Mauritius im Länder-Ranking auf dem ersten Platz

Port Louis (Mauritius) / Gütersloh (Deutschland), 07.10.2005 – Unter allen Entwicklungsländern ist Mauritius das am besten regierte Land. Die Bertelsmann Stiftung mit Sitz in Gütersloh gab gestern das Ergebnis ihrer neuesten Studie bekannt.

Neben dem Inselstaat Mauritius sind auf den Spitzenplätze auch Chile, Botswana, Slowenien und Taiwan zu finden. Am Ende der Reihe stehen Simbabwe, Nordkorea, die Elfenbeinküste, Turkmenistan und Somalia.

In der Studie wurden 119 Transformations- und Entwicklungsländer untersucht. Bewertet werden die Fortschritte auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft. Die Ergebnisse der Studie werden anschließend im „Bertelsmann Transformation Index“ (BTI) 2006 klassifiziert.

Bertelsmann erstellt diese Studie, um Entscheidungen über die Vergabe von Entwicklungshilfegeldern zu erleichtern. Immer stärker wurde dabei in letzter Zeit auch das Kriterium der so genannten „Guten Regierungsführung“ („good governance“) in die Überlegungen mit einbezogen. Die Verantwortlichen gehen davon aus, dass die Gelder um so besser angelegt sind, je stabiler die Regierungen der Länder sind.

Auch für die deutsche Bundespolitik ist das Ergebnis der Studie wichtig. Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verwendet sie ebenfalls zur Entscheidungsfindung. Nach Meinung der OECD hebt Deutschland den Zusammenhang zwischen Entwicklungszusammenarbeit und Regierungsstabilität am stärksten hervor. +wikinews+

Ermittlungsverfahren gegen Peter Hartz wegen Untreue

Braunschweig (Deutschland), 07.10.2005 – Gegen den Manager und ehemaligen Personalchef von VW, Peter Hartz, hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig im Rahmen ihrer Untersuchungen in der VW-Affäre ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue eröffnet. Heute wurden auch die Räumlichkeiten von Hartz bei VW durchsucht und mögliches Beweismaterial beschlagnahmt.

Noch am Mittwoch, dem 28. September, hieß es von der Staatsanwalt, nach einer sechsstündigen Vernehmung an diesem Tag bestehe weiterhin kein Anfangsverdacht wegen Untreue. Nun wurden seine Zeugenaussagen aber nochmals überprüft. Jetzt bestehe jedoch der Verdacht, Hartz könne von einem eventuellen Spesenbetrug Kenntnis gehabt beziehungsweise ihn gebilligt haben. Auch sein ehemaliger Arbeitskollege, der Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer, wurde wegen der Vorwürfe gegen Hartz nochmals vernommen.

Auf die VW-Aktie haben sich die Ereignisse bisher nicht niedergeschlagen. Börsenfachleute und Börsenkunden beziehen das Ermittlungsverfahren auf die Privatperson Hartz, nicht auf den VW-Konzern. +wikinews+

Korruption

Der Internationale Strafgerichtshof stellt erstmals Haftbefehle aus

Den Haag (Niederlande), 07.10.2005 – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat zum ersten Mal Haftbefehle ausgestellt. Das berichtet der UN-Sondergesandte in Kongo, William Lacy Swing. Das Gericht suche fünf Anführer der „Widerstandsarmee des Herrn“.

Der IStGH habe vergangene Woche die Regierungen von Uganda, Sudan und der Demokratischen Republik Kongo darüber informiert, wo die Verdächtigen vermutet werden. In Kürze soll eine Liste der Anklagepunkte folgen.

Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag ist ein völkerrechtliches Instrument zur Ahndung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen und damit auch zur Prävention solcher Straftaten ist. Er hat seine Arbeit am 1. Juli 2002 aufgenommen. Bislang haben jedoch erst 100 Staaten das IStGH-Statut ratifiziert. Nicht dabei sind die USA, China und Indien. Russland hat das Statut zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. +wikinews+

Diskussionen

Vogelgrippe in Europa eingetroffen

Bukarest (Rumänien), 07.10.2005 – In Europa scheint es erste Fälle von Vogelgrippe zu geben. In Rumänien wurde die gefährliche Geflügelpest diagnostiziert.

Die rumänische Regierung hat sofort einen Krisenstab eingerichtet. Betroffen ist ein Ort im Donaudelta. Dort wurde die Quarantäne angeordnet, und es besteht ein Jagdverbot für alle Jäger.

Das rumänische Landwirtschaftsministerium gab bekannt, infizierte Zugvögel hätten den Virus bei ihrem Flug aus dem Osten nach Westen in Rumänien eingeführt. Geflügelimporte nach Rumänien sind seit vielen Wochen verboten, das Verbot gilt für 15 Länder. +wikinews+

Unwürdige Koalitionäre

Keine Resultate in wichtigen Fragen. Seit Wochen. Union und SPD scheint nicht bewusst, dass sie Wahlverlierer sind. So sehr, dass sie ihre Wahlversprechen brechen müssen, denn sie müssen anders koalieren, als sie in ihrer Großspurigkeit vor den Wahlen ankündigten, um die Wähler zu einer "Richtungsentscheidung" zu mobilisieren.
Sollen wir über die Koalitionsverhandlungen berichten, wie es andere Medien tun? Was CSU-Parteifunktionär XY an Blabla beitrug? Damit er "bekannt" wird? Sollen wir Schröder oder Merkel zitieren? Nichts sagten sie, was wirklich bedeutsam wäre. -msr-

US-Senat beschließt Verbot der Misshandlung von Gefangenen

Washington D.C. (USA), 06.10.2005 – Der US-Senat hat ein ausdrückliches Verbot der Misshandlung von Gefangenen durch US-Soldaten beschlossen. Die Regelung, die in einem Gesetz zum Verteidigungshaushalt steht, wurde mit 90 gegen neun Stimmen angenommen. Sie stellt eine Reaktion auf den Folterskandal von Abu Ghraib dar.

Zu den Verfechtern des Verbots zählen der republikanische Senator John McCain und der frühere Außenminister Colin Powell. McCain sagte: „Das Image der Vereinigten Staaten ist durch die Bilder von Gefangenen-Misshandlungen sehr stark beschädigt worden. Wir müssen der Welt eine Botschaft senden, dass wir eine Wiederholung solcher Vorfälle nie wieder zulassen werden.“

Im Weißen Haus und im Pentagon, dem amerikanischen Verteidigungsministerium, gibt es jedoch Widerstand gegen die Regelung. Änderungen an der Regelung sind daher nicht ausgeschlossen. +wikinews+

Nach 35 Jahren: Astronomen finden Erklärung für „Gammablitze“

Chicago (USA), 06.10.2005 – Ein internationales Forscherteam unter Führung der University of Chicago hat eine Erklärung für so genannte „Gammablitze“ gefunden, die seit 35 Jahren die Astronomen beschäftigen. Dabei wird für Sekundenbruchteile Energie in Form von Gammastrahlung frei. Die Energiemenge kann dem entsprechen, was unsere Sonne über Milliarden von Jahren abgibt.

Vor zwei Jahren hatten Astronomen bereits gezeigt, dass Gammablitze über zwei Sekunden Länge von explodierenden Sternen (Supernovae) verursacht werden. Diese machen etwa zwei Drittel aller Gammablitze aus. Zwei Artikel, die heute in der Zeitschrift „Nature“ erscheinen, befassen sich mit den Beobachtungen eines Gammablitzes vom 9. Juli und schließen diese Ursache für kurze Blitze aus.

