EnBW scheitert mit Klage gegen Brennelementesteuer

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat in zwei Beschlüssen vom 11. Januar 2012 (11 V 2661/11 und 11 V 4024/11) in Verfahren zur Erlangung vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsgemäßheit des Kernbrennstoffgesetzes (KernbrStG) bestehen.
Gerichtl. Pressemitteilung v. 12.01.2012

Forderung: Schadensersatzpflicht bei Nuklearkatastrophen

Polen und Tschechien wollen weiterhin grenznah zu demnächst oder bereits atomenergiefreien Staaten Atomkraftwerke errichten, um womöglich noch durch Atomstromexporte vom Atomausstieg anderer Staaten zu profitieren.
Die Bundesregierung soll sich innerhalb der EU und UNO dafür einsetzen, dass Staaten, die trotz der vielen Havarien die Welt den Risiken nuklearer Katastrophen aussetzen, im Fall grenzüberschreitender Verseuchungen haftbar gemacht werden können. Dazu muss die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) zu einer Atomaufsichtsbehörde umgewandelt werden, die umfassend über die festgestellten Sicherheitsrisiken jeder einzelnen Anlage unterrichtet - und zwar nicht nur die Regierungen, sondern auf ihrer Webseite die Weltöffentlichkeit, denn Fukushima lehrte u.a., dass die heimliche Plauderei zwischen IAEA und Atomanlagenbetreibern zu wenig oder sogar keine Wirkung hat und die Öffentlichkeit getäuscht wurde.
Kostenlose Nuklearkatastrophenhilfe, die unter dem Deckmantel der "Solidarität" erfolgt, ist
Die Bundesregierung, aber auch die Oppositionsparteien haben noch immer zu wenig Konsequenzen aus Fukushima gezogen.

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Kanada kündigt den Kyoto-Vertrag

“Solange es Schurken gibt, will auch ich einer sein.” – Getreu diesem Schurkenmotto begründet die konservative Regierung Kanadas ihren Austritt aus dem Kyoto-Klimaschutzabkommen damit, dass es ohne Mitwirken von USA und China “nicht funktioniert”.

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Klimagipfel: Absichten ohne Konsequenzen

Der Klimagipfel von Durban stand unter den schlechten Vorzeichen der Finanzkrise vieler Staaten und der wirtschaftlichen Aufholjagd Chinas, Indiens usw.
Beide Staatengruppen wollen sich nicht in ihre wirtschaftliche Entwicklung dreinreden lassen und blockierten verbindliche Beschlüsse zur Verringerung der klimaschädlichen Produktionsverhältnisse.
Auf Seiten der Blockierer wird jetzt eine gemeinsame Absichtserklärung gefeiert, die ein verbindliches Abkommen auf die Zukunft verschiebt.
Vernunft mag teuer sein, aber der Preis für die Unvernunft wird höher sein.

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Ungarische Pharmafirma bestreitet Verursachung erhöhter Radioaktivität

Laut Welt-Online räumt die Budapester Pharmafirma "Institute of Isotopes" zwar ein, dass nuklearmedizinische Substanzen durch eine Leckage entwichen seien, bestreitet aber einen Zusammenhang für die von der IAEA erstmals am 11.Nov. gemeldete Strahlenerhöhung über benachbarten Staaten.

Naturkatastrophe Mensch: 7 Mrd. Weltbevölkerung

1804 waren es 1 Mrd. Menschen, 1927: 2 Mrd., 1960: 3 Mrd., 1974: 4 Mrd., 1987: 5 Mrd., 1999: 6 Mrd., seit dem 31.10.2011 sind wir 7 Mrd. Menschen. Zulasten der Natur und Humanität.

