WWF mahnt Artenschutz in Deutschland an

Frankfurt am Main (Deutschland), 08.05.2008 – Anlässlich des Umweltgipfels der Vereinten Nationen zum „Übereinkommen über die biologische Vielfalt“ (CBD), der vom 19. bis 30. Mai in Bonn stattfinden wird, legte der WWF (World Wide Fund For Nature) gestern eine neue Studie unter dem Titel „Naturschutz in Deutschland. Schutzgebiete und das Biodiversitätsziel 2010“ zur Situation in Deutschland vor. Darin zieht der renommierte Tierschutzverband eine negative Bilanz der Anstrengungen zum Schutz der Arten in Deutschland. Der Studie zufolge „ist die Zahl der bedrohten Biotope trotz aller Schutzbemühungen zwischen 1994 bis 2006 von 68,7 auf 72,5 Prozent gestiegen“. Die Hälfte aller Biotope in Deutschland sei langfristig bedroht.

Der Umwelt- und Tierschutzpolitik in Deutschland stellt der WWF ein schlechtes Zeugnis aus. Diese Politik habe zwar in den letzten Jahrzehnten für eine beeindruckende Zahl von ausgewiesenen Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten gesorgt, die über 7.000 Landschaftsschutzgebiete und knapp 100 großen Naturparks in Deutschland seien jedoch nahezu wirkungslos. Auch die 14 Nationalparks erreichten nicht alle die international gültigen Standards. Diese sehen vor, die darin befindlichen Flächen zu mindestens drei Viertel sich selbst zu überlassen. Dieses Kriterium sei jedoch nur in jedem vierten Nationalpark erreicht worden.

Es gebe jedoch, so der WWF, auch einige Erfolge bei einzelnen bedrohten Tierarten zu verzeichnen. Die Situation der zuvor als stark bedroht geltenden Seeadler, Kraniche, Biber und Seehunde habe sich entspannt. Erfreulich sei auch die Rückkehr des Wolfes in Deutschland. Andererseits wird die Rote Liste der bedrohten Arten in Deutschland immer länger. Diese enthält inzwischen 39 Prozent aller bislang überhaupt untersuchten Arten, insgesamt 16.306 Tier- und Pflanzenarten. Nach Expertenschätzungen ist jede dritte Tierart vom Aussterben bedroht.

Wenn es Deutschland ernst meine mit seinen ehrgeizigen Naturschutzzielen, müssten zunächst bestimmte Industrieprojekte umgehend gestoppt werden, fordert der WWF. Dazu gehörten neue Ölbohrungen im Nationalpark Wattenmeer, der Bau eines Kohlekraftwerks am Rande des FFH-Gebietes Greifswalder Bodden und die Zerstörung geschützter Flusslandschaften in Elbe, Weser und Ems.

Die Umweltminister der Länder und des Bundes setzten am Mittwoch bei ihrem Treffen zur Vorbereitung des UN-Umweltgipfels die Frage des Artenschutzes auf ihre Tagesordnung. Laut Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) gehe es, um „harte ökonomische Fragen“. So sei die pharmazeutische Industrie von der natürlichen Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten abhängig, weil neue Medikamente auf der Basis natürlich vorkommender Wirkstoffe entwickelt würden. Die Bedrohung der weltweiten Fischbestände ist nach den Worten Gabriels ein Problem der Welternährung. Gabriel wies darauf hin, dass ab dem Jahr 2050 kein kommerzieller Fischfang mehr möglich sei, wenn die dramatische Abnahme der Bestände nicht gestoppt werde.

„Biofrankfurt“, ein Zusammenschluss von zwölf Instituten des Forschungs-, Bildungs- und Naturschutzsektors weist darauf hin, dass weltweit jede fünfte Pflanzenart als Heilpflanze in Frage komme. Insgesamt gebe es auf der Erde etwa 80.000 Heilpflanzen. Die Erhaltung der Pflanzenvielfalt sei eine globale Herausforderung. Die Zahl der vom Aussterben bedrohten Blüten- und Farnpflanzen beziffert das Netzwerk mit 15.000. Die medizinische Behandlung der Bevölkerung in den Ländern Afrikas sei zudem zum großen Teil direkt auf pflanzliche Wirkstoffe angewiesen. So werde in Burkina Faso jede dritte Pflanze medizinisch nutzbar gemacht. In Deutschland gehören Johanniskraut, Baldrian, Schlüsselblume und Weißdorn zu den am häufigsten verwendeten Naturheilkräutern.

Russ.Kommentar zum Israel-Jubileum

Israelis und Palästinenser nach 60 Jahren

MOSKAU, 08. Mai (Maria Appakowa, RIA Novosti). Die Israelis feiern in diesen Tagen das 60. Jubiläum der Unabhängigkeitserklärung ihres Staates, die Palästinenser den 60. Jahrestag einer nationalen Katastrophe.

Weder die einen noch die anderen wissen, wann in ihrer Region endlich Frieden einkehrt. Der erste Punkt auf der Nahost-Agenda ist derselbe wie vor 60 Jahren: Können ein arabischer und ein jüdischer Staat auf dem gleichen Land friedlich nebeneinander existieren?

