EU-Kommission: Türkei-Beitritt bleibt Verhandlungsziel

Brüssel (Belgien), 29.06.2005 – Gemeinsames Ziel der Verhandlungen mit der Türkei bleibe die Vollmitgliedschaft - das beschloss heute die EU-Kommission.

Nach dem Scheitern der EU-Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in ungewöhnlicher Deutlichkeit dazu aufgerufen, die Frage des Türkei-Beitritts offen zu debattieren. Einige konservative Kommissare hatten heute die auch von der CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel vertretene Position in die Diskussion gebracht, die Türkei auf eine so genannte privilegierte Partnerschaft zu orientieren. Dies ist jedoch von der Kommissionsmehrheit abgelehnt worden. Zugleich wurde betont, dass die Verhandlungen „ergebnisoffen“ geführt würden. Als frühest möglicher Beitrittstermin wurde das Jahr 2014 genannt. Vorbedingung für die Aufnahme von Verhandlungen sei die Verabschiedung von insgesamt sechs Reformgesetzen durch das türkische Parlament bis zum 3. Oktober. Zu den Vorbedingungen gehöre auch die Anerkennung des EU-Mitglieds Zypern, sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn (Finnland). Der Kommissionsvorschlag für die Aufnahme von Beitritts-Verhandlungen mit der Türkei muss noch von den 25 Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten abgesegnet werden.

Die CDU/CSU hat bereits angekündigt, dass sie im Falle eines Wahlsieges das Konzept der „privilegierten Partnerschaft“ erneut in die Verhandlungen einbringen wolle. Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) warnte unterdessen vor „sozialpopulistischen Antworten“ auf die EU-Krise, dadurch könne es in Deutschland zu einer gefährlichen Mischung aus „Sozialpopulismus, Ausländerfeindlichkeit und Euroskeptizismus“ kommen. Außerdem sehe er die Gefahr, dass eine Aussetzung der EU-Erweiterung die europäische Perspektive für den Balkan verloren gehen könne. Diese sei aber Voraussetzung für die Befriedung dieser Region. Ein Stopp des Erweiterungsprozesses verstoße deshalb gegen zentrale Sicherheitsinteressen Europas und der deutschen Bevölkerung. +wikinews+

Vertrauensfrage - heftige Diskussion über mögliche Enthaltung in der SPD-Fraktion

Berlin (Deutschland), 28.06.2005 – Nachdem gestern Abend der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering die Bundestagsfraktion seiner Partei zur Enthaltung bei der Vertrauensfrage am Freitag im Bundestag „eingeladen“ hatte, stellte sich nun auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, hinter diesen Vorschlag. Dies sei besser für die Glaubwürdigkeit gegenüber der Öffentlichkeit und auch gegenüber dem Bundespräsidenten, der über die Auflösung des Parlaments anschließend zu entscheiden habe, wie auch gegenüber dem Bundesverfassungsgericht, das mit hoher Wahrscheinlichkeit mit dieser Frage befasst würde.

Inzwischen ist innerhalb der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Debatte über das Abstimmungsverhalten am Freitag bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage entbrannt. Ein großer Teil wird wohl dem Vorschlag Münteferings folgen, sich zu enthalten. Andere Abgeordnete der SPD haben bereits öffentlich bekundet, dass sie mit Ja stimmen werden. So zum Beispiel der SPD-Abgeordnete Rudolf Bindig, der gegenüber der taz zum Ausdruck brachte, das sei „ein taktisches Manöver“, daran beteilige er sich nicht. Bindig, der dem Parlament seit 29 Jahren angehört, ist menschenrechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Die Grünen haben sich über ihr Abstimmungsverhalten noch kein abschließendes Urteil gebildet. Erst am Freitagmorgen werde die Fraktion der Grünen endgültig ihre Marschroute festlegen, sagte die Fraktionschefin Krista Sager heute morgen im Deutschlandfunk. +wikinews+

Nauru verteidigt Pro-Walfang-Votum

New York City (Vereinigte Staaten) / Yaren (Nauru), 28.06.2005 – Die nauruische Regierung hat ihr Votum für die kommerzielle Walfängerei durch den Parlamentarier Marcus Stephen auf der IWC-Jahreskonferenz verteidigt. UN-Botschafterin Marlene Moses sagte, die heftige Kritik seitens Australiens an Nauru untergrabe die Souveränität des pazifischen Inselstaates. Moses begründete das nauruische Votum damit, dass Nauru seine Thunfischvorkommen, welche durch Wale bedroht seien, schützen wollte. Die nauruische Wirtschaft und auch die Bevölkerung ist heute größtenteils von der Fischerei abhängig. Gemäß Moses sei die Angelegenheit in der Regierung sorgfältig und verantwortungsvoll behandelt worden, um den besten Ausgang für die eigene Bevölkerung zu sichern.

