Jugendschutz: 100.000 Zigarettenautomaten werden entfernt

Berlin (Deutschland), 07.05.2006 – Die Tabakindustrie wird dieses Jahr beginnen, 100.000 für Kinder und Jugendliche zugängliche Zigarettenautomaten abzuhängen. Für zirka 500 Millionen Euro sollen die verbleibenden Automaten auf ein Chipkartensystem umgerüstet werden, mit dem ein Altersnachweis möglich sein soll. Bisher waren Zigarettenautomaten für jeden zugänglich, die Tabakindustrie hat in der Vergangenheit keine Schutzmaßnahmen zugunsten von Kindern und Jugendlichen bereit gestellt, die den freien Zugriff auf Tabakwaren wie zum Beispiel Zigaretten über Automaten verhindert hätten.

Das deutsche Jugendschutzgesetz (JuSchG) schreibt in § 10 vor: „In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen Tabakwaren an Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren weder abgegeben noch darf ihnen das Rauchen gestattet werden.“ Gegenüber der alten Fassung des Gesetzes wurde hier eine wesentlich schärfere Regelung beschlossen. Vorher gab es für den Verkauf von Tabakwaren an Jugendliche keine Beschränkungen. Jugendliche unter 16 Jahren sollten Tabakwaren nicht mehr an Automaten kaufen dürfen. Dafür mussten bestimmte Bedingungen erfüllt werden: Entweder stehen die Automaten „an einem für Kinder und Jugendliche unzugänglichen Ort“ oder eine „ständige Aufsicht“ überwacht den Zugang zu den Automaten. Dritte Möglichkeit: durch eine „technische Vorrichtung“ wird sichergestellt, dass „noch nicht 16-Jährige keine Tabakwaren entnehmen.“ Da die Neuregelung einen hohen Investionsaufwand für Umrüstungen erforderlich machte, wurde das Verbot des Automatenverkaufs von Tabakwaren erst ab 1. Januar 2007 (Vorschrift über das In-Kraft-Treten in § 30 Abs. 2 JuSchG) gesetzlich verbindlich.

Die technische Vorrichtung wird beispielsweise über Geldkarten gewährleistet. Der Chip ermöglicht eine Altersverifikation. Eine solche Lösung kommt insbesondere an frei aufgestellten Automaten in Betracht. In Deutschland gibt es bereits 280.000 Zigarettenautomaten, die die Bezahlung per Chipkarte ermöglichen. +wikinews+

Layens Vätermonate

Jeder weiß, womit der FOCUS für sich wirbt: "Fakten, Fakten, Fakten"

Aber leicht tut man sich beim FOCUS mit den Fakten nicht, wenn man dort in FOCUS-Money Ausgabe 18, S.9 unter dem Titel "Ideologie pur" vs. Ursula von der Layen mit dem Spruch aufmacht, dass "die Zwangspause des Mannes zum Einkommensnachteil" werde. Gemeint ist die Regelung, wonach es ein um zwei Monate verlängertes Elterngeld gibt, wenn auch der Mann zumindest zwei Monate Erziehungszeit bringt = Vätermonate.

Dieser Anreiz ist eine "Möglichkeit", aber nicht doch eine "Zwangspause", wenn es der Redaktion um "Fakten" ginge. Der anonyme Kommentar wirft der Ministerin "ideologischen Missionsdrang" vor, sich unzulässig in die geschlechtliche Rollenverteilung einzumischen, wodurch Paare "benachteiligt" würden, "die sich in bestem Einvernehmen auf die klassische Rollenverteilung einigen".

Nun gut, schaue ich mir Leute wie in den "Fakten, Fakten, Fakten" an, dann kann ich mir das im FOCUS fettgedruckte "beste Einvernehmen auf die klassische Rollenverteilung" sehr wohl als Vorzugsvariante für das Kindeswohl vorstellen, denn es ist ja grad diese Sorte Männer am unfähigsten Mann und Vater, die sich besonders männlich zu gebärden versuchen und mangels individueller Mannes-Qualitäten in "klassischen" Rollen kollektive Zuflucht, Identität suchen.

Bedauerlicherweise steht der FOCUS in seinem Kampf um die "klassische Rollenverteilung" nicht allein auf der Flur, sondern in Reih' samt steifem Glied mit anderen Leitmedien:

Die FAZ wird mit einer von EMNID-Umfrage zitiert, nach der eine übergroße Mehrheit der Mädels im gebärtauglichsten Alter gegen die Vätermonate sind und "am vehementesten dafür eintreten, daß Frauen zu Hause bleiben."
Aha? Wie lautete denn die Frage?: "Möchtest Du frei wählen können, ob Du oder Dein Mann zuhause bleibt?" >> führt zur Antwort >> "JAAAA, ich möchte frei wählen können!!!"

Erforschte Emnid den Informationshintergrund, ob die Befragten überhaupt wissen, was Zweck der Väter-Regelung ist? >> Dass die Freiheit der Frauen darunter leidet, dass sie Arbeitgebern für Höherqualifizierung und leitende Anstellungen kaum in Betracht kommen, wenn nicht auch Männer durch Kindererziehung "ausfallen".

Die Umfrage mit Ergebnis "klassische Rollenverteilung" entstand "im Auftrag von Wellcome, einer kirchlich getragenen Initiative zur Unterstützung von Müttern", als hätte ich es nicht geahnt.Auf deren Website >> Baby-Fotos, glückliche Mamas, Spendenaufruf, praktisch kein Inhalt, irgendwo auch mal ein Foto mit dem "Papa", der lächelnd aus dem Hintergrund Mama und Säugling betrachted = "klassische Rollenverteilung".

"Wellcome" verspricht Müttern "Hilfe". Aber dass die beste Hilfe für Mütter wäre, wenn Väter helfen müssten, kommt diesen Kirchenleuten mit keiner Zeile in den Sinn.

Tja, Frau CDU-Ursula von der Layen,

halte ich Sie angesichts von bald 7 Milliarden Menschen mit Ihren 7 Kindern zwar für "reichlich übertrieben", so gestehe ich Ihnen zu, dass Sie zumindest bei mir immer mal wieder "punkten", so jedenfalls mit den Vätermonaten, auch wenn ich da nichts mehr nachholen will. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Und mutig in Ihren Reihen ist es auch. Gut, dass die CDU nicht mehr Kohl, sondern Merkel an der Spitze hat, denn sonst stünden Sie zu alleine.

Vorerst ist das Ding durchgestanden, die Koalition trägt es mit.

Aber entwickeln Sie tatsächlich "ideologischen Missionsdrang", denn die "klassischen Rollenverteiler" haben sich längst nicht ergeben, sondern werden mit ihrer Ideologie ganz sicher noch das Bundesverfassungsgericht bemühen. Und dort sitzt keine Limbach mehr.

Und mein Wunsch über die Layen-Politik hinaus?

Ich fände es gut, wenn junge Eltern zumindest die ersten drei Wochen nach der Kindsgeburt Anspruch auf gemeinsame "Babyzeit" hätten. - Und ich bin mir sicher, dass es bei Umfragen dafür übergroße Mehrheiten gäbe.

-markus rabanus- >> Diskussion

1. Mai 2006: 510.000 Menschen demonstrierten

1. Mai 2006: 510.000 Menschen demonstrieren für mehr Würde

An den Kundgebungen und Veranstaltungen zum Tag der Arbeit beteiligten sich bis 13.30 Uhr insgesamt etwa 510.000 Bürgerinnen und Bürger. An der zentralen Kundgebung in Wolfsburg mit dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer als Hauptredner nahmen rund 10.000 Menschen teil. Im vergangenen Jahr waren es dort 4.500.

