Internetjournal.de ersteigert

Um 17.10 Uhr ersteigerten wir die Domain http://www.internetjournal.de/ für 2.350 Euro und gratulieren dem Verkäufer.
Wir waren seit langem daran interessiert, diese Domain zu erwerben, denn wir hatten zu Beginn unserer Internetprojekte übersehen, dass wir bei den für uns wichtigsten Domains zusammengesetzter Begriffe beide Schreibweisen brauchen. So registrierten wir damals leider nur die Bindestrich-Variante http://www.internet-journal.de/ und scheiterten alsbald mit Ankaufversuchen.

Nun werden wir http://www.internetjournal.de/ = http://www.internet-journal.de/ stärker ins Zentrum unserer Arbeit nehmen. - Nicht ganz billig, aber es freut uns.

Inidia-Besucher April 2008

Anzahl der Besucher Ihrer Website. Wiederkehrende Besucher werden nicht doppelt gezählt.

Datum KW Tag Besucher
1.4.2008 14 Dienstag 14.378
2.4.2008 14 Mittwoch 16.002
3.4.2008 14 Donnerstag 14.422
4.4.2008 14 Freitag 13.455
5.4.2008 14 Samstag 12.938
6.4.2008 14 Sonntag 14.872
7.4.2008 15 Montag 14.444
8.4.2008 15 Dienstag 14.175
9.4.2008 15 Mittwoch 16.465
10.4.2008 15 Donnerstag 14.821
11.4.2008 15 Freitag 13.060
12.4.2008 15 Samstag 11.497
13.4.2008 15 Sonntag 13.398
14.4.2008 16 Montag 14.599
15.4.2008 16 Dienstag 15.090
16.4.2008 16 Mittwoch 16.382
17.4.2008 16 Donnerstag 14.042
18.4.2008 16 Freitag 12.593
19.4.2008 16 Samstag 12.506
20.4.2008 16 Sonntag 16.410
21.4.2008 17 Montag 14.827
22.4.2008 17 Dienstag 14.596
23.4.2008 17 Mittwoch 14.324
24.4.2008 17 Donnerstag 13.781
25.4.2008 17 Freitag 11.132
26.4.2008 17 Samstag 10.181
27.4.2008 17 Sonntag 11.615
28.4.2008 18 Montag 13.408
29.4.2008 18 Dienstag 14.115
30.4.2008 18 Mittwoch 12.999
Insgesamt: 416527 Besucher

Diskussionen

Antisemitische Friedhofsschändungen

Der Berliner Tagesspiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass der Jüdische Friedhof in Weißensee zwei aufeinanderfolgende Nächte geschändet wurde. Dieser Friedhof gehört zu den bedeutendsten Kulturdenkmälern Deutschlands, und so wundert es nicht, dass Neonazis ihren Vorbildern gleich solche Schändungen begehen.

Der andere Aspekt: Das sind Straftaten, mit denen rechtsextremistische Organisationen ihre Mitglieder an sich binden, denn wer daran teilnahm, "muss schweigen". Das "stärkt" ihnen, was sie "Kameradschaft" nennen.

Die Straftat fand im Nächtlichen statt, so dass es vermutlich niemand bemerkte, aber die Strolche, die so etwas tun, sind mit ihren "Meinungen" nicht unbekannt, sondern haben feige und schweigende Eltern, Nachbarn, Lehrer und Freunde. Und die sind mitverantwortlich.

www.Antisemitismus.de

Meilenstein deutscher Außenpolitik

Bundesregierung stärkt internationale Gerichtsbarkeit

Nach Zustimmung des Bundeskabinetts wird das Auswärtige Amt morgen (01.05.) gegenüber dem Generalsekretariat der Vereinten Nationen in New York eine Erklärung zur Anerkennung der obligatorischen Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofes (IGH) nach Art. 36 Abs. 2 IGH-Statut abgeben.

Deutschland ist damit der 66. Staat, der die obligatorische Gerichtsbarkeit des IGH anerkennt. Die Bundesrepublik kann nun in allen völkerrechtlichen Streitfällen, für die der Gerichtshof zuständig ist, einen anderen Staat, der ebenfalls eine solche Erklärung abgegeben hat, vor dem IGH verklagen oder selbst vor dem IGH verklagt werden. Vorher war dies ausschließlich bei denjenigen Streitfällen zulässig, bei denen in einem völkerrechtlichen Vertrag der IGH als zuständiges Gericht explizit benannt wurde oder bei denen sich die Parteien einvernehmlich auf eine Anrufung des IGH geeinigt hatten. Ausgenommen bleiben u.a. durch den sog. Streitkräftevorbehalt Militäreinsätze im Ausland und die Nutzung des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik für militärische Zwecke.

