Einigung bei Finanzierung zum Transrapid München

München (Deutschland), 25.09.2007 – Der Freistaat Bayern, der Bund und Industriepartner haben sich auf die Finanzierung der Transrapidstrecke zum Münchener Flughafen geeinigt. Das Abkommen wurde am 24. September in München unterzeichnet. An dem Spitzengespräch teilgenommen haben der Bahnchef Hartmut Mehdorn, der amtierende bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber, der Landeswirtschaftsminister Erwin Huber und Vertreter des Transrapid-Konsortiums Thyssen-Siemens.
Ergebnis des Gespräches: Die Finanzierungslücke von 165 Millionen Euro im Zuge der Gesamtkosten von 1,85 Milliarden Euro wurde geschlossen. Der noch fehlende Betrag wird zwischen dem Land Bayern, der Bahn, dem Flughafen, der Europäischen Union und dem Konsortium aufgeteilt. Der Bund und die Stadt München werden kein zusätzliches Geld beisteuern.
Der Transrapid soll bis zum Jahr 2014 die S-Bahn auf der 40 Kilometer langen Strecke zwischen dem Münchner Hauptbahnhof und dem Flughafen ablösen. Die Fahrzeit verkürzt sich dadurch von jetzt 40 Minuten auf zehn Minuten. Das Planfeststellungsverfahren befindet sich in seiner Schlussphase. Die Regierung von Oberbayern will noch Ende September die Protokolle der öffentlichen Anhörungen an das federführende Eisenbahn-Bundesamt weiterleiten. Die Stellungnahmen hierzu folgen dann bis Ende 2007. Mit dem Bau soll im Sommer 2008 begonnen werden. www.wikinews.de

Russland & Indien im Rüstungswahn

Als wenn es in diesen Staaten keine anderen Probleme gäbe:

"Russland und Indien planen Hyperschall-Rakete"

NEU DELHI, 24. September (RIA Novosti). Das russisch-indische Gemeinschaftsunternehmen „BraMos“ will in fünf bis sieben Jahren die Entwicklung einer neuen Überschallrakete beenden. Das erfuhr RIA Novosti inoffiziell aus indischen Verteidigungskreisen.
Die Geschwindigkeit der neuen Rakete soll mehr als das Fünffache der Schallgeschwindigkeit betragen, dadurch wird die Rakete nicht abgefangen werden können, hieß es.
Ein ausführlicher Zeitplan für die Umsetzung dieses Programms ist noch nicht endgültig abgestimmt, aber Vertreter von Indien und Russland werden demnächst Einzelheiten des Projektes behandeln.

Ban Ki Moon kritisiert Klima-Politik

In einem Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel kritisiert UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die zögerliche Klima-Politik. Es sei zu fordern, dass die Hauptlast von den Staaten zu tragen sei, die Hauptverursacher sind.

Das ist richtig. Die USA und anderen G8-Staaten müssen sich angesprochen fühlen. Aber auch jene Staaten, die als OPEC für den Ausverkauf der fossilen Energie-Ressourcen mitverantwortlich sind. -msr-

Gedanken zur Dekadenz

Hallo Martin, mal schauen, ob wir zum Begriff der "Dekadenz" ein www.inidia.de/dekadenz.htm haben. - Das ist nicht der Fall. Ich las mir die im WWW veröffentlichten Artikel des aktuellen Merkur-Hefts durch. Mir scheinen sie pseudo- und anti-intellektuell.

a) Der Dekadenzbegriff hatte zwar im Ost-West-Konflikt Hochkonjunktur, wenn beispielsweise vom "verrottenden Imperialismus und dessen Niedergang" Propaganda war, aber war dennoch über alle Geschichte eher ein Kampfbegriff des Konservatismus und Reaktionären.

b) Wenngleich mal der Vorwurf zutreffen mag, dass der Intellektualismus Neigung habe, Dekadenz-Erscheinungen zu dramatisieren und dabei eigene Dekadenz als Ausdruck der Freiheit zu reklamieren, so steht die Welt noch immer und intellektuell höher als in aller früheren Geschichte, was einerseits nicht ausschließt, dass es zeitlich und regional Inseln höherer Moralität gegeben haben mag, andererseits nicht ausschließt, dass die heutige Welt ihren eigenen Politik-Mechanismen zum Opfer fällt.

