheit erhalten. ... Amerika wird einem kriminellen System, das seine eigenen Leute zu Opfern macht, keinen Sauerstoff zuführen. ... Die kubanischen Studenten sollen Internetzugang haben! ... Wir richten für Kuba einen Freiheitsfonds ein, in den auch andere Länder zur Ablösung Castros einzahlen. ... Viva Cuba Libre!"

Seit Jahrzehnten halten die USA am Wirtschaftsembargo gegen den Karibikstaat fest, verprellten sich den vormaligen US-Freund Fidel Castro durch Mordversuche und Schweinebucht-Invasion in eine Feindschaft, die mit der Kuba-Krise fast in einen Atomkrieg eskalierte.

Man kann die Welt auf zweierlei Weise wandeln: Entweder man verschärft die Widersprüche so sehr, dass es explodiert oder man entschärft die Widersprüche durch Verständigung. Die demnächst scheidende Bush-Regierung versteht sich nur auf Explosionen. Es kommt darauf an, diese Regierung zu überstehen. Nicht allen war das vergönnt.

-markus rabanus- >> Diskussion

EU-Sündenfall in Sachen Energiepolitik

EU-Parlament mehrheitlich für "Kernenergie"

Wie die von der Industrie spendensubventionierten Strahlemänner Koch & Kumpane in den Provinzen, so auch die Parlamentarier der EU, als sie am vergangenen Mittwoch die "Kernenergie in Europa für mittelfristig unverzichtbar" erklärten.

Der Begriff "Atomenergie" ist seit Hiroshima nicht wirklich populär, drum spricht man in Kreisen der Atomlobby lieber von "Kernenergie".

Womit begründen die EU-Parlamentarier ihren nuklearen Vorstoß? Mit dem "Klimaschutz", denn "Kernenergie sei die größte kohlenstoffarme Energiequelle". - Ist sie das?

Glatt gelogen, denn wo wäre die Berechnung, wie groß der Aufwand und Naturzerstörung für die zunehmend schwierigere Uran-Gewinnung ist?
Glatt gelogen, denn "die größte kohlenstoffarme Energiequelle" können einzig und allein regenerative Energiequellen sein.

Wer jetzt, wie nach der Öl-Krise 1973, erneut auf die Atomkraft setzt, entzieht der überfälligen Wende zu ökologischer Energiepolitik Milliardenmittel - und wird die Abhängigkeit von der Atomwirtschaft verstärken.

Brüssel/Straßburg sind nicht weit. Die Leute dort werden von Leuten wie uns gewählt. Wer sich nicht kümmert, wie er vertreten wird, kann sich nicht rausreden mit: "Die Politik ..."

-markus rabanus- >> Diskussion

ps: Wieso "in Europa"? Es gibt viele Gegenden, in denen die Energie knapper ist, obwohl die Menschen dort weit weniger Energie verbrauchen, z.B. im Sudan oder im Libanon, im Gazastreifen. Den Menschen dort soll bei Strafe ihres Untergangs "mittelfristig verzichtbar" sein, was im energieverschwenderischen Europa "unverzichtbar" sei.