>> www.einkindpolitik.de

Friedensnobelpreisträgerin Wangari Maathai gestorben

Am gestrigen Sonntag erlag die im Jahr 2004 mit dem Friedensnobelpreis geehrte kenianische Menschenrechts- und Umweltaktivistin Wangari Maathai 71-jährig in Nairobi einem Krebsleiden. - Mathai war Initiatorin großer Aufforstungsmaßnahmen und Identifikationsfigur für die Frauenbewegung in Afrika. In Interviews erklärte sie sich durch die GRÜNE-Politikerin Petra Kelly für den Zusammenhang von Umweltschutz und Menschenrechte inspiriert. >> Große Frauen >> http://de.wikipedia.org/wiki/Wangari_Maathai

Statt Umweltzonen: Mehr Radverkehr!

ADFC: Radfahren macht Fahrverbote überflüssig
Pressemitteilung ADFC

Viele Städte ergreifen aufgrund der von der EU festgelegten Schadstoff-Grenzwerte Maßnahmen, um die Luftqualität zu verbessern. Oftmals wird dabei auf die Einrichtung einer Umweltzone gesetzt. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) weist auf eine vielfach unterschätzte Alternative zu Fahrverboten hin: Durch die konsequente Förderung des Radverkehrs kann der Schadstoffgehalt in der Luft gerade in Städten deutlich sinken.

Fahrverbote für Autos mit veralteter Abgastechnik können vermieden werden, indem mehr Verkehr vom Pkw auf das Fahrrad verlagert wird. „Wenn mehr Menschen mit dem Rad in die Innenstadt fahren, wirkt sich das vorteilhaft auf die Umweltbedingungen aus“, so der ADFC-Bundesvorsitzende Ulrich Syberg, „allerdings ist dafür eine systematische Förderung des Radverkehrs Voraussetzung.“

Beispiele aus erfolgreichen Städten zeigen, dass attraktive und sichere Wege, gute Abstellmöglichkeiten und eine aktive Öffentlichkeitsarbeit Menschen dazu bewegen, mit dem Rad zu fahren und das Auto stehen zu lassen. „Allerdings ist es unerlässlich, dass dem Radverkehr auch erheblich mehr Verkehrsraum als bisher zur Verfügung gestellt wird“, so Syberg. Schließlich würden nicht zuletzt diejenigen Autofahrer davon profitieren, die für die Fahrt in die Innenstadt nicht auf den Pkw verzichten können.

Städte, die das Fahrrad als gleichberechtigtes Verkehrsmittel anerkennen und in der Verkehrsplanung berücksichtigen, haben den entscheidenden Schritt zur Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte bereits getan. Eine gezielte und nachhaltige Förderung des Radverkehrs kann damit den bei einer Umweltzone notwendigen bürokratischen Aufwand und die polizeiliche Überwachung der Zone überflüssig machen.

Weltbevölkerungstag 2011

Am 11. Juli 1987 überschritt die Weltbevölkerung nach UN-Berechnungen die Zahl von fünf Milliarden Menschen. Um auf die damit verbundenen Probleme aufmerksam zu machen, wurde seit 1989 der 11. Juli eines jeden Jahres zum Internationalen Weltbevölkerungstag erklärt. 2011 lebten 6.973.762.000 am Weltbevölkerungstag auf der Erde.
Quelle: Wikipedia
>> Weltbevölkerung

PR-Kampagne für Fukushima-Tomaten

Japaner waren führend im Fischverzehr. Das sind sie jetzt zum Leidwesen der japanischen Fischerei nicht mehr. Gleiches gilt für frisches Gemüse. In den Lebensmittelgeschäften sind besonders die älteren Konservendosen gefragt bzw. längst ausverkauft, denn Jodtabletten als Vorspeise sind ebenfalls nicht endlos gesund. Das rief die japanische Regierung auf den Plan: Begleitet von Fernsehteams verkosteten Regierungsmitglieder auf einem Markt Tomaten und Gurken aus der Provinz Fukushima. Ihrem strahlenden Gesichtsausdruck nach zu urteilen, waren sie noch nie so glücklich, in derart Gurken zu beißen. Allerdings ist Radioaktivität geschmacklos, wie auch solche PR-Kampagne.

