Ukraine-Konflikt

Zur aktuellen Situation sei mal bloß dreierlei gesagt:

1. Je peinlicher Putin der Rückzug gemacht wird, desto schwieriger wird er sich zeigen.

2. Wer den Einmarsch verhindern will, darf deshalb nicht nur drohen, sondern sollte Moskaus Verhandlungsangebote möglichst ernst nehmen.

3. "Rote Linien" darf es für militärischen Aktionismus geben, nicht aber für Verhandlungen.

Markus Rabanus >> Diskussion

Kreml: "Abschasien oder Nato"

Russland stellt Georgien vor die Wahl: Abchasien oder Nato

MOSKAU, 18. April (RIA Novosti). Georgien hat gestern ultimativ von Russland verlangt, die am Vortag zugunsten Abchasiens und Südossetiens angenommenen Beschlüsse aufzuheben, schreibt die Zeitung „Wremja Nowostej“ am Freitag.

Präsident Michail Saakaschwili erklärte, er habe bereits die Unterstützung des Westens. In Moskau aber wird davon gesprochen, dass Russland spätestens im nächsten Frühjahr die „schwere“ Entscheidung über die Souveränität der nicht anerkannten Staaten werde treffen müssen.

Der Politologe Georgi Chuchaschwili (Tiflis) hat den Eindruck, dass an der Anerkennung der Kosovo-Unabhängigkeit am meisten Russland gewonnen hat: „Moskau gibt klar genug zu verstehen: Will Georgien in die Nato? Bitte, aber dann ohne Abchasien und Südossetien!“

Nach Meinung des Experten „hat der Westen praktisch keine Ressourcen mehr, um eine solche Entwicklung zu verhindern, und der Prozess der Desintegration Georgiens kann unumkehrbar werden“. In diesem Stadium könne Russland Georgien die Alternative anbieten: „sich entweder nicht in den europäischen, sondern in den russischen Raum zu integrieren oder aber die Gebiete zu verlieren“.

In Russlands Vorgehensweise sei „die Kosovo-Thematik zu verfolgen“, sagt Akaki Assatiani, Vorsitzender der oppositionellen „Union der georgischen Traditionalisten“. „Für Saakaschwili aber hat es keinen Sinn, antirussische Stimmungen aufzupeitschen, er ist an vielem selber schuld. Vier Jahre lang hörten Abchasien und Südossetien nur Drohungen von ihm.“

Nach seiner Meinung sollte Georgien mit Russland „offen sprechen: Wenn ihr uns Abchasien und Südossetien zurückgebt, denken wir an Neutralität. Ein Tauschgeschäft, um es einfacher auszudrücken. Der Westen wird uns Abchasien und Südossetien ja nicht zurückgeben!“

„Saakaschwili hatte während seiner ersten Präsidentschaft sehr viel Zeit, um den Versuch einer Normalisierung der Beziehungen zu Abchasien und Südossetien zu unternehmen“, stimmt Alexej Ostrowski, Vorsitzender des Duma-Ausschusses für GUS-Angelegenheiten, Assatiani zu. „Doch stattdessen erteilte er Weisungen über regelmäßige militärische Provokationen gegen sie, wodurch er die Situation nur zuspitzte und Russland zu einem aktiveren Schutz seiner in diesen Republiken lebenden Bürger motivierte.“

Der stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma, Juri Wolkow, sprach sich dafür aus, dass Russland spätestens im nächsten Frühjahr die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkennen solle. Wie er sagt, ist gerade für das Frühjahr 2009 ein Jubiläums-Gipfel der Nato geplant, und der werde direkt mit den Geschicken Georgiens und der Ukraine verbunden sein. „Da die Führung dieser Länder ihre Schritte in den atomaren Schutz der Nato wohl kaum wechseln wird, wird Russland gezwungen sein, sich entweder damit abzufinden, dass es von militärischen Stützpunkten der Allianz eng umgeben ist und dass einige postsowjetische Länder durch uns gegenüber unfreundschaftliche Regierungen absorbiert sind, oder aber diesem gefährlichen Plan zuvorzukommen“, sagte der Parlamentarier. Er gab auch zu, dass die Entscheidung über die Souveränität Abchasiens und Südossetiens Russland „schwer“ fallen werde.

KOMMENTAR: Keine der Alternativen, vor die sich Georgien durch die eigene Politik mit Unterstützung von US-Präsident Bush nun seitens des Kreml gestellt sieht, wird die innenpolitische Kluft in Georgien nur noch vertiefen. Die Alternative, um aus diesem "neuen Ost-West-Konflikt" rauszukommen, heißt Entmilitarisierung des Landes in einem Selbstverständnis, die Kluft zwischen Kreml und Nato zu überbrücken, aber als Teil der einen oder anderen Militärallianz kann das nicht gelingen.

-markus rabanus- >> www.diskussionen.de

Wikinews

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Für die Nato-Mitgliedschaft Russlands

WARSCHAU, 24. April (RIA Novosti). Der polnische ehemalige Präsident Aleksander Kwasniewski hat vorgeschlagen, eine Aufnahme Russlands in die Nordatlantische Allianz in Zukunft zu überdenken.

"Man sollte eine Nato-Mitgliedschaft Russlands überlegen", erklärte er im politologischen Institut Bipartisan Policy Center in Washington. Zugleich räumte er ein, dass Moskau bisher kein besonderes Interesse an einer Mitgliedschaft in der Allianz bekundet hat.

Die Nato sollte sich weiter in Richtung einer kollektiven Sicherheitsorganisation entwickeln, die nicht nur die Atlantik-Staaten erfassen würde. Unter möglichen neuen Mitgliedsländern der Allianz nannte er neben Russland auch Japan, Australien und Südkorea.

Nach Ansicht des polnischen Ex-Präsidenten wird Russland weiterhin die hohen Ölpreise für den Schutz seiner strategischen Interessen nutzen.

"Russland nutzt seine Position aus, um die Ukraine und Georgien möglichst lang von der Europäischen Union und der Nato fernzuhalten", sagte Kwasniewski. "Weiterhin wird Moskau auch die Kosovo- und die Transnistrien-Karte ausspielen."

"Letzten Endes wird Russland begreifen, dass sein Platz in Europa ist", betonte der polnische Ex-Präsident.

KOMMENTAR: Die Nato-Mitgliedschaft Russlands würde auch meiner Ansicht nach der wichtigste Beitrag zur Zivilisierung der Weltmachtkonkurrenz sein. Solange Nato und Russland militärisch wetteifern, werden sie Konflikte auf Nebenschauplätzen schüren und gemeinsame Interessen vernachlässigen, so oft sie auch bekundet sind. (msr)

wikinews August 2006

Donnerstag, 31. August 2006
Koordinierte Bombenanschläge auf 22 Banken im Süden Thailands
Erst zurück dann wieder vor: Raumfähre wieder auf dem Weg zur Startrampe
Atomstreit: Steinmeier warnt den Iran
Amnesty International: Darfur steht Menschenrechtskrise bevor
Flugzeugabsturz in Kentucky durch Pilotenfehler
Wolmirstedt: Vier Feuerwehrleute bei Unfall getötet
Ölpreis auf dem niedrigstem Stand seit zehn Wochen
Peter Neururer nicht mehr Trainer bei Hannover 96
Mittwoch, 30. August 2006
Sri Lanka: Beobachter machen Regierungstruppen für die Ermordung von Hilfsarbeitern verantwortlich
Brand in Kathedrale im Zentrum von Sankt Petersburg
Volkszählung für 2010/2011 in Deutschland geplant
Johannes Heesters eröffnet Berliner Ausstellung über sein Leben
Kinderarmut in Deutschland – ausgeschlossen?
USA: Bauern reichen wegen Genreis Sammelklage gegen CropScience ein
Türkei: Erneut Bombenanschläge auf Touristenzentren
Kaiserslautern: Acht Kinder bei Verkehrsunfall schwer verletzt
Dienstag, 29. August 2006
Expertise: Delmenhorster Hotel nur 1,33 Millionen Euro wert
Hoya: Vietnamesische Familie flüchtet vor Abschiebung ins Kirchenasyl
Mexikanisches Wahlgericht weist Beschwerden zurück
Kurz berichtet:
Ehemaliger US-Präsident Ford am Herzen operiert
KarstadtQuelle AG übernimmt Thomas Cook und Condor
Montag, 28. August 2006
Tropensturm „Ernesto“ verhindert Spaceshuttle-Start
Turkmenistan: Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt
Gazastreifen: Mindestens vier Palästinenser wurden durch israelisches Militär getötet
Gefangenenaustausch im Libanonkrieg
Tiefensee: Langzeitarbeitslose als Anti-Terror-Patrouillen
Umfrage in Israel: Olmert soll zurücktreten
Blitzeinschlag bei Flugschau in Hangelar
Kurz berichtet:
Römerberg: 27-Jähriger gesteht Tötung
Sonntag, 27. August 2006
Erneut ausländischer Berichterstatter im Sudan verhaftet
NASA verschiebt den Start des Space Shuttles Atlantis
Pressekonferenz der muslimischen Verbände in Deutschland
Nach Kofferbomben: Muslimische Verbände verurteilen Terror
Zweifel an angeblichem Attentat auf thailändischen Ministerpräsidenten
Neue Vorwürfe gegen Israel wegen Streubombeneinsätzen
Die EU stellt fast 7.000 Soldaten für die UN-Friedenstruppe
Tschadischer Präsident verweist zwei Ölkonzerne des Landes
Kurz berichtet:
Zwei weitere Terrorverdächtige festgenommen
BBC verfilmt die Nürnberger Prozesse
Magnus Gäfgens Stiftung wurde abgelehnt
Flugzeugabsturz einer Comair-Maschine in Kentucky
Samstag, 26. August 2006
Mehr Flexibilität beim Ladenschluss wünscht sich Karstadt-Chef Middelhoff
Landau: Eine Tote und ein Schwerverletzter nach Verkehrsunfall mit Krankenwagen
Kaiserslautern: Schwere Sturmschäden in der Stadt – Ortsteil unter Wasser
Kaiserslautern: Schwierige Suche nach Explosionsursache
Pirmasens: Haftstrafen für Feuerwehrmänner
Explosion führt zu Brand eines Mehrfamilienhauses in Kaiserslautern

Zwischenlager Gundremmingen eröffnet
2. Bundesliga: FC Carl Zeiss Jena schlägt 1. FC Köln mit 3:2
Deutsch-Türke Kurnaz kommt nach langjähriger Haft aus Guantánamo frei
Innenminister Wolfgang Schäuble will strengere Kontrolle des Internets
Kurz berichtet:
Kaiserslautern: Salzsäure ausgelaufen
Polizeistreife stellte fünfjährigen Raucher
Freitag, 25. August 2006
Nigerianische Soldaten setzen Slumhäuser in Brand
Boeing 737-800 wegen Riss in Scheibe gelandet