Israel soll dem Atomwaffensperrvertrag beitreten

Ägypten und weitere Staaten brachten einen Resolutionsentwurf vor die UNO, der Israel den Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag und Atomwaffenverzicht auffordert.
Israel gestattet keine IAEO-Inspektionen und ist der einzige Staat des Nahen Ostens, der nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrags ist. Ob Israel überhaupt Atomwaffen hat oder anstrebt, ist seit Jahrzehnten umstritten, da die israelischen Regierungen mit "Sprachregelungen" ausweichende Auskünfte geben und die Pressefreiheit zum Thema Atomwaffenbesitz unter dem Deckmantel der "nationalen Sicherheit" beschränkt und Verstöße strafbewehrt halten.
Gleichzeitig wendete Israel mehrfach gegen Nachbarstaaten militärische Gewalt an, die im Verdacht stehen, atomare Technologien zu entwickeln. Zuletzt in der Nacht zum 6. September 2007, als die israelische Luftwaffe mit bis zu acht F-15-Kampfflugzeuge syrische Anlagen bombardierte, die als "landwirtschaftliches Forschungszentrum" ausgewiesen werden. Auch dieser "Zwischenfall" kam vor den Weltsicherheitsrat, wurde dort aber nicht weiter verfolgt. Die Jerusalem Post wies im Hinblick auf die vielen Gerüchte im Zusammenhang mit diesem Bombarierung auf die Zensur hin.
Im Hinblick auf das vermeintliche Atomwaffenprogramm des Iran forderte Israel die internationale Gemeinschaft mehrfach zur Gewaltanwendung auf oder drohte selbst mit Gewalt. Desgleichen trug die vormalige Regierung Israels wesentlich zum Krieg gegen das Regime Saddam Husseins bei (Irak-Krieg 2002), indem sie die Existenz irakischer Atomwaffen behauptete, was sich spätestens mit den umfänglichen "Inspektionen" der Besatzungsstreitkräfte als Irreführung der Weltöffentlichkeit herausstellte.

Meine Haltung zu Atomwaffen:

1. Es gibt kein Konfliktszenario, der den Einsatz von Atomwaffen rechtfertigen könnte, auch nicht als Verteidigungsmittel.

2. Wer von anderen Staaten Verzicht auf Atomwaffen fordert, muss es zuerst für sich realisieren. Wer hingegen nur auf Gegenseitigkeit zum Verzicht bereit ist, wird den eigenen Atomwaffenbesitz stets damit herausreden, dass irgendjemand Atomwaffen herstellen wolle.

3. Wenn gleichwohl auf die Gegenseitigkeit bestanden wird, so wäre darin nur glaubwürdig, wer alles dafür tut, dass die vollständige Atomwaffenabrüstung durch klare Beschlüsse der Vereinten Nationen zum absoluten und verifizierbaren Gebot werden.

4. Wer so tut, als sei ihm die Atomwaffe eine Verteidigungswaffe, der schuldet der Weltöffentlichkeit die Antwort, für welche Art des Verteidigungsfalls. Wenn es "nur" eine Waffe zur sogenannten "massiven Vergeltung" bzw. zur "Abschreckung" gegen atomare Angriffe sein soll, dann schuldet die Atommacht zumindest die Erklärung, dass sie auf den nuklearen Erstschlag verzichtet. In Folge davon wäre ein Schlüssel-Regime zu entwickeln, dass die Erstschlags-Option verhindert.

5. Diejenigen Staaten, die den Atomwaffensperrvertrag entgegen seinem Artikel 6 dahin auslegen, dass ihnen ein Atomwaffenprivileg bewahrt bleibe, sind die tatbestandlichen Ganoven-Staaten unserer Zeit und spielen den Ganoven-Staaten in die Hände, die des Strebens nach Atomwaffen verdächtig sind.

-markus rabanus- >> Diskussion

Massenaussterben könnte bevorstehen

wikinews: York / Leeds (Vereinigtes Königreich), 26.10.2007 – Das sechste Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten in der Geschichte des Planeten Erde könnte nach Ansicht von Forschern aus Leeds und York kurz bevorstehen.
Durch die Klimaerwärmung würden demnach innerhalb der nächsten 200 Jahre die Hälfte aller Spezies von der Erde verschwinden. Für die Forschungen wurden Daten über die letzten 520 Millionen Jahre verglichen. Während des wärmsten Zeitabschnitts, dem Ende des Perm, starben 95 Prozent der Tier- und Pflanzenarten aus.
In dem 540 Seiten langen Bericht mit der Bezeichnung „GEO-4“ der UNEP (einer Unterorganisation der Vereinten Nationen) werden auch Rettungsmöglichkeiten für die Menschheit erwähnt. Es sei möglich, bis zum Jahr 2050 die Treibhausgasemission um 60 bis 80 Prozent zu reduzieren. Bereits jetzt wäre das Aussterben der Fische um das Hundertfache beschleunigt im Vergleich zu dem Zeugnis fossiler Funde. Zwölf Prozent der Vögel, 23 Prozent der Säugetiere und mehr als 30 Prozent der Amphibien seien bereits jetzt vom Aussterben bedroht.
Als Auslöser des drohenden Massenaussterbens werden die systematische Zerstörung der Natur und Treibhausgasemissionen als Bedrohungen genannt. Milliarden Menschen seien bedroht.

