Verteidigungsminister der EU noch uneinig über eine Kongomission

Innsbruck (Österreich), 07.03.2006 – Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf einem Treffen in Innsbruck heute nicht darauf geeinigt, Soldaten für eine Mission in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) zur Verfügung zu stellen. Günther Platter, der Verteidigungsminister Österreichs, der zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, sagte zum Abschluss des Treffens: „Wir hatten intensive und befruchtende Gespräche“.

Die Vereinten Nationen hatten die Europäische Union im Januar 2006 darum gebeten, sich mit Soldaten an der Mission in der Demokratischen Republik Kongo zu beteiligen, weil die 17.000 Mann starke UN-Friedensmission nach Angaben der UN überfordert ist. Die Soldaten der UN-Mission beteiligen sich unter anderem daran, Menschen zu entwaffnen, die Polizei auszubilden und die Sicherheit bei der Wahl zu gewährleisten. Etwa 800 Soldaten sollen sich nach dem Wusch der UN daran beteiligen, die Sicherheit bei der Präsidentschaftswahlen am 18. Juni zu gewährleisten. Bei der Wahl handelt es sich um die erste freie Wahl seit der Unabhängigkeit des Landes von Belgien im Jahr 1960. Günther Platter wird von der Nachrichtenagentur Reuters mit den Worten zitiert, es habe eine postive Resonanz gegeben, aber es seien auch viele Fragen gestellt worden. Javier Solana, der Hohe Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU will nun nach Kinshasa reisen, um sich über die UN-Mission im Kongo zu informieren. Solana will sich in Kinshasa mit dem kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila treffen und klären, wie lange sich die Truppen der EU im Land aufhalten sollen. Auch soll das Verhältnis der Truppen der EU mit den Soldaten der UN geklärt werden. Die Regierungen von Deutschland und Frankreich haben signalisiert, dass ihre Länder einen erheblichen Beitrag an der Mission leisten können. Beide Regierungen legten aber Wert darauf, dass auch andere Länder Soldaten zur Verfügung stellen. Beim Treffen in Innsbruck wurde nicht geklärt, welche Länder der EU die Führung der Mission übernehmen. Deutschland wolle diese Rolle nicht übernehmen, solange andere Länder sich nicht an der Mission beteiligen wollen.

Albrecht Conze, der politische Dirktor der UN-Mission im Kongo, bezeichnete die Reise von Javier Solana in den Kongo in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ als hilfreich. Nach Aussagen von Albrecht Conze ist der Wahltermin nicht wegen der Uneinigkeit der EU über eine Kongomission in Gefahr, sondern wegen interner Bedingungen. Eine Verschiebung des Wahltermins bezeichnete Conze als fatal, weil die Kongolesen seit drei Jahren auf die Wahl warteten. Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung nannte in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandfunk“ vier Bedingungen dafür, dass Deutschland sich als Führungsmacht an der Kongomission der EU beteiligt. So müsse die Regierung des rohstoffreichen Landes einem solchen Einsatz zustimmen, es müsse ein Mandat der Vereinten Nationen geben, die Mission müsse örtlich auf die Hauptstadt Kinshasa sowie auch zeitlich beschränkt sein und es müsse eine große Beteiligung aller europäischen Staaten geben. Im gleichen Interview sagte der Verteidigungsminister, dass Europa ein Interesse an einer demokratischen Entwicklung im Kongo habe. Die Truppenstärke der Mission sollte laut Franz-Josef Jung zwischen 1.000 und 1.500 Mann umfassen, die sich im Zweifelsfall auch an Kampfhandlungen beteiligen sollen. +wikinews+

Kongo

Sechs Bundestagabgeordnete klagen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Berlin (Deutschland), 01.03.2006 – Am 8. Juli 2005 bestätigte der Deutsche Bundesrat das vom Bundestag am 30. Juni beschlossene Gesetz, wonach die Einkommen der Spitzenmanager von Aktiengesellschaften in Zukunft offengelegt werden müssen.

Heute haben sechs Abgeordnete beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen ein anderes Gesetz eingereicht. Sie wollen mit der Klage die Veröffentlichung der Nebentätigkeiten von Parlamentariern verhindern. Zu den sechs Personen gehören Bundestagsabgeordnete von CDU, CSU, SPD und FDP. Es sind der Sozialdemokrat Peter Danckert, die FDP-Abgeordneten Heinrich Kolb, Sibylle Laurisch und Hans-Joachim Otto, der CSU-Politiker Max Straubinger sowie der CDU-Abgeordnete Friedrich Merz.

Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) geht davon aus, dass die Einreichung der Klage keine aufschiebende Wirkung hat. +wikinews+

Nebeneinkünfte

wikinews März 2006

Freitag, 31. März 2006
Katastrophenalarm in Dresden
Graffittikünstler durch Kopfschuss von Polizisten schwer verletzt
Marktl: Geburtshaus von Papst Benedikt XVI. verkauft
Botsuana: Axel Bulthaupt überstand Notlandung unverletzt
Modellflugzeuge auf dem Weg nach Berlin
Starkes Erdbeben erschüttert Iran – mehr als 50 Tote
Weißrussland: Alexander Kosulin wurde angeklagt
Verfahren wegen Körperverletzung gegen Formel-1-Pilot Christian Klien eingestellt
Elefantenbaby im Kölner Zoo geboren
Flugzeug stürzt auf Fußball spielende Kinder
Donnerstag, 30. März 2006
Airbus A300/A310 wird eingestellt
„Wetten, dass... ?“-Moderator Thomas Gottschalk zum Kaffeeplausch bei der Bundeskanzlerin
Polizei stellt Ermittlungsverfahren gegen 13-jährige Mutter ein
Regisseur von „Das Millionenspiel“ gestorben
Samba im Weltraum: Brasilianer fliegt zur ISS
Nordirland: Pilot landete auf falschem Flughafen
Panama: Oberster Gerichtshof bestätigt Strafe gegen Coca-Cola
US-Lobbyist zu Haftstrafe verurteilt
Erster Todestag Terri Schiavos
Angelo D'Arrigo bei Flugzeugabsturz ums Leben gekommen
Vierfacher Mord in Catanzaro
Elbehochwasser im März 2006
SPD-Chef Matthias Platzeck mit Hörsturz in Klinik eingeliefert
Mittwoch, 29. März 2006
Encyclopaedia Britannica will gegen die Zeitschrift „Nature“ vorgehen
Ex-Präsident von Liberia in Nigeria festgenommen
Früherer argentinischer Fußballspieler Jorge Valdano bei Hubschrauberabsturz verletzt
Organisierter Diebstahl im Böhler-Werk Kapfenberg aufgeklärt
Carlo Azeglio Ciampi zu Besuch in Berlin
Zeitschrift „Nature“ lehnt Rücknahme des Wikipedia-Berichtes ab
Erste Details zum Absturz eines Sportflugzeugs im Landkreis Plön bekannt
Oberbürgermeister von Bad Reichenhall nach Einsturz der Eishalle abgewählt
Dienstag, 28. März 2006
Commonwealth Games: Untergetauchte Sportler erhalten befristete Aufenthaltsgenehmigungen
Braunschweig wird „Stadt der Wissenschaft 2007“
Manila: Terminal des Ninoy Aquino International Airport eingestürzt
Einige Dokumente von John Lennon werden versteigert
Johannesburg: Boeing 747 der Fluggesellschaft SAA wurde überfallen
Ukrainische Parlamentswahl: Niederlage für Juschtschenko
Ursache für Hubschrauberabsturz in Kassel geklärt
Hermann-Josef Lamberti gab Aufsichtsratsposten bei Schering auf
Nach dem Spiel Deutschland gegen die USA: Theo Zwanziger im Glück
Montag, 27. März 2006
Myanmar: Massenflucht der Karen-Minderheit nach Bombardement
Polnischer Science-Fiction-Autor Stanislaw Lem ist tot
Airbus A380 nimmt weitere Hürde: Notfallübung trotz verletzter Personen erfolgreich
CDU-Spitzenkandidat Christoph Böhr von allen Ämtern zurückgetreten
Ryanair verweigerte irischem Tourismusminister Zutritt zu Flugzeug
Aids-Aufklärungskampagne mit Boris Becker am „Airport“
Der 1. FSV Mainz 05 gewann Flughafen Frankfurt-Hahn als Partner
Nach dem Absturz der Trägerrakete „Falcon 1“: Elon Musk will Ursachenforschung betreiben
Anklage gegen Hubschrauberpiloten von Sölden erhoben
Sonntag, 26. März 2006
Zwei Tote bei Absturz eines Sportflugzeugs im Landkreis Plön
Wikipedia-Druckprojekt geplatzt
Bangkok: Demonstranten fordern vom König die Einsetzung einer Interimsregierung
Ecuador: Flugzeug stürzte in Reifenfabrik
Erster Raketenstart des privaten Weltraum-Unternehmens „SpaceX“ gescheitert
Unzuverlässige Fluggesellschaften werden aus der EU verbannt
Oliver Pocher zahlte Schmerzensgeld wegen Beleidigung
Unklarheit über die Festnahme weißrussischer Oppositionspolitiker
Samstag, 25. März 2006
Die Puma AG und die deutsche Fluggesellschaft „dba“ kooperieren ab sofort
Urteil wegen versuchten Anschlags auf ein Weltjugendtags-Camp
Berner Oberland: Wolf wurde von Zug überfahren
Deutschlands Fußball-WM-Gruppengegner Ecuador in Nöten
Tödlicher Verkehrsunfall in Ahaus
Bayer sticht Merck im Kampf um Übernahme von Schering aus
Freitag, 24. März 2006
Sozialleistungsempfängern stehen auch bei unklaren Zuständigkeiten Zahlungen zu
Jenaer Uniklinik wird am Freitag bestreikt
Erneut schwerer Arbeitsunfall im Böhler-Werk Kapfenberg
Einladung für Papst Benedikt XVI. nach Israel
Kirchenaustritte wieder ein Thema im Vatikan