Doch obwohl es dieselbe Frage ist, hat sich die Situation verändert. Der Staat Israel existiert bereits seit 60 Jahren trotz der äußeren Feinde und inneren Probleme. Heutzutage hinterfragen wenige außer hartgesottenen Fanatikern Israels Existenzrecht. Das Existenzrecht ist auch von mehreren arabischen Staaten anerkannt worden.

Einige haben das offiziell getan und mit den Israelis Frieden geschlossen, einige warten ab, doch nichtsdestotrotz stellt sich heute die Frage „alles oder nichts“ im Nahen Osten nicht mehr. Die Israelis sind ihrerseits bereit, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, sie sind auch zum Frieden mit Syrien bereit. Fragen gibt es nur nach der Höhe des Preises.

„Wir träumen von Frieden, doch nicht um den Preis einer Kapitulation, wir akzeptieren kein Diktat“, sagte der israelische Präsident Shimon Peres am Vorabend des Unabhängigkeitstags. Doch es ist kaum zu vermeiden, dass das Verlassen der besetzten Gebiete in den Augen der meisten Israelis als Kapitulation und nichts anderes aussieht. Zumindest halten sich viele bis jetzt an eben diese Meinung, vor allem in Hinblick auf die Ereignisse im Gazastreifen.

Die Israelis brauchen Sicherheitsgarantien, die die von internen Problemen gefesselte palästinensische Administration ihnen nicht gewähren kann. Das macht Frieden so gut wie unmöglich. Einen Frieden um den Preis von neuen Kriegen und Verlusten brauchen die Israelis nicht, sie ziehen Sicherheit vor, obgleich sie ohne einen endgültigen Frieden nicht zu erreichen ist.

In den Jahren seit der Staatsgründung fanden mehr als 16 500 Israelis auf Schlachtfeldern und mehr als 1500 bei Anschlägen den Tod. Allein im letzten Jahr mussten 65 Militärs und etwa 20 Zivilisten ihr Leben lassen. Es ist kein Zufall, dass Shimon Peres bei der Gedenkzeremonie für die Gefallenen Israel als „Haus hinter einem Tränenmeer“ bezeichnete.

Heute kommen weitere Namen auf die tragische Liste der Opfer, und neue Generationen von Israelis fragen sich: Wann wird auf dieser Erde Frieden einkehren? Dasselbe denken die Palästinenser, deren Opferzahlen in Zehntausenden gemessen werden.

In der nächsten Woche wird US-Präsident George W. Bush in der Region erwartet, der an den offiziellen Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag von Israel teilnehmen wird und sicher nicht ohne Erklärungen zum Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen den Israelis und den Palästinensern auskommen wird.

Es sei daran erinnert, dass Bush im November versprochen hat, dass das Friedensabkommen vor Ende seiner Amtszeit unterzeichnet wird. Bis dahin ist kaum mehr als ein halbes Jahr, und eine Erklärung über angedeutete Fortschritte bei den Verhandlungen ist für den amerikanischen Präsidenten einfach ein Muss.

Eine Woche vor Bushs Ankunft hat US-Außenministerin Condoleezza Rice die Region, also Israel und das von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) kontrollierte Westjordanland, besucht. Sie hat sowohl mit dem israelischen Ministerpräsidenten als auch mit dem Palästinenserchef Mahmud Abbas verhandelt. Nach dem Treffen mit Abbas verkündete Rice, dass die Aufgabe, die Verhandlungen zu beenden, überaus realistisch sei. Abbas sagte seinerseits, dass 90 Prozent des Weges schon bewältigt seien.

Auch die israelischen Medien meldeten nach dem palästinensisch-israelischen Treffen, das am Tag nach dem Rice-Besuch unter dem Vorsitz von Olmert und Abbas und mit Arbeitsgruppen stattfand, einen Fortschritt bei den Verhandlungen. Der Pressesprecher des israelischen Ministerpräsidenten, Mark Regev, schätzte die Verhandlungen als die ernsthaftesten, die je in der palästinensischen Frage durchgeführt wurden, ein.

Sind alle diese Erklärungen glaubwürdig, vor allem angesichts des Umstands, dass Abbas erst am Vortag zugegeben hat, dass die Seiten im vergangenen Halbjahr keinen einzigen Buchstaben zum Projekt des Friedensvertrags dazugeschrieben haben? Kein Zufall, dass palästinensische Beobachter immer häufiger von einem möglichen Rücktritt Abbas’ im Falle eines Misserfolgs bei den Verhandlungen sprechen. Der PNA-Chef gab nie eine offizielle Erklärung dazu ab.

Es kann sich um eine Art Erpressung seitens der Palästinenser handeln, damit Israel und die USA die Verhandlungen beschleunigen und mehr Flexibilität zeigen. Denn wenn Abbas zurücktritt, gibt es keinen Partner für die Friedensverhandlungen, zumindest in der nächsten Zeit. Andererseits gibt es die Frage, um welchen Kompromiss kann es überhaupt gehen? Entpuppen sich die übrigen zehn Prozent, zu denen die Konfliktparteien laut Abbas vorerst keine Einigung erreicht haben, vielleicht als Stolperstein?