Schweres Unglück im Braunkohle-Kraftwerk Neurath

wikinews: Grevenbroich (Deutschland), 26.10.2007 – Auf dem Gelände einer Großbaustelle im Braunkohle-Kraftwerk im Grevenbroicher Ortsteil Neurath in der Nähe von Neuss sind mindestens fünf Bauarbeiter ums Leben gekommen, eine weitere Person gilt noch als vermisst. Zwei Tote konnten bislang noch nicht geborgen werden. Es gab weitere Verletzte, wobei sechs von ihnen schwer verletzt geborgen und in die umliegenden Kliniken transportiert werden konnten. Über die Unglücksursache liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor.
Ein 100 Meter hohes und 100 Tonnen schweres Baugerüst - das den Großkessel einkleiden sollte - war teilweise umgestürzt und hatte die Arbeiter unter sich begraben. Der Kreis löste Großalarm aus, die Ordnungskräfte sperrten die Bausstelle großräumig ab. Die Berufsfeuerwehren aus Köln und Düsseldorf sowie zahlreiche Rettungsfahrzeuge aus dem Großraum Neuss waren im Einsatz. Die Baustelle würde gemäß einem Sprecher des Unternehemns RWE bis Montag ruhen.

Affenplage in Indiens Hauptstadt

Gedränge zwischen Mensch/Religion und Natur

wikinews: Neu-Delhi (Indien), 26.10.2007 – Die Einwohner der 14-Millionen-Metropole Delhi haben neben Stromausfällen oder Wasserknappheit derzeit noch eine weitere ernste Sorge. Mittlerweise treiben tausende wilde Affen ihr Unwesen hauptsächlich in den Außenbezirken der Stadt und verbreiten Ärger. Erst am vergangenen Sonntag starb der stellvertretende Bürgermeister an den Folgen eines Sturzes von der Terrasse seines Hauses, nachdem er am Tag zuvor von einer Horde dieser Affen attackiert worden war.
Ursache des Problems ist die immer kleiner werdende Waldfläche in Delhi, die den Affen bisher Lebensraum bot. Jetzt suchen die Tiere vermehrt Unterschlupf in Wohnvierteln, Tempeln oder gar Regierungsgebäuden, stehlen Essen und verängstigen Fussgänger. Die Bürger von Delhi haben inzwischen die Hoffnung aufgegeben, dass die lokalen Behörden mit dem Problem fertig werden.
Im vergangenen Jahr hatte ein Gericht die Stadtverwaltung bereits angewiesen, eine Lösung zu finden. Ein Ansatz ist der Einsatz von trainierten Languraffen, welche die kleineren Rhesusaffen verjagen sollen. Auch Tierfänger wurden eingestellt, doch das Problem mit den Affen besteht nach wie vor.
Das Abschlachten der Affen ist für die hinduistische Bevölkerung jedoch keine gute Option, da sie die Tiere als Manifestation des Affengottes Hanuman verehren und diese auch mit Bananen und Nüssen füttern.