Notlandung auf einem Acker bei Schollach nach Motorschaden
Donnerstag, 23. März 2006
Fußball: Deutschland gewinnt 4:1 gegen die USA
Absturz zweier Kampfjets innerhalb einer Woche
Internationales Symposium zur Umweltbeobachtung in Jena
Weltwasserforum einigt sich nicht auf Grundrecht des freien Zugangs zu Wasser
Hubschrauberabsturz in Kassel weiterhin rätselhaft
Verirrter Kojote sorgte im Central Park für Aufregung
Microsoft verschiebt Markteinführung von Windows Vista
Zigarre Churchills aus dem Jahr 1951 wird versteigert
Evakuierung nach Brand einer Tiefgarage in Altdorf
Flughafen Erfurt: Untersuchungsausschuss hat Arbeit aufgenommen
Bonndorf: Firmenchef aus Singen mit Sportflugzeug tödlich verunglückt
Mittwoch, 22. März 2006
Handwerks- und Gewerbeausstellung „Jena 2006“ zu Ende gegangen
Dortmunder Flughafen wurde umbenannt
Hamburg: 40-jähriger Mann tötete Ehefrau

Notlandung in Athen mit Präsidenten von Botsuana
Dienstag, 21. März 2006
Demonstrant im Koma – Schwere Vorwürfe gegen die französische Polizei
Flughafen Berlin-Brandenburg-International: Baugenehmigung mit Auflagen
Kassel: Hubschrauber stürzt in Wohngebiet ab
Montag, 20. März 2006
Verleihung des Paul-Ehrlich-und-Ludwig-Darmstaedter-Preises 2006
Evakuierung einer Swiss-Maschine wegen Rauchentwicklung
Zugunglück bei Fernsehsendung in Uruguay
Brand in Moskauer U-Bahn
IX. Winter-Paralympics in Turin beendet
Weißrussland: Lukaschenko gewinnt Wahl, Europäische Union geht auf Distanz
Sonntag, 19. März 2006
Einbürgerungstest: Zwischen „Gesinnungs-TÜV“ und „Beitrag zur Leitkultur“
Assam: Fünf Menschen wegen angeblicher Hexerei getötet
Abschlussbericht zum Flugzeugabsturz in Athen fertiggestellt
Erneuter Flugunfall auf dem Flugplatz Schönhagen
Mindestens 21 US-Flughäfen mit Lücken bei Sicherheitschecks
Samstag, 18. März 2006
Feuer auf Bohrinsel vermutlich durch defekte Elektroinstallation
Verletzte bei Notlandung auf dem Flughafen von Sevilla
Drohende Remilitarisierung des Zivilflughafens Hahn im Hunsrück
Heftige Nebenwirkungen bei Medikamententest