Nauru hat sehr schlechte ökonomische Zukunftsperspektiven. Es war in der Vergangenheit eines der Länder mit dem höchsten Pro-Kopf-Einkommen, als man die Düngemittelreserven (Phosphate) der Insel ausbeutete. Diese sind jedoch nunmehr komplett verbraucht. +wikinews+

Verbraucherzentralen: Liter Normalbenzin bei 1,80 Euro

Berlin (Deutschland), 28.06.2005 - Ein wahres Horrorszenario für den Autofahrer zeichnet der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) auf. In einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2005 teilt er mit: „(...) ob die Fahrt mit dem PKW in Zukunft noch bezahlbar bleibt, haben auch die Verbraucher in der Hand, indem sie sich für sparsamere Modelle entscheiden und ihr Fahrverhalten anpassen.“

Bei einem Ölpreis von 100 Dollar je Barrel, wie er kürzlich durch die Investmentbank Goldman-Sachs prognostiziert wurde, müssten sich die Autofahrer auf einen Tankstellenpreis von knapp zwei Euro je Liter einstellen, so der Bundesverband weiter.

Auch die aktuelle energiepolitische Diskussion wurde vom Vorstandsmitglied der vzbz Edda Müller kritisiert. Diese bezeichnete sie „als zu angebotslastig“. „Nicht Kohle und Kernenergie gehören ins Zentrum des politischen Interesses, sondern die Steigerung der Energieeffizienz. Dies ist auch im Interesse der gesamten Volkswirtschaft, da die Kosten für die Einsparung von Energie deutlich unter den Kosten für zusätzlich erzeugte Energie liegen.“ +Berlin (Deutschland), 28.06.2005 - Ein wahres Horrorszenario für den Autofahrer zeichnet der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) auf. In einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2005 teilt er mit: „(...) ob die Fahrt mit dem PKW in Zukunft noch bezahlbar bleibt, haben auch die Verbraucher in der Hand, indem sie sich für sparsamere Modelle entscheiden und ihr Fahrverhalten anpassen.“

Bei einem Ölpreis von 100 Dollar je Barrel, wie er kürzlich durch die Investmentbank Goldman-Sachs prognostiziert wurde, müssten sich die Autofahrer auf einen Tankstellenpreis von knapp zwei Euro je Liter einstellen, so der Bundesverband weiter.

Auch die aktuelle energiepolitische Diskussion wurde vom Vorstandsmitglied der vzbz Edda Müller kritisiert. Diese bezeichnete sie „als zu angebotslastig“. „Nicht Kohle und Kernenergie gehören ins Zentrum des politischen Interesses, sondern die Steigerung der Energieeffizienz. Dies ist auch im Interesse der gesamten Volkswirtschaft, da die Kosten für die Einsparung von Energie deutlich unter den Kosten für zusätzlich erzeugte Energie liegen.“ +Berlin (Deutschland), 28.06.2005 - Ein wahres Horrorszenario für den Autofahrer zeichnet der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) auf. In einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2005 teilt er mit: „(...) ob die Fahrt mit dem PKW in Zukunft noch bezahlbar bleibt, haben auch die Verbraucher in der Hand, indem sie sich für sparsamere Modelle entscheiden und ihr Fahrverhalten anpassen.“

Bei einem Ölpreis von 100 Dollar je Barrel, wie er kürzlich durch die Investmentbank Goldman-Sachs prognostiziert wurde, müssten sich die Autofahrer auf einen Tankstellenpreis von knapp zwei Euro je Liter einstellen, so der Bundesverband weiter.