Unbekannte greifen Zeitungsgebäude in Cancún, Mexiko mit Granaten an
Pluto nur noch ein Zwergplanet
China beteiligt sich an russischer Mars-Mission „Fobos-Grunt“
Donnerstag, 24. August 2006
Überwachung von Mandatsträgern: Grüne rudern zurück
175 nordkoreanische Flüchtlinge in Thailand festgenommen
Bild:Fahndung-kofferbomber.JPG
Zweiter Bombenleger stellte sich den Behörden im Libanon
Thailands Ministerpräsident Thaksin Shinawatra knapp einem Attentat entgangen
Urteil: Vodafone darf Handy-Guthaben nicht verfallen lassen
Amerikanisches Flugzeug kehrt nach Amsterdam zurück
Südkoreanischer Militärsatellit gestartet
Kurz berichtet:
Flug zur Raumstation: Weltraumtourist ausgewechselt
Mittwoch, 23. August 2006
UN-Generalsekretär kritisiert die Rekrutierung von Kindersoldaten im Sudan
Ermittlungen nach Dopingfund in Göteborg eingestellt
Russisches Flugzeug in der Ukraine abgestürzt
Russischer Mathematiker Grigori Perelman lehnt Fields-Medaille ab
Ursache für Brand in Magnetschwebebahn Transrapid in Shanghai anscheinend geklärt
Holländische Gegner von Wahlcomputern wollen Widerstand vernetzen
Kurz berichtet:
Lutherkirche in Hannover in Brand geraten
Sonthofen: Brieftaube „notgelandet“
Dienstag, 22. August 2006
Allen Carr, Bestsellerautor von Nichtraucherbüchern, hat Lungenkrebs
Flugzeug der Alaska Airlines nach Landung evakuiert
Delmenhorster Bürger demonstrierten erneut gegen „Nazi-Schule“
Wohnungsbrand in Roubaix forderte sechstes Todesopfer
Edvard Munch: Räuber bot Gemälde an
Kricket als Auslöser von Disharmonien zwischen Pakistan und Großbritannien
DSV-Wasserball-Team in Rumänien Vierter
Lage in Oaxaca, Mexiko eskaliert
NASA entdeckt neuen Beweis für dunkle Materie
Itzehoer Hauptbahnhof gesperrt
AOL möchte nach Gold graben

Im Kongo kommt es nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu Kämpfen
Richtungsstreit in der Union: Programmdebatte der CDU in Berlin
Kurz berichtet:
Fußballer Pavel Nedvěd beendet tschechische Karriere
Montag, 21. August 2006
Datenschützer: „Anti-Terror-Datei“ – im Prinzip ja, aber …
Landgericht München I lehnte Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung Podolskis ab
Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erlässt Haftbefehl gegen mutmaßlichen „Kofferbomber“
Mitflug verweigert aufgrund von „verdächtigem“ Verhalten
Boxprofi Axel Schulz wurde Vater
Sonntag, 20. August 2006
Fünf Tote bei Wohnungsbrand in Roubaix
US-Geheimdienstdirektor ernennt „Mission Manager“ für Kuba und Venezuela
Kurz berichtet:
Bund der Steuerzahler legte Verfassungsbeschwerde gegen Beschluss des Bundesfinanzhofes ein
Sprinterin Marion Jones anscheinend gedopt
Danzig: Lech Walesa will Ehrenbürgerschaft zurückgeben
Samstag, 19. August 2006
Hamburger Hauptbahnhof komplett gesperrt
Mutmaßlicher Bombenleger in Kiel festgenommen
Raúl Castro: „Meinem Bruder geht es besser.“
Belgische Schafe mit Blauzungenkrankheit angesteckt
AIDS-Konferenz: Täglich infizieren sich 11.000 Menschen mit HIV
Kurz berichtet:
Heinz Fischer gratulierte Bill Clinton zum 60. Geburtstag
Szeged: 35. Kanurennsport-Weltmeisterschaft mit über 1.200 Athleten aus 80 Ländern
Pakistanische Künstlerin soll ins Weltall fliegen
Kampfjets über Libanon
Freitag, 18. August 2006
Überraschende Einigung bei Ärzte-Tarifgesprächen
Frankreich: Polizei räumt von Einwanderern besetztes Gebäude
Niederländische Schafe mit Blauzungenkrankheit angesteckt
Diskussion über Form der GEZ-Gebührenerhebung
„Schon GEZahlt?“ – Unis und Bibliotheken werden zur Kasse gebeten
US-Bundesbezirksgericht erklärt Lauschprogamm der Regierung für verfassungswidrig
Bisher sieben Staaten wollen sich an erweiterter UNIFIL Mission beteiligen
Reaktionen auf Urteil gegen einen Friedensaktivisten im Sudan
Neue Definition des Wortes „Planet“ würde deren Anzahl in unserem Sonnensystem erhöhen
West-Virginia: Flughafen Huntington wegen Bombenalarm evakuiert
Donnerstag, 17. August 2006
Viele Tote durch Überschwemmungen in Äthiopien

Air Berlin übernimmt Deutsche BA
Ärztestreik – Verhandlungen erneut im Stocken
Kurz berichtet:
Bundesregierung gab grünes Licht für Bundeswehreinsatz im Nahen Osten
Murray stoppt Federer
Mittwoch, 16. August 2006
Paraguay: Ex-Diktator Alfredo Stroessner ist tot
Günter Grass: Spätes Geständnis erhitzt die Gemüter
Verschwörungstheoretiker im Aufwind: NASA vermisst Videos zur ersten Mondlandung
Hisbollah hilft beim Wiederaufbau
Drei belgische Polizisten werden in Somaliland festgehalten
Russland wird nach Dopingfunden vor einem EM-Hotel angeschuldigt
Erster Todestag von Frère Roger
Delmenhorst: Gegner der rechten Kaderschmiede als „Volksverräter“ beschimpft
Russland und Ukraine im Prinzip einig über Erdgasmodalitäten
Friedensaktivist im Sudan verurteilt
Spanien schob heimlich Flüchtlinge zurück nach Westafrika ab
Bundeswehreinsatz im Nahen Osten wird immer wahrscheinlicher
Polizei löst Wahlprotest in Mexiko-Stadt gewaltsam auf
Kurz berichtet:
Transrapid nach Brand unter Preisdruck
Japan: Koizumi besuchte Yasukuni-Schrein
Nordrhein-Westfalen: Bald schon rund um die Uhr einkaufen?
Dienstag, 15. August 2006
Delmenhorst: Neonazi-Schulungszentrum kann wohl nicht mehr verhindert werden
Auch das Bundesverfassungsgericht untersagte Heß-Kundgebung in Wunsiedel
Ärztestreik: Wieder Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Marburger Bund
Kurz berichtet:
Ariel Scharon: Dramatische Verschlechterung des Gesundheitszustandes
Bahnpreise steigen vorerst nicht
Außenminister Steinmeier sagt Syrien-Reise ab
Fußballclub Borussia Dortmund kann seinen Entschuldungskurs fortsetzen
Montag, 14. August 2006
September 2006: Papstbesuch in Deutschland
Heftige Überflutungen in Chiang Mai zum zweiten Mal in diesem Monat
Sechs Millionen Zuschauer sahen Interview mit Papst Benedikt XVI.

Marl: 17-geschossiges Wohnhaus gesprengt
Fidel Castro wurde gestern 80 Jahre alt
Heftige Kämpfe in Sri Lanka – Tamil Tigers halten Verhandlungen für unmöglich
Kurz berichtet:
China: Ab 2007 Klimabeobachtung aus dem All
50. Todestag von Bertolt Brecht
Geplante Gedenkveranstaltung in Wunsiedel zum Todestag von Rudolf Heß bleibt verboten
Terrorwarnungen in London heruntergestuft
Rentner nach Suchaktion mit Superpuma in Karottenfeld gefunden
Sonntag, 13. August 2006
Hoffnung auf Waffenstillstand in Nahost
Ariane 5 transportierte „Syracuse-3B“ und „JCSat 10“ ins All
Bank von England veröffentlichte Namensliste von mutmaßlichen Terroristen
UN-Sicherheitsrat befürwortet Waffenstillstand im Israel-Libanon-Konflikt
Britische Moslems warnen Premierminister Tony Blair wegen der Außenpolitik
Kurz berichtet:
Steffi Nerius holte Gold im Speerwurf
Andreas von Zitzewitz gab Korruption zu
Samstag, 12. August 2006
Köln und London bereiten sich auf den 60. Geburtstag von Freddie Mercury vor
Kurz berichtet:
Magnetschwebebahn Transrapid in Shanghai in Brand geraten
Franka Dietzsch wurde Zweite bei der Europameisterschaft im Diskuswerfen
Freitag, 11. August 2006
Der Nächste bitte: Word-Programmierer bucht Reise zur Internationalen Raumstation
Oaxaca, Mexiko: Unbekannter schießt auf Protestmarsch

SPD befürwortet Anti-Terror-Datei – von Datenschutzbehörden hagelt es Kritik
Ärztestreiks verschärfen sich – 17.000 Mediziner im Ausstand
Raumfahrtpionier James Van Allen gestorben
Aktion „Lebendiges Deutsch“ angelaufen
Kurz berichtet:
Thailändisches Parlament zu Sondersitzung einberufen
Formel 1: Jacques Villeneuve nicht mehr bei BMW-Sauber
Peter Hartz wurde 65 Jahre alt
Mutmaßlicher Rädelsführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK Kongra-Gel verhaftet
Donnerstag, 10. August 2006
Terroranschlag in Großbritannien vereitelt
Ralf Bartels gewann bei Leichtathletik-EM die Goldmedaille im Kugelstoßen
Hannover 96 stellte Frank Fahrenhorst vor
Israels Kabinett beschließt Ausweitung der Bodenoffensive
Ungesichertes Abflussrohr im Hotelpool – Achtjähriger ertrank
Kurz berichtet:
Fußballer des Jahres 2006: Miroslav Klose
Russland erhöht Preise für Weltraumtouristen
Mittwoch, 9. August 2006
Berliner Polizei warnt vor Plakaten mit Glassplittern
Indischer Bundesstaat untersagt Produktion und Verkauf von Coca-Cola und Pepsi
Mordprozess auf der Norfolkinsel
Blaualgen bedrohen das Ökosystem der Ostsee
Ministrantenwallfahrt Rom 2006
„Nature One 2006“
Neues von der Technischen Universität Ilmenau
Der FC Basel in der Krise: zweite Niederlage in Folge nach 2:3 gegen die Grasshoppers
FC Basel: Franco Costanzo ersetzt Pascal Zuberbühler
Kurz berichtet:
Radenthein: Ministrant stahl 1.200 Euro
Dienstag, 8. August 2006
FC Basel schlägt FC Schaffhausen in einem „Geisterspiel“ mit 3:0
FC Basel unterliegt starkem FC St. Gallen
Vermehrte Angriffe auf Mitarbeiter von Hilfsorganisationen in Darfur
Per Mertesacker wechselt zu Werder Bremen
Delmenhorst wehrt sich gegen Kaderschmiede für Neonazis
Montag, 7. August 2006
Mexiko: Andrés Manuel López Obrador ruft zu weiteren Protesten auf
Syriens Außenminister will Soldat der Hisbollah werden
Kurz berichtet:
Schwerer Bahnunfall in Hattingen
KarstadtQuelle AG benennt Warenhäuser um
Überschwemmungen in Äthiopien fordern mehr als 100 Tote
Sonntag, 6. August 2006
Thailand meldet den zweiten Vogelgrippe-Toten innerhalb von zwei Wochen
Gewalt in Thailand: Fast hundert Brandanschläge im Süden
Iran weist Resolution der Vereinten Nationen erneut zurück
Experte:Schwedisches Kernkraftwerk kurz vor Kernschmelze abgeschaltet
Schäuble will Zweckbindung der LKW-Mautdaten aufheben
Telekommunikationssatellit „Hot Bird 8“ fliegt im Weltall
Warnung vor extrem ergiebigem Dauerregen
Kurz berichtet:
Thailand: Neunjähriges Mädchen nicht an H5N1-Infektion gestorben
Erster Spatenstich für den Tigris-Staudamm
Samstag, 5. August 2006
Zweite Abschaltung eines Kernkraftwerks in Schweden nach Zwischenfall in einer Woche
Ärzte demonstrierten bundesweit
Freitag, 4. August 2006
ISS: Reiter und Williams sechs Stunden im Außeneinsatz
Neuguinea: Ritual soll Frieden schaffen
Kurz berichtet:
ProSiebenSat.1 demnächst auch verschlüsselt
Drei Zwischenfälle im Kernkraftwerk Temlin in einer Woche
Schutz und besseres Verständnis der Erde nicht mehr Ziel der NASA
Donnerstag, 3. August 2006
Birthler-Behörde gibt Akten frei
Norbert Lammert weicht die Nebenjob-Regeln für Bundestagsabgeordnete erneut auf
Neunjähriges Mädchen in Thailand unter Vogelgrippe-Verdacht gestorben
Thailand: Wasserstand in Chiang Mai wieder gesunken
Neuer Titel für Janet-Jackson-Album
Thailand: Vier Verurteilungen wegen Missachtung des Gerichts