Mit der heutigen "Unterwerfungserklärung" stärkt die Bundesregierung das Völkerrecht und die internationale Gerichtsbarkeit.

KOMMENTAR

Diese Entscheidung der Bundesregierung ist außerordentlich erfreulich und trägt zur Zivilisierung der Weltpolitik bei, dem Übergang von Methoden der Selbstjustiz zum Justizmonopol der Vereinten Nationen.

-markus rabanus-

Türkei entschärft nationalistische Strafnorm

Ankara (Türkei), 30.04.2008 – Das türkische Parlament beschloss heute nach einer acht Stunden dauernden Debatte mit 250 zu 65 Stimmen eine Revision des berüchtigten Paragrafen 301 des türkischen Strafgesetzbuches, der die „Beleidigung des Türkentums“ unter Strafe stellte.

Die Europäische Union hatte die Rechtsprechung in der Türkei, die sich auf diesen Paragrafen stützte, immer wieder kritisiert, weil er wiederholt dazu genutzt worden war, kritische Meinungsäußerungen unter Strafe zu stellen. Zuletzt war die türkische Rechtsanwältin Eren Keskin unter Berufung auf den Paragrafen 301 wegen Kritik am türkischen Militär zu sechs Monaten Haft verurteilt worden (Wikinews berichtete).

Der heutige Beschluss schaffte den Paragrafen jedoch nicht einfach ab, sondern veränderte ihn so, dass er weniger Schaden anrichten kann. Nun heißt der entsprechende Straftatbestand nicht mehr „Beleidigung des Türkentums“, sondern „Beleidigung der türkischen Nation“. Außerdem wurde die vorgesehene Höchststrafe von drei auf zwei Jahre verringert, wodurch es möglich ist, die Strafe bei erstmalig im Sinne dieses Paragrafen straffällig Gewordenen zur Bewährung auszusetzen. Künftig muss auch der türkische Justizminister zustimmen, ob eine entsprechende Anklage erhoben werden kann. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen solcher Verstöße soll so erschwert werden.

Schriftsteller und Bürgerrechtler kritisierten die halbherzige Reform des Paragrafen. Sie befürchten, auch in Zukunft in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten zu werden, zumal auch andere Bestimmungen des Strafgesetzbuches die Verfolgung Andersdenkender zulassen.

Tarifkonflikt bei der Deutschen Post beigelegt

Köln (Deutschland), 30.04.2008 – Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post gelang es den Tarifparteien, kurz vor der Ausrufung eines bundesweiten Streiks eine Einigung zu erzielen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte kurz vor der Einigung ihre Streikbereitschaft durch ein eindeutiges Votum der gewerkschaftlich organisierten Mitarbeiter in einer Urabstimmung unter Beweis gestellt. Danach hatten sich 93,1 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder für einen Streik ausgesprochen.

Beim Hauptstreitpunkt, der von dem Unternehmen angestrebten Arbeitszeitverlängerung, konnte ein Kompromiss dergestalt erzielt werden, dass an der bisherigen im Tarifvertrag vereinbarten Regelarbeitszeit von 38,5 Stunden nicht gerüttelt wird. Das gilt auch für die bei der Post beschäftigten 55.000 Beamten (unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundesfinanzministers). Andererseits erklärte sich die Gewerkschaft bereit, auf einen Teil der bezahlten Pausen zu verzichten. Das entspricht einer faktischen Mehrarbeit von wöchentlich 50 Minuten. Die 130.000 Beschäftigten der Deutschen Post erhalten ab dem 1. November 2008 nun 4,0 Prozent mehr Gehalt, ab dem 1. November 2009 ist eine weitere Erhöhung der Bezüge um 3,0 Prozent vorgesehen. Die nach Tarif bezahlten Beschäftigten erhalten zusätzlich eine Einmalzahlung von 200 Euro. Außerdem vereinbarten die Tarifparteien die Verlängerung des geltenden Beschäftigungspakts bis zum 30. Juni 2011, in dem sich das Unternehmen dazu verpflichtet, auf betriebsbedingte Beendigungskündigungen zu verzichten.

Beide Seiten zeigten sich nach dem Ende der Gespräche zufrieden mit dem erzielten Abschluss. Der Personalvorstand der Post, Walter Scheurle, erklärte: „Trotz schwieriger Rahmenbedingungen haben wir einen für beide Seiten tragfähigen Kompromiss erzielt.“ Die ver.di-Verhandlungsführerin Andrea Kocsis sprach von einem „sehr akzeptablen Ergebnis“ und freute sich außerdem über Mitgliederzuwächse. Im Laufe der Tarifauseinandersetzung hätten viele Mitarbeiter den Weg in die Gewerkschaft gefunden. Weit über 70 Prozent aller Postler seien jetzt bei ver.di organisiert, erklärte sie.

Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 26 Monaten, vom 1. Mai 2008 bis 30. Juni 2010. Die Gewerkschaft wird ihre Mitglieder zwischen dem 13. und dem 15. Mai über den erzielten Tarifkompromiss abstimmen lassen.

Gazproms Europa-Politik

Wie mag Ex-Bundeskanzler Schröder (SPD) über folgende Meldung denken?

Gazprom profitiert von Irans Pipeline-Projekt für Asien

MOSKAU, 30. April (RIA Novosti). Indien und Pakistan haben dem Bau einer Gaspipeline aus Iran (IPI) zugestimmt, berichtet die Zeitung "Kommersant" am Mittwoch.

Als vierter Teilnehmer am Pipelineprojekt ist China im Gespräche. Falls der Bau der Pipeline tatsächlich 2012 beendet wird, kann durch sie eine große Menge iranisches Gas nach Südasien befördert werden, was Gazproms Marktposition in Europa stärkt.

Die Baukosten der 2700 Kilometer langen Fernrohrleitung betragen voraussichtlich sieben bis 7,6 Milliarden Dollar. Als Ressourcenbasis wird das iranische Vorkommen Süd-Pars genannt. Die Leistung der Rohrleitung soll rund 54 Milliarden Kubikmeter im Jahr betragen. 32 Milliarden davon werden nach Indien und die restlichen 22 Milliarden nach Pakistan gehen. Der anfängliche Lieferumfang könnte sich auf zehn bis 16,5 Milliarden Kubikmeter an jedes der Länder belaufen.

Indes könnte das Projekt einen vierten Partner hinzubekommen. Pakistans Präsident Pervez Musharraf schlägt vor, China mit ins Boot zu nehmen. Sein iranischer Amtskollege Mahmud Ahmadinedschad unterstützt diesen Vorschlag, auch Indien scheint keine Einwände zu haben.

Dennoch ist bislang nicht klar, in welcher Form sich Peking am Projekt beteiligen könnte: Der Bau einer Abzweigung der Pipeline über Pakistan nach China wäre sehr aufwändig (die Bauarbeiter müssten durch das Himalaja-Gebirge), so dass die Lieferungen sicherlich unrentabel wären. Vertreter der chinesischen staatlichen Energiegesellschaft CNPC und Offizielle in Peking haben die Nachricht über eine eventuelle Beteiligung bisher nicht kommentiert.

Dafür zeigte Gazprom seit langem Interesse am Projekt. Der russische Monopolist bot eine Teilfinanzierung des Baus im Austausch gegen einen Anteil an dem IPI-Projekt an. Vor einem Jahr lobbyierten diese Idee der damalige russische Premier Michail Fradkow und der Vizevorstandsvorsitzende von Gazprom, Alexander Ananenkow. Doch in letzter Zeit gab es keine Neuigkeiten über das Gazprom-Vorhaben. In Moskau wird angenommen, dass die Realisierung des IPI-Pipelineprojektes den langfristigen Interessen von Gazprom entsprechen werde: Wenn die Iraner den indischen Markt erschließen, werden größere Gasmengen von Süd-Pars nicht nach Europa geliefert werden.

Am gestrigen Dienstag erklärten die beteiligten Seiten, das endgültige Abkommen werde demnächst in Teheran unterzeichnet werden, nach endgültiger Abstimmung der Liefer- und der Transitpreise. Bis dahin haben die verschiedenen Akteure einen Handlungsspielraum. Am selben Tag sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Sean McCormack, Washington sei gegen das Pipelineprojekt, also wird es ein Gegenspiel spielen. Auch die Europäische Union könnte dem Projekt Hürden aufstellen. Sie versucht schon seit langem iranisches Gas zu bekommen, um ihre Abhängigkeit von Gazprom zu verringern. Wenn die EU Iran einen günstigeren Preis anbietet, kann es sich anders entscheiden.

Russland meldet Haushaltsüberschuss

MOSKAU, 30. April (RIA Novosti). Der Haushalt der Russischen Föderation hat im Januar und Februar 2008 mit einem Überschuss von 464 Milliarden Rubel (rund 12,6 Milliarden Euro) geschlossen, 32,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Wie das Statistikamt Rosstat am Mittwoch meldete, betrugen die Haushaltseinnahmen im Januar-Februar 1,323 Billionen Rubel. Im Vorjahreszeitraum waren es 888,2 Milliarden Rubel. Die Ausgaben wuchsen um 321,2 Milliarden auf 858,5 Milliarden Rubel.

Russland: 417.000 HIV-Infizierte

MOSKAU, 30. April (RIA Novosti). Die Zahl der HIV-Infizierten in Russland liegt bei 417 000.