Mir liegt nicht dagegen, den Intellektualismus verdächtig zu machen, denn das hielte ich für eine ihm gut anstehende Selbstbeschäftigung unter anderen, aber wie ich es auch mit der Verteidigung des "Gutmenschen" halte, so halte ich es auch mit der Verteidigung des Intellektuellen, da mir die Alternativen dazu ungeheuerlicher wären.

Vielleicht ist mein Unbehagen auch dadurch geschürt, dass sich der Merkur mit "Zeitschrift für europäisches Denken" untertitelt, denn jegliches Denken kann darunter nur leiden, wenn es sich unnötig beschränkt.

LG von Markus Sebastian Rabanus

Dutzend Anzeigen gegen Franz Josef Jung

Berlin (Deutschland), 22.09.2007 – Die Aussage des deutschen Verteidigungsministers Franz Josef Jung, im Notfall entführte Passagierflugzeuge unter Berufung auf das „Recht des übergesetzlichen Notstands“ abschießen zu lassen, beschäftigt nun die Justiz. Michael Grunwald, der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“, dass dort rund ein Dutzend Anzeigen gegen den Verteidigungsminister eingegangen seien, die geprüft würden. Die Justiz wird unabhängig von den Erfolgsaussichten ein Ermittlungsverfahren einleiten.
In den Anzeigen werde dem Minister laut Michael Grunwald unter anderem eine „verfassungsfeindliche Einwirkung auf die Bundeswehr“ (Paragraph 89 Strafgesetzbuch) vorgeworfen. In einer aktuellen Stunde bekräftigte der Verteidigungsminister am 19. September im Deutschen Bundestag seine Position und forderte eine verfassungsrechtliche Klarstellung des Sachverhalts. /wikinews

Arbeitskreis Kartellrecht

Pressemeldung des Bundeskartellamtes vom 21.09.2007

Wettbewerbsexperten diskutieren Zukunft der Missbrauchsaufsicht in einem ökonomisierten Wettbewerbsrecht

Auf Einladung des Bundeskartellamts tagte der Arbeitskreis Kartellrecht, eine Zusammenkunft von Wettbewerbsexperten aus Wissenschaft und Praxis, und diskutierte auf der diesjährigen Konferenz am 20. September 2007 in Bonn die Zukunft der Missbrauchsaufsicht in einem ökonomisierten Wettbewerbsrecht. Zu den Teilnehmern gehörten insbesondere Hochschullehrer rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Fakultäten sowie Richter der Kartellsenate beim Oberlandesgericht Düsseldorf und beim Bundesgerichtshof. Als Vertreter der Europäischen Kommission nahm der Generaldirektor Wettbewerb, Philip Lowe, an der Tagung teil.
Grundlage der Diskussion war ein Arbeitspapier des Bundeskartellamtes zum Thema „Zukunft der Missbrauchsaufsicht in einem ökonomisierten Wettbewerbsrecht“.