Rechtschreibreform endgültig in Kraft getreten
RTL-Sender demnächst kostenpflichtig?
Kurz berichtet:
Südafrika bekommt eine Weltraumagentur
Mittwoch, 2. August 2006
Bürgerprotest: Widerstand gegen geplantes Schulungszentrum der rechten Szene
Chiang Mai erneut von schweren Überflutungen heimgesucht
Libanon: Meerwasserreinigung durch Bakterien?
Zwei herrenlose Koffer mit Propangasflaschen in Koblenz und Dortmund
Kurz berichtet:
Erste Tarifeinigung für Kliniken – Marburger Bund setzt weiterhin auf Streik
Dienstag, 1. August 2006
Sommerdürre: Die Havel fließt rückwärts
Opposition: Geplante Anti-Terror-Datei „ein Fall für Karlsruhe“
Machtwechsel auf Kuba: Fidel Castro gibt vorübergehend Regierungsverantwortung ab
UN-Sicherheitsrat: Vier-Wochen-Frist für den Iran

"Georgisch-Russische Freundschaft" oder Feindschaft?

Erneut die abgeschossene Drohne als Aufhänger für einen Novosti-Kommentar. Dieses Mal vom "Leiter des Zentrums für Georgisch-Russische Freundschaft (Tiflis)".

Krise im Kaukasus: CIA-Drohne über Abchasien abgeschossen

MOSKAU, 28. April (Valeri Kwarazchelija für RIA Novosti). Das Verhältnis zwischen Georgien und Russland hatte sich bereits verschlechtert, als erstmals über die Kaukasus-Republik die nationale Befreiungsbewegung rollte.

Finanziert wurde sie mit Dollars, die die CIA freigebig über Georgien ausschüttete. Das ereignete nach der denkwürdigen Plenartagung des Zentralkomitees der KPdSU vom April 1985.

Über zwanzig schwierige Jahre sind seitdem vergangen. Vieles ist inzwischen anders geworden. Unverändert bleibt aber das Wesen der listigen US-Politik. Mit großem Nutzen für sich haben die Amerikaner für Georgien erfolgreich aus Russland ein Feindbild geschaffen.

Ebenso wie unter Präsident Eduard Schewardnadse ist Georgien auch heute nur ein Werkzeug für die plan- und regelmäßigen Provokationen der USA gegen Russland. Georgiens ungestümes Streben in die Nato ist ebenfalls nur eine Provokation der USA, gerichtet wiederum gegen Russland und Georgien. Der Nato-Beitritt Georgiens bedeutet für unseren Nachbarn im Norden die Annäherung eines Gegners an seine Südgrenze. Georgien aber droht mit dieser Mitgliedschaft zumindest der völlige Verfall seines Staatswesens: Denn bei einem solchen Ausgang wird Russland bestrebt sein, seinen Stützpunkt am Schwarzen Meer aufrechtzuerhalten, das heißt die Positionen in Abchasien und Südossetien zu festigen. Betont sei, dass dies weder Russland noch Georgien zum Nutzen gereichen würde.

Es drängt sich die Frage auf: Wem nützt es? Natürlich jenen, die trotz des Widerstands der Bürger in Georgien und der Ukraine alles tun, um diese souveränen Länder in die Nato einzubeziehen.

Eben aus diesem Grund all unser Unheil. Eine georgische Aufklärungsdrohne wurde über Abchasien abgeschossen. Aber handelt es sich eigentlich um einen georgischen Flugkörper? Nein, es war nicht georgisch, es übte Aufklärungsaufgaben für die CIA aus. Wer schoss den Flugapparat ab? Die Führung Georgiens und der USA gaben unisono bekannt, der Flugkörper sei von einem russischen Jagdflugzeug abgeschossen worden. Russische Militärs behaupten, nichts damit zu tun zu haben. Aber sie fragen ihrerseits, warum und mit welchem Recht ein georgischer Flugkörper in die Konfliktzone geriet. Denn gemäß den Vereinbarungen der Friedenssicherung ist der Luftraum der Konfliktzone für georgische Flugapparate verboten. Aus dem offiziellen Tiflis hört man zugleich lauter Hirngespinste: Die Transkaukasische Bahnstrecke via Suchumi darf nicht gemeinsam wieder aufgebaut werden, aber georgische Militärflugzeuge dürfen zu Provokationszwecken Abchasien überfliegen. Interessant, ob diese politische "Logik" zu den georgischen Behörden oder ihren Ausbildern aus der CIA gehört. Oder ist das ihre gemeinsame Politik, ebenso wie auch die in Abchasien ausgebrütete Provokation?

Wie soll man sich da nicht über die Logik der Personen wundern, die vom hohem Podest aus mit unschuldigem Blick versichern, die USA hätten (entgegen dem Völkerrecht und den allgemein anerkannten Prinzipien!) das Recht auf Anerkennung des Kosovo, Russland aber sei nicht berechtigt, die über Abchasien verhängten Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Wie gefällt Ihnen die Logik der Mächtigen in Georgien, wenn sie auf den Beschluss von Russlands Präsident Wladimir Putin, das Embargo für georgische Produkte aufzuheben, mit der Faust fuchteln und mit Drohungen antworten? Das hätten sie lieber nicht tun sollen.

Viele Fragen, aber was hat nun Georgien von dieser skandalösen Provokation, die in der ganzen Welt für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat? Das Ergebnis ist bedauerlich: Ein Flugapparat im Wert von über zehn Millionen Dollar ist abgeschossen worden. Das ist ja zum Fenster hinausgeworfenes Geld, das faktisch den georgischen Bürgern weggenommen wurde. Aber das ist nur die eine Seite der Angelegenheit. Die Abchasen behaupten, entgegen den Argumenten Georgiens und der USA, das Flugzeug sei von der Luftabwehr Abchasiens abgeschossen worden. Aber wenn man annimmt, dass der Aufklärungsflugkörper von einem russischen Jäger abgeschossen wurde, wer hat dabei die größere Schuld: Wer ihn abgeschossen oder wer die Grenze in der Konfliktzone verletzt hat? Georgiens Führung behauptet, der unbemannte Flugapparat habe einen planmäßigen Friedensflug in die Konfliktzone ausgeführt. Wie gefällt Ihnen diese Logik? Uns gefällt sie überhaupt nicht. Vor allem ist da von einer Logik keine Spur, aber in erster Linie missfällt sie uns deshalb, weil eine solche moralwidrige "Logik" für Georgiens Zukunft schädlich und gefährlich ist. In den letzten Jahren zerstört die jämmerliche Staatsführung durch eine solche "Logik" Georgien territorial, wirtschaftlich, politisch und moralisch.

In der Tiefe ihres Herzens sind nicht etwa einige, sondern die absolut meisten Einwohner Georgiens alarmiert: Womit endet für uns eine Politik, die auf Provokationen beruht? Wir sind müde... Zum Teufel mit euch und eurem Amerika und eurer Nato! Frech, wie er ist, erklärte Saakaschwili, georgische Flugkörper würden auch weiter nach Abchasien fliegen. Woher hat Georgiens Präsident diese Sicherheit? Die Frage der Rückkehr dieser Flugzeuge scheint ihn überhaupt nicht zu bewegen. Das georgische Volk aber ist gezwungen, das kostspielige und gefährliche Spiel aus seiner löchrigen Tasche zu bezahlen. Wie lange noch?

Recht hatte unserer Meinung nach Wjatscheslaw Kowalenko, russischer Botschafter in Georgien, als er dieser Tage eine erneute Show am Himmel über Abchasien kommentierte. Mit voller Achtung für das multinationale Volk in Georgien gab er der Regierung in Tiflis recht diplomatisch zu verstehen, dass es nicht eben taktvoll ist, fortwährend etwas von Russland zu verlangen, ohne etwas als Gegenleistung anzubieten und ohne ihm zwecks Regelung der zweiseitigen Beziehungen auch nur einen Schritt entgegenzukommen.

Zum Verfasser: Valeri Kwarazchelija ist Leiter des Zentrums für Georgisch-Russische Freundschaft (Tiflis).

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

"Russland wird ideologische Alternative zur EU"

BRÜSSEL, 08. November (RIA Novosti). Laut einer Studie des neuen europäischen Experten-Rats (European Council on Foreign Relations) wird Russland zur ideologischen Alternative zur EU.

Die Experten rufen Europa zu einem einheitlichen Russland-Kurs auf. „Während die EU die Idee der (Welt-) Ordnung unterstützt, die auf einem Konsens, einer gegenseitigen Abhängigkeit und Gesetzlichkeit gründet, leitet sich die russische Außenpolitik von einer Stärkung der Macht, der Unabhängigkeit und der Kontrolle ab“, heißt es in einem analytischen Bericht, der von der Internet-Zeitung „EUobserver“ veröffentlicht wurde. Demzufolge lassen sich die Differenzen zwischen den EU-Ländern und Russland nicht nur durch einfache Meinungsverschiedenheiten erklären.

Den Experten zufolge hat sich die EU bei ihrer Russland-Politik in fünf Lager gespalten.

Russlands „trojanisches Pferd“ in der EU sind demnach Griechenland und Zypern, die mit ihm durch kulturelle, geopolitische und wirtschaftliche Kontakte eng verbunden sind.
Dem zweiten Lager gehören Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien an, die als strategische Partner mit Russland „besondere bilaterale Beziehungen“ aufgebaut haben und die einheitliche EU-Position „untergraben“, zum Beispiel bei der Energiekooperation.
Die mit Russland „befreundeten Pragmatiker“ sind Österreich, Belgien, Bulgarien, Finnland, Ungarn, Luxemburg, Malta, die Slowakei, Slowenien und Portugal - für sie
stehen im Dialog mit Moskau wirtschaftliche Interessen im Vordergrund.
Tschechien, Dänemark, Estland, Irland, Lettland, die Niederlande, Schweden und Rumänien sind die „kalten Pragmatiker“ - ihre Beziehungen zu Russland sind kritisch, doch sie sind bereit, geschäftlich mit Moskau zu kooperieren.
Polen und Litauen sind die „Ritter eines neuen Kalten Krieges“ - sie machen keinen Hehl aus ihrer Feindseligkeit gegenüber Russland.