Wie die Zeitung „Haaretz“ berichtete, sind die Israelis bereit, 90 Prozent des besetzten Westjordanlandes abzutreten. Die Palästinenser bestehen allerdings auf 98 Prozent. Dabei dementieren beide Parteien offiziell alle Informationen aus „informierten Quellen“, die mit konkreten Zahlen und Plänen verbunden sind.

Doch es ist für niemanden ein Geheimnis, dass das größte Problem die Verhandlungen über den Status von Jerusalem sind. Die palästinensische Seite will auf ihr Recht, Westjerusalem (Al-Quds) zur Hauptstadt ihres Staates zu erheben, nicht verzichten. Doch für den israelischen Ministerpräsidenten wäre eine Einwilligung in die Spaltung der Stadt politischer Selbstmord.

Die Zukunft der Olmert-Regierung ist im Moment ohnehin ziemlich unklar. Die von ihm angeführte Regierungskoalition besteht aus 64 Abgeordneten bei einer notwendigen Mindestzahl von 61. Die Gefahr eines Zerfalls der Regierung und einer erneuten Wahl ist die objektive Wirklichkeit, zumal gegen Olmert ein Strafverfahren eingeleitet worden ist. Was für ein Verfahren es ist, wird nach Gerichtsbeschluss vor der israelischen Öffentlichkeit geheimgehalten. Die Richter haben beschlossen, am Vorabend der Festtage und des Bush-Besuchs unnötiges Aufsehen zu vermeiden.

Doch viele Experten sind der Meinung, dass es sich um einen weiteren Korruptionsskandal handelt. Solche Ermittlungen gegen israelische VIP-Personen sind keine Seltenheit, und viele verzeichnen eine Tendenz: Je näher ein Politiker zu drastischen Schritten bei der Friedensregelung neigt, desto intensiver werden gerichtliche Ermittlungen gegen ihn eingeleitet. Vielen gelingt es, an der Macht zu bleiben, doch das erfordert Kompromisse nicht gegenüber den Palästinensern, sondern gegenüber den Koalitionspartnern. In Olmerts Fall wäre das ein Verzicht auf die Teilung Jerusalems, wenn im Gegenzug die religiöse Schas-Partei in der Koalition bleibt.

Doch selbst wenn Olmert ein Risiko wagen sollte, muss er alle abgeschlossenen Verabredungen von der Knesset und vermutlich auf einem landesweiten Referendum bestätigen lassen. Das Referendum kann genauso gut durch Wahlen ersetzt werden, die die Legitimität von Olmerts Handlungen bei den Friedensgesprächen bestätigen würden. Doch hat er Chancen auf einen Sieg?

Ein ähnliches Prozedere steht Mahmud Abbas bevor, nicht umsonst hat er vorgeschlagen, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Palästinensergebieten durchzuführen. Doch diese Idee wurde von der radikalen Hamas, die im Sommer 2006 die Macht im Gazastreifen erobert hatte, verworfen. Und ohne deren Zustimmung ist es unmöglich, Wahlen zu organisieren.

Somit müssen sowohl Abbas als auch Olmert auf dem Weg zum Frieden recht viele Schwierigkeiten, vor allem interne, überwinden. Schaffen sie es, oder sind weitere 60 Jahre dazu nötig?

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der der RIA Novosti übereinstimmen.

Russ.Kommentar zum Sieg über den NS-Faschismus

MOSKAU, 08. Mai (Maxim Krans, RIA Novosti). Den Tag des Sieges hat ein russischer Lyriker ein "Fest mit Tränen in den Augen" genannt - sehr fein beobachtet, sehr treffend.

In der Tat, am 9. Mai feiern und ehren wir in Russland jene voller Dankbarkeit, die im blutigsten und destruktivsten Krieg der Menschheitsgeschichte, dem Zweiten Weltkrieg, durchhielten und siegten und darin die Hauptrolle spielten. Keines der Länder der Anti-Hitler-Koalition kann an Russland heranreichen, was die Zahl der vernichteten gegnerischen Divisionen, die der befreiten Länder, ja jede andere Zahl betrifft.

Doch zugleich ist das ein Tag des Gedenkens, ein Tag der Trauer, an ihm denken wir wieder an die Millionen unserer Landsleute, die an den Fronten gefallen waren, in der faschistischen Sklaverei zu Tode gepeinigt wurden, vor Hunger und wegen inhumaner Arbeit starben, an das unzählbare Heer von Verwundeten, Verunstalteten und ihres Glückes Beraubten. Die letzte hier bekannte Zahl beträgt über 27 Millionen, obwohl es sich eher um 30 Millionen Menschen handelt. Nicht einmal China, das im Grunde sieben Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkriegs schon darin einbezogen wurde, hatte ähnliche Verluste. Der große Sieger im Krieg hat auch die größten Opfer gebracht.

63 Jahre sind seit Kriegsende vergangen, doch für viele Russen ist das nicht etwa ein historisches Sujet, ein Kapitel im Buch, ein Bild im Dokumentarfilm, sondern ein Bestandteil des Lebens jeder Familie. Wie ein Panzer rollte der Krieg über die Schicksale der Menschen und hinterließ in ihren Seelen ewig blutende Wunden und die ewige Bitterkeit der Verluste. Deshalb hat sich die Erinnerung an den Krieg unserem Volk unauslöschlich, beinahe auf genetischer Ebene eingeprägt und wird von Generation auf Generation übertragen.

