Nordkorea kündigt Atomwaffentest an

Pjöngjang (Nordkorea), 03.10.2006 – Das nordkoreanische Außenministerium hat einen Atomtest angekündigt. Ein Datum wurde nicht genannt. Als Begründung für die Ankündigung wurde der Druck seitens der USA auf Nordkorea angeführt.

In einer Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums ist von einer von den US-Streitkräften in Südkorea ausgehenden „äußersten Bedrohung eines Atomkriegs“ die Rede. Trotzdem trete das Land nach wie vor für eine atomwaffenfreie Zone auf der koreanischen Halbinsel ein.

Im Juli 2006 hatten die Vereinten Nationen Raketentests Nordkoreas verurteilt.

Am 10. Februar 2005 hatte sich Nordkorea selbst zur Atommacht erklärt, bisher jedoch noch keinen Atomwaffentest ausgeführt. Die japanische Regierung verurteilte die Ankündigung Nordkoreas und kündigte eine ernsthafte Antwort an.

Die internationale Gemeinschaft ist beunruhigt über das nordkoreanische Atomprogramm. Die begonnenen Gespräche, an denen sechs Länder beteiligt sind, liegen jedoch zurzeit auf Eis. Nordkorea fühlt sich durch die von den USA und anderen Ländern über das Land verhängten Handelssanktionen isoliert, die nach den Raketentests im Juli verhängt worden waren. Alaska liegt theoretisch innerhalb der Reichweite der getesteten Langstreckenraketen vom Typ Taepodong-2.

Ein nordkoreanischer Atomreaktor in Yongbyon wurde 2002 wieder in Betrieb genommen. UN-Beobachter, die die Entwicklung der nordkoreanischen Kernenergietechnologie beobachten sollten, wurden des Landes verwiesen. +wikinews+

Deutschland: Tag der offenen Moschee 2006

Köln (Deutschland), 03.10.2006 – Zum zehnten Mal findet heute in Deutschland der „Tag der offenen Moschee“ (TOM) statt. Im ganzen Land öffnen über 1.000 Moscheen verschiedener Verbände (DITIB, Islamrat, VIKZ, ZMD) ihre Tore für über 100.000 Besucher. Der Aktionstag wurde 1997 ins Leben gerufen. „Dieser Tag alleine reicht nicht aus, um mit unseren Nachbarn und Interessierten in Kontakt zu treten. Doch diese Aktion trägt dazu bei, dass Muslime ein Zeichen der Solidarität zu ihrer deutschen Gesellschaft setzen und auch gemeinsam bundesweit für Offenheit und Friedfertigkeit werben“, heißt es in der Pressemitteilung des Zentralrats der Muslime in Deutschland. +wikipedia+

Nicaragua plant Kanalbau zwischen Atlantik und Pazifik

Managua (Nicaragua), 03.10.2006 – Nicaragua plant offenbar den Bau einer weiteren Wasserstraße, die den Atlantischen und den Pazifischen Ozean miteinander verbinden soll. Die Länge des Kanals soll nach den gestrigen Worten des nicaraguanischen Präsidenten Enrique Bolaños auf einer Konferenz der Verteidigungsminister Amerikas 280 Kilometer betragen. Die zu erwartenden Baukosten wurden mit 18 Milliarden US-Dollar kalkuliert. Die Bauzeit wurde auf zwölf Jahre geschätzt. Durch den Kanal könnten später Schiffe mit einer Kapazität von 250.000 Tonnen fahren.

Die Entscheidung wurde vor dem Hintergrund getroffen, dass der nahe Panamakanal an seine Kapazitätsgrenzen stößt, weil der internationale Containerschiffsverkehr zunehme. In Panama selbst wird zurzeit über eine Erweiterung des Kanals diskutiert. Am 22. Oktober soll zu diesem Thema in Panama ein Referendum abgehalten werden. Umweltschützer hatten sich gegen den Plan ausgesprochen. Adolfo Ahumada, einer der Direktoren der panamaischen Kanalgesellschaft, warnte nach der Ankündigung Bolanos vor einer Ablehnung der Erweiterung des Panamakanals. Dies würde zu wirtschaftlichen Nachteilen für Panama führen.