Australische Demonstranten bezeichnen Condoleezza Rice als „Kriegsverbrecher“
Tschechisches Parlament beschließt Maßnahmen gegen illegale Müllimporte
Radprofi Danilo Hondo darf ab sofort wieder Rennen fahren
Flugsicherheitsbericht der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation liegt vor
Samaranch unterstützt erneute Olympia-Kandidatur Madrids

Die Ehrung von Talaat Pasha durch nationalistische Türken endete als Flop
Wikipedia wurde WebLeader des Jahres
Freitag, 17. März 2006
Paul Spiegel liegt im künstlichen Koma
Irak: USA setzten ihre Militäroffensive bei Samarra fort
Vereinte Nationen gründen einen Menschenrechtsrat
Bürgerinitiative will Bonner Metropol retten
Bundesregierung stimmt Kompromiss für EU-Führerschein zu
Wettskandal: Gerüchte um Schweinsteiger wurden dementiert
Donnerstag, 16. März 2006

Irak: US-Luftwaffe startet größten Luftangriff seit 2003
Belgien reichte Klage gegen Swissair-Chefs ein
Ecuador: Proteste gegen Freihandelsabkommen mit den USA
Isaac Hayes verlässt South Park wegen Scientology-Episode
Dritthöchster Wasserfall der Welt entdeckt
Hubschrauber-Evakuierung von Öl-Bohrinsel
Achim Steiner wird neuer UNEP-Chef
Ibbenbüren: Vogelgrippealarm auf der Autobahn
Münchener Rück: Ergebnis 2005 höher als geplant
Wieder Unruhen mit gewalttätigen Auseinandersetzungen in Frankreich
Mittwoch, 15. März 2006
Urabstimmung der Ärzte: Große Mehrheit stimmt für Streik
Nächste Spaceshuttle-Mission STS-121 erneut verschoben
Rekordwinter in Kanada: Vier Grad über dem Durchschnitt
Dienstag, 14. März 2006
Japanische Schüler und Lehrer müssen Nationalhymne singen
Chinesische Wikinews-Ausgabe gestartet
Brasilianische Armee zieht sich aus Rio zurück
Raumfahrtzentrum Kourou expandiert
Milošević – Genaue Todesursache weiterhin unklar
Montag, 13. März 2006
Deutsche Behindertenhilfe will Diskurs über Ziele der Gesellschaft
Aktionen gegen Verzögerung der Veröffentlichungspflicht von Abgeordnetengehältern
Venezuela vergleicht US-Menschenrechtsbericht mit „Klopapier“
Generalsekretär des Leichtathletik-Weltverbandes gestorben
Eklat bei Interview mit Silvio Berlusconi
Hubschrauber-Absturz an der Barentssee
Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst: SPD fordert Schlichtung
Snowboardprofi Jonatan Johansson tödlich verunglückt
Noch 15 Jahre: Massentourismus in den Weltraum?
Wikipedia-Gründer Jimmy Wales erwägt eine „stabile“ Version
Aufdeckung des Wettskandals 2006 durch 1. FC Eschborn
Zwei Verhaftungen auf dem Flughafen Friedrichshafen
Sonntag, 12. März 2006
Formel 1 in der Wüste: Großer Preis von Bahrain 2006
Weiterer Meilenstein bei Wikipedia
Michelle Bachelet trat ihr Amt als chilenische Präsidentin an
Der New Yorker Flughafen La Guardia wurde geschlossen
Russisches Angebot zur Urananreicherung für Iran keine Option mehr
Samstag, 11. März 2006
Slobodan Milošević ist tot
Frankreich: Proteste gegen Aufhebung des Kündigungsschutzes für Berufseinsteiger weiten sich aus
Schneeschmelze überschwemmt Ostfrankreich
Michael Jacksons Neverland-Ranch geschlossen
Fährenunglück: Ägyptische Behörden erheben konkrete Vorwürfe
Stadt Dresden verkauft alle Wohnungen der Woba
Studie: Erhebliche Unterschiede in der Strafverfolgungspraxis von Drogendelikten
Bill Gates nach wie vor reichster Mann der Welt
Freitag, 10. März 2006
DFB bestätigte Ermittlungen in neuem Wettskandal
Fifa-Präsident Joseph S. Blatter wird 70
Der Tag nach dem Unfall in Jettingen-Scheppach
IX. Winter-Paralympics in Turin eröffnet
Eintracht Frankfurt verlängert Vertrag mit Friedhelm Funkel bis 2007
Ambulanz-Flugzeug stürzt auf Parkplatz eines BMW-Händlers
Heftige Schneefälle in Bulgarien und Griechenland im März
Bundestag und Bundesrat starteten das Gesetzgebungsverfahren zur Föderalismusreform
US-Repräsentantenhaus stimmt „USA PATRIOT Act“ zu
„Cassini“ entdeckte neue Wasservorräte
Autovermieter „Europcar“ geht für über drei Milliarden Euro an französischen Investor
1. FC Eschborn stellte Insolvenzantrag
Internationaler Frauentag 2006
Aus in der Champions League: FC Bayern München im Achtelfinale ausgeschieden
Donnerstag, 9. März 2006
Schwerer Verkehrsunfall in Jettingen-Scheppach
Ausflug in Oslo endete für Elchkuh tödlich
Papstbesuch: Bayerische Schüler bekommen einen Tag mehr Sommerferien