Es gibt in der Welt wohl kein anderes Land, das die Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg ebenso sorgsam bewahren würde. In Russland wird er der Große Vaterländische Krieg genannt, analog zum Russisch-Französischen Befreiungskrieg von 1812, als das russische Volk seine Unabhängigkeit ebenfalls in einem erbitterten Kampf gegen die Invasoren behaupten musste.

Ebendeshalb gedenkt das Volk schon seit Jahrzehnten seiner Helden und bewahrt ihnen ein ehrenvolles Angedenken. Für uns hat dieses Fest einen besonderen Sinn. Davon zeugen auch die traditionellen Meinungsumfragen an den Tagen vor dem 9. Mai. Da wäre etwa eine Befragung des Gesamtrussischen Meinungsforschungszentrums (WZIOM). Laut Angaben des Zentrums haben beinahe 60 Prozent der heutzutage lebenden Russen während des Kriegs ihre Angehörigen und Freunde verloren. Jede fünfte Familie musste wegen der Kriegshandlungen ihre Heimat verlassen. Kein Wunder, dass auch heute noch in 88 Prozent der Familien der Kriegsjahre, der damals Gefallenen oder Betroffenen feierlich gedacht wird.

Besonders bitter sind solche Erinnerungen natürlich für die ältere Generation, jene Menschen, die an der Front kämpften, im Hinterland arbeiteten oder damals noch Kinder waren. Wie jedoch die Soziologen feststellen, sind die nicht seltenen Vorwürfe der Älteren, der Jugend fehle das Verständnis, sie würden alles anders beurteilen, in Wirklichkeit ungerecht. Die Jugend zeigt ebenfalls viel Interesse an diesem Krieg. Wie eine andere WZIOM-Umfrage zeigt, hat im letzten Jahr ein Drittel der Russen im Alter von 18 bis 24 Jahren Bücher über den Großen Vaterländischen Krieg gelesen, sich mit seinen Veteranen getroffen, militärische Museen und Gedenkstätten besucht und 86 Prozent sich Kriegsfilme angesehen.

Zu einem Symbol des Gedenkens des Volkes an den heldenhaften Krieg ist in letzter Zeit die Aktion "Georgsband" geworden. Ihre Initiatoren sind IA Novosti und die Jugendorganisation "Studentengemeinchaft". Kurz vor dem Tag des Sieges befestigen die Aktionsteilnehmer in ganz Russland schon das vierte Jahr hintereinander das schwarz-orangerote gestreifte Band je nach Geschmack an den Antennen ihrer Autos, an Jacken, Rucksäcken oder an Betten in den Veteranenhospitälern. Es handelt sich um die traditionellen Farben des persönlichen Heldenmuts des Soldaten auf dem Gefechtsfeld, die in die sowjetische und russische Auszeichnungssymbolik eingegangen sind. Durch die Teilnahme an der Aktion äußern die Menschen ihren Dank jenen, die die Unabhängigkeit unseres Staates verteidigten und ihn vor dem Faschismus retteten: den Dank an die Lebenden und an die, die von uns gegangen sind, an Genannte und Ungenannte.

Die Aktion "Georgsband", die unter dem Motto "Ich habe das in Erinnerung! Ich bin stolz auf unsere Veteranen!" verläuft, hat Millionen Gleichgesinnte im Innersten berührt. Im vorigen Jahr waren über zehn Millionen solche Bänder im Umlauf, in diesem sind es in Moskau allein laut vorläufigen Angaben vier Millionen. Während zu Beginn der Aktion nur russische Bürger daran teilnahmen, haben sich ihr jetzt Einwohner vieler anderer Länder angeschlossen. Nach einigen Schätzungen hat sie in diesem Jahr beinahe 50 Staaten der Welt erfasst.

Von der Popularität und Bedeutsamkeit der Georgsbänder zeugen auch die soziologischen Umfragen. Laut Angaben der Stiftung "Öffentliche Meinung" stehen 73 Prozent der Russen positiv zur Idee dieser patriotischen Aktion. Im vorigen Jahr unterstützte sie jeder Fünfte persönlich. In diesem Jahr haben, wie die Gesellschaft Bashkirowa&Partners informiert, bereits 53 Prozent der Befragten den Wunsch geäußert, sich ihr anzuschließen.

Der Tag des Sieges wird in vielen Staaten feierlich begangen, aber wohl nur in Russland und den GUS-Ländern wirklich vom ganzen Volk. Das bestätigt unter anderem eine Befragung, die die Meinungsforschungsgruppe Romir zum 63. Jahrestag des Kriegsendes durchgeführt hat. Mehr als die Hälfte der Menschen, die auf die Fragen antworteten, haben erklärt, dass sie den 9. Mai im Kreise ihrer Familie bei festlicher Tafel in ihrer Wohnung oder auf der Datsche begehen werden. Etwa 25 Prozent der Befragten wollen sich die Militärparade im Fernsehen ansehen, genauso viele den feierlichen Salut im Freien erleben, und jeder Siebente beabsichtigt, an verschiedenen feierlichen Veranstaltungen teilzunehmen.