Massenunfall durch Umweltsünden auf A19

10 Tote, 100 Verletzte. So die vorläufige Bilanz einer Massenkarambolage auf der A19 südlich von Rostock. Wegen Sichtbehinderungen durch einen "Sandsturm" rasten ca. 80 Kraftfahrzeuge ineinander, mittendrin ein brennender Gefahrguttransporter. Fast 30 Fahrzeuge brannten aus. Es sei der schlimmste Verkehrsunfall, den Mecklenburg-Vorpommern je erlebt hat, meint die Polizeisprecherin. Und die Polizei ermittelt.
Tut sie das? Dann müsste mal einen Blick auf die Landwirtschaft richten, auf die riesigen Felder, die kilometerweit keine Sträucher haben und ohne Unterbrechungspflanzungen dem Wind alles mitgeben, was dann durch Chemie ersetzt werden muss.

TEPCO pfuscht mit Hobby-Floß

"Japaner bereiten Mega-Tankfloß für Atomruine vor" titelt das Magazin FOCUS unkritisch die neueste TEPCO-Pfuscherei im AKW-Katastrophenmanagement. Ein Floß für Hobby-Angler, die am 16. April vor den Fukushima-Ruinen ankern, dann umgebaut werden und "bis zu zehn Millionen Liter" kontaminiertes Löschwasser aufnehmen solle.
Das ist nicht "mega", sondern spottet jeglicher Ernsthaftigkeit, zumal Tepco mit doppelwandigen Öl-Tankern anrücken müsste, die das Vierzigfache und erheblich geeigneter zwischenbunkern könnten.
Stattdessen wurden jetzt "11,5 Millionen Liter" kontaminiertes Löschwasser vor die Küste gepumpt. Millionenfach die Grenzwerte übersteigend. Es verteile sich schnell, wird behauptet - "in die Nahrungskette", bleibt zu ergänzen.
Die japanische Regierung tut nichts dagegen, stattdessen verteidigt Regierungssprecher Yukio Edano die TEPCO-Pfuscherei mit Sprüchen wie: "Es geht nicht anders. Es tut uns leid."
Und die Internationale Atomaufsichtsbehörde SCHWEIGT, darf überhaupt erst seit gestern zu dem Gelände, wenn sie sich denn überhaupt hin traut. - Was sagt die deutsche Regierung dazu? GAR NICHTS. So hat auch der "gemeinnützige" Lobbyistenverein "Deutsches Atomforum e.V." am japanischen Krisenmanagement nichts auszusetzen und tut obendrein noch so, als würden deutsche "Kernkraft-Experten" helfen. Zitat aus Kernenergie.de-Pressererklärung: "Kerntechnische Hilfe für Japan angelaufen" - Atemmasken und Dosismeter, als würde es daran in Japan fehlen. Rein gar nichts haben diese Lobbyisten zu bieten, was besser zu machen wäre. Außer der Fortsetzung des Schwindels mit allen propagandistischen Mitteln.

Markus S. Rabanus >> www.AKW-FORUM.de

Domain www.Atomenergiefrei.de registriert

Seit zehn Jahren registrieren wir hilflos halbwertige Domains gegen die Atomlobby und bemerkten nicht, dass die Domain www.atomenergiefrei.de noch frei war. Unfasslich und doch auch Glück zum Zugreifen. Das machten wir und titeln unseren alten Atomenergie-Blog auf Atomenergiefrei-Blog um.
Die Integration älterer Stellungnahmen wird folgen. Zudem ein Zertifizierungsverfahren für Unternehmen und Institutionen, die atomenergiefrei agieren. Die Kampagnenunterstützung für www.ausgestrahlt.de und www.Anti-Atom-Demo.de sind ebenso selbstverständlich, wie die Hervorhebung von IPPNW-Mitteilungen, zumal die Atomwaffe die Todsünde der Politik überhaupt ist.