Die Experten kommen zu dem Schluss, dass die EU eine neue Politik in Bezug auf Russland braucht, die sich auf Völkerrechtsnormen gründen muss und nicht auf der Erwartung, aus Russland einen liberalen und demokratischen Staat zu machen.
Zudem unterstreichen sie, dass eine einheitliche Russland-Politik der EU „intensiver Arbeit, einer weisen, gelenkten Herangehensweise sowie politischen Willens“ bedarf.
Die Experten sprechen sich für die Gründung einer „EU-Avantgarde“ aus, die die russisch-europäische Energiekooperation und eine gemeinsame Politik im Kaukasus, in Zentralasien und bezüglich der Ukraine ausarbeiten könnte.

KOMMENTAR

Putin-Russland drängt auf Anerkennung. Soll ja sein, aber es ist schon ein bisserl aufdringlich, wenn westeuropäische Expertisen in einer Art Kronzeugenschaft vorgeführt werden.

Der Titel "Experten: Russland wird ideologische Alternative zur EU" vermag nicht zu überzeugen und schafft kein Vertrauen, wodurch die Anerkennung Russlands als seriöse und konstruktive Europa-Macht und Weltmacht Schaden nimmt.

Andererseits müsste die EU mehr tun, um Russland in Europa ankommen zu lassen.

markus rabanus

Kobane "bis zum letzten Atemzug"

Nein, @Herr Salih Mu...,

solch "Bis-zum-letzten-Atemzug"-Gerede ist dummes Zeug.
- Und eine zerstörte Stadt im Ergebnis ebenfalls verantwortungslos

Und wer ein Massaker durch Flucht vermeiden kann, aber die Flucht nicht antritt, macht sich am Massaker mitschuldig, ob Sie nun von der Türkei, vom Westen enttäuscht sind oder nicht, denn das wäre ich auch, hätte ich nicht schon damit gerechnet, während Sie das im Unverstand für Politik verkannten.
Wenn schon misslungen ist, die angreifenden IS-Kämpfer vor der Stadt abzuwehren, dann wäre es jetzt richtiger, Kobani zu verlassen.
Wenn die IS-Kämpfer glauben, dort wüten zu dürfen und den Ort zerstören, dann sollte man tatsächlich mal nichts tun, denn würde IS aus der Luft oder in der Stadt bekämpft, würde Kobane ebenfalls zum Trümmerfeld.
Stattdessen käme es jetzt darauf an, Kobane einzukesseln, zu belagern und Ausbruchversuche zu verhindern.
Aber ansonsten möglichst Gewaltzurückhaltung und Warten, ob sich die IS-Kämpfer ergeben und der Frage stellen, was sie in Kobane zu suchen hatten.
Wenn uns hingegen das Leben dieser Terroristen vollends gleichgültig ist, dann bewegen wir uns moralisch auf deren Level.
Und auf höhere Moral kommt es an, @Herr Muslim, nicht bloß auf die Entschlossenheit, für Hordeninteressen - und seien sie noch so berechtigt - über Leichen zu gehen.
Ist solche Forderung "illusorisch" ??? Nein, denn
- militärisch machbar, wenn Zusammenwirken der Streitkräfte der Weltsicherheitsmächte wäre,
- politisch machbar, denn im gemeinsamen Interesse aller Weltsicherheitsratsmächte.
Wenn es nicht so gemacht wird, dann ist es Versagen der Mächte des Weltsicherheitsrates, vielleicht wegen des Ukraine-Konflikts usw.
Politische Forderungen sind nur dann "illusorisch", wenn ihre Erfüllung unmöglich wäre oder fehlschlagen würde. - Wenn die gegenseitige Bockigkeit der Weltmächte Hinderungsgrund sind, dann ist deren Kampf gegen den IS-Terror "illusorisch".

Jahreschronik 2004

Politik und Weltgeschehen (wikipedia)

Januar
1. Januar: Joseph Deiss wird Bundespräsident der Schweiz
1. Januar: Irland übernimmt von Italien die Präsidentschaft im europäischen Rat
1. Januar: Der niederländische Außenminister Jaap de Hoop Scheffer wird NATO-Generalsekretär
13. Januar: Helmut Kohl erhält den Internationalen Adalbertpreis
14. Januar: Óscar Berger Perdomo wird Staatspräsident von Guatemala
15. Januar bis 21. Januar: Weltsozialforum im Mumbai, (Indien)
16. Januar: Die Außenminister Joschka Fischer (Deutschland), Dominique de Villepin (Frankreich) und Włodzimierz Cimoszewicz (Polen) treffen sich im Rahmen des Weimarer Dreiecks
20. Januar: Mazedonien beschließt per Gesetz die Gründung einer staatlichen Universität in Tetovo
21. Januar: Das auswärtige Amt finanziert zwei Justizaufbauprojekte des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (Heidelberg) in Afghanistan
24. Januar: Entlassung des Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit Florian Gerster nach Misstrauensvotum
25. Januar: Georgien: Michail Saakaschwili wird Staatspräsident

Februar
2. Februar: Brunei: Carl XVI. Gustaf von Schweden löst durch sein Lob des Sultans eine außenpolitische Krise seiner Heimat aus
5. Februar: Lettland: Ministerpräsident Einars Repše tritt zurück
6. Februar: Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärt seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der SPD zu Gunsten von Franz Müntefering
8. Februar: Volksabstimmungen in der Schweiz, unter anderem wird der Bau einer zweiten Tunnelröhre durch den Gotthard in der Innerschweiz deutlich abgelehnt
10. Februar: Frankreich: Die Nationalversammlung beschließt das sogenannte Laizismusgesetz. Es verbietet das Tragen auffälliger religiöser Symbole während des Unterrichts
13. Februar: Präsident Blaise Compaoré von Burkina Faso trifft auf Einladung von Bundespräsident Johannes Rau in Deutschland ein
20. Februar: Parlamentswahlen im Iran, viele liberale Kandidataten wurden ausgeschlossen, die Wahlbeteiligung sank auf etwa 50 Prozent
26. Februar: Staatspräsident Boris Trajkovski von Mazedonien stirbt bei einem Flugzeugabsturz
29. Februar: Bürgerschaftswahlen in Hamburg, die CDU erhält die absolute Mehrheit, Ole von Beust bleibt Erster Bürgermeister

März
1. März: Internationale Friedenstruppen treffen in Haiti ein
2. März: Eröffnung der neuen Botschaft der Niederlande in Berlin durch Königin Beatrix
7. März: Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg, Gemeinderatswahlen in Tirol
9. März: Lettland: Indulis Emsis wird neuer Ministerpräsident
10. März: Griechenland: Kostas Karamanlis wird Ministerpräsident
14. März: Wladimir Putin wird als Präsident Russlands in seinem Amt bestätigt
14. März: Michail Jefimowitsch Fradkow wird Vorsitzender der Regierung in Russland
14. März: Parlamentswahlen in Spanien
17. März: Erneute Unruhen im Kosovo
18. März: In Ottawa findet der EU-Kanada-Gipfel statt
22. März: Mazedonien stellt Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO und der EU
23. März: Bundeskanzler Gerhard Schröder besucht Warschau, Polen
27. März: Kommunalwahlen in Nigeria
28. März: Präsidentschaftswahlen in Guinea-Bissau
29. März: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien werden Mitglied der NATO
30. März: Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, trifft die afghanische Frauenministerin Habiba Sorabi zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt
30. März: Bundesaußenminister Joschka Fischer trifft mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai zu einem Gedankenaustausch zusammen

April
3. April: Etwa 500.000 Menschen demonstrieren in Berlin, Köln und Stuttgart gegen den Reformkurs der deutschen Bundesregierung
3. April und 17. April: Präsidentenwahl in der Slowakei
5. April: Das Auswärtige Amt unterstützt das Minensuchhunde-Zentrum (MDC) in Afghanistan mit 1,9 Million Euro
14. April: Parlamentswahlen in Südafrika
15. April: Niederlande: Offizieller Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder in Rotterdam und Den Haag
17. April: Ivan Gašparovič wird neuer Staatspräsident der Slowakei
17. April: José Luis Zapatero wird Ministerpräsident in Spanien
19. April: Bundesaußenminister Joschka Fischer reist nach Afghanistan
22. April: Gründung eines Goethe-Instituts in Ljubljana, Slowenien
25. April: Parlaments- und Kommunalwahlen in Äquatorialguinea
25. April: Heinz Fischer wird bei der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich gewählt
26. April: Die deutsche Luftwaffe erhält die ersten Eurofighter
26. April: Giftgas-Attentat in Jordanien vereitelt, es hätten 80.000 Menschen sterben können
27. April: Thabo Mbeki wird als Präsident von Südafrika vereidigt
28. April: Branko Crvenkovski wird Staatspräsident in Mazedonien
29. April: Regierungsumbildung in Mali
30. April: Der Skandal um Misshandlungen irakischer Häftlinge im Bagdader US-Militärgefängnis Abu Ghraib wird publik

Mai
1. Mai: Die europäische Union wird um zehn Mitglieder erweitert: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Republik Zypern (siehe EU-Osterweiterung)
1. Mai: In Polen gilt für Investitionen ab sofort das EU-Recht
2. Mai: Flaggentag in Polen wird eingeführt
2. Mai: Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Panama
7. Mai: Surya Bahadur Thapa tritt als Premierminister von Nepal zurück
7. Mai: Verfassungsänderungen in der Türkei zur EU-Anpassung
22. Mai: Manmohan Singh wird Premierminister in Indien
23. Mai: Horst Köhler wird von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Ergebnis: Horst Köhler 604 Stimmen, Gesine Schwan 589 Stimmen
29. Mai: Estland wird Vollmitglied in der NATO

Juni
1. Juni: Im Irak nominiert der Übergangsrat den künftigen Staatspräsidenten Ghazi al Jawar. Der designierte Ministerpräsident Ijad Allawi stellt die 26 Mitglieder seines Kabinetts vor, dem die USA am 30. Juni die Macht übergeben werden
1. Juni: Lic. Elías Antonio Saca González wird Staatspräsident von El Salvador
6. Juni: 60. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie. Erstmals nimmt mit Gerhard Schröder ein deutscher Bundeskanzler an den Gedenkfeiern in der Normandie teil (siehe D-Day)
8. Juni bis 10. Juni: G8-Gipfeltreffen in Sea Island (Georgia), USA
9. Juni: Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine Verfassungsklage gegen das Ladenschlussgesetz ab
13. Juni: Wahlen zum Europaparlament
13. Juni: Landtagswahl in Thüringen
21. Juni: Fünfter Ostseegipfel in Estland
22. Juni: In Nauru wird Präsident René Harris bei einem Misstrauensvotum abgesetzt und durch Ludwig Scotty ersetzt
24. Juni: Deutschland. Bundesaußenminister Joschka Fischer trifft den Premierminister von Armenien, Andranik Markarjan
25. Juni: Einweihung des neuen Flottenstützpunktes in Tarent
28. Juni: Im Irak erfolgt die Machtübergabe von der Koalitions-Übergangsverwaltung an die Irakische Übergangsregierung.
29. Juni: Der Europäische Rat einigt sich auf den portugiesischen Ministerpräsidenten José Manuel Durão Barroso als neuen Präsidenten der Europäischen Kommission.