Serienmörder vor Gericht

Russland: 48-facher Mörder und mehr

wikinews. Russland), 25.10.2007 – Der als „Schachbrettmörder“ bekannt gewordene Alexander Pitschuschkin wurde am Mittwoch von einem Geschworenengericht für schuldig befunden, 48 Morde und drei Mordversuche begangen zu haben. Die Staatsanwaltschaft fordert für den ehemaligen Supermarktangestellten eine lebenslange Freiheitsstrafe. Elf Taten werden noch untersucht. Experten bescheinigten dem Angeklagten die volle Schuldfähigkeit. Theoretisch könnte auch die Todesstrafe verhängt werden. Für diese gilt zwar ein Moratorium und sie wird nicht mehr angewendet, doch sie wurde nicht aufgehoben.
Pitschuschkin hatte 63 Morde gestanden. Er hatte nach eigenen Angaben ursprünglich geplant, 64 Menschen zu töten, also die Anzahl der Felder eines Schachbretts. Die Staatsanwaltschaft konnte jedoch nur Hinweise auf 48 Todesopfer finden. Drei Opfer entkamen dem Täter. Den letzten Mord beging der heute 33-Jährige im Februar 2006.
Pitschuschkin gab an, dass für ihn ein Leben ohne Morde wie für andere ein Leben ohne Nahrung sei. Als er den ersten Mord 1992 an einem Klassenkameraden begangen hatte, war es für ihn, als ob er sich verliebt habe. Das Duo hatte gemeinsam 64 Schachbrett-Morde geplant, jedoch wollte Michail Odiitschuk ihn dabei nicht unterstützen, woraufhin Pitschuschkin diesen tötete. Viele Opfer waren Schachspieler. Als Motiv gab Pitschuschkin Mordlust an. Er habe außerdem die Seelen der Getöteten einfangen wollen. Es hätte sich so ergeben.
Im Juni 2006 wurde Pitschuschkin festgenommen. Eine Frau hatte vor ihrem gewaltsamen Tod die Telefonnummer Pitschuschkins an ihren Sohn weitergegeben, wodurch die Polizei nach Angaben des Artikels auf Focus online auf seine Spur kam. Laut Associated Press ermittelte die Polizei jedoch bereits vorher gegen ihn. Bei der Festnahme gab Pitschuschkin an, dass er den ursprünglichen Plan fallengelassen hatte. „Ich hätte niemals aufgehört, niemals. Mit meiner Festnahme haben sie viele Leben gerettet“, so der heute 33-Jährige.
Der Täter machte seine Opfer erst betrunken und erschlug sie dann oftmals mit einem Hammer, tötete aber auch auf andere Arten. Die meisten Opfer waren ihm bekannt, jedoch hatte sich Pitschuschkin sozial schwache, alkohol- und drogensüchtige sowie alleinstehende Menschen ausgesucht. Er half später selbst bei der Aufklärung der Morde.

KOMMENTAR

Wenn Kriegstreiber ZEHNTAUSENDE töten, gibt es Ehren und Wählerstimmen.

Chinesische Raumsonde auf dem Weg zum Mond

wikinews: Xichang (Volksrepublik China), 25.10.2007 – An der Spitze einer Trägerrakete von Typ Langer Marsch 3 startete am Mittwoch um 18.05 Uhr Ortszeit die Sonde „Chang'e 1“ zum Mond. Ziele der Mission sind die Herstellung dreidimensionaler Aufnahmen, Höhenmessungen sowie das Studium der Oberfläche. Unter anderen soll nach Rohstoffvorkommen gesucht werden. Beobachtet wurde der Start von akkreditierten Journalisten, 2.000 Touristen aus dem ganzen Land sowie Weltraumexperten aus Japan, Deutschland, Italien und anderen Staaten.
Um 18.29 Uhr löste sich die Sonde von der dreistufigen Rakete und trat in einen Erdorbit ein, auf dem der Umlauf der Sonde 16 Stunden dauert. Die minimale Bahnhöhe beträgt 205 Kilometer, die maximale Höhe beträgt 50.930 Kilometer. Danach öffneten sich wie geplant die Solarpaneele der zirka 2.300 Kilogramm schweren Sonde, so dass sie nun mit Energie versorgt wird.
Geplant ist, dass die Sonde am 31. Oktober in eine Transferbahn zum Mond einschwenken wird. Den Mondorbit soll sie am 5. November erreichen.
Die Mondmission ist Bestandteil ehrgeiziger Raumfahrtpläne der Volksrepublik China. Für 2012 ist die Landung eines Mondfahrzeugs auf der Mondoberfläche geplant. Langfristig will China die Energie- und Mineralrohstoffe des Erdtrabanten wirtschaftlich ausbeuten. Der chinesische Raumfahrtexperte Qiao Xiaolin wies in diesem Zusammenhang auf ein besonderes, nur auf dem Mond vorkommendes Helium-Isotop hin: das Isotop Helium-3. Dieses Isotop ist für eine Nutzung im Rahmen eines Kernfusionsreaktors interessant.