Zentrale 1. Mai-Kundgebung in Wolfsburg Michael Sommer: „Wir können die Würde arbeitender Menschen verteidigen“

Auf den 1.Mai-Kundgebungen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund den Kampf für die Würde arbeitender Menschen in den Mittelpunkt gestellt. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, übte auf der zentralen Mai-Kundgebung in Wolfsburg massive Kritik an der "neuen Managerkaste". Mit Blick auf die explodierenden Managergehälter sagte der DGB-Vorsitzende: "Ihr Maß ist ihr eigenes Bankkonto und nicht die Menschenwürde". Solche Arbeitgeber hätten nur ein Ziel: "Sie wollen uns mit der Angst um den Arbeitsplatz erpressen."

Gegen unsoziale Politik seien die Gewerkschaften in diesem Jahr mehrfach erfolgreich vorgegangen. In der Auseinandersetzung um die Dienstleistungsrichtlinie und in der Metall-Tarifrunde "haben wir schon einiges erreicht". Sommer sicherte den Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder zu: "Wir stehen an Eurer Seite."

Die Bundesregierung warnte Michael Sommer in seiner Rede vor einer Neuauflage unsozialer Politik. Dem am Abend des 1. Mai tagenden Koalitionsausschuss empfahl er, die von Volker Kauder skizzierte Gesundheitsreform genauso von der Tagesordnung zu nehmen, wie die geplante Rentenkürzung oder die Abschaffung des Kündigungsschutzes in den ersten beiden Beschäftigungsjahren. "Was in Frankreich Unrecht ist, ist es auch in Deutschland", sagte der DGB-Vorsitzende.

Um Menschen vor Armut trotz Arbeit zu schützen, plädierte Michael Sommer für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 7,50 Euro. Zweieinhalb Millionen Menschen arbeiteten schon heute in Deutschland für Armutslöhne, fast eine Million beziehe ergänzende Hilfe von den Arbeitsagenturen.

Quelle DGB Presseerklärung

„Rostock bleibt bunt“ – 1.-Mai-Veranstaltung gegen NPD-Aufmarsch

Der 1. Mai in Rostock verdient besondere Aufmerksamkeit. Der DGB demonstriert zusammen mit der Initiative "Bunt statt Braun" sowie der Hansestadt Rostock gegen den bundesweiten Aufmarsch der NPD. Mehrere Tausend Menschen werden zu einem Demonstrationszug gegen Rechts (Werftdreieck, 10 Uhr) und zum anschließenden Bürgerfest am Rathaus erwartet.

Das Motto der ganztägigen Veranstaltung lautet "Rostock bleibt bunt". Musikalische Höhepunkte sind die Auftritte von Konstantin Wecker und Katharina Franck (ehemals Rainbirds). Das Bürgerfest beginnt um 12.00 Uhr mit der Maiansprache des DGB-Vorsitzenden Nord, Peter Deutschland. Danach spricht der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff. Den Schlusspunkt setzt gegen 17.30 Uhr eine Lasershow.

Weitere Informationen finden Sie unter www.rostock-bleibt-bunt.de
Quelle: DGB PM 061

wikinews Mai 2006

Mittwoch, 31. Mai 2006
Wende der US-Diplomatie: USA zu direkten Gesprächen mit dem Iran bereit
Somalia: Kämpfe zwischen rivalisierenden Gruppen gehen weiter
Kleiner Schwan mit großem Herzen
Ausnahmezustand in Osttimor erklärt – Lage beruhigt sich langsam
US-Finanzminister John Snow ist zurückgetreten
Vorbereitung zur WM 2006: Deutschland spielt 2:2 gegen Japan
Kolumbien: Präsident Álvaro Uribe Vélez wiedergewählt
Braunbär Bruno ist „JJ1“
CDU-Politiker erhob schwere Vorwürfe gegen Volker Beck
Siemens-Mitarbeiter polierten Wikipedia-Artikel auf
Wahlcomputer: Hohe Gebühren für Akteneinsicht
Dienstag, 30. Mai 2006
Amerikanische Soldaten folterten Minderjährige in Guantánamo

Chiphersteller AMD will den Standort Dresden weiter ausbauen
Zwischenfall auf dem Linzer Flughafen „blue danube airport“ vor Ankunft von Filmstar Patrick Swayze
Redaktionsprotest: „Berliner Zeitung“ erscheint am Dienstag mit weißen Flecken
Opferzahlen in Indonesien steigen weiter
Montag, 29. Mai 2006
Sri Lanka: Tamil Tigers und Regierung einigen sich auf Friedensgespräche
Version 6.06 LTS der Linux-Distribution Ubuntu soll im Juni freigegeben werden
Zwei Wochen vor der WM: Rafael van der Vaart wurde Vater
Volker Beck bei Homosexuellen-Demo in Moskau verletzt
Papst Benedikt XVI. in Auschwitz-Birkenau
Sonntag, 28. Mai 2006
Generalbundesanwalt gab Ermittlungen im Fall der Misshandlung eines Deutsch-Afrikaners in Potsdam ab
Amnesty Bericht 2006: Benachteiligte zahlen den Preis für den Krieg gegen Terrorismus
Nach Berliner Amoklauf: Polizeigewerkschaft fordert Eingangskontrollen bei Fußball-WM
Italiens Ministerpräsident Prodi will Soldaten aus dem Irak abziehen
US-Soldaten begehen Kriegsverbrechen an irakischen Zivilisten
Helsinki: Weltrekord und begeisterter Empfang für Lordi
Fahrverbot für Heinz-Harald Frentzen in Frankreich
Hubertus Schmoldt forderte Reform des Gewerkschaftsbundes
Jörg Haider kündigte BZÖ-Rücktritt an
Berliner Amokläufer kommt in Haft
Samstag, 27. Mai 2006
Internationale Truppe soll Lage in Timor-Leste stabilisieren
Myanmar: Hausarrest von Aung San Suu Kyi um ein Jahr verlängert

Radsport-Stars des Dopings beschuldigt
Der Tod der 13-jährigen Jennifer aus Sachsen
Jupp Heynckes wird wieder Cheftrainer von Borussia Mönchengladbach
Atomstreit mit Iran: Annäherung in Sicht
Bericht über Bespitzelung von Journalisten durch Bundesnachrichtendienst veröffentlicht
Schweres Erdbeben auf der indonesischen Insel Java
Amoklauf nach Eröffnung des Berliner Hauptbahnhofes
Ariel Scharon wird in eine Pflegeklinik verlegt
US-Senat segnete von Hayden als CIA-Chef ab
Privatflugzeug auf Sizilien abgestürzt: Drei Tote
Hunderte Angehörige der Karen-Minderheit flohen nach Thailand
Freitag, 26. Mai 2006
Panamera-Fertigung in Leipzig perfekt
US-Senat beschließt Einwanderungs-Gesetz
Merkel für Gottesbezug in EU-Verfassung
EU-Beitritt soll in Zukunft schwerer werden
Schumacher holt zweiten Etappensieg

