Japans Ministerpräsident Koizumi besucht Israel

Jerusalem (Israel), 12.07.2006 – Japans Ministerpräsident Junichirō Koizumi besucht fünf Tage lang den Nahen Osten. Er traf gestern in Tel Aviv ein. Der letzte Besuch eines japanischen Ministerpräsidenten in Israel liegt elf Jahre zurück.

Der jetzige Besuch findet zu einer Zeit statt, in der die Lage zwischen Israel und den Palästinensern aufs Äußerste gespannt ist, nachdem Mitte Juni von palästinensischen Kämpfern ein israelischer Soldat entführt worden ist und israelische Militäreinheiten in den Gazastreifen vorgerückt sind. Ein weiterer Entführungsfall ereignete sich im Verlauf des gestrigen Tages: Zwei weitere israelische Militärangehörige wurde von Kämpfern der libanesischen Hisbollah entführt. Daraufhin rückten israelische Militärverbände auf libanesisches Territorium vor.

Bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Präsident Mosche Katzaw sagte Koizumi, er verstehe die Wut des israelischen Volkes. Allerdings warnte er vor überzogenen Reaktionen und betonte, dass beide Seiten aufeinander angewiesen seien. Nur gemeinsam könnten sie Erfolg haben.

Auf israelischer Seite wurde der Hoffnung Ausdruck gegeben, der japanische Ministerpräsident könnte in der jetzigen Krisensituation eine Botschaft an die palästinensische Seite überbringen. Morgen, am Donnerstag, reist Koizumi nach Ramallah, wo er mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprechen wird. Am Freitag besucht er noch Jordanien, wo er auf König Abdullah trifft, bevor er am Samstag zum G8-Treffen ins russische Sankt Petersburg reist. +wikinews+

Europäische Kommission verhängte 280,5 Millionen Euro Bußgeld gegen Microsoft

Brüssel (Belgien), 12.07.2006 – Die EU-Kommission gab heute bekannt, dass gegen den US-Softwarekonzern Microsoft erneut eine Strafe wegen der Nichteinhaltung der geforderten Auflagen im Zusammenhang mit der Vermarktung des Betriebssystems Windows verhängt wurde. Das Bußgeld beträgt 280,5 Millionen Euro. Microsoft will gegen das Bußgeld klagen.

Bereits im Jahr 2004 war gegen den größten Softwarehersteller der Welt ein Bußgeld in Höhe von knapp 500 Millionen Euro verhängt worden. Hintergrund des Streits ist die Forderung an den Konzern, seinen Mitbewerbern auf dem Softwaremarkt bestimmte Informationen zu liefern, die es anderen Herstellern ermöglicht oder erleichtert, ihre Produkte in das faktisch marktbeherrschende Betriebssystem Windows einzubinden. Eine weitere Forderung bestand darin, das „Softwarepaket Windows“ aufzuschnüren und den Windows Media Player herauszunehmen und unabhängig vom Betriebssystem zu vermarkten, um Konkurrenten die Möglichkeit zu geben, sich mit ihren alternativen Produkten effektiver auf dem Markt zu platzieren. Ein Sprecher des Konzerns teilte mit, die Vorwürfe der Kommission seien nicht gerechtfertigt. Seit Jahren bemühe sich der Konzern, die geforderten Auflagen zu erfüllen. Der Konzern werde daher vor EU-Gerichten in Luxemburg Klage einreichen.

Während Microsoft behauptet, es habe alle Forderungen erfüllt, sieht das die EU-Kommission anders. Sie drohte dem Softwareriesen damit, die Strafe ab August auf drei Millionen Euro täglich zu erhöhen, sollte der Konzern die Umsetzung der geforderten Auflagen auch weiterhin nicht erfüllen. Die EU-Kommission hatte dem Konzern bereits im Dezember 2005 eine Warnung zukommen lassen. Neelie Kroes, Wettbewerbskommissarin der Europäischen Union, hatte damals bereits von einer „erkennbar fehlende[n] Bereitschaft“ des Konzerns, die Auflagen der Kommission zu erfüllen, gesprochen. ++