Die Frage der Ökonomisierung des Wettbewerbsrechts wird aktuell unter Wettbewerbsbehörden und Kartellrechtsexperten engagiert diskutiert. Ausgangspunkt der Diskussion ist der wettbewerbstheoretische Ansatz im amerikanischen Recht, bei dem bei der Entscheidung die direkten Vorteile für Konsumenten und Effizienzvorteile stärker im Fokus stehen. Auf europäischer Ebene wurde mit der Reform von Leitlinien für Vereinbarungen zwischen Unternehmen sowie für die Fusionskontrolle die Ökonomisierung vorangetrieben. Zuletzt veröffentlichte die Kommission im Dezember 2005 ein Diskussionspapier zur Modernisierung der Missbrauchsaufsicht, in dem eine Akzentverschiebung hin zum Schutz der Konsumentenwohlfahrt und des Auswirkungsgrundsatzes zu verzeichnen ist. Das deutsche Kartellrecht stellt die Aufrechterhaltung wettbewerbsfördernder Marktstrukturen als Kriterium für die Bewertung seiner Fälle in den Vordergrund. Dieser Ansatz beruht auf der Erkenntnis, dass wettbewerblich strukturierte Märkte effizient sind und Konsumenteninteressen nachhaltig schützen.
Die Diskussion berührt eine Vielzahl von Fragen, die die konzeptionellen Grundlagen des Kartellrechts – wie z.B. die Frage nach dem Schutzobjekt der Arbeit einer Kartellbehörde – und seine praktische Anwendung betreffen. Wichtige Entscheidungen der Europäischen Gerichte aus jüngster Zeit (z.B.„British Airways“) verdeutlichen, dass diese Diskussion keineswegs rein akademischer Natur ist.Seit Mai 2004 wendet das Bundeskartellamt die europäischen Missbrauchsregeln direkt an. Kartellamtspräsident Heitzer sagte hierzu: “Als Kartellamt sind wir nicht an die Verwaltungspraxis der Kommission wie z.B. ihre Leitlinien gebunden. Allerdings entsteht ein gewisser Druck, innerhalb des Netzwerks europäischer Wettbewerbsbehörden möglichst einheitliche Ansätze zu verwenden. Um die uns also direkt betreffende Frage der Ökonomisierung zu diskutieren, bietet die jährlich stattfindende Sitzung des Arbeitskreises Kartellrecht ein hervorragendes Forum.“
Zahlreiche Teilnehmer der diesjährigen Tagung betonten, dass die Arbeit der Kartellbehörden verlässlicher Regeln bedarf. Eine Entscheidungspraxis, die ausschließlich am Einzelfall orientiert ist und ihren Schwerpunkt auf die Frage der Effekte eines Verhaltens legt, wurde von vielen Teilnehmern kritisch gesehen. Überwiegende Meinung war, dass die Regeln auf einer verlässlichen ökonomischen Analyse beruhen müssen und insoweit eine stärkere Einbeziehung neuer ökonomischer Erkenntnisse in das Wettbewerbsrecht zu begrüßen ist. Dabei müsse aber sichergestellt sein, dass die Regeln der Missbrauchsaufsicht in der Praxis handhabbar bleiben und nicht z.B. durch zu hohe Nachweisanforderungen ins Leere laufen.

Irak: Bittere Momentaufnahme

Eine bittere Zwischenbilanz zur US-Politik im Irak zeigt die Umfrage von http://www.worldpublicopinion.org/ : "71 Prozent der Iraker befürworten den Rückzug der ausländischen Streitkräfte in Jahresfrist, 61 Prozent befürworten sogar Angriffe auf die US-Streitkräfte"
Unter Berücksichtigung, dass die Studie in den kurdischen Bevölkerungsteilen eine erheblich bessere Stimmung für die Anwesenheit der US-Streitkräfte ermittelte, stellt sich die Lage für die US-Soldaten in den von Nichtkurden majorisierten Gebieten geradezu verheerend dar.

Anfang Juli hatte auch das US-Verteidigungsministerium eine Umfrage durchführen lassen. Deren Ergebnisse scheinen so schlecht, dass sie von offiziellen Stellen bislang nicht publiziert wurden. Nur durch undichte Stellen geriet an die WashingtonPost, dass sich "65 Prozent der Iraker für den sofortigen US-Truppenabzug" aussprachen.
All diese Zahlen weisen zudem noch eine negative Tendenz gegenüber früheren Umfragen aus.

Was soll den Stimmungsumschwung bringen?

US-Präsident Bush ist mit seinem völkerrechtlichen Militär-Interventionismus dramatisch gescheitert. Zum Nachteil der Menschen im Irak. Und auch zum Nachteil US-Amerikas.