EU definiert Gesundheit atomlobbyistisch um

Seit Samstag gelten in der EU neue Grenzwerte für die Strahlenbelastung von Lebensmitteln, teilweise eine Verzwanzigfachung.
Das leise Polit-Prozedere entging der medialen Aufmerksamkeit bis gestern weitgehend und fällt jetzt auf Irreführungen herein, wenn behauptet wird, dass diese Grenzwerte für atomare Notfälle "schon seit 1987 gelten" würden, aber die hatten nie Geltung, sondern waren Papiertrickserei, um die damals tatsächliche Grenzwertanhebung harmloser ausschauen zu lassen.
Das geschah auf dem Hintergrund, dass sich 1986 die Wolken aus Tschernobyl über Westeuropa ausschütteten und alle bis dahin geltenden Grenzwerte in großen Regionen dauerhaft überschritten wurden. Unter Federführung Frankreichs und der atomgeilen Kohl-Regierung bastelte die EU eine Grenzwert-Richtlinie, die sich "dynamisch" den Markterfordernissen und Besorgnissen anpasst, seither bloße Beschwichtigungsfunktion hat. - Sorgen sind ungesund, aber Sorglosigkeit im Umgang mit Radioaktivität allemal.
Markus Rabanus >> Diskussion

Berlin: 120.000 demonstrierten gegen Atompolitik

Michael Sommer hielt eine ausgezeichnete Rede.

Bundesweit demonstrierten mehr als 250.000 gegen die Atompolitik der Regierung. In München mehr als 40.000 Menschen, in Köln mehr als 40.000 Menschen, in Hamburg mehr als 50.000 Menschen, in Berlin mehr als 120.000 Menschen. >> AKW-FORUM

Tokio: Radioaktivität im Trinkwasser

Im Trinkwasser von Tokio und der Präfekturen Chiba,Gunma, Niigata,Saitama und Tochigi wurde
radioaktives Jod gefunden. Die Grenzwerte seien zumindest in Tokio nicht überschritten.
Lebensmittel aus der Präfektur Fukushima dürfen wegen erhöhter Strahlenbelastung nicht mehr gehandelt werden. Unterdessen wird ein Stromkabel zu der havarierten Atomanlage Fukushima I verlegt, das die Kühlung dort wieder in Gang bringen solle. In welchen der sechs Atommeiler die Technik noch einsatzfähig sind, ist ebenso ungewiss, wie die Wassermengen, die im direkten Kontakt zu den Brennstäben für Kühlung sorgen sollen, ins Grundwasser und vor die Küste gelangen.
Die Kühlung mit Wasserwerfern der Polizei scheint vom Tisch. Stattdessen wurden Löschzüge der Feuerwehr mit Freiwilligen zum lebensgefährlich verstrahlten Reaktorgelände losgeschickt, um das "Ansehen Japans und Menschenleben zu retten", wie der Einsatzbefehl über das Fernsehen verbreitet wurde und hoffentlich auch technische Erfolge hat.
Zunehmend ins Gespräch kommt ein Vorgehen wie in Tschernobyl, also die Reaktoren mit Massen von Sand abzudecken und mit einem "Sarkophag" einzubetonieren. Tausende Menschen wurden allein bei diesen Arbeiten in Tschernobyl tödlich verstrahlt. Ohne dass dort das Problem gelöst worden wäre.

msr >> Diskussion

Totalversagen der IAEO

Die internationale Aufsichtsbehörde gehört kritisiert,
1. dass sie weltweit zusieht, wie auf kleinsten Geländen Atommeiler nebeneinander aufgestellt wurden und werden, denn Fukushima zeigt, dass infolge der Havarie eines Atommeilers erforderliche Arbeiten an benachbarten Atommeilern unmöglich werden können oder schon unmöglich wurden,
2. dass sie die japanischen Atomkraftanlagen nicht beauflagte, besser gegen Erdbeben und Tsunamis gewappnet zu sein, denn nach allen vorliegenden Informationen war das Erdbeben zwar heftig, aber der Tsunami mit Wellenhöhen bis zu "zehn Metern" weit hinter Erfahrungen dieser Region zurück, in der es schon erheblich höhere Wellen gab,
3. dass sie nicht unmittelbar nach Katastrophenbeginn mit eigenen Experten vor Ort für unabhängige Beobachtung und Information sorgte.