Vertrag zur deutschen LKW-Maut bleibt unter Verschluss
Der Niederländer Roy Makaay bleibt Spieler des FC Bayern München
Kurdische Separatistengruppe bekennt sich zu Großbrand auf Atatürk-Flughafen
Alpine Ski-WM 2011 in Garmisch-Partenkirchen
Papst Benedikt XVI. beginnt Polen-Reise
Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker erhielt Aachener Karlspreis
Irakischer Ministerpräsident fordert Abzug ausländischer Truppen bis Ende 2007
Bundesrat stimmte Ernennung neuer Generalbundesanwältin zu
Hochwasser im Norden Thailands riss über 50 Menschen in den Tod
Bär wieder aufgetaucht
Donnerstag, 25. Mai 2006
Popstar Madonna startete neue Tournee
Chemieunfall in Dormagen
Danilo Hondo erneut gesperrt
Paul McCartneys Tochter nach Trennung bei ihm
Braunbär spurlos verschwunden
Aus 80-Minuten-Flug wurde 30-stündige Irrfahrt
Unerwartete Wende im Verfahren um den Potsdamer Überfall
Mittwoch, 24. Mai 2006
Großbrand im Frachtbereich des Istanbuler Flughafens
Pressekonferenz zur Ursache des Absturzes eines Hochseilartisten
Verfassungsschutzbericht 2005 vorgelegt – Anstieg rechter Gewalt
Matthäus und Trapattoni unterschrieben endgültig Vertrag bei Red Bull Salzburg
Frankfurter Flughafen: Geisterfahrer zwingt Airbus zum Durchstarten
BUND gegen den Abschuss des Braunbären
Militärjets bei Abfangmanövern über der Ägäis kollidiert
Klinsmanns Nationalmannschaft in Genf komplett
Oxfam fordert mehr Gelder für den Kongo
Angelo d´Arrigio, Roger Federer und Janica Kostelić mit den Laureus World Sports Awards ausgezeichnet
DGB-Bundeskongress: Engelen-Kefer verliert Kampfabstimmung
Dienstag, 23. Mai 2006
Aufstiegsfeier bei TuS Koblenz
Leichtes Erdbeben in Kärnten
Uwe Gräbe ist neuer Propst in Jerusalem
Hochseilartist in Hamburg abgestürzt
Montag, 22. Mai 2006
Übergriffe auf Lehrer in Südthailand: 100 Schulen bleiben geschlossen
Danziger Katharinenkirche bei Brand schwer beschädigt
Ursache für Boeing-Zwischenfall in Frankfurt geklärt
Baton Rouge: Amoklauf endete mit fünf Toten
Braunbär in Deutschland: Freigabe zum Abschuss
Nach 170 Jahren: Braunbär wieder in Deutschland
Ray Nagin ist alter und neuer Bürgermeister von New Orleans
Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung 2006 in Berlin endete mit Besucherrekord
Montenegro stimmte über Unabhängigkeit von Serbien ab
Sonntag, 21. Mai 2006
Baton Rouge: Amoklauf in Kirche kostete drei Menschenleben
Thaksin Shinawatra kündigt Rückkehr in die Politik an
Myanmar: UN-Gesandter trifft Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi
Max Raabe und sein Palast Orchester auf Tournee durch China
Lordi gewann 51. Ausgabe des Eurovision Song Contest
Matthäus und Trapattoni künftig bei Red Bull Salzburg
Zwei Fliegerbomben in Nordhausen gefunden
Irakisches Parlament wählte neue Regierung
Samstag, 20. Mai 2006

Vereinte Nationen: Guantanamo Bay sollte geschlossen werden
Jacques Chirac weihte Rheinbrücke zwischen Frankreich und Deutschland ein
Stardust@home kommt in Gang
Schlagerkomponist Ralph Siegel in Athen operiert
Kaufbeuren: Kinder fanden 230.000 DM
Johan Micoud trennt sich von Werder Bremen
Zugunglück bei Thun: Ursache geklärt
Fremdenfeindlicher Anschlag gegen Linkspartei-Politiker
Revolte in Guantanamo
Freitag, 19. Mai 2006
Privatbrauerei Veltins hält an Rudi Assauer fest
Proteste gegen Nicolas Sarkozy in Benin und Mali
Klaus Doldinger feierte seinen 70. Geburtstag
Nepal feiert: König Gyanendra entmachtet
Polnischer Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz vom Papst empfangen
Nationalspieler Philipp Lahm reist am Samstag nach Sardinien
Rom: Emma Bonino wird Europaministerin
Charles und Camilla in den legendären Reform-Club eingetreten
Streit um Marktstand zur „Neuen Germanischen Medizin“
Donnerstag, 18. Mai 2006
Nepal: Parlament entmachtet den König
Schwerer Unfall auf der Autobahn A2 bei Rinteln
Champions-League-Finale: Jens Lehmann sah rot
Rudi Assauer mit sofortiger Wirkung zurückgetreten
Iris Radisch übernimmt den Literaturclub
Bayerischer Verfassungsgerichtshof entschied für das G8
Udo Lindenberg feiert seinen 60. Geburtstag
Großbrand in Londoner Tanklager vermutlich durch übergelaufenen Tank
Mittwoch, 17. Mai 2006
General Motors reduziert Belegschaft des Opel-Werks in Ellesmere Port
Erneutes Zugunglück bei Thun

Ausgemusterter französischer Flugzeugträger Clemenceau zurück in Brest
Spaniens Parlament erwägt Schutzrechte für Menschenaffen
Jean-Claude Juncker wird Herausgeber des Rheinischen Merkur
Dietmar Schönherr wird 80 Jahre alt
AVD und ADAC lehnten Vorschläge von Wolfgang Tiefensee ab
Norbert Röttgen wechselt zum Bundesverband der Deutschen Industrie
Präsident Bush greift in die Einwanderungsdebatte in den USA ein
Prozess wegen Mordes an katholischem Geistlichen begonnen
Baunatal: Gesundheitsämter warnen nach Brand im VW-Werk
Bocholt: Tödlicher Radunfall eines elfjährigen Schülers
Joseph Beuys wäre 85 geworden
Dienstag, 16. Mai 2006
TuS Koblenz: Sieben Millionen Euro für die Zweite Liga?
Karl Kardinal Lehmann wird 70 Jahre alt
Fenerbahçe Istanbul: Christoph Daum möchte zurücktreten
Daniel Barenboim wird ständiger Dirigent an der Mailänder Scala
Dresden: Ingolf Roßberg heute vom Dienst suspendiert
Große Enttäuschung bei Kevin Kuranyi über WM-Aus
Ayaan Hirsi Ali verliert niederländische Staatsbürgerschaft
Lufthansa-Zwischenfall: Bugfahrwerk einer Boeing eingeknickt
Naomi Watts als Sonderbeauftragte der UNAIDS unterwegs
Montag, 15. Mai 2006
Giorgio Napolitano als italienischer Staatspräsident vereidigt
OECD: Schlechte Chancen für Migrantenkinder im deutschen Bildungssystem
Michael Ballack wechselt zum FC Chelsea
Nordrhein-Westfalen: Innenminister präsentierte Musikprogramm zur Fußball-WM
Düsseldorf: dba-Besitzer Wöhrl gab Mehrheit an LTU wieder ab
Airbus A380 kommt zur Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung 2006
Wiener Burgtheater: Diana Damrau singt die Konstanze
Porno-Domain: Sprecher von EU-Medienkommissarin Viviane Reding sprach von politischer Einflussnahme
Patient mit offener Tuberkulose von Polizei gesucht
Kurt Beck zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt
Stadion Oberwerth in Koblenz: Fit für die Zweite Bundesliga?
Europatournee von Bon Jovi in Düsseldorf eröffnet
Ernst-von-Siemens-Preis für Daniel Barenboim
Sonntag, 14. Mai 2006
Göttingen: Friedliche Demonstration gegen NPD
In Jena fand der „5. Jenaer Holzmarkt“ statt
Explosion im Volkswagenwerk in Baunatal
Borussia Mönchengladbach trennt sich von Horst Köppel
Knochenmarkspendenaktion für Carolin in Bad Wörishofen beginnt im Juni
Air Berlin an der Börse
Fußballnationalmannschaft von Sansibar zu Gast bei Freunden
TuS Koblenz steigt in die Zweite Bundesliga auf
Samstag, 13. Mai 2006
Borussia Dortmund möchte Fußballstadion zurückkaufen
Designierter CIA-Direktor Michael Hayden unter starker Bedrängnis
Edmund Stoiber unterstützt erneute Olympia-Kandidatur Münchens
Freitag, 12. Mai 2006
Britischer Generalstaatsanwalt fordert, das Guantanamo-Lager zu schließen
Neuer BND-Skandal: Der „Dienst“ bespitzelte Journalisten in großem Stil
Explosion einer Pipeline bei Lagos
US-Geheimdienstskandal: NSA sammelte Daten von US-Bürgern
Eröffnung Wiener Außenring Schnellstraße
Algerien will seine Schulden beim Pariser Club zurückzahlen
Jena ist dem Aufstieg ein Stück näher
Donnerstag, 11. Mai 2006
Universität Greifswald erwartet schwedische Königin und deutschen Bundespräsidenten
Papstreise führt auch nach Marktl
Estland ratifizierte die EU-Verfassung
Ablehnung der Porno-Domain .xxx durch ICANN endgültig
Schering kann Yasminelle in der EU nun vermarkten
Fußball-WM 2010 in Südafrika sorgt für Hoffnungen auf Wirtschaftsaufschwung
Erster Bestatter mit eigenem Friedhof
Testete Pharmakonzern Pfizer illegal in Nigeria?
Mittwoch, 10. Mai 2006
Electronic Entertainment Expo 2006: Offizieller Start der Playstation3 angekündigt
Brief des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad an George Bush
Hilfe für die Palästinenser
Giorgio Napolitano zum Staatschef Italiens gewählt
Tunesien startet mit zwei Spielern aus deutschen Klubs in die WM-Vorbereitung
Europäische Union und Afrikanische Union im Dialog
Der FC Bayern München verlängerte Vertrag mit Mehmet Scholl
Großbrand in Londoner Tanklager vermutlich durch übergelaufenen Tank
N24 im neuen Design
„Kannibale von Rotenburg“ zu lebenslanger Haft verurteilt
Dienstag, 9. Mai 2006
Luftwaffengeneral Michael Hayden soll neuer CIA-Chef werden
Iran-Resolution weiterhin umstritten
Jens Nowotny ist Wunschkandidat von Christoph Daum
FK Austria MAGNA österreichischer Fußballmeister