-msr-

Diskussion >> http://52931.rapidforum.com/topic=100170971058

2006 wurden 144 Gewerkschafter ermordet

Brüssel (Belgien), 18.09.2007 – Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) veröffentlichte heute seinen zweiten Jahresbericht über die Verletzung von Gewerkschaftsrechten. Demnach wurden 2006 insgesamt 144 Gewerkschafter aufgrund ihres Eintretens für Arbeiterrechte ermordet. 2005 waren es 115. Auf über 400 Seiten dokumentiert der 2006 gegründete internationale Gewerkschaftsdachverband mit Sitz in Brüssel verschiedene Formen der Verletzung von Gewerkschaftsrechten.
Laut IGB wurden im vergangenen Jahr mehr als 800 Gewerkschafter geschlagen oder gefoltert, 5.000 verhaftet und über 8.000 Menschen aufgrund ihrer Gewerkschaftsarbeit, beispielsweise der Teilnahme an Streiks, entlassen. Das gefährlichste Pflaster für Gewerkschafter ist Kolumbien. Dort sollen dem IGB zufolge 2006 insgesamt 78 Gewerkschafter ermordet worden sein. Die meisten der Taten seien von paramilitärischen Todesschwadronen mit Verbindungen zu Regierungsangehörigen oder im Auftrag von Arbeitgebern verübt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Gewerkschaftsdachverbands, der nach eigenen Angaben 168 Millionen Arbeiter vertritt. Viele der Morde blieben unaufgeklärt und damit ungeahndet. IGB-Generalsekretär Guy Ryder greift deswegen die Regierung von Präsident Álvaro Uribe Vélez scharf an. „Statt alle Mittel einzusetzen, um das eigentliche Problem in den Griff zu bekommen, gibt die Regierung Uribe Millionen Dollar für eine massive PR-Kampagne aus und schickt führende Regierungsvertreter ins Ausland, um aller Welt zu verkünden, dass die Situation in Kolumbien sich verbessert. Das sind Lügen“, schreibt Guy Ryder im Vorwort des Berichts. Dokumentiert werden auch 33 Tötungsdelikte auf den Philippinen, die sich „zeitweise im Einvernehmen mit dem Militär und der Polizei“ ereignet hätten.
Die meisten Toten gab es in Amerika (80). In Bereich Asien-Pazifik starben 37 Menschen, weil sie in Gewerkschaften mitgearbeitet hatten, in Afrika waren es 24 und im Nahen Osten drei. In Europa wurde niemand wegen seines Eintretens für Arbeitnehmerrechte getötet.
Vorwürfe erhebt der IGB des Weiteren gegen Weißrussland, Myanmar, China, Kuba, Äquatorialguinea, Iran, Nordkorea, Simbabwe und mehrere Golfstaaten. In all diesen Länder würden unabhängige Gewerkschaften unterdrückt. Der IGB beklagt aber auch eine „zunehmende Arbeitnehmerrechtsfeindlichkeit von Regierungen in einigen Industrieländern“. Als Beispiele werden Australien, die Vereinigten Staaten und die Schweiz genannt. In Australien schränkten von der Regierung als „WorkChoices“ bezeichnete Gesetze zahlreiche Arbeitnehmerrechte stark ein. In den USA sei der Begriff „leitender Angestellter“ durch eine Entscheidung des National Labor Relations Boards stark ausgeweitet worden, was dazu geführt habe, dass Millionen Beschäftigten das Vereinigungsrecht abgesprochen wurde.
Trotz der vielen negativen Fakten will Guy Ryder die Situation nicht gänzlich schwarz sehen. Allen Schwierigkeiten zum Trotz glaubten Millionen Frauen und Männer nach wie vor an den Nutzen der Gewerkschaftsarbeit, oder sie entdeckten ihn gerade. Viele von ihnen kämpften allen Widrigkeiten zum Trotz für ihre Rechte, behauptet der IGB-Generaksekretär im Vorwort des Berichts. (wikinews)

Meisners Theokratismus

Da titelt die Welt-Online : "Ein Kardinal im Fokus der Wortpolizei"

- und Autor Paul Badde fragt seine Leser, ob Meisner von "Entartung" reden durfte. Badde lässt nicht lang auf die Antwort warten, denn Meisner sei nicht Bundeskanzler sei, und "ein Bischof muss anders sprechen dürfen als alle Politiker".

Man hört eigentlich nie "alle Politiker" auf gleiche Weise sprechen, so dass sich Baddes Maßstab nicht auf Anhieb erhellt, aber vielleicht klärt er das noch: "Worte wie „Kraft“, „Freude“, „Glaube“, „Schönheit“, „Schock“, „Schöpfung“ oder etwa „entartet“ dürfen nicht auf ewig durch die Nazis ... als beschlagnahmt gelten."

Das glaube ich Herrn Badde nicht, dass er "Kraft, Schönheit" usw. für "beschlagnahmt" hält. Stattdessen reiht er auf die dumme Tour das Wort "Entartung" ein, obwohl das eigentlich besser in eine Reihe mit "Herrenrasse, Untermenschen" passt, aber so viel Freiheit vor "Beschlagnahme" und "Wortpolizei" traute sich wohl auch Badde dem Leser nicht zu empfehlen.

