Bootsunfall bei New York fordert 21 Tote

Lake George (New York) (USA) / Ottawa (Kanada), 03.10.2005 – Bei einem Bootsunfall auf dem Lake George im US-Bundesstaat New York sind 21 Menschen ums Leben gekommen. 27 Passagiere haben das Unglück überlebt, diese sind gemäß dem Sheriff Larry Cleveland alle in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Viele von ihnen waren unterkühlt.

An Bord des Ausflugsschiffes „Ethan Allen“ befanden sich überwiegend ältere Menschen aus Kanada, darunter mehrere behinderte Personen, teilweise auch Rollstuhlfahrer. Allerdings konnte die Polizei nicht bestätigen, dass die Passagiere ausschließlich aus Kanada stammen.

Der Kapitän machte die hochschlagenden Wellen eines vorbeifahrenden Schiffes für das Unglück verantwortlich. Sein Boot sei ins Wanken gekommen. Es ging so schnell unter, dass er keinen Notruf mehr absetzen konnte. Mehrere andere Boote waren nach dem Unglück sehr schnell an der Unfallstelle, um den Überlebenden Hilfe zu leisten. Feuerwehr und Polizei waren ebenfalls innerhalb von Minuten am See und zogen die Senioren aus dem Wasser. Unmittelbar darauf sank das Boot mit dem Heck voraus auf den Grund des Sees.

Schiffsexperten aus Ottawa sind nun auf dem Weg zum Lake George, um die tatsächliche Unglücksursache zu ermitteln. +wikinews+

Gabun: Dienstältester Präsident Afrikas tritt erneut bei Wahl an

Libreville (Gabun), 03.10.2005 – Noch dieses Jahr sollen im zentralafrikanischen Staat Gabun Neuwahlen stattfinden. Nach 38 Jahren an der Macht möchte der bisherige Präsident Omar Bongo erneut für das Amt kandidieren. Bongo, der im Falle eines Wahlsiegs weitere sieben Jahre im Amt sein würde, gab seine Entscheidung am Samstagabend bekannt.

Bongo sprach vor Mitgliedern der Jugendorganisation der Einheitspartei Parti Démocratique Gabonais (PDG). Die jungen Leute waren über die Entscheidung sichtbar erfreut. In den Wochen zuvor erhielt Bongo zahlreiche Aufforderungen, sich erneut zur Wahl zu stellen.

Der jetzt 69-jährige Präsident übernahm das Amt im Jahr 1967 und führte 1968 ein Ein-Parteien-System ein. Seit seinem Amtsantritt ist Gabun durch seine Erdölvorkommen zu einigem Reichtum gekommen. Bei den Wahlen in den Jahren 1973, 1979 und 1986 siegte Bongo konkurrenzlos. Er erhielt jeweils rund 99 Prozent aller Stimmen. Als er im Jahr 1990 im Land ein Mehrparteiensystem einführte, änderte das nichts am Wahlverhalten seiner Bürger. Auch bei den Wahlen 1993 und 1998 war er Sieger, wenn auch nur noch mit zwei Drittel der Stimmen.

Die jetzige Opposition hat sich gegen die erneute Kandidatur Bongos ausgesprochen. Sie unterstellt Bongo Wahlbetrug und glaubt, er wolle lebenslang Präsident Gabuns bleiben. +wikinews+

Nobelpreis für Physiologie oder Medizin 2005 geht an Barry Marshall und Robin Warren

Stockholm (Schweden), 03.10.2005 – Der Nobelpreis für Physiologie oder Medizin 2005 geht an Barry J. Marshall und J. Robin Warren. Das australische Forscherduo erhält den mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für die Entdeckung des Magenbakteriums Helicobacter pylori und seiner Rolle bei den Krankheiten Gastritis und Magengeschwüren“. Dank dieser Erkenntnis sind Magengeschwüre nicht länger eine chronische Erkrankung, sondern heilbar durch die Gabe von Antibiotika. +wikinews+

Alternative Nobelpreise gehen nach Mexiko, Kanada, Malaysia und Botswana

Stockholm (Schweden), 03.10.2005 – Im Jahr 2005 gehen die Alternativen Nobelpreise nach Mexiko, Kanada, Malaysia und Botswana.

Die Stiftung „Right Livelihood Award“ in Stockholm teilte mit, dass der mexikanische Künstler Francisco Toledo den nicht dotierten Ehrenpreis erhält. Die Auszeichnung erhielt er, weil er sich in seinem Heimatstaat Oaxaca für das kulturelle Erbe eingesetzt hatte.

Die drei Preise teilen sich Umweltschützer und Menschenrechtler aus Kanada, Malaysia und Botswana. Zusammen sind die Preise mit 220.000 Euro dotiert. +wikinews+

Beckstein (CSU) fordert stärkere soziale Profilierung der Union

Berlin (Deutschland), 02.10.2005 – Günther Beckstein (CSU), bayerischer Innenminister und Mitglied im Wahlkampfteam von Angela Merkel (CDU), hat im Zusammenhang mit der Diskussion um die Regierungsbildung seinen Parteikollegen Horst Seehofer erneut ins Gespräch gebracht.