Auch die aktuelle energiepolitische Diskussion wurde vom Vorstandsmitglied der vzbz Edda Müller kritisiert. Diese bezeichnete sie „als zu angebotslastig“. „Nicht Kohle und Kernenergie gehören ins Zentrum des politischen Interesses, sondern die Steigerung der Energieeffizienz. Dies ist auch im Interesse der gesamten Volkswirtschaft, da die Kosten für die Einsparung von Energie deutlich unter den Kosten für zusätzlich erzeugte Energie liegen.“ +wikinews+

Europa wird Standort des Kernfusionsreaktors „ITER“

Moskau (Russland) / Paris / Saint-Paul-lès-Durance (Frankreich), 28.06.2005 – Europa erhält den Zuschlag für den Standort eines der größten internationalen Forschungsprojekte der Gegenwart. In der südfranzösischen Ortschaft Cadarache wird der Kernfusionsreaktor ITER gebaut. ITER soll den Weg für die zivile Nutzung der Kernfusion ebnen.

Seit 2001 wurde über einen Standort für den ITER beraten. Bewerbungen lagen ursprünglich aus Frankreich, Spanien, Japan und Kanada vor. Nach einem Auschlussverfahren blieben 2005 nur noch der französische Standort Cadarache und Rokkasho-Mura in Japan übrig. Während die USA, Japan und Südkorea den Standort Rokkasho-Mura bevorzugten, stimmten die EU, China und Russland für Cadarache. Am 28. Juni 2005 entschieden dann die beteiligten Staaten den Testreaktor in Frankreich zu errichten. Sie unterzeichneten in Moskau eine entsprechende Vereinbarung. Bereits im November 2004 hatte der EU-Ministerrat einstimmig beschlossen, ITER nur in Cadarache zu bauen, notfalls auch ohne die Beteiligung Japans, Süd-Koreas und den USA.

Die Vorgeschichte: Bei Gesprächen 1985 zwischen Michail Gorbatschow, François Mitterrand und Ronald Reagan wurde eine Zusammenarbeit bei der Forschung beschlossen. Die ersten Planungen begannen 1988 im deutschen Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, die 1990 in einem ersten Entwurf eines Testraktors resultierten. Von 1998 bis 2001 wurde die Reaktorkonstruktion detailliert ausgearbeitet und abgeschlossen. Kanada stieg im Dezember 2003 aus dem Projekt aus, beabsichtigte aber einen Wiedereinstieg. Indien und Brasilien haben im Jahr 2004 ihr Interesse an einer Beteiligung signalisiert.

Die Kosten des Projektes sind indes beträchtlich. Rund 9,6 Milliarden Euro sollen in den ITER investiert werden, andererseits könnten bis zu 100.000 neue Arbeitsplätze durch den Kernfusionsreaktor entstehen. Der Baugebinn wird allgemein für 2006 erwartet, im Jahr 2015 soll der Forschungsreaktor in Betrieb gehen. +wikinews+

http://de.wikipedia.org/wiki/ITER

Parlamentspräsident Malawis gestorben

Lilongwe (Malawi), 28.06.2005 – Der Parlamentspräsident Malawis, Rodwell Munyenyembe, ist am Montagabend in einem südafrikanischen Krankenhaus gestorben.

Der 69-jährige Munyenyembe war am vergangenen Donnerstag während einer hitzigen Parlamentsdebatte nach einem Herzstillstand zusammengebrochen. Die Debatte drehte sich um ein bevorstehendes Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten des Landes, Bingu wa Mutharika. Ihm wird Untreue vorgeworfen.

Einen Tag nach dem Zusammenbruch wurde Munyenyembe in das südafrikanische Krankenhaus geflogen. Am kommenden Samstag erhält er ein Staatsbegräbnis in seiner Heimat. Im Land herrscht eine fünftägige Staatstrauer. +wikinews+

US-Multimilliardär John Walton bei Flugzeugabsturz ums Leben gekommen

Bentonville / Jackson Hole (USA), 27.06.2005 – John Walton, Erbe des Einzelhandelsunternehmens Wal-Mart ist am Montag bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen.
Der 58-jährige US-Multimilliardär war mit einem selbstgebauten, einsitzigen Ultraleichtflugzeug im Bundesstaat Wyoming gestartet. Kurz nach dem Start nahe des Ortes Jackson Hole stürtze der erfahrene Pilot aus bisher unbekannten Gründen ab.
Walton war einer der beiden Söhne des Gründers der weltweiten Supermarktkette Wal-Mart, Sam Walton. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Bentonville (USA). Auf der Liste der reichsten Menschen der Welt lag John Walton auf Rang elf.
Darüber hinaus hat sich Walton im Bildungsbereich stark eingesetzt. Kindern aus ärmeren Verhältnissen hat er mit Millionen-Dollar-Spenden Schulausbildungen finanziert. +wikinews+