Auf der Grundlage von Daten der Clarksons Research Studies „Container Intelligence Monthly 08/2005“, London, rechnen Marktanalysten mit einem ungefähren jährlichen Zuwachs des Containerverkehrs auf den Weltmeeren von zehn Prozent. Für 2005 und 2006 lagen die erwarteten Wachstumsraten bei 12,3 beziehungsweise 15,2 Prozent. Nach den Schätzungen stieg der weltweite Containerumschlag zwischen 2005 und 2006 von 382 Millionen TEU (Twenty-foot Equivalent Unit) auf 421 Millionen TEU. Bis Ende des Jahrzehnts wird mit einem Umschlag von 552 Millionen TEU gerechnet. +wikinews+

Algerische Terrorzelle in Mailand festgenommen

Mailand (Italien) / Zürich (Schweiz), 02.10.2006 – In Italien und der Schweiz wurden insgesamt sechs Haftbefehle gegen Personen ausgestellt, die im Verdacht stehen, bei der Finanzierung von Terroranschlägen in Algerien geholfen zu haben. Eine Festnahme erfolgte in Zürich. Zwei weitere Mitglieder der Terrorzelle saßen bereits in italienischen Gefängnissen in der Nähe von Neapel wegen anderer Delikte. Drei Verdächtige befinden sich noch auf der Flucht. Ihnen werden Kontakte zu der islamistischen Terrorzelle „Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf“ (GSPC) zur Last gelegt, die in Algerien für mehrere Terroranschläge verantwortlich gemacht wird. Ziel der Salafisten ist der Sturz der algerischen Regierung und die Errichtung eines islamischen Staates.

Der Mann, der in Zürich verhaftet wurde, befindet sich in Auslieferungshaft. Die italienische Staatsanwaltschaft hat einen Auslieferungsantrag gestellt. Über die Nationalität dieses Verdächtigen wurde nichts bekannt. Er soll bei der Fälschung von Dokumenten behilflich gewesen sein. Die italienische Presseagentur ließ verlauten, der Mann sei kein Algerier. Die übrigen Verdächtigen sollen die algerische Staatsbürgerschaft besitzen.

Wie verlautete, ist die heutige Polizeiaktion ein Ergebnis einer fast einjährigen Zusammenarbeit zwischen italienischen und Schweizer Strafverfolgungsbehörden. Die italienische Polizei ist der Terrorzelle in Mailand bereits seit drei Jahren auf den Fersen, wie die italienische Nachrichtenagentur Apcom berichtete.

Die Terrorzelle betrieb in Mailand verschiedene Geschäfte, um Geld für die Unterstützung des Terrors in Algerien zu sammeln. Darunter der Verkauf gefälschter Markenprodukte und der Betrieb eines Restaurants im Zentrum Mailands. Die italienische Finanzpolizei war Geldtransfers der Gruppe in Höhe von 1,3 Millionen Euro auf die Spur gekommen. Die Führung der Terrorzelle soll bei einem Mann namens Djamel Lounici gelegen haben.

Die finanzielle und logistische Unterstützung, die die Terrorzelle in Italien für Anschläge in Algerien geleistet hat, wurde von der Polizei mit mindestens zwei Terroranschlägen in Algerien in Verbindung gebracht. Die beiden Anschläge sollen im Jahr 2005 in der Nähe der Hauptstadt Algier verübt worden sein. 18 Menschen sollen dabei getötet und 19 Personen verletzt worden sein.

Nach Aussagen der Polizei bestehen Verbindungen der aufgedeckten Terrorzelle in Mailand zu anderen Terrorzellen in Europa, darunter in Spanien, Belgien, dem Vereinigten Königreich und Frankreich. +wikinews+

Ayaan Hirsi Ali erhielt Preis der Stadt Kassel

Kassel (Deutschland), 02.10.2006 – Die aus Somalia stammende ehemalige niederländische Politikerin Ayaan Hirsi Ali erhielt am Sonntag das „Glas der Vernunft“ als Auszeichnung für ihr Engagement gegen die Diskriminierung von Frauen und für die Integration von Ausländern.