Zwei Jahre Panafrikanisches Parlament : Eine Zwischenbilanz
Edmund Stoiber muss vor den „Hohlmeier-Ausschuss“
Aufregung in Weinheim – Großbrand in Lagerhalle
Montag, 8. Mai 2006
Mogadischu: Mehrere Tote bei Gefechten zwischen bewaffneten Gruppen
Thailand: Verfassungsgericht erklärt die Wahlen vom 2. April für nichtig
Paul McCartney und Heather Mills angeblich getrennt
Lukas Podolski will zu Bayern München wechseln
Joachim Löw bestätigte Einladung an Lukas Sinkiewicz zum WM-Fitnesstest
Schweinepest: Im Münsterland werden Tausende Schweine getötet
Wahlen in Thüringen müssen großteils mit Stichwahlen entschieden werden
Südafrika: Feiern zum zehnten Jahrestag der neuen Verfassung
1. FC Saarbrücken steigt in die Regionalliga ab
Sonntag, 7. Mai 2006
Jugendschutz: 100.000 Zigarettenautomaten werden entfernt
Hubschrauber-Absturz in Afghanistan fordert zehn Menschenleben
Ozeanen droht die Übersäuerung
Innenminister einigen sich auf einheitliche Regelungen zur Einwanderung
Angela Merkel zu Besuch in den USA
Protestantische Kirchen in Elsaß und Lothringen kommen näher zusammen
Baden-Württemberg: Fortsetzung der CDU-FDP-Koalition auf Landesparteitagen beschlossen
Annan-Vorstoß zur Reformierung der UN gescheitert
USA müssen sich wegen Folter-Vorwürfen vor UN-Ausschuss verantworten
Samstag, 6. Mai 2006
FC Bayern München verteidigt Meistertitel
Disney übernimmt Trickfilmstudio Pixar
Studiengebühren für Hessen beschlossen
Freitag, 5. Mai 2006
CIA-Direktor Porter Goss ist zurückgetreten
Der Saturn Award ging an den Film Star Wars
Brasilien und Argentinien fordern von Bolivien Gespräche über Gaspreise
Zugunglück von Thun war menschliches Versagen
Raumlabor „Columbus“ an die ESA übergeben
Kabinettsumbildung nach Niederlage der Labour Party
Tsunami-Warnsystem im Pazifik erfolgreich getestet
Zivilprozess um Gondelabsturz in den Ötztaler Alpen
Vatikanische Reaktion auf Bischofsweihe durch chinesische Staatskirche
Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz eröffnet in Hamburg
Internationaler Tag der Pressefreiheit 2006
Donnerstag, 4. Mai 2006
Kai-Uwe Ricke rechtfertigte Stellenabbau bei Telekom
Unruhen in San Salvador Atenco, Mexiko
Seebeben der Stärke 8,0 bei den Tonga-Inseln
Amyotrophische Lateralsklerose: Risiko kann halbiert werden
Homosexuelle planen für 2007 eine Parade in Marktl
WWF: „Um die Zukunft der Nordsee ist es schlecht bestellt“
Der MSV Duisburg steigt wieder ab
Picassogemälde sind die teuersten Bilder der Welt
Düsseldorf: Trauerfeier für Paul Spiegel
Zwei Tote bei Flugzeugabsturz in Rauschenberg
Stadtwikis immer erfolgreicher – Nun auch Köln am Netz
Schweizer Politiker Joseph Deiss kündigte Rücktritt an
Hartz-IV-Regeln werden reformiert
Vatikan will Community starten
Corinne Rey-Bellet war schwanger
Bischof Andreas Stökl gestorben
Mittwoch, 3. Mai 2006
UNICEF: Unterernährung nach wie vor größtes Problem der Kinder
Fortschritt für Diabetes-Patienten
Armenischer Airbus stürzte ins Schwarze Meer
Zwei deutsche Ingenieure im Irak freigelassen
Rom: Berlusconi zurückgetreten
Graeme Dott ist Snooker-Weltmeister 2006
Dienstag, 2. Mai 2006
Nominierungen für Grimme Online Award stehen fest
Oslo: Urteile im Munch-Prozess verkündet
Koalition erzielt Einigung über „Reichensteuer“ und Elterngeld
Beziehung zwischen Vatikan und China stark angespannt
Jugendliche brachen Opferstöcke in der Pfarrei Plainfeld auf
DGB zum 1. Mai: „Deine Würde ist unser Maß!“
Montag, 1. Mai 2006
André Heller startete Afrika-Show in München
Stefano Garzelli gewinnt „Rund um den Henninger-Turm“ in Frankfurt
Dritte Tochter für tschechischen Schlagerstar Karel Gott
Tankstellenangestellte aus Greifswald wurde ermordet
Dieter Zetsche auf der TIME-Liste der hundert einflussreichsten Menschen
Der FC Bayern München gewinnt den DFB-Pokal 2006
Deutsche Tourenwagenmeisterschaft 2006: Rennen auf dem EuroSpeedway Lausitz
Schweizer Ski-Rennfahrerin Corinne Rey-Bellet erschossen

Zentralratspräsident Paul Spiegel ist tot

Düsseldorf (Deutschland), 30.04.2006 – Der Präsident des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, ist tot. Wie Reuters berichtete, starb er nach Angaben des Zentralrats am Sonntagmorgen in Düsseldorf. Spiegel wurde 68 Jahre alt.

Anfang Februar erlitt er einen Herzinfarkt, anschließend wurde er in ein künstliches Koma versetzt. Dennoch waren die Prognosen der Ärzte positiv, dass Spiegel in einigen Monaten wieder hätte arbeiten können. +wikinews+

Meldung und Kommentar zum internationalen Waffenhandel

Russland will Lateinamerika bewaffnen

MOSKAU, 28. April (RIA Novosti). Das russische staatliche Waffenexportunternehmen Rosoboronexport verhandelt mit einer Reihe lateinamerikanischer Staaten über Waffenlieferungen.

Das teilte Nikolai Schwez, Berater des Generaldirektors von Rosoboronexport, am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti mit.