Die erstgenannte Kritik muss bei den anstehenden Entscheidungen eine Rolle spielen, in welcher Reihenfolge deutsche Atommeiler deaktiviert werden.

Die Informationen auf www.grs.de und www.bfs.de sind spärlich, bei www.bmu.de finden sich erste zutreffende Einschätzungen zur Grundproblematik, während der mit atomwirtschaftlichen Mitteln gepeppelte Lobbyistenverein "Deutsches Atomforum e.V." ( www.kernenergie.de ) die atomtechnische Katastrophe auf eine unglückliche Verkettung von Naturkatastrophen herunterspielt - und noch immer eine Weltkarte präsentiert, die Japan nicht als erdbebengefährdet ausweist. Das ist Desinformation und Gegenteil von "gemeinnützig".

Skandalös auch, dass erst jetzt bekannt wurde, zum Zeitpunkt des Katastrophenbeginns habe sich ein deutsches Expertenteam zu einem Besuch auf dem Gelände von Fukushima I befunden und sei nur unter größten Mühen nach Tokio zurückgelangt. Fachlich versierte Augenzeugen auf der Flucht vor der mitverantworteten Realität. Das ist die "Realpolitik" und von den Medien bislang nicht zur Rede gestellt. Stattdessen Fernspekulationen von mal mehr, mal weniger kompetenten Experten - und den unwichtigen Telefonaten mit gefühlsduselnden Auslandsstipendiaten.

Markus Rabanus >> Diskussion

Explosion und Feuer in Block 4 von Fukushima I

Nach weiteren Explosionen und einem Feuer in Block 4 von Fukushima I seien US-Soldaten erfolgreich in der Brandbekämpfung gewesen. Die Betreibergesellschaft räumt "ein sehr schlimmes Szenario" ein.
Gestern hatte die japanische Regierung die IAEO und die USA um Experten-Hilfe gebeten. Noch gestern hatte die IAEO die Katastrophe verharmlost.

Schwere Störfälle in japanischen Atomkraftwerken

Die Naturkatastrophe Erdbeben und Tsunami weitet sich um eine Technikkatastrophe aus. Die angeblich sicheren Atomkraftwerke drohen vor einem Super-Gau in Serie zu stehen, wenn weiterhin die Notmaßnahmen versagen und nicht ohnehin schon eine Kernschmelze im Gange ist.
Nachdem Bilder über eine Brandwolken über dem Atomkraftwerksgelände Fukushima I stundenlang unkommentiert blieben, dann Explosionsbilder nachgereicht und widersprüchlich interpretiert wurden, hieß es um 15:02 Uhr MEZ unter Berufung auf CNN, dass die Explosion nicht vom Reaktorgebäude ausgegangen sei, sondern von einer Pumpanlage des Kühlsystems. Lediglich der äußere Überbau des Reaktors sei zerstört, während der eigentliche Druckkörper unbeschadet sei. Nun sei geplant, in den Reaktor Meerwasser einzuleiten, um ihn abzukühlen.
Gegen 16:00 Uhr MEZ wurde bekannt, dass auch im zehn Kilometer von Fukushima I entfernten Fukushima II das Kühlsystem Probleme bereite, weshalb "kontrolliert Druck abgelassen" werde.
Evakuierungsmaßnahmen sind angeordnet, aber durch die erdbebengeschädigte Verkehrsinfrastruktur erschwert.>> Diskussion

Desertec - Monopoly mit Großprojekten

Desertec sieht vor, in Wüstenregionen Solar- und Windstrom zu erzeugen und u.a. aus der Sahara in die Verbrauchsräume Europas zu leiten. - Näherliegendes wäre besser: zunächst sollten mal die dortigen Staaten ihre Stromproduktion auf Regeneration umstellen (bislang 0%), aber das Öl ist ihnen eben noch zu reichlich und billig.
Dass unser sonnenreiches Spanien aus Marokko fossil produzierten Strom kauft, ist ein Armutszeugnis für beide Staaten.

Markus Rabanus >> Diskussion
Nähere Infos >> http://de.wikipedia.org/wiki/Desertec