Serie schwerer Bombenanschläge in Mumbai

Mumbai (Indien), 11.07.2006 – In der indischen Wirtschaftsmetropole Mumbai ist es während des abendlichen Berufsverkehrs zu einer Serie schwerer Bombenanschläge gekommen, die nach Angaben der Polizei koordiniert und planvoll durchgeführt wurden. Die Sprengladungen seien kurz hintereinander in vollbesetzten Vorortszügen detoniert, so ein Polizeisprecher. Mindestens sieben Bomben explodierten. Nach ersten Ermittlungen hat es zahlreiche Tote und hunderte Verletzte gegeben. Das volle Ausmaß des Anschlages ist noch nicht abzusehen. Der Tod von 15 Bahnreisenden am Bahnhof Matunga gilt bereits als gesichert. Folgende Bahnhöfe sind nach Zeitungsangaben außerdem von den Bombenanschlägen betroffen: Matunga, Khar, Santacruz, Jogeshwari, Borivali und Bhayendar. Es ist allerdings noch nicht klar, wer für die Bombenanschläge verantwortlich ist. Ein Bekennerschreiben liegt zur Stunde noch nicht vor. Klar ist nur, dass es sich um eine gezielte Aktion gehandelt hat. Deshalb geht die Polizei von einem terroristischen Hintergrund der Tat aus. Zudem gleicht die Vorgehensweise kaschmirischen islamistischen Terror-Gruppen wie der Lashkar-e-Toiba. Die Gruppe ist bekannt dafür, Bomben in kurzer zeitlicher Abfolge hintereinander in indischen Städten explodieren zu lassen.

Indiens Außenminister Shivraj Patil sagte, dass Regierungsbehörden über „einige“ Informationen über einen bevorstehenden Anschlag verfügten. Jedoch sei weder der Ort noch die Zeit bekannt gewesen.

Der Spiegel berichtet mittlerweile von bis zu 135 Toten und vielen Verletzten. Der Zugverkehr in der Stadt wurde komplett eingestellt, auch der Flughafen wurde gesperrt. Ein Augenzeuge berichtet folgendermaßen von dem Terroranschlag: „Die Explosion war so heftig, dass wir dachten, uns habe der Blitz getroffen.“ Rettungskräfte sind unterdessen damit beschäftigt, die Opfer zu bergen und die Wracks der Waggons nach weiteren verletzten Personen zu durchsuchen. Inzwischen hat ein heftiger Monsunregen eingesetzt, der die Rettungsmaßnahmen erschwert.

In Neu-Delhi und in einigen anderen Großstädten wurden die Sicherheitskräfte vor weiteren Terroranschlägen gewarnt und alarmiert. Der indische Premierminister Dr. Manmohan Singh und der Innenminister Shivraj Patil kamen am Abend zu einem Krisentreffen zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Nach einer von der Regierung veröffentlichten Stellungnahme seien die Bombenangriffe schockierend und feige Versuche, ein Klima der Angst und des Terrors unter den Bürgern zu verbreiten. Die führende Oppositionspartei, BJP, kritisierte, die aktuelle Politik der Regierung bringe das Land in Terrorismusgefahr.

Amnesty International hat die Bombenanschläge in einer ersten öffentlichen Mitteilung „auf das Schärfste verurteilt“ und als „Verbrechen gegen die Humanität“ bezeichnet. Die Tötung von unbeteiligten und unschuldigen Passanten zeige eine komplette Missachtung fundamentaler Prinzipien der Humanität.

Es steht zu befürchten, dass die Anschläge die diplomatischen Annäherungsversuche der indischen und pakistanischen Regierungen auf eine harte Zerreißprobe stellen.

Bereits in der Vergangenheit (1991, 1993 und 2003) haben zahlreiche Anschlagsserien das Land in Schrecken und Angst versetzt.

In den Teilen der Region Kaschmir, die zu Indien gehören, kämpfen muslimische Extremisten seit vielen Jahren gegen die indische Oberhoheit. Sie fordern, dass ihre Gebiete Pakistan zugesprochen werden. Die Kaschmirregion hat seit der indischen und pakistanischen Unabhängigkeit im Jahr 1947 auch den UN-Sicherheitsrat beschäftigt, der mehrere Resolutionen beschloss, um die Bevölkerung vor einem immer weiter eskalierenden Konflikt zwischen den rivalisierenden Paramilitärgruppen zu bewahren. +wikinews+

Guantanamo: Gefangene erlangen den Schutz der Genfer Konventionen

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 11.07.2006 – Die in der Guantánamo-Bucht auf Kuba inhaftierten Häftlinge der USA sollen nun doch unter den Schutz der Genfer Konventionen gestellt werden. Alle Gefangenen von US-Militärgefängnissen müssten nach einer Anweisung des Pentagon auf ihre daraus resultierenden Rechte ausdrücklich hingewiesen werden. Dies gab am heutigen Dienstag der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, bekannt.