"Unsere Verhandlungen mit einigen Ländern Lateinamerikas über Waffenlieferungen sind noch Marketing. Deshalb ist es noch verfrüht, über Einzelheiten zu sprechen", sagte der Rosoboronexport-Vertreter. Er erinnerte an einen Vertrag zwischen Russland und Venezuela über die Lieferung einer großen Partie neuartiger Muster der Kalaschnikow-MPi der 100. Baureihe.

"Der Vertrag mit Venezuela zeigte, dass Kalaschnikow-Maschinenpistolen aus dem Unternehmen Ischmasch von höchster Qualität sind. Zur Sicherung dieses Vertrages hatte das Unternehmen moderne Ausrüstungen und Technik erworben", sagte er.

Als eine venezolanische Delegation zur Waffenabnahme im Unternehmen weilte, hat ihr Leiter dem berühmten Konstrukteur Michail Kalaschnikow eine Sonderurkunde überreicht. Darin drückte Venezuela ihm den tiefsten Dank und die Anerkennung seiner Verdienste bei der Produktion von Schützenwaffen aus, teilte Nikolai Schwez mit.

KOMMENTAR

Die Unverblümtheit, mit der die russische Propaganda sich an Rüstungsexporten freut, lässt tief blicken, wie wenig kritische Öffentlichkeit gegenüber dem Putinismus blieb. Und dennoch darf es nicht darüber hinwegtäuschen, dass uns im Westen trotz all der "kritischen Öffentlichkeit" nicht gelingt, den Rüstungsprofiteuren Grenzen zu setzen, denn Weltmarktführer nach den USA sind EU-Mitglieder Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Wie müssen die Forderungen lauten?
1. "Die Rüstungsindustrie verstaatlichen" wäre gewiss schon Fortschritt, denn allemal weniger profitabel, aber halt nicht ausreichend, um das Geschäft mit dem Tod klein genug zu kriegen.
2. "Die Waffen dürfen nur zum Selbstkostenpreis veräußerbar sein", was ein weiterer Fortschritt wäre, aber vermutlich mit viel Mogelei.
3. "Der Waffenhandel muss unter UNO-Kontrolle" - das ist weltsicherheitspolitisch ohnehin alternativlos, aber auch das wäre nicht genug, weil überhaupt nur UNO-Streitkräfte Kriegswaffen, also das Kriegsgewaltmonopol haben sollte.

-markus rabanus-

Russland und Kuba vereinbarten weitere militärtechnische Zusammenarbeit

MOSKAU, 28. April (RIA Novosti). Eine Delegation von Rosoboronexport (Russlands staatliches Waffenexportunternehmen) hat bei einem Besuch in Kuba eine Reihe von Dokumenten über militärtechnische Zusammenarbeit Russlands mit der Republik auf der Karibikinsel unterzeichnet.

Darüber informierte Nikolai Schwez, Berater des Generaldirektors von Rosoboronexport, am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

Ihm zufolge hatten die Mitglieder der russischen Delegation vom 17. bis zum 26. April mit Vertretern verschiedener Ministerien und Ämter Kubas sowie mit der Führung des Verteidigungsministeriums dieses Landes verhandelt.

Der Rosoboronexport-Vertreter präzisierte nicht, um welche Vereinbarungen zwischen Russland und Kuba es sich handelt.

Michail Kalaschnikow, der Konstrukteur der legendären MPi, war ein Mitglied der russischen Delegation. Zu seinen Eindrücken über den Kuba-Besuch sagte er unter anderem, dass dies seine 50. Reise in verschiedene Länder der Welt gewesen war. "Das sind nicht einfach Reisen. Ich informiere mich überall über neuartige Waffenmuster", betonte Michail Kalaschnikow.

ai: Statistik 2005

TODESSTRAFE WELTWEIT / STATISTIK 2005

Mehr als 20.000 Menschen warten weltweit auf ihre Hinrichtung amnesty international veröffentlicht Zahlen für 2005 / Mindestens 2.148 Hinrichtungen und 5.186 Todesurteile weltweit / Mexiko und Liberia haben 2005 die Todesstrafe abgeschafft / Trend zur Abschaffung hält anBerlin, 20. April 2006 -

Mehr als 20.000 Menschen sitzen weltweit in Todeszellen und warten darauf, hingerichtet zu werden. Dieses Schicksal erlitten im Jahr 2005 weltweit mindestens 2.148 Menschen (2004: 3.797) in 22 (25) Ländern, mindestens 5.186 (7.395) Menschen in 53 (64) Ländern wurden zum Tode verurteilt.

"Wie schon in vergangenen Jahren sind vier Länder für die meisten Hinrichtungen verantwortlich.
In China, dem Iran, Saudi-Arabien und den USA starben 94 Prozent aller weltweit Hingerichteten", sagte Oliver Hendrich, Todesstrafenexperte bei amnesty international (ai). "Wir rufen alle betroffenen Staaten auf, die Todesstrafe abzuschaffen und bis dahin zumindest ihre Anwendung einzuschränken oder auszusetzen."

"Weltmeister" 2005 bleibt China mit mindestens 1.770 (3.400) Hinrichtungen, wobei einem chinesischen Rechtsexperten zufolge die tatsächliche Zahl bei etwa 8.000 gelegen habe.
China verhängt für 68 Delikte die Todesstrafe, darunter gewaltlose Delikte wie Steuerhinterziehung, Unterschlagung oder Drogenvergehen.

Im Iran starben mindestens 94 (159) Menschen auf staatliche Anordnung.

Saudi-Arabien richtete mindestens 86 (33) Menschen hin. Einige wussten bis zur Hinrichtung nicht, dass sie zum Tode verurteilt worden waren.

In den USA wurden 60 (59) Menschen exekutiert. "Wir müssen davon ausgehen, dass die tatsächliche Zahl der Hinrichtungen sowie die der Todesurteile wesentlich höher ist; da wie China viele Länder die Zahlen über die Anwendung der Todesstrafe als Staatsgeheimnis behandeln", sagte Hendrich.

Erfreulich ist nach Ansicht von ai, dass sich der Trend zur Abschaffung der Todesstrafe fortsetzt. 2005 haben Mexiko und Liberia die Todesstrafe abgeschafft. Die Zahl der Staaten, die die Todesstrafe noch anwenden, hat sich in den letzten 20 Jahren halbiert.
"Insgesamt halten noch 73 Länder an der Todesstrafe fest, 123 haben sie im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Erfreulich ist auch, dass die USA 2005 die Todesstrafe für minderjährige Täter abgeschafft haben", sagte Hendrich. Damit war Iran ai-Informationen zufolge das einzige Land, das 2005 zur Tatzeit Minderjährige hingerichtet hat; von diesen mindestens acht Hingerichteten waren zwei auch noch bei der Hinrichtung jünger als 18 Jahre.

Auf www.amnesty-todesstrafe.de/downloads.html finden Sie verschiedene Weltkarten zur Todesstrafe, die Sie unter Angabe der Quelle herunterladen und reproduzieren können.

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Ungewisse Zukunft der Buddha-Statuen in Afghanistan

Bamiyan (Afghanistan), 19.04.2006 – Am 21. November 2001 titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): „Große Buddha-Statue in Afghanistan soll wieder aufgebaut werden“. Der Regisseur Bernard Weber und der Direktor des Afghanistan-Museums in Bubendorf bei Zürich, Paul Bucherer-Dietschi, hatten im Jahr 2001 eine diesbezügliche Initiative gestartet, die zum Ziel hatte, mit Hilfe modernster Technik eine von beiden Statuen wieder aufzubauen.