Juli
1. Juli: Amtsantritt des neuen deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler
1. Juli: Gegen den irakischen Ex-Diktator Saddam Hussein wird Anklage erhoben
4. Juli: Knapp drei Jahre nach den Anschlägen vom 11. September wird am 4. Juli auf Ground Zero in New York der Grundstein für den 541 Meter hohen „Freedom Tower“, Kernstück des neuen World Trade Centers, gelegt
8. Juli: Angelobung des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer
9. Juli: Pawel Chlebnikow wird in Moskau von Unbekannten erschossen
15. Juli: Antrittsbesuch des neuen deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler in Polen, anschließend Besuch in Frankreich
17. Juli: Nach dem Rücktritt von José Manuel Durão Barroso, der neuer Präsident der Europäischen Kommission wird, wird Pedro Santana Lopes neuer portugiesischer Ministerpräsident.

August
1. August: 60. Jahrestag des Beginns des Warschauer Aufstands: Bundeskanzler Gerhard Schröder nimmt als erster deutscher Bundeskanzler als Ehrengast an den Feierlichkeiten teil
2. August: In Deutschland tritt die Sondersteuer auf Alkopops in Kraft, die handelsübliche 275-Milliliter-Flaschen um 85 Cent verteuert (zuzüglich Mehrwertsteuer) und die Getränke für Jugendliche unattraktiver machen soll
9. August: In Deutschland, vor allem in Ostdeutschland, demonstrieren etwa 50.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze
15. August S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein übernimmt die Geschäfte seines Vaters S.D. Fürst Hans Adam II von und zu Liechtenstein
16. August: In Deutschland, vor allem in Ostdeutschland, demonstrieren etwa 85.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze
16. August: Präsident Hugo Chávez in Venezuela gewinnt das Referendum über seine Amtsenthebung. etwa 58 % der Wähler stimmen für ihn (Wahlbeteiligung etwa 95 %)
19. August: Erneut demonstrieren in Erfurt und Brandenburg knapp 10.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze
23. August: Auf den Montagsdemonstrationen demonstrieren mindestens 70.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze
29. August: Etwa 300.000 Menschen demonstrieren in New York City gegen die Politik von Präsident George W. Bush
29. August: Scharif al-Misri wird als führendes Mitglied der Terrorgruppe Al-Qaida in Qetta (Pakistan) zusammen mit einem mutmaßlichen Komplizen verhaftet
30. August: Auf den Montagsdemonstrationen demonstrieren erneut mindestens 70.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze

September
1. September: Bewaffnete tschetschenische Terroristen besetzen eine Schule in der nordossetischen Stadt Beslan und nehmen ca. 1200 Menschen als Geiseln.
3. September: Die russischen Spezialeinheiten erstürmen die Schule und befreien die Geiseln, ca. 340 Menschen kommen ums Leben (siehe Geiselnahme von Beslan).
5. September: Bei den Landtagswahlen im Saarland ist die SPD mit knapp 14 Prozentpunkten Verlust auf 30,8 % die einzige Verliererin. Die Wahlbeteiligung sinkt von 69 % (1999) auf 56 % (2004)
6. September: In Deutschland, vor allem in Ostdeutschland, demonstrieren Zehntausende (ARD: 50.000, ZDF/RTL: deutlich weniger als in der Vorwoche, SAT1/N-TV: 75.000) gegen die Hartz-IV-Gesetze
12. September: Zehntausende von Israelis demonstrierten in Jerusalem gegen die beabsichtigte Räumung von Siedlungen im Gazastreifen
13. September: In Deutschland, vor allem in Ostdeutschland, demonstrieren Zehntausende, allerdings deutlich weniger als in der Vorwoche, gegen die Hartz-IV-Gesetze
19. September: Bei der Landtagswahl in Brandenburg verlieren SPD und CDU mehr 7 %, die PDS gewinnt 5 % und die DVU ist erneut im Landtag vertreten
19. September: Bei der Landtagswahl in Sachsen verliert die CDU fast 16 %, die SPD rutscht unter die 10 % Marke und die NPD bekommt etwas mehr als 9 %. Auch Grüne und FDP kommen in den Landtag
19. September: Bei der Landtagswahl in Vorarlberg erreicht die ÖVP die absolute Mehrheit
20. September: Die Präsidentschaftswahlen in Indonesien (die Auszählung wurde erst Anfang Oktober abgeschlossen) werden von Susilo Bambang Yudhoyono gewonnen, der die bisherige Präsidentin Megawati Sukarnoputri ablöst
20. September: In Saarbrücken wird der Pascal-Prozess eröffnet.

Oktober
2. Oktober: In Berlin demonstrieren ca. 50.000 Personen gegen die Hartz-IV-Gesetze
2. Oktober: In Amsterdam protestieren ca. 200.000 Menschen gegen die Sparpläne der christlich-liberalen Regierung
3. Oktober: Bei Parlamentswahlen in Slowenien geht die konservative Slowenische Demokratische Partei unter Janez Janša als Sieger hervor, die bisher regierende linksliberale Liberaldemokratische Partei Sloweniens verliert über 13 % und wird vermutlich in Opposition gehen
6. Oktober: Die USA räumen ein, dass im Irak keine Massenvernichtungswaffen, einer der Gründe für den Irak-Krieg, gefunden wurden
9. Oktober: Die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan werden von Unregelmäßigkeiten begleitet. Später wird der amtierende Präsident Hamid Karzai mit 55,4 % der Stimmen zum Sieger erklärt
12. Oktober: Der Kalif von Köln, Metin Kaplan, wird aus Deutschland in die Türkei abgeschoben und dort sofort verhaftet
17. Oktober: Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko lässt sich in einem umstrittenem Referendum für eine dritte Amtszeit bestätigen
19. Oktober: Soe Win wird in Myanmar Regierungschef
23. Oktober: Eine gute Woche vor der Präsidentenwahl in der Ukraine haben zehntausende Oppositionsanhänger in Kiew für eine freie und faire Abstimmung demonstriert
24. Oktober: Die Serben im Kosovo boykottieren die Parlamentswahlen. Gewinner mit ca. 55 % (nach ersten Hochrechnungen) ist die Partei von Ibrahim Rugova
27. Oktober: Der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso lässt die Abstimmung über die EU-Kommission im EU-Parlament verschieben, um eine Abstimmungsniederlage zu verhindern. In der Folge werden die zwei Kommissare Rocco Buttiglione (Italien) und Ingrida Udre (Lettland) gegen Franco Frattini (Italien) und Andris Piebalgs (Lettland) ausgetauscht
31. Oktober: Bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine kommt es zu Unregelmäßigkeiten. Der vom bisherigen Präsidenten Leonid Kutschma favorisierte Kandidat Wiktor Janukowytsch kommt auf 40 %, Wiktor Juschtschenko auf 39 % der Stimmen, daher wird es eine Stichwahl geben

November
2. November: Präsidentschaftswahlen in USA: George W. Bush wird mit souveräner Mehrheit gegen seinem Gegner John F. Kerry erneut für vier Jahre zum Präsidenten gewählt
10. November: Der Politiker Georg Milbradt (CDU) ist in Sachsen erst im zweiten Anlauf erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er hatte nur 62 von 65 Stimmen der CDU/SPD Koalition bekommen. Der Kandidat Uwe Leichsenring der NPD erhielt 14 Stimmen, 2 mehr als die NPD Sitze im Landtag hat
11. November: Jassir Arafat stirbt gegen 3:30 Uhr morgens, sein Leichnam wird nach Kairo gebracht, wo am folgenden Tag die Trauerfeier stattfindet. Anschließend wird er unter chaotischen Umständen in Ramallah beigesetzt
15. November: Der Beitritt Griechenlands zum Euro beruht auf seit 1997 gefälschten Defizitzahlen. Später werden auch die italienischen Zahlen bezweifelt. Das statistische Amt der EU, EUROSTAT, gerät damit wieder ins Zwielicht
17. November: Das Bundeskabinett beschließt die Entsendung von zwei Transall-Flugzeugen mit ca. 200 Soldaten zur Unterstützung vom Transport von OAU-Soldaten in die Region Darfur im Sudan
18. November: Im zweiten Anlauf hat der neue EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für sein veränderte Kommission eine Mehrheit im EU-Parlament erhalten
19. November: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in einer Resolution zu einer baldigen Lösung für den Sudan-Konflikt aufgerufen und vage mit Sanktionen gedroht
20. November: Es werden Misshandlungsvorwürfe bei gestellten Geiselnahmen bei der Bundeswehr bekannt. In den folgenden Wochen werden weitere Misshandlungen in verschiedenen Kasernen bekannt
21. November: Nach der Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wird Wiktor Janukowytsch zum Sieger erklärt, die OSZE zweifelt den Wahlsieg an, die Opposition spricht von Wahlbetrug. Beginn von landesweiten Massenprotesten („Orangene Revolution“)
21. November: Ca. 25.000 Menschen demonstrierten nach einem Aufruf muslimischer Verbände in Köln gegen islamistischen Terror und Gewalt
21. November: In Namibia wird Hifikepunye Pohamba (SWAPO) mit 76 % zum neuen Präsidenten gewählt und löst damit Sam Nujoma ab. Seine Partei, die SWAPO, erhält ca. 75 % der Parlamentssitze
25. November: Die IAEO berät über das iranisches Atomprogramm. Die USA glauben, dass der Iran eine Atombombe entwickeln will. Der Iran beteuert, dass er nur ein friedliche Nutzung der Kernenergie plant
27. November: Die Behörden von Papua-Neuguinea beginnen mit der Evakuierung von 9000 Menschen von der Insel Manam, da diesen wegen wochenlanger Vulkan-Aktivitäten (Aschenregen) eine Hungesnot droht
28. November: In Rumänien werden der Staatspräsident und das Parlament gewählt. In die Stichwahl kommen Adrian Năstase (Sozialdemokraten) und Traian Băsescu (Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit). Die Opposition spricht von Wahlbetrug. Auch die OSZE äußert Bedenken wegen des Ablaufs der Wahl-
30. November: Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Santana Lopes tritt zurück, bleibt jedoch zunächst geschäftsführend im Amt.