Die Laudatio hielt die bekannte Feministin Alice Schwarzer, die den Mut Alis hervorhob, der in ihrem Einsatz gegen die Verstümmelung und Zwangsheirat von Mädchen im islamischen Kulturkreis Afrikas zum Ausdruck komme. Ali wurde durch ihre Verurteilung solcher Praktiken und ihre Zusammenarbeit mit dem niederländischen Filmemacher Theo van Gogh zum Ziel des Hasses fundamentalistischer Islamisten. Die Morddrohungen gegen sie zwingen sie zu einem Leben im Verborgenen. Auch die Veranstaltung anlässlich der Preisverleihung an Ali in Kassel konnte nur unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.

Ali bekannte sich in ihrer Rede vor der Versammlung erneut zu einem selbstbewussten Dialog mit dem Islam: „Ich begrüße, dass Europa auf den Dialog setzt, notfalls auch mit Radikalen. Aber jeder Dialog muss Bedingungen haben, für beide Seiten.“ Sie äußerte sich auch gegen die ihrer Meinung nach verbreiteten multikulturellen Illusionen im Umgang mit dem islamischen Fundamentalismus: „Ich kritisiere diesen Irrglauben, dass sie uns verschonen werden, wenn wir die radikalen Muslime nur gewähren lassen. Das ist eine westeuropäische Nachkriegskrankheit. Eine chronische dazu, denn genau das hat zu den früheren Kriegen geführt.“

Nach dem politischen Skandal, der um ihre Einbürgerung in den Niederlanden entstanden war und der zum Rücktritt der Regierung Balkenende geführt hatte, lebt Hirsi Ali in den USA und lehrt dort an dem konservativen „American Enterprise Institute“.

Mit dem „Glas der Vernunft“ werden Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ausgezeichnet, „die sich in besonderer Weise um die Maximen der Aufklärung – Überwindung ideologischer Schranken, Vernunft und Toleranz – verdient gemacht haben“, heißt es auf der Webseite des Preises der Stadt Kassel, der seit 1991 vergeben wird und mit 10.000 Euro dotiert ist. Der Preis wird ausschließlich durch private Spenden aufgebracht. +wikinews+

Angst vor Krieg in Georgien

Moskau (Russland), 01.10.2006 wikinews – Russland kündigte einen Stopp des Truppenabzugs aus Georgien an, da die Sicherheit russischer Soldaten, die georgisches Hoheitsgebiet passierten, nicht hinreichend garantiert werden könne. Deshalb soll die Gruppe der Russischen Streitkräfte in Transkaukasien (GRVZ) weiter von ihren Stützpunkten aus für Sicherheit sorgen.

Russland hat einen Großteil seiner Diplomaten bereits aus dem Land abgezogen. Am Samstag fuhren drei Busse mit Botschaftsmitarbeitern zum Flughafen Tiflis. Nachdem die russische Regierung Sicherheitsbedenken geäußert hatte, haben auch 83 russische Staatsbürger am Freitag das Land verlassen.

Einem Abkommen nach sollte Russland seine Truppen bis Ende 2008 abgezogen haben. Ein Sprecher Georgiens kündigte indes an, die rund 2.000 russischen Kräfte deutlich früher des Landes zu verweisen.

Das russische Militärgebäude in Tiflis wurde weiterhin von georgischen Sicherheitskräften umstellt. Ein vermutlich dort befindlicher Offizier wird von Georgien wegen Spionage gesucht. Am Freitag wurde gegen vier weitere russische Offiziere bereits offiziell Klage wegen Spionage für den russischen Militärgeheimdienst erhoben. Russland drohte deshalb an, „alle Mittel“ für die Freilassung der Offiziere einzusetzen, und brachte den Fall dem UN-Sicherheitsrat vor.

KOMMENTAR

Die georgische Regierung pokert recht hoch, die vormaligen Hegemoniemacht derart zu brüskieren. Und wie lautet der konkrete Spionagevorwurf? Dass Geheimdienste schnüffeln, ist schlechte Gewohnheit, solange es dagegen kein ausreichendes Völkerrecht zur Unterscheidung zwischen Erlaubtem und Verbotenem gibt. Diesbezüglich kann Georgien gern globale Initiativen starten, aber sollte nicht dusselig sein und sich gegen Russland auf dem Weg der nationalen Selbstjustiz versuchen.

Und die Nato sollte nicht in Versuchung kommen, aus Georgiens Streit mit Russland Vorteile zulasten Russlands zu ziehen, denn dadurch würde sie Georgien verführen, noch undiplomatischer zu werden.