Hier noch ein paar beredte Zahlen aus ganz neuen Befragungen zu diesem Thema. Der 9. Mai ist für 92 Prozent der Russen nach wie vor ein wichtiger Tag (Stiftung „Öffentliche Meinung“). 58 Prozent der Bürger unseres Landes vertreten die Auffassung, dass die Ergebnisse des Großen Vaterländischen Kriegs der größte Sieg Russlands in seiner ganzen Geschichte ist und dass die Rolle dieses Sieges mit den Jahren nicht verblassen, sondern noch wachsen wird (WZIOM).

Eine solche Einmütigkeit in der russischen Gesellschaft in ihren Urteilen und Vergangenheitsauffassung ist wohl in der Einstellung zu keinem anderen Kapitel der eigenen Geschichte zutage getreten.

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

KOMMENTAR

So groß die Leistungen und Opfer auch waren, sollte die russische Geschichtsschreibung nicht übergehen, dass der Auftakt zum Krieg ein Pakt Hitlers mit Stalin war und die beidseitige Okkupation Polens.

-markus rabanus-

Medwedew übernimmt mit Atomkoffer Kontrolle über russische Atomraketen

MOSKAU, 07. Mai (RIA Novosti). Wenige Stunden nach seiner feierlichen Vereidigung hat der neue russische Präsident, Dmitri Medwedew, den sogenannten Atomkoffer und damit die Kontrolle über die strategischen Atomwaffen übernommen.

Die feierliche Übergabe des Atomkoffers fand im Kreml im Beisein des Verteidigungsministers Anatoli Serdjukow statt, berichtet ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort.

Der Atomkoffer enthält spezielle Codes, mit denen die Atomwaffen aktiviert werden können, und wird ständig in unmittelbarer Nähe des Oberbefehlshabers gehalten. Ähnliche Koffer stehen auch dem russischen Verteidigungsminister und dem Generalstabschef zur Verfügung.

Diskussionen.de

Deutschland: Zahl der HIV-Infektionen weiter gestiegen

Berlin (Deutschland), 07.05.2008 – Die Zahl der neu diagnostizierten HIV-Infektionen in Deutschland ist 2007 gegenüber dem Vorjahr um vier Prozent gestiegen. Die absolute Zahl der Neuinfektionen beträgt 2.752 im Jahr 2007 gegenüber 2.643 im Jahr 2006. Der größte Anstieg war dabei in der Gruppe der Männer mit einem homosexuellen Infektionsrisiko zu verzeichnen. Demgegenüber ist die Zahl der HIV-Neudiagnosen bei Frauen um zwölf Prozent gesunken (Absolutwerte: 444 Neu-Infektionen im Jahr 2007, 503 im Jahr 2006). Das Robert Koch-Institut (RKI) legte diese Zahlen in seinem Halbjahresbericht II/2007 vor. Sie spiegeln den Stand vom 1. März 2008 wider.

Ein besonderer Problembereich, dem das weitere Interesse der Forscher gilt, ist innerhalb der Gruppe der durch homosexuelle Kontakte gefährdeten Männer (MSM) in Zusammenhang mit der Ausbreitung der ebenfalls sexuell übertragbaren Krankheit Syphilis zu sehen. Innerhalb der MSM-Gruppe, die am stärksten von Neuinfektionen mit HIV gefährdet ist, stieg ebenfalls die Zahl der Syphiliserkrankungen. Für den Zusammenhang dieser beiden sexuell übertragbaren Krankheiten, die durch das zeitlich koordinierte gemeinsame Ansteigen der entsprechenden Fallzahlen nahegelegt wird, diskutiert das RKI verschiedene Szenarien. Das Institut weist zunächst darauf hin, dass mehrere Untersuchungen belegt haben, dass „gleichzeitig vorliegende andere Infektionen bei HIV-Infizierten zu einer Immunaktivierung führen können, in deren Folge auch die HIV-Vermehrung zunimmt“. Zur Bestimmung eines solchen Ko-Faktoren-Effektes sind nach Ansicht des RKI genauere statistische Untersuchungen erforderlich, die zurzeit geplant werden. Im Zeitraum von Januar 2001 bis Juni 2004 lag die statistische Korrelation bei zehn Prozent. Wenn sich dieser Zusammenhang statistisch fundiert belegen ließe, hätte dies weitreichende Konsequenzen für die entsprechenden Präventionsmaßnahmen. Die aus der Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Safer Sex“ bekannten Ratschläge sind nur bedingt geeignet, um auch einer Syphilisinfektion vorzubeugen. Insbesondere der persönliche Beratungsbedarf in den betroffenen Gruppen steigt.

Neben der Entwicklung der HIV-Infektionen ist die Zahl der Erkrankungen an der Immunschwächekrankheit AIDS in diesem Zusammenhang von genauso großem Interesse. Im Jahresverlauf 2007 stieg die Zahl der an AIDS erkrankten Personen in Deutschland um 647. Damit ist in Deutschland die Zahl insgesamt gemeldeter Fälle mit einem AIDS-Vollbild seit dem Beginn der statistischen Erfassung der Epidemie im Jahr 1982 auf insgesamt 26.013 gestiegen. Dabei rügt das Institut zugleich eine nur bruchstückhafte Erfassung und Meldung der entsprechenden Fallzahlen in Niedersachsen und den südlichen Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Thüringen und Sachsen. Dies lässt sich aus einem Abweichen der Zahl der durch Aids verursachten Todesfälle und der Zahl der gemeldeten Aids-Erkrankungen herleiten.

