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In Graz wurden 1.000 Briefe gestohlen
Messerangriff auf Synagogenbesucher in Russland
Mehmet Ali Ağca wurde aus dem Gefängnis entlassen
Staatschef von Nordkorea ist verschwunden
Zoff bei Wikipedia – Streit zwischen Jimmy Wales und Mitbegründer Larry Sanger

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Streit um Montezumas Kopfschmuck
Medienkontrollkommission lehnt Kauf des TV-Konzerns ProSiebenSat.1 durch Axel Springer ab
Moderator Oliver Pocher zu Schmerzensgeld verurteilt
Rauchentwicklung in Londoner U-Bahn gemeldet
Weniger Kirchenaustritte in Tirol
Georgisches Außenministerium bestellt vatikanischen Botschafter ein
Karmelitenkloster in Stolberg-Zweifall wird aufgelöst
Neue afghanische Nationalhymne könnte aus Deutschland kommen
Deutsche Firma erhält Oscar-Technikpreis
Diplomatische Beziehung zwischen London und Vatikan gestört

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Neuheiten der MacWorld Expo 2006 in San Francisco
Fulpmes: Eigentümer der Neustifter Flugschule als Opfer der Porsche-Kollision identifiziert
Beunruhigung durch Wiederaufnahme des iranischen Atomprogramms
17 Monate alten Jungen offenbar mit Rotkohl erstickt
Ilmenau: Überfallserie aus dem letzten Jahr aufgeklärt
Vier WM-Stadien 2006 durch Stiftung Warentest beanstandet
Chef der UN-Blauhelmgruppe „MINUSTAH“ beging vermutlich Selbstmord
Es brannte im Kapfenberger Kino
Manuel Bartsch aus US-amerikanischer Abschiebehaft entlassen

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Israel bangt um seinen Ministerpräsidenten
Fußball WM 2006 live in Ilmenau erleben
Wikimedia-Spendenaktion erbrachte nicht genug Geld
Renovierung von Schloss Bellevue beendet
13 Tote bei Flugzeugabsturz im Iran
US-Hubschrauber mit zwölf Menschen an Bord im Irak abgestürzt
Munch-Ausstellung im Museum of Modern Art

Cheney wegen Kurzatmigkeit in George-Washington Hospital eingeliefert
World Press Photos in Jena erfolgreich angekommen
Der Wiederaufbau von New Orleans bleibt weiterhin umstritten

Angela Merkel fordert Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo

Berlin (Deutschland), 08.01.2006 – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo gefordert. In einem Gespräch mit dem Spiegel, so berichtet Spiegel Online am 7. Januar auf seiner Internetseite, sagte sie wörtlich: „Eine Institution wie Guantanamo kann und darf auf Dauer so nicht existieren. Es müssen Mittel und Wege für einen anderen Umgang mit den Gefangenen gefunden werden.“. Diese Aussage ist insofern bedeutend, als dass sie kurz vor Merkels Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten steht. Sie wird am Donnerstag, den 12. Januar zu Gesprächen mit der US-amerikanischen Regierung aufbrechen. Einen Tag später wird sie auch mit George W. Bush zusammentreffen. Auch dort plant sie, das Thema anzusprechen.

Im „Camp X-Ray“, das nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 eingerichtet wurde, werden zurzeit etwa 500 Häftlinge festgehalten. Die USA betrachten diese Menschen als „feindliche Kombattanten“: Diese haben also nicht die Rechte von Kriegsgefangenen, wie sie von der Genfer Konvention vorgegeben sind. Für die Guantanamo-Insassen gibt es weder einen rechtlichen Beistand, noch liegt ihnen eine Anklageschrift vor.

Merkel wird in ihrer Position von den Parteien SPD, FDP, Die Grünen und der bayrischen CSU unterstützt. Eine Reaktion seitens offizieller US-amerikanischer Behörden liegt noch nicht vor.