Das teilte der russische Hygiene-Chefarzt Gennadi Onischtschenko am Mittwoch im Radiosender Echo Moskwy mit. "In diesem Jahr werden knapp 40 000 Infizierte medizinisch behandelt. Dabei soll sich jeder Kranke alle drei Monate untersuchen lassen und Medikamente jeden Tag und sein ganzes Leben lang einnehmen", sagte der Mediziner. Die ersten AIDS-Kranken waren in der früheren Sowjetunion 1987 registriert worden.

Die größte Risikogruppe bilden Onischtschenko zufolge nach wie vor Drogensüchtige. Demnächst sollten auch Schwangere aufmerksamer untersucht werden. "30 Prozent der Frauen, die Kinder erwarten und bei denen später das HIV-Virus nachgewiesen wird, erfahren von ihrer Erkrankung erst bei der Schwangerschaftsbehandlung... Das zeugt davon, dass sich die 'Feminisierung' der Epidemie durchsetzt und das Virus immer öfter beim Geschlechtsverkehr als beim Impfen mit verseuchten Nadeln übertragen wird."

Onischtschenko teilte mit, dass im vergangenen Jahr 22,5 Millionen und 2006 knapp 20 Millionen Einwohner auf das HIV-Virus untersucht worden waren. Jährlich stelle der Staat bis zu zehn Milliarden Rubel (271 Millionen Euro) für die Behandlung von HIV-Infizierten und AIDS-Kranken zur Verfügung.

DOKU: Deutsch-chinesische Beziehungen

AA-Presseerklärung: "Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung" vom 9. bis 17. Mai in Chongqing

Unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Horst Köhler und des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao wird die Veranstaltungsreihe "Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung" von 2007 bis 2010 in sechs chinesischen Provinzen und deren Hauptstädten präsent sein. Ihr Ziel ist, das Bild von Deutschland in China als innovatives, zukunftsorientiertes Land zu stärken. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit beider Länder in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft vertieft werden.

Nach einem erfolgreichen Start in Nanjing mit 200.000 Besuchern im Oktober letzten Jahres erreicht die Veranstaltungsreihe jetzt die Metropole Chongqing im Südwesten Chinas. Vom 9. bis 17. Mai 2008 präsentieren das Auswärtige Amt, das Goethe-Institut, der Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft und die Initiative "Deutschland – Land der Ideen" auf dem Dali-Tang-Platz im Stadtzentrum eine außergewöhnliche Mischung aus Kunst, Kultur, Wissenschaft und technischen Spitzenleistungen mit den Schwerpunkten "Nachhaltige Stadtentwicklung" und "Bildung". Finanziert wird die Veranstaltungsreihe vom Auswärtigen Amt, Sponsoren und Wirtschaftspartnern, das Goethe-Institut übernimmt die Koordination des Gesamtprojekts.

Chongqing gilt mit 32 Millionen Einwohnern (Stadtkern inklusive Umland) als größte Stadt der Welt, die in rasantem Tempo wächst und eine Reihe von ökologischen und verkehrstechnischen Problemen bewältigen muss. Auf einer "Deutschland-Promenade" präsentieren deshalb deutsche Firmen wie BASF, Siemens, DHL, Allianz, Daimler und Deutsche Bank in künstlerisch gestalteten Pavillons ihre Ideen aus den Bereichen Umwelt, Energie und Verkehr. Darüber hinaus finden zahlreiche Workshops, Ausstellungen und Vorträge zur nachhaltigen Stadtentwicklung statt. Im Bereich Bildung stellen sich unter anderem deutsche Hochschulen chinesischen Studenten vor, Anbieter von Berufsbildung informieren über ihre Programme.

Kultureller Höhepunkt wird ein deutsch-chinesisches Musikfestival sein, auf dem mehr als 200 Künstler aus beiden Ländern auftreten. Darunter sind bekannte deutsche Musiker wie die Hip Hop-Band Deichkind, Vertreter des deutschen Elektropunk wie Mia, die Band Fools Garden ("Lemon Tree") und Corvus Corax, die mittelalterliche Spielmannsmusik interpretieren. Aufführungen deutscher Theater-Klassiker wie "Der kaukasische Kreidekreis" in seiner ursprünglichen Form als Sichuan-Oper, ein gemeinsames Konzert des Chongqinger Symphonie-Orchesters mit Solisten aus Düsseldorf sowie zahlreiche deutsch-chinesische Lesungen, Filmvorführungen und Diskussionsrunden über zeitgenössische Kunst oder modernen Tanz runden das Programm ab.

Die Veranstaltungsreihe wird bis 2010 durch China reisen, dritte Station ist die südchinesische Stadt Kanton im Herbst diesen Jahres. Sie endet mit der Weltausstellung in Shanghai.