15 März 2010

Deutschland auf Platz 3 der Rüstungsexporteure

Das Friedensforschungsinstitut SIPRI teilte mit, dass Deutschland in den vergangenen fünf Jahren die Rüstungsexporte verdoppelte und inzwischen mit einem Weltmarktanteil von 11 Prozent hinter den USA und Russland auf den 3. Platz vorgerückt ist. Im Unterschied zu den im Bundestag jährlichen "Rüstungsexportbericht" umfasst der SIPRI-Report auch "Schenkungen" und Kompensationsgeschäfte. Der Bundestagsbericht ist demnach irreführend.
Zu den Hauptabnehmerstaaten deutscher Rüstungsproduzenten gehören ausgerechnet auch die auf dem finanziellen Crashkurs befindlichen Länder Türkei, Griechenland und Südafrika.
Griechenland habe wegen der hohen Staatsverschuldung zwar nur drei von vier georderten U-Booten erhalten, aber die diversen Bundesregierungen der vergangen Jahre bleiben uns plausible Erklärungen schuldig, warum an Griechenland überhaupt U-Boote verkauft wurden. Und sechs U-Boote als Lizenzdeal mit der Türkei, wie es ein Vertrag aus dem vergangenen Jahr vorsieht. So still der Deal, obwohl es um 2 Milliarden € ging.
Nebenbei: Auch Kriegs-U-Boote werden "getauft". Zwei Parteien führen das "C" im Namen. Vollkommen bedeutungsfrei.
Der "sicherheitspolitische Sprecher" der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, erklärte laut SPIEGEL, er könne "nichts Verwerfliches" daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner lieferten" und: "der zweite Blick lohnt sich" - mit solch Sprüchen basteln Strolche an ihren "sicherheitspolitischen" Karrieren und Nebenverdiensten.

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