Diskussionen

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Flugverbot für peruanische Fluggesellschaft TANS
Erdbeben erschütterte Griechenland
Türkei: Neue Fälle von Vogelgrippe
2.000 Jahre alte Marmor-Statue auf Kreta gefunden
Angela Merkel fordert Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo
Heinrich Harrer, der Lehrer des Dalai-Lama, ist tot
DNA-Test könnte Roger Colemans Unschuld beweisen
Consumer Electronics Show 2006: Filmstudios kündigen Blu-ray Disc und HD-DVD Spielfilmtitel an

Sonderbriefmarke und Gedenkmünze anlässlich des 250. Geburtstags von Wolfgang Amadeus Mozart
Vater von Heidi Klum mahnte Blogbetreiber ab

Zentralrat der Muslime plant Klage gegen den „Gesinnungstest“

Stuttgart (Deutschland), 07.01.2006 – Das baden-württembergische Innenministerium hat einen Gesprächsleitfaden entworfen, mit dem die Einbürgerungsbehörden seit Jahresbeginn die innere Überzeugung von Muslimen zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung überprüfen sollen. Oppositionsparteien und der Zentralrat der Muslime üben Kritik am Gesprächsleitfaden. Nadeem Elyas, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime hat nun in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandradio Kultur“ eine Klage gegen den Gesprächsleitfaden angekündigt.

Das baden-württembergische Innenministerium argumentiert, dass es gesetzliche Aufgabe der Einbürgerungsbehörden sei, zu prüfen, ob jemand loyal gegenüber dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eingestellt sei. Nach Angaben des Innenministeriums soll der Gesprächsleitfaden den Einbürgerungsbehörden bei dieser Aufgabe behilflich sein, wobei die Behörden nicht an den Wortlaut und den Umfang des Textes gebunden seien. Der Leitfaden richtet sich speziell an Einwanderer aus den 57 Staaten, die der Organisation der Islamischen Konferenz angehören. Dass sich die Fragen speziell an Muslime richten, erklärte das Innenministerium in einer Pressmitteilung vom 14.12.2005 damit, dass es Erkenntnisse gäbe, wonach Muslime mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Konflikt geraten könnten und eventuell ein Bekenntnis ablegten, das nicht ihrer inneren Überzeugung entspreche. In der Pressemitteilung wird eine Untersuchung des Zentralinstituts Islam-Archiv Deutschland zitiert, wonach 21 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime der Auffassung seien, das Grundgesetz sei nicht mit dem Koran vereinbar. Bei Muslimen seien, so das Innenministerium, Tendenzen zur Abgrenzung von der deutschen Bevölkerung zu beobachten.

Eine Frage im Leitfaden lautet zum Beispiel: „In Deutschland haben sich verschiedene Politiker öffentlich als Homosexuelle bekannt. Was halten Sie davon, dass in Deutschland Homosexuelle öffentliche Ämter bekleiden?“. Zudem sollen die Einbürgerungsbewerber über ihre Einstellung zum Islam, zum Judentum, zum Verhalten gegenüber Frauen und zum Terrorismus befragt werden.

Die Oppositionsparteien im Stuttgarter Landtag üben Kritik am Gesprächsleitfaden. Brigitte Lösch, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, nannte den Leitfaden „einen unglaublichen Vorgang der Diskriminierung“ und forderte von Innenminister Heribert Rech (CDU) ein rasches Ende des Leitfadens. Die SPD-Abgeordnete Inge Utzt sprach im Zusammenhang mit dem Leitfaden von „einer Zumutung für alle, die sich einbürgern lassen wollen“ und nannte den Leitfaden zudem sinnlos, da gebildete Menschen wüssten, welche Antworten man auf die Fragen geben müsse, um akzeptiert zu werden. Justizminister Ulrich Goll vom Koalitionspartner FDP ging in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ auf Distanz zu einem Gesprächsleitfaden speziell für Muslime, der von einigen Medien als „Gesinnungstest“ bezeichnet wird. Ulrich Goll hält eine Überprüfung der Einstellung zur Verfassung grundsätzlich für richtig, fordert aber, dass der Fragenkatalog sich nicht nur auf Muslime beschränkt.