Nach Aussage des Sprechers reagiere die US-Regierung damit auf das Urteil des Obersten Gerichts der USA vom 29. Juni 2006, in dem das Gericht die geplanten Militär-Tribunale zur Aburteilung der terrorismusverdächtigen Gefangenen als rechtswidrig eingestuft hatte. Die geplanten Tribunale stünden im Gegensatz zur Genfer Konvention zur Behandlung von Kriegsgefangenen.

Mit der heutigen Entscheidung verändert die Regierung Bush ihre bisherige Guantanamo-Politik. Bisher hatte die US-Regierung die Position vertreten, die Insassen von Guantanamo-Bay seien keine Kriegsgefangenen, und deshalb sei die Genfer Konvention auf sie nicht anzuwenden. Snow erklärte jedoch, die veränderte Haltung der US-Regierung zu dieser Frage stelle keineswegs eine Kehrtwende dar, sondern sei lediglich eine Formalität, da die Gefangenen auch bisher schon human behandelt worden seien.

Wie Regierungssprecher Snow weiter mitteilte, habe das Pentagon die Gefangenen durch eine besondere Anweisung unter den Schutz von Artikel drei der Genfer Konvention gestellt, der jedem Kriegsgefangenen das Recht auf eine humane Behandlung zugesteht. Die neue Anweisung gelte auch für alle anderen Insassen von Militärgefängnissen auf dem Territorium der USA.

Die Genfer Konventionen verbieten die Anwendung von Gewalt und Folter gegenüber Kriegsgefangenen und gewährleisten einen Anspruch auf medizinische Behandlung im Falle von Krankheit. +wikinews+

Eingetragene Partnerschaften für Homosexuelle in Tschechien erlaubt

Prag (Tschechien), 11.07.2006 – Seit 1. Juli ist es Homosexuellen in Tschechien möglich, sich für Eingetragene Partnerschaften registrieren zu lassen. Mit solch einer Registrierung werden homosexuelle Paare großteils heterosexuellen Ehepartnern gleichgestellt, eine gemeinsame Adoption ist allerdings nicht möglich. Die erste Partnerschaft wurde in der Stadt Ostrava eingetragen, insgesamt waren es am ersten Tag drei Paare.

Das Gesetz für Eingetragene Partnerschaften sorgte im Vorfeld in der tschechischen Politik für einigen Wirbel. So wurde es zwar schon im Dezember letzen Jahres vom Abgeordnetenhaus verabschiedet und im Januar vom Senat bestätigt, jedoch legte der tschechische Präsident Václav Klaus Mitte Februar ein Veto gegen das Gesetz ein. Dadurch wurde eine absolute Mehrheit im Parlament nötig, um das Gesetz zu verabschieden. Diese Mehrheit wurde im März knapp durch 101 von 200 Abgeordneten erreicht. Schon im Oktober 2005 erklärten sich bei einer Umfrage 62 Prozent der Tschechen mit dem Gesetz einverstanden. +wikinews+

Slowenien bekommt 2007 den Euro

Brüssel (Belgien), 11.07.2006 – Slowenien führt am 1. Januar 2007 den Euro als offizielles Zahlungsmittel ein. Den dazu nötigen letzten Beschluss trafen heute, am 11. Juli, die 25 EU-Finanzminister in Brüssel. Damit ist Slowenien das 13. Mitglied der Europäischen Union und das erste Land der EU-Erweiterung 2004, das den Euro einführt. Die EU-Finanzminister legen den Wechselkurs bei 239,64 Tolar für einen Euro fest. Nach Jahresanfang 2007 werden Euro und Tolar noch zwei Monate lang gemeinsames Zahlungsmittel sein, ab März kann man die jetzige slowenische Währung dann nur noch in der Notenbank wechseln.

Die slowenische Regierung will Geschäfte mit großen Preiserhöhungen bei der Währungsumstellung in den Medien bekannt machen, dabei werden slowenische Verbraucherschützer mit der Statistikbehörde zusammenarbeiten. Damit will Slowenien ähnlich massiven Beschwerden wie bei Einführung des Euros 2002 entgegenwirken. Damals missbilligten viele Verbraucher die Preisaufschläge zur Umstellung. Laut Neuer Züricher Zeitung waren die tatsächlichen Auswirkungen auf die Inflation jedoch vergleichsweise gering.

Um den Euro, derzeit Zahlungsmittel für etwa 310 Millionen Menschen, einzuführen, musste Slowenien erst die vier EU-Konvergenzkriterien erfüllen. Dazu zählen Preisstabilität, Haushaltsdisziplin, Zinsniveau und Wechselkursstabilität. Um etwa dem Kriterium der Wechselkursstabilität gerecht zu werden, trat Slowenien am 27. Juni 2004 dem Wechselkursmechanismus II bei, bei dem der Wechselkurs zwischen nationaler Währung und Euro mindestens zwei Jahre lang um höchstens 15 Prozent schwanken darf.

Die nächsten Kandidaten für einen Beitritt in die Eurozone sind Estland, Malta und Zypern für den 1. Januar 2008. +wikinews+

Polnischer Ministerpräsident Kaczynski fordert Konsequenzen gegen die „taz“

Berlin (Deutschland) / Warschau (Polen), 10.07.2006 – Der neu ernannte polnische Ministerpräsident Jarosław Kaczyński nutzte eine seiner ersten öffentlichen Äußerungen am Montag, dem 10.07.2006, zu einer ultimativen Forderung an die deutsche Bundesregierung: „Die Beleidigung eines Staatsoberhauptes ist ein Verbrechen und muss Konsequenzen haben.“ (so in einem Interview mit der polnischen Wochenzeitung „Wprost“). Andernfalls seien die „deutsch-polnischen Beziehungen vorbelastet“. Die deutsche Tageszeitung „taz“ hatte den Zwillingsbruder des neuen Ministerpräsidenten, den polnischen Präsidenten Lech Kaczyński, satirisch als „Polens neue Kartoffel“ bezeichnet. In der taz-Satire waren gewisse, vor allem gegen Deutschland gerichtete, nationalistische Töne der Kaczyński-Brüder aufs Korn genommen worden.

Die Bundesregierung hatte der polnischen Regierung gegenüber bereits in der letzten Woche signalisiert, dass im Kontext der in Deutschland geltenden Pressefreiheit Artikel über ausländische Politiker nicht kommentiert würden.

Nachdem der bisherige polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz am Freitag seinen Rücktritt angeboten hatte, war er am Sonntag vom polnischen Präsidenten Lech Kaczyński aus dem Amt entlassen worden. Der Zwillingsbruder des Präsidenten, Jaroslaw, soll nun – vorbehaltlich der Zustimmung des polnischen Parlaments – mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Die Brüder Kaczyński gehören ebenso wie der zurückgetretene Ministerpräsident Marcinkiewicz der konservativen Partei PiS an (Prawo i Sprawiedliwość, deutsch: Recht und Gerechtigkeit). Über die Gründe für den vorzeitigen Rücktritt Marcinkiewiczs wurde nichts Konkretes bekannt. Dass der beliebte Politiker sein Amt nicht freiwillig räumte, wird jedoch aus einer Äußerung gegenüber der polnischen überregionalen Tageszeitung „Dziennik“ deutlich. Er sagte, er sei nicht glücklich, nicht mehr Premier zu sein, und die polnische Politik sei „sehr brutal“.

Mit der Übergabe des Amtes des polnischen Ministerpräsidenten an den Bruder des amtierenden Staatspräsidenten haben die beiden Brüder Kaczyński die beiden höchsten polnischen Staatsämter inne. Dieser Umstand stieß innerhalb Polens auf Kritik. Noch im September 2005 hatte Jarosław Kaczyński auf eine Kandidatur für dieses Amt verzichtet und selbst den nun zurückgetretenen Marcinkiewicz als Ministerpräsidenten ins Spiel gebracht. Damals hatte er erklärt, das Land sei noch nicht bereit, Zwillingsbrüder an der Macht zu haben. +wikinews+

Pressefreiheit

Fußball-WM 2006: Italien ist Weltmeister

Berlin (Deutschland), 10.07.2006 – Am Sonntag fand das Endspiel der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland statt. In der siebten Minute verwandelte Zinédine Zidane einen Elfmeter und schoss Frankreich damit im WM-Stadion in Berlin vor 66.000 Zuschauern in Führung. Malouda war zuvor von Materazzi im Strafraum gefoult worden. Materazzi schoss jedoch schon in der 19. Minute für Italien den Anschlusstreffer. Gegen Ende der Verlängerung sorgte Zinédine Zidane für einen Eklat. Er stieß nach einem vorherigen Wortwechsel Materazzi den Kopf in die Brust und kassierte für diese Tätlichkeit die rote Karte von Schiedsrichter Elizondo. Über den Inhalt der Auseinandersetzung zwischen den beiden Spielern ist bislang nichts bekannt.

In der Verlängerung dominierte durchgehend Frankreich das Spiel und ließ den Italienern keinen Raum für die eigene offensive Spielentfaltung. Jedoch brachte auch die Verlängerung keine Wende im Spiel; die Italiener konnten die numerische Überlegenheit auf dem Platz nicht in ein Tor ummünzen. Im anschließenden Elfmeterschießen konnte Italien alle fünf Torschüsse verwandeln, wohingegen der Schuss des Franzosen David Trézéguet von der Latte abprallte. Italien erzielte somit das Endergebnis 6 zu 4 gegen Frankreich und ist damit Fußball-Weltmeister 2006. Die italienischen Fans feierten ihre Mannschaft im Anschluss frenetisch. +wikinews+

Fußball-WM 2006: Deutschland auf dem dritten Platz

Stuttgart (Deutschland), 10.07.2006 – Am vergangenen Samstag war es soweit: Im „kleinen Finale“ in Stuttgart gewann die deutsche Fußballnationalmannschaft das Spiel um Platz 3 gegen die Portugiesen mit 3:1.

Trainer Jürgen Klinsmann hatte die Mannschaft umgestellt: Statt des bisherigen Torhüters Jens Lehmann stand nun Oliver Kahn im Tor. Wegen der Verletzungen einiger Feldspieler trafen die Portugiesen auf eine ganz andere Mannschaft als die, die bisher gespielt hatte.

52.000 Zuschauer verfolgten das Spiel der beiden Mannschaften im Gottlieb-Daimler-Stadion. Obwohl die erste Halbzeit torlos blieb, kamen die Zuschauer in der zweiten Halbzeit doch noch auf ihre Kosten. Zehn Minuten nach dem Wiederanpfiff, in der 56. Minute, schoss Bastian Schweinsteiger das erste Tor für Deutschland, nachdem er zwei portugiesische Spieler ausgespielt hatte. Bereits fünf Minuten später folgte das nächste Tor für Deutschland, wobei wieder Schweinsteiger beteiligt war. Den Freistoß, der von Schweinsteiger ausgeführt wurde, lenkte der Portugiese Petit ins eigene Tor.

In der 78. Minute schoss Schweinsteiger auch das nächste Tor, und kurz vor Spielende (88. Minute) schafften es die Portugiesen doch noch, ein Ehrentor zu schießen. Torschütze der portugiesischen Mannschaft war Nuno Gomes.

Die Fans feierten anschließend die deutsche Mannschaft – fast so, als hätte sie den Weltmeistertitel geholt. Auf einem Transparent war zu lesen: „Was ist schon der Cup gegen 80 Millionen Herzen?“ +wikinews+

Dresden: DNA-Massentest läuft an

Dresden (Deutschland), 10.07.2006 – Nachdem die sächsische Polizei bei der Suche nach einem mutmaßlichen Sexualstraftäter in Dresden bislang keinen Erfolg gehabt hat, läuft der größte DNA-Test in der deutschen Kriminalgeschichte am 15. Juli an. An diesem Tag soll zunächst 3.108 Männern aus Coswig bei Dresden eine Speichelprobe abgenommen werden, eine Woche später folgen 3.129 Männer aus Dresden-Klotzsche.

Mit dem Massen-Gentest will die Sonderkommision „Heller“ der sächsischen Polizei einem Sexualstraftäter auf die Spur kommen, der im vergangenen Jahr in der Umgebung von Dresden zwei Mädchen sexuell missbraucht haben soll.

Nachdem Anfang des Monats noch 80.000 Männer aus Dresden und Umgebung getestet werden sollten, werden nach neuesten Angaben der Polizei sogar bis zu 100.000 Männer zu dem Gentest geladen. Bei einem Preis von 15 bis 25 Euro pro Test würden sich die Kosten damit maximal auf 2,5 Millionen Euro belaufen. +wikinews+

Entertainer Rudi Carrell gestorben

Bremen (Deutschland), 10.07.2006 – Am vergangenen Freitag starb Rudi Carrell im Klinikum-Ost in Bremen. Der bekannte Entertainer wurde 71 Jahre alt. Der Kettenraucher Carrell starb an Lungenkrebs, der Anfang 2005 bei ihm diagnostiziert worden war. Carrell war bekannt, dass er keine Überlebenschance haben würde. Er sagte: „Drei Schachteln Lord Extra am Tag – ich wusste, dass das irgendwann schief gehen musste. Ich werde noch lange als Wiederholung weiterleben. Deutschland hat mir zehnmal mehr gegeben, als ich mir je erhofft habe. Ich verdanke diesem wunderbaren Land mein Leben.“

Seine Karriere im deutschen Fernsehen begann vor über 40 Jahren im Jahr 1965. Geboren wurde er am 19. Dezember 1934 in niederländischen Alkmaar. Der Entertainer lebte seit über 30 Jahren auf einem Gutshof in Syke-Wachendorf bei Bremen.

Carrell wurde in seinem Leben mit vielen Preisen ausgezeichnet, darunter waren zahlreiche Bambis und Goldene Kameras. Für sein Lebenswerk erhielt er im Februar dieses Jahres eine Goldene Kamera. +wikinews+

Fußball-Weltmeisterschaft 2006

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Keine Demonstration am 9. Juli 2006 parallel zum Fan-Fest der Fußball-WM

Pressemitteilung – 28/2006 Berlin, den 07.07.2006

Das Oberverwaltungsgericht bestätigt das Verbot der Demonstration „Eine Chance für die Jugend“, die zeitlich und örtlich mit dem vom Land Berlin ausgerichteten Fan-Fest zum Endspiel der Fußball-Weltmeisterschaft zusammengetroffen wäre.

Das Verwaltungsgericht hatte im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass die gleichzeitige Durchführung der Veranstaltung und des Fan-Fests FIFA WM 2006 am 9. Juli 2006 die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährde, da die Demonstration nicht ohne Gefährdung der körperlichen Sicherheit ihrer Teilnehmer und der Besucher des Fan-Fests durch die Fan-Meile geleitet werden könne. Die Demonstration war für den 9. Juli 2006 in der Zeit von 10.00 bis 20.00 Uhr geplant und sollte am Theodor-Heuss-Platz beginnen, über den Kaiserdamm, die Bismarckstraße, den Ernst-Reuter-Platz und die Straße des 17. Juni zu einer Abschlusskundgebung am Großen Stern führen (vgl. die Pressemitteilung des Verwaltungsgericht Nr. 11/2006 vom 5. Juli 2006).

Der 1. Senat hat damit die Auffassung des Verwaltungsgerichts bestätigt, wonach die vom Veranstalter angemeldete Abschlusskundgebung am Großen Stern zeitlich und örtlich mit dem vom Land Berlin ausgerichteten Fan-Fest zum Endspiel der Fußball-Weltmeisterschaft zusammentreffe, weil ein großer Teil der zur Fan-Meile strömenden Besucher über die Straße des 17. Juni und den Großen Stern zum Veranstaltungsort gelangen werde. Durch diese Besucherströme müsste der Demonstrationszug hindurchgeschleust werden, wobei die vom Verwaltungsgericht befürchteten Störungen der öffentlichen Sicherheit zu besorgen seien. Auch genieße die Demonstration nicht allein deshalb Vorrang, weil ihre Anmeldung schon vorlag, als die Pläne zur Veranstaltung der Fan-Meile noch nicht bekannt geworden waren. Nach ständiger Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts ist das Prioritätsprinzip nicht das allein maßgebende Kriterium bei der Auswahl mehrerer zeitlich und örtlich miteinander konkurrierender Veranstaltungen. Über eine zeitliche oder örtliche Verlegung der Demonstration war nicht zu entscheiden, da der Antragsteller solche Alternativen bei dem im Vorfeld geführten Kooperationsgespräch mit der Behörde abgelehnt hatte.

Beschluss vom 7. Juli 2006 - OVG 1 S 65.06 -

Präsidenten- und Parlamentswahl 2006 in Mexiko: Endergebnis

Mexiko-Stadt (Mexiko), 07.07.2006 – Am vergangenen Wochenende fanden in Mexiko Wahlen statt. Verlierer der Wahl ist der linksgerichtete Andrés Manuel López Obrador, der frühere Bürgermeister von Mexiko-Stadt und Mitglied der Partei der Demokratischen Revolution (PRD).

Da Obrador die Wahl angefochten hatte, wurde mehrfach ausgezählt. Am Donnerstag wurde nun durch die Wahlkommission das endgültige Ergebnis mitgeteilt. Sieger ist der konservative Politiker Felipe Calderón. Er gehört der Partei der Nationalen Aktion (PAN) an. Er erreichte 35,88 Prozent der Stimmen. Andrés Manuel López Obrador kam auf 35,31 Prozent der Stimmen. In Zahlen ausgedrückt beträgt der Unterschied zwischen den beiden Spitzenkandidaten 0,57 Prozentpunkte beziehungsweise rund 200.000 Stimmen.

Obrador hat mitgeteilt, das Wahlergebnis vor dem mexikanischen Bundeswahlgericht anzufechten. Das Gericht hat dann bis zum 6. September Zeit, über die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses zu befinden. Erst im Dezember 2006 kann der neue Präsident vereidigt und der bisherige Amtsinhaber, Vicente Fox, das Amt an seinen Nachfolger übergeben. +wikinews+

Airbus/EADS: Zwei Chefs zurückgetreten

Toulouse (Frankreich), 06.07.2006 – Die beiden Airbus-Chefs der EADS, der Franzose Noël Forgeard (59) und der Deutsche Gustav Humbert (56), sind am Sonntag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Dies teilte das Unternehmen Presseberichten zufolge am selben Sonntag mit.

Nachfolger sollen Christian Streiff (51) und Louis Gallois (62) werden. Gallios ist bisher Chef von SCNF, der französischen staatlichen Bahngesellschaft. Damit ist der seit Wochen schwelende Konflikt um die Führungsspitze des Luft- und Raumfahrtkonzerns beigelegt. Hintergrund sind die Probleme mit der Einhaltung der Lieferfristen für das neue Riesenflugzeug A 380. Da es sich bereits um die zweite Verzögerung des Produktionsfahrplanes handelte, drohten einige Abnehmer bereits mit Entschädigungsforderungen. Sogar mögliche Abbestellungen stehen im Raum. Ursprünglich sollten im Jahr 2007 25 bis 30 Flugzeuge dieses Typs ausgeliefert werden, nun sollen es nur „maximal neun“ Maschinen sein. Diese Lieferungsprobleme hatten zu massiven Kurseinbrüchen der EADS-Aktien geführt, die etwa ein Drittel ihres Wertes einbüßten. +wikinews+

5. Juli 2006: Heißester Tag des Jahres in Deutschland

Bensheim (Deutschland), 06.07.2006 – Deutschland konnte gestern den bisher heißesten Tag des Jahres 2006 verzeichnen. Ein Experte des Wetterdienstes Meteomedia gab die neuen Rekordwerte bekannt. Die Temperaturen stiegen im südhessischen Bensheim auf 35,5 Grad Celsius, das waren 0,2 Grad mehr als der Höchstwert vom Dienstag. Seit dem Beginn der Wetteraufzeichnung war der 27. Juli 1983 mit 40,2 Grad Celsius der bisher heißeste Julitag. Dieser Wert wurde im bayerischen Germersdorf gemessen. +wikinews+

Salzgitter: Jugendliche nach Erpressung zu Haft auf Bewährung verurteilt

Salzgitter (Deutschland), 06.07.2006 – Zwei wegen Erpressung eines Mitschülers angeklagte 15-jährige Schüler aus Salzgitter wurden gestern Vormittag vom Amtsgericht Braunschweig verurteilt. Das Urteil lautet zwei Jahre Haft auf Bewährung.

Der Richter folgte der Staatsanwaltschaft Braunschweig und verurteilte die Jugendlichen wegen Erpressung eines 13-jährigen Mitschülers vom Juli 2005 bis März 2006. Vor Gericht legten die beiden Angeklagten ein Geständnis ab. Aufgrund des geringen Alters der Angeklagten war die Öffentlichkeit während des Prozesses nicht zugelassen worden. +wikinews+

KOMMENTAR

Waren denn wenigstens die Eltern und Lehrer in die Zeugenpflicht genommen, ob sie ihren Aufsichts- und Erziehungspflichten hinreichend nachkamen?

Jugendkriminalitaet-Blog

Cap Anamur: Elias Bierdel seit heute vor Gericht

(wikinews) Porto Empedocle (Italien), 04.07.2006 – Heute beginnt im sizilianischen Agrigent vor einem italienischen Gericht der Prozess gegen Elias Bierdel, den früheren Chef der Kölner Hilfsorganisation Cap Anamur. Das Gericht wird heute entscheiden, ob es zu dem Prozess kommen wird. Je nachdem beginnt ein langer Prozess oder Bierdel ist ab heute ein freier Mann.

Bierdel wurde vor zirka zwei Jahren am 12. Juli 2004 von italienischen Behörden festgenommen. Ihm wurde vorgeworfen, 37 Afrikanern bei der illegalen Einreise nach Italien geholfen zu haben. Bei einer Rettungsaktion nahm Bierdel die Menschen an Bord der Cap Anamur, das Schiff der Hilfsorganisation. Sie waren in Seenot geraten und wären ertrunken. Bierdels Schiff lag drei Wochen lang vor einem italienischen Hafen, bevor ihn die Behörden mit den Afrikanern am sizilianischen Hafen anlegen ließen. Neben Bierdel sind noch zwei weitere Männner angeklagt, ehemalige Mitarbeiter Bierdels.

Deutsche Wirtschaft wächst um 1,8 Prozent

Berlin (Deutschland), 04.07.2006 – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) korrigierte seine Wachstumserwartung vom Jahresanfang für das Jahr 2006 um 0,1 Prozentpunkte nach oben. Erwartet wird nun ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent. Heute wurde diese neue Schätzung in Berlin veröffentlicht. Die deutsche Bundesregierung liegt mit einer Schätzung von 1,6 Prozent unter diesem Wert. Das DIW beruft sich in seiner optimistischeren Prognose auf die Entwicklung der Binnenkonjunktur, die besser läuft als erwartet. Die Nachfrage im Inland nach Waren und Dienstleistungen sei aufgrund höherer Einkommen stärker geworden.

Allerdings prognostiziert das DIW für das Jahr 2007 nur eine Wachstumsrate von 1,4 Prozent. Ohne die für 2007 geplante Mehrwertsteuererhöhung wäre nach Ansicht des Instituts ein Wachstum über zwei Prozent möglich gewesen. Auf dem Arbeitsmarkt rechnet das Institut nur mit einer vorübergehenden leichten Erholung. Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen vom vergangenen Jahr im Vergleich zu 2006 sei vor allem auf die Zunahme von 1-Euro-Jobs zurückzuführen. Für das Jahr 2007 rechnet das Institut mit einer Arbeitslosenquote von 10,1 Prozent. +wikinews+

Pressefreiheit in den USA gefährdet: Bush schüchtert regierungskritische Zeitungen ein

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 04.07.2006 – US-Präsident George W. Bush und hochrangige Regierungsmitglieder haben die New York Times am Montag, dem 26. Juni, scharf für die Veröffentlichung eines Artikels über ein geheimes Spionageprogramm der US-Regierung angegriffen. Bush verurteilte das Verhalten der Zeitung als „schmachvoll“. Die New York Times und andere amerikanische Zeitungen hatten darüber berichtet, dass die US-Regierung jahrelang im Geheimen internationale Finanztransaktionen aus dem Datenpool der „Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication“ (SWIFT) überwache, mit dem Ziel Terroristen das Handwerk zu legen (Wikinews berichtete). Bill Keller, der Chefredakteur der NYT, verteidigte den Schritt seiner Zeitung.

„Der Kongress war benachrichtigt“, so Bush. „Und was wir taten, war vollständig vom Gesetz gedeckt. Und die Offenlegung dieses Programms ist schmachvoll. Wir sind im Krieg mit einer Bande von Leuten, die den Vereinigten Staaten von Amerika Schaden zufügen wollen, und Personen, die dieses Programm jemandem zuspielen, und Zeitungen, die dieses veröffentlichen, schaden Amerika in großem Ausmaß.“ +wikinews+

Pressefreiheit