Muttermilch bleibt die beste Ernährung für Säuglinge

Hannover (Deutschland), 27.06.2005 – Medien und Manipulation. Wie die Medien junge Eltern verunsichern. Für viele Menschen sind Medien die erste Anlaufstelle bei ihrer Meinungsbildung. Dabei wird oft vergessen, dass - im Gegensatz zu einem Lexikon oder einem wissenschaftlichen Nachschlagewerk - Medien nicht den Anspruch haben, umfassend zu informieren. Es gelangt nur das ins öffentliche Bewusstsein, was in den Medien berichtet wird. Der Philosoph Arthur Schopenhauer hat treffend gesagt: „Die Macht der Zeitung besteht im Weglassen.“ Die Öffentlichkeit wird durch das Setzen von Schwerpunktthemen manipuliert. Informationen werden ausgewählt, andere verschwiegen oder nur einseitig wiedergegeben. Ein aktuelles Beispiel dieser Manipulation ist der Umgang mit der Studie vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND).

Anliegen des BUND war es, mit der Veröffentlichung ihrer Studie am 14. Juni 2005 auf eine verfehlte Chemikalienpolitik hinzuweisen: „In vielen alltäglichen Dingen stecken giftige Chemikalien. In der Tagescreme ebenso wie im Babyfläschchen oder im neuen T-Shirt. Über die Jahre sammeln wir einen ganzen Giftcocktail in unserem Körper an – und nehmen unbewusst ein erhöhtes Krebsrisiko, Allergien oder Unfruchtbarkeit in Kauf. Das Unglaubliche daran: Wir wissen so gut wie nichts über die Schadstoffe, mit denen wir es zu tun haben. Für 95 Prozent der vermarkteten Chemikalien fehlen selbst die grundlegendsten Informationen.“

Dass es so nicht weitergehen kann, haben mittlerweile auch die Politiker begriffen. Mit dem für 2006 geplanten Chemikaliengesetz REACH (Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien) sollen europaweit Bürger und Umwelt besser vor schädlichen Chemikalien geschützt werden. Der Grundgedanke: „Die chemische Industrie soll die Unbedenklichkeit ihrer Stoffe nachweisen – erst dann darf weiter vermarktet werden. Die Kosten dafür sind überschaubar, der Nutzen für unsere Gesundheit gar nicht hoch genug einzuschätzen.“ - so der BUND. Medien geben zur Zeit jedoch nur wieder, dass die Muttermilch belastet ist. Dass dies der Babynahrungsindustrie sehr entgegenkommt, ist naheliegend. Durch niedrige Geburtenraten und vermehrtes Stillen ist der Verkauf von Anfangsnahrung für Säuglinge zurückgegangen. Leider ist es so, dass unsere gesamte Umwelt belastet ist. Über die Muttermilch erreichen die Fremdstoffe, die die Mutter in ihrem Leben gespeichert hat, auch das Kind. Inzwischen wurden 350 verschiedene Fremdstoffe in der Muttermilch nachgewiesen, wieviel davon jedoch von den gestillten Kindern tatsächlich vom Organismus aufgenommen wird, ist weitgehend unbekannt. Dabei beginnen die Belastungen nicht erst mit dem Stillen, sondern bereits im Mutterleib, da die Fremdstoffe der Mutter das Kind über die Plazentaschranke erreichen. Niemand würde deshalb einer Mutter raten, nicht schwanger zu werden oder eine Schwangerschaft vorzeitig zu beenden. Unabhängig vom Stillen erfolgt die Belastung durch den Verzehr pestizidbelasteter Lebensmittel, über die Haut und die Atemluft durch Innenraum- und Außenluftbelastungen sowie durch die Aufnahme von Chemikalien, die in Gegenständen des alltäglichen Lebens stecken. Muttermilch ist ein idealer Bioindikator für die Belastung der Umwelt. Das gilt besonders für Stoffe, die sich bevorzugt in fetthaltigen Medien anreichern. Deshalb – und weil Muttermilch im Gegensatz zu Fettgewebsproben aus dem Körper von Erwachsenen leicht zu gewinnen ist – wird diese Bioindikatorfunktion gern genutzt. Die Muttermilchanalysen, die seit Mitte der achtziger Jahre durchgeführt werden, zeigen, dass die Trends für viele Chemikalien seit mehr als 15 Jahren rückläufig sind. Deshalb empfiehlt die Nationale Stillkommission Deutschlands das uneingeschränkte Stillen, „ohne wenn und aber“. „Für Säuglinge gibt es keine gesündere Nahrung als Muttermilch - die Industrie bringt bis heute kein Produkt zustande, das Kinder in den ersten Lebensmonaten auch nur annähernd so gut ernährt und vor Krankheiten schützt“, so das Niedersächsische Sozialministerium im Januar 2005. Muttermilch schützt den Säugling nicht nur im ersten Lebensjahr vor Infektionen, gestillte Säuglinge neigen im späteren Leben auch weniger zu Übergewicht. Übergewicht ist in Deutschland bei immer mehr Kindern zu sehen und bringt nachfolgende Erkrankungen und Kosten für die Gesellschaft mit sich. Gerade deshalb sollte das Stillen weiter gefördert werden.