Ein Vergleich der gemeldeten Fallzahlen mit der Bevölkerungszahl in den einzelnen Bundesländern und Großstädten zeigt ein erhöhtes HIV-Infektionsrisiko in den städtischen Ballungsräumen. Die größte Zahl an Aids-Erkrankungen ist in der Stadt Frankfurt am Main mit 230,46 Fällen pro 100.000 Einwohner aufgetreten. Es folgen Berlin mit 170,21 Fällen, Düsseldorf mit 157,05 Fällen pro 100.000 Einwohner sowie Hamburg (137,96) und Köln (126,39). Der niedrigste Wert wurde in Thüringen mit 1,08 AIDS-Erkrankungen pro 100.000 Einwohner ermittelt. Seit 1982 starben in Deutschland 13.803 Menschen an der Immunschwächekrankheit AIDS (Tabelle 5 des RKI-Berichtes).

Indien testet erneut atomwaffentaugliche Interkontinentalrakete Agni-III

NEU DELHI, 07. Mai (RIA Novosti). Indien hat die mit Atomsprengköpfen bestückbare Interkontinentalrakete Agni III (Reichweite: 3000 Kilometer) getestet.

„Diese Rakete entspricht unseren regionalen Aufgaben und soll die Verteidigungsbedürfnisse des Landes befriedigen. Das Programm beweist die zunehmenden Möglichkeiten solcher Raketen“, sagte K. Santhanam, ehemaliger Direktor der indischen Organisation für Verteidigungsforschungen und Entwicklungen im Fernsehen.

Der erste Test im Juli scheiterte wegen eines defekten Wärmeschutzes. Im April konnte das indische Militär jedoch einen erfolgreichen Teststart der atomwaffenfähigen Rakete vermelden.

Indien hat bereits deren Vorgänger Agni I und Agni II entwickelt, deren Reichweite jeweils 700 und 2500 Kilometer beträgt.

Laut indischen Medien soll die Agni-III-Rakete auf einer mobilen Plattform und ihre modifizierte Variante auf einem Atom-U-Boot stationiert werden, das 2009 gebaut werden soll. Die Rakete soll das Kernstück des atomaren Abschreckungspotentials Indiens bilden.

Kosovo-Serben planen eigenes Parlament

MOSKAU, 07. Mai (RIA Novosti). Die Kosovo-Serben wollen sich der von Albanern dominierten Regierung in Pristina nicht unterstellen und haben vor, nach der Parlamentswahl in Serbien ein eigenes Parlament in der Region zu bilden.

"Die Kosovo-Serben brauchen ein eigenes Vertretungsorgan, um ihre gesetzlichen Rechte zu verteidigen", sagte Marko Jaksic, Präsident des serbischen Gemeindeverbandes im Kosovo, am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters. Dies sei die einzige Überlebensmöglichkeit für die Serben in diesem Gebiet.

Das jetzige Kosovo-Parlament sei von den Albanern dominiert, die die Interessen der serbischen Minderheiten nie verteidigen würden, sagte Jaksic. "Wir werden um unsere Ideen kämpfen." Die Parlamentswahl in Serbien, zu dem das Kosovo völkerrechtlich gehört, stehen am 11. Mai an.

Das Kosovo hatte am 17. Februar die Unabhängigkeit von Serbien verkündet. Der neue Status wurde bislang von rund 40 Ländern anerkannt, darunter zuerst von den USA und den meisten europäischen Ländern. Serbien, Russland, China, Indien, Spanien, Griechenland und viele andere Staaten lehnen die Unabhängigkeit des Kosovo als Verstoß gegen das Völkerrecht ab.

Gorbatschow wirft den USA Kriegstreiberei vor

MOSKAU, 07. Mai (RIA Novosti). Nach Ansicht des ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow kann den Versprechen der US-Regierung kein Vertrauen geschenkt werden.

„Die USA haben versprochen, dass die Nato nach dem Kalten Krieg nicht über die Grenzen Deutschlands hinausgehen wird. Heute ist die Hälfte von Mittel- und Osteuropa Mitglied dieser Allianz. Wie wir sehen, sind ihre Versprechen nichts wert. Das zeigt, dass man ihnen nicht vertrauen kann“, sagte Gorbatschow in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung „Daily Telegraph“.

„Die USA mögen niemanden, der unabhängig handelt. Jeder US-Präsident braucht einen Krieg“, betonte der Friedensnobelpreisträger von 1990.

„Wir hatten nach dem Kalten Krieg zehn Jahre für den Aufbau einer neuen Weltordnung gehabt. Wir haben diese Zeit verpasst“, sagte Gorbatschow.

Seiner Meinung nach sind die Äußerungen von US-Regierungsvertretern, die Moskau eine aggressive Rhetorik vorwerfen, grundlos. Gerade Washington trage die Verantwortung für die Eskalation von Spannungen in der Welt.