Ausgerechnet in einer Kulturdebatte den scheulosen Umgang mit nationalsozialistisch Begriffen zu bewerben, ist schon Zumutung genüge, aber Ablenkung zugleich, denn es geht um keine bloß begriffliche Formalität, sondern um Meisners Anmaßung, der Kultur ohne Gottesverehrung den Wert abgesprochen zu haben.

Kontinuität des Theokratismus

Solch Predigt ist nicht neu, auch keine Erfindung der Nazis, vielmehr satteln auch sie darauf, denn es ist eine bittere Kontinuität, die alle Kirchengeschichte begleitete, mit theokratischen Entartungsunterstellungen aggressive Gefolgschaften zu formieren.

Was ist "entartete Kultur" überhaupt?

Picassos "Guernica", weil "abgekoppelt von Gottesverehrung"? Oder umgekehrt die Kultur, wie sie Gott verehrend Scheiterhaufen entflammte. Das war "Entartung"(!), namentlich von christlicher Kultur der Barmherzigkeit, Gnade, Nächstenliebe. Solch religiöser Wahn ist vielfach überwunden, aber doch wieder nicht, solange die Unterscheidung in Gutes oder Schlechtes an Gottesverehrung oder Gottlosigkeit "gekoppelt" wird.

Ich empfehle Herrn Meisner für künftig theologisch zutreffendere Urteile folgenden Trick: Gläubige sollen weniger darauf geben, was im Namen der Gottesverehrung geschieht, sondern mehr überlegen, was "gottgefällig" ist, denn das kann ganz anderes sein als das, was die lauthalsen Gottesverehrer treiben.

-rabanus-

Diskussion >> http://52931.rapidforum.com/topic=100170997376

Rückgabe von Kulturgütern an Peru

New Haven (Vereinigte Staaten) / Lima (Peru), 17.09.2007 wikinews – Die Yale University gab am 14. September in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie sich mit der peruanischen Regierung auf ein Abkommen zu Objekten aus Machu Picchu, einer bekannten Ruinenstadt der Inka, geeinigt hat. Dabei geht es um Objekte, die der Archäologe Hiram Bingham von dort wegschaffen ließ, nachdem er die Stadt 1911 als Leiter einer Expedition der Yale University entdeckt hatte. Heute ist die Ruinenstadt Machu Picchu, die manche Forscher für die Geburtsstätte des Inkareiches halten, die bedeutendste touristische Attraktion des Landes. Nun erkennt die Hochschule an, dass Peru der Besitzer der Objekte, darunter Keramikscherben, Knochen und Proben aus Machu Picchu, ist. Laut BBC News handelt es sich um insgesamt rund 4.000 Objekte. Einige Gegenstände werden bis zum Abschluss von Forschungsprojekten in New Haven verbleiben.Laut Pressemitteilung der Universität werden die Gegenstände zusammen mit Dioramas und in Yale entwickeltem Multimediamaterial zunächst in einer gemeinsam mit Peru finanzierten Wanderausstellung zu sehen sein, bevor sie in einem neuen Museum in Cusco dauerhaft ausgestellt werden. Yale wird Peru beim Bau des Museums mit angegliedertem Forschungszentrum beraten. Die Eröffnung des Museums ist zum 100. Jahrestag der Bingham-Expedition geplant.Im letzten Jahr hatte Peru die Rückgabe der Objekte gefordert. Die Regierung hatte behauptet, Peru habe damals zugestimmt, die Gegenstände in die USA zu bringen, jedoch unter der Bedingung, dass sie wieder nach Peru zurückgebracht werden. Dies war der Beginn monatelanger Verhandlungen zwischen Yale und der peruanischen Regierung unter deren Verhandlungsleiter, dem Bauminister Hernan Garrido, die mit dem jüngsten Abkommen abgeschlossen wurden. Als Yale vorgeschlagen hatte die Sammlung zwischen Yale und Peru aufzuteilen, antwortete Peru mit der Drohung eines Gerichtsprozesses; die Verhandlungen drohten zu scheitern. Das Abkommen beinhaltet auch Vereinbarungen über akademische Austauschprogramme. Hernan Garrido zeigte sich laut AP vor allem darüber erfreut, dass die Besitzverhältnisse aller Gegenstände eindeutig geklärt wurden.