Das Talibanregime hatte die beiden weltberühmten Statuen in Bamiyan aus dem zweiten bis fünften Jahrhundert nach Christus, die mittlerweile zum Weltkulturerbe gehören, im März 2001 zerstören lassen. Grausame Ereignisse haben sich rund um die Sprengung ereignet. So erzählt Syed Mirza Hussain, ein Beteiligter der Sprengung, dass sie seinen Freund ermordet haben, weil dieser sich weigerte, daran mitzuwirken.

Das Weltkulturerbe liegt in der Stadt Bamiyan, ungefähr 230 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Kabul auf 2.500 Meter Höhe. Sie entstanden zwischen dem dritten und dem sechsten Jahrhundert nach Christus. Die große in den Fels gehauene Statue hatte eine Höhe von 58 Metern, die kleine war immerhin noch 38 Meter hoch.

Schon im Mai 2001 wurde auf Bitten der Hazara-Führung – dabei handelt es sich um den dort ansässigen Volksstamm – mit der Bereitstellung von Unterlagen für den Wiederaufbau begonnen. Als dann im Herbst 2001 das Regime gestürzt wurde, gewann das Projekt an Fahrt. Im Dezember 2001 wurden unter Leitung von Paul Bucherer-Dietschi im Auftrag der UNESCO die Trümmer der Statuen fachmännisch eingepackt. Sie sollten so vor der Witterung geschützt werden. Ein virtuelles Modell wurde schließlich im Mai 2002 fertiggestellt. Im Juli 2003 erklärte die UNESCO die Statuen zum Weltkulturerbe und trug sie parallel dazu in die Rote Liste der gefährdeten Stätten ein. Im Dezember 2004 vermeldete die UNESCO, dass die dringendsten Erhaltungsmaßnahmen mittlerweile abgeschlossen seien: Die Nischen der Buddhas, die Überreste der Statuen und wertvolle Fresken seien gesichert.

Wissenschaftler der ETH Zürich haben im Jahr 2003 ein dreidimensionales Computermodell der größten Buddha-Statue erstellt. Professor Armin Grün von der ETH Zürich bezifferte im Jahr 2003 die Kosten für die Rekonstruktion aller Buddha-Statuen auf 40 Millionen Franken (etwa 25,6 Millionen Euro). Der Professor vertrat die Meinung, dass der Wiederaufbau der Statuen aus privaten Mittel finanziert werden solle, weil die staatlichen Hilfen eher in den Ausbau der Infrastruktur Afghanistans fließen sollten. Die Schweiz hatte den Wiederaufbau der Statuen finanziell unterstützt, ebenso wie die japanische Regierung, die 800.000 US-Dollar für das Projekt gespendet hatte.

Wie nun die Zukunft der Statuen aussieht, ist ungewiss. Ob und wann die Statuen rekonstruiert werden, lässt sich aus den Veröffentlichungen im Internet zurzeit nicht entnehmen. Die Rekonstruktion der Statuen verzögert sich auch wegen unterschiedlichen Vorstellungen über den Wiederaufbau. Unesco-Generaldirektor Koichiro Matsuura vertrat im Jahr 2003 die Meinung, man solle die Felswand am Mahnmal unverändert belassen, andere waren der Meinung, nur einer der beiden Buddhas solle wiederhergestellt werden. +wikinews+

Weltkulturerbe

Iran hat nach eigenen Angaben mit der Uran-Anreicherung begonnen

Teheran (Iran), 14.04.2006 – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in einer Fernsehübertragung die erfolgreiche Anreicherung von Uran für die Herstellung von Kernbrennstoff bekannt gegeben und verband dies mit der Forderung, der Westen müsse das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomtechnologie respektieren. „Iranische Wissenschaftler haben es am 9. April geschafft, Uran bis zu einem Grad anzureichern, der für den Brennstoffkreislauf erforderlich ist“, sagte Ahmadinedschad am 11. April in einer Rede in der Stadt Mesched.

Auch wenn die Anreicherung von Uran eine Provokation gegenüber den Vereinten Nationen darstellt, kann der Iran das Uran nicht für den Bau einer Atombombe verwenden, da dafür das Uran zu 90 Prozent angereichert werden müsste.

Der UN-Sicherheitsrat hatte den Iran am 29. März 2006 aufgefordert, die Urananreicherung innerhalb von 30 Tagen zu stoppen und wieder mit der Atom-Energiebehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten.

Vor allem der Westen kritisierte den Schritt der iranischen Führung. Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice forderte den UN-Sicherheitsrat zu harten Schritten auf, um den Iran zum Einlenken zu bewegen.

„Wir werden die Urananreicherung in der Atomanlage Natanz industriemäßig ausbauen”, sagte der stellvertretende Leiter der Atombehörde Mohammad Saidi.

Höhere Lebenserwartung für die Deutschen

Wiesbaden (Deutschland), 14.04.2006 – Die Lebenserwartung für die Bundesbürger ist in den letzten Jahren aufgrund des medizinischen Fortschritts stark angestiegen. Das erklärte heute das Statistische Bundesamt in Wiesbaden.

Nach den neuen Berechnungen beträgt die Lebenserwartung eines 2004 geborenen Jungen zwischen 81,7 und 84,9 Jahren, die eines Mädchens sogar 87,8 bis 90,4 Jahre. Bis zu 62 Prozent der Jungen und 80 Prozent der Mädchen könnten demnach ihren 85. Geburtstag erleben. Bei dieser Modellrechnung werden auch Änderungen der Sterblichkeitsverhältnisse in der Zukunft prognostiziert. Die letzten Berechnungen, die nur die tatsächlichen Änderungen der Sterblichkeitsverhältnisse berücksichtigen, hatten ergeben, dass zwischen 2002 und 2004 geborene Jungen ein Durchschnittsalter von 75 Jahren und die Mädchen von 81 Jahren erreichen würden. Die Zahlen setzen jedoch jeweils voraus, dass es zu keinen Kriegen, Umwelt- oder Wirtschaftskatastrophen kommt.

Auch für die privaten Rentenversicherungen sind die neuen Zahlen von Interesse. Sie rechneten aber mit noch höheren Lebenserwartungen, wobei sie den Trend der letzten zehn Jahre zurate zögen, in denen das durchschnittliche Sterbealter noch deutlicher angestiegen sei, erklärte Holger Bartel, Mathematiker beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Gleichzeitig sei die Lebenserwartung der privat Versicherten höher als die der Gesamtbevölkerung.

Nichtraucherschutz in Deutschland nicht auf EU-Standard

Brüssel (Belgien), 13.04.2006 – EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou wirft der deutschen Bundesregierung vor, EU-Gesetze zum Schutz von Nichtrauchern nicht umzusetzen. Hierzu gehört ein Werbe- und Sponsorenverbot für Tabak, das Anfang April hätte in Kraft treten sollen, sowie die Schaffung von Nichtraucherzonen. Kyprianou kündigte an, die Bundesregierung unverzüglich vor dem europäischen Gerichtshof zu verklagen. Von allen EU-Staaten weigerten sich laut Kyprianou nur Luxemburg und Deutschland, die Gesetze zum Werbeverbot in nationales Recht umzusetzen.

Die Grünen, die 2003 als Mitglieder der Bundesregierung noch gegen das Werbeverbot klagten, haben bereits Ende März davor gewarnt, dass ein Nichtumsetzen von EU-Recht zu Strafzahlungen führe und somit Steuergelder koste.

USA planen angeblich Angriff auf den Iran

New York (Vereinigte Staaten), 12.04.2006 – Laut einem von Seymour M. Hersh verfassten Bericht der US-amerikanischen Zeitschrift „The New Yorker“ plant die US-Regierung einen Angriff auf den Iran wegen der Weigerung der iranischen Regierung, die Forderungen der Weltgemeinschaft nach Verzicht auf die Produktion von waffenfähigem Uran umzusetzen. Bei dem Angriff sollten auch bunkerbrechende Atomwaffen zum Einsatz kommen. Laut Hersh sei ein weiteres Ziel, die Bevölkerung durch Angriffe gegen die Regierung aufzuhetzen und so zu einem Regierungssturz beizutragen.