Die Erklärung der Astronomen: Kurzzeitige Gammablitze entstehen, wenn Neutronensterne verschmelzen oder ein Neutronenstern in ein Schwarzes Loch stürzt. Dabei umkreisen sich die Objekte für kurze Zeit mit hoher Geschwindigkeit, bevor sie kollidieren.

Neutronensterne zählen wie die schwarzen Löcher, die durch ihre große Masse nicht einmal Licht entkommen lassen, zu den Objekten mit der höchsten Materiedichte im Universum. Sie bestehen aus elektrisch neutralen Elementarteilchen, den Neutronen, die extrem dicht gepackt sind, so dass schon ein Stück Neutronensternmaterie von der Größe eines Stecknadelkopfes Millionen von Tonnen wiegt. Dadurch erreichen sie mit nur 20 Kilometern Durchmesser bis zum Dreifachen der Masse der Sonne.

Der Gammablitz am 9. Juli war vom Satelliten „High Energy Transient Explorer 2“ (HETE-2) festgehalten worden, der speziell für deren Beobachtung ausgelegt ist. Weitere Beobachtungen erfolgten mit dem Röntgenteleskop Chandra der NASA, dem Hubble-Weltraumteleskop und verschiedenen Teleskopen auf der Erde. +wikinews+

Bayerische Schüler dürfen ab 2006 an Schulen nicht mehr rauchen

München (Deutschland), 05.10.2005 – Ab dem Schuljahr 2006/2007 führt Bayern ein generelles Rauchverbot ein, das dann für alle staatlichen Schulen im Bundesland gilt. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, der vom bayerischen Kabinett beschlossen wurde. Das Rauchverbot gilt für alle Personen, die sich im Schulgebäude aufhalten: Lehrer, Schüler, Verwaltungsangestellte und Besucher.

Der bayerische Kultusminister Siegfried Schneider (CSU) erklärte nach der Sitzung gegenüber der Presse, diese Maßnahme sei ein klares Signal gegen die Sucht und für die Gesundheit der Kinder. Gesundheitsminister Werner Schnappauf (CSU) äußerte: „Lehrer sein heißt Vorbild sein. Das gilt auch fürs Nichtrauchen.“

Über die Einführung ähnlicher Regelungen in staatlichen Behörden und Krankenhäusern wird nachgedacht. +wikinews+

WWF: Deutsche Kraftwerke Europas Top-Klimakiller

Frankfurt am Main (Deutschland), 05.10.2005 – Der World Wide Fund For Nature (WWF) hat eine Liste der 30 schmutzigsten und ineffizientesten Kraftwerke Europas veröffentlicht. Nach der unter dem Titel „Dirty Thirty“ veröffentlichten Studie stehen neun davon in Deutschland. Unter den Top Ten sind gleich fünf deutsche, vier davon gehören zum Energiekonzern RWE: Frimmersdorf (RWE, Rang 2), Jänschwalde (Vattenfall, 5), Weisweiler (RWE, 6), Neurath (RWE, 7) und Niederaußem (RWE, 10).

Der Spitzenreiter der Negativliste ist das Kraftwerk Agios Dimitrios in Griechenland. Die Kraftwerke stehen allesamt in nur acht Ländern: Griechenland (2), Deutschland (9), Spanien (4), Polen (5), Tschechische Republik (1), Portugal (1), Großbritannien (4) und Italien (4).

WWF-Expertin Regine Günther kommentierte das Ranking: „Deutschlands Kraftwerke sind Europas Top-Klimakiller“. Allerdings sieht der WWF auch eine „historische Chance“, da in den nächsten 20 Jahren viele der Kraftwerke die Altersgrenze erreichen und durch neue, energieeffizientere ausgetauscht werden können. Ein Umstieg auf effiziente Gaskraftwerke würde nach einem WWF-Szenario die CO2-Emissionen bis 2030 um 47,8 Prozent senken; der Einsatz erneuerbarer Energien brächte eine Einsparung von über 73 Prozent. +wikinews+

China: Bald Anbau von gentechnisch verändertem Reis?