Nach Kampfhundattacke nahe Zürich: Weitere Pitbulls wurden eingeschläfert
Lech Kaczyński zum Antrittsbesuch in Berlin
NASA-Sonde soll morgen am Mars ankommen
Mutter der neun toten Säuglinge kommt nicht wegen Mordes vor Gericht
Vogelgrippe im bayerischen Straubing: Aggressive Variante H5N1 bestätigt
Costa Rica: Der neue Präsident heißt Óscar Arias Sánchez
Königliche Hoheiten kommen zur Fußball-WM 2006
Neues Krustentier entdeckt
Mittwoch, 8. März 2006
Heute eröffnet in Hannover die CeBIT 2006
Gericht macht Weg frei für ein Atommüllendlager „Schacht Konrad“
Bürgermeister von Buenos Aires wegen Discobrand entlassen
Instabile Lage im Irak könnte Abzug japanischer Truppen verzögern
Wildwest in Göteborg: Flugzeug nach Landung überfallen
Indonesien: Bevölkerung protestiert gegen Anti-Pornographie Gesetz
Fluggesellschaft aus den Vereinigten Arabischen Emiraten wird Sponsor bei der Formel 1
Air Berlin plant den Börsengang
Daisuke Enomoto fliegt als vierter Weltraum-Tourist zur ISS
Dienstag, 7. März 2006
Journalist wegen Verstoßes gegen das Luftverkehrsgesetz verurteilt
Der Axel-Springer-Verlag schließt sich neuer Rechtschreibung an
Verteidigungsminister der EU noch uneinig über eine Kongomission
Weniger US-Fernsehzuschauer wollten Oscar-Verleihung sehen
Helikopterabsturz in der Schweiz: Toter Co-Pilot ist Sohn von Regierungsrat Peter C. Beyeler
Vogelgrippe im bayerischen Straubing
Erster Vogelgrippefall in Polen bestätigt
Pianist brach Konzert wegen Handyklingelns ab
Motto der diesjährigen Misereor-Fastenaktion: „Die Fülle des Lebens“
Montag, 6. März 2006
Toter Wal an der belgischen Küste gestrandet
Angriff auf FDP-Website – Partei will Strafanzeige stellen
Flughafen München: Maschine der Siberia Airlines kam von der Startbahn ab
Schneechaos in der Schweiz
Gericht verurteilt usbekischen Oppositionsführer zu zehn Jahren Haft
Gewerkschaft will Coca-Cola während der Fußball-WM 2006 bestreiken
Helikopterabsturz in der Schweiz: Co-Pilot tot
Die ersten Riesenslalom-Weltcup-Punkte für Felix Neureuther
Taufe am norwegischen Königshaus
Rettung für „Tegros“ in Sicht
Sanierung der Berliner Museumsinsel soll 1,5 Milliarden Euro kosten
78. Oscar-Verleihung endete mit Überraschung
Sonntag, 5. März 2006
Mauritius und La Réunion: Mehrere Deutsche an Chikungunya-Fieber erkrankt
Ende des Streiks im öffentlichen Dienst
Anni Friesinger gewinnt Eisschnelllauf-Weltcups 2005/2006 über 1.000 und 1.500 Meter
Deutsche Lufthansa erleichtert Ticketkauf
IG Metall geht wegen SAP eventuell vor das Arbeitsgericht
Notlandung eines Hubschraubers nach Kollision mit Ampel
Samstag, 4. März 2006
US-Senat verlängert „USA PATRIOT Act“ unbefristet
Patentstreit wegen Blackberry-Dienst beendet
Schweinepest in Deutschland wieder ausgebrochen
Mannheim die erste Großstadt Deutschlands mit Vogelgrippe
Ausschreitungen beim Spiel der Deutschen Nationalmannschaft in Florenz
Länderspiel Deutschland gegen Italien endete 1:4
NASA plant bis zum Jahr 2010 noch 16 Shuttleflüge
Philippinen: Präsidentin Arroyo hob Notstand auf
Ministerpräsident Oettinger plauderte Peinlichkeit des Staatsministers Stächele aus
Annette von Aretin ist tot
Neuigkeiten bei Wikipedia
Freitag, 3. März 2006
Wiener Gespräche mit dem Iran über Atomprogramm blieben ergebnislos
Das Renault-F1-Team hat große Pläne für die Formel-1-Saison 2006
Studie: Section-Control verletzt Datenschutzgesetz
Schweizer Jura: Zwei Anhalterinnen bei Autounfall verletzt
Hamburg: Zwölfjähriges Mädchen wurde Mutter
Weltjugendtag: Mutmaßliche Täter des Brandanschlages vor Gericht
Donnerstag, 2. März 2006
Ab dem Schuljahr 2006/07 gelten einheitliche Rechtschreibregeln
Ein Drittel der Arbeitsplätze bei Coca-Cola in Gefahr
Zum 75. Geburtstag von Michail Gorbatschow
Kenia: Polizeirazzia bei einer Mediengruppe
STANDARD LIFE Versicherung geht weiter in Richtung Demutualisierung
Jean Todt: Der Ferrari-Teamchef wurde 60
Der Countdown für die diesjährige Oscar-Verleihung läuft
London: Nach dem Wal folgte ein Riesentintenfisch
Mittwoch, 1. März 2006
Geringe Veränderungen im Sicherheitsranking der 50 größten Fluggesellschaften
BND-Affäre: Am Montag tagt das parlamentarische Kontrollgremium
Sechs Bundestagabgeordnete klagen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Arbeitslosenzahlen Februar 2006