Horst Seehofer, langjähriger sozialpolitischer Sprecher seiner Partei und ehemaliger Gesundheitsminister unter der Regierung Kohl, gilt als Vertreter einer stärkeren sozialen Profilierung der Union. Günther Beckstein brachte diese Personalie denn auch unter dem Gesichtspunkt ins Gespräch, das christlich-soziale Profil der Union schärfen zu wollen. Gegenüber der „Welt am Sonntag“ sagte er, Horst Seehofer könne dazu beitragen „den christlich-sozialen Gedanken stärker zu vertreten“.

Hintergrund des Vorstoßes von Günther Beckstein ist das Ergebnis der Bundestagswahlen vom 18. September 2005, bei denen die Unionsparteien nicht so abgeschnitten hatten, wie sie das angestrebt hatten. Nach einer Forsa-Umfrage waren 76 Prozent der Deutschen der Auffassung, dass geplante Kürzungen im sozialen Bereich zu den Stimmenverlusten der Union geführt hätten. Beckstein, der seine Kandidatur für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten für den Fall angekündigt hat, dass Stoiber nach Berlin gehe, nannte zwei Themenfelder, die dazu beitragen könnten, das soziale Profil der Union stärker herauszuarbeiten: die kommunalen Dienstleistungen und die Gesundheitspolitik. Die Grenzen der Privatisierung staatlicher Verantwortungsbereiche müssten der Bevölkerung gegenüber deutlicher herausgearbeitet werden. So sollten kommunale Dienstleistungen, wie z. B. die Wasserversorgung, nicht dem allgemeinen Trend zur Privatisierung aller staatlichen Leistungen unterliegen, um sie nicht dem Wettbewerb internationaler Konzerne auszusetzen. Auch die Krankenbetreuung dürfe nicht primär danach beurteilt werden, ob sie sich rechne.

Bereits im Vorfeld der Bundestagswahlen waren die Gegensätze zwischen CDU und CSU in den Fragen der Sozialpolitik deutlich geworden. Während die CDU einen harten Sparkurs in der Sozialpolitik ankündigte, vertrat die CSU, und hier besonders Horst Seehofer, zeitweise eine entgegengesetzte Orientierung. So lehnte Seehofer das von der CDU favorisierte Modell einer so genannten „Gesundheitsprämie“ (auch als „Kopfpauschale“ bezeichnet) als unsozial ab. Aus diesem Grunde hatte er bereits dem Wahlprogramm der CDU nicht zugestimmt. +wikinews+

Anschläge auf Bali – viele Todesopfer - zwei Deutsche verletzt

Denpasar (Indonesien), 02.10.2005 – Über die Bomben-Anschläge auf der indonesischen Ferieninsel Bali sind nun nähere Details bekannt.

Polizeiangaben zufolge beläuft sich die Zahl der Todesopfer auf 26. Weiterhin sind 122 Menschen verletzt worden, darunter, so teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit, befänden sich auch zwei Deutsche, sie hätten aber nur leichte Verletzungen erlitten.

Der indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono machte Selbstmordattentäter für die Anschläge verantwortlich. Schon kurz nach den Anschlägen ließ er verlauten: „Das ist eindeutig eine terroristische Tat.“

Am Samstagabend waren drei Bomben auf der Insel explodiert. Zwei von ihnen detonierten nahe einem Fischrestaurant am Strand von Jimbaran, eine dritte in einem Steak-Restaurant am Strand der Stadt Kuta.

Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, die Anschläge seien „durch nichts zu rechtfertigen“. Indessen warnte US-Präsident Georg W. Bush seine Nation vor weiteren Terrorakten in Indonesien. +wikinews+

Indonesien

Krisentreffen der EU-Außenminister wegen Türkeibeitrittsverhandlungen

Berlin (Deutschland), 02.10.2005 – Zu einer Krisensitzung kommen die Außenminister der Europäischen Union (EU) am Sonntag zusammen. Nachdem seit Monaten die Marschroute der EU bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei darin bestand, die Verhandlungen mit dem Ziel einer Vollmitgliedschaft zu führen, hatte die Regierung Österreichs in der vergangenen Woche die bisherige Beschlusslage in Frage gestellt. Nach Auffassung Österreichs soll im Verhandlungsmandat der EU die Vollmitgliedschaft nicht direkt erwähnt werden. Bei dem Außenministertreffen am Sonntag soll nun nach einer Lösung gesucht werden.

Österreich ist das einzige Land, das diese Position vertritt. Die Regierung Österreichs befindet sich jedoch in Übereinstimmung mit den Unionsparteien der Bundesrepublik Deutschland, die ebenfalls einen Beitritt der Türkei ablehnen. Der österreichische Alleingang wurde daher auch ausdrücklich vom außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedbert Pflüger begrüßt. Diese ablehnende Position ist innerhalb der EU aber eine Einzelmeinung.

Die österreichische Haltung in dieser Frage wird mit den bevorstehenden Landtagswahlen in der Steiermark in Zusammenhang gebracht. Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien stoßen in Österreich ebenfalls auf Skepsis.