Peking (Volksrepublik China), 05.10.2005 – Staatliche chinesische Medien berichten, dass im November über die Zulassung von gentechnisch verändertem Reis entschieden werden soll. Von den vier in Frage kommenden Reissorten sind drei gegen Insekten und eine gegen Mehltau resistent.

Kritiker befürchten Auswirkungen auf die Gesundheit von Konsumenten und warnen, dass die Schädlinge sich anpassen und noch widerstandsfähiger werden könnten. Laut Greenpeace ist gentechnisch verändertes Saatgut auch ohne Zulassung bereits auf Großmärkten im Süden des Landes aufgetaucht.

China setzt große Hoffnungen in die Gentechnik. Nirgendwo sonst wird so viel Reis angebaut wie in China. Durch den Einsatz gentechnisch veränderter Sorten könnten die Bauern nach Angaben der Zeitung „China Daily“ ihre Produktion um sechs bis neun Prozent steigern und gleichzeitig bis zu 80 Prozent an Pestiziden einsparen. Das würde dem zunehmenden Wohlstandsgefälle zwischen Stadt- und Landbevölkerung entgegenwirken. +wikinews+

Welt-Naturkatastrophen-Bericht des Internationalen Roten Kreuzes veröffentlicht

Berlin (Deutschland), 05.10.2005 – Der am 5. Oktober 2005 in Berlin vorgestellte 13. Welt-Katastrophen-Bericht des Internationalen Roten Kreuzes wertet auf rund 250 Seiten die Naturkatastrophen 2004 aus. Dabei wird eine Gesamtopferzahl von 250 000 Menschen genannt. Mehr als 200 000 Menschen kamen Ende des Jahres 2004 bei der Tsunami-Katastrophe in Südostasien ums Leben. Ohne diese Tragödie wäre die Opferzahl von Naturkatastrophen 2004 unter 25 000 geblieben, also auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen.

Dem Bericht zufolge hätten viele Menschenleben durch Frühwarnsysteme und bessere Kommunikation und Information gerettet werden können. Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sagte: „Die Menschen in den Entwicklungsländern sind von Naturkatastrophen besonders schlimm betroffen. Wer in großer Armut lebt, kann kaum vorsorgen und sich nur schlecht schützen. Deshalb muss neben der Armutsbekämpfung die Hilfe zur Katastrophenvorbeugung ein wichtiger Bestandteil der Entwicklungszusammenarbeit sein.“ +wikinews+

Der Nobelpreis für Chemie 2005 geht an Yves Chauvin, Robert Grubbs und Richard Schrock

Stockholm (Schweden), 05.10.2005 – Der Nobelpreis für Chemie 2005 geht an Yves Chauvin, Robert H. Grubbs und Richard R. Schrock. Der französische Forscher Chauvin und die beiden US-amerikanischen Forscher Grubbs und Schrock erhalten je ein Drittel des mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (Zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für ihre Forschungen zur Metathese in organischen Synthesen“. Bei der Metathese werden Kohlenstoff-Doppelbindungen mit Hilfe spezieller Katalysatoren gebrochen und neue Verbindungen erstellt. Durch diese Art der Reaktion ist es möglich geworden, effizientere, einfacher zu handhabende und umweltfreundlichere Synthesemethoden zu entwickeln. +wikinews+

Fusion in Japan bringt weltgrößte Bank hervor

Tōkyō (Japan), 04.10.2005 – Die „Mitsubishi UFJ Financial Group“ (MUFG) ist, gerechnet an ihrer Bilanzsumme von 1,4 Billionen Euro, die größte Bank der Welt vor UBS und der Citigroup. Sie entstand am 1. Oktober 2005 durch den Zusammenschluss der „Mitsubishi Tokyo Financial Group“ und der „UFJ Holdings“.