Neue Fangquoten für die Ostsee

EU ergreift Maßnahmen gegen Überfischung

wikinews: Luxemburg (Luxemburg), 25.10.2007 – Die EU-Staaten einigten sich am Dienstag in Luxemburg auf neue Höchstmengen für den Fang bestimmter Fischarten in der Ostsee.
Diese sehen eine Verringerung der Fangquoten für den Dorsch (Gadus morhua) in den östlichen Regionen der Ostsee auf 38.765 Tonnen (minus 5 Prozent gegenüber dem Vorjahr) vor. Für die westlichen Bereiche der Ostsee wird die Fangquote für den Dorsch sogar um 19.221 Tonnen gesenkt, was einem Prozentsatz von 28 entspricht. Außerdem wird die Anzahl der Fangtage für die einzelnen Länderfangflotten gesenkt.
Diese Mengenbeschränkungen beim Fang dieser Fischart sollen zu einer Erholung der Bestände beitragen. Die EU-Kommission hält den Zustand dieser beiden Dorschbestände für „weiterhin besorgniserregend“. Die EU-Kommission stützt sich bei ihren Vorschlägen auf Gutachten der ICES (übersetzt etwa: „Internationaler Rat für die Erforschung der Meere“), einer wissenschaftlichen Kommission, die die Bestandsentwicklung akribisch erfasst und jährlich Vorschläge zur weiteren Bewirtschaftung der europäischen Meere vorlegt.
Mit ihren bereits im September vorgelegten Vorschlägen konnte sich die Kommission jedoch wegen des Widerstandes aus Deutschland und Dänemark nicht in vollem Umfang durchsetzen. Diese Länder sehen die wirtschaftlichen Überlebenschancen ihrer Fischfangflotten bedroht. Ernst-Wilhelm Rabius vom schleswig-holsteinischen Landwirtschaftsministerium bewertete die Beschlüsse mit den Worten: „Wir rechnen für das kommende Jahr insbesondere bei den kleinen Kutterbetrieben mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten.“
Kritik wurde vor allem an den polnischen Fischern geübt, denen vorgeworfen wird, sich nicht an die getroffenen Absprachen zu halten und falsche Zahlen über gefangene Fische angegeben zu haben. Sie seien damit wesentlich für die Überfischung der Dorschbestände in der Ostsee verantwortlich zu machen. Die EU will daher entsprechende Kontrollmechanismen verstärken. Im Juli war den polnischen Fischern der weitere Fang von Kabeljau in der Ostsee bis Jahresende untersagt worden.

BGH kippt Haftbefehl gegen Andrej H.