Dezember
1. Dezember: Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Ariel Scharon in Israel zerbricht, weil die Vertreter seines größten Koalitionspartners gegen den Haushaltsentwurf 2005 gestimmt haben
3. Dezember: Der Bundestag beschließt die Entsendung von bis zu 200 Soldaten zur Unterstützung der Afrikanischen Union im Darfur-Einsatz
5. Dezember: Ein Erdbeben mit Epizentrum in der Gemarkung Waldkirch erschüttert den gesamten südwestdeutschen Raum. Trotz einer Stärke von 5,4 auf der Richterskala kam es nur zu kleineren Sachschäden
10. Dezember: Der österreichische Innenminister Ernst Strasser tritt zurück.
22. Dezember: Liese Prokop wird als österreichische Innenministerin angelobt.
22. Dezember: CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer tritt nach Vorwürfen über falsche Angaben zu Gehaltszahlungen seines früheren Arbeitgebers RWE zurück
26. Dezember: Bei der Wiederholungswahl zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine setzt sich der oppositionelle Kandidat Wiktor Juschtschenko gegen den beurlaubten Ministerpräsidenten Wiktor Janukowytsch mit 51,99 % zu 44,19 % der abgegebenen Stimmen durch
27. Dezember: Gammastrahlen-Ausbruch des Soft Gamma Repeaters SGR 1806-20. Größter von der Menschheit je gemessener Strahlungspeak

Terroranschläge und Kriege
29. Januar: Bei einem Terroranschlag auf Bus Nummer 19 in Jerusalem (Israel) sterben elf Israelis. 50 Menschen werden verletzt. Der Attentäter war ein 24 Jahre alter Palästinenser aus Betlehem und Mitglied der Al Aqsa Märtyrer Brigaden
22. Februar: Acht Menschen sterben bei einem Selbstmordattentat auf Bus Nummer 14A in Jerusalem (Israel). Über 60 werden verwundet. Der palästinensische Attentäter war Mitglied der Al Aqsa Märtyrer Brigaden und kam aus Bethlehem
11. März: Schwerer Terroranschlag in Madrid, 191 Tote, 1500 Verletzte
22. März: Die israelische Armee tötet den Anführer der Hamas Ahmad Scheich Yasin
28. April: Terroranschlag in Diplomatenviertel von Damaskus, vier Tote
2. Juni: In Afghanistan werden fünf Mitarbeiter der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen in einem Hinterhalt ermordet
11. Juli: Ein Selbstmordattentäter sprengt sich in Tel Aviv (Israel) an einer Bushaltestelle in die Luft. Ein Israeli wird dabei getötet, 33 werden verletzt
28. Juli: Bei der Explosion einer Autobombe in Bakuba (Irak) sterben 68 Menschen und etwa 40 werden verletzt
2. August: Bei Bombenanschlägen auf fünf christliche Kirchen in Bagdad und Mossul im Irak werden elf Menschen getötet und ca. 50 verletzt
15. August: In Gatumba (Burundi) haben Hutu-Rebellen ein Flüchtlingslager der UNO überfallen und 189 Menschen getötet sowie etwa 70 verletzt
24. August: In Russland stürzen, infolge eines tschetschenischen Terroranschlages, fast gleichzeitig zwei Flugzeuge mit 89 Menschen an Bord ab
30. August: Bei einem Anschlag eines tschetschenischen Selbstmordattentäters im Norden von Moskau in der Nähe eines U-Bahnhofes werden mindestens 39 Menschen getötet und ca. 130 verletzt
31. August: Zwei Selbstmordattentäter töten in Beerscheba (Israel) sechzehn Menschen. Über 100 Israelis werden verletzt, als die Palästinenser sich innerhalb weniger Minuten in die Luft sprengen. Ziel des Anschlags: Die Stadtbusse Nummer 6 und Nummer 12
31. August: Im Irak werden zwölf nepalesische Geiseln durch islamistische Extremisten der Gruppe Ansar el Sunna ermordet
4. September: Durch die Explosion einer Autobombe vor einer Polizeischule im nordirakischen Kirkuk werden 15 Menschen getötet und weitere 20 Menschen verletzt
6. September: Durch die Explosion einer Autobombe im Nordirak werden sieben amerikanische Soldaten und drei Iraker getötet
7. September: Seit Beginn des Irak-Krieges sind 1000 amerikanische Soldaten gefallen. Die weit höhere Anzahl der getöteten Iraker ist unbekannt
9. September: Ein Bombenanschlag auf die australische Botschaft in Jakarta kostet 11 Menschen das Leben
14. September: Bei der Explosion einer Autobombe vor einer Polizeiwache in Bagdad werden mindestens 47 Menschen getötet und 114 verletzt
14. September: In Bakuba werden zwölf Polizisten in einen Hinterhalt gelockt und getötet
16. September: Bei amerikanischen Luftangriffen nahe Falludscha werden bis zu 60 Iraker getötet
25. September: Im Süden Afghanistans werden bei mehreren Anschlägen neun Soldaten von (vermutlich) Taliban-Kämpfer getötet
30. September: Bei drei Autobombenanschlägen in Bagdad sterben mehr als 42 Menschen (meist Kinder) und 139 werden verletzt
1. Oktober: Bei einem Selbstmordattentat auf die Zainabia-Moschee in Sialkot/Pakistan sterben 31 Menschen und mehr als 45 werden verletzt
2. Oktober: Am 135. Geburtstag von Mahatma Gandhi gibt es mehrere Bombenanschläge im Nordosten Indiens (Dimapur im Bundesstaat Nagaland und Kokrajhar im Bundesstaat Assam) mit mindestens 44 Toten und 93 Verletzten
2. Oktober: Bei einer Offensive amerikanischer Truppen und irakischen Nationalgardisten in Samarra werden mindestens 100 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt
3. Oktober: Bei einer nach Raketenangriffen durch die Hamas begonnenen Offensive der israelischen Armee im Gazastreifen kommen in den vergangenen Tagen über 50 Menschen ums Leben
4. Oktober: Bei drei Bombenanschlägen in Bagdad] und Mossul und Luftangriffen der Amerikaner in Falludscha sterben mehr als 30 Menschen und mehr als 100 wurden verletzt
7. Oktober: Bei einer Offensive der US-Streitkräfte und irakischer Sicherheitskräfte und einer Reihe von Anschlägen sterben 17 Menschen im Irak. Sieben Menschen sterben bei einem Anschlag in Diwaniyya
7. Oktober: Bei Selbstmordanschlägen in Taba und Ras el Schitan (Moon Island Village) auf der Sinai-Halbinsel in Ägypten werden 32 Menschen getötet und mehr als 150 verletzt
7. Oktober: Bei einem Selbstmordanschlag in der Stadt Multan in Pakistan werden mindestens 39 Menschen getötet und mehr als 80 verletzt
8. Oktober: Bei einem Bombardement der US-Luftwaffe werden in Falludscha elf Menschen getötet
18. Oktober: Bei der Explosion einer Autobombe in Bagdad werden mindestens sechs Menschen getötet und 27 verletzt
23. Oktober: Im Norden des Irak werden 49 Polizeirekruten ermordet. Am gesamten Wochenende sterben bei Anschlägen und Bombardierungen ca. 100 Menschen
2. November: Auf offener Straße in Amsterdam wird der niederländische Filmemacher Theo van Gogh durch einen islamischen Extremisten niedergestochen und erschossen. In der Folge werden mehrere Moscheen und islamische Schulen in den Niederlanden angezündet
6. November: Regierungssoldaten der Elfenbeinküste töten bei einem Angriff neun französische Soldaten. Die Regierung hatte zuvor auch das Friedensabkommen mit den Rebellen gebrochen
6. November: Bei einer Serie von Bombenanschlägen auf Dienststellen der Polizei in der irakischen Stadt Samarra werden mindestens 30 Menschen getötet
7. November: Am gesamten Wochenende werden im Irak mindestens 50 Menschen bei Anschlägen und Angriffen Aufständischer getötet
8. November: Das US-Militär startet die Operation Phantom Fury zur Bekämpfung des Widerstandes in der Rebellenhochburg Falludscha
12. November: Es wird ein Video bekannt, auf dem ein amerikanischer Soldat in Falludscha einen verletzten, unbewaffneten Gefangenen erschießt. Die Vereinten Nationen, Amnesty International und Human Rights Watch beklagen Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen der Genfer Konventionen durch beide Konfliktparteien
14. November: Die Offensive von amerikanischen und irakischen Truppen in Falludscha soll beendet sein. Bilanz: Ca. 25 tote Soldaten, ca. 1000 getötete Aufständische und eine unbekannte Zahl von zivilen Opfern. Die Kämpfe gehen jedoch noch weiter
16. November: Es wird ein Video bekannt, dass die Ermordung der entführten Care-Chefin Margaret Hassan durch unbekannte Täter zeigt. Sogar die islamische Terrorgruppe von Abu Mussab al Sarkawi hatte ihre Freilassung gefordert
18. November: Israelische Soldaten erschießen bei Rafah an der Grenze zu Ägypten versehentlich drei ägyptische Grenzschützer. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon entschuldigt sich dafür
24. November: In Israel wird der Funkverkehr zwischen einem israelischen Kommandeur und seinen Soldaten im Gazastreifen veröffentlicht. Die Soldaten hatten nahe Rafah am 5. Oktober ein 13-jähriges palästinensisches Mädchen im einem Sperrgebiet erschossen
27. November: In Kundus (Afghanistan) werden drei deutsche Soldaten bei einem Anschlag leicht verletzt
3. Dezember: Die ETA zündet an 5 Tankstellen im Raum Madrid Bomben. 5 Menschen erleiden leichte Verletzungen
4. Dezember: Bei der Explosion von zwei Autobomben in Bagdad und einem Selbstmordanschlag in Mossul kommen mindestens 15 Menschen ums Leben und ca. 60 werden verletzt
24. Dezember Bei einem Granatenanschlag von Muslimextremisten in Kaschmir sterben zwei Menschen und vierzig werden verletzt
25. Dezember Im Westen von Bagdad werden durch die Explosion eines Gastanklasters neun Menschen getötet und 14 verletzt

Wirtschaft
13. Februar: Das deutsche Unternehmen Rheinmetall in Düsseldorf verkauft die Kommunikationselektronik-Tochter Hirschmann.
8. März: Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs besteht keine Zahlungspflicht bei unbemerkten Dialern
April: Der französische Pharmaziekonzern Sanofi-Synthélabo übernimmt den französisch-deutschen Konkurrenten Aventis
16. Juni: Der amerikanische Medienkonzern Viacom übernimmt die Mehrheit an VIVA Media, einschließlich der Produktionsfirma Brainpool.
2. Juli: Das deutsche Unternehmen Aixtron in Aachen übernimmt das in Kalifornien ansässige Unternehmen Genus für 117,7 Millionen Euro.
22. Juli: Fusion der Medienunternehmen BMG und Sony Music
5. Oktober: Der Vorstand von Karstadt-Quelle verkündet, dass zur Sanierung des Konzern 5500 Stellen abgebaut werden sollen. Nach Verhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di und dem Betriebsrat soll dieser Abbau sozialverträglich stattfinden
14. Oktober: General Motors gibt bekannt, dass 12.000 Stellen in Europa, davon 10.000 in Deutschland gestrichen werden sollen. Daraufhin streiken die Arbeiter im Opel Werk Bochum sechs Tage lang
16. Oktober: Die Schweizer Gewerkschaften GBI und SMUV fusionieren zur Großgewerkschaft Unia
Gründung des Unternehmens NBC Universal durch Zusammenschluss der National Broadcasting Company (NBC) und der Unterhaltungsbranche von Vivendi Universal