In einem Interview äußerte sich der EU-Außenbeauftragte Javier Solana jedoch zuversichtlich: „Ich gehe davon aus, dass eine Einigung gelingen wird.“ Seine Zuversicht gründet sich auf entsprechende Erfahrungen mit der Türkeifrage: „Entscheidungen, die die Türkei betreffen, sind auch in der Vergangenheit immer erst in letzter Minute getroffen worden.“

Die Verhandlungen mit der Türkei sind seit langem ein innenpolitischer Zankapfel in Deutschland zwischen SPD/Grünen einerseits und Union/FDP andererseits. Während die rot-grüne Bundesregierung sich für einen Beitritt der Türkei stark machte, weil ihr seit zehn Jahren entsprechende Versprechen gemacht worden waren, will die Union lediglich eine so genannte privilegierte Partnerschaft ermöglichen, die in der Türkei allerdings auf wenig Gegenliebe stößt. +wikinews+

Türkei EU-Mitgliedschaft

Ground Zero: Kommerz statt Gedenkstätte?

Ground Zero: Das geplante Internationale Freiheitszentrum wird nicht gebaut

New York (Vereinigte Staaten), 01.10.2005 – Ursprünglich sollte am Ground Zero in New York ein internationales Freiheitszentrum gebaut werden. Das ist der Platz, an dem vor dem 11. September 2001 die so genannten Twin-Tower standen, die Gebäude des World Trade Centers, die dann nach dem Terroranschlag eingestürzt sind. Die Pläne wurden nun auf Eis gelegt.

Vielmehr entsteht dort ein Einkaufszentrum mit drei Stockwerken. Damit bekommt der Einzelhandel 46.500 m² mehr Platz. Die Stadt New York will mit dieser Maßnahme das geschäftliche Leben in dem Stadtteil wieder ankurbeln. Der New Yorker Gouverneur George Pataki sagte, das Freiheitszentrum sei zu umstritten. +wikinews+

Bombenanschläge auf Bali fordern viele Tote

Denpasar (Indonesien), 01.10.2005 – Bei mehreren fast zeitgleichen Bombenexplosionen gegen 19:30 Uhr Ortszeit (11:30 UTC) sind auf der Ferieninsel Bali in Indonesien viele Menschen ums Leben gekommen.

Eine Detonation verzeichnete man in Jimbran an der Südküste der Insel. Die Explosion erfolgte in der Nähe des Hotels „Vier Jahreszeiten“. Eine zweite Detonation wurde aus einem Restaurant im Ortes Kuta gemeldet, das von einem Deutschen betrieben wurde. Das Restaurant war zu dieser Zeit vollbesetzt.

Über die Anzahl der Opfer gibt es zur Zeit noch unterschiedliche Angaben. Diplomatenkreise sprechen von mindestens 32 Toten. Nach offiziellen Angaben wurden außerdem 85 Menschen bei den Explosionen verletzt. Die Polizei macht die Terrororganisation Jemaah Islamiyah für die Anschlagsserie verantwortlich. Bei einem Anschlag auf Nachtclubs in Kuta kamen vor drei Jahren 202 Menschen ums Leben. +wikinews+

Überlange Untersuchungshaft verfassungswidrig

Karlsruhe (Deutschland), 01.10.2005 – Acht Jahre Untersuchungshaft sind zuviel. Das geht aus einem gestern veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgericht hervor. Damit war die Verfassungsbeschwerde eines Angeklagten, der sich seit acht Jahren wegen des Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion mit sechsfachem Mord und zweifachem Mordversuch in Untersuchungshaft befindet, erfolgreich.

Der Zweite Senat befand: „Es kann in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte nach acht Jahren Untersuchungshaft nicht mehr in Händen halten als einen dringenden Tatverdacht.“ Die vermeidbaren Verzögerungen in dem seit acht Jahren dauernden Verfahren seien von Ermittlern und Gerichten zu verantworten und könnten nicht zu seinen Lasten gehen, urteilten die Richter.

Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 2. August 1997 in Untersuchungshaft. Ihm liegt zur Last, im Juli 1997 vorsätzlich eine Gasexplosion herbeigeführt zu haben, die das dem Beschwerdeführer gehörende Mietwohnhaus vollständig zerstörte, sechs Hausbewohner tötete und zwei weitere schwer verletzte. Nach einer Verfahrensdauer von über vier Jahren verurteilte ihn das Landgericht am 16. August 2001 wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion mit Todesfolge mit sechsfachem Mord und zweifachem Mordversuch zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Gleichzeitig wurde ausgesprochen, dass die Schuld des Beschwerdeführers besonders schwer wiege.

Gegen dieses Urteil legte der Beschwerdeführer Revision ein. Mit Urteil vom 24. Juli 2003 hob der Bundesgerichtshof das Urteil des Landgerichts wegen eines Verstoßes gegen das Verfahrensrecht auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurück. Die neue Hauptverhandlung gegen den Beschwerdeführer hat am 6. Februar 2004 begonnen und dauert an.

Der Antrag des Beschwerdeführers, den Haftbefehl außer Vollzug zu setzen, blieb vor Landgericht und Oberlandesgericht ohne Erfolg. +wikinews+