„Das Problem ist nicht Russland. Russland hat keine Feinde, und Putin hat nicht die Absicht, einen Krieg gegen die USA oder irgendein anderes Land zu beginnen.

Heute sehen wir, dass die USA einem Militärhaushalt zustimmen und der Verteidigungsminister des Landes verspricht, die konventionellen Streitkräfte wegen der Möglichkeit eines Krieges gegen China und Russland aufzustocken.

Ich habe mitunter das Gefühl, dass die USA beabsichtigen, einen Krieg gegen die ganze Welt zu führen“, sagte Gorbatschow in Bezug auf Pentagon-Chefs Robert Gates, der im vergangenen Jahr von einer Bedrohung seitens Chinas und Russlands gesprochen hatte.

Auf den geplanten Aufbau des US-Raketenabwehrsystems in Europa eingehend, bezeichnete Gorbatschow diesen Schritt als sehr gefährlich, der das Wettrüsten ankurbelt.

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Russische Nabelschau: Putin

Wer ist Putin nach acht Jahren als Präsident?

MOSKAU, 07. Mai (RIA Novosti). Als Wladimir Putin vor acht Jahren die Macht in Russland übernahm, fragte die ganze Welt: "Wer ist Mister Putin?“

Weder im Westen noch im Osten hatte man eine Ahnung, wem Boris Jelzin das Riesenland mit zahlreichen Problemen und Atomraketen anvertraut hat.

Sowohl innen- als auch außenpolitisch war der neue russische Staatschef eine große Unbekannte. Nun sind die acht Jahre vorbei, in denen sich Putin eine hohe Popularität sowohl unter der Bevölkerung und unter den Eliten verschaffen hat. Er verlässt das Präsidentenamt, um als Premierminister weiter an den Problemen zu arbeiten: Die zwei Präsidentenamtszeiten reichten offenbar nicht aus, um die Korruption zu bekämpfen, die Strukturreformen zu vollenden, die Inflation zu hemmen, die Abhängigkeit von den Rohstoffexporten abzubauen und die Wirtschaft zu diversifizieren und - nicht zuletzt - eine Zivilgesellschaft in Russland aufzubauen.

Zentralisierung der Macht

Seine ersten Amtsjahre widmete Putin der Bewältigung der Sozial- und Wirtschaftskrise und dem Aufbau eines einheitlichen Rechtsraums im Lande - Aufgaben, die für das damalige Russland wohl am wichtigsten waren.

Die „Vertikale der Macht“, mit der Moskau die Disziplin auf verschiedenen Machtebenen stärken wolle, gehörte zu den häufigsten Redewendungen Anfang 2000 in Russland. Laut Putin stand das damalige Russland kurz vor einem Zerfall, regionale Gesetze widersprachen der Verfassung und den föderalen Gesetzen, die in den Regionen weitestgehend nicht eingehalten wurden.

Nach der Duma-Wahl 2003 regte Putin eine Reform des Wahlrechts an. Die Sperrklausel wurde von fünf auf sieben Prozent erhöht, das gemischte Wahlsystem wurde durch das Verhältniswahl ersetzt, was die größten liberalen Parteien, Jabloko und Union Rechter Kräfte, zu einem Rückzug vom politischen Parkett nötigte. Parallel wurde die Direktwahl der Gouverneure abgeschafft. Nach der neuen Rechtslage werden Gouverneure von den regionalen Parlamenten bestätigt, nachdem sie vom Staatspräsidenten nominiert wurden.

Vor dem Hintergrund der Machtreform wurde auch die Medienwelt neu strukturiert. Unternehmer Boris Beresowski, der unter Präsident Jelzin als graue Eminenz im Kreml galt, musste den größten russischen Fernsehsender ORT verkaufen und nach Großbritannien flüchten. Heute lebt er im politischen Asyl im London und ist der schärfste Kritiker der russischen Staatsführung. Der dem Unternehmer Wladimir Gussinski gehörende TV-Sender NTW wurde wegen Schulden dem Staatskonzern Gazprom übereignet, während er nach Israel ausreisen musste.

Russland und die Welt

Als unbestreitbar gilt, dass Russland unter Präsident Wladimir Putin seinen Einfluss in der Welt ausbauen und asiatische, afrikanische sowie Nahost-Staaten, die nach dem Untergang der Sowjetunion vernachlässigt wurden, sich wieder annähern konnte. Den Wirtschaftsfaktor nutzte Moskau immer häufiger zur Durchsetzung seiner außenpolitischen Interessen.

Die Beziehungen mit den USA erlebten nach den Terroranschlägen vom 11. September in New York einen Aufschwung. Putin rief als erster US-Präsident George Bush an und bot Hilfe an. Die daraufhin erfolgte Militäroperation in Afghanistan wurde von Russland - wenn auch indirekt - unterstützt. Russland öffnete seinen Luftraum für die Nato-Flugzeuge und stimmte der Aufstellung der US-Militärbasen in Zentralasien zu.

Ein Rückfall in den russisch-amerikanischen Beziehungen gab es nach dem Einmarsch der US-geführten Koalition in Irak. Die geplante Aufstellung des amerikanischen Raketenschirmes in Osteuropa und die Anerkennung des Kosovo betrübten das Verhältnis Moskaus sowohl mit den USA als auch mit einigen europäischen Staaten.