Wissenschaft und Technik
4. Januar: Landung der Mars-Landeeinheit der Raumsonde Spirit auf der Marsoberfläche
25. Januar: Landung der Mars-Landeeinheit der Raumsonde Opportunity auf der Marsoberfläche
4. Februar: Beginn von planmäßigen Non-stop-Linienflügen mit dem Airbus A340 von Singapur nach Los Angeles und zurück
4. März: Die ESA startet die Rosetta-Mission zur Erkundung des Kometen Tschurjumow-Gerassimenko
7. März: Sprengung des größten Bürohochhauses in Europa, des Sparkassenhochhauses „Langer Oskar“ in Hagen
22. März: Die CenpacNet gibt ihre Satellitenverbindung auf und reduziert ihre Bandbreite
27. März: Die NASA stellt mit der X-43A einen neuen Geschwindigkeitsrekord für luftatmende Triebwerke auf
6. April: Erster Versuch in Deutschland mit gentechnisch verändertem Weizen
19. April: Partielle Sonnenfinsternis (südliches Afrika)
20. April: Start der Satelliten-Mission Gravity Probe B
8. Juni: Der erste Venustransit (Sonnendurchgang) seit 1882 ist in Mitteleuropa von 7:20 Uhr bis 13:23 MESZ zu beobachten
21. Juni: SpaceShipOne erreicht als erstes privat gebautes Fluggerät eine Höhe von 100 Kilometern und damit den Weltraum. Michael Melvill wird erster ziviler Astronaut
1. Juli: Eintritt der Raumsonde Cassini in einen Orbit um den Planeten Saturn
4. Juli: Alexanderson Day: Der Längstwellensender Grimeton sendet um 10:30, 12:30 und 14:30 MESZ
11. August: Die britische Regierungsbehörde HFEA hat dem Antrag des „Newcastle Centre for Life“ zum Klonen menschlicher Embryonen zu Forschungszwecken stattgegeben
8. September: Die US-Raumsonde Genesis, die drei Jahre im All Sonnenwindpartikel sammelte, stürzt wegen eines sich nicht öffnenden Fallschirms
18. September: Die Ergebnisse der C-14-Datierung von in einer Höhle bei Hagen entdeckten Skelettresten von mehreren Menschen aus der Mittelsteinzeit werden bekanntgegeben
23. September: Die NASA verlängert das Mars-Rover-Projekt mit Einschränkungen um weitere sechs Monate
25. September: Der Marburger Verein AMSAT Deutschland plant einen privaten Forschungsflug zum Mars bis 2009
29. September: Erster Ansari-X-Prize-Flug von SpaceShipOne
4. Oktober: Zweiter Ansari-X-Prize-Flug von SpaceShipOne, Scaled Composites gewinnt den Ansari X-Prize
5. Oktober: In Deutschland wird mit 27,25 °C der wärmste 5. Oktober seit 125 Jahren gemessen
14. Oktober: Partielle Sonnenfinsternis (Nordost-Asien, Nord-Pazifik)
15. Oktober: Auf dem Mount Graham nimmt in Arizona das Large Binocular Telescope den Betrieb auf. Es könnte Kerzenlicht noch in 2,5 Millionen km Distanz aufspüren.
16. November: Die NASA stellt mit der X-43A erneut einen neuen Geschwindigkeitsrekord (Mach 9,8) für luftatmende Triebwerke auf
Start des America’s Space Prize

Kultur und Gesellschaft
Genua und Lille sind die Kulturhauptstädte Europas des Jahres
Internationales Dalí-Jahr 2004
1200 Jahre Bistum Halberstadt
1150 Jahre Stadt Ulm (22. Juli)
125. Geburtstag Albert Einsteins (14. März)
Jahr der Technik, nachdem 2003 das Jahr der Chemie war
20. Jubiläum des Privatfernsehens in Deutschland
20. Februar bis 19. September: MoMA in Berlin
24. April: In Lahnstein öffnet das erste öffentlich zugängliche Pfadfinder-Museum
5. Mai: „Junge mit Pfeife“ von Pablo Picasso wird bei Sotheby's für die Rekordsumme von 104,168 Millionen Dollar versteigert
14. Mai: Königliche Hochzeit in Dänemark zwischen Kronprinz Frederik und der australischen Anwältin Mary Donaldson
18. Mai bis 23. Mai: 5. Europäisches Jugendchorfestival (EJCF) in Basel
22. Mai: Königliche Hochzeit in Spanien zwischen Kronprinz Felipe und der früheren Fernsehmoderatorin Letizia Ortiz
24. Mai Ein Feuer wütet in der Saatchi Gallery und zerstört viele Kunstwerke für immer. Der Schaden wird auf 50 Millionen Pfund Sterling geschätzt
22. Juni Am vierten „Sozialen Tag“ von Schüler Helfen Leben tauschen 220.000 Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Berlin Ihre Schulbank gegen einen bezahlten Job und spenden über 3,5 Millionen Euro für mildtätige Zwecke
1. Juli: Marlon Brando stirbt mit 80 Jahren an einer Lungenembolie, da er schon längere Zeit an Lungenfibrose litt.
21. Juli: Im westfälischen Gronau eröffnet das erste Rock- und Pop-Museum in Europa
August: Internationales Forum der Kulturen in Barcelona
22. August: Maskierte Täter entwenden durch einen bewaffneten Raubüberfall eine Version des Bildes Der Schrei von Edvard Munch aus dem Osloer Munch-Museum
2. September: Bei einem Brand der Herzogin Anna Amalia Bibliothek in Weimar/Thüringen werden in der Nacht zum 3. September Tausende von Büchern durch Feuer, Rauch und Löschwasser beschädigt. Die Bibliothek enthält deutsche Originalliteratur aus dem Zeitraum 1750 und 1850 sowie zahlreiche Sondersammlungen
8. September: Der Kronprinz von Brunei, Muhtadee Billah, heiratet in der Hauptstadt Bandar Seri Begawan seine erst 17 Jahre alte Braut Sarah Salleh
21. September: Eröffnung des National Museum of the American Indian in Washington, D.C.
September: Bernd Eichinger und Constantin Film zeigen in Der Untergang die letzten 12 Tage des deutschen Reiches
23. Oktober: Eröffnung des Burda-Museum in Baden-Baden, welches die Sammlung Frieder Burda beherbergt. Das neu errichtete Gebäude wurde vom Architekt Richard Meier entworfen
1. Dezember: Das Künstlerpaar Christo und Jeanne-Claude beginnen mit der Installation von „The Gates“ im New Yorker Central Park
7. Dezember: Das Teatro alla Scala in Mailand wird mit Antonio Salieris Oper L'Europa riconosciuta glanzvoll wiedereröffnet
31. Dezember: Der Wolkenkratzer Taipei 101 wird eingeweiht
Dezember: Eröffnung der Istanbul Modern
In Wien wird die erste Kunstklappe zur anonymen Rückgabe gestohlener Kunstwerke installiert.
Erstmalige Vergabe des Pater-Wolfgang-Seibel-Preis für Nachwuchsjournalisten
Erstmalige Vergabe des Zeck-Kabarettpreis.
Die Friedrich Christian Flick Collection wird im Museum Hamburger Bahnhof in Berlin ausgestellt
Die Highlight Towers werden fertiggestellt

Sport
Deutscher Fußball-Meister: Männer: Werder Bremen, Frauen: 1. FFC Turbine Potsdam
Am 32. Spieltag der Fußball-Bundesliga wird Werder Bremen mit einem 3:1 Auswärtssieg gegen den FC Bayern München vorzeitig deutscher Meister. 3 Wochen später gewinnen sie auch den DFB-Pokal gegen Alemannia Aachen mit 3:2
DFB-Pokalsieger: Männer: Werder Bremen, Frauen: 1. FFC Turbine Potsdam
1. Februar: Die Männer-Nationalmannschaft des Deutschen Handball-Bundes schlägt im Finale der EURO 2004 Gastgeber Slowenien 30:25 (16:10) und ist neuer Europameister. In Ljubljana krönte sich die Auswahl von Bundestrainer Heiner Brand, die bereits in den Finals der EM 2002 und WM 2003 gestanden hatte. Nach der Weltmeisterschaft 1978 (Bundesrepublik) und dem Olympiasieg 1980 (DDR) ist der Gewinn der EM der erste Titel für die deutschen Männer
14. Februar: Box-Kampf des Jahres: Luan Krasniqi aus Kosovo besiegt in Stuttgart, Deutschland, Sinan Şamil Sam (Türkei) und wird zum zweiten Mal Europameister im Schwergewicht (Krasniqi boxt unter deutscher Flagge)
4. Mai: Der FC Schalke 04 wird 100 Jahre alt
19. Mai: Im Nya Ullevi Stadion (Göteborg) besiegt der FC Valencia Olympique Marseille mit 2:0 und ist somit UEFA-Cup Sieger
26. Mai: Den diesjährigen UEFA-Champions-League-Titel sichert sich der FC Porto mit einem 3:0-Sieg gegen den AS Monaco in der Arena AufSchalke zu Gelsenkirchen
4. Juli: Fußball-Europameisterschaft 2004 in Portugal: Die griechische Fußballnationalmannschaft unter Trainer Otto Rehhagel wird mit einem 1:0 gegen Portugal erstmals Europameister
Formel 1: Michael Schumacher holt seinen 7. Weltmeistertitel
25. Juli Lance Armstrong gewinnt zum sechsten Mal die Tour de France
13. August bis 29. August: Die XXVIII. Olympischen Sommerspiele finden in Athen statt
14. September: Kanada gewinnt mit einem 3:2 gegen Finnland den World Cup of Hockey
23. September bis 26. September: Agility-Weltmeisterschaft in Montichiari, Italien
9. Oktober: Football German Bowl in Braunschweig: Die Berlin Adler gewinnen mit 10:7 gegen die Braunschweig Lions die Deutsche Meisterschaft in der German Football League
Der Nürnberg-Marathon findet erstmals statt
17. Dezember: In der neu erbauten Krefelder Mehrzweckhalle, dem KönigPALAST, findet zum ersten Mal eine DEL Partie statt. (Krefeld Pinguine gegen die Eisbären Berlin)

Wetterstatistik
Das Jahresmittel der Temperatur lag in Mitteleuropa etwa 0,5° über dem langjährigen Durchschnitt, wodurch großen Teilen der Bevölkerung erstmals die Folgen des anthropogenen Klimawandels bewusst wurden. Auch die mittlere Sonnenscheindauer nahm um etwa 100 Stunden pro Jahr (auf ca. 1550 Stunden) zu, was aber derzeit nicht als längerfristiger Effekt angesehen wird. Der Niederschlag blieb hingegen im Rahmen des Normalwerte. [Kurzbericht der FAZ, 31.12.2004]