Die Informationen stammen aus Geheimdienstkreisen sowie von führenden Militärs. Laut Hersh sollen US-Kampftruppen den Auftrag bekommen haben, verdeckt im Iran Daten zu möglichen Zielen zusammenzutragen und Kontakt mit iranischen oppositionellen Gruppen aufzunehmen. Seymour M. Hersh hat mit zu den Enthüllungen des Folterskandals in Abu Ghraib beigetragen.

US-Präsident Bush dementierte konkrete Angriffsplanungen.

Scharon offiziell als Ministerpräsident abgesetzt

Jerusalem (Israel), 12.04.2006 – Am 11. März wurde der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon offiziell aus seinem Amt abgesetzt. Scharon liegt seit einem Schlaganfall im Januar im Koma.

Sein Vertreter Olmert wurde heute zu seinem Nachfolger ernannt. Ehud Olmert ist damit offiziell der amtierende Ministerpräsident Israels. Begründet wurde die Absetzung damit, dass Scharon amtsunfähig sei. Sein Gesundheitszustand ist stabil, aber ernst.

Italien: Mafiaboss Bernardo Provenzano verhaftet

Corleone (Italien), 12.04.2006 – Der italienischen Polizei gelang es am Dienstagmorgen, einen der wohl berüchtigsten Bosse der sizilianischen Mafia Cosa Nostra nach über 43-jähriger Flucht zu verhaften, wie die Nachrichtenagentur ANSA gestern berichtete.

Bernardo Provenzano ergab sich der Polizei sprachlos und ohne Widerstand, als eine Spezialeinheit ein offenbar leerstehendes Haus neben einer Schaffarm südlich von Palermo in der Nähe seiner Heimatstadt Corleone durchsuchte und dabei auf den Langgesuchten stieß. Zum Verhängnis wurde Provenzano, von dem nur ein Jahrzehnte altes Foto und ein Phantombild verfügbar waren, ein von der Polizei abgehörtes Telefongespräch mit einem Vertrauten, in dem die beiden einen Termin für die Übergabe von sauberer Wäsche abmachten.

Ein DNA-Test bestätigte die Identität des 73-Jährigen mit dem Spitznamen Binnu (= der Traktor – wegen seiner Dampfwalzen-Mentalität), der 1963 untertauchte und nach der Verhaftung seines Rivalen Salvatore Totò Riina 1993 zum unbestrittenen Anführer der Organisation aufstieg. Eine Spur führte die Ermittler unter anderem auch nach Deutschland, wo seine Ehefrau und seine beiden Söhne zeitweise gelebt hatten, die später aber angeblich nach Sizilien zurückkehrten.

Die Verhaftung des Mafiabosses wurde im allgemeinen mit Freude aufgenommen. Der italienische Innenminister Giuseppe Pisanu sagte: „Die Cosa Nostra hat ihren unangefochtenen Kopf verloren.“ Auch Präsident Ciampi gratulierte dem Chef-Mafiajäger Piero Grasso telefonisch zu dem Fahndungserfolg, der die Handlungsfähigkeit des italienischen Staates im Kampf gegen die Mafia unterstrich.

Busse und Bahnen in Deutschland immer beliebter

Berlin (Deutschland), 12.04.2006 – Gemäß einem Artikel des Onlinemagazins „Umweltjournal.de“ vom 8. April steigt die Beliebtheit von Bussen und Bahnen. So vermeldete die Münchner Verkehrsgesellschaft MVG für das Jahr 2005 eine Erhöhung der Fahrgastzahlen auf 460 Millionen, was einer Steigerung von vier Prozent entspricht. Zurückgeführt wird das auf den Anstieg der Benzinpreise, der im Verhältnis größer als die Steigerung der Fahrpreise ist.

Bestätigt wird das durch die jüngsten Zahlen der Deutschen Bahn, die am 31. März auf ihrer Bilanzpressekonferenz ihre Zahlen für das Jahr 2005 vorlegte. Demnach konnte der Konzern seine Verkehrsleistung auf der Schiene insgesamt auf 72,6 Milliarden Personenkilometer steigern. Das entspricht einer Steigerung von 3,3 Prozent. Im Vergleich dazu sei die Verkehrsleistung im Individualverkehr um 1,5 Prozent zurückgegangen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) stellte nach vorläufigen Berechnungen für das Jahr 2005 bundesweit 1,5 Prozent mehr Fahrgäste fest.

New Yorker Gewerkschafter zu zehn Tagen Gefängnis verurteilt

New York (Vereinigte Staaten), 12.04.2006 – Am Montag, den 10. April hat der „State Supreme Court“ in Brooklyn den Gewerkschaftsführer Roger Toussaint zu zehn Tagen Gefängnis und einer Geldstrafe von 1.000 US-Dollar verurteilt. Zwei weitere Angeklagte kamen mit einer Geldstrafe von je 500 Dollar davon.

Am 20. Dezember 2005 hatten Mitarbeiter des New Yorker U-Bahn- und Busbetreibers „Metropolitan Transportation Authority“ (MTA) 60 Stunden lang gestreikt. Nach Ansicht des Richters verstieß die Gewerkschaft „Transport Workers Union Local 100“ damit gegen ein Gesetz des Bundesstaates New York, nach dem Angestellte im Öffentlichen Dienst nicht streiken dürfen. Mit Blick auf die damals gescheiterten Verhandlungen sagte er, es sei bedauerlich, dass es zu einem illegalen Streit gekommen sei.

Toussaint hat 30 Tage Zeit, gegen die Entscheidung vorzugehen. Das hat er offenbar nicht vor: „Natürlich halten wir die Geld- und Freiheitsstrafen für bedauerlich, aber wir werden damit leben“, sagte er.

Nun steht noch eine Entscheidung über einen Antrag der MTA aus. Diese hatte vergangene Woche eine Strafe von drei Millionen Dollar für die Gewerkschaft gefordert. Außerdem soll der Gewerkschaft vorerst verboten werden, Mitgliedsbeiträge zu erheben.

Winterwetter in Deutschlands Süden

Deutschland, 12.04.2006 – In Deutschlands Süden ist es gestern zu einem erneuten Wintereinbruch gekommen. In Bayern und Baden-Württemberg kam es zu langen Schneefällen, so dass der Schnee teilweise bis zu einem halben Meter hoch lag. Der Bahn- und Straßenverkehr wurde durch die unerwartete Rückkehr des Winters behindert. Außerdem gab es starken Regen vom Bodensee bis zum Oberrhein.

Auch für die nächsten Tage ist nicht mit Wetterbesserung zu rechnen. Bis Donnerstag soll es noch Schnee geben, und erst ab Karfreitag soll es wärmer werden. Teilweise soll sogar die Sonne scheinen, aber zu Ostern wird es wahrscheinlich auch wieder regnen, so der Deutsche Wetterdienst (DWD).

Knapper Sieg für das Mitte-Links-Bündnis bei den italienischen Parlamentswahlen

Rom (Italien), 11.04.2006 – Nach den Parlamentswahlen in Italien von Sonntag und Montag zeichnete sich nach ersten Prognosen ein Regierungswechsel ab, Hochrechnungen signalisierten später ein knappes Ergebnis zugunsten des Mitte-Rechts-Bündnisses von Silvio Berlusconi. Nach Auszählung fast aller Stimmen gewann das oppositionelle Mitte-Links-Bündnis eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Demnach verfügt das Mitte-Links-Bündnis über eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer und über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz mehr als das Berlusconi-Lager im Senat. Bei der Wahl zur Abgeordnetenkammer erhielt das Mitte-Links-Bündnis 49,8 Prozent der Stimmen, während für das Mitte-Rechts-Bündnis der amtierenden Regierung 49,7 Prozent der Wähler gestimmt haben. Nach einer Reform des Wahlrechts erhält das Bündnis mit den meisten Stimmen automatisch mindestens 340 der 630 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Ein offizielles Endergebnis der Wahlen wurde noch nicht veröffentlicht.