Wirtschaft

Zu Beginn seiner Präsidentenamtszeit setzte Putin der Regierung das ehrgeizige Ziel: Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) binnen zehn Jahren. Seit 2000 legte das russische BIP bereits um 70 Prozent zu, die Industrieproduktion stieg um 75 Prozent. Die Kapitalabwanderung, die einst Dutzende Milliarden Dollar im Jahr betrug, konnte gestoppt werden. Die Investitionen wuchsen um 125 Prozent. Der russische Aktienindex RTS, der 2000 bei 179,01 Punkten lag, kletterte unter Putin auf mehr als 2153 Punkte. Viele Investoren zählen Russland, das dank den hohen Ölpreisen seine Gold- und Finanzreserven sowie den Stabilisierungsfonds weiter aufstockt, zu den attraktivsten Märkten der Welt.

Armeereform

Bei einem Treffen mit den Journalisten sagte Putin, als er 2000 die Macht übernommen hatte, waren die russische Armee und die Sicherheitsbehörden in einem kläglichen Zustand. Der Untergang des U-Bootes „Kursk“ in der Barentssee, die blutigen Terroranschläge in Moskau, Budjonnowsk, Kaspijsk, Grosny und Beslan bestätigten die Schwäche der bewaffneten Strukturen und verdeutlichten die Notwendigkeit ihrer Reform.

Die wachsenden Einnahmen aus den Öl- und Gasexporten ermöglichten eine massive Umrüstung der Streitkräfte und eine Erhöhung der Besoldungen. Parallel zu der zunehmenden Rekrutierung von Berufssoldaten konnte die Grundwehrdienstzeit auf zwölf Monate halbiert werden.

Erstmals seit 15 Jahren unternahm die russische Kriegsflotte eine Fahrt ins Weltmeer, während die Langstreckenbomber ihre weltweiten Patrouillenflüge wiederaufnahmen.

Putin geht, um zu bleiben

Beim Verlassen des Präsidentenpostens kündigte Putin Aufgaben an, mit denen er sich als Regierungschef auseinandersetzen will. In einer Sitzung des Staatsrats im Februar präsentierte ein bis 2020 angelegtes Entwicklungskonzept des Landes. Neben den rein wirtschaftlichen Aufgaben wie Steigerung der Arbeitsproduktivität, Förderung von Innovationen, Steuersenkung oder Stärkung der Mittelklasse wird dort der Kampf gegen die Korruption zur Priorität gemacht.

Trotz Hunderten Strafverfahren, darunter auch gegen ranghohe Amtsträger, ist die Korruption in Russland mit einem geschätzten Volumen von 240 Milliarden Dollar noch immer mit dem Staatshaushalt vergleichbar.

Auf seiner Abschieds-Pressekonferenz wurde Putin erneut gefragt, wer Mister Putin sei. Der scheidende Präsident sagte, dass seine Taten Antwort genug auf diese Frage sei.

KOMMENTAR

Solche Artikel spiegeln zwar einerseits den russischen Nationalismus, andererseits aber auch das Unvermögen der Welt, zu einer gemeinsamen Ordnung zu finden, in der die nationalistische Konkurrenz eingedämmt wird.

Ich stelle mir aus eigener Russland-Erfahrung vor, dass der Zusammenbruch des Sowjetsystems jede Menge Enttäuschungen brachte, wie schwer eine demokratisch verfasste Gesellschaft mitsamt sozialverträglicher Ökonomie aufzubauen ist. So kann es sein, dass der "Putinismus" unausweichliche Zwischenstation ist.

-msr-

Carl Lewis plädiert für strengere Strafen für Doping-Einnahme

MOSKAU, 07. Mai (RIA Novosti). Der legendäre US-amerikanische Leichtathlet und Olympiasieger Carl Lewis hat alle Länder der Welt zur Einführung einer strafrechtlichen Ahndung für die Doping-Einnahme aufgerufen.
Lewis äußerte die Auffassung, dass lediglich dringende und strenge Maßnahmen das angekratzte Image der Leichtathletik sowie aller anderen Sportarten retten können.

„Wenn die Menschen einen sauberen Sport wollen, so müssen sich Regierungen, Sportler und Fans bündeln. Ich würde sogar das Gesetz ändern. Es ist doch illegal, wenn ein Test positiv ist“, sagte der 46-Jährige.
Ein strafrechtliches Verfahren droht den Sportlern, die Doping einnehmen, bisher nur in Italien.
„Das Problem besteht darin, dass Leute den Weg des Betrugs für sich wählen. Ich bin müde von denjenigen, die kein Talent haben und immer wieder Drogen zu sich nehmen. Gute Sportler werden nie verbotene Mittel benutzen, Doping brauchen nur diejenigen, die keine Begabung haben“, sagte der berühmte Sprinter.
Das Problem solle ständig diskutiert werden, sonst könne es das Wesen des Sports töten.
„Als ich aktiver Sportler war, plädierte ich immer so frenetisch gegen Doping, dass viele mich sogar einen Verräter nannten. Ich denke aber, dass unser Sport stirbt, wenn die Leute über das Problem nicht mehr reden“, so Lewis.