Nach 62 Jahren: BBC stellt Sendungen für Falklandinseln ein

Port Stanley (Falklandinseln), 25.02.2006 – „Calling the Falklands" – so lautete 62 Jahre lang der Titel einer Sendung des britischen „BBC World Service“. Die Sendung wurde eigens für die rund 2.400 Einwohner der zu Großbritannien gehörenden Falklandinseln produziert. Gestern hat BBC angekündigt, diese Sendung ersatzlos zu streichen. Die letzte Sendung wird am Freitag, den 31. März 2006 ausgestrahlt.

Die Falklandinseln liegen im Atlantik und gehören geographisch zu Südamerika. Argentinien liegt rund 600 bis 800 Kilometer westlich von den Inseln. Bisher konnte die Sondersendung über den südenglischen Sender Rampisham empfangen werden. Sie lief über den DX LISTENING DIGEST INDEX „DXLD 00-77" und wurde jeweils am Freitag und Dienstag von 23:30 Uhr bis 23:45 Uhr auf 11.680 Hertz (kHz) übertragen.

Für die Bewohner der Falklandinseln waren die regelmäßigen Sendungen aus der politischen Heimat von großer Bedeutung. Als im April 1982 die Argentinier im so genannten Falklandkrieg die Inseln besetzten, holten sich die Falkländer moralische Unterstützung durch „Calling the Falklands“. Die damalige Premierministerin Großbritanniens, Margaret Thatcher, entsandte ihre Marinetruppen auf die Inseln und gewann nach kurzen, aber heftigen Auseinandersetzungen den Krieg gegen Argentinien.