Entscheidend waren bei der Wahl des Senats die Stimmen der im Ausland lebenden Italiener. Die Auslandsitaliener entschieden über sechs Senatssitze, von denen laut Piero Fassino, dem Beauftragten von Romano Prodi für die Auslandsitaliener, vier Sitze an das Bündnis von Romano Prodi gehen. Vor Journalisten in Rom hat sich Romano Prodi, der Spitzenkandidat der Opposition, zum Wahlsieger erklärt und das Amt des Ministerpräsidenten für sich beansprucht. „Ich kann mich als Premierminister betrachten, da ich die Wahlen gewonnen habe“, sagte Prodi vor Journalisten in Rom. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse betonte Prodi, dass er und sein Bündnis hart arbeiten müssten. Der Oppositionspolitiker verglich das Wahlergebnis mit den Ergebnissen in der Präsidentschaftswahl in den USA und der Bundestagswahl in Deutschland. Angesichts des sehr knappen Ergebnisses fordern Politiker aus dem Lager des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten eine Überprüfung der Stimmen. „Ein derart knappes Ergebnis erfordert eine detaillierte Überprüfung“, sagte dazu Paolo Bonaiuti, ein Sprecher des Ministerpräsidenten.

Nach ersten Prognosen, die sich später als falsch erwiesen, kam das Mitte-Links-Bündnis „L'Unione“, das vom ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi angeführt wird, auf 50 bis 54 Prozent der Stimmen, das Mitte-Rechts-Bündnis „Casa delle Liberta“ des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi kam laut Prognosen auf 45 bis 49 Prozent der abgegebenen Stimmen. Danach wäre Prodis Bündnis im Senat auf 159 bis 170 Sitze und im Abgeordnetenhaus auf mindestens 340 von insgesamt 630 Sitzen gekommen. Um eine Regierung zu bilden, braucht ein Ministerpräsident eine Mehrheit in beiden Kammern. Das Bündnis von Silvio Berlusconi wäre auf 139 bis 150 Sitze im italienischen Senat gekommen. Die Zahlen beziehen sich auf so genannte Exit Polls von 15:00 Uhr, die vom staatlichen italienischen Fernsehen bekanntgegeben wurden. Ein Endergebnis der Wahl wird es erst am Dienstag geben. Nach einer Hochrechnung des Institus „Nexus“ von Montagabend, die auf der Auszählung von 86 Prozent der Stimmen beruht, kommt das Bündnis von Berlusconi auf 157 Senatssitze, die Allianz von Prodi auf 152 Senatssitze.

Nach Angaben des Innenministeriums war die Wahlbeteiligung mit 86 Prozent in diesem Jahr deutlich höher als vor fünf Jahren, als sich 81,5 der wahlberechtigten Bürger an der Wahl beteiligten.

SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck zurückgetreten

Berlin (Deutschland), 10.04.2006 – Gerade einmal fünf Monate war er im Amt, nun ist er zurückgetreten. Aus gesundheitlichen Gründen legte Matthias Platzeck sein Amt als SPD-Vorsitzender nieder. Platzeck wird zukünftig weiterhin das Amt des brandenburgischen Ministerpräsidenten wahrnehmen.

Als kommissarischer Nachfolger Platzecks für das Amt des SPD-Chefs wurde vom Präsidium einstimmig der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und bisherige SPD-Vize Kurt Beck ernannt. Die endgültige Entscheidung soll auf einem Sonderparteitag Ende Mai gefällt werden.

Seit Jahresbeginn hat Platzeck zwei Hörstürze sowie einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch hinnehmen müssen, die ihn zu diesem Schritt bewogen haben. Er sprach auch von weiteren Begleiterscheinungen, auf die er nicht weiter einging.

Deutscher Kabarettpreis 2005 ging an Andreas Giebel

Nürnberg (Deutschland), 10.04.2006 – In diesem Jahr ging der Deutsche Kabarettpreis für das vergangene Jahr 2005 an den Kabarettisten Andreas Giebel. Die Verleihung fand vorgestern Abend im Nürnberger Schauspielhaus statt.

Der gebürtige Münchener Giebel erhielt den Preis für seine Sensibilität bei seinen Auftritten, mit denen er die Figuren, die er beschreibt, kennzeichnet. Er portraitiere diese Personen in besonderer Art und Weise. Die Laudatio auf Giebel hielt Vorjahres-Preisträger Volker Pispers. Er hatte im Februar 2005 den Deutschen Kabarettpreis für 2004 erhalten.

Schatten auf der Verleihung des Paul-Ehrlich-Preises 2005

Frankfurt am Main (Deutschland), 09.04.2006 – Am 14. März 2005 wurde Professor Ian Wilmut in der Frankfurter Paulskirche trotz Protestes von Genforschungsgegnern den Paul-Ehrlich-Preis verliehen. Wilmut galt als der „geistige Vater“ von Klonschaf Dolly und wurde für seine Forschungen im Bereich Genetik ausgezeichnet. Die Genforschungsgegner hatten gegen Wilmut Einwände erhoben, weil er seine wissenschaftliche Arbeit auf Menschenversuche mit Embryos aufbaut. Diese sind jedoch in Deutschland verboten und somit illegal.

Schon damals wurden Forderungen laut, Wilmut den Preis wieder abzuerkennen. Ein Jahr später, im März 2006, gelangte ein weiterer Schatten auf die letztjährige Preisverleihung. Wilmut wurde im schottischen Edinburgh vorgeworfen, er sei nicht der Urheber Dollys, das Mitte der 1990-er Jahre auf die Welt kam. Vor einem Untersuchungsausschuss gab Wilmut diese Falschbehauptung zu. Er wies darauf hin, dass die grundlegenden Experimente wegen Dolly ein Kollege durchgeführt habe, der einer Forschergruppe angehöre, deren Chef Wilmut gewesen sei.

Die Gegner Wilmuts sehen in der Aussage einen Skandal. Jetzt fordern sie erneut die Rückgabe des Preises an die Paul-Ehrlich-Stiftung.

Ahmadinedschad kommt vielleicht zur Fußball-Weltmeisterschaft

Nürnberg (Deutschland), 08.04.2006 – Eventuell besucht der Präsident der Islamischen Republik Iran die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland. Dies gab am Donnerstag der iranische Fußballverband anlässlich eines Besuches in Nürnberg bekannt. Ahmadinedschad sei ein großer Fußballfan, der persönlichen Kontakt zu den iranischen Nationalspielern pflege. Noch ist aber die Entscheidung nicht gefallen.

Die Nationalmannschaft des Irans tritt am 11. Juni 2006 in Nürnberg zu ihrem ersten Spiel an. Der Gegner wird die Elf aus Mexiko sein. Der iranische Fußballverband rechnet beim Auftaktspiel mit rund 4.000 iranischen Fußballfans im Nürnberger Stadion.

Die iranischen Spieler beziehen ihr Hotel während der WM in Friedrichshafen am Bodensee. Der Iran hatte aus dem gesamten Kartenkontingent der WM 8.413 Karten erhalten. Davon wurden im Iran selbst nur rund 800 Karten verkauft. Grund dafür dürften laut dem iranischen Fußballverband die Kosten für die Anreise und die Übernachtungen sein.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble steht einem Besuch Ahmadinedschads positiv gegenüber. Von Seiten der deutschen Bundesregierung gibt es laut Schäuble keinen Widerspruch gegen das Vorhaben. Der Innenminister sagte wörtlich: „Er kann gerne zur WM kommen. Wir wollen gute Gastgeber sein.“