Der eigentliche Zusammenschluss findet aber erst zum Jahreswechsel 2006 statt. Nach Problemen mit der Koppelung der Computersysteme bei einer Bankenfusion im Jahr 2002 hatten die japanischen Aufsichtsbehörden dies gefordert. Erst dann wird sich die neue Bank der nach Aussage von Analysten größten Herausforderung stellen können, Kosten zu sparen. 170 ihrer 900 Filialen will die MUFG schließen. Belastend ist die Tatsache, dass die UFJ dem Staat über eine Billion Yen (etwa 8 Milliarden Euro) schuldet, mit der ihr Überleben gesichert worden war.

Die jetzt zusammengeschlossenen Banken konnten aber bereits ihre Gewinnprognosen für das erste Halbjahr 2005 erhöhen. Statt insgesamt 280 Milliarden Yen werden nun 565 Milliarden Yen (4,1 Milliarden Euro) erwartet. Angeblich will die Gruppe bis 2008 einen Nettogewinn von 1,1 Billionen Yen (8,1 Milliarden Euro) erreichen und die Gewinne im Privatkundenbereich bis 2009 verdreifachen. Dann soll sie auch vom bislang niedrigen Börsenwert her zu einer der fünf weltgrößten Banken zählen.

Die Analysten sind sich nicht einig, ob damit das Ende der Bankfusionen in Japan gekommen ist. Neben der MUFG sind noch zwei Großbanken verblieben: die „Sumitomo Mitsui Financial Group“ und die „Mizuho“, die 2002 aus der Fusion dreier Banken entstand. +wikinews+

Nobelpreis für Physik 2005 geht an Roy Glauber, John Hall und Theodor Hänsch

Stockholm (Schweden), 04.10.2005 – Der Nobelpreis für Physik 2005 geht an Roy J. Glauber, John L. Hall und Theodor W. Hänsch. Der amerikanische Forscher Roy Glauber erhält die eine Hälfte des mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für seinen Beitrag zur quantenmechanischen Theorie der optischen Kohärenz“. Er hat dadurch die Grundlage für die Quantenoptik gelegt, indem er zeigte, wie die Quantentheorie sich mit der Optik vereinbaren lässt.

Die andere Hälfte des Preises geht an den amerikanischen Forscher John Hall und den deutschen Forscher Theodor Hänsch aus München „für ihre Beiträge zur Entwicklung der auf Laser gegründeten Präzisionsspektroskopie, einschließlich der optischen Frequenzkammtechnik“. Durch ihre Forschungen wurde es möglich, Frequenzen bis auf 15 Stellen genau zu messen. Dadurch können Laser mit extremer Wellenlängengenauigkeit konstruiert werden. Die Frequenzkammtechnik ermöglicht Studien von zum Beispiel der Beständigkeit von Naturkonstanten über die Zeit und die Entwicklung extrem genauer Uhren und Verbesserungen der GPS-Technik. +wikinews+

Mit dem Heißluftballon gegen Kinderarbeit

Völkermarkt (Österreich), 04.10.2005 – Am Freitag, den 16. September 2005 protestierten Schülerinnen und Schüler des Alpen-Adria-Gymasiums Völkermarkt gegen entwicklungspolitische Missstände in Ländern der dritten Welt auf ihre eigene Art und Weise: Sie hoben mit dem Heißluftballon ab.

Der bei strahlendem Sonnenschein am Freitagvormittag über dem Schulgelände des Völkermarkter Gymasiums plötzlich aufsteigende Fesselballon mit der Aufschrift „Stoppt Kinderarbeit“ sorgte stundenlang für Aufmerksamkeit und Diskussionen. 50 Schülern und Schülerinnen der zweiten und dritten Schulstufe wurde somit nicht nur die Möglichkeit geboten, etwas Gutes zu Tun, sondern auch ihre Heimatstadt aus der Vogelperspektive zu begutachten. +wikinews+

Bootsunfall bei New York fordert 21 Tote

Lake George (New York) (USA) / Ottawa (Kanada), 03.10.2005 – Bei einem Bootsunfall auf dem Lake George im US-Bundesstaat New York sind 21 Menschen ums Leben gekommen. 27 Passagiere haben das Unglück überlebt, diese sind gemäß dem Sheriff Larry Cleveland alle in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Viele von ihnen waren unterkühlt.