Über die Gründe für die Einstellung herrscht Unklarheit. Während sich BBC darauf beruft, die Sendung sei nicht mehr „zeitgemäß“ und dementsprechend bereits zum „Anachronismus“ geworden, berichteten andere britische Medien von anderen Hintergründen. Dass finanzielle Gründe den Ausschlag gaben, wollte BBC nicht kommentieren.

Einen letzten Dienst möchte die BBC den Falkländern dennoch zukommen lassen. Sie hat zugesagt, das Inselvolk bei dem Aufbau eines Radiosenders mit eigenem Programm zu unterstützen. Dazu wurden bereits jetzt konkrete Vereinbarungen getroffen, die im Detail festlegen, in welcher Form die „Aufbauhilfe“ durch die BBC geleistet wird.

Falkland

Bundesverfassungsgericht entschied gegen Luftsicherheitsgesetz

Karlsruhe (Deutschland), 15.02.2006 – Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil gegen den Paragraphen 14 des Luftsicherheitsgesetzes entschieden. Die mit den Stimmen der damaligen rot-grünen Mehrheit im Bundestags beschlossene Änderung sieht vor, dass entführte Flugzeuge abgeschossen werden dürfen, wenn dadurch ein noch größerer Schaden abgewendet werden kann. Hintergrund für die Gesetzesänderung sind die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 in den USA.

Die Verfassungsbeschwerde war von sechs deutschen Bürgern eingereicht worden. Begründet wurde das Urteil mit der Menschenwürde (erster Artikel des Grundgesetzes) und der Unsicherheit bei der Beurteilung einer entsprechenden Situation. Die Menschen in einem möglicherweise entführten Flugzeug könnten nichts für ihre Entführung und seien somit nicht für ihre Lage mit dem Tod zu bestrafen. Nicht nur die möglichen Opfer am Boden haben ein Recht auf Leben, sondern auch die Geiseln im Flugzeug.

Beim Bundesverfassungsgericht waren insgesamt sechs Klagen eingereicht worden. Zwei davon kamen von den beiden FDP-Politikern Burkhard Hirsch und Gerhart Baum. Weitere Kläger waren Vielflieger und Privatpiloten.

Die FDP hatte damit argumentiert, dass eine Abwägung „Leben gegen Leben“, also das absichtliche Töten von Menschen, um Menschenleben zu retten, dem deutschen Rechtssystem fremd sei. CDU/CSU-Politiker hatten eine Grundgesetzänderung wegen dieser Angelegenheit gefordert. Die SPD hielt eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes auch ohne Grundgesetzänderung für richtig. Der SPD ging es auch darum, die Zustimmungspflicht des Gesetzes durch den Bundesrat zu vermeiden. Bundespräsident Horst Köhler hatte das Gesetz zwar unterzeichnet, aber gleichzeitig Bedenken angemeldet und eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht empfohlen. ++wikinews++

Diskussionen

Pressemittelung des ZMD zum "Karikaturenstreit"

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) verurteilt sowohl die blasphemischen Angriffe durch die Karikaturen auf den Islam und die Muslime als auch die gewalttätigen Ausschreitungen in verschiedenen Ländern der muslimischen Welt. Wir fordern alle Muslime zur Besonnenheit auf und appellieren an sie eindringlich, den Protest friedlich zu äußern. Auch wenn gezielte Provokationen im Umlauf sind, darf für einen Muslim Gewalt kein Mittel zur Lösung des Konfliktes sein.

Jedem Angriff auf die Würde des einzelnen Muslims und des Islam kann nur mit rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden. Unsere Antwort muss ein kritischer und gesamtgesellschaftlicher Diskurs über Werte und die Achtung vor Glauben und Gewissen sein. In den Mittelpunkt des sogenannten Karikaturenstreites gehört die Frage: Wie sieht der zukünftige zivilisierte Umgang mit Glaubensüberzeugungen anderer Religionen und Menschen aus?

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland ruft alle gesellschaftlichen Gruppen, die Kirchen und nicht zuletzt die Muslime auf, deeskalierend auf die Spirale der Angriffe in Wort und Bild zu reagieren und sich nicht beirren zu lassen, weiterhin den friedlichen Protest zu gehen.
Ausdrücklich hebt der ZMD die bisher besonnene und vernünftige Haltung der muslimischen Bürger im Sinne eines gesamtgesellschaftlichen Friedens in Deutschland hervor.

Berlin/Köln 10.02.06