Wenn in der Tageszeitung vom 20.06.2005 zu lesen ist‚ „Säuglinge sollten nach Ansicht des Berufsverbands der Umweltmediziner nur drei Monate gestillt werden“ – so der Vorstandsvorsitzende des Verbandes, Kurt Müller, am 19.06.2005 in der Fernsehsendung „ZDF-Umwelt“ -, dann sind die Mitglieder des Berufsverbandes der Umweltmediziner über das Stillen und Muttermilchernährung nicht richtig informiert und können sich gern an unseren Berufsverband wenden. Trotz der einseitigen und somit manipulierenden Meinung der Medien bleibt es bei der globalen Strategie für die Säuglings- und Kleinkinderernährung: „Stillen ist unübertroffen darin, ideale Nahrung für gesundes Wachstum und Entwicklung von Säuglingen zu liefern. Es ist außerdem wesentlicher Bestandteil des Fortpflanzungsprozesses mit wichtigen Auswirkungen auf die Gesundheit der Mütter.“

Als weltweite Gesundheitsempfehlung sollten Säuglinge während der ersten sechs Lebensmonate ausschließlich gestillt werden, um optimales Wachstum, Entwicklung und Gesundheit zu erlangen. Anschließend sollten Säuglinge angemessene und sichere Beikost erhalten, um ihre wachsenden Nahrungsbedürfnisse zu befriedigen, wobei gleichzeitig das Stillen bis zum Alter von zwei Jahren oder darüber hinaus fortgeführt wird. Allerdings sollten wir alles dafür tun, unsere Umwelt vor schädlichen Chemikalien zu schützen, unter anderem auch deshalb, damit die Muttermilch in Zukunft weniger Fremdstoffe enthält. +wikinews+

Stadtschloss Berlin soll am 3. Oktober 2015 fertig sein

Berlin (Deutschland), 27.06.2005 – Geht es nach dem Willen und der Planung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, soll das Stadtschloss Berlin zum 3. Oktober 2015 fertig sein. Das zumindest wünscht sich der Stadtschloss-Initiator und Geschäftsführer des Fördervereins Berliner Schloss, Wilhelm von Boddien. Im Jahre 2007 oder 2008 sei mit dem Baubeginn zu rechnen. Voraussetzung ist aber der Abriss des „Palastes der Republik“, im Volksmund auch „Glaspalast“ oder „Erichs Lampenladen“ genannt.

Der Berliner Senat plant noch im Jahr 2005 die Einrichtung der Baustelle und den Vollzug der Abrissarbeiten bis 2007. Die Trümmer sollen dabei über den Wasserweg abtransportiert werden.

Beschlossen wurde der Abriss des DDR-Renommierbaues bereits im November 2003 vom Bundestag. An seine Stelle soll ein Neubau in der Größe des 1950 gesprengten Stadtschlosses gesetzt werden, der von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Zentral- und Landesbibliothek und der Humboldt-Universität genutzt werden soll. An der Nord-, West- und Südseite des Gebäudes soll die Fassade des Schlosses rekonstruiert werden.

Das Geld für die Rekonstruktion der Fassaden will der Förderverein durch Spenden auftreiben. +wikinews+