Katastrophen
3. Januar: Eine ägyptische Passagiermaschine der Fluggesellschaft Flash Airlines vom Typ Boeing 737 stürzt mit 148 Menschen an Bord in das Rote Meer. Absturzursache ist wahrscheinlich ein Problem während der Startphase.
24. Februar: Ein schweres Erdbeben mit der Stärke 6,3 auf der Richterskala fordert in Marokko 600 Menschenleben. Das Epizentrum lag in der Straße von Gibraltar
22. April: Bei dem Zugunglück von Ryongchŏn werden in Nordkorea durch die Explosion eines mit Ammoniumnitrat beladenen Zuges über 160 Menschen getötet, etwa 1.300 verletzt und ungefähr 40 Prozent der Stadt zerstört.
18. Juli: Schwere Monsunregenfälle mit Überschwemmungen in Indien, Bangladesch, Nepal und der Volksrepublik China. Etwa 800–1000 Tote, Millionen Obdachlose
1. August: Bei einem Brand im Einkaufszentrum Ycuá Bolaños in Asunción in Paraguay kommen etwa 350 Menschen ums Leben und etwa 200 Menschen werden verletzt
8. September: Schwere Unwetter seit dem 2. September in der Provinz Sichuan und der Metropole Chongqing in der Volksrepublik China fordern durch Überschwemmungen und Erdrutsche mindestens 172 Tote
19. September: Der Hurrikan „Jeanne“ zieht über Haiti hinweg. In den folgenden Tagen sterben dort mehr als 1500 Menschen
20. Oktober: Bei einem Grubenunglück in der Daping-Kohlemine in der Provinz Henan in der Volksrepublik China sterben ca. 150 Arbeiter
23. November: Nach einem Bericht der WHO gibt es weltweit mehr als 39 Millionen Menschen, die an Aids erkrankt sind. Vor allem bei Frauen stieg die Ansteckungsrate in den letzten zwei Jahren dramatisch
28. November: Bei einem Grubenunglück nahe Tongchuan (Volksrepublik China) sterben 165 Kumpel
2. Dezember: Ein Taifun rast über die Philippinen. Ca. 1000 Tote
26. Dezember: Durch ein Erdbeben im Indischen Ozean mit Epizentrum nahe Sumatra und der Stärke 9,1 auf der Richterskala kommt es zu einer bis zu 10 Meter hohen Flutwelle (Tsunami), die weite Teile von Indien, Sri Lanka, Thailand, Malaysia und vor allem Indonesien verwüstet. Es kommen ca. 230.000 Menschen ums Leben. Das Beben ist das bei weitem stärkste einer ganzen Bebenserie über eine Länge von über 1000 Kilometern entlang der Grenze der indisch-australischen und der eurasischen Erdplatte
31. Dezember: 174 Tote bei Brand in einem Nachtclub von Buenos Aires, 410 Menschen verletzt

Sonstiges
5. August: Im Allgäu werden die ersten drei von 42 Gräbern geöffnet. Damit beginnt die größte Exhumierungsaktion in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Kriege. Polizei und Staatsanwaltschaft in Kempten wollen damit eine Todesfallserie im Sonthofener Krankenhaus aufklären. Ein Krankenpfleger hatte gestanden, Patienten durch Spritzen getötet zu haben
11. Dezember: An der deutsch-holländischen Grenze wird der wahrscheinlich aufwändigste Piratensender ausgehoben. Die genau auf der Grenze errichtete Anlage sendet mit einer Leistung von 10 Kilowatt von einem 100 Meter hohen Sendemast

Geboren
21. Januar: Prinzessin Ingrid Alexandra von Norwegen, Tochter des norwegischen Kronprinzen Haakon und Prinzessin Mette-Marit von Norwegen, 2. der norwegischen Thronfolge

Gestorben
Dies ist eine Liste der bedeutendsten Persönlichkeiten, die 2004 verstorben sind. Für eine ausführlichere Liste siehe Nekrolog 2004.
5. Januar: Dave Friedman, US-amerikanischer Jazz-Trompeter (* 1963)
23. Januar: Helmut Newton, deutscher Fotograf (* 1920)
25. Januar: Miklós Fehér, ungarischer Fußballspieler (* 1979)
29. Januar: O. W. Fischer, österreichischer Schauspieler (* 1915)
30. Januar: Malachi Favors, US-amerikanischer Jazz-Bassist (* 1927)
31. Januar: Hansjürg Steinlin, Schweizer Forstwissenschaftler (* 1921)
2. Februar: Hans Jakob Schudel, Schweizer Schachfunktionär und Schachspieler (* 1915)
8. Februar: Arne Eggebrecht, deutscher Ägyptologe (* 1935)
8. Februar: Nicholas Goldschmidt, kanadischer Dirigent, Musikpädagoge, Pianist und Sänger (* 1908)
14. Februar: Marco Pantani, italienischer Radrennfahrer und Tour-de-France-Sieger (* 1970)
24. Februar: Virtú Maragno, argentinischer Komponist (* 1928)
29. Februar: Danny Ortiz, guatemaltekischer Fußballspieler (* 1976)
4. März: John McGeoch, schottischer Gitarrist (* 1955)
8. März: Abu Abbas, palästinensischer Politiker (* 1948)
13. März: Franz Kardinal König, 1956 bis 1985 Erzbischof von Wien (* 1905)
20. März: Juliana von Oranien-Nassau, niederländische Königin (* 1909)
22. März: Ahmed Jassin, Hamas-Gründer (* 1936)
28. März: Sir Peter Ustinov, britischer Regisseur, Schauspieler und Schriftsteller (* 1921)
17. April: Abd al-Aziz al-Rantisi, Hamas-Führer (* 1947)
24. April: Estée Lauder, US-amerikanische Gründerin des internationalen Kosmetik-Imperiums (* 1908)
9. Mai: Achmad Kadyrow, tschetschenischer Präsident (* 1951)
12. Mai: John LaPorta, US-amerikanischer Jazz-Klarinettist (* 1920)
16. Mai: Marika Rökk, ungarische Sängerin und Schauspielerin (* 1913)
27. Mai: Umberto Agnelli, italienischer Unternehmer. (* 1934)
28. Mai: Jerzy Klempel, polnischer Handballspieler (* 1953)
29. Mai: Ivica Šerfezi, jugoslawischer Schlagersänger (* 1935)
5. Juni: Ronald Reagan, US-amerikanischer Politiker, Präsident (* 1911)
7. Juni: Roger Matton, kanadischer Komponist und Musikethnologe (* 1929)
7. Juni: Manuel Rosenthal, französischer Dirigent und Komponist (* 1904)
10. Juni: Ray Charles, US-amerikanischer Soul-Musiker (* 1930)
20. Juni: Hanns Cibulka, deutscher Schriftsteller und Lyriker (* 1920)
26. Juni: Heinrich Franke, deutscher Politiker (* 1928)
27. Juni: Carlos Botto Vallarino, chilenischer Komponist und Musikpädagoge (* 1923)
27. Juni: Fausto Romitelli, italienischer Komponist (* 1963)
1. Juli: Marlon Brando, US-amerikanischer Schauspieler (* 1924)
6. Juli: Thomas Klestil, österreichischer Bundespräsident (* 1932)
10. Juli: Inge Meysel, deutsche Schauspielerin (* 1910)
16. Juli: Billy Mo, Swing- und Jazzmusiker (* 1923)
16. Juli: George Busbee, amerikanischer Politiker (* 1927)
22. Juli: Bodo Hauser, deutscher Journalist und Moderator (* 1946)
6. August: Rick James, US-amerikanischer Funk-Musiker (* 1948)
8. August: Fay Wray, US-amerikanische Schauspielerin (* 1907)
11. August: Wolfgang Mommsen, deutscher Historiker (* 1930)
16. August: Ivan Hlinka, tschechischer Eishockeyspieler und -trainer (* 1950)
17. August: Gérard Souzay, französischer Sänger (* 1918)
17. August: Arrigo Wittler, deutscher Maler (*1918)
19. August: Günter Rexrodt, deutscher Politiker und Wirtschaftsminister (FDP), (* 1941)
9. September: Ernie Ball, US-amerikanischer Musiker und Hersteller von Saiten für Musikinstrumente (* 1930)
13. September: Luis E. Miramontes, mexikanischer Chemiker und Miterfinder der ersten Antibabypille (* 1925)
14. September: Ove Sprogøe, dänischer Schauspieler (* 1919)
4. Oktober: Michael Grant, englischer Altphilologe und Althistoriker (* 1914)
4. Oktober: Janet Leigh, US-amerikanische Schauspielerin („Psycho“), (* 1927)
10. Oktober: Christopher Reeve, US-amerikanischer Schauspieler (* 1952)
11. Oktober: Reinhard Hesse, deutscher Journalist und Redenschreiber (* 1956)
21. Oktober: Flor Roffé de Estévez, venezolanische Musikpädagogin und Komponistin (* 1921)
27. Oktober: Claude Helffer, französischer Pianist (* 1922)
1. November: Mark Ledford, US-amerikanischer Jazzmusiker (* 1960)
2. November: Theo van Gogh, niederländischer Filmemacher und Satiriker (* 1957)
3. November: Joe Bushkin, US-amerikanischer Jazzpianist (* 1916)
9. November: Eiji Morioka, japanischer Boxer (* 1946)
11. November: Jassir Arafat, palästinensischer Präsident (* 1929)
24. November: Hugo Dudli, Schweizer Komponist und Dirigent (* 1930)
1. Dezember: Prinz Bernhard der Niederlande, niederländischer Prinz deutscher Herkunft (* 1911)
4. Dezember: Willy Eichberger, österreichisch-amerikanischer Film- und Theaterschauspieler (* 1902)
12. Dezember: Herbert Dreilich, deutscher Rockmusiker, Sänger der Gruppe Karat (* 1942)
14. Dezember: Carsten Peter Thiede, deutscher Historiker und Papyrologe (* 1952)
21. Dezember: Roland Ploeger, deutscher Komponist (* 1928)
23. Dezember: Rainer Bertram, deutscher Regisseur, Schauspieler, Sänger (* 1932)
23. Dezember: John Duarte, englischer Komponist, Gitarrist, Musikpädagoge und -kritiker (* 1919)
26. Dezember: Mieszko A. Talarczyk, schwedischer Musiker (* 1974)

Nobelpreise
Physik: David Gross, David Politzer und Frank Wilczek
Chemie: Aaron Ciechanover, Avram Hershko und Irwin Rose
Medizin: Richard Axel und Linda B. Buck
Literatur: Elfriede Jelinek
Frieden: Wangari Muta Maathai
Wirtschaftswissenschaft: Finn E. Kydland und Edward C. Prescott

Musik
Ruslana gewinnt am 15. Mai in Istanbul mit dem Lied Wild Dances für die Ukraine die 49. Auflage des Eurovision Song Contest.
Green Day bringt ihr neuntes Album American Idiot am 21. September auf dem Musikmarkt. Sie feierten damit auch ein Comeback.
Liste der Nummer-Eins-Hits in Deutschland (2004)
Sido veröffentlicht sein Debüt-Album Maske und verkauft damit weit über 100.000 Exemplare.

JahreswidmungenInitiativen2004 ist „Internationales Jahr zum Gedenken an den Kampf gegen die Sklaverei und an ihre Abschaffung“ (UNESCO) 2004 ist „Internationales Jahr des Reises“ (UNO) 2004 ist Jahr der Technik[1] im Rahmen der Initiative Wissenschaft im Dialog des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 2004 ist „Internationales Jahr der Erziehung durch Sport“ Ewe ist Afrikanischer Stamm des Jahres (Ghana, Togo, Benin) (Internationale Stämme Mission) ArtenschutzDas Alpenglöckchen (Soldanella alpina) ist Blume des Jahres (Stiftung Naturschutz Hamburg/Deutschland) Der Zaunkönig (Troglodytes troglodytes) ist Vogel des Jahres (NABU/Deutschland) Das Leutstettener Pferd und die Dunkle Biene ist Nutztierrasse des Jahres Der Echte Hausschwamm (Serpula lacrymans) ist Pilz des Jahres (Deutsche Gesellschaft für Mykologie) Die Weißtanne (Abies alba) ist Baum des Jahres (Kuratoriums Baum des Jahres/Deutschland) Die Grüne Hohlzunge (Coeloglossum viride) ist Orchidee des Jahres (Arbeitskreis Heimische Orchideen/Deutschland) Der Siebenschläfer (Myoxus glis) ist Tier des Jahres (Schutzgemeinschaft Deutsches Wild) Der Storchschnabel (Geranium) ist Staude des Jahres (Bund deutscher Staudengärtner) Ereignisse

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