Georgien wird anstelle der russischen Stützpunkte keine neuen Basen unterbringen

TIFLIS, 31. Mai (RIA Nowosti). Das Verteidigungsministerium Georgiens wird anstelle der russischen Militärstützpunkte keine neuen Militärbasen unterbringen. „Wir haben keine Pläne, unsere Streitkräfte in den früheren Stützpunkten bis auf Achalkalaki zu stationieren. Aber das wird kein Stützpunkt mehr sein", sagte der georgische Verteidigungsminister, Irakli Okruaschwili, am Dienstag in Tiflis vor der Presse.

„Wir arbeiten jetzt ein Programm aus, um die Bürger Georgiens zu beschäftigen, die jetzt im russischen Militärstützpunkt Achalkalaki tätig sind", fügte der Minister hinzu.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Tiflis hat am Dienstag ein erster Zug mit russischer Technik den russischen Militärstützpunkt in Batumi verlassen. Entsprechende Vereinbarungen waren zuvor in Moskau erzielt worden. Der Abzug der Technik sei mit der georgischen Seite abgestimmt worden, hieß es beim Verteidigungsministerium.

Die georgische Außenministerin, Salome Surabischwili, sprach vom Beginn einer neuen Etappe in den Beziehungen zwischen Georgien und Russland. „Das ist die Beendigung der 200-jährigen Geschichte der militärischen Präsenz Russlands in Georgien und der Beginn einer neuen Etappe der Zusammenarbeit", erklärte Surabischwili am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Tiflis.

Georgien schlage Russland nach ihren Worten eine Kooperation neuen Typs vor. Das betreffe auch die Bekämpfung des Terrorismus, was seinen Niederschlag in dem in Moskau unterzeichneten Dokument gefunden habe.

„Auf einem Teil des Militärstützpunktes in Batumi wird ein Anti-Terror-Zentrum ins Leben gerufen. Der Stützpunkt in Achalkalaki wird aufgelöst." Surabischwili teilte mit, dass ein Dokument über die Evakuierung der Stützpunkte auch ohne die Unterschriften der Präsidenten beider Länder juristisch ausgefertigt wurde. „Das Papier wurde von den Außenministern Georgiens und Russlands unterzeichnet. Somit haben wir Zeit gewonnen", sagte Surabischwili.

Russland und Georgien planten nach ihren Worten, einen Rahmenvertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gute Nachbarschaft zu unterzeichnen. „Die Arbeit an diesem Vertrag war durch die fehlende Vereinbarung über die Militärstützpunkte erschwert", sagte die georgische Außenministerin.

Bei einem Gipfeltreffen im Jahr 1999 in Istanbul hatte sich Russland verpflichtet, seine Militärobjekte aus Georgien abzuziehen. Zwei Militärstützpunkte - Wasiani bei Tiflis und Gudauta in Abchasien - wurden im Jahr 2000 aufgelöst. Über die beiden restlichen Basen - Achalkalaki, Region Samzche-Dschawacheti, und Batumi in Adscharien - führten die Außenminister beider Länder langwierige Konsultationen.