-msr-

Mindestens 12 Tote bei Anschlag in Kabul

Kabul (Afghanistan), 01.10.2006 – Mindestens zwölf Tote und rund 50 Verletzte sind die Bilanz eines Selbstmordattentats in der afghanischen Hauptstadt Kabul, das sich gestern ereignete. Zehn Zivilisten und zwei Polizisten, darunter zwei Frauen und ein Kind, starben bei dem Anschlag vor dem Innenministerium. Zu der Tat bekannte sich die radikalislamische Taliban. +wikinews+

Israel beendet den Rückzug seiner Armee aus dem Libanon

Jerusalem (Israel), 01.10.2006 – Die letzten israelischen Soldaten verließen heute – einen Tag vor dem jüdischen Jom-Kippur-Feiertag – den Libanon. Lediglich in dem Dorf Ghajar im syrisch-libanesischen Grenzgebiet, dessen Einwohner die israelische Staatsbürgerschaft besitzen, sollen noch einige Dutzend Soldaten stationiert sein. Das Dorf soll ein beliebtes Schlupfloch für Hisbollah-Kämpfer darstellen, die hier durch ein Loch im Grenzzaun schlüpfen. Auch werden hier nach israelischen Angaben Drogen und Waffen über die Grenze geschmuggelt. Das Dorf ist auch als Wasserquelle für die Region von Bedeutung. Der UNIFIL-Kommandeur, Generalmajor Alain Pellegrini, der den israelischen Rückzug als bedeutenden Fortschritt bezeichnete, verlangte den vollständigen Abzug der IDF auch aus dem genannte
n Dorf. Ansonsten sei der Abzug der israelischen Streitkräfte unvollständig. Zwischen der UNIFIL und den israelischen Streitkräften gebe es in dieser Frage enge Kontakte, um diese Frage zu lösen.

Damit endet eine 34-tägige kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) und der Hisbollah. Auslöser des israelischen Angriffs auf den Libanon sowie der verhängten Seeblockade war die Verschleppung zweier israelischer Soldaten, die an der Grenze Dienst taten, durch im Süden Libanons stationierte Hisbollah-Einheiten. Die Befreiung der beiden Soldaten wurde bisher nicht erreicht. Israel verlangt nun von der libanesischen Regierung, für die Freilassung der israelischen Soldaten zu sorgen.

Der Abzug der israelischen Streitkräfte wurde – wie in der UNO-Resolution 1701 vereinbart – begleitet durch das Vorrücken von Einheiten der regulären libanesischen Armee, die inzwischen im Südlibanon 15.000 Soldaten stationiert haben soll. Die UNO-Truppe UNIFIL stellt 6.000 Soldaten. +wikinews+

Diskussion

Chirac: Türkei soll Völkermord an den Armeniern anerkennen

Eriwan (Armenien), 01.10.2006 – Der Staatspräsident Frankreichs, Jacques Chirac, der sich zurzeit zu dem ersten Besuch eines französischen Staatspräsidenten in Armenien aufhält, forderte die Türkei dazu auf, den Völkermord an den Armeniern während der Herrschaft des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg anzuerkennen. Auf einer Pressekonferenz sagte Chirac, die Türkei müsse sich im eigenen Interesse zu der dunklen Seite ihrer Geschichte bekennen. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an das Eingeständnis des Holocaust durch Deutschland. „Jedes Land wächst daran, wenn es seine Fehler eingesteht“, so Chirac während eines Besuchs bei dem Denkmal in der Nähe von Eriwan zur Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern zwischen 1915 und 1917. Armenien gibt die Zahl der damals getöteten armenischen Christen mit 1,5 Millionen an. Die Armenier starben damals bei gezielten Tötungen, aber auch infolge von Hunger und Entkräftung bei den so genannten Todesmärschen. Die Türkei bestreitet nicht die historischen Fakten, weist jedoch die Behauptung eines vorsätzlichen Völkermordes zurück.

Chirac stellte seine Äußerungen in den Zusammenhang mit der Aufnahme der Türkei in die Europäische Union. Die Europäische Union hatte im Rahmen der Beitrittsverhandlungen eine solche Bedingung bisher nicht an die Türkei gestellt.

400.000 Franzosen sind armenischer Herkunft.

Völkermord an den Armeniern