Nadeem Elyas, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, kündigte in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandradio Kultur“ eine Klage gegen den Gesprächsleitfaden an. Elyas sagte im Interview, er und sein Verband seien der Meinung, dass der Leitfaden nicht verfassungskonform und nicht integrationsfördernd sei. Elyas kritisierte, dass sich im Katalog auch Fragen befänden, die nichts mit Verfassungskonformität oder Verfassungsfeindlichkeit zu tun hätten. Jeder habe, so Elyas, das Recht, eine eigene Meinung zur Homosexualität zu haben. +wikinews+

Einbürgerungstest

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Außerplanmäßige Landung mit 78 Passagieren auf dem Grazer Flughafen Thalerhof
Zentralrat der Muslime plant Klage gegen den „Gesinnungstest“
Angela Merkel leitete den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz ein
Hubschrauberabsturz in Niederbayern nach riskantem Manöver
Drei Tote bei Hubschrauberabsturz in Russland
Die Türkei bestätigt zwei Fälle von Vogelgrippe bei Menschen

Abbruch des „Palast der Republik“ kostet weniger als erwartet

Berlin (Deutschland), 06.01.2006 – Gestern wurden Pläne zum Abriss des „Palast der Republik“ bekannt. Heute stellt sich heraus, dass die angegebene Summe falsch war. Anstatt 20 Millionen soll der Abriss rund 9,5 Millionen Euro kosten.

Ingeborg Junge-Reyer, Berlins Stadtentwicklungssenatorin, gab die Detailplanungen für den Abriss heute bekannt. Der Abriss des DDR-Baus wird gemeinsam vom Land Berlin und vom Bund finanziert, wobei Berlin für 36 Prozent der Kosten aufkommt. Für die gesamten Rückbaumaßnahmen werden finanzielle Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro bereitgestellt. Die Aufträge für den „Rückbau“ des „Palast der Republik“ gingen an die Firmen B + P Gerüstbau GmbH, Colcrete - von Essen GmbH & Co.KG und an die aus mehreren Firmen bestehende Arbeitsgemeinschaft Rückbau „Palast der Republik“.

Die veranschlagten Kosten von 9,5 Millionen Euro für die Abrissarbeiten entsprächen, so die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, nicht den Gesamtkosten für den Rückbau. Unter anderem werden noch Kosten für die anschließende Begrünung anfallen. Außerdem müssen 2,5 Millionen Euro für weitere Leistungen wie Ingenieurleistungen, Sicherheits- und Gesundheitskoordination, Beweissicherung, Vermessung, Schwingungsmessung und Prüfstatik aufgebracht werden. Für das gesamte Abbauprojekt wird daher mit Kosten von insgesammt zirka 12 Millionen Euro gerechnet.

Ein Bündnis für die Zukunft des Palastes hatte mit einer Anzeigenkampagne gegen den Abriss des Gebäudes Stellung bezogen. Das Bündnis argumentiert, dass sich der Bau in den vergangenen drei Jahren zu einem der progressivsten Orte für Kultur in Europa entwickelt habe. Die Gewerkschaft IG Bau hat zudem Kritik an der Abrissfirma Ludwig Freytag GmbH geübt, die nach Angaben der Gewerkschaft unseriös sei und in der Vergangenheit bei öffentlichen Aufträgen weniger als den gesetzlichen Mindestlohn von 12,47 Euro gezahlt habe. Die Abrissfirma gehört zur Arbeitsgemeinschaft Rückbau „Palast der Republik“. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer wies den Vorwurf der Gewerkschaft als „bloßen Verdacht“ zurück. +wikinews+

Palast der Republik

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Der Jazz- und Soulsänger Lou Rawls ist tot
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Hockenheim: CDU fordert „schlüssiges Gesamtkonzept“
Selbstmordanschlag in Afghanistan auf einem Basar in Tarin Kut