Wissenschaftler unter Terrorismusanschuldigung

wikinews: Karlsruhe (Deutschland), 24.10.2007 – Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes hob heute den Haftbefehl gegen Andrej H. auf. Gleichzeitig wies das Gericht eine Beschwerde des Generalbundesanwalts gegen die Aussetzung des Haftbefehls unter Auflagen nach einer Entscheidung vom 22. August 2007 zurück. Zuvor saß Andrej H. in Einzelhaft. Die Generalbundesanwaltschaft hatte gegen den provomierten Soziologen, der unter anderem an der Berliner Humboldt-Universität lehrt, ein Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung eingeleitet.
In einer Pressemitteilung des Gerichts heißt es, dass zwar verschiedene Anzeichen, beispielsweise Veröffentlichungen in der Szenezeitschrift „Radikal“ und angebliche konspirative Treffen mit einem Mitbeschuldigten, einen Anfangsverdacht begründeten, die derzeit bekannten Indizien seien aber nicht ausreichend, um Andrej H. eine Mitgliedschaft in der linksradikalen „militanten Gruppe“ (mg) nachzuweisen. Die Kontakte des Beschuldigten mit Angehörigen der linksextremistischen Szene Berlins könnten auch anders interpretiert werden, so der BGH. Damit musste das Gericht nicht entscheiden, ob die „mg“ tatsächlich als terroristische Vereinigung nach Paragraph 129 a, Abs. 2, Nr. 2 StGB einzustufen ist. Eine schriftliche Begründung der Entscheidung liegt noch nicht vor. Hintergrund der Haftbefehle gegen Andrej H. und weitere Beschuldigte war ein versuchter Brandanschlag auf drei Lastkraftwagen der Bundeswehr am 31. Juli 2007.
Die Verhaftung des Soziologen war von zahlreichen seiner Wissenschaftskollegen kritisiert worden. Dem Beschuldigten wurde keine direkte Beteiligung an den geplanten Anschlägen auf Bundeswehrfahrzeuge vorgeworfen. Die Generalbundesanwaltschaft hatte den Haftbefehl damit begründet, dass er als Wissenschaftler in seinen Texten „Phrasen und Schlagwörter“ wie zum Beispiel Gentrification verwende, die auch in Bekennerschreiben der „mg“ auftauchen. Demnach sei er „intellektuell in der Lage“, die „anspruchsvollen Texte“ der „mg“ zu verfassen. Für die Recherche hierfür stünden ihm als Mitarbeiter einer Forschungseinrichtung Bibliotheken zur Verfügung, so die Generalbundesanwältin Monika Harms. „Solche Argumente lassen jede wissenschaftliche Tätigkeit als potenziell kriminell erscheinen“, lautete die Kritik in einem offenen Brief an die Generalbundesanwaltschaft, den viele internationale Wissenschaftler, darunter die bekannten Persönlichkeiten Mike Davis, Richard Sennett und Saskia Sassen, unterschrieben haben. „Gentrification“ ist ein Fachbegriff aus der Stadtsoziologie, dem Forschungsgebiet des Berliner Soziologen, mit dem der Prozess der Umstrukturierung von einem „einfachen“ zu einem „angesagten“ und teuren Viertel bezeichnet wird.

Al Gore zum Klimaschutz

Friedensnobelpreisträger Al Gore hielt in Berlin eine Rede zum Klimaschutz

Berlin (Deutschland), 24.10.2007 – Der Friedensnobelpreisträger Al Gore hat am Dienstag eine Rede zur globalen Klimaproblematik in Berlin gehalten. Er war zu Gast beim „2. Deutschen Klimakongress der EnBW Energie Baden-Württemberg AG“. Dabei bezeichnete er die Klimakrise als die bei weitem gefährlichste Krise der Zivilisation. Nach der Begrüßungsrede zeigte er seine Oscar-gekrönte Klima-Dokumentation „Eine unbequeme Wahrheit“.
Der Kongress selber dauerte einen Tag. Gegenstand waren unter anderem der IPCC-Bericht 2007 und ein Vortrag von Prof. Jiahua Pan, dem Direktor des Forschungszentrums für nachhaltige Entwicklung der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Er erläuterte die Klimapolitik aus Sicht Chinas.
Am Rande des Kongresses traf sich Al Gore auch mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beide riefen gemeinsam zum Kampf gegen den Klimawandel auf.
Bezüglich der Berichterstattung über das Treffen, hatte es im Vorfeld Streit gegeben. Eine Agentur von Al Gore hatte die Vorgabe gemacht, dass nur über einen fünfminütigen Vortrag Gores frei berichtet werden durfte. Dagegen protestierte auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), der darin einen Eingriff in die Pressefreiheit sah.