An Bord des Ausflugsschiffes „Ethan Allen“ befanden sich überwiegend ältere Menschen aus Kanada, darunter mehrere behinderte Personen, teilweise auch Rollstuhlfahrer. Allerdings konnte die Polizei nicht bestätigen, dass die Passagiere ausschließlich aus Kanada stammen.

Der Kapitän machte die hochschlagenden Wellen eines vorbeifahrenden Schiffes für das Unglück verantwortlich. Sein Boot sei ins Wanken gekommen. Es ging so schnell unter, dass er keinen Notruf mehr absetzen konnte. Mehrere andere Boote waren nach dem Unglück sehr schnell an der Unfallstelle, um den Überlebenden Hilfe zu leisten. Feuerwehr und Polizei waren ebenfalls innerhalb von Minuten am See und zogen die Senioren aus dem Wasser. Unmittelbar darauf sank das Boot mit dem Heck voraus auf den Grund des Sees.

Schiffsexperten aus Ottawa sind nun auf dem Weg zum Lake George, um die tatsächliche Unglücksursache zu ermitteln. +wikinews+

Gabun: Dienstältester Präsident Afrikas tritt erneut bei Wahl an

Libreville (Gabun), 03.10.2005 – Noch dieses Jahr sollen im zentralafrikanischen Staat Gabun Neuwahlen stattfinden. Nach 38 Jahren an der Macht möchte der bisherige Präsident Omar Bongo erneut für das Amt kandidieren. Bongo, der im Falle eines Wahlsiegs weitere sieben Jahre im Amt sein würde, gab seine Entscheidung am Samstagabend bekannt.

Bongo sprach vor Mitgliedern der Jugendorganisation der Einheitspartei Parti Démocratique Gabonais (PDG). Die jungen Leute waren über die Entscheidung sichtbar erfreut. In den Wochen zuvor erhielt Bongo zahlreiche Aufforderungen, sich erneut zur Wahl zu stellen.

Der jetzt 69-jährige Präsident übernahm das Amt im Jahr 1967 und führte 1968 ein Ein-Parteien-System ein. Seit seinem Amtsantritt ist Gabun durch seine Erdölvorkommen zu einigem Reichtum gekommen. Bei den Wahlen in den Jahren 1973, 1979 und 1986 siegte Bongo konkurrenzlos. Er erhielt jeweils rund 99 Prozent aller Stimmen. Als er im Jahr 1990 im Land ein Mehrparteiensystem einführte, änderte das nichts am Wahlverhalten seiner Bürger. Auch bei den Wahlen 1993 und 1998 war er Sieger, wenn auch nur noch mit zwei Drittel der Stimmen.

Die jetzige Opposition hat sich gegen die erneute Kandidatur Bongos ausgesprochen. Sie unterstellt Bongo Wahlbetrug und glaubt, er wolle lebenslang Präsident Gabuns bleiben. +wikinews+

Nobelpreis für Physiologie oder Medizin 2005 geht an Barry Marshall und Robin Warren

Stockholm (Schweden), 03.10.2005 – Der Nobelpreis für Physiologie oder Medizin 2005 geht an Barry J. Marshall und J. Robin Warren. Das australische Forscherduo erhält den mit umgerechnet 1,1 Millionen Euro (zehn Millionen Kronen) ausgezeichneten Preises „für die Entdeckung des Magenbakteriums Helicobacter pylori und seiner Rolle bei den Krankheiten Gastritis und Magengeschwüren“. Dank dieser Erkenntnis sind Magengeschwüre nicht länger eine chronische Erkrankung, sondern heilbar durch die Gabe von Antibiotika. +wikinews+

Alternative Nobelpreise gehen nach Mexiko, Kanada, Malaysia und Botswana

Stockholm (Schweden), 03.10.2005 – Im Jahr 2005 gehen die Alternativen Nobelpreise nach Mexiko, Kanada, Malaysia und Botswana.

Die Stiftung „Right Livelihood Award“ in Stockholm teilte mit, dass der mexikanische Künstler Francisco Toledo den nicht dotierten Ehrenpreis erhält. Die Auszeichnung erhielt er, weil er sich in seinem Heimatstaat Oaxaca für das kulturelle Erbe eingesetzt hatte.

Die drei Preise teilen sich Umweltschützer und Menschenrechtler aus Kanada, Malaysia und Botswana. Zusammen sind die Preise mit 220.000 Euro dotiert. +wikinews+

Beckstein (CSU) fordert stärkere soziale Profilierung der Union

Berlin (Deutschland), 02.10.2005 – Günther Beckstein (CSU), bayerischer Innenminister und Mitglied im Wahlkampfteam von Angela Merkel (CDU), hat im Zusammenhang mit der Diskussion um die Regierungsbildung seinen Parteikollegen Horst Seehofer erneut ins Gespräch gebracht.

Horst Seehofer, langjähriger sozialpolitischer Sprecher seiner Partei und ehemaliger Gesundheitsminister unter der Regierung Kohl, gilt als Vertreter einer stärkeren sozialen Profilierung der Union. Günther Beckstein brachte diese Personalie denn auch unter dem Gesichtspunkt ins Gespräch, das christlich-soziale Profil der Union schärfen zu wollen. Gegenüber der „Welt am Sonntag“ sagte er, Horst Seehofer könne dazu beitragen „den christlich-sozialen Gedanken stärker zu vertreten“.

Hintergrund des Vorstoßes von Günther Beckstein ist das Ergebnis der Bundestagswahlen vom 18. September 2005, bei denen die Unionsparteien nicht so abgeschnitten hatten, wie sie das angestrebt hatten. Nach einer Forsa-Umfrage waren 76 Prozent der Deutschen der Auffassung, dass geplante Kürzungen im sozialen Bereich zu den Stimmenverlusten der Union geführt hätten. Beckstein, der seine Kandidatur für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten für den Fall angekündigt hat, dass Stoiber nach Berlin gehe, nannte zwei Themenfelder, die dazu beitragen könnten, das soziale Profil der Union stärker herauszuarbeiten: die kommunalen Dienstleistungen und die Gesundheitspolitik. Die Grenzen der Privatisierung staatlicher Verantwortungsbereiche müssten der Bevölkerung gegenüber deutlicher herausgearbeitet werden. So sollten kommunale Dienstleistungen, wie z. B. die Wasserversorgung, nicht dem allgemeinen Trend zur Privatisierung aller staatlichen Leistungen unterliegen, um sie nicht dem Wettbewerb internationaler Konzerne auszusetzen. Auch die Krankenbetreuung dürfe nicht primär danach beurteilt werden, ob sie sich rechne.

Bereits im Vorfeld der Bundestagswahlen waren die Gegensätze zwischen CDU und CSU in den Fragen der Sozialpolitik deutlich geworden. Während die CDU einen harten Sparkurs in der Sozialpolitik ankündigte, vertrat die CSU, und hier besonders Horst Seehofer, zeitweise eine entgegengesetzte Orientierung. So lehnte Seehofer das von der CDU favorisierte Modell einer so genannten „Gesundheitsprämie“ (auch als „Kopfpauschale“ bezeichnet) als unsozial ab. Aus diesem Grunde hatte er bereits dem Wahlprogramm der CDU nicht